An einem Parkscheinautomaten in der Kreutzigerstraße wurde ein antismeitischer Sticker vom BDS mit Grafiken und dem Slogan „From the river to the see“ entfernt.
Gegen 13:30 Uhr schläft eine offensichtlich obdachlose Person in der U-Bahn Höhe Hermannplatz/ Südstern. Eine einsteigende Frau beginnt den Mann lauthals zu beleidigen. Sie sprach darauf hin auch in abwertender und beleidigender Weise gegenüber der obdachlosen Person Mitreisende an, vermutlich um Zuspruch zu erhalten. Trotz der Aufforderung von Mitreisenden, die Beleidigungen zu unterlassen, pöbelte sie weiter bis sie ausstieg. Beim Aussteigen schrie sie nochmals beleidigende Worte in Richtung der obdachlosen Person und zeigte auf diese.
Gegen 22:00 Uhr demonstrierten mehrere Hundert Menschen am Oranienplatz zum Hermannplatz gegen Israel. Es wurde u. a. ein Schild mitgeführt "Israel kills children and Olaf supports it". Zudem wurde am Kottbusser Tor ein Fotojournalist in seiner Arbeit behindert. Eine Person versuchte, eine Wasserflasche auf das Equipment zu entleeren.
In einem Friedrichshainer Bildungsprojekt von und für geflüchtete Menschen, versuchte eine Person, gegen die einen Tag zuvor ein Hausverbot ausgesprochen wurde, sich gegen 16:10 Uhr gewaltsam Zutritt zu verschaffen und verletzte dabei einen Mitarbeiter schwer. Zudem drohte der Angreifer dem Mitarbeiter, ihn umzubringen. Der Mitarbeiter erhielt Unterstützung durch Helfende. Weitere Informationen werden zum Schutz der betroffenen Person nicht veröffentlicht.
In einem Friedrichshainer Bildungsprojekt von und für geflüchtete Menschen, hat eine Person gegen 11:30 Uhr einen Mitarbeiter rassistisch beleidigt, bedroht und angegriffen. Die Person erhielt Hausverbot.
Weitere Informationen werden zum Schutz des Betroffenen nicht veröffentlicht
Bei einer pro-palästinensischen Demo, die am Nachmittag am Oranienplatz Richtung Platz der Luftbrücke startete, kam es zu Festnahmen durch die Polizei. In Sprechchören und auf Schildern und Transparenten forderten die Teilnehmer*innen u. a. Freiheit für Palästina und sprachen mit Blick auf das Vorgehen Israels im Gazastreifen von Genozid. Es wurden Plakate mit strafbaren Inhalten mitgeführt, wogegen die Polizei vorging. Zudem wurden die Personalien einer Ordnerin der Demo aufgenommen, weil sie einen Pressevertreter bedroht hatte.
In der Friedrichstraße, nahe Checkpoint Charlie, filmten gegen 18:45 Uhr zwei junge Männer mit ihren Handys. Sie riefen "Heil Hitler" und etwas über den Untergang des Abendlandes.
Gegen 11:45 Uhr telefonierte ein ca. 50 jähriger weißer Mann lautstark in der U8. Er erklärte brüllend seinem Gesprächspartner, dass ihm u. a. der Holocaust widerfahre und drohte Leuten den Bauch aufzuschlitzen, weil es alles Nazis wären.
An einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße wurde ein antisemitischer Sticker vom BDS entfernt ("From the River to the Sea").
An der Fußgängerampel, nahe des Parkhauses am Gleisdreieck, wurde ein "Wehr Dich" - Sticker eines rechten Onlinehandels aus Rostock entfernt, der u. a. ein Partnerprojekt des vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistischen islamfeindlichen Blogs "PiNews" ist.
Am Abend wurden Plakatierer*innen, die Plakate anlässlich der Gedenkdemonstration in Bezug auf die der Novemberprogrome in der Oranienstraße anbrachten, von mehreren Personen bedroht. Sie rissen die Plakate ab, brüllten "Free Palestine" und behaupteten, dass das Leiden der Palästinenser*innen schlimmer sei als die Schoa. Die Situation war so bedrohlich, dass die Plakatierung abgebrochen werden musste.
Im U-Bahnbereich Platz der Luftbrücke wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt, die eine Todesfantasie enthielt.
An der Ecke Revaler - / Döringstraße wurde ein israelbezogener antisemitischer Sticker mit der Aufschrift „NO PRIDE in ISRAELI APARTHEID“ entfernt.
Am S-Bhf. Ostkreuz wurden gegen 11:30 Uhr zwei antisemitische, NS-verharmlosende Schmierereien in der Ringbahn entdeckt, auf denen der Verteidigungskrieg Israels mit dem Holocaust gleichgesetzt wird.
Im Boxi-Kiez wurden drei Sticker "From the river to the Sea" entfernt, auf dem sich auch ein Logo vom BDS befand.
In unmittelbarer Nähe der Synagoge am Fraenkelufer wurde an einer Straßenlaterne ein antisemitischer Sticker angebracht: Queers for a free Palastine.
Gegen 11:45 Uhr wurde ein im U-Bahn Bereich schnorrender Punk von einem 42jährigen Mann mehrfach sozialchauvinistisch / klassizistisch beleidigt und unvermittelt mit einem Cuttermesser angegriffen. Eine Passantin leistete 1. Hilfe, eine Mitarbeiterin des nahen Imbiss alarmierte den Notruf. Der Angreifer fügte der betroffenen Person eine 3-4 cm stark blutende Wunde an der Hand zu, die im Krankenhaus genäht werden musste. Es wurde Angeige erstattet.
Um 14:00 Uhr begann die Kundgebung „Für Frieden und Gerechtigkeit: Solidarität mit den Opfern in Palästina“ im Gleisdreieckpark. Laut Polizei kam es zu fünf eingeleiteten Strafverfahren wegen Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und Beleidigungen. Über Twitter wurde berichtet, dass eine Person ein Schild mitführte, welches die Verteidigung Israels mit dem Holocaust verglich.
An einer Mauer am Böcklerpark neben Wohnhäusern wurde eine homofeindliche Schmiererei angebracht, die sich gegen eine konkrete Person richtete.
An der Wand eines Toilettenhäuschens am Lausitzer Platz wurde gegen 16:30 Uhr eine antisemitische, NS-verharmlosende Schmiererei entdeckt. Der israelische Ministerpräsident wird für die Tötung von Kindern verantwortlich gemacht und als Nazi Hitler bezeichnet.
Gegen 17:00 Uhr wurden in der Voigtstraße zwischen Bänsch- und Schreinerstraße mehrere geklebte A4-Plakate mit antisemtischem Inhalt entdeckt, auf denen in Deutsch und Englisch der "Deutsche Schuldkult" als Narrativ bedient wurde. ("LASST NICHT ZU, DASS EURE DEUTSCHEN SCHULDGEFÜHLE EINEN WEITEREN GENOZID ERMÖGLICHEN FREIHEIT FÜR PALÄSTINA")
An einem Parkscheinautomaten in der Seumestraße wurde ein Sticker "From the river to the Sea" entfernt, auf dem sich auch ein Logo vom BDS befand. Teilweise war der Sticker bereits unkenntlich gemacht.
In der Scharnweberstraße in Friedrichshain wurden vier Plakate mit Fotos und Namen von israelischen Geiseln der Hamas abgerissen und zerstört. Plakate mit anderem Inhalt direkt daneben waren nicht betroffen. Da der Hamas-Terror gegen israelische Zivilist*innen islamistisch und antisemitisch motiviert war, wurde die Zerstörung ausnahmslos dieser Plakate als antisemitisch gewertet.
In der Mantteufelstraße wurde ein Sticker des extrem rechten Propagandasenders Auf1 entfernt.
In der Zwingli Kirche im Rudol-Kiez fand eine Veranstaltung mit Vertreter*innen des Bezirksamtes statt, in der es um eine Unterkunft für geflüchtete Menschen am Warschauer Platz ging. Wie schon am Tag der Offenen Tür, am 25.08.23, in der Geflüchtetenunterkunft am Warschauer Platz, waren Personen anwesend, die rassistische Narrative verbreiteten, die sie als Ängste darstellten. (Bsp.: "Ich will ja auch, dass denen geholfen wird, aber habe Angst um meine Töchter"). Ein Bezirksvertreter behauptete, ohne es mit Fakten zu unterlegen, auf 3000 Einwohner*innen kämen 1000 Geflüchtete.
Zudem fand nach Bekanntgabe des Veranstaltungstermins eine Verteil-Aktion der AfD im Einzugsgebiet der Veranstaltung statt. Verteilt wurden Parteiaufnahmeanträge, Positionen für die Wahl 2021 und der aktuelle "Blaue Bote". Ein Artikel darin richtete sich inhaltlich gegen die schnellere Einbürgerung von nicht-deutschen Personen, da diese dann schneller Bürgerrechte genießen würden, wie z. B. das Wahlrecht. Anwohner*innen hatten den Eindruck, dass das Material der AfD im Vorfeld der Veranstalltung rassistische Ressentiments schüren sollte.
Gegen 16:20 Uhr wurden im Volkspark Friedrichshain im Umfeld des Afrika-Spielplatzes verschiedene rechte Sticker entfernt. Teilweise handelte es sich um Cross-Sticker, mit denen linke bzw. feministische Sticker überklebt wurden, z. B. mit Midgard-Stickern. Ausserdem wurden mehrere Sticker vom III. Weg entfernt.
Zudem wurde an einer Mülltonne die Schmiererei "Stasifa piss off" (Gleichsetzung von Stasi und Antifa) durch "Nazis piss off" verschönert. Die weitgehende Unkenntlichmachung des angebrachten Spruchs "Rechten Strukturen entgegenwirken" konnte nicht rückgängig gemacht werden.
Auf einer angemeldeten Demonstration „Decolonize! Against Oppression Globally“ von Kreuzberg nach Neukölln kam es am Startpunkt Oranienplatz zu antisemitischen Äußerungen und Gewaltaufrufen in arabischer Sprache über den Lautsprecherwagen und zu anti-israelischen Sprechchören durch Teilnehmer*innen. Die Nutzung des Lautsprecherwagens wurde durch die Polizei untersagt. Laut einer Veröffentlichung des Veranstalters kam es bereits zu Beginn der Demonstration auch zu Beschimpfungen durch Demonstrant*innen gegenüber Journalist*innen als „Zionisten“ und „Judenpresse“.
An einem Club wurde ein antisemitischer Sticker entfernt "Queers for free Palestine from the border to the sea".
Gegen 16:00 Uhr hatte eine Musikerin auf der Kottbusser Brücke neben sich ein Schild aufgestellt "Blut und Boden not in my jewish name". Damit wird der Nahost-Konflikt einseitig auf eine völkisch-rassistische Motivation Israels reduziert. Darüber hinaus ist der Vergleich mit der Blut-und-Boden-Ideologie der Nationalsozialisten eine Täter-Opfer-Umkehr vor dem Hintergrund des Massakers der Hamas an jüdischen Menschen.
An der Kottbusser Brücke wurden antisemitische Sticker entfernt: "Queers for Palestine from the river to the sea" und "Decolonize Palestine".
An einem Wohnhaus am Planufer wurde ein Davidstern (bereits durchgestrichen) und ein Schriftzug unkenntnlich gemacht. Die Markierung von Wohnhäusern mit Davidsternen steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
Gegen 13:00 Uhr wurden der Polizei antisemitische Markierungen am Paul-Linke-Ufer gemeldet. An der Fassade von drei Wohnhäusern wurden Davidsterne und hebräische Wörder unkenntlich gemacht. Die Markierung der Häuser steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
Auf dem Gehweg in der Corinthstraße wurden Davidsterne auf der Rampe eines Bordsteins angebracht. Die Davidsterne wurden unkenntlich gemacht.
Angebrachte Davidsterne stehen in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
An einem Baucontainer in der Pettenkofer Straße wurden gegen 18:45 Uhr mehrere antisemitische Schmierereien unkenntlich gemacht. Angebrachte Davidsterne stehen in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
An der Fassade eines Wohnhauses in der Franz-Klühs-Straße wurde eine israelfeindliche Schmiererei unkenntlich gemacht. Angebrachte Davidsterne stehen in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
Heute fand eine nicht genehmigte Versammlung mit ca. 1000 Teilnehmer*innen auf dem Potsdamer Platz in Mitte statt, in deren Verlauf es zu Platzverweisen und Angriffen auf die Polizei kam. Im Rahmen des Abstroms der Teilnehmer*innen von der verbotenen Versammlung, kam es gegen 19:30 Uhr zu einer Bedrohung in der Stresemannstraße. Gäste eines israelischen Restaurants beobachteten mehrere Unbekannte, die sich dem Restaurant genähert und die Fensterscheibe bespuckt sowie gegen diese getreten haben. Des Weiteren haben die Personen über Handgesten ein Maschinengewehr imitiert und auf das Restaurant gezielt.
Gegen 18:00 Uhr rief ein Zeuge die Polizei zu einem Toilettenhäuschen in der Bödikerstraße. Angebracht war eine Davidstern-Schmiererei. Die Propaganda steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen. Die Anbringung an einem Toilettenhäuschen ist eine zusätzliche Herabwürdigung von Jüd*innen.
Gegen 23:15 Uhr alarmierte eine Zeugin die Polizei in die East Side Gallery zu einer Sachbeschädigung am Bild Vaterland in die Mühlenstraße. Es wurden mehrere israelfeindliche Plakate mit den Aufschriften „FROM THE RIVER TO THE SEA“ sowie „INTIFADA“ entfernt.
In dem kleinen Park an der Zentralbibliothek am Blücherplatz wurde ein Sticker "All pronouns are beautiful" durchgestrichen, ein antifaschistisches Plakat unkenntlich gemacht und der Schriftzug "Grüne lügen" geschmiert.
An einem Parkscheinautomaten in der Weserstraße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Medienunternehmens "Auf 1 TV" entfernt.
In Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg wurden Häuser, in denen jüdische Menschen wohnen, von Unbekannten mit einem Davidstern markiert. Die Markierung des Hauseingangs in der Bossestraße steht in direktem Zusammenhang mit dem Aufruf der Hamas zu Gewalt gegen Jüd*innen.
Am Denkmal East Side Gallery der Berliner Mauer, auf Höhe des Rummelsburger Platzes, auf der Spreeseite, wurden von einem Anwohner gegen 14:30 Uhr auf einer Fläche von 40 x 150 cm ein Aufruf zu antisemitischer Gewalt ("Kill Juden") und fünf Hakenkreuze entdeckt und zur Anzeige gebracht. Der Polizeiliche Staatsschutz des LKA Berlin ermittelt wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Sachbeschädigung.
In den Fraktionsfächern der BVV-Fraktionen im Bezirksamt Yorckstraße wurden A4 Infoflyer vorgefunden. Es handelte sich um eine Einladung zu einer extrem rechten Veranstaltung (Anlass: 116. Geburtstag von Horst Wessel) in einer Theaterspielstätte in Friedrichshain. Dem benannten Spielort, war der Missbrauch seines Namens und Adresse nicht bekannt und es erfolgte eine klare Distanzierung. Es wurde Strafanzeige gestellt.
Am hinteren Treppenaufgang, auf dem Gleis nach Erkner, wurde von einem Fahrkartenautomaten ein Sticker "Fuck Antifa" entfernt.
In der Bergmannstraße wurde ein Sticker der "Identitären Bewegung" entfernt, der Gewalt gegen Muslime androhte: "Islamists not welcome / Stay back or wi´ll kick you back".
Einen Tag nach dem Angriff der Hamas auf Israel, wurde das "Tel Aviv Market Food"-Schild einer israelischen Gastronomie in der Kopernikusstraße angezündet. Im Vorfeld wurde es bereits mehrmals beschmiert. Um keine weiteren Angriffe zu provozieren, wurde das Schild nicht erneuert. Da das Lokal bereits in antisemitischen Fokus geraten ist und aufgrund internationaler antisemitischer Gewaltaufrufe der Hamas gegen israelische und jüdische Einrichtungen, hielten die Betreiber*innen zum Schutz ihrer Gäste und Angestellten das Lokal kurzzeitig geschlossen.
Im früheren Gebäude des Verlags „Neues Deutschland“ wurde, in Anbetracht des Massakers der Hamas an Menschen in Israel, das am gleichen Tag stattgefunden hatte, in der Abschlussresulotion des "Kommunistischen Kongresses" Judenhass verbreitet: „Gaza hat seine Gefängnismauern gesprengt.“ Der Kampf Palästinas sei ein „leuchtendes Signal für den weltweiten Kampf gegen die Barbarei“. Es handle sich um eine historische Notwendigkeit. Auf dem Instagram-Kanal des Kongresses wurden weitere Parolen gepostet, die den Terror verherrlichten.
Zudem trat auf dem Kongress der Koordinator von Samidoun Deutschland auf, einer Tarnorganisation der terroristischen „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP). Die Bundesregierung plant Samidoun zu verbieten. Die Gruppe hatte am selben Tag in der Sonnenallee in Neukölln die Anschläge gefeiert.
In einem Wohnhaus in Friedrichshain wurde von einem Nachbarn zwei Frauen der Zugang zum Haus verweigert. Sie wurden vom Täter transphob beleidigt und massiv bedroht und eine Frau wurde im Treppenhaus von ihm angefasst. Dies war nicht der erste Vorfall. Erst einen Tag zuvor hatte der Mann die Mitmieterin antifeministisch beleidigt und bedroht.
Die gerufene Polizei bestätigte vor Ort, dass der Mann bereits bekannt war und von ihm Gefahr ausginge.
Am Nachmittag wurde ein homosexuelles Paar im Waldeckpark belästigt und angegriffen. Die beiden 40 und 48 Jahre alten Männer saßen auf einer Bank. Drei unbekannte Jugendliche, die sich in der Nähe der Bank aufhielten, sprachen das Paar aggressiv an, worauf die Männer den Ort verlassen wollten. Die Jugendlichen bewarfen die Männer dabei mit Kieselsteinen und trafen sie am Körper und im Gesicht. Die beiden Männer wurden nicht verletzt, gaben jedoch an, stark verängstigt und schockiert gewesen zu sein. Die Jugendlichen flüchteten in einem Bus in Richtung Hermannplatz.
Eine Person wurde in der U-Bahn am Kottbusser Tor von zwei Männern verfolgt und als "Schwuchtel" beschimpft. Konfrontation suchend haben sich die Männern dann direkt vor die Person gesetzt.
