Vorfalls-Chronik

Gegen 10:30 Uhr hat ein Mann auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Eberswalder Straße lautstark eine nationalsozialistische sowie eine israelfeindliche Parole gerufen. Anschließend pöbelte der Mann erneut in der eingefahrenen U-Bahn und verließ den Waggon am Alexanderplatz. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

An der Straßenbahnhaltestelle Rathaus Pankow wurde ein Aufkleber eines bekannten extrem rechten Versandhandels mit der Aufschrift "Lesen, Lieben, Kämpfen" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber zeigt ein dunkelblaues Design mit vier Symbolen, die kreuzförmig angeordnet sind: ein Bücherstapel, ein Schiff auf einer Welle, Boxhandschuhe und die Silhouetten eines Mannes und einer Frau mit einer Krone darüber. Um die Symbole herum stehen die Wörter „Lesen“, „Lieben“ und „Kämpfen“ im Kreis. Unten ist die Website des bekannten extrem rechten Versandhandels abgedruckt. Der Aufkleber vermittelt extrem rechte Motive, indem er traditionelle Geschlechterrollen, Kampfbereitschaft und ideologische Bildung verherrlicht, die zentral für ein extrem rechtes Weltbild sind.

In der Groscurthstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und überklebt. Der Aufkleber zeigt eine Reichsflagge mit der Aufschrift „Kein Verbot für schwarz-weiß-rot“. Die Reichsfahne ist in der extrem rechten Szene beliebt, da sie als Ersatzsymbol für die verbotene NS-Symbolik dient und eine angebliche Kontinuität zur autoritären, nationalistischen Tradition des Deutschen Kaiserreichs betont.

In der Dolomitenstraße wurde ein Hakenkreuz auf einen Aufkleber mit der Aufschrift „Antifaschistische Aktion“ entdeckt.

An der Tramhaltestelle U-Bahnhof Eberswalder Straße / Pappelallee der Linie 12 wurde an einem öffentlichen Mülleimer ein Aufkleber entdeckt, auf dem die Abkürzung „FCK AFA“ zu lesen war – eine verkürzte Form des Ausdrucks „Fuck Antifa“ (zu Deutsch etwa „Scheiß Antifa“). Damit werden Antifaschist*innen als politische Gegner*innen der extremen Rechten adressiert.

Am Mauerweg in Rosenthal wurde ein Aufkleber des Berliner Fußballvereins BFC Dynamo entdeckt. Im Hintergrund stand „Dynamo Weiße Jungs 88“ und er enthielt ein Keltenkreuz.

Am S-Bahnhof Storkower Straße wurde auf einer Glasscheibe eines Fußgängerübergangs ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der die Aufschrift „Antifa-Banden zerschlagen!“ enthält. Der Slogan wird in der extrem rechten Ideologie verwendet, um antifaschistisches Engagement zu delegitimieren und Gewalt gegen politische Gegner*innen zu propagieren.

Auf zwei Baustellenabsperrungen wurden diverse Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

In der Wisbyer Straße Ecke Greifenhagener Straße wurde an einem Verkehrsschild ein extrem rechter Aufkleber des "Active Club Dietsland" entdeckt. Der "Active Club Dietsland" ist ein Sportverein mit Sitz in den Niederlanden und eine Abteilung des größeren internationalen extrem rechten Active Club-Netzwerks.

Auf der Prenzlauer Promenade Ecke Zeiler Weg wurde der Schriftzug "FCK Antifa" entdeckt. Der Schriftzug richtet sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten.

In der Winnsstr. wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt.

An einem Glascontainer in der Vesaliusstraße wurde ein Aufkleber eines bekannten extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.

An der M2-Tramhaltestelle S-Bahnhof Prenzlauer Allee, in Richtung Am Steinberg/ Heinersdorf wurde ein Aufkleber eines bekannten studentischen extrem rechten Propagandaprojekts entdeckt.

In der Pankgrafenstraße Ecke Streckfußstraße wurde ein Aufkleber eines bekannten neonazistischen Versandhandels mit folgendem Wortlaut entdeckt: "Wir schulden unseren 'Gästen' nichts! Aber unseren Kindern und Rentnern alles!". Dieser Inhalt ist als rassistisch einzustufen, da er eine klare Abgrenzung zwischen „uns“ (Einheimische) und „ihnen“ (Migrant*innen oder Geflüchtete) vornimmt. Die Anführungszeichen um „Gäste“ stellen deren Zugehörigkeit infrage, während die Gegenüberstellung von „Kindern und Rentnern“ suggeriert, dass Unterstützung für Migrant*innen zulasten der sogenannten einheimischen Bevölkerung geht. Solche Formulierungen bedienen sich rassistischer „Wir-gegen-sie“-Narrative und fördern Spaltung sowie Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft.

An der Straßenbahnhaltestelle Prenzlauer Allee/Ostseestraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit dem Wortlaut "Anti-Antifa" entdeckt, der sich gegen Antifaschist*innen richtet.

In einer Einkaufspassage in der Walter-Friedrich-Straße hielt die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" einen Infostand ab und verteilte dabei Spielzeug für Kinder.

In der Münchehagenstraße wurden die Schmierereien "1161" (Anti-Antifa) und „Scheiß Antifa“ entdeckt. Sie richten sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten.

An der Bushaltestelle Rathaus Pankow wurde ein rassistischer Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels gefunden und entfernt. Er trug die Aufschrift "Abschieben schafft Sicherheit. Kriminelle Ausländer raus".

In der Liebermannstraße Ecke Piesporter Straße wurde der Schriftzug "1161" entdeckt. Der Zahlencode 1161 steht in der extrem rechten Szene für „AAFA“ („Anti-Antifa“) und wird verwendet, um die Ablehnung und Feindseligkeit gegenüber antifaschistischen Gruppen auszudrücken.

Am S-Bahnhof Blankenburg wurde an einem Fallrohr am Gleis ein Aufkleber eines bekannten extrem rechten Versandhandels entdeckt, der einschlägige Literatur vertreibt.

In der Wisbyer Straße Ecke Talstraße wurde ein „NRJ“-Schriftzug entdeckt. „NRJ“ steht für die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".

An der S-Bahn-Station Bornholmer Straße wurde ein antisemitischer Aufkleber gefunden, der folgenden Wortlaut enthielt: „From the river to the sea, Palestine will be free.“ Die Parole fordert die vollständige Kontrolle über das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer und impliziert damit die Auslöschung Israels als jüdischen Staat.

Im Eschengraben wurden sechs Aufkleber der kleinen neonazistischen Partei „Der III. Weg“ entdeckt.

Auf dem ersten Aufkleber steht „Familie – Heimat – Tradition“. Der zweite zeigt die Aufschrift „Nationalrevolutionäre Wanderfreunde“. Der dritte Aufkleber trägt die Aufschrift „Wo wir sind, kämpfen Deutsche wie Löwen! Kampf der Rotfront. Partei & Bewegung“. Der vierte Aufkleber stammt von der Jugendorganisation des „III. Weg“, der „Nationalrevolutionären Jugend (NRJ)“, und enthält den Spruch „Wir wollen alles oder nichts“. Der fünfte Aufkleber trägt die Aufschrift „AG Körper und Geist“ und zeigt Männer, die lesen und boxen.

An einem Fahrradständer neben dem Büro der Partei „Die Grünen“ in der Breite Str. wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand: „Wer von Masseneinwanderung nicht reden will, sollte auch von Wohnungsnot schweigen.“ Diese Aussage kann als rassistisch verstanden werden, weil sie einen einseitigen Zusammenhang zwischen Migration und Wohnungsnot herstellt und Migrant*innen implizit als Ursache eines strukturellen Problems darstellt. Der Begriff „Masseneinwanderung“ wird von extrem rechten Akteur*innen genutzt, um Ängste oder Vorurteile zu schüren.

An der M2-Tramhaltestelle Marienburger Straße, in Richtung Mollstraße/Prenzlauer Allee wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt, der den Wortlaut "WP" enthält, eine Abkürzung von "White Power" - ein durch die extreme Rechte reaktiviertes Erkennungszeichen, dass weiße Vorherrschaft propagieren soll.

In einem Café in der Raumerstraße Ecke Senefelder Straße rief ein Mann mehrfach "Heil Hitler", randalierte und warf einen Tisch um. Die herbeigerufene Polizei nahm ihn fest.

In der Thulestraße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber bewarb die parteiinterne "AG Körper & Geist" mit der Aufschrift "Führt euren Körper hart, sauber, gesund".

Auf der Pankeradwegbrücke über der A10 zwischen Buch und Karow wurden auf dem Asphalt mehrere geschmierte Hakenkreuze und eine rassistische Beleidigung entdeckt. Ein Augenzeuge rief daraufhin die Polizei.

Am Eschengraben wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ entdeckt. Er trägt den Wortlaut: „Deutsch bleiben statt Mainstream“ und im Hintergrund ist eine Regenbogenfahne zu sehen, die geschwärzt wird.

In einem Einkaufszentrum in der Schönhauser Allee beleidigte ein Mann einen weiteren Mann als „Scheiß Zecke“, einem abwertenden Ausdruck für politische Linke.

In der Streustraße Ecke Goethestraße wurde ein extremer rechter Aufkleber entdeckt, der folgenden Wortlaut enthält: "Damals wie heute - nationaler Freiheitskampf." Die Parole knüpft an geschichtsrevisionistische Narrative an, die nationalistische oder völkische Bewegungen glorifizieren und eine ideologische Kontinuität zu extrem rechten Strömungen herstellen, insbesondere zur Verharmlosung oder Rechtfertigung nationalistischer und faschistischer Bestrebungen in der Geschichte.

Auf einem Mülleimer in der Walter-Friedrich-Straße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gesichtet. Der Aufkleber titelte "Good night left side!".

In der Brixener Str. Ecke Dolomitenstraße wurde eine Schmiererei der Jugendorganisation "NRJ" der neo-nazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

An der Geschäftsstelle des Bezirksverbands "Die Linke Pankow" wurde ein Plakat mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“ manipuliert, indem Unbekannte das Wort „Kein“ auf die Glasscheibe schmierten. Der Vorfall wird als politisch motivierte Sachbeschädigung eingestuft.

An der Straßenbahnhaltestelle „Pankow Kirche“ wurde eine Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels mit der Aufschrift "Lesen Lieben Kämpfen" entdeckt und entfernt.

In der Friedrich-Engels-Straße Ecke Kastanienallee wurde ein extrem rechter Aufkleber der „Jungen Nationalisten“ mit der Aufschrift „Our country, our rules. No place for you“ entdeckt und entfernt. Die "Jungen Nationalisten" sind die Jugendorganisation der extrem rechten Partei "Die Heimat" (vormals NPD). Der Wortlaut des Aufklebers propagiert eine völkisch-exkludierende Ideologie, die bestimmte Gruppen aus der Gesellschaft ausschließen will.

Vor der Kurt-Tucholsky-Oberschule in der Neumannstraße wurde eine Mutter mit ihrem Kind, der sich mithilfe eines Rollstuhls fortbewegt, von einer Gruppe von 5-6 Jugendlichen bedroht. Die Jugendlichen machten sich über den Jungen lustig und nannten ihn wiederholt "Timmy" – eine Anspielung auf eine Figur mit Behinderung aus der Serie South Park. Dabei lachten sie laut und verhielten sich respektlos. Da es dunkel war und die Straße leer war, hatte die Mutter Angst, die Jugendlichen zur Rede zu stellen, und ging schnell weiter. Zu Hause schilderte sie den Vorfall in einer Facebook-Gruppe von Eltern mit Kindern mit Behinderung. Dort erfuhr sie, dass dieses Verhalten kein Einzelfall ist, sondern Teil eines aktuellen Trends auf der Plattform TikTok, bei dem Menschen mit Behinderung unter dem Namen „Timmy“ verspottet werden. Ein Artikel der BBC bestätigt dieses beunruhigende Phänomen: https://www.bbc.com/news/articles/c9dl0nqdl10o

Am S-Bahnhof Prenzlauer Allee wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“ in den Farben der deutschen Flagge entdeckt und entfernt. Die zugehörige Gruppierung verbreitet auf ihrer Website rassistische Stereotype über Migrant*innen und Geflüchtete. Zentral ist dabei das Konzept des Ethnopluralismus, das in extrem rechten Kreisen verwendet wird, um kulturelle Trennlinien zwischen Bevölkerungsgruppen zu ziehen und Migration als Bedrohung darzustellen. Die Selbstdarstellung als „patriotisch“ trotz Migrationshintergrund dient dabei als Strategie, um rassistische Positionen scheinbar anschlussfähig zu machen.

Ein Mann of Color spazierte mit seiner Familie auf der Idunastraße als ein vorbeifahrender Radfahrer ihn plötzlich und unvermittelt nach seiner Herkunft fragte und ihn aufforderte, sich auszuweisen. Anschließend beleidigte der Radfahrer ihn rassistisch und stieß ihm mit der Hand gegen die Brust. Ein vorbeifahrender Autofahrer und ein Passant, die zu diesem Zeitpunkt vorbeikamen, verhinderten, dass der Angreifer, der betrunken war, den Mann weiter angriff. Der Angreifer fuhr in Richtung Asgardstraße davon.

An der Tramhaltestelle Herbert-Baum-Straße wurde ein extrem rechter Schriftzug mit Bezug zur neonazistischen Kleinstpartei "III. Weg" an die Glasscheibe im Wartebereich geschmiert.

An der Tramhaltestelle "Herbert-Baum-Straße" in Weißensee wurde eine Schmiererei entdeckt, die folgenden Wortlaut trägt: "III. Weg ist die einzige Option". Hiermit wird auf die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" und ihre extrem rechte Ideologie Bezug genommen.

Im Rahmen des Gedenktags an die Reichsprogromnacht am 9. November 1938 entwendete gegen 21:30 Uhr ein Mann an der Eberswalder Straße Kerzen, die neben Stolpersteinen aufgestellt wurden, und warf diese auf die Straße. Dabei rief er antisemitische und NS-verherrlichende Parolen. Eine Augenzeugin konfrontierte ihn direkt, der Mann lief jedoch weiter als wäre nichts passiert.

Am 9. November, dem internationalen Gedenktag an die antisemitische Reichsprogromnacht von 1938, hielt am S-Bahnhof Karow die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" einen Infostand ab.

Am 9. November, dem internationalen Gedenktag an die antisemitische Reichsprogromnacht von 1938, hielt die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" einen Infostand in der Walter-Friedrich-Straße ab.

Die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" hielt am 9. November, dem internationalen Gedenktag an die antisemitische Reichsprogromnacht 1938, einen Infostand direkt vor dem Eingang eines Supermarktes in Karow ab, der sich auf einem Parkplatz befindet.

In der Groscurthstraße wurden zwei Aufkleber entdeckt. Der erste extrem rechte Aufkleber zeigt eine schwarz-weiß-rote Flagge mit der Aufschrift „Kein Verbot für schwarz-weiß-rot“. Der zweite Aufkleber richtet sich gegen politische Gegner*Innen und lautet „Antifafreie Zone“.

In der Roelckestraße wurden vier Aufkleber entdeckt und entfernt. Der erste Aufkleber stammt von der neonazistischen Organisation „Freies Netz“, verherrlicht den Nationalsozialismus und enthält folgenden Wortlaut: „Treue um Treue. In Gedenken an die gefallenen deutschen Soldaten“. Der zweite Aufkleber ist ebenfalls von der neonazistischen Organisation „Freies Netz“ und lautet: „Die Lüge lebt vom Schweigen. Machs Maul auf, es geht auch um dich!“ Der dritte Aufkleber stammt von der Organisation „Autonome Nationalisten Berlin“ und richtet sich gegen politische Gegner*innen. Der Aufkleber lautet: „Linksfaschisten haben Namen und Adressen. Gemeinsam holen wir uns unsere Stadt zurück“.

In der Vinetastraße wurde ein Schriftzug mit dem Wortlaut: „NRJ Area“ entdeckt. Die Abkürzung "NRJ" steht für die „Nationalrevolutionäre Jugend“, der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinpartei „Der III. Weg“. Der Wortlaut "NRJ Area" markiert symbolisch ein Gebiet als Einflussbereich der neonazistischen "Nationalrevolutionären Jugend" und soll eine Präsenz- und Dominanzbehauptung im öffentlichen Raum ausdrücken.

An den Geländern der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße wurden mehrere Aufkleber mit dem Wortlaut „blauäugig“ auf einem Hintergrund aus blauen Hakenkreuzen angebracht.

An einer Turnhalle einer Oberschule in der Neumannstraße wurde ein Graffiti mit dem Wortlaut "NRJ-Area" entdeckt. Das Kürzel "NRJ" entspricht der "Nationalrevolutionären Jugend", der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Der Ausdruck "Area" soll der extrem rechten Raumeinnahme und Selbstdarstellung dienen.