Vorfalls-Chronik

In der Bismarckstraße Ecke Fritschestraße wurde ein Aufkleber des extrem rechten TV-Senders "Auf1" bemerkt und entfernt. AUF1 („Alternatives Unabhängiges Fernsehen, Kanal 1“) ist eine österreichische Website, die mit rassistischem, verschwörungsideologischem, Corona- und Klimawandel-leugnendem Inhalt und mit Desinformation ein extrem rechtes Milieu im deutschsprachigen Raum bedient. Auch antisemitische Codes wurden in den Beiträgen verwendet.

Der Bundesverband Trans* schließt nach massiven trans*-feindlichen Anfeindungen und Hass-Kommentaren in den sozialen Medien seinen X-Account (vormals twitter) mit Verweis auf die explizite Ablehnung von Anti-Diskriminierungsstandards durch das Unternehmen.

Auf einer Bank am Klausener Platz, nahe der St. Kamillus-Kirche, wurde ein Hakenkreuz entdeckt, das in die Sitzfläche eingeritzt wurde.

Am Rüdesheimer Platz wurde ein Aufkleber der Gruppe "Studenten stehen auf" entdeckt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe werden die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert.

In Charlottenburg wird eine Frau vor ihren Kindern von einem Mann angegriffen und antiziganistisch beschimpft. Der Mann machte ihr zudem antiziganistische kriminalisierende Unterstellungen.

In Charlottenburg wurde einer Frau von einem Mann der Kinderwagen weggenommen und sie genötigt mit ihm zur Polizei zu gehen, weil er ihr einen Diebstahl unterstellte. Diese kriminalisierende Unterstellung entspricht antiziganistischen Vorurteilen. Auf dem Weg zur Polizei beleidigte er sie und beschimpfte sie mit dem rassistischen Z-Wort.

Am Bahnsteig der U2 am Ernst-Reuter-Platz wurde eine Person aus antisemitischer Motivation beleidigt. Der Betroffene hatte zwei junge Männer um eine Zigarette gebeten. Daraufhin fragten ihn die beiden, wo er herkomme. Als er antwortete "Israel" wurde ihm die Zigarette wieder aus der Hand gerissen und einer der Männer sagte zu ihm: "Verpiss dich, Schwein!" Nachdem der Betroffene den anderen jungen Mann ansprach und erklärte, dass sein Verhalten nicht in Ordnung sei, brachte er ihm die Zigarette zurück und umarmte ihn. Als er später bemerkte, dass sein Handy aus der Jackentasche verschwunden war, rannte er zurück zum Bahnsteig und forderte die beiden auf, ihm sein Handy zurück zu geben, was diese dann auch machten.

In der Bibliothek des Konservatismus fand eine neurechte Buchverstellung des Romans „Eschenhaus“ statt. In den vorgetragenen Teilen des Buches wurde ein dystopisches Europa beschrieben, in dem extreme Antidiskriminierungsmaßnahmen in einem autoritären Staat mit Zwang umgesetzt würden. Beispielsweise würde Antifaschismus in dieser fiktiven Welt „Staatdoktrin“ sein, diskriminierungsfreie Sprache würde von oben angeordnet, die Deutschlandflagge würde durch eine EU-Flagge ersetzt, christliche Kirchen würden durch Glaubensgemeinschaften ersetzt, die alle Glaubensrichtungen inkludieren und Englisch würde zur Verkehrssprache bestimmt. All dies geschehe um einer multikulturellen und multireligiösen Gesellschaft gerecht zu werden. Das konstruierte verschwörungsideologische Bedrohungsszenario der extremen Rechten, eine erfolgte gesteuerte Einwanderung nach Deutschland und die Auslöschung einer „Deutschen Identität“, wird in dem Roman als umgesetzt beschrieben. Daher kann diese dystopische Darstellung einer Gesellschaft zum einen als Bezug zur extrem rechten Verschwörungsideologie des Großen Austausch verstanden werden. Zum anderen diffamiert sie Bestrebungen nach Teilhabe und Gleichstellung im Sinne des Grundgesetzes als autoritär. Eine mögliche Intention der Buchvorstellung könnte die Verbreitung von Ängsten sein, die gezielt durch die extreme Rechte für ihre Inhalte instrumentalisiert werden könnten.

In der Wilmersdorfer Straße Ecke Kantstraße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt, der sich gegen Klima-Aktivist*innen richtet.

In der Kantstraße/ Ecke Wilmersdorfer Straße wurde ein Aufkleber entdeckt, auf dem ein Webradio beworben wird, welches unter anderem rassistische, LGBTIQ*-feindliche und verschwörungsideologischen Positionen verbreitet.

In der Nähe vom U-Bahnhof Bismarckstraße wurde in der Wilmersdorfer Straße ein Aufkleber des extrem rechten TV-Senders "Auf1" bemerkt und entfernt. AUF1 („Alternatives Unabhängiges Fernsehen, Kanal 1“) ist eine österreichische Website, die mit rassistischen, verschwörungsideologischen, Corona- und Klimawandel-leugnenden Inhalt und Desinformation ein extrem rechtes Milieu im deutschsprachigen Raum bedient. Auch antisemitische Codes werden in den Beiträgen verwendet. Der Aufkleber nahm Bezug auf die Corona-Pandemie und den Verschwörungsmythos "Great Reset".

Es fand eine rassistische strukturelle Diskriminierung an einer Schule statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) wurde der Antrag "Keine Kooperation mit dem Berliner Register" von der AfD besprochen. Bereits im Antrag werden die Berliner Register als "undemokratisches und denunziatorisches Machwerk zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen" bezeichnet, sowie von den Mitarbeitenden als "linksextremen Aktivisten" gesprochen. Dabei bezieht sich der Antrag bereits auf einen Artikel in der NZZ, der die Berliner Register diskreditiert und einen Shitstorm auslöste (s. Gegendarstellung). In der dazugehörigen Aussprache wurden weitere Falschaussagen über die Arbeit der Berliner Register durch den Redner der AfD getroffen, um diese zu diskreditieren.

Es fand ein behindertenfeindlicher Vorfall in einer Schule statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Im U-Bahnhof Jungfernheide wurde eine Familie antiziganistisch beleidigt. Ein Mann beschimpfte sie mit dem rassistischen Z-Wort und rief dann "Sieg Heil!". Von den Passant*innen schritt niemand ein.

Im Olympiastadion wurde von einem Fußballfan von Eintracht Braunschweig beim Einlass ein Hitler-Gruß gezeigt. Weiterhin haben sich Eintracht-Braunschweig-Fans wenig später im Zwischenraum vor den Getränkeständen im Auswärtsblock mit "Sieg Heil"-Rufen begrüßt. Dies fand statt beim Spiel der Zweiten Fußballbundesliga Herren von Hertha BSC Berlin gegen BTSV Eintracht Braunschweig.

In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Jungfernheide wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt, der sich gegen Kommunismus und Antifa richtete. Abgebildet waren zudem ein durchgestrichenes Hammer & Sichel- Symbol, sowie eine Zeichnung eines oberkörperfreien Mannes mit einem Tattoo eines Eisernen Kreuzes und der "Schwarzen Sonne".

In der Bibliothek des Konservatismus fand eine neurechte Veranstaltung statt. Referent war ein neurechter Autor und Publizist, der bereits in Sezession, die Junge Freiheit, im Verlag Antaios und in den Burschenschaftlichen Blättern, dem Verbandsorgan der extrem rechten Deutschen Burschenschaft veröffentlichte. Der Referent argumentierte in seinem Vortrag für bauliche Rekonstruktionen in Anlehnung an Stadtbilder zu Zeiten des deutschen Reiches. Dies kann als antimodernistisches Ressentiment verstanden werden.

In Charlottenburg wurde einer Kinder- und Jugendeinrichtung ein A4-Ausdruck mit einer extrem rechten und LGBTIQ*-feindlichen Abbildung in den Briefkasten eingeworfen. Darauf wurde der Hashtag "Stolzmonat" beworben - eine LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne, die wurde während des Pride Months durchgeführt wurde, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren. Die Mitarbeitenden fühlten sich dadurch bedroht.

Vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche auf dem Breitscheidplatz zeigte am Nachmittag ein Mann den Hitlergruß und pöbelte mehrere Passant*innen an.

Ausgehend vom Breitscheidplatz zog eine verschwörungsideologische Demonstration durch den Bezirk Charlottenburg, zu der die Gruppierung "Friedlich zusammen" aufgerufen hatte. Auf der Versammlung wurde eine Fahne der extrem rechten Gruppierung "Studenten stehen auf" gezeigt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert. Außerdem haben die verschwörungsideologischen Gruppierungen "Freedom Parade" und "Feuerwehrgemeinschaft" teilgenommen. Im Rahmen der Demonstration wurden Verschwörungsmythen über die COVID 19-Pandemie und Impfungen verbreitet.

Im Umfeld des Zentralen Omnibusbahnhofs Berlin wurden 5 antifeministische Aufkleber mit der Aufschrift "Gendern? Nicht mit mir!" entdeckt.

In der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) wurde der Antrag „Gilt das Neutralitätsgebot auch für das Register?" von der AfD besprochen. In der dazugehörigen Aussprache wurden diverse Falschaussagen über die Arbeit der Berliner Register durch den Redner der AfD getroffen, um diese zu diskreditieren. So bezeichnet der Redner der AfD die Berliner Register als „Online-Pranger“, das Meldungen mehrfach aufnimmt und diese nicht überprüft. Außerdem wird sich über einen transfeindlichen Vorfall verächtlich gemacht. Der Redner bezieht sich außerdem auf „eine große mediale Berichterstattung über das Denunziantenportal“. Der Antrag ist daher in den sechswochenlangen Shitstorm einzuordnen, dem die Berliner Register im Spätsommer 2023 ausgesetzt waren (s. Gegendarstellung).

In der Bruchsaler Straße Ecke Durchlacher Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

An der Bushaltestelle Elsterplatz in der Berkaer Straße wurde auf einem Sitz ein mit roter Farbe geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.

Erneut wurden in einem Jugendclub in Charlottenburg NS-verherrlichende und rassistische Schmierereien entdeckt. Es wurden unter anderem die Schriftzüge "Ausländer raus!", "I love NSDAP", "Love of Adolf", sowie ein Hakenkreuz und der extrem rechte Code "88" angebracht.

An einem Bauschuttcontainer in der Johannisberger Str. Ecke Nauheimer Str. wurden die Buchtstaben "BDS" geschmiert. "BDS" steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ und ist eine politische Kampagne zur Delegitimierung und Dämonisierung des Staats Israel. Sie ist daher als antisemitisch zu werten.

In Charlottenburg suchte ein Mann eine Tages- und Begegnungsstätte für wohnungslose Menschen auf, um dort lautstark sozialchauvinistische und beleidigende Inhalte zu äußern, die sich insbesondere gegen obdachlose Menschen richteten. Nach Aufforderung der dort beschäftigten Sozialarbeitenden verließ er schließlich die Einrichtung.

Es fand eine rassistische strukturelle Diskriminierung an einer Schule statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In einem Jugendclub in Charlottenburg wurden NS-verherrlichende und LGTIQ*-feindliche Schmierereien entdeckt. An einer Wand wurde mit Sprühfarbe der Schriftzug "NSDAP", sowie mehrere Hakenkreuze, das Wort "AfD", der Schriftzug "A. Hitler", sowie der extrem rechte Zahlencode 88 angebracht. Zudem wurde ein Graffiti von einem Herz in Regenbogenfarben mit der Sprühfarbe durchgestrichen.

In der Schloßstraße Ecke Seelingstraße wurde ein Aufkleber mit einem rassistischen Spruch entdeckt.

In der Krumme Straße, Ecke Goethestraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Chemtrails Nein danke" entdeckt. Bei der "Chemtrail"-Verschwörungserzählung handelt es sich um die nicht bewiesene Vermutung, dass Europa von einer fremden Macht mit Giften bestreut würde. Die Verschwörungsideologie weist Bezüge zum Antisemitismus auf.

Auf dem Campus der Technischen Universität (TU) Berlin wurden Wahlkampfplakate der "Linke Liste" für die Wahlen des Studierendenparlaments mit rechten Parolen beschmiert. So wurde beispielsweise der Begriff "Linksfaschos" auf die Plakate geschrieben.

An dem Campus der Technischen Universität (TU) Berlin wurden Graffitis der rechten Gruppe "Studenten stehen auf!" entdeckt. So fanden sich mehrere Schmierereien am Hauptgebäude in der Straße des 17. Juni und am Eugene-Paul-Wigner-Gebäude in der Hardenbergstraße. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert.

In der Kaiser-Friedrich-Straße 80 wurde ein Stolperstein, der an Paul Cohn erinnert, beschädigt. Es wurden der Name und das Geburtsjahr zerkratzt.

Am S+U Zoologischer Garten wurde an einem Baustellenschild ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels mit der Aufschrift "Great Reset stoppen!" entdeckt. Der Verschwörungsmythos des „Great Reset“ behauptet, die Corona-Pandemie sei ein planvolles Vorgehen globaler, oftmals als jüdisch imaginierter „Eliten“.

Gegen 18:00 Uhr wurde in der U-Bahnlinie 9 ein Pärchen, das am U-Bahnhof Zoologischer Garten eingestiegen war, von einer Frau rassistisch beleidigt und angegriffen. Als die beiden Betroffenen von der Täterin beleidigt wurden, zeigte eine 14-Jährige Zivilcourage und versuchte die Situation zu beruhigen. Das Pärchen setzte sich schließlich auf einen anderen Platz. Daraufhin folgte ihnen die Täterin und drückte sie mit den Händen in die Sitze. Die Jugendliche wurde beim Versuch den Betroffenen zu helfen von der Frau am Arm gekratzt. Am Bahnhof Kurfürstendamm flüchtete die Täterin. Am nächsten Tag erstattete die Jugendliche gemeinsam mit ihrem Vater Anzeige bei der Polizei.

An der Technischen Universität (TU) Berlin wurde in einer Toilettenkabine im Hauptgebäude ein Aufkleber des extrem rechten Compact-Magazins entdeckt.

Auf dem Breitscheidplatz hielten Verschwörungsideolog*innen eine Mahnwache ab. Auf der Veranstaltung wurden Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie verbreitet und Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen mit dem NS-Regime verglichen.

Gegen 23:00 Uhr wurden zwei Schwarze Männer von zwei jungen unbekannten weißen Männern an einer Bushaltestelle in der Nähe des U-Bahnhofs Berliner Straße angepöbelt und auf anti-Schwarze rassistische Weise beleidigt.

Am S+U-Bahnhof Zoologischer Garten wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber mit der Aufschrift "In uns brennt die schwarze Sonne!" entdeckt. Die "Schwarze Sonne" wurde im Nationalsozialismus von der SS genutzt und kann entweder als drei übereinandergelegte Hakenkreuze oder als Rad aus zwölf "Sieg-Runen" gedeutet werden.

In der Tauentzienstraße äußerte eine 12-jährige Person gegen 19:30 Uhr das Wort "Ihhhh!" gegenüber einer Frau. Die Betroffene bezog dies darauf, von dem Kind als LGBTIQ*-Person identifiziert worden zu sein.

In einem Restaurant in der Krumme Straße wurden gegen 20:30 Uhr eine 33-Jährige und ihre beiden Kinder im Alter vom acht und neun Jahren rassistisch beleidigt und beschimpft.

Die Polizei führte eine Alkoholmessung bei der 77-jährigen Täterin durch, die einen Wert von einem Promille ergab.

Eine Person wird am Vormittag in einer Bäckerei von der Verkäuferin aus rassistischer Motivation beleidigt und geschlagen. Die Betroffene erstattet Strafanzeige.

In der Budapester Straße wurde in der Nacht vom 12. auf den 13. August gegen 1.45 Uhr ein 19-Jähriger auf Höhe des Bikini-Hauses von einem Mann angesprochen, homophob beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Der Betroffene erlitt dabei eine Verletzung an der Wange. Anschließend flüchtete der Täter. Der junge Mann erstattete Anzeige bei der Polizei.

In der Schloßstraße Ecke Otto-Grüneberg-Weg wurde an einem Altglas-Container ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der extrem rechten "Jungen Alternative" entdeckt. Der Aufkleber nimmt Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.

In der Berliner Straße veranstaltete die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf einen Infostand. Dort wurde die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ in der Sommerausgabe 2023 verteilt. Darin wird unter anderem in einem Beitrag über den angeblichen "Transwahnsinn" bei Kindern berichtet und versucht einen vermeintlichen Zusammenhang zwischen der geschlechtlichen Selbstbestimmung von Kindern und Kindesmisshandlung herzustellen. Zudem werden in dem Artikel antifeministische und LGBTIQ*-feindliche Codes wie "Frühsexualisierung" und "Genderwahn" verwendet, um das geplante Selbstbestimmungsgesetz zu diskreditieren.

Auf eine Büchertauschbox am Deportationsmahnmal Gleis 17 am Bahnhof Grunewald wurde zwischen 4 und 5 Uhr morgens ein antisemitischer Brandanschlag verübt. Die für den Büchertausch modifizierte Telefonzelle enthielt wegen ihrer Nähe zum Mahnmal vor allem Literatur über die Verfolgung und Ermordung vieler Berliner Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus, sowie ein Audiogerät mit Lesungen zum Thema. Der 63-jährige Täter hinterließ ein Bekennerschreiben. Der Anschlag auf das Mahnmal ist Teil einer Serie, von der auch ein Verein lesbischer Frauen in Neukölln und das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen im Tiergarten betroffen sind.
Bereits am 11.06.2023 wurde das Holocaust-Mahnmal Gleis 17 beschädigt.