Der Zahlencode 1488 ist die Verbindung der extrem rechten Zahlencodes „14“ für das rassistische Bekenntnis der „Fourteen Words“ (s. Glossar-Eintrag) und „88“ als Code für „Heil Hitler“ (s. Glossar-Eintrag). Er drückt die Befürwortung einer rassistischen Politik im Sinne und mit den Mitteln des Nationalsozialismus aus.
Glossar
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1488 (Zahlencode)
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14 (Zahlencode)
Die Zahlenfolge „14“ oder „14W“ ist ein extrem rechter Zahlencode. Der steht für das rassistische Bekenntnis der „Fourteen Words“ des US-amerikanischen Neonazis David Lane: „We must secure the existence of our people and a future for white children“, auf Deutsch: „Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes und auch die Zukunft unserer weißen Kinder sichern“. Der Zahlencode „14“ verherrlicht den Nationalsozialismus und steht für White Supremacy [Link]. Er wird zum Beispiel als Graffiti verbreitet.
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168:1 (Zahlencode)
Die "168:1" ist ein Zahlencode. Der Code verhöhnt die Opfer des neonazistischen Sprengstoffanschlags in Oklahoma City, USA, im Jahr 1995. Dabei kamen 168 Menschen ums Leben. Der Neonazi Timothy McVeigh wurde später dafür zum Tode verurteilt und hingerichtet. Für ihn steht in dieser Aufrechnung die "1", wie als habe sich der Anschlag zahlenmäßig "gelohnt".
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18 (Zahlencode)
Die Zahlenfolge „18“ ist ein extrem rechter Zahlencode. Es bedeutet: „Adolf Hitler“. Die Ziffern stehen für den Buchstaben an 1. und 8. Stelle des Alphabets: A und H. Das sind die beiden Anfangsbuchstaben des Namens. Der Zahlencode „18“ verherrlicht den Nationalsozialismus. Er findet in Band- und Organisationsnamen, als Schmierereien, Wunsch-Autokennzeichen oder als Grußformel in Briefen und Internetforen Verwendung.
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28 (Zahlencode)
Das ist ein Zahlencode für: Blood & Honour. Das B ist der 2. Buchstabe des Alphabets. Und das H ist der 8. Buchstabe des Alphabets.
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5G-Verschwörung
Die 5G-Verschwörung ist eine Verschwörungserzählung. Verschwörungsideolog*innen behaupten, der 5G-Standard der Mobilfunk-Datenübertragung wäre für die Gesundheit gefährlich. Dafür gibt es keine wissenschaftlichen Belege. Die Ablehnung des 5G-Standards ist oft Teil eines umfassenden verschwörungsideologischen Denkens. Teil dessen ist die antisemitisch geprägte Annahme, eine geheime Macht würde das deutsche Volk gesundheitlich schädigen wollen.
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88 (Zahlencode)
Die Zahlenfolge „88“ ist ein extrem rechter Zahlencode. Es bedeutet: „Heil Hitler“. Die Ziffern stehen für den Buchstaben an der 8. Stelle des Alphabets: HH. Das sind die beiden Anfangsbuchstaben von „Heil Hitler“. Der Zahlencode „18“ verherrlicht den Nationalsozialismus. Er findet in Band- und Organisationsnamen, als Schmierereien, Wunsch-Autokennzeichen oder auch als Grußformel in Briefen und Internetforen Verwendung.
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Ableismus
Ableismus ist ein Fachwort für die Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung. Ableismus kommt vom englischen Wort „able“, auf Deutsch „fähig“. Ableismus wertet also Menschen ab, weil sie andere oder weniger Fähigkeiten haben, als für „normal“ gehalten wird. Es gibt auch das Adjektiv „ableistisch“. Ein ähnlicher Begriff ist Behindertenfeindlichkeit.
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All Lives Matter
Die Parole „All Lives Matter“ (auf Deutsch: „Jedes Menschenleben zählt“) ist eine rassistische Parole aus den USA. Sie wurde als Reaktion auf die antirassistische Bewegung „Black Lives Matter“ (auf Deutsch: „Schwarze Menschenleben zählen“; s. Glossar-Eintrag) verbreitet. Die verallgemeinernde Botschaft zielt darauf ab, anti-Schwarzen Rassismus unsichtbar zu machen. Eine ähnliche Parole ist „White Lives Matter“.
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Alternative für Deutschland / AfD
Die Berliner Register verstehen die Alternative für Deutschland (AfD) als ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Unsere Einschätzung gründet auf der Analyse des Berliner und bundesweiten Parteiprogramms der AfD, auf den Äußerungen der Parteifunktionär*innen und auf den Verbindungen diverser Parteimitglieder zu extrem rechten Netzwerken und Strukturen.
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Aluhut
Der „Aluhut“ ist ein Symbol für Anhänger*innen von Verschwörungsdenken (s. Glossar-Eintrag). Sie wollen sich mit dieser Kopfbedeckung vor vermeintlichen Gefahren wie Chemtrails (s. Glossar-Eintrag) oder Mikrowellen schützen, die nicht existieren bzw. nicht gefährlich sind. Auf verschwörungsideologischen und extrem rechten Demonstrationen wurden diese Kopfbedeckungen gesichtet.
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Anti-Antifa
Die „Anti-Antifa“ ist eine Strategie der extremen Rechten (s. Glossar-Eintrag) zur gezielten Einschüchterung politischer Gegner*innen (s. Glossar-Eintrag). Sie betrifft Antifaschist*innen, zivilgesellschaftliche Akteur*innen, Angehörige demokratischer Parteien, Gewerkschafter*innen und Journalist*innen. Anti-Antifa-Aktivitäten beruhen auf der systematischen Sammlung von privaten Informationen zu Strukturen, Objekten und Personen. Dies reicht bis hin zur Erstellung von umfassenden „Feindeslisten“. Die erhaltenen Daten werden persönlich weitergegeben oder veröffentlicht. Darauf aufbauend kann es zu Bedrohungen oder sogar Angriffen auf Personen oder deren Lebensumfeld kommen. Seit Beginn der 1990er Jahre haben sich entsprechende Aktivitäten als eigenständiges Feld neonazistischer Politik etabliert. Vor allem in der Szene der „Autonomen Nationalisten“ (s. Glossar-Eintrag) waren sie verbreitet.
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Antifa Hunter Miliz /AHM
„AHM“ ist eine Kurzform für „Antifa Hunter Miliz“. Das bezieht sich auf gewalttätigen „Anti-Antifa“-Aktivismus (s. Glossar-Eintrag). Seit dem Jahr 2020 tauchten Graffitis mit dem Schriftzug „AHM“ in Berlin auf. Neben dem Kürzel waren teils weitere neonazistische Parolen zu finden.
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Antifeminismus
Antifeminismus ist eine Gegnerschaft zu feministischen Emanzipationsbestrebungen. Er richtet sich beispielsweise gegen die Anerkennung und Achtung der gleichen Menschenwürde der Geschlechter, die Verwirklichung der geschlechtlichen Gleichstellung in allen Lebensbereichen oder die Forderung nach sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung. Antifeminismus ist eine Reaktion auf die Gesamtheit oder einzelne feministische Anliegen. Antifeminismus ist zumeist ein wesentlicher Bestandteil rechtspopulistischer und extrem rechter politischer Strategien und Ideologien. Er hat bei Tätern extrem rechter Terroranschläge als Bestandteil ihrer Ideologie an Bedeutung zugenommen. Deswegen dokumentieren die Berliner Register Antifeminismus ab dem Jahr 2021.
Antifeminismus spielt überregional bei rechten Terroranschlägen, aber auch in der Kommunikation in Sozialen Netzwerken eine große Rolle. Beispiele dafür sind der Terroranschlag auf sozialdemokratische Jugendliche auf der norwegischen Insel Utøya (2011), der Terroranschlag auf muslimische Menschen in der neuseeländischen Stadt Christchurch (2019), der antisemitische Anschlag in Halle (2019) und der rassistische Anschlag in Hanau (2020). In den sozialen Netzwerken werden Politikerinnen, Aktivistinnen und Publizistinnen gezielt mit Hetzkampagnen, Shitstorms und Bedrohungen überzogen. Beispiele sind Kampagnen gegen die Politikerinnen Renate Künast, Sawsan Chebli, Anne Helm, Angela Merkel, Annalena Baerbock und die Drohbriefe des „NSU 2.0“ (2018 bis 2021).
Antifeminismus überschneidet sich teilweise mit Phänomenen, die die Berliner Register nicht dokumentieren. Dazu gehören Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Misogynie. Misogynie ist dabei die grundsätzliche Vorstellung der Minderwertigkeit von Frauen und als weiblich erkannten Menschen. Sexismus ist eine Alltagserscheinung, die sich in Handlungen wie sexueller Belästigung, Benachteiligung, Abwertung und körperlicher Gewalt, aber auch in strukturellen und institutionellen Benachteiligungen zeigen.
Zusätzlich kann Antifeminismus auch mit Rassismus, Antisemitismus, LGBTIQ*-Feindlichkeit und anderen Formen von Diskriminierung zusammenwirken. Auch werden z.B. beim sogenannten "Marsch für das Leben" Schwangerschaftsabbrüche mit der Shoa gleichgesetzt und somit die Shoa verharmlost.
Ein Vorfall wird unter Antifeminismus dann von den Berliner Registern erfasst, wenn dieser:
- ereignisbezogen stattfindet (z.B. Veranstaltung, Angriff) oder organisiertes Vorgehen ist (z.B. soziale Netzwerke, Organisationen, Akteur*innen, religiöser Fundamentalismus)
und zusätzlich - als kultureller Kampf mit klaren Botschaften erkennbar wird oder als Teil einer politischen Strategie identifiziert werden kann.
Antifeministische Ereignisse zeichnen sich aus durch ein gezieltes Vorgehen gegen …
- bestimmte Einrichtungen, die Interessen von Frauen vertreten, z.B. Frauenhäuser, Beratungsstellen, ausgewählte Geschäfte
- gegen politische Akteur*innen, z.B. Politiker*innen, feministische Aktivist*innen, Publizist*innen und oder feministische Gruppen
- bestimmte Berufsgruppen, z.B. Sexarbeiter*innen
- ausgewählte Frauen, insbesondere gegen Lesben, gegen inter Menschen, gegen trans Menschen
- Kritiker*innen von bestehenden geschlechtlichen Machtverhältnissen und von Diskriminierung
- politische Instrumente der Verwirklichung der Gleichstellung aller Geschlechter als Verfassungsauftrag (bspw. Gender Mainstreaming, Gender Budgeting, gesetzliche Umsetzung internationaler Verträge zum Schutz von Frauen, sexuelle Selbstbestimmung).
- ereignisbezogen stattfindet (z.B. Veranstaltung, Angriff) oder organisiertes Vorgehen ist (z.B. soziale Netzwerke, Organisationen, Akteur*innen, religiöser Fundamentalismus)
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Antimuslimischer Rassismus
Antimuslimischer Rassismus ist eine Form rassistischer Abwertung (s. Glossar-Eintrag) und struktureller Diskriminierung (s. Glossar-Eintrag) mittels kulturalistischer Zuschreibungen. Sie richtet sich gegen Muslim*innen und alle Menschen, die als muslimisch wahrgenommen werden. Die Markierung erfolgt anhand individueller äußerer Merkmale, wie z.B. religiöse Kleidung, Aussehen, Namen oder Staatsangehörigkeit. Daraus wird die Zugehörigkeit zu einer kulturellen Gruppe „der Muslim*innen“ konstruiert, die als einheitlich dargestellt wird. Dabei wird die Gruppe als „andersartig“ bezeichnet und deren vermeintliche Angehörige ausgegrenzt. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 fand der antimuslimischer Rassismus zunehmend Verbreitung.
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Antisemitismus
Unter Antisemitismus ist die pauschale Ablehnung der Juden und des Judentums zu verstehen. Seinen Ausdruck fand und findet Antisemitismus in der Verleumdung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Verfolgung und Vertreibung bis hin zu Versuchen der Vernichtung von jüdischen Menschen. Und gipfelte im Nationalsozialismus in der Shoa*, dem systematischen Ermorden von sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Dabei ist Antisemitismus kein Phänomen der Moderne, sondern lässt sich etwa 2500 Jahren zurückverfolgen. Antisemitismus ist ein Oberbegriff für unterschiedliche Erscheinungsformen von Feindschaft gegenüber Jüdinnen und Juden: Die christliche Judenfeindschaft (1. Jahrhundert) entstand mit der Herausbildung des Christentums. Die Judenfeindschaft aus ökonomischen Motiven (14. Jahrhundert) erhält ihre Bedeutung im Frühkapitalismus und der Bedeutungszunahme von Geldhandel. Der Moderne Antisemitismus (19 Jahrhundert) entwickelt sich im Zusammenhang mit grundlegenden gesellschaftlichen Veränderungen. Moderner Antisemitismus ist ein Oberbegriff, der sich aus verschiedenen Formen des Antisemitismus zusammensetzt. Diese Formen sind der rassistische und völkisch-nationalistische Antisemitismus, der kapitalistische und antikapitalistische Antisemitismus und der verschwörungstheoretische Antisemitismus. Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus (1945) entstand der bis heute wirkende Sekundäre Antisemitismus. Mit der Ausrufung des Staates Israel kommt der israelfeindliche Antisemitismus auf.
* Shoa (wörtlich: »Zerstörung«, »große Katastrophe«) ist die hebräische Bezeichnung für den systematischen Massenmord an etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden und der jüdischstämmigen Bevölkerung Europas im Nationalsozialismus. Shoah wird synonym zu dem Begriff Holocaust verwendet, der aus dem griechischen kommt und „vollständig Verbranntes“, „Brandopfer“ bedeutet.Arbeitsdefintion zu Antisemitismus
Die im Jahr 2004 von European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia (EUMC), der Vorgängerorganisation der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), gemeinsam mit zahlreichen NGOs entwickelte „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ ist seit 2014 Grundlage des Projekts „Berliner Register“. Der Verein für Demokratische Kultur in Berlin e.V. hat die „Arbeitsdefinition“ für diesen Zweck an wenigen Stellen ergänzt und nach Spielarten des Antisemitismus gegliedert, was die thematische Kategorisierung der Vorfälle erleichtert.
Der Antisemitismus beschreibt gesellschaftlich tradierte Wahrnehmungen eines fremd konstruierten jüdischen Kollektivs. Die Wirkmächtigkeit dieser Fiktionen zeigt sich in der Verbreitung antisemitischer Einstellungen, öffentlicher Debatten und kann sich als Hass gegenüber Juden_Jüdinnen ausdrücken. [Ergänzung: VDK]
Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.
Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein. Oft enthalten antisemitische Äußerungen die Anschuldigung, die Juden_Jüdinnen betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt negative Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge.Grundzüge antisemitischer Erscheinungsformen
- Der Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden_Jüdinnen im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremen Religionsanschauung.
- Die Darstellung jüdischer Religionsausübung als Ausdruck einer archaischen Kultur.
- Fremdkonstruktion eines jüdischen Kollektivs mit spezifischen körperlichen und charakterlichen Eigenschaften [Ergänzung: VDK]
Moderner Antisemitismus
- Falsche, dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden_Jüdinnen oder die geheime jüdische Macht – insbesondere die Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Juden_Jüdinnen.
- Das Verantwortlichmachen der Juden_Jüdinnen als Volk für das (tatsächliche oder unterstellte) Fehlverhalten einzelner Juden_Jüdinnen, einzelner jüdischer Gruppen oder von Nicht-Juden_Jüdinnen.
Nachkriegsantisemitismus(1)
- Das Bestreiten der historischen Tatsache, des Ausmaßes, der Mechanismen (z.B. der Gaskammern) sowie der Vorsätzlichkeit des Völkermordes an den Juden_Jüdinnen durch das nationalsozialistische Deutschland und seine Unterstützer_innen und Kompliz_innen während des Zweiten Weltkrieges (Holocaust).
- Die Behauptung Juden_Jüdinnen seien für den Holocaust selbst verantwortlich.
- Der Vorwurf gegenüber dem jüdischen Volk oder dem Staat Israel, den Holocaust übertrieben darzustellen oder erfunden zu haben.
- Schuldabwehr drückt sich in der Empörung über und die Zurückweisung von Positionen und Denkzeichen, die an die nationalsozialistischen Verbrechen an den Juden_Jüdinnen erinnern, aus. Sie treten häufig gemeinsam mit Verhöhnungen der Opfer auf. [Ergänzung: VDK]
Israel-bezogener Antisemitismus
- Der Vorwurf gegenüber Juden_Jüdinnen, sie fühlten sich dem Staat Israel oder angeblich bestehenden weltweiten jüdischen Interessen stärker verpflichtet als den Interessen ihrer jeweiligen Heimatländer.
- Das Abstreiten des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches / koloniales Unterfangen. [Ergänzung: VDK]
- Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet und verlangt wird.
- Das Verwenden von Symbolen und Bildern, die mit traditionellem Antisemitismus in Verbindung stehen (z.B. der Vorwurf des Christusmordes oder die Ritualmordlegende), um Israel oder die Israelis zu beschreiben.
- Vergleiche der aktuellen israelischen Politik mit der Politik der Nationalsozialisten – diese Form hat in Deutschland zudem die Funktion sich von der als moralische Last empfundenen NS-Geschichte zu befreien. [Ergänzung: VDK]
- Das Bestreben, alle Juden_Jüdinnen kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen.
Straftaten sind antisemitisch, wenn die Angriffsobjekte, seien es Personen oder Sachen – wie Gebäude, Schulen, Gebetsräume und Friedhöfe – deshalb ausgewählt werden, weil sie jüdisch sind, als solche wahrgenommen oder mit Juden_Jüdinnen in Verbindung gebracht werden.
Antisemitische Diskriminierung besteht darin, dass Juden_Jüdinnen Möglichkeiten oder Leistungen vorenthalten werden, die anderen Menschen zur Verfügung stehen.
(1) Der Begriff Nachkriegsantisemitismus wurde anstatt des Begriffes sekundärer Antisemitismus verwendet, da die selben alten antisemitischen Vorstellungen auch nach 1945 weiter wirkten und sich lediglich an die aktuellen politische und gesellschaftliche Situation anpassten. vgl.: Schwarz-Friesel/Reinharz, 2013, S. 95 ff..
Dokumente:
EUMC, Arbeitsdefinition Antisemitismus. 2004. in: http://european-forum-on-antisemitism.org/definition-of-antisemitism/deutsch-german, zuletzt aufgerufen am 12.02.2014.
Lieteratur: Schwarz-Friesel, Monika/Jehuda Reinharz: Die Sprache der Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert. Berlin, 2013. -
Antiziganismus
Antiziganismus ist eine spezifische Form von Rassismus gegen Menschen mit selbst- oder fremdzugeschriebenem Roma-Hintergrund. Dieser Rassismus hat nichts mit der tatsächlichen Minderheit zu tun, sondern ist eine Projektion der Mehrheitsgesellschaft. In den europäischen Mehrheitsgesellschaften ist Antiziganismus weit verbreitet und tief in sozialen und kulturellen Normen und institutionellen Praktiken verankert.
Die Allianz gegen Antiziganismus verwendet folgende Arbeitsdefinition:
Antiziganismus ist ein historisch hergestellter stabiler Komplex eines gesellschaftlich etablierten Rassismus gegenüber sozialen Gruppen, die mit dem Stigma »Zigeuner« oder anderen verwandten Bezeichnungen identifiziert werden. Er umfasst:
- eine homogenisierende und essenzialisierende Wahrnehmung und Darstellung dieser Gruppen;
- die Zuschreibung spezifischer Eigenschaften an diese;
- vor diesem Hintergrund entstehende diskriminierende soziale Strukturen und gewalttätige Praxen, die herabsetzend und ausschließend wirken und strukturelle Ungleichheit reproduzieren.
Welche sind die klassischen antiziganistischen Stereotype?
- Identitätslosigkeit: Rom*nja und dafür gehaltenen Menschen wird unterstellt, sie seien nicht in einem Heimatland oder einer Nation verwurzelt. Damit fehlt ihnen (angeblich) eines der wichtigsten Elemente, die eine bürgerliche Identität ausmachen: die Verwurzelung in einer Heimat. Dazu passt es, dass sich das Stereotyp des Nomadentums hartnäckig hält, obwohl über 90 Prozent der europäischen Rom*nja heute sesshaft sind.
- Leben auf Kosten anderer: Mit der Entstehung der modernen Industriegesellschaften und der protestantischen Arbeitsmoral wird Arbeit zu einem wichtigen gesellschaftlichen Wert. Individuen müssen demzufolge etwas leisten, wenn sie dazugehören wollen. Rom*nja oder dafür gehaltenen Menschen wird unterstellt, keiner »produktiven Arbeit« nachzugehen bzw. auf Kosten anderer zu leben – sei es durch ein Leben als Schausteller, Musiker und Wahrsager oder durch Kriminalität, Bettelei und sogenannten Sozialbetrug.
- Niedrigerer Zivilisationsgrad: Dieses Stereotyp wurde vor allem im Zuge der europäischen Aufklärung wichtig. Während die Vernunft zum höchsten Ideal erhoben wurde, wurde Rom*nja und dafür gehaltenen Menschen unterstellt, auf der Entwicklungsstufe der »Natur« (im Gegensatz zur Zivilisation) zu verharren. Während der Romantik wurde dieser vermeintliche Wesenszug teilweise positiv bewertet – das ändert aber nichts an der Unterstellung einer fundamentalen Andersartigkeit. In heutigen Mediendebatten finden sich immer noch häufig Bilder und Berichte, deren zentrale Aussage darin besteht, dass Rom*nja und dafür gehaltene Menschen in moderne Gesellschaften wegen ihrer »Rückständigkeit« nicht »integrierbar« seien.
- Fehlende Disziplin und Moral: Rom*nja und dafür gehaltenen Menschen wird unterstellt, sie würden kindlich-impulsiv in den Tag hineinleben und keinen Gedanken an die Zukunft verwenden, sie könnten nicht planen und würden gesellschaftliche Normen nicht einhalten.
Die genannten Stereotype können auch positiv bewertet werden, was aber nichts daran ändert, dass es sich dabei um Rassismus handelt. Sie sind auch heute noch weit verbreitet, beispielsweise in »Roma-Integrationsprojekten«, die davon ausgehen, dass »man mit Rom*nja ganz anders arbeiten muss, weil sie so anders sind«. Auch hinter Paternalismus stecken häufig antiziganistische Vorurteile. Häufig ist keine »böse Absicht« vorhanden, sondern den Akteur*innen ist nicht bewusst, dass es sich um Stereotype handeln, da der Sensibilisierungsgrad in der Mehrheitsgesellschaft gering ist.
Die Stereotype treten in der Realität häufig in Verbindung miteinander auf und verstärken sich gegenseitig. Insgesamt bilden sie einen Gegenentwurf zu sämtlichen gesellschaftlich vorherrschenden Normen und Werten. Für heutige Mediendebatten fungieren antiziganistische Stereotype als eine Art Hintergrundfolie, die tief im kollektiven Gedächtnis der Mehrheitsgesellschaft verankert ist. Wenn in den letzten Jahren von angeblichem »Asylmissbrauch« und »Sozialtourismus« die Rede war, waren in der Regel Rom*nja gemeint. Vermutlich würde einer anderen Gruppe nicht in der beobachteten Form reflexhaft unterstellt werden, dass sie ihre Heimat verlässt, nur weil es woanders höhere Sozialleistungen gibt.
Weitere Bezeichnungen sind Rassismus gegen Sinti*zze und Rom*nja, Antiromaismus und Gadje-Rassismus.
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Antizionismus
Antizionismus ist eine Ausprägung des Antisemitismus nach 1945. Es handelt um eine Gegnerschaft zu den politischen Bewegungen des Zionismus und die ideologische Ablehnung des Staates Israel bis hin zur Verneinung des Existenzrechts für den Staat Israel. Antizionismus wird genutzt, um antisemitische Ressentiments zu tarnen und straffrei zu verbreiten. Das gilt insbesondere für die (extreme) Rechte, aber auch für Akteur*innen aller politischen Lager. Dabei werden antisemitische Vorwürfe und Stereotype statt auf Jüdinnen*Juden auf den israelischen Staat und dessen Handeln übertragen. Dies wird als antizionistischer oder israelbezogener Antisemitismus bezeichnet.
Doch nicht jede Kritik Israels ist antisemitisch oder antizionistisch. Beispielsweise kann Kritik sich gegen konkrete Regierungsmaßnahmen richten. Entscheidend ist den Staat Israel und seine Bewohner*innen nicht zu dämonisieren, keine Doppelstandards anzuwenden und Israel nicht das Existenzrecht abzusprechen und sein staatliches Handeln als legitim anzuerkennen.
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Autonome Nationalisten / AN
Die „Autonomen Nationalisten“ (kurz „AN“) sind eine Strömung innerhalb der Neonaziszene (s. Glossar-Eintrag). Sie streben nach der Veränderung der politischen Kultur in der Neonaziszene. Sie übernahmen Stil-Elemente der Graffiti- und HipHop-Szene, des Hardcore-Rocks und der Popkultur und orientierten sich an Konzepten wie dem „Schwarzen Block“ oder Blockaden. Politisch begreifen sich „Autonomen Nationalisten“ als unabhängig von neonazistischen Parteien. Mit der ideologischen Selbstverortung geht meistens ein völkischer Antikapitalismus einher. Er wird mit einem aggressiven Antisemitismus (s. Glossar-Eintrag) sowie einem extrem rechten Antiimperialismus kombiniert. Ein Kennzeichen der politischen Arbeit der „Autonomen Nationalisten” ist die hohe Gewaltbereitschaft. Sie richtet sich zumeist gegen politische Gegner*innen (s. Glossar-Eintrag), z.B. in Form von „Anti-Antifa“-Aktivismus (s. Glossar-Eintrag). Die Hochzeit der Autonomen Nationalisten lag zwischen 2002 und 2014. Nicht zuletzt aufgrund bundesweiter Verbote führender Organisationen haben sie inzwischen deutlich an Relevanz in der Neonaziszene eingebüßt. Zum Teil sind führende Mitglieder heute in der Partei „Die Rechte“ (s. Glossar-Eintrag) oder beim „III.Weg“ (s. Glossar-Eintrag) aktiv.
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BDS
BDS ist eine politische Kampagne zur Delegitimierung und Dämonisierung des Staats Israel. Sie wird daher als antisemitisch gewertet. Sie agiert weltweit, ist sowohl als zentrale Kampagne und als dezentrales Label organisiert. Das Kürzel steht für die drei Strategien „Boykott“, „Desinvestition“, „Sanktionen“ gegenüber allen israelischen Unternehmen, Produkten sowie Kooperationen in Wissenschaft und Kultur. Die Kampagne zielt also auf einzelne Bewohner*innen Israels. Das wird wahrgenommen Anknüpfung an die lange Tradition des Boykotts gegenüber jüdischen Geschäften und Waren. Die Kampagne fordert ein Ende der Besatzung Palästinas, womit nicht nur die völkerrechtswidrige Besatzung der Westbank gemeint ist, sondern die Existenz ganz Israels als jüdischer Staat aufgehoben werden soll. Mobilisierungen von BDS führten in der Vergangenheit zu Angriffen auf und Ausgrenzung von Juden*Jüdinnen weltweit.
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Behindertenfeindlichkeit
Behindertenfeindlichkeit ist die Abwertung und strukturelle Diskriminierung von Menschen auf der Basis der ihnen zugeschriebenen geistigen und körperlichen Fähigkeiten. Es handelt sich um eine Variante des Ableismus (s. Glossar-Eintrag), die Vorstellungen über die Leistungsfähigkeit eines Menschen mit expliziten Werturteilen verknüpft. Behindertenfeindlichkeit beinhaltet die Umkehr von Schuldzuschreibungen für bestehende Teilhabe-Hemmnisse: Sie werden nicht als Folge struktureller Benachteiligungen durch Ableismus in der Gesellschaft gesehen („behindert werden“), sondern als „Schuld“ der Betroffenen umgedeutet („behindert sein“). Teil rechter Ideologie ist die Vorstellung, ein Leben mit Behinderungen habe weniger „Nutzen” für das „Volk” und sei daher weniger lebenswert. Zur Zeit des Nationalsozialismus mündete die Feindschaft gegen Menschen mit Behinderung in deren systematischer Ermordung.
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Bibliothek des Konservatismus
Die Bibliothek des Konservatismus ist ein Thinktank der Neuen Rechten in Berlin-Charlottenburg. Die Bibliothek des Konservatismus hat einen großen Buchbestand an (neu-)rechter Literatur und bspw. einen Sonderbestand mit Literatur der sogenannten Lebensschutzbewegung. Antifeminismus ist ein Element extrem rechter und neurechter Ideologie.
Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt ist die Konservative Revolution, eine antidemokratische Strömung Anfang des 20. Jahrhunderts, deren Vertreter*innen gegen die parlamentarische Demokratie anschrieben.
In der Bibliothek des Konservatismus fanden seit der Eröffnung im Jahr 2012 Veranstaltungen statt. Dabei handelt es sich um Vorträge und Buchvorstellungen aus dem Bereich der Neuen Rechten.
Die Bibliothek des Konservatismus wird von der "Förderstiftung konservative Bildung und Forschung" getragen. Die Zeitung Junge Freiheit und die Förderstiftung verliehen alle zwei Jahre den Gerhard-Löwenthal-Preis an Publizist*innen. Außerdem besteht ein Programm zur Förderung Studierender.
Die Bibliothek des Konservatismus ist ein zentraler Ort der Vernetzung, des Wissenstransfers, der ideologischen Schulung sowie der „Normalisierung“ (neu-)rechten Gedankenguts. Der Begriff Konservatismus verschleiert lediglich die Nähe zu extrem rechter Ideologie.
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Bisexuellenfeindlichkeit
Bisexuellenfeindlichkeit (auch: Bifeindlichkeit, Biphobie) beschreibt die unterschiedlichen Formen von sozialer Ausgrenzung und gruppenspezifischer Abwertung, mit denen Personen wegen ihrer gelebten oder zugeschriebenen Bisexualität (s. Glossar-Eintrag) konfrontiert sind. Das umfasst wirtschaftliche, rechtliche und soziale Diskriminierung (s. Glossar-Eintrag), ebenso wie Nichtwahrnehmung und Ignoranz bis hin zu verbaler, körperlicher oder psychischer Gewalt. Während bisexuelle Menschen ebenfalls oft von homofeindlicher Diskriminierung (s. Glossar-Eintrag) betroffen sind, gibt es zusätzlich Ausgrenzungen wie die Leugnung der Existenz von bisexuellen Menschen bzw. von Bisexualität als eigenständiger und dauerhafter sexueller Orientierung.
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Black and Indigenous and People of Color / BIPoC
People of Color (Singular: Person of Color) ist eine politische Selbstbezeichnung von Menschen, die rassistische Diskriminierungserfahrung in der Mehrheitsgesellschaft machen. Sie werden demnach nicht als weiß, deutsch und westlich wahrgenommen. Inzwischen wird häufiger von BPoC (Black and People of Color) bzw. BIPoC (Black, Indigenous and People of Color) gesprochen, um Schwarze Menschen und indigene Menschen und ihre Lebensrealitäten deutlicher sichtbar zu machen. Schwarz und weiß sind dabei politische Begriffe. Es geht nicht um Hautfarben, sondern um die Benennung von Rassismus und den Machtverhältnissen in einer mehrheitlich weißen Gesellschaft.
Der Begriff People of Color wurde in der Kolonialzeit durch den Ausdruck free people of color vorgeprägt. Laut dem Oxford English Dictionary stammt der erste Nachweis für diese Begriffsverwendung aus dem Jahre 1781.
In den letzten Jahren haben verschiedene Initiativen rassistisch ausgegrenzter Menschen begonnen, sich selbst mit diesem Begriff zu benennen, um eine Alternative zu den im deutschen Diskurs benutzten Fremdzuschreibungen wie „Migrant:innen“ zu schaffen und auf die permanente Ausgrenzung innerhalb der Gesellschaft zu reagieren.
Im Laufe der 1960er Jahre wurde der Begriff durch die Black Power-Bewegung in den USA politisch geprägt, um die Gemeinsamkeiten zwischen Communities mit unterschiedlichen kulturellen und historischen Hintergründen zu benennen. Er verbindet diejenigen, die durch die weiße Dominanzkultur ausgegrenzt werden, um so antirassistische Interventionen und Bündnisse zu (ver-)stärken.
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Blackfacing
Blackfacing (auf Deutsch: „Sich das Gesicht schwarz färben“) ist eine rassistische (s. Glossar-Eintrag) Praxis. Dabei schminken sich weiße Menschen das Gesicht dunkler, um Schwarze Menschen oder People of Colour (s. Glossar-Eintrag) darzustellen. Dabei werden rassistische Stereotype, insbesondere des anti-Schwarzen Rassismus (s. Glossar-Eintrag), wiederholt. Unabhängig von den Zielen der Darstellenden handelt es sich um eine beleidigende Herabwürdigung.
