Hakenkreuze am U-Bhf. Prinzenstraße
Am U-Bhf. Prinzenstraße wurden zwei Hakenkreuze entdeckt.
Am U-Bhf. Prinzenstraße wurden zwei Hakenkreuze entdeckt.
Bereits am Startpunkt einer Demonstration für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und queere Sichtbarkeit an der Jahnstraße kam es zu aggressiven Rufen eines Mannes in Richtung der Paradeteilnehmer*innen. Diese konnten jedoch nicht konkret zugeordnet werden. Am Kottbusser Damm, Höhe Bürknerstraße, schrie ein Mann den Paradeteilnehmer*innen die abwertenden Worte entgegen: "Krankes Gesindel und dann laufen die auch noch auf der Straße!". Die 12. Pride Parade mit dem Motto "Behindert und verrückt – feiern bis zum Auffallen!" begann gegen 15:00 Uhr mit ca. 600 Teilnehmenden an der Hasenheide und zog von dort zum Südblock ans Kottbusser Tor.
An einer Hauswand in der Jahnstraße wurde der geschmierte Slogan "Feminismus ruiniert Frauen" entdeckt. Das Wort "ruiniert" war bereits unkenntlich gemacht worden.
Der Slogan wird als organisiertes Vorgehen als Teil einer politischen Strategie gegen feministische Emanzipationsbestrebungen gewertet. Die Parole stellt es so dar, als würde der Feminismus, der sich für die rechtlichen und soziale Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft einsetzt, diesen tatsächlich schaden. Es ist anzunehmen, dass dem die misogyne Idee der natürlichen untergeordneten Frau zu Grunde lag.
Elf Tage zuvor wurde bereits eine ähnliche Parole im nahen Umfeld angebracht und unkenntlich gemacht.
Am Fallrohr neben dem Eingang zum Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße wurde ein Sticker durch Zerkratzen antisemitisch umgedeutet. Der Slogan "Gegen jeden Antisemitismus - Solidarität mit Jüdinnen und Juden" wurde so zerkratzt, dass nur noch zu lesen war: "Antisemitismus - Solidarität mit".
Gegen 1:00 Uhr am frühen Morgen waren ca. 20 junge Leute in der Kynaststraße in Richtung Ostkreuz unterwegs. Sie sangen lauthals:: "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein".
Das Marschlied der Wehrmacht entstand unter dem Titel "Erika" im Jahr 1938, der Autor und Komponist war ein nationalsozialistischer Funktionär des Reichsarbeitsdienstes. Zur Zeit des Vorfalls hatte sich das Lied als NS-verherrlichende Propaganda über TikTok verbreitet
Gegen 19:40 Uhr wurden zwei Sticker eines rechten Versandhandels von der Litfaßsäule am Fahrradparkplatz an der Warschauer Straße entfernt. Einer von ihnen verbreitete rassistische Narrative, der Zweite zeigte eine transfeindliche Abbildung.
Eine Gruppe ca. 12- bis 13-Jähriger sprayte im Friedrichshainer Nordkiez einen Phallus an eine Hauswand und hörte dabei Neonazi-Musik. Ein Anwohner forderte die Gruppe auf, das zu unterlassen und zu gehen. Als Drohung fügt er noch hinzu, dass er die Polizei rufen wollte. Der Betreiber eines nahegelegenen Asia-Restaurant bedankte sich bei dem Mann, dass endlich einmal jemand etwas mache. Die Kinder hatten in Richtung des Restaurants auch den Hitlergruß gezeigt.
Der Vorfall ereignete sich in der Zeit vom 1. bis 4. Juli 2025. Das genaue Datum war dem Anwohner nicht mehr in Erinnerung. Zum Schutz von Personen wird der genaue Ort des Vorfalls nicht benannt.
Im Rahmen der geplanten öffentlichen Vorstellung eines Positionspapieres der Berliner AfD-Fraktion mit dem Titel „Görlitzer Park – Schandfleck eines kapitulierenden Staates“, kam es am Vormittag im Verlauf eines Pressegespräches nahe Görlitzer Park von zwei Vertretern der Fraktion zu Äußerungen, die als rassistisch und als Verbreitung rechter Narrative bewertet werden können: „Wir fordern innere Sicherheit durch Remigration“, „Jeder Kriminelle und Terrorist ist hier willkommen, aber für rechte bzw. konservative Politiker gelten ganz offenkundig andere Maßstäbe.“
Dies kann wie folgt verstanden werden: Mit diesen Aussagen wurden Migrant*innen und nicht deutsch gelesene Personen per se kriminalisiert. Zudem wurden Anwohner*innen für die jahrelange Verwahrlosung und Kriminalität im Park mit verantwortlich gemacht und anwesende Vertreter*innen demokratischer Parteien wurden aufgefordert, Ihr Demokratieverständnis zu überdenken. Solche Aussagen richten sich gegen die Gleichbehandlung von Menschen und gegen demokratische Werte.
