Vorfalls-Chronik

Sechs Polizisten drücken gegen 19:00 Uhr einen Schwarzen Mann (Straßenmusiker) im U-Bhf. Moritzplatz nach unten auf den Boden, vier weitere Polizisten stehen um ihn herum. Auf einer Videoaufzeichnung auf Instagram ist dies zu sehen und es ist zu hören, wie der Mann laut schreit: „Stop it. I can’t breathe. Help. I’m not resisting“ (Hört auf. Ich kann nicht atmen. Hilfe. Ich leiste keinen Widerstand).

Es wurde bekannt, das sich die Polizei aufgrund einer Vermisstensuche im Bahnhof aufhielt und die laute Musik des Musikers den Einsatz behinderte, weil erforderliche Funkgespräche und Durchsagen am Bahnhof nur sehr eingeschränkt möglich waren. Daraufhin wurde darum gebeten, die verstärkte Musik leiser zu stellen. Der Musiker folgte der Aufforderung, drehte jedoch nach kurzer Zeit die Lautstärke wieder auf. Er wurde von den Polizisten erneut angesprochen und ging dann Richtung Ausgang, wobei er die Beamten beleidigt haben soll, was zur Festnahme führte.

Den Instagram-Post kommentierte der Betroffene selbst mit einer anderen Darstellung: "Auf Bitten der Polizei habe er die Musik leiser gestellt, doch die Polizei hat mich nicht in Ruhe gelassen. Also wollte ich den U-Bahnhof verlassen." Ein Polizist hat mich von hinten gepackt und zu Boden gebracht. Er bin angegriffen und geschlagen worden.´

Da die betroffene Person nicht aggressiv in Erscheinung trat, kann das Verhalten der Polizei als unverhältnismäßig und als Racial Profiling eingestuft werden.

Wie ein rechtspopulistisches Online-Medienportal heute berichtete, hatten sich gestern Mitarbeiter*innen (ohne vorherige Akreditierung) in eine Veranstaltung in Kreuzberg eingeschlichen. Diese informierte in einem breiten Panel über die Arbeitsweise des in Kreuzberg ansässigen Mediums. Mit z. B. Fotoveröffentlichungen verstieß das Medienportal gegen die Auflage, weder Bild- noch Tonaufzeichnungen anzufertigen. Im Artikel selbst wurden z. T. Halbwahrheiten verbreitet. Ziel des Artikels war es vermutlich, den Druck rechtspopulistischer und rechtskonservativer Akteur*innen auf demokratische Strukturen, bzw. den politischen Gegner zu erhöhen.

Während eines Solicafés wurde eine Mitarbeiterin gegen 11:00 Uhr von einer Person muslimfeindlich beleidigt. Weitere Informationen werden nicht veröffentlicht.

In der Easte-Side-Mall kam zu einer rassistischen Beleidigung durch Security-Personal. Eine asiatisch gelesene Frau wurde abwertend mit "China" angesprochen, worauf ihr Begleiter die Polizei rief, um Anzeige wegen Beleidigung zu erstatten. Als Reaktion auf die Strafanzeige, sprach der Security-Mann ein Hausverbot, u. a. wegen Containern, gegen das Pärchen aus, angeblich auf Anweisung der Center-Leitung, was auf Nachfrage jedoch nicht bestätigt worden sein soll. Die Betroffenen haben zudem eine Beschwerde beim Center-Management eingereicht.

An einer Hauswand in der Grimmstraße / Ecke Müllenhoffstraße wurde der Zahlencode "1161" (Anti-Antifa) überklebt.

Wie heute bekannt wurde, ereignete sich ein homofeindlicher Vorfall in einem Fitnessstudio in Kreuzberg. Ein Mann wurde durch einen anderen Mann beleidigt und bedroht. Es war scheinbar nicht der erste Vorfall in dem Fitnessstudio. Der nun Betroffene hat das Studio aufgefordert, verbindliche Antidiskriminierungsrichtlinien einzuführen, um Vorfälle dieser Art zu vermeiden. Er sucht das Studio vorerst nicht mehr auf.

In einer Friedrichshainer Schule wurden heute, am Geburtstag von Adolf Hiltler, auf einen Schultisch zwei Hakenkreuze gezeichnet. Mitschüler*innen meldeten dies einer Lehrkraft, die die Schulleitung informierte. Die Hakenkreuze wurden entfernt.

An einem Papierkorb Wühlisch- Ecke Gabriel-Max-Straße wurde ein Hakenkreuz in gelb/grüner Farbe angebracht. Es wurde überklebt. Mit der gleichen Farbe wurde bereits schon vorher ein anderes Hakenkreuz entdeckt.
Zudem wurde unter einem Antifa-Tag in der Warschauer Straße das angebrachte Wort "Scum" (Abschaum) übermalt.

Zwei Stancils "Refugees Welcome" wurden an einer Schule und unweit dieser in der Pettenkoferstraße durchgestrichen. Geflüchtete nicht willkommen zu heißen, stellt eine rassistische Aussage dar.

Gegen 21:15 Uhr kam es in der Linie M5 Richtung Prerower Platz an der Haltestelle Petersburger Straße/ Landsberger Allee zu einem sozialchauvinistischen Verhalten durch dem Tramfahrer gegenüber einem vermeintlich obdachlosen Rollstuhlfahrer. Dieser wurde vom Tramfahrer verbal lautstark und erniedrigend aufgefordert, die Bahn zu verlassen.
Gleich mehrere Zeug*innen baten den Fahrer, seinen Ton und seine Begegnungshaltung dem beeinträchtigten Menschen gegenüber zu ändern und erklärten sich bereit eine Fahrkarte für ihn zu kaufen. Daraufhin schrie der Fahrer die ZeugInnen an und beleidigte diese ebenfalls. Es folgte ein verbaler Abschlag, währenddessen der Fahrer schrie, dass er nicht weiterfahren und die Polizei rufen würde, wenn der Herr die Bahn nicht verließe.

Der Mann im Rollstuhl verhielt sich während der ganzen Zeit still und unauffällig und bat darum, nur noch eine Station mitfahren zu dürfen. Während der Kurzintervention durch eine Gruppe von Fahrgäst*innen versuchte er dann die Tram zu verlassen, kam jedoch nicht über die Türschwelle. Der Fahrer bot ihm keine Hilfe an, sondern brüllte laut weiter "Raus! Raus!" und drohte ihm verbal Schläge an.

Die Zeug*innen halfen dem Mann nach persönlicher Ansprache und Nachfrage aus der Bahn. Sie haben zudem einen gemeinsamen Beschwerdebrief über das unangemessene Verhalten des Fahrers an die BVG gerichtet.

In einem Fahrstuhl wurde wiederholt die antisemitische Parole "FCK NZS / FCK ZIOS" (Fuck Nazis / Fuck Zionisten) geschmiert. Die Bezeichnung Zios / Zionisten wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet. Zudem wurde hier ein NS-verharmlosender Zusammenhang zwischen Juden*Jüdinnen und Nazis hergestellt.
Der genaue Ort wird aus Schutzgründen nicht bekannt gegeben.

In der Simplonstraße wurde ein Hakenkreuz entfernt. Es handelte sich dabei um ein Hakenkreuz in roter Farbe. Diese wurden in der letzten Zeit im Gebiet immer wieder angebracht und entfernt.

Am Zuginformationsschild Richtung Ostkreuz am S-Bhf. Frankfurter Allee wurde ein "AfD"-Sticker überklebt. Auf dem runden Sticker stand die rassistische Parole "Remigration? Na Klar!" und in der Mitte war ein Flugzeug abgebildet. Weitere dieser Sticker befanden sich im Umfeld des Bahnhofs in der Frankfurter Allee. Sie wurden entfernt.

Auf einem großen Werbeplakat an einem Geschäft in der Grünberger Straße / Wismarplatz wurde ein angebrachtes Hakenkreuz unkenntlich gemacht.

Gegenüber der Grünfläche am Ostkreuz wurde der an einem Rolladen angebrachte Code "1161" (Anti-Antifa) übermalt.

Zudem wurden in der Sonntagstraße, entlang des Annemirl-Bauer-Parks, mindestens drei Sticker "Heimatliebe ist kein Verbrechen" aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt.

In der U8 zwischen den Bahnhöfen Schönleinstraße und Moritzplatz ereignete sich gegen 16:45 Uhr ein antifeministischer und LGBTIQ*-feindlicher Vorfall. Eine Person wurde von einem Mann aufgrund der Körperform misogyn und antifeministisch beleidigt. Die betroffene Person wurde solidarisch durch eine mitreisende Person unterstützt, die daraufhin ebenfalls beleidigt wurde. U. a. fielen Beleidigungen wie "Halt bloß die Fresse mit deiner Transenfrisur". Auf die erneute Bitte, die Beleidigungen zu unterlassen, erfolgten durch den Mann weitere misogyne und LGBTIQ*-feindliche Beleidigungen.

Von einem Mülleimer Wühlischstraße / Ecke Simon-Dach-Straße wurde eine Sticker mit einer Palästina-Fahne und der Parole "From the river to the sea" entfernt. Mit dieser Darstellung wird dem Staat Israel das Existenzrecht abgesprochen.

An der Ecke Wühlischstraße / Gabriel-Marx-Straße, sowie ein paar Meter weiter an einem Parkscheinautomat, wurden zwei Hakenkreuze unkenntlich gemacht.
Aufgrund der Farbe und der Schriftform, scheint die anbringende Person auch für mehrere Hakenkreuze in der Vergangenheit im Gebiet verantwortlich zu sein.

Im U-Bhf. Frankfurter Allee wurde ein NPD-Sticker entfernt. Abgebildet war ein rassistisches Motiv: ein blondes, blauäugiges Kind und der Text "Natürlich Deutsch".

In einem Wohnhaus mit diverser Hausgemeinschaft in der Kottbusser Straße wurden im Hausflur in den vergangenen Wochen mehrmals trans*freundliche Sticker entfernt. Andere Sticker blieben hingen. In der Nacht vom 11.04.26 wurden zudem trans*-freundliche Sticker an einer Wohnungstür mit schwarzer Farbe übersprüht, so dass es zu einer Sachbeschädigung kam. Die Sachbeschädigung wurde gegen 23:00 Uhr von Anwohner*innen festgestellt.

An der Warschauer Straße wurden mehrere Sticker gegen die politische Gegnerschaft mit der Aufschrift "FUCK ANTIFA" entfernt.

Auf einer Parkbank Höhe Leuschnerdamm wurde ein Hakenkreuz geschmiert. Zum Zeitpunkt der Meldung, war es bereits durchgestrichen.

Erneut wurden mehrere Hakenkreuze auf dem RAW-Gelände unkenntlich gemacht. Sie befanden sich an Wänden, Eingängen und auf Kunstobjekten. Ein Hakenkreuz wurde in der Gärtnerstraße unkenntlich gemacht. Alle waren mit roter Farbe geschmiert und schienen von der gleichen Person angebracht worden zu sein.

An einer Hausfassade wurde der Spruch "BE QUEER DO CRIME" von einer Person unkenntlich gemacht und daneben geschrieben „Es geht um Kinderschutz“. Damit werden extrem rechte Narrative vertreten, wonach Kinder vor queeren Personen geschützt werden müssten.

Auf einem Willkommens-Plakat des Reallabor Radbahn, das auf mehreren Sprachen einlud, wurde mit Edding der rassistische Spruch "Die sollen erstmal die Verkehrsregeln lernen!" angebracht.

Zwischen Köpenicker und Melchiorstraße wurden am Engelbecken zwei Sticker mit der Aufschrift "Dumm, Dümmer, Antifa" entfernt.

Von mehreren Melder*innen erreichten uns Informationen über eine ganze Anzahl von Hakenkreuzen, die auf dem RAW-Gelände und in der Dirschauer Straße, vermutlich in der letzten Nacht, angebracht wurden. Alle aufgefundenen Hakenkreuze wurden entfernt bzw. unkenntllich gemacht. Ein Hakenkreuz, das sich auf einer Bank vor einer Kita in der Dirschauer Straße befand, wurde überklebt.

In einem Fahrstuhl wurde die antisemitische Parole "FCK NZS / FCK ZIOS" (Fuck Nazis / Fuck Zionisten) entdeckt und entfernt. Die Bezeichnung Zios / Zionisten wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet. Zudem wurde hier ein NS-verharmlosender Zusammenhang zwischen Juden*Jüdinnen und Nazis hergestellt. Der genaue Ort wird aus Schutzgründen nicht bekannt gegeben.

An einem Pfeiler in der Andreasstraße wurde "Fuck Zionism Free Gaza" und "Free Hamas" angebracht.
Das Wort Zionismus wird entgegen seiner eigentlichen Bedeutung, als antisemitisches Codewort für "Juden" benutzt. In Verbindung mit den beiden anderen Slogans, wurde die Schmiererei daher als antisemitisch eingeordnet.

Am Fahrstuhl zum U-Bahnhof Südstern wurde ein Sticker der "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift "Still not loving Antifa" entdeckt

An einem Mülleimer Weser- / Ecke Jessnerstraße wurde die Runenschmiererei "SS" überklebt.

Am Fahrstuhl der U7 am U-Bhf. Südstern wurde ein rassistischer Sticker mit der Aufschrift "Refugees not welcome" entfernt.

Um 16:50 Uhr erhielt eine Mitarbeiterin, an die von ihr allein genutzte Handynummer vom Register Xhain, eine SMS mit beleidigendem Inhalt. Es wurde auch eine Drohung gegen die Mitarbeiterin ausgesprochen und der Trägerverein wurde verunglimpft. Bereits im Vorfeld kam es mehrmals zu beleidigenden und bedrohlichen Nachrichten durch die Person. Es wurde erneut Anzeige erstattet.

Auf eine Bank am Annemirl-Bauer-Platz wurden die mit schwarzem Edding angebrachten Schmierereien "Fuck Antifa" und "1161" (Code für Anti-Antifa) unkenntlich gemacht.

Am Oranienplatz wurde ein hellblaues Hakenkreuz an einem Baum angebracht.

Vier Jugendliche wurden in der Jessenerstraße von vier Männern beleidigt und verfolgt und dann an der Ecke Scharnweberstraße / Jessnerstraße angegriffen. Dabei riefen sie "Scheiß Punker" und "Sieg Heil". Zwei Jugendliche erlitten Schnittwunden am Arm, im Gesicht und am Kopf. Einer der Täter war in Besitz einer Machete und schlug sie, noch in der Schutzhülle steckend, auf den Kopf des einen jungen Mannes. Daraufhin zog der Täter die Waffe aus der Hülle, verletzte eine junge Frau im Gesicht und schnitt ihr in die Unterarme, die sie zum Schutz über ihren Kopf hielt, während ein weiterer Täter auf die beiden einschlug. Die junge Frau wurde schwer verletzt. Ein Schnitt am Unterarm ging bis an den Knochen. Die Betroffenen konnten sich in eine linke Kneipe in der Jessenerstraße flüchten. Dort wurden sie erstversorgt und der Notruf wurde alarmiert.

Ein Schwarzer und ein weißer Mann gerieten lautstark miteinander in Streit, dessen Ursache unklar war. Passant*innen gingen dazwischen, drei bis vier Personen versuchten den weißen Mann zurückzuhalten, eine Person versuchte den Schwarzen Mann zu beruhigen. Die Männer näherten sich jedoch wieder und der weiße Mann schlug dem Schwarzen Mann in der Folge gegen den Kopf, worauf dieser sich leise verbal wehrte. Daraufhin beleidigte der Mann ihn mit den Worten "Sch**ß N*****!", bevor er sich Richtung Bahn entfernte.

Im U-Bahnhof Gneisenaustraße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels entdeckt. Darauf stand "Sei nicht mehr schweigsam, denn es ist dein Land" mit Internetverweis.

In einem Geschäft in der Blücherstraße sind in der Auslage mehrere politische Symbole mit Palästina-Bezug sichtbar (Palästina-Flaggen, Kufiys und weitere Gestaltungselemente). Im hinteren Geschäftsteil, von der Straße aus sichtbar, war ein Plakat mit arabischer Schrift angebracht, auf dem die Landesfläche Palästinas, einschließlich der Landesfläche Israels und des Westjordanlands, als eine zusammenhängende Landesfläche dargestellt wurde. Diese Darstellung spricht dem Staat Israel das Extistenzrecht ab.

In der Jahnstraße / Ecke Hasenheide wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. In den Farben der Reichskriegsflagge war ein "deutsches" heterosexuelles Paar abgebildet und der Spruch in Frakturschrift "Ihr werdet uns nicht austauschen". Zudem verwies der Sticker auf den Webauftritt des extrem rechten Onlinehandels mit Internetadresse und QR-Code.

Um 21:33 Uhr erhielt eine Mitarbeiterin, an die von ihr allein genutzte Handynummer vom Register Xhain, eine SMS mit beleidigendem Inhalt. Bereits im Vorfeld kam es mehrmals zu beleidigenden und bedrohlichen Nachrichten durch die Person. Es wurde erneut Anzeige erstattet.

In der Jahnstraße wurde ein Sticker entfernt, auf dem ein Foto der in Budapest inhaftierten Antifaschist*in Maja hinter Gittern und der Schriftzug "Rot in hell you scum!" (Verrotte in der Hölle, du Abschaum!) abgebildet war.

Am Leihpunkt in der Friedenstraße wurde auf einem Informationsschild ein Regenbogenherz zugeklebt. Das Regenbogenherz ist ein fester Bestandteil des Logos vom Träger des Leihpunkts. Nur unter großen Mühen konnte beim Entfernen eine Beschädigung des Schildes verhindert werden.

An einer Fassade in der Petersburger Straße wurden rassistische Schmierereien angebracht: "Fack Islam" (Schreibweise übernommen) und "Remigration". Die Schmierereien wurden entfernt.

Gegen 18:15 Uhr liefen drei Neonazis (zwei Männer, eine Frau, ca. 20 Jahre alt) die Gürtelstraße Richtung Ostkreuz entlang. Sie waren alkoholisiert und sehr aggressiv. Sie schrien mehrere Personen, die sie dem linken Spektrum zuordneten, mit "Ihr scheiß Zecken" an.

Am S-Bhf. Warschauer Straße wurde ein rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Darauf stand "Abschiebung schafft Wohnraum".

Der Sticker ist Teil einer Serie von Tilda-Memes, die eine blonde, junge Frau zeigen. Die Figur ist Teil einer wachsenden Bildwelt, in der blonde, junge, muskulöse Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung transportiert die in extrem rechten Kreisen verbreitete rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören.

Eine 44-jährige Frau beleidigte gegen 23:45 Uhr vor dem Zugang zum U-Bhf. Schlesisches Tor zwei Sicherheitsmitarbeiter, die im Auftrag der BVG unterwegs waren, rassistisch und antisemitisch. Ermittlungen wurden durch die Polizei eingeleitet.

Am U-Bahnhof Frankfurter Allee wurde ein Sticker mit der Aufschrift "We Hate Antifa" entfernt.

An das WC-Häuschen am Südstern wurde ein in türkiser Farbe angebrachtes Hakenkreuz überklebt.

Gegen 21:25 Uhr befanden sich sechs betrunkene Jugendliche hinter dem Ostbahnhof. Sie riefen "Scheiß Juden!" und zeigten Hitlergrüße.