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Black Lives Matter
Black Lives Matter (auf Deutsch: „Schwarze Menschenleben zählen“) ist eine antirassistische Bewegung. Sie macht auf rassistische (s. Glossar-Eintrag) Gewalt gegen BIPoCs (s. Glossar-Eintrag) und weißes Überlegensheitsdenken aufmerksam.
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Blood & Honour / B&H
Bei „Blood & Honour“ handelt es sich um ein extrem rechtes Musiknetzwerk, das im Jahr 2000 in Deutschland verboten wurde. Seit dem Verbot wird anstelle von „Blood & Honour“ die „28“ getragen, die für den 2. und 8. Buchstaben im Alphabet stehen (B & H). Es gibt auch T-Shirts der "Division 28", die sich auf B&H beziehen. Das Symbol von „Blood & Honour“ ist eine Triskele, ein 3-armiges Hakenkreuz. Sogenannte „Blood & Honour“-Divisionen gibt es auch in anderen europäischen Ländern. Mit der Gruppe "Combat 18" verfügt das Netzwerk in Großbritannien über einen bewaffneten Arm.
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Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf
Der Name „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ war die Tarnbezeichnung einer extrem rechten (s. Glossar-Eintrag) Gruppierung. Sie war maßgeblich zwischen 2013 und 2015 als führende Kraft extrem rechter Strukturen im Bezirk aktiv. Die Gruppe fiel vor allem mit rassistischer Hetze gegen Geflüchtete (s. Glossar-Eintrag) und deren Unterstützer*innen auf. Neben rassistischen Aufmärschen und Agitation verbreitete die Gruppe auch geschichtsrevisionistische Propaganda. (s. Glossar-Eintrag).
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Bürgerrechtsbewegung Solidarität / BüSo
Die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“ (kurz: BüSo) ist eine bundesweit aktive Kleinstpartei. Die Partei ist Teil der internationalen LaRouche-Bewegung. Inhaltlich propagiert die Partei autoritäre Alternativen zum bestehenden weltweiten Finanzsystem, dessen Zusammenbruch sie seit Jahrzehnten voraussagt. Es bestehen zahlreiche Schnittpunkte zu antisemitischem Verschwörungsideologien (s. Glossar-Eintrag) und extrem rechtem Gedankengut (s. Glossar-Eintrag). Sie entstand 1992 in inhaltlicher und personeller Kontinuität zu zwei Vorgängerparteien: der „Europäischen Arbeiter-Partei" (1974-1986) und den „Patrioten für Deutschland” (1986-1992).
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Chemtrail-Ideologie
Die Chemtrail-Ideologie geht davon aus, dass eine Verschwörung fremder Mächte per Flugzeug Giftstoffe („Chemtrails“) verstreuten. Tatsächlich ist dies wissenschaftlich widerlegt: Es handelt sich lediglich um Kondensstreifen, eine Wolkenformation.
Die Chemtrail-Ideologie dockt an den Glauben an eine jüdische Weltverschwörung an und bedient mittelalterliche und
dämonisierende Klischees über das Judentum.Die Ideen der Chemtrail-Ideologie werden gezielt von extrem rechten Kadern verbreitet. Sie versuchen damit verunsicherte, ängstliche und umweltbewusste Menschen zu erreichen und mit rechter Ideologie zusammenzubringen. Diese Strategie zählt zum völkischen Umweltschutz.
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Combat 18
Die Neonazi-Gruppierung „Combat 18“ ist der bewaffnete Arm des weltweiten, neonazistischen Netzwerks „Blood & Honour“ (→ s. Glossar-Eintrag). Der Name mit dem Zahlencode „18“ (s. Glossar-Eintrag) steht für "Kampf(-gruppe) Adolf Hitler". Kürzel sind „C18“ und „318“. Aus dem deutschen „Combat 18“ wurde der „Nationalsozialistische Untergrund“ (kurz: NSU) unterstützt. Im Jahr 2020 wurde ein Verbot von „Combat 18“ in der Bundesrepublik vollstreckt. Neben der Gruppenbezeichnung ist „Combat 18“ ein frei nutzbares Label, das für äußerste Gewaltbereitschaft steht.
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Compact Magazin
Das „Compact Magazin“ ist eine monatlich erscheinende Zeitschrift aus dem extrem rechten Spektrum (s. Glossar-Eintrag) und kann der „Neuen Rechten” zugeordnet werden. Es ist eines der auflagenstärksten rechten Druckerzeugnisse in der Bundesrepublik. Neben den Aktivitäten im Print- und Onlinebereich organisiert Compact jährliche Konferenzen zur Vernetzung verschiedener extrem rechter Akteur*innen. Seit 2021 wird es vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem bewertet.
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Corona-Skepsis
Die Corona-Skepsis bezweifelt, dass es das Corona-Virus oder die Corona-Viruserkrankung gebe oder dass diese gefährlich sei. Diese pseudowissenschaftlichen Vorstellungen stehen gegen den weltweiten Konsens medizinischer Forschung. Gerade extrem rechte Kräfte (s. Glossar-Eintrag) wollten Vertrauen in demokratische Prozesse in der Pandemiebekämpfung untergraben. Darüber wurden sozialchauvinistische Inhalte wie das „Recht des Stärkeren“ vermittelt. Corona-Skepsis wurde von rechtspopulistischen Organisationen, Neonazi-Gruppierungen, verschwörungsideologische Zusammenhänge sowie sich als links verstehende Gruppen und Personen verbreitet. Dabei bildeten sich neue politische Allianzen als Mischszene (s. Glossar-Eintrag). Die „Querdenken“-Bewegung und die Partei „Die Basis“ gingen aus der Corona-Skepsis hervor.
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Der III. Weg
„Der III. Weg“ ist eine neonazistische (s. Glossar-Eintrag) Kleinstpartei. Sie vertritt nationalsozialistische Ideologie, strebt einen gewalttätigen Umsturz der politischen Verhältnisse an und befürwortet Gewalt. „Der III. Weg“ setzt nicht wie übliche Parteien auf Wahlerfolge oder Sitze in Parlamenten, sondern ist eine neonazistische Bewegung, die sich der Form einer Partei bedient. Wichtige Säulen ihrer Arbeit sind Aufkleber, Plakate und Infostände. „Der III. Weg” gilt als Sammelbecken aktionsorientierter Neonazis, die zum Teil aus der Kameradschaftsszene (s. Glossar-Eintrag) stammen. Die Jugendorganisation der Partei „Der III. Weg" heißt Nationalrevolutionäre Jugend (NRJ).
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Deutsche Mitte
Die „Deutsche Mitte“ (kurz: DM) ist eine rechte Kleinpartei. Ihre Politik ist ultrakonservativ und nationalchauvinistisch. Sie bedient verschwörungsideologische (s. Glossar-Eintrag) und rechtspopulistische (s. Glossar-Eintrag) Themen. In der Vergangenheit verbreitete sie außerdem impfskeptische Positionen (s. Glossar-Eintrag), sprach sich gegen „Gender Mainstreaming“ aus und setzte sich für eine restriktive Einwanderungspolitik ein. Zudem vertritt die Partei offen antisemitische Argumentationsmuster (s. Glossar-Eintrag). In der Vergangenheit traten führende Parteivertreter*innen und Parteidelegationen auch bei antisemitischen Versammlungen auf.
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Deutsche Widerstandsbewegung
Die „Deutsche Widerstandsbewegung“ war eine extrem rechte Organisation oder Einzelaktion. Sie verübte neun Anschläge im Berliner Regierungsviertel mit Brandsätzen von 2014 bis 2015. Die Polizei nahm im Jahr 2015 einen Berliner Tatverdächtigen fest. Der geständige Täter nahm sich in Untersuchungshaft das Leben. Unklar blieb, ob er Untersützung hatte.
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Die Freiheit
„Die Freiheit“ war eine rechtspopulistische (s. Glossar-Eintrag) Kleinstpartei. Sie vertrat rassistische antimuslimische Positionen und rechtspopulistische Positionen. Sie bestand von 2010 bis 2016. Sie stellte ihre Arbeit zu Gunsten der AfD ein.
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Die Heimat / NPD / Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Die Heimat (früher: Nationaldemokratische Partei Deutschlands, kurz: NPD) ist die am längsten bestehende neonazistische (s. Glossar-Beitrag) Partei in der Bundesrepublik. Sie wurde im Jahr 1964 gegründet. 2011 ging die ebenfalls rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) in der NPD auf. Die Kleinstpartei vertritt einen völkischen Nationalismus sowie geschichtsrevisionistische (s. Glossar-Eintrag), antisemitische (s. Glossar-Eintrag), rassistische (s. Glossar-Eintrag), sexistische und queerfeindliche (s. Glossar-Eintrag) Vorstellungen. Sie verfügt über eine eigenständige Jugendorganisation, die „Jungen Nationalisten“ (s. Glossar-Eintrag). Zur Außendarstellung nutzt die NPD neben Mitteln der Straßenpropaganda, wie Flyern, Plakaten und Stickern, ebenso das parteinahe Monatsmagazin „Deutsche Stimme“. 2017 stellte das Bundeverfassungsgericht die erwiesene verfassungsfeindliche Gesinnung der NPD fest.
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Dienstagsgespräche
Die Dienstagsgespräche sind eine extrem rechte Veranstaltungsreihe, die seit 1991 in Berlin stattfinden. Redner waren unter anderem Holocaust-Leugner David Irving und Vorsitzende der neonazistischen Parteien NPD und DVU. Zwischenzeitlich hießen die Veranstaltungen auch „Diskurs + Dialog – Gesprächskreis auch für politisch nicht korrekte Kommunikation “. Die meisten Veranstaltungen fanden in Charlottenburg-Wilmersdorf statt.
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Die Rechte
„Die Rechte“ ist eine neonazistische Kleinstpartei. Sie wurde 2012 von bekannten Akteur*innen der Neonaziszene (s. Glossar-Eintrag) gegründet. Mitglieder von Kameradschaften waren tonangebend. Dortmund war der wichtigste Kreisverband. Inzwischen haben sich die meisten Landes- und Kreisverbände der Partei aufgelöst, überwiegend zu Gunsten der NPD. Der Berliner Verband bestand von 2013 bis 2016.
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Division 28
Siehe: Blood & Honour.
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Genderwahn
Genderwahn (auch: Genderideologie, Genderismus oder Gender-Gaga) sind Schmähworte für Gleichstellungspolitik, Errungenschaften des Feminismus, geschlechtersensible Sprache und geschlechtliche und sexuelle Vielfalt.
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Geschichtsrevisionismus
Geschichtsrevisionismus oder nur Revisionismus bezeichnet den Versuch, ein wissenschaftlich, gesellschaftlich und politisch anerkanntes Geschichtsbild umzudeuten. Hierbei werden bestimmte Ereignisse in deutlicher Abweichung zum gegenwärtigen Kenntnisstand der Geschichtswissenschaft dargestellt. Historische Ereignisse werden aus ideologischen Motiven umgedeutet. In der extremen Rechten (s. Glossar-Eintrag) ist die Verharmlosung des Nationalsozialismus verbreitet. Dessen verbrecherische Politik und die an ihr Beteiligten sollen so rehabilitiert werden.
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Graue Wölfe / B
„Graue Wölfe“ (türkisch: Bozkurtlar) bezeichnet die extrem rechte türkische „Ülkücü-Bewegung“. Sie selbst bezeichnen sich als „Idealisten“ („Ülkücüler“). Sie stehen der nationalistischen und extrem rechten Partei „Milliyetçi Hareket Partisi“ (MHP) nahe. In Deutschland sind sie in vielen Kulturvereinen organisiert, darunter der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF) sowie der Union der türkisch-islamischen Kulturvereine in Europa „Avrupa Türk İslam Birliği“ (ATİB) organisiert. In Deutschland sind sie die größte extrem rechte Gruppierung. Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Sie vertreten ultranationalistische Positionen und rassistischen Hass gegenüber Kurd*innen, Armenier*innen und Griech*innen sowie gegen Alevit*innen. Sie vertreten den Panturanismus, das heißt die Forderung einer Türkei von der Mongolei zum Mittelmeer. Sie stehen für antisemitische, antikommunistische, militaristische und antiliberale sowie frauen- und queerfeindliche Inhalte. Die Grauen Wölfe ermordeten in den 1970ern etwa 700 politische Gegner*innen in der Türkei. Sie verübten zahlreiche Pogrome in der Türkei und Bombenattentate weltweit. In den 1980ern gab es in Berlin-Kreuzberg einen Mord im Frauenladen TIO sowie an einem Gewerkschafter. In den 2010er Jahren gab es Angriffe auf Berliner kurdische und linke Einrichtungen. Zeichen der Grauen Wölfe sind drei Halbmonde, ein heulender Wolf im Halbmond, ein roter Apfel, der Wolfsgruß sowie die Orchon-Runen.
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Gruppe Blauer Himmel Berlin
Die Gruppe Blauer Himmel Berlin ist eine Gruppierung in Berlin-Charlottenburg. Die Redner auf den Treffen bedienen dabei die Reichsideologie, Antisemitismus, Geschichtsrevisionismus, Rassismus, völkischen Umweltschutz und die Chemtrail-Ideologie. Und sie stellen Ideen der braunen Esoterik und pseudomedizinische Apparaturen vor. Es gab personelle Überschneidungen mit der Gruppe Neuschwabenlandtreffen.
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Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist ein Oberbegriff für unterschiedliche Denkmuster und Einstellungen, die Menschen deswegen abwerten, weil sie zu einer bestimmten Gruppe gehören – oder andere dies annehmen. Dazu zählen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, LGBTIQ*-Feindlichkeit, Behindertenfeindlichkeit. Zusammen handelt es sich um Ideologien der Ungleichwertigkeit um Etabliertenvorrechte zu sichern. Es zeigt sich, dass die Zustimmung zu einer der Ausgrenzungen die Zustimmung zu anderen Formen der Ausgrenzung wahrscheinlicher macht. Die Zustimmung zu allen Ideologien der Ungleichwertigkeit deutet auf ein geschlossenes extrem rechtes Weltbild hin.
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Gutmensch
Der Begriff „Gutmensch“ ist ein politischer Kampfbegriff. Mit ihm sollen Menschen verächtlich gemacht werden, die weltoffene und tolerante Positionen vertreten.
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Hakenkreuz
Das Hakenkreuz ist ein gleichschenkliges Kreuz mit gleichförmig abgeklappten Armen. Es war seit 1920 das Parteizeichen der NSDAP. Ab 1933 war es das amtliche Symbol des Nationalsozialismus und ab 1935 das Staatssymbol des Deutschen Reichs. Das Zeigen des Hakenkreuzes ist verboten. Deswegen verwenden Neonazis Ersatzsymbole, die teilweise ebenfalls verboten sind. Dazu gehören die Triskele (eine dreiarmige Swastika) die zwölfarmige „Schwarze Sonne“ (s. Glossar-Eintrag) oder die Zeichenfolge „HKNKRZ“ ohne die Vokale. Bereits in der europäischen und asiatischen Frühgeschichte wurde ein Hakenkreuz verwendet, das Swastika heißt. Europäische esoterische Bewegungen des 19. Jahrhunderts und schließlich die Nationalsozialisten eigneten es sich an und deuteten es um.
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Hammerskins
Die „Hammerskins“ sind ein internationales elitäres Netzwerk militanter Neonazis (s. Glossar-Eintrag). Sie sind eine führende Gruppierung bei der Veranstaltung von Neonazi-Konzerten. Der deutsche Ableger ist bedeutend bei der Produktion von Rechtsrock (s. Glossar-Eintrag). Der Kreis der Unterstützer*innen sammelt sich unter dem Label „Crew 38“. Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Zimmermannshämmer, sowie ein schwarz-weiß-rotes (s. Glossar-Eintrag) Zahnrad. Die „38“ steht dabei für die Buchstaben „C“ und „H“ als Abkürzung für „Crossed Hammers“ (auf Deutsch: „gekreuzte Hämmer“). Von Hammerskins gingen in Deutschland vielfach schwere Gewalttaten aus. Die Hammerskins und die Crew 38 wurden im Jahr 2023 verboten und aufgelöst. Auch in Berlin waren Neonazis bei den Hammerskins organisiert.
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Hitlergruß
Der „Hitlergruß“ (auch „Deutscher Gruß“) ist ein nationalsozialsozialistischer Gruß mit dem rechten Arm. Er war die verpflichtende Grußform zur Zeit des Nationalsozialismus. Der Hitlergruß ist als „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ strafbar.
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HoGeSa
HoGeSa steht für "Hooligans gegen Salafisten". Es ist eine lose Gruppierung überregional vernetzter rechter Hooligans aus der Fußballszene, die den Salafismus zu ihrem Feind erklärt haben. Ihr Motto lautet: „Gemeinsam sind wir stark“ sowie „In den Farben getrennt, in der Sache vereint.“Zu diesem Zweck mobilisieren Menschen aus der rechten gewaltaffinen Fußballszene und dem Neonazi-Milieu über mehrere, oft wechselnde Online-Foren zu bundesweiten Demonstrationen oder Kundgebungen in verschiedenen (Groß)Städten. Tausende Rassist_innen folgten bisher diesen Aufrufen. Die HoGeSa bezeichnen sich als unpolitische Hooligans, gegen die die „Nazikeule“ geschwungen wird. Bei ihren Versammlungen sieht man jedoch Kleidung, Symbole, Sticker und hört Parolen, die eindeutig auf Neonazismus, Nationalismus und Rassismus hinweisen. Die angebliche Sorge um den Frieden in Deutschland, der von Salafisten bedroht werde, outete sich schnell als antimuslimischer Rassismus und Rechtsextremismus. Nach eigenen Angaben orientiert sich die HoGeSa an Aktionen der britischen islamfeindlichen Organisation "English Defence League" (EDL), die 2009 aus dem Hooliganmilieu gegründet wurde.
Bei ihren Demonstrationen nehmen regelmäßig auch bekannte Neonazis wie Siegfried Borchardt ("Die Rechte") teil sowie Mitglieder der Jugendorganisation der NPD.
2014 bei ihrer bisher größten Kundgebung in Köln trat auch die Neonazi Band „Kategorie C“ sowie die Gruppe A3stus (das sind die rechtsextremen Berliner Musiker Villain051 und Dee Ex) auf. Es kam zu schweren Ausschreitungen in der Innenstadt, Beschimpfungen von Passant_innen und Journalist_innen sowie Übergriffen auf sie wodurch die Demo bundesweit für Aufmerksamkeit sorgte.
Anmelder verschiedener Demonstrationen äußern sich positiv im Bezug auf gewaltsame Ausschreitungen oder tauchten gleich selbst bewaffnet auf.
Besonders aktiv war HoGeSa bisher in NRW, aber auch in vielen anderen Bundesländern haben sie immer wieder Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen veranstaltet.
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Homophobie
Siehe: LGBTIQ*-Feindlichkeit.
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Horst-Wessel-Gedenken
Horst Wessel (1907-1930) war ein SA-Sturmführer in Berlin. Nach seinem Tod wurde das von ihm verfasste sogenannte Horst-Wessel-Lied zum Parteilied der NSDAP. Bereits ab 1922 war er Teil der Bismarckjugend der nationalkonservativen Deutschnationale Volkspartei (DNVP) und beteiligte sich an Übergriffen auf politische Gegner_innen. 1926 wurde er Mitglied der NSDAP und ihrer Sturmabteilung (SA) und agierte u.a. in den Bezirken Prenzlauer Berg und Friedrichshain. Ab 1928 stieg Wessel zu einer Kaderfigur der SA auf. Im Januar 1930 wurde Wessel von dem KPD-Mitglied Albrecht Höhler angeschossen, worauf er verstarb. Nach seinem Tod wurde er zum „Märtyrer“ des Nationalsozialismus stilisiert und als soldatisches Ideal propagiert. Das Grab von Horst Wessel auf dem St. Marien- und St. Nikolai-Friedhof in Prenzlauer Berg wurde später zum Wallfahrtsort von Neonazis. Bis heute finden dort anlässlich seines Todestages klandestine neonazistische Gedenken statt.
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Identitäre Bewegung / IB
Die „Identitäre Bewegung“ (kurz: Identitäre oder IB) ist ein internationales Netzwerk der extremen Rechten. Sie ist ein zentraler Akteur im Bereich des Rechtspopulismus (s. Glossar-Eintrag) und der sogenannten Neuen Rechten (s. Glossar-Eintrag) in der Bundesrepublik. Sie wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall rechtsextremistischer Bestrebung eingestuft. Ihre Erkennungsfarben sind Schwarz und Gelb. Ihr Symbol ist der griechische Großbuchstabe „Lambda“ im Kreis.
Die IB vertritt das völkische Konzept des Ethnopluralismus (s. Glossar-Eintrag) Die politische Strategie der IB zeichnet sich durch den Versuch aus, mit provokanten Aktionen, wie Flashmobs, und einem ausgeprägten Medienaktivismus öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. Die IB propagiert einen hippen Lifestyle mit völkischer Prägung, mit dem sie vor allem junge Menschen ansprechen wollen. Neben einer starken Präsenz auf Social-Media-Plattformen zählen dazu auch eigene Bekleidungsmarken, wie „Phalanx Europa“, und Musik-Acts.
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JN
Abkürzung für: Junge Nationalisten.
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Junge Nationaldemokraten
Früherer Name von: Junge Nationalisten.
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Junge Nationalisten
Die Jungen Nationalisten (JN) sind die offizielle Jugendorganisation der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Die JN bekennt sich zum Parteiprogramm der NPD und vertritt ebenso eine neonazistische Ideologie. Allerdings treten sie inhaltlich wie auch praktisch wesentlich aggressiver auf. Die Verbindungen zur gewalttätigen Neonaziszene sind bei der JN noch offensichtlicher als bei der NPD. Gegründet wurde die JN 1969 und ist laut NPD-Satzung „integraler Bestandteil“ der Partei. Die NPD verfügt als einzige neonazistische Partei über eine relevante Jugendorganisation. Bis zum Jahr 2018 hieß die JN "Junge Nationaldemokraten".
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Kameradschaft
Freie Kameradschaften sind ein Organisationsmodell in der Neonaziszene (s. Glossar-Eintrag). Ebenfalls verbreitet sind Eigenbezeichnungen wie „Freie Kräfte“ oder „Nationaler Widerstand“. Es handelt sich um kleine, aktionsorientierte neonazistische Gruppen mit fester Mitgliedsstruktur. Freie Kameradschaften vertreten ein aggressives Außenbild und setzen Gewalt als politisches Mittel ein. Die Gruppen agieren weitestgehend eigenständig und verstehen sich als parteiunabhängig. Zwischen einzelnen Kameradschaften existierten teilweise bundesweite Netzwerke, z.B. in Form von „Freien Netzen“. Zahlreiche „Freie Kameradschaften“ wurden staatlich verboten. Verbotene Kameradschaften in Berlin sind: Kameradschaft Tor, Berliner Alternative Süd-Ost und Frontbann 24. Das Modell ist in der Neonazi-Szene inzwischen weniger bedeutend. Stattdessen werden die Aktivitäten in Parteien, u.a. beim „III. Weg“ (s. Glossar-Eintrag) oder in wenig förmlichen Strukturen fortgeführt.
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Keltenkreuz
Das Keltenkreuz ist ein bei Nazis beliebtes Symbol.
Das Keltenkreuz stammt ursprünglich aus der mittelalterlichen sakralen Kunst im keltischen Kulturraum der britischen Inseln und Irlands. Es ist ein Kreuz mit einem langen Stützbalken und einem hoch liegenden Querbalken. Um deren Schnittpunkt ist ein Ring. Bei einer Variante des Keltenkreuzes sind beide Balken gleich lang. Diese Variante hatte die extrem rechte „Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands / Partei der Arbeit“ (VSBD/PdA) als Emblem genutzt. Die Organisation ist verboten.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das öffentliche Verwenden des gleichschenkligen Keltenkreuzes ein verbotenes Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation ist. Dieser Straftatbestand ist auch erfüllt, wenn das Symbol einzeln, das heißt ohne konkreten Hinweis auf die verbotene Organisation, öffentlich verwendet wird.
Das Keltenkreuz heißt auch irisches Kreuz oder Hochkreuz.
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Lebensrune
Die sogenannte Lebensrune, auch Man-Rune genannt, wurde im Nationalsozialismus aus der germanischen Mythologie und Schriftkunde entnommen und neu besetzt. Diese Rune wurde aus völkischer Perspektive als Mann mit weit ausgestreckten Armen interpretiert, als Symbolisierung des Lebens und der Kraft. Sie war zudem auf Abzeichen diverser nationalsozialistischer Organisationen vertreten wie der NS-Frauenschaft, dem Deutschen Apothekerverband, des Sanitätsdienstes der Hitlerjugend und des Lebensborn. Noch heute wird die Lebensrune in neonazistischen Kreisen genutzt, u.a. als Schmuckelement oder in Geburtsanzeigen einschlägiger Zeitschriften.
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LGBTIQ*
LGBTIQ ist eine englische Abkürzung für verschiedene Menschengruppen, die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Sexualität oder ihrer Lebensweise von Diskriminierung und Angriffen betroffen sind. LBGTIQ steht dabei für Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersexuals und Queer.
Das Sternchen "*", auch Asterisk-Zeichen, steht für: weitere mögliche Ausprägungen von Geschlechtlichkeit und Sexualität.
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LGBTIQ*-Feindlichkeit
Homofeindlichkeit bzw. Heterosexismus umfasst verschiedene Formen von sozialer Ausgrenzung und Abwertung, verbale und körperliche Gewalt, wirtschaftliche, rechtliche und soziale Diskriminierung sowie Ignoranz schwul-lesbischer L(i)ebensweisen. Unter Transfeindlichkeit wird die Ablehnung gegenüber Menschen verstanden, die ihr Geschlecht geändert haben oder nicht eindeutig in die Geschlechterzweiteilung Mann - Frau einzuordnen sind.
Insbesondere im Nationalsozialismus wurden Schwule, Lesben und Trans* verfolgt und ca. 7500 Homosexuelle ermordet. Auch heute noch kommt es zu Anfeindungen und Übergriffen gegen Menschen aufgrund ihrer Homosexualität. Noch bis ins Jahr 1992 führte die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität als Krankheit.
Trans* (Transgender ist ein Oberbegriff für Menschen, die sichtbar aus den klassischen sozialen Geschlechtsrollen ausbrechen. Um Transsexualität handelt es sich, wenn ein Mensch körperlich eindeutig dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zugehört, sich jedoch selber als Angehörige:r des anderen Geschlechts sieht und versucht, sich auch körperlich dem gewünschten Geschlecht anzugleichen.) -
Man-Rune
Siehe: Lebensrune.
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Nationale Sozialisten
Die Eigenbezeichnung „Nationale Sozialisten“ bezeichnet eine politische Strömung die bereits Ende des 19. Jahrhunderts entstanden ist. Ursprünglich wurde dies als „dritter Weg“ zwischen Nationalismus und Sozialismus begriffen. Geprägt wurde die Bezeichnung Nationale Sozialisten jedoch insbesondere durch die Nationalsozialistische Partei Deutschland (NSDAP) und die damit einhergehende menschenverachtende faschistische Ideologie und Verantwortung für den Genozid an Millionen von Menschen. Angelehnt an die Organisationsform der Sturmabteilung (SA) gründete sich Ende der 1970er Jahre die Aktionsfront Nationaler Sozialisten (ANS), die 1983 verboten wurde. Inzwischen bezeichnen sich viele Gruppen aus dem Spektrum der Autonomen Nationalisten als Nationale Sozialisten.
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Nationalrevolutionäre Jugend
Die Nationalrevolutionäre Jugend ist die Jugendorganisation der Partei Der III. Weg. Die Abkürzung lautet NRJ.
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Neonazismus
Neonazismus bezeichnet eine Ideologie, die einen eindeutig positiven Bezug zum Nationalsozialismus zieht. Dieses spiegelt sich in Parolen wie „NS-JETZT!“ oder der Forderung nach einem „Vierten Reich“ wieder.
Neonazismus impliziert die Ideologie der Ungleichwertigkeit in ihrer extremsten Form. Antisemitismus und Rassismus sind zentrale Aspekt dieser Ideologie. Eng verbunden ist diese Feindschaft gegenüber vermeintlich »andere« Menschen mit einem aggressiven Nationalismus. Neonazis vertretenen einen »völkischen Nationalismus«, d.h. sie bestimmen, wer dann zu ihrer »Volksgemeinschaft« gehören darf. Diese Ideologie sorgt dafür, dass Neonazis keinen Respekt vor dem Leben haben. Die Ermordung von Menschen ist somit die Praxis dieser zutiefst menschenverachtenden Ideologie.
Der Nationalsozialismus und wichtige NS-Verantwortliche (Bsp. Rudolf Heß) werden im Rahmen des Neonazismus verherrlicht. Die NS-Kriegsverbrechen und der Holocaust werden verleugnet oder sogar auch glorifiziert.
Nach dem Vorbild des NS streben nach einem autoritären Führersystem. Das heißt, alle
müssen sich einer strengen Hierarchie unterordnen und den Befehlen eines »Führers« folgen. Entsprechend werden grundlegende Freiheitsrechte (wie Wahl,- Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit) abgelehnt. -
Netzwerk Freie Kräfte
Das Netzwerk „Freie Kräfte“ (NFK) ist circa 2012 aus den alten „Kameradschaften“ und den früheren „Autonomen Nationalisten“ (AN) hervorgegangen. Es umfasst schätzungsweise 100 bis 150 Rechtsextremisten hauptsächlich im Ostteil der Stadt. Sie beteiligen sich u. a. an ausländerfeindlichen Demonstrationen vor Berliner Flüchtlingsheimen.
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Neue Rechte
Die Neue Rechte ist eine uneinheitliche politische Richtung, die zwischen Konservativen und Neonazis verortet ist.
Einige neurechte Akteur*innen organisieren einen Brückenschlag zwischen konservativen und neonazistischen Kräften. Dabei handelt es sich um eine gezielte politische Strategie.
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Neue Stärke Partei
Die Neue Stärke Partei ist eine neonazistische Kleinstpartei. Sie ist eine Abspaltung der Partei Der III. Weg mit dem Schwerpunkt in Erfurt. Die Gründungsmitglieder waren zuvor auch in der NPD und Die Rechte aktiv gewesen. Eine Vorgängerorganisation ist der Verein Neue Stärke Erfurt e.V.
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Neuschwabenlandtreffen
Das Neuschwabenlandtreffen ist eine reichsideologische Gruppierung in Berlin. Sie sind Anhänger der Reichsideologie und völkischer Esoterik. Sie glauben und verbreiten, dass die Reichsregierung Adolf Hitlers sich 1945 in einen Bunker unter der Antarktis zurückgezogen hätte und von dort aus eine Wiederkehr plante. Die Gruppe vertritt ein geschlossenes extrem rechtes Weltbild. Sie verbreitet Geschichtsrevisionismus, Antisemitismus und verherrlicht den Nationalsozialismus.
Die Gruppe traf sich seit 2002 in Berlin und bis mindestens 2016 in Berlin-Charlottenburg, -Karlshorst, -Schöneberg und -Zehlendorf. Es gab nach eigenen Angaben über 300 Treffen. Wegen Protests von Nachbar*innen mussten sie wiederholt neue Veranstaltungsorte finden. Zu den Rednern zählte unter anderem der extrem rechte Esoteriker Axel Stoll. Personelle Überschneidungen bestanden auch mit der Gruppe Blauer Himmel Berlin.
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NPD
Abkürzung für: Nationaldemokratische Partei Deutschlands.
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NW Berlin
NW Berlin ist zunächst einmal die Bezeichnung einer neonazistischen Internetseite. Diese Internetseite wurde nach dem Verbot der Lichtenberger Kameradschaft Tor ins Leben gerufen und diente als Portal für Beiträge aus verschiedenen Berliner Bezirken und Brandenburg. Darüber hinaus initiierte NW Berlin unregelmäßig Kampagnen und produzierte dafür eigenständiges Propagandamaterial wie Aufkleber. 2012 wurde beim Berliner NPD-Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke eine Hausdurchsuchung durchgeführt, da er unter Verdacht steht, Betreiber und verantwortlicher Administrator der Seite zu sein. Grund für die Durchsuchung war eine Art „Feindesliste“, die auf der Internetseite gepostet wurde und zum Angriff auf Nazigegner_innen und linke Einrichtungen aufrief.
Das NW ist eine Abkürzung für Nationaler Widerstand.
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N-Wort
Das N-Wort ist eine rassistische Beleidigung gegenüber Schwarzen Menschen. Dieser Begriff entspringt der Zeit des europäischen Kolonialismus. Das N-Wort ist ein weißes Konzept und wurde als abwertende und entmenschlichende Fremdbezeichnung eingeführt. Es ist also ein historisch rassistisch gewachsener Begriff. An Stelle der Wiederverwendung des rassistischen Begriffes, der mit Trauma, Schmerz und Brutalität verbunden ist, schreiben wir in unserer Chronik daher N-Wort.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), http://www.edewa.info/
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Odal-Rune
Die Odal-Rune ist ein verbotenes Symbol. Sie wurde während des Nationalsozialismus als Symbol für "Blut und Boden" gedeutet und verwendet. Sie wurde von verschiedenen Organisationen der Nazis verwendet, u.a. der Hitler-Jugend. Auch die 1994 verbotene Wiking-Jugend nutzte sie als Kennzeichnung.
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Ostwind
Ostwind ist ein extrem rechter Verein, der während des Angriffskriegs auf die Ukraine den Schulterschluss mit Russland suchte. Im Jahr 2023 verbreitete der Verein antimoderne, antisemitische und LGBTIQ*-feindliche Propaganda. An der Gründungsversammlung im Jahr 2023 in Berlin nahmen Abgeordnete der Alternative für Deutschland und Vertreter des extrem rechten Compact Magazins teil.
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PI-News
PI-News.de ist einer der größten deutschen Weblogs. „PI“ ist die Abkürzung für „political incorrect“, womit sich der Weblog als ein vermeintliche unabhängiger, kritischer Blog gibt. Dabei stilisiert er sich als Tabubrecher, ist jedoch tatsächlich eine Plattform zur Verbreitung rechter, insbesondere antimuslimischer und islamfeindlicher Hetze. Das politische Feindbild heißt Feminismus, Multikulturalismus oder die europäische Einigung. Im Kern steht der Blog also im Kontext einer antimodernen, antiliberalen und antiprogessivistischen Haltung. Damit ist das Weblog ideologisch dem Rechtspopulismus zuzuordnen.
Sie schalten Werbung für die AfD, die Identitären und mehrere Pegida-Ableger.
Die veröffentlichten Artikel drehen sich um die angebliche Islamisierung Europas, „Verabschiedungskultur“ und die „Lügenpresse“. Geflüchtete werden als „Rapefugees“ bezeichnet. Mit ihren Artikeln konstruieren sie ein diffuses Bedrohungsszenario und machen dafür pauschal den Islam und die Muslim*a verantwortlich. In den Kommentarspalten kommt es immer wieder zu Gewaltaufrufen gegen Geflüchtete, Muslim*a und Menschen mit Migrationshintergrund.Weiterführende Links:
http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/politische-einstellung-inkorrekt-...
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/07/27/pi-news-der-hassblog-der-... -
PoC
Siehe: Black and People of Color.
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Pro Deutschland
Die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ war eine rassistische und rechtspopulistische Kleinstpartei. Sie war von 2006, zunächst als „Pro Berlin“, bis 2017 in Berlin aktiv. Sie wurde zu Gunsten der AfD aufgelöst.
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Rassismus
Rassismus beschreibt ein gesellschaftlich tief verankertes System, das auf verschiedenen, klar voneinander abgegrenzten Menschengruppen beruht. Dafür werden willkürlich sichtbare und unsichtbare, behauptete oder wirkliche biologische Merkmale herangezogen, z.B. Hautfarbe, Kopfform, Blut etc. Den so voneinander abgegrenzten Menschengruppen (»Rassen«, Kulturen, Völker oder Ethnien) werden meist negative, biologische und/oder kulturelle Eigenschaften zugeschrieben. Beispielsweise werden aus Afrika stammende Menschen seit dem Kolonialismus als wild, brutal, dumm und emotional-kindisch beschrieben. Solche geschaffenen Bilder werden als Rechtfertigung für einen unterschiedlichen Zugang zu Ressourcen, Rechten und symbolisch-kultureller Zugehörigkeit/Teilhabe genutzt. Rassismus produziert Strukturen der Ungleichheit, verschleiert sie als »natürlich« und stellt sie so als »gerecht« dar. Ein Beispiel hierfür ist der überdurchschnittlich hohe Anteil an Kindern deren Eltern Migrationserfahrung haben und die keinen Schulabschluss erhalten. Diese Benachteiligung ist auf strukturell diskriminierende Auslesemechanismen zurückzuführen.
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Rechte Ideologie
Der Begriff Rechts oder Rechte Ideologie bezeichnet in diesem Kontext zum einen ein politisch-organisatorisches Spektrum von Parteien und Gruppierungen und zum anderen steht er für eine politische Einstellung bzw. Orientierung. Rechts ist ein Sammelbegriff, welcher verschiedene Ideologien umfasst, die als undemokratisch und inhuman gelten.
Der Kern eines rechten Weltbildes umfasst u.a. die Vorstellungen von einer natürlichen Ungleichheit der Menschen, eines ethnisch homogenen Volkes, die Befürwortung von hierarchischen und autoritären Verhältnissen und damit einhergehend die Ausgrenzung von Menschen, die nicht in dieses Weltbild passen (z.B. Migrant_innen, Homosexuelle, Obdachlose). Rechte Einstellungen gehen häufig mit der Verharmlosung oder Rechtfertigung des Nationalsozialismus einher.
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Rechts
Siehe: Rechte Ideologie.
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Rechtspopulismus
Rechtspopulist*innen vertreten meist autoritäre Politikkonzepte. Allerdings handelt es sich bei Rechtspopulismus eher um eine politische Strategie, als um eine geschlossene Ideologie. Ziel dieser Strategie ist es, autoritäre und rechte Vorstellungen zu verbreiten. Kennzeichnend dafür sind inszenierte Tabubrüche, das Einfordern radikaler Lösungen und der Hang zu Verschwörungstheorien.
Zentral für Rechtspopulismus ist, dass für Probleme des »einfachen Volkes« eine »korrupte Elite« verantwortlich gemacht wird. Als Feind können Regierungsapparate, Konzerne, Parteien oder Lobbyverbände dienen. Mit »Volk« ist dabei implizit oder explizit eine ethnisch reine Gemeinschaft gemeint. Entsprechend wird sich auch strikt gegen andere ethnische oder religiöse Gruppen abgegrenzt. Charakteristisch für den Rechtspopulismus der letzten Jahre ist das offene Propagieren eines antimuslimischen Rassismus, der sich z.B. in Protesten gegen Moscheebauten zeigt.
Bei Themen wie Abtreibung, Förderung von Ehe und Familie oder auch der Bildungspolitik ähneln ihre Positionen oft denen von Konservativen. -
Reichsfarben
Die Reichsfarben sind schwarz, weiß, rot. Es sind auch die Farben der Reichskriegsflagge.
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Reichsideologie
Die Reichsideologie ist eine extrem rechte Verschwörungsideologie. Sie geht davon aus, das Deutsche Reich bestünde bis heute, wäre aber von den Alliierten besetzt. Die Anhänger*innen halten die Bundesrepublik deshalb für illegal und unsouverän. Die Reichsideologie verherrlicht den Nationalsozialismus und ist geschichtsrevisionistisch.
Reichsideolog*innen nennen sich „Reichsbürger“ oder "Selbstverwalter". Vertreter*innen der „Reichsbürgerbewegung“ lehnen den bundesdeutschen Staat, seine Behörden und Repräsentant*innen grundlegend ab. Sie rufen eigenständige Kleinstaaten auf ihren Privatgrundstücken aus, drucken eigene Personaldokumente oder weigern sich Steuern zu zahlen. Da sie die staatliche Polizei und Justiz nicht anerkennen, bauen sie teilweise eigene Ordnungskräfte auf. Vertreter*innen der Reichsbürgerbewegung sind oft gewaltbereit und neigen dazu, sich zu bewaffnen. In Berlin existieren mehrere Kleingruppen, die Vorstellungen der „Reichsbürgerbewegung“ vertreten.
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Reichskriegsflagge
Die Reichskriegsflagge war die offizielle Kriegsflagge der Streitkräfte des Deutschen Reiches in der Zeit von 1871 bis 1945. Es gab sie in sieben zur Verwendung gelangten Versionen. Die Flagge des Kaiserreichs wird gegenwärtig auch von Gruppierungen des neonazistisches Spektrums verwendet, da die Verbreitung und Darstellung der Version der Kriegsflagge wie sie Nationalsozialismus (mit Hakenkreuz) strafbar ist. Die kaiserliche Reichskriegsfahne wurde bereits in der Weimarer Republik von rechten Parteien und Organisationen genutzt. Der Gebrauch dieser Version wird in der Regel geduldet.
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Ring Nationaler Frauen
Der 2006 gegründete Ring Nationaler Frauen (RNF) ist die Frauenorganisation der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Die Aufgabe des RNF ist die Rekrutierung und politische Organisierung von Sympathisantinnen. Die Fokussierung liegt dabei auf vermeintliche „Frauenthemen“ und spiegelt die rollenstereotypisierende Sicht auf die Frau als „reproduktive Kraft“ wieder.
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RNF
Abkürzung für: Ring Nationaler Frauen.
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Rudolf-Heß-Gedenken
Rudolf Heß (26. April 1894 - 17. August 1987) war der Stellvertreter und ein enger Vertrauter von Adolf Hitler. Er flog 1941 nach England und wurde dort festgesetzt. Nach 1945 wurde er in den Nürnberger Prozessen zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach seinem Selbstmord in Haft wurde er zum Märtyrer der rechtsextremen Szene. Zu seinem Todestag versuchen Rechtsextreme jährlich, bundesweit Demonstrationen und Aktionen durchzuführen.
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Runen
Runen sind altnordische/germanische Zeichen, die zum Teil Laute und/oder Symbole charakterisieren. Im Nationalsozialismus diente die Verwendung von Runen der Konstruktion einer germanisch-„arischen“ Traditionslinie. Dementsprechend sind Runen heutzutage in der rechten bis neonazistischen Szene weit verbreitet, zumeist ohne historischen Bezug und mit völkischer Interpretation. Sie finden Verwendung bei rechten bis neonazistischen Band- und Organisationslogos, als Tattoos, bei Modemarken wie „Thor Steinar“ und im Rahmen von Bedrohungen. Zum Teil sind Runen aufgrund ihrer Verwendung in der NS-Zeit heute als verfassungsfeindliche Kennzeichen eingestuft und nach § 86a StGB strafbar.
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Schwarze Sonne
Die Schwarze Sonne ist ein von der nationalsozialistischen Schutzstaffel (SS) verwendetes Symbol. Es besteht aus zwölf in Ringform gefassten gespiegelten Siegrunen und kann mit einem zwölfarmigen Hakenkreuz beschrieben werden. Die Schwarze Sonne ist ein wichtiges Ersatz- und Erkennungssymbol der neonazistischen Szene.
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Schwarz-Weiß-Rot
Schwarz-Weiß-Rot waren von 1871 bis 1919 die Reichsfarben des Deutschen Reiches sowie von 1933 bis 1945 die Farben des nationalsozialistischen Deutschlands. Meist waren noch das eiserne Kreuz oder das Hakenkreuz auf der Fahne zu finden.
Siehe: Reichskriegsflagge.
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Sieg Heil
Siehe: Hitlergruß.
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Sig-Rune
Die Sig-Rune gilt als Symbol des Sieges und der militärischen Macht. Die Sig-Rune wurde in der völkischen Jugendbewegung und in den Freikorps nach dem Ersten Weltkrieg genutzt. Im NS diente die einzelne Sig-Rune als Symbol des sogenannten Deutschen Jungvolkes, das die Betreuung zehn- bis sechzehn-Jähriger organisierte. Über das Verbot dieses Organisationsabzeichens hinaus erfüllt die einzelne Sig-Rune dann den Straftatbestand nach § 86 a StGB, wenn sie in einem Kontext steht, der nicht in offenkundiger und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu Organisationen des NS und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt.
Die doppelte Sig-Rune war das Abzeichen der nationalsozialistischen Schutzstaffel (SS). Die SS war für die Konzentrations- und Vernichtungslager zuständig und ihre „Eliteeinheit“ die Waffen-SS verübte zahlreiche Kriegsverbrechen an der Front und in den von Deutschland besetzten Gebieten. Die Verwendung der SS-Runen ist strafbar. Die (doppelte) Sig-Rune ist in der neonazistischen Szene beliebt, wird aber mitunter aufgrund ihrer Strafbarkeit in abgewandelter Form verwendet, z.B. durch die Darstellung in Form eines Blitzes, mit einem Pfeil nach unten. Häufig wird das „S“ rechtsextremer Bands oder Organisationen in Form einer Sig-Rune dargestellt.Weitere Namen sind: doppelte Sig-Rune, SS-Rune.
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Thor Steinar
Gegründet wurde die Bekleidungsmarke Thor Steinar von dem als Neonazi bekannten Axel Kopelke. Das Sortiment von Thor Steinar umfasst neben Bekleidung auch Accessoires und orientiert sich an Modetrends. Das aus der Kombination verschiedener Runen zusammengesetzte Thor-Steinar-Logo stand jahrelang unter juristischem Druck, da die darin kombinierten Runen (Tyr-Rune und Gibor-Rune/Wolfsangel) auch im Nationalsozialismus Verwendung gefunden hatten. Im Jahr 2008 entschieden höhere Gerichtsinstanzen, dass das öffentliche Zeigen des Logos nicht strafrechtlich verfolgt werden kann bzw. darf. Thor Steinar steht für einen »rechten Chic« und ist somit eine Positions- und Identitätsbestimmung seiner Nutzer_innen.
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Tønsberg
Benannt nach der gleichnamigen Norwegischen Stadt, ist der Tønsberg ein Kleidungsladen in Weißensee. In diesem Laden wird ausschließlich die umstrittene Marke Thor Steinar verkauft.
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Transfeindlicher Feminismus / transfeindliches Spektrum in der Frauenbewegung
Bestimmte Akteurinnen der Frauenbewegung erkennen Transgeschlechtlichkeit nicht als Realität an und lehnen die Selbstbestimmung von trans- und intergeschlechtlichen Menschen ab, da sie denken, die Errungenschaften der Frauenbewegung würden dadurch gefährdet. Entgegen dem aktuellen Forschungstand vertreten sie weiter die Ansicht, dass es nur zwei unveränderliche Geschlechter gäbe, die sich von Geburt an anhand eindeutiger biologischer Merkmale festmachen ließen. Sie bezeichnen sich selbst daher häufig als „genderkritisch“. Als Fremdbezeichnung für dieses Spektrum wird auch die Abkürzung „TERF“ (Trans exludierender radikaler Feminismus) genutzt.
Die bloße Existenz von trans Menschen und die angeblich dahinterstehende „Trans-Ideologie“ werden als Bedrohung dargestellt. Häufige Narrative sind dabei:
- Trans Menschen und ihre Unterstützer*innen würden cis Kinder durch eine „Umerziehung“ trans „machen“ wollen
- Trans Menschen und ihre Unterstützer*innen würden Pädokriminalität dulden oder als Sexualität legitimieren
- Trans Frauen würden in Frauenräume eindringen wollen, mit dem Ziel Gewalt gegen cis Frauen auszuüben
- Trans Menschen und ihre Unterstützer*innen würden cis Frauen dazu drängen zu transitionieren, um Frauen- und Homofeindlichkeit zu entgehen
- Trans Menschen und ihre Unterstützer*innen würden Homosexuelle zu Sex mit trans Menschen zwingen wollen; Dadurch würde Homosexualität delegitimiert und abgeschafft werden
Inter- und transgeschlechtliche Menschen, sowie Menschen die für die Verwirklichung von trans Menschenrechten einstehen, wird auf verschwörungsidelogische Weise unterstellt, die Agenda einer einflussreichen „Trans-Lobby“ zu bestimmen. Das ist eine Umkehr der gesellschaftlichen Machtverhältnisse. In Wirklichkeit sind inter- und transgeschlichten Menschen eine kleine gesellschaftliche Minderheit mit wenig Macht und einer besonders hohen Betroffenheit von Diskriminierung und Gewalt.
Zu dem transfeindlichen Spektrum der Frauenbewegung in Berlin können unter anderem die Gruppen „RadFem Berlin“ und „Initiative Lasst Frauen Sprechen“ gezählt werden. Ihre Aktionsformen reichen von online-Kampagnen, über die Verbreitung von Merchandising Produkten wie Aufklebern und Broschüren, bis hin zu Störaktionen von Veranstaltungen. Sie führen auch eigene Veranstaltungen durch, wie z.B. den "Real Dyke March".
So hat die "Initiative Lasst Frauen Sprechen“ bspw. eine Broschüre für Eltern von trans Kindern publiziert, welche von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz als jugendgefährdende Schrift indiziert wurde. Auf Aufklebern stehen bspw. Sprüche wie „Transfrauen sind Männer“, wodurch trans Frauen auf entmenschlichende Weise die Existenz abgesprochen wird. Weit verbreitet sind auch Produkte im Stil eines Lexikoneintrags mit der Definition "woman / noun / adult human female", welches ein biologistisches und binäres Verständnis von Geschlecht unter dem Deckmantel vermeintlich unumstößlicher Fakten verbreitet. Aus dem Kontext, der Intention und den Akteurinnen wird deutlich, dass trans Frauen hierbei gezielt ausgegrenzt werden sollen und es bei dem Sticker nicht etwa um die Verbreitung einer unbestrittenen Lexikon-Definition geht, sondern um die Verbreitung einer Ideologie der Ungleichwertigkeit.
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Verschwörungsideologie
Verschwörungsideologien erklären Ereignisse durch konspirative Verschwörungen. Sie liefern vermeintliche Antworten, warum Menschen Schlechtes widerfährt.
Dabei machen sie einen Zirkelschluss: Die Antwort wird vorausgesetzt. Daher sind Verschwörungsideologien unüberprüfbar.
Häufig sind Argumentationsmuster des Antisemitismus in Verschwörungsideologien enthalten.
Die Verbreitung von Verschwörungsideologien sind ein Instrument der extremen Rechten. Sie versuchen darüber, ihre Ansichten zu verbreiten und Ängste zu schüren.
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Walhalla
Walhalla stellt in der germanischen Mythologie den Ort für die gefallenen Kämpfer dar. Diese Mythologie wurde für den soldatischen Todeskult im Nationalsozialismus verwendet. Besondere Bedeutung hatte das Versprechen „nach Walhalla zu kommen“, sprich in das „Reich der germanischen Ahnen“ zu gelangen, vor allem für SS-Einheiten. Mittels dieses quasi religiösen Glücksversprechens sollten die SS-Einheiten zu größerer Entschlossenheit und Opferbereitschaft bewegt werden. Die Übernahme und Funktionalisierung germanischer Mythen wurde dabei besonders vom SS-Reichsführer und späteren Reichsinnenminister Heinrich Himmler verfolgt. Auch heute noch nutzen Neonazis den Begriff „Walhalla“ für eine überirdische Begründung ihrer Ideologie und beziehen sich damit konkret auf ihre vermeintlich Abstammung von den Germanen.
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White Prisoners Supporter Day
Der White Prisoners Supporter Day (WPSD) ist ein von der neonazistischen Szene ins Leben gerufener Solidaritätstag für inhaftierte Neonazis. Die im Hintergrund agierende Struktur versteht sich als Nachfolgerin des 2011 verbotenen Vereins Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene e.V. (HNG), welche die Betreuung von in Haft sitzenden Neonazis organisierte. Im Rahmen des „Solidaritätstages“ am 21. September, versuchen Neonazis ein Datum zu etablieren, welcher Szeneangehörige ermuntern soll, politische Aktionen gegen den Staat und „staatliche Repression“ zu machen. Ein zentraler Aspekt ist dabei die internationale Vernetzungsarbeit neonazistischer Akteure.
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Widerstand Ost-West
Die Gruppierung entstand im Sommer 2015 als Abspaltung von der PEGIDA-Bewegung und zählt sich selbst zu den "BärGiDa Supporters". Sie tritt auch unter der Bezeichnung "Ost-West Patrioten" (OWP) auf. Die Berliner Gruppierung umfasst ca. 15 Mitglieder. In einer Selbstdarstellung heißt es: „Medienlügen, Meinungsfaschismus, Islamisierung, Asylmissbrauch, Unterdrückung der Demokratie, Propaganda in den Öffentlich-Rechtlichen, Diffamierung von Patrioten als "Nazis", die Gefahr des Existenzverlustes durch berechtigter Systemkritik: Unser Land krankt - und wir sind nicht bereit, das länger hinzunehmen!“ Außerdem fordert die Gruppierung in einem zweiseitigen „Positionspapier“ ein schärferes Vorgehen der Polizei gegen „linke Gesinnungsfaschisten“ und ein Ende der Deeskalationstrategie: „Die Polizei muss in Deutschland wieder für Ordnung und Sicherheit sorgen dürfen!“ Quelle: WOW-Positionspapier) Die Gruppierung war zunächst in Hamburg, Frankfurt und Karlsruhe aktiv, sie tritt spätestens seit August 2015 auch in Berlin auf.
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Wirmer-Flagge
Die Wirmer-Flagge besteht aus einem schwarz-goldenen Kreuz auf rotem Grund. Neben der Reichskriegsflagge wird sie bei Veranstaltungen der rechten Szene (z.B. BärGiDa) präsentiert. Die Flagge wurde 1944 von Josef Wirmer als Symbol für den antifaschistischen Widerstand entworfen. Wirmer war Zentrumspolitiker und gehörte zum Umfeld der Attentäter vom 20. Juli 1944. Die Flagge war ein Entwurf für eine neue Nationalflagge für die Zeit nach Ende des „Dritten Reichs“. Wirmer wurde von den Nationalsozialisten am 8. September 1944 in Berlin-Plötzensee hingerichtet.
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Wolfsgruß
Der Wolfsgruß ist eine Grußgeste, die Graue Wölfe - eine Gruppierung Türkei-bezogener Faschist*innen -, untereinander und in der Öffentlichkeit verwenden. Dabei wird der (bevorzugt rechte) Arm gehoben. Ring- und Mittelfinger werden auf den Daumen gelegt, Zeigefinger und kleiner Finger gespreizt. Die Geste symbolisiert einen Wolfskopf. Der Wolf ist ein Symbol der Grauen Wölfe.
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WOW
Abkürzung für: Widerstand Ost-West.
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WPSD
Abkürzung für: White Prisoners Supporter Day.
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Zyklon B
Das ursprünglich als Schädlingsbekämpfungsmittel entwickelte Zyklon B, wurde ab 1941 von den Nationalsozialisten in Konzentrations- und Vernichtungslagern zur massenhaften Ermordung von Menschen eingesetzt. Heutzutage benutzen Neonazis den Begriff häufig um politische Gegner_innen einzuschüchtern und zu bedrohen.