Der verwendete Begriff „Remigration“ wird als neutral dargestellt, ist jedoch ein politischer Kampfbegriff, der in rechten bis extrem rechten Kreisen Verbreitung findet. Dort dient er als Euphemismus für die Vertreibung eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien. Zwar argumentiert die AfD, dass sie unter dem Begriff etwas Anderes verstehe und diese Forderung mit demokratischen Werten vereinbar sei, doch ändert dies nichts an seiner Nutzung und Bedeutung im extrem rechten Diskurs. Die positive Umdeutung des Begriffs dient dazu, extrem rechte Konzepte zu normalisieren.
Aufgrund massiven Gegenprotestes konnte die geplante Veranstaltung im Görlitzer Park nicht stattfinden.
Von einem Laternenpfahl in der Kopernikusstraße Ecke Simon-Dach-Straße wurden zwei Sticker eines rechten Onlinehandels entfernt, die sich gegen die politische Gegnerschaft der extremen Rechten richteten.
Am U-Bhf. Yorckstraße wurden in der U7 in mehreren Waggons verschiedene extrem rechte Sticker entdeckt, u. a. "KuKluxKlan WhitePower Section Germany" und "FCK ANTIFA". Zum Teil waren die Sticker bereits enfernt, so dass die reche Propaganda nicht mehr lesbar war.
Auf einen antifaschistischen Sticker in der Rigaer Straße wurde ein Hakenkreuz geschmiert. Das Hakenkreuz wurde unkenntlich gemacht.
Auf einem Spielplatz in Friedrichshain schrie ein dreijähriger Junge in altersgerechter Weise, während seine Mutter auf Russisch ein Telefonat führte. Daraufhin reagierten zwei etwa fünfjährige Kinder in unmittelbarer Nähe, worauf ein Junge zum anderen mehrmals in dieser und ähnlicher Weise äußerte: "Vielleicht gefällt es ihm in Deutschland nicht und er sollte sich, wenn es ihm in Deutschland nicht gefällt, ein anderes Land suchen". Der Vorfall ereignete sich gegen 16:30 Uhr.
Am Info-Aushang des Registerbüros wurde ein dort befindlicher Sticker mit einem Davidstern und der Aufschrift "Wir schützen jüdisches Leben!" unkenntlich gemacht und mit "FCK IOF" (für "Fuck Israeli Occupation Forces", eine Fremdbezeichnung der israelischen Armee, wobei hier Jüdinnen*Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich gemacht wurden) beschmiert. Ein angebrachter Sticker "Gegen Nazis mit einer Faust, die ein Hakenkreuz zerstört" wurde bis zur Unkenntlichkeit zerkratzt. Ein Queer-Space-Sticker in den Farben der Pridefahne und der Aufschrift "Offen für alle" wurde versucht zu entfernen. Als dies scheinbar nicht gelang, wurde er mit einem Sticker auf dem ein Anus abgebildet war, überklebt.
In der Jahnstraße wurde der Spruch "Feminismus verdirbt Frauen" unkenntlich gemacht.
Der Slogan wird als organisiertes Vorgehen als Teil einer politischen Strategie gegen feministische Emanzipationsbestrebungen gewertet. Die Parole stellt es so dar, als würde der Feminismus, der sich für die rechtlichen und soziale Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft einsetzt, diesen tatsächlich schaden. Es ist anzunehmen, dass dem die misogyne Idee der natürlichen untergeordneten Frau zu Grunde liegt.
Im Park Gleisdreick wurde ein 60-jähriger Mann antisemitisch beleidigt und angegriffen. Er trug eine Halskette mit Davidstern und wurde gegen 17:35 Uhr von einem anderen Mann zunächst beleidigt, und dann mit einem Messer bedroht. Der Angreifer verfolgte den Mann mit stichartigen Bewegungen in seine Richtung und drohte, ihn abzustechen. Als sich Einsatzkräfte näherten, ließ er das Messer fallen.
An einem Postkasten in der Rotherstraße wurde über einem Sticker "Keine Nazis in Friedrichshain" ein Sticker "FCK ANTIFA" geklebt. Er wurde unkenntlich gemacht.
Wie eine Zeugin mitteilte, verweigerte gegen 14:05 Uhr ein U-Bahnfahrer am U-Bhf. Mehringdamm einem Rollstuhl nutzendem Mann of Color die Mitfahrt in der U-Bahn.
An der Bushaltestelle am Ostkreuz Ausgang Hauptstraße wurde eine Mutter mit ihrer Tochter von einem Mann rassistisch beschimpft und beleidigt. Als die Mutter versuchte zu deeskalieren, wollte der Mann handgreiflich werden. In dem Moment kam der Bus und die Betroffenen konnten sich der Situation entziehen. Niemand von den anderen Reisenden schritt ein.
Gegen 18:45 Uhr saßen eine weiße und eine schwarze Frau an der Tramstation Warschauer Straße. Ein Mann mit kahl geschorenem Kopf stellte sich direkt in nur ca. 30 cm Abstand vor den Frauen auf und starrte sie, ohne zu blinzeln mit drohendem Blick, an. Dann wendete er sich gezielt der schwarzen Frau zu und starrte sie an, bevor er eine nickende Kopfbewegung in ihre Richtung machte. Er drehte sich um und begann etwas in seiner Tasche zu suchen. Die Frauen hatte große Angst, dass er ein Messer oder eine andere Waffe aus seiner Tasche holen würde. Der Mann holte einen Edding aus seiner Tasche und zeichnete anschließend eine "Wolfsangel" auf eine Tafel direkt neben den beiden Frauen. Die "Wolfsangel" ist ein verbotenes NS-Symbol.
An mindestens fünf Stellen wurde an Hauswänden in der Urbanstraße Schmierereien angebracht. Abgebildet waren Hammer und Sichel am Galgen hängend. Das Zeichen Hammer und Sichel steht für Kommunismus. Die Galgensymbolik wird insbesondere von der extremen Rechten als Drohung gegen ihre politische Gegner*innen genutzt.
Eine trans Frau wurde gegen 18:00 Uhr in einem Ladengeschäft in der Frankfurter Allee von einem Kunden LGBTIQ*-feindlich beleidigt, als sie an der Kasse zum Bezahlen anstand. Als die Betroffene begann, den Täter zu filmen, griff dieser sie an und verletzte sie. Darüber hinaus wurde sie von einem weiteren Kunden ebenfalls LGBTIQ*-feindlich beleidigt. Die Polizei wurde verständigt und filmte die gemachte Aufzeichnung ab, als Kopie für die weiteren Ermittlungen.
In einem Restaurant in der Samariterstraße empörte sich gegen 21:00 Uhr eine größere Touristengruppe aus Süddeutschland in einem Gespräch über die Entlassung eines Polizisten, der in einer Chatgruppe rassistische und LGBTIQ*-feindliche Äußerungen getätigt haben solle. Diese Äußerungen waren Teil des Gespräches, das zu Beginn sehr laut und in der Folge dann flüsternd, geführt wurde. Restaurantgäste an Nebentischen fühlten sich durch die Verbreitung von Rassismus und LGBTIQ*-Feindlichkeit in dem Gespräch belästigt.
Am Abgang der Gleise 5 und 6 am S-Bhf. Ostkreuz wurde die Schmiererei "1161" (Anti-Antifa) unkenntlich gemacht.
Auf einem Kulturplakat der "Retrospektive: 25 Jahre laborgras" in der Rigaer Straße wurde auf den Kopf einer abgebildeten Person eine in blauer Farbe geschmierte "SS"-Rune unkenntlich gemacht.
Gegen Mittag wurde eine Person von mehreren jungen Männern LGBTIQ*-feindlich beschmimpft. Weitere Informationen werden nicht veröffentlicht.
In der Gürtelstraße wurde von einer Baustelleneinrichtung ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus dem Allgäu entfernt. Er war LGBTIQ*-feindlich und gegen die politische Gegnerschaft gerichtet.
An der Ecke Boxhagener Straße / Kreutzigerstraße wurde eine Anwohnerin von drei Jugendlichen mit den Worten "Gibt's hier nur noch Zecken!" angepöbelt.
Am Bahnhof Ostkreuz, Ausgang Wasserturm, wurde eine Sticker der "JN" mit der Aufschrift "Freiheitskämpfer" entfernt.
In der Gryphiusstraße wurde ein Mann, der PoC war, von einer Frau mit dem "K..."-Wort beleidigt.
Auf einem Spielplatz auf der Halbinsel Stralau hat eine extrem rechte Gruppe aus Lichtenberg an einer Mauer ihr Kürzel und ihre rechte Einstellung geschmiert: "EHL" (Einheit Lichtenberg) und "1161" (Anti-Antifa).
Gegen 1:15 Uhr befanden sich zwei Neonazis in der Tram 13 Richtung Virchow Klinikum. Sie äußerten mehrfach extrem rechte Parolen und bezogen sich dabei auch auf die AfD. Eine trans Person forderte sie auf, die Pöbeleien zu unterlassen. Daraufhin wurde die Person beleidigt und es wurden ihr Prügel angedroht. Nach der verbalen Auseinandersetzung und als die trans Person bereits weitergehen wollte, kam es auf Höhe Wühlischstraße / Gärtnerstraße zum Angriff. Einer der Neonazis schlug der trans Person auf den Hinterkopf und dann mit der Faust ins Gesicht, wodurch die Person hinfiel. Der Neonazi schlug weiter mit der Faust auf das Gesicht der trans Person ein. Eine weitere Fahrgästin stoppte währenddessen die Tram. Die Polizei wurde informiert und konnte die Täter stellen.
Die meldende Person entfernte zwei Sticker der rechten "Patriotischen Jugend" von einem Laternenmast an der Bootsbauerstraße Ecke Fischzug, die über einem Antifa-Sticker angebracht waren. Dabei wurde sie von einer weiblichen Person aus dem nebenliegenden Seniorenheim bepöbelt, die die Entfernung der Sticker nicht wollte. Zwei weitere Sticker "FCK ANTIFA" und "PRO AFD" wurden hoch hängend an einem Schild in der Friedrich-Junge-Straße Ecke Fischzug entdeckt.
Eine Frau wurde von einer Kleingruppe Neonazis gegen 21:50 Uhr nahe des Ringcenters angegriffen. Die Angreifer trugen schwarze, unauffällige Kleidung. Einer von ihnen hatte ein großes "Schwarze Sonne"- Tattoo auf dem Unterarm.
Gegen 21:50 Uhr in Friedrichshain befand sich eine Gruppe Neonazis (zwei männlich, eine weiblich) in der M13 Richtung Prenzlauer Berg. Sie unterhielten sich u. a. laut darüber, dass sie eine Mauer mit Selbstschussanlagen um Deutschland bauen möchten, um Flüchtlinge daran zu hindern, ins Land zu kommen.
Auf einem Kulturplakat der "Retrospektive: 25 Jahre laborgras" wurde auf den Kopf einer abgebildeten Person eine "SS"-Rune in roter Farbe geschmiert.
Eine trans Frau wurde auf dem Bahnsteig Frankfurter Allee von sechs Neonazis im Alter zwischen 16-20 Jahren LGBTIQ*-feindlich beleidigt und bedroht. Die Frau konnte sich durch Flucht in eine abfahrende Bahn der Situation entziehen.
Die Bundespolizei führte am Bahnhof Ostkreuz stichprobenartig Kontrollen auf die Mitführung verbotener Waffen durch. Dabei kontrollierte die Polizei gegen 16:30 Uhr auch vier junge Erwachsene (drei männlich, eine weiblich) die teils rechtsnationalistische T-Shirts trugen. Bei ihnen wurden nicht-strafrechtlich relevante Sticker präventiv eingezogen, um mögliche Sachbeschädigungen zu verhindern. Darunter befanden sich Sticker von der "JN" (u. a. "Jung Rechts Radikal", "Jagdsaison" als latenter Aufruf zur Gewalt gegen Andersdenkende) und Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus dem Allgäu, Teil einer rechten Schuloffensive.
An einem Abfallrohr in der Solmsstraße wurde ein rassistischer Sticker der extrem rechten "Identitären Bewegung" mit einer Gewaltandrohung entfernt ("Islamists not welcome / Stay back or we´ll kick you back"). Zudem wurde damit ein Sticker, der zu mehr Toleranz aufforderte, überklebt.
An einer Hauswand in der Palmkernzeile auf der Halbinsel Stralau wurde der Tag "1161" (Anti-Antifa) entdeckt. Die extrem rechte Gruppe "Einheit Lichtenberg", hat ihr Kürzel "EHL" daneben hinterlassen, und die vorher angebrachte Botschaft "FCK AfD" durchgestrichen.
Gegen 16:30 Uhr haben zwei junge Männer einen Ladenbetreiber, der sich zu dem Zeitpunkt vor seinem Laden in der Boxhagener Straße aufhielt, mit den Worten "Lass dir´s schmecken, du Zecke!" ins Gesicht gespuckt. Da die beiden ca. 20-Jährigen einen kampfsporttrainierten Eindruck machten und sich keine weiteren Personen in der Nähe aufhielten, verzichtete der Ladenbetreiber auf verbale Gegenwehr.
Von einem Bistrotisch in der Warschauer Straße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Millionenfache Remigration jetzt!" entfernt.
Ein junger Mann – der erkenntlich durch eine aufgeklebte Reichsflagge auf seinem Handy und seine Demonstatrionsteilnahme als Neonazi bewertet wurde – filmte am Ostkreuz drei junge Antifaschist*innen mit seiner Handykamera ab und bedrohte diese laut Augenzeugen.
Am Mehringdamm wurden gegen 11:00 Uhr an verschiedenen Stellen Sticker entfernt, zwei LGBTIQ*-feindliche Sticker "FCK LGBTIQ", ein Sticker gegen politische Gegnerschaft "FCK ANTIFA" und zwei antiasiatisch-rassistische Sticker, gestaltet als chinesische Fahne, in der die Sterne als Corona-Viren dargestellt waren.
Zwei Zeug*innen teilten mit, dass ein Parkläufer im Volkspark Friedrichshain gegen 13:00 Uhr von einem jungen Mann mit dem N-Wort beleidigt wurde und schritten verbal ein. Daraufhin entfernte sich der Mann. Was davor passierte, ist nicht bekannt, aber es wurde darüber hinaus mitgeteilt, dass eine Frau zur Unterstützung des Betroffenen dem Beleidiger bereits damit drohte, die Polizei zu rufen.
Am Platz der Vereinten Nationen wurden mehrere Sticker von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugenorganisation "NRJ" an einer Litfaßsäule und einem Laternenpfahl entfernt. Es handelte sich um Selbstdarstellung und einen Gewaltaufruf gegen die politische Gegnerschaft in Ahnlehung an das NS-Regime ("Kampf der Rotfront!").
Gegen 10:30 Uhr griffen acht Mitglieder der "National Revolutionären Jugend (NRJ)", der Jugendorganisation der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg", ein linkes Projekt in der Rigaer Straße an. Sie kamen auf Fahrrädern, waren vermummt und zum Teil mit Hammern und Schlagstöcken bewaffnet. Sie begannen Transparente abzureißen und versuchten, ins Haus zu gelangen, wobei Sachschaden entstand. Als sie entdeckt wurden, flüchteten sie über den Bersarinplatz in Richtung Warschauer Straße.
Zeitgleich zu der ähnlich großen Gruppe am Ostkreuz, die Hitlergrüße zeigte, befand sich eine Gruppe von ca. 10 Personen auf dem RAW-Gelände und zeigte den Hitlergruß.
Am Himmelfahrtstag zog eine Gruppe von 11 jungen Männern am Vormittag vom Ostkreuz durch die Revaler Straße Richtung Warschauer Straße. Sie hatten eine Musikbox dabei, eine scheinbar selbst gefertigte Fahne mit einem undefinierbaren Konterfei einer Person und vier von ihnen trugen gelbe Warnwesten. Mindestens eine Person zeigte mehrmals den Hitlergruß.
Nahe dem Zugang zum U-Bhf. Weberwiese wurde auf die Rückseite eines Schildes "LOSC..Army" geschmiert. Das O wurde dabei als als Keltenkreuz gezeichnet. Das Keltenkreuz ist ein verbotenes Symbol. Der Schriftzug bezeichnet eine gewaltbereite Neonazivereinigung aus Frankreich, die dem in Deutschland verbotenen "Blood & Honor"-Netzwerk zugehörig ist.
Gegen 20:30 Uhr wurde an der Tramhaltestelle S-Bahnhof Warschauer Straße eine Zeichnung entdeckt, die eine Person mit "Hitlerbart" darstellt und den rechten Arm nach oben streckt. Der Zeichenstil erinnert stark an die Simpsons. Möglicherweise sollte damit eine Hitler-Verniedlichung erzielt werden.