Vorfalls-Chronik

Auf der nordöstlichen Seite hinter dem Frankfurter Tor wurden an Pollern mehrere Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Auf einem stand in Frakturschrift "Deutschland meine Heimat", im Hintergrund die Farben der Reichsflagge und ein Adler in der Mitte; auf dem anderen stand "Make Germany White Again", im Hintergrund die Farben der Deutschlandfahne und am unteren Rand waren drei "Eiserne Kreuze" abgebildet.

Erneut gab es einen massiven Angriff auf schwule Männer im Volkspark Friedrichshain. Eine Gruppe von 15 jungen Männern (ca. 16-22 Jahre alt) hat gezielt angegriffen.
Ein Zeuge hatte beim Spazierengehen Schreie aus dem Park gehört und die Tat beobachtet. Er verständigte die Polizei und sprach von einer koordnierten Attacke. Die Angreifer haben mit Taschenlampen gezielt Menschen gesucht, sie auf Wege und Straßen getrieben und körperlich angegriffen.
Weitere Zeugen beobachteten, wie sechs bis sieben Jugendliche an der Ecke Büschingstraße / Friedenstraße einen homosexuellen Mann angriffen und ihm das Jochbein brachen. Die Zeugen alarmierten den Notruf und halfen dem Verletzten.
Die massiven Angriffe ereigneten sich gegen 23:45 Uhr. Als die Polizei eintraf, waren die Angreifer bereits geflohen.

Auf zwei Stickern einer extrem rechten Kampagne wurde die Freilassung von vier verurteilten extrem rechten Straftäter*innen gefordert. Die Sticker wurden an der Warschauer Brücke angebracht.

An einen Mülleimer an der Andreasstraße Ecke Am Ostbahnhof wurde ein Hakenkreuz gemalt.

Am Rudolfplatz wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker stand auf schwarz, rot, goldenen Hintergrundfarben "MAKE GERMANY GREAT AGAIN".

Rund um den Boxhagener Platz, zwischen Warschauer Straße und Ostkreuz wurde mehrfach das verbotene NS-Symbol "Wolfsangel" in den Farben schwarz, rot und weiß geschmiert

Der Görlitzer Park war aufgrund des schönen Wetters gut besucht. Eine einzelne Schwarze Person saß auf einer Bank nahe dem Kinderbauernhof. Es war die einzige anwesende Schwarze Person in der Parkumgebung. Eine Gruppe von sieben Polizist*innen trat an die Person heran und durchsuchte sie ohne Anlass. Keine weitere Person wurde angesprochen oder kontrolliert.

Gegen 20:10 Uhr wurde eine Gruppe Jugendlicher mit Migrationshintergrund von drei jungen Neonazis massiv beleidigt und bedroht. Die Neonazis äußerten den Jugendlichen gegenüber massive rassistische Beleidigungen (z. B. das K-Wort, "Ihr seid hoffentlich alle bald weg - wir helfen auch nach"). Ein queerer Jugendlicher wurde u. a. als "Schwuchtel" beleidigt. Zudem wurden den Jugendlichen verbal und durch gezeigte Fäuste Prügel angedroht. Die Situation wurde noch bedrohlicher, als ein Auto mit fünf weiteren Neonazis dazukam. Die Gruppe Jugendlicher machte daraufhin einen Umweg, um sich der Situation zu entziehen.

Gegen 13:35 Uhr brüllte ein ca. 40-jähriger Mann lauthals "Verpisst euch, ihr scheiß Ausländer!". Die meldende Person konnte nicht beobachten, ob der beleidigende Ausruf konkret an sich dort aufhaltende Menschen gerichtet wurde.

In der Admiralstraße und Umgebung wurden mehrere antisemitische Plakate entdeckt. Anlass war der gerade begangene Nakba-Gedenktag. Im Text war Geschichtsrevisionismus dargestellt und die Existenz des Staates Israel wurde in Frage gestellt. So beginnt die Erzählung 1948, die Bezeichnung des Staates Israel wird durchgängig in Anführungszeichen geschrieben und es ist die Rede vom "Besatzungsparlament".
Zudem wurden am Kottbusser Damm und in unmittelbarer Nähe der Synagoge am Fraenkelufer mehrere Sticker mit der Aufschrift "Death to IDF" entfernt.

Am Abend wurde in der Frankfurter Allee ein 39-Jähriger von einer Unbekannten rassistisch beleidigt und mit einer Glasflasche ins Gesicht geschlagen. Die Frau flüchtete. Der Betroffene wurde vor Ort von Rettungskräften versorgt.

Wie ein extrem rechter Verlag aus Dortmund auf Telegram selbst mitteilte, war ein "Medienvertreter" des Verlages bei einem Konzert, einer in extrem rechten Kreisen beliebten Band, in einer Veranstaltungsarena nahe Warschauer Straße. Im Gebäude wurden Sticker hinterlassen, die für den extrem rechten Verlag warben.
Zudem hielten sich im Vorfeld des Konzert mehrere kleine und größere augenscheinlich extrem rechte Personengruppen im Umfeld des Bahnhofs und des Veranstaltungsortes und in der Warschauer Straße auf, wodurch sich mehrere Personen in ihrer Bewegung, aufgrund der bedrohlichen Situation, eingeschränkt fühlten, wie diese mitteilten.

Am Gleis 41 am Bhf. Ostkreuz wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel von einem Automaten entfernt. Darauf stand in Frakturschrift "Hier wurde linker Müll überklebt". Der Sticker war in den Landesfarben dargestellt und in der Mitte befand sich ein stilisierter Soldat in Wehrmachtsuniform, der sich den Finger vor den Mund hält.

Am Anhalter Bahnhof wurden drei rassistische Sticker, aus einem extrem rechten Onlinehandel aus Leipzig, entfernt. Auf ihnen stand "Remigration schützt Frauen".

In der Kreutzigerstraße und in der Boxhagener Straße wurden sechs antisemitische Plakate entfernt. Auf Ihnen wurde zum Nakba-Gedenken aufgerufen. Im Text war Geschichtsrevisionismus dargestellt und die Existenz des Staates Israel wurde in Frage gestellt.
So beginnt die Erzählung 1948, die Bezeichnung des Staates Israel wird durchgängig in Anführungszeichen geschrieben und es ist die Rede vom Besatzungsparlament.

In der Prinzenstraße wurde der angebrachte Code "1161" (Anti-Antifa) überklebt.

Eine Mitarbeiterin einer Friedrichshainer Bibliothek wurde aufgrund ihrer Kopfbedeckung von einer Person rassistisch beleidigt.

In einem Buch wurde von einem Bibliotheksnutzer ein Zettel hinterlassen. Darauf stand "Die Gemeinschaft tötet Kinder für Snufvideos! Bitte tretet aus!". Solche Zettel, mit immer der gleichen Botschaft, wurden in der Vergangenheit schon häufig in Büchern aufgefunden.

Die Botschaft schließt an extrem rechte, antisemitische Verschwörungsfantasien an. Adrenochrome (angebliche Droge, gewonnen aus Kinderblut) sind Hinweise auf die "QAnon"-Verschwörungserzählung, die antisemitische Bezüge beinhaltet. Der Verschwörungsmythos, dass Kinder entführt würden, um aus ihnen Adrenochrome zu gewinnen, gilt als eine moderne Variante der antisemitischen Ritualmordlegenden.

Gegen 19:20 Uhr wurde am Ostkreuz aus einer Jugendgruppe heraus der Hitlergruß gezeigt.

In der Koppenstraße / Ecke Karl-Marx-Allee wurde ein Sticker "We hate Antifa" unkenntlich gemacht.

Ein extrem rechter Streamer versuchte gegen 16:00 Uhr das "Straßenfest der Vielfalt" am Annemirl-Bauer-Platz am Ostkreuz zu stören. Ihm wurde durch die Veranstaltenden ein Hausverbot ausgesprochen, worauf hin er einen Mitarbeiter der Security beleidigte. Im Livestream verbreitete er zudem die Lüge, dass "Holzpenisse an Kinder verteilt" worden wären und versuchte, Polizisten zu provozieren. Da er den Platzverweis auch durch die Polizei nicht zur Kenntnis nehmen wollte, wurde er in Haft genommen. Mit der Festnahme brach der Livestream ab.

Um seinen Gesinnungskameraden zu unterstützen, tauchte ein weiterer extrem rechter Streamer gegen 17:30 Uhr auf dem Fest auf. Als ihm durch die Veranstaltenden das Hausverbot ausgesprochen wurde, schubste er eine Mitabeiterin, die dies zur Anzeige brachte. Kurz darauf wurde er von der Polizei festgenommen, da er damit drohte, sich gegen das Hausverbot zu wehren und sich den Weg mit einer mitgebrachten Schreckschusspistole freizuschießen.

Heute wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Sicker in der Hildegard-Jadamowitz-Straße Ecke Gubener Straße entfernt. Abgebildet war der Text "Feminists unite! Rapefugees not welcome!" (Feministinnen vereinigt euch! Vergewaltigungsflüchtlinge sind nicht willkommen!) und eine geballte Faust in den Regenbogenfarben. Da sich die Wortwahl "Rapefugees" nicht explizit auf Vergewaltiger bezieht, sondern alle Flüchtlinge (Refugees) als Vergewaltiger angesprochen werden, ist der Sticker rassistisch motiviert.

Wie der Melder mitteilte, wurden diese in der letzten Zeit mehrfach im Gebiet angebracht und entfernt.

In der Nacht gegen 01:45 Uhr wurde ein Mann zwischen Schleidenplatz und Voigtstraße von vier Neonazis durch die Rigaer Straße gejagt. Er rannte und schrie, worauf ein Anwohner aufmerksam wurde. Als einer der Täter den Betroffenen fast eingeholt hatte, zog er einen Teleskopschlagstock. Der Anwohner versuchte, durch entsprechende Ausrufe aus dem Fenster die Neonazis zu stoppen, was auch gelang. Sie drehten ab und liefen zurück Richtung S-Bahnhof Frankfurter Allee.

Am Firmenschild eines Wohlfahrtsverbandes wurde ein extrem rechter Sticker entfernt. Darauf war eine Blondine im Comic-Stil zu sehen, die ein Herz wegpustet.

Der Sticker ist Teil einer Serie von Tilda-Memes, die eine blonde junge Frau zeigen. Die Figur ist Teil einer wachsenden Bildwelt, in der blonde, junge, muskulöse Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung transportiert die in extrem rechten Kreisen verbreitete rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören. Der Spruch auf dem Aufkleber "Alles Liebe - Für Deutschland" ist der verbotenen SA-Parole "Alles für Deutschland" ähnlich. Ein bewusstes Spiel mit den Grenzen der Strafbarkeit liegt nahe.

In der Ritterstraße wurde die Schmiererei "ZECKEN BXN" (Zecken boxen, Umschreibung für: Linke angreifen) entdeckt.

In einem Haus in der Gärtnerstraße wurden mehrere Hakenkreuze gesichtet.

Ein extrem rechter Youtube-Streamer wurde gegen 21:00 Uhr im Vorbeigehen von einer Person, die an der 1. Mai-Demonstration in Kreuzberg teilnahm, mit ein paar Spritzern aus einer Bierflasche leicht getroffen. Darauf hin lief der Streamer der Person hinterher und brachte sie mit einem gezielten Tritt von hinten gegen die Waden zu Fall. Ein weiterer extrem rechter Streamer filmte den Vorfall und veröffentlichte ihn auf Youtube.

In einem Restaurant im Kiez Lausitzer Platz wurde eine Trans*Person beim Anstehen an einer geschlechtsneutralen Toilette von einem Mann erst körperlich abgescannt und dann mehrfach aufgrund des Geschlechts angesprochen. Die betroffene Person konnte sich der Situation nicht entziehen und empfand das aufgedrängte Raten um das Geschlecht als übergriffig und beleidigend.

Eine Person sprach in der S-Bahn am Telefon türkisch und wurde dabei von einer ca. 60 Jahre alten Frau angestarrt. Sie verließ die Bahn an der Warschauer Straße und richtete dabei in abfälliger Weise die Worte "Tschüß, du kleiner Migrant" an die Person. Die betroffene Person lief der Frau hinterher und machte sie auf die beleidigende Diskriminierung aufmerksam. Daraufhin fühlte sich die Frau "diskriminiert", da die betroffene Person die ganze Zeit am Telefon in einer fremden Sprache gesprochen hatte. Die betroffene Person erstattete Anzeige. Der Vorfall ereignete sich gegen 18:10 Uhr in der S 3 Richtung Erkner.

Gegenüber der Schule in der Pettenkoferstraße wurde die Schmiererei "1161" (Anti-Antifa) entdeckt.

An einer Mauer, rechts neben der Pablo-Neruda-Bibliothek in der Frankfurter Allee, wurde das Logo der "Identitären Bewegung" angebracht. Die Biblothek wurde darüber informiert.

An der Ecke Schwiebuser Straße / Friesenstraße wurden ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel mit der Aufschrift "Heimatschutz - Werft die Grünen aus dem Land!" und etwas weiter ein Sticker mit der Aufschrift "Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug" überklebt.

An der Tramstation Wühlisch- / Ecke Simon-Dach-Straße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels entfernt. Abgebildet war der Schriftzug "Zecken jagen" und Bart Simpson mit einer Zwille.

An einem Mülleimer im Beusselpark wurde mit schwarzer Farbe der antisemitische Schriftzug "The goyim know" entdeckt.
Der Spruch "The Goyim know", der aus der US-amerikanischen "Alt-right-Bewegung" stammt, bezieht sich auf antisemitische Verschwörungsideologien, und soll sich über in Panik geratene Jüdinnen*Juden lustig machen, deren angebliche geheime Verschwörungen oder Manipulationen von Nichtjuden ("Goyim") aufgedeckt wurden.

Sechs Polizisten drücken gegen 19:00 Uhr einen Schwarzen Mann (Straßenmusiker) im U-Bhf. Moritzplatz nach unten auf den Boden, vier weitere Polizisten stehen um ihn herum. Auf einer Videoaufzeichnung auf Instagram ist dies zu sehen und es ist zu hören, wie der Mann laut schreit: „Stop it. I can’t breathe. Help. I’m not resisting“ (Hört auf. Ich kann nicht atmen. Hilfe. Ich leiste keinen Widerstand).

Es wurde bekannt, das sich die Polizei aufgrund einer Vermisstensuche im Bahnhof aufhielt und die laute Musik des Musikers den Einsatz behinderte, weil erforderliche Funkgespräche und Durchsagen am Bahnhof nur sehr eingeschränkt möglich waren. Daraufhin wurde darum gebeten, die verstärkte Musik leiser zu stellen. Der Musiker folgte der Aufforderung, drehte jedoch nach kurzer Zeit die Lautstärke wieder auf. Er wurde von den Polizisten erneut angesprochen und ging dann Richtung Ausgang, wobei er die Beamten beleidigt haben soll, was zur Festnahme führte.

Den Instagram-Post kommentierte der Betroffene selbst mit einer anderen Darstellung: "Auf Bitten der Polizei habe er die Musik leiser gestellt, doch die Polizei hat mich nicht in Ruhe gelassen. Also wollte ich den U-Bahnhof verlassen." Ein Polizist hat mich von hinten gepackt und zu Boden gebracht. Er bin angegriffen und geschlagen worden.´

Da die betroffene Person nicht aggressiv in Erscheinung trat, kann das Verhalten der Polizei als unverhältnismäßig und als Racial Profiling eingestuft werden.

Wie ein rechtspopulistisches Online-Medienportal heute berichtete, hatten sich gestern Mitarbeiter*innen (ohne vorherige Akreditierung) in eine Veranstaltung in Kreuzberg eingeschlichen. Diese informierte in einem breiten Panel über die Arbeitsweise des in Kreuzberg ansässigen Mediums. Mit z. B. Fotoveröffentlichungen verstieß das Medienportal gegen die Auflage, weder Bild- noch Tonaufzeichnungen anzufertigen. Im Artikel selbst wurden z. T. Halbwahrheiten verbreitet. Ziel des Artikels war es vermutlich, den Druck rechtspopulistischer und rechtskonservativer Akteur*innen auf demokratische Strukturen, bzw. den politischen Gegner zu erhöhen.

Während eines Solicafés wurde eine Mitarbeiterin gegen 11:00 Uhr von einer Person muslimfeindlich beleidigt. Weitere Informationen werden nicht veröffentlicht.

In der Easte-Side-Mall kam zu einer rassistischen Beleidigung durch Security-Personal. Eine asiatisch gelesene Frau wurde abwertend mit "China" angesprochen, worauf ihr Begleiter die Polizei rief, um Anzeige wegen Beleidigung zu erstatten. Als Reaktion auf die Strafanzeige, sprach der Security-Mann ein Hausverbot, u. a. wegen Containern, gegen das Pärchen aus, angeblich auf Anweisung der Center-Leitung, was auf Nachfrage jedoch nicht bestätigt worden sein soll. Die Betroffenen haben zudem eine Beschwerde beim Center-Management eingereicht.

An einer Hauswand in der Grimmstraße / Ecke Müllenhoffstraße wurde der Zahlencode "1161" (Anti-Antifa) überklebt.

Wie heute bekannt wurde, ereignete sich ein homofeindlicher Vorfall in einem Fitnessstudio in Kreuzberg. Ein Mann wurde durch einen anderen Mann beleidigt und bedroht. Es war scheinbar nicht der erste Vorfall in dem Fitnessstudio. Der nun Betroffene hat das Studio aufgefordert, verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinien einzuführen, um Vorfälle dieser Art zu vermeiden. Er sucht das Studio vorerst nicht mehr auf.

In einer Friedrichshainer Schule wurden heute, am Geburtstag von Adolf Hiltler, auf einen Schultisch zwei Hakenkreuze gezeichnet. Mitschüler*innen meldeten dies einer Lehrkraft, die die Schulleitung informierte. Die Hakenkreuze wurden entfernt.

An einem Papierkorb Wühlisch- Ecke Gabriel-Max-Straße wurde ein Hakenkreuz in gelb/grüner Farbe angebracht. Es wurde überklebt. Mit der gleichen Farbe wurde bereits schon vorher ein anderes Hakenkreuz entdeckt.
Zudem wurde unter einem Antifa-Tag in der Warschauer Straße das angebrachte Wort "Scum" (Abschaum) übermalt.

Zwei Stancils "Refugees Welcome" wurden an einer Schule und unweit dieser in der Pettenkoferstraße durchgestrichen. Geflüchtete nicht willkommen zu heißen, stellt eine rassistische Aussage dar.

Gegen 21:15 Uhr kam es in der Linie M5 Richtung Prerower Platz an der Haltestelle Petersburger Straße/ Landsberger Allee zu einem sozialchauvinistischen Verhalten durch dem Tramfahrer gegenüber einem vermeintlich obdachlosen Rollstuhlfahrer. Dieser wurde vom Tramfahrer verbal lautstark und erniedrigend aufgefordert, die Bahn zu verlassen.
Gleich mehrere Zeug*innen baten den Fahrer, seinen Ton und seine Begegnungshaltung dem beeinträchtigten Menschen gegenüber zu ändern und erklärten sich bereit eine Fahrkarte für ihn zu kaufen. Daraufhin schrie der Fahrer die ZeugInnen an und beleidigte diese ebenfalls. Es folgte ein verbaler Abschlag, währenddessen der Fahrer schrie, dass er nicht weiterfahren und die Polizei rufen würde, wenn der Herr die Bahn nicht verließe.

Der Mann im Rollstuhl verhielt sich während der ganzen Zeit still und unauffällig und bat darum, nur noch eine Station mitfahren zu dürfen. Während der Kurzintervention durch eine Gruppe von Fahrgäst*innen versuchte er dann die Tram zu verlassen, kam jedoch nicht über die Türschwelle. Der Fahrer bot ihm keine Hilfe an, sondern brüllte laut weiter "Raus! Raus!" und drohte ihm verbal Schläge an.

Die Zeug*innen halfen dem Mann nach persönlicher Ansprache und Nachfrage aus der Bahn. Sie haben zudem einen gemeinsamen Beschwerdebrief über das unangemessene Verhalten des Fahrers an die BVG gerichtet.

In einem Fahrstuhl wurde wiederholt die antisemitische Parole "FCK NZS / FCK ZIOS" (Fuck Nazis / Fuck Zionisten) geschmiert. Die Bezeichnung Zios / Zionisten wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet. Zudem wurde hier ein NS-verharmlosender Zusammenhang zwischen Juden*Jüdinnen und Nazis hergestellt.
Der genaue Ort wird aus Schutzgründen nicht bekannt gegeben.

In der Simplonstraße wurde ein Hakenkreuz entfernt. Es handelte sich dabei um ein Hakenkreuz in roter Farbe. Diese wurden in der letzten Zeit im Gebiet immer wieder angebracht und entfernt.

Am Zuginformationsschild Richtung Ostkreuz am S-Bhf. Frankfurter Allee wurde ein "AfD"-Sticker überklebt. Auf dem runden Sticker stand die rassistische Parole "Remigration? Na Klar!" und in der Mitte war ein Flugzeug abgebildet. Weitere dieser Sticker befanden sich im Umfeld des Bahnhofs in der Frankfurter Allee. Sie wurden entfernt.

Auf einem großen Werbeplakat an einem Geschäft in der Grünberger Straße / Wismarplatz wurde ein angebrachtes Hakenkreuz unkenntlich gemacht.

Gegenüber der Grünfläche am Ostkreuz wurde der an einem Rolladen angebrachte Code "1161" (Anti-Antifa) übermalt.

Zudem wurden in der Sonntagstraße, entlang des Annemirl-Bauer-Parks, mindestens drei Sticker "Heimatliebe ist kein Verbrechen" aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt.

In der U8 zwischen den Bahnhöfen Schönleinstraße und Moritzplatz ereignete sich gegen 16:45 Uhr ein antifeministischer und LGBTIQ*-feindlicher Vorfall. Eine Person wurde von einem Mann aufgrund der Körperform misogyn und antifeministisch beleidigt. Die betroffene Person wurde solidarisch durch eine mitreisende Person unterstützt, die daraufhin ebenfalls beleidigt wurde. U. a. fielen Beleidigungen wie "Halt bloß die Fresse mit deiner Transenfrisur". Auf die erneute Bitte, die Beleidigungen zu unterlassen, erfolgten durch den Mann weitere misogyne und LGBTIQ*-feindliche Beleidigungen.