Vorfalls-Chronik

In einem Hauseingang der Wühlischstraße wurde ein rotes Dreieck mit einem schwarzen Davidstern in der Mitte geschmiert, die sich gegen Jüdinnen und Juden bzw. gegen jüdisches Leben richtete. Eine weitere Person hatte die Schmiererei bereits großflächig mit blauer Farbe durchgestrichen. Das rote Dreieck wird von der Terrororganisation Hamas als Markierung für Angriffsziele verwendet und ist hier gegen den Staat Israel gerichtet.

Am Ringcenter an der Frankfurter Allee wurde ein Sticker der "NRJ" (Jugendorganistion der neonazistischen Kleinstpartei "III.Weg") mit der Aufschrift "Neuer Deutscher Standard" und einer betont arisch dargestellten Familie entfernt.

An einer Hauseingangstür in der Oppelner Straße wurden die Buchstaben "WP" für "White Power" geschmiert und darunter war ein Hakenkreuz abgebildet. Es wurde unkenntlich gemacht.

Eine extrem rechte Jugendgruppe (ca. 20-25 Personen) zog gegen 21:35 Uhr vom Halleschen Tor kommend über den Mehringdamm zur Gneisenaustraße. Laut grölend/singend zeigten sie auf der Mittelinsel Hitlergrüße. Unbeteiligte Anwesende fühlten sich bedroht und äußerten Sorge.

Gegen 16:00 Uhr stand eine Familie vor einem Supermarkt am Kottbusser Tor. Die Mutter band sich gerade die Schuhe zu, als ein Mann mit Glatze in einem T-Shirt mit einem abgebildeten Eisernen Kreuz und einem Reichsadler, stehen blieb und neben ihr auf den Boden spuckte. Der Mann ging einige Schritte weiter, blieb erneut stehen, fixierte die Familie aggressiv mit Blicken und spuckte erneut mehrmals auf den Boden. Ein Familienmitglied sprach den Mann laut an und machte deutlich, das seine Einschüchterungsversuche nicht fruchten. Als ein weiteres Familienmitglied aus dem Supermarkt kam, entfernte sich der Mann.

Ein Mann pöbelte gegen 13:45 Uhr in der S42 am Ostkreuz zunächst gegen eine migrantisierte Person und danach lautstark in die Bahn: "Die kommen hierher und wollen sich dann nicht an unsere Regeln halten". Es folgte ein längerer verbaler Streit zwischen drei anderen Fahrgästen, die den Rassismus kritisierten, und der sich rassistisch äußernden Person.

Eine muslimische Frau mit Kopftuch wurde gegen 11:40 Uhr in der Ringbahn-Linie S41 von einer anderen Frau antimuslimisch rassistisch beleidigt und aufgrund ihres Aussehens und ihrer Kleidung abgewertet und ausgelacht. Auch als die Betroffene dieses Verhalten kritisch ansprach, ging die Diskriminierung weiter. Im Anschluss wurde die Betroffene von zwei weiteren Personen rassistisch beleidigt.

An der Tramstation (M10) am Bersarinplatz wurden Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt, die u. a. eine LGBTIQ*-feindliche Einstellung verbreiteten.

Auf eine Betonwand am Anhalter Steg (Fußgängerbrücke über den Landwehrkanal am Technikmuseum) wurde mit weißer Farbe großflächig "FCK Antifa" geschmiert.

Mindestens neun Mitglieder der neonazistischen Jugendgruppe "Nationalrevolutionäre Jugend" (Jugendorganisation der Neonazipartei "Der III. Weg") haben nach eigenen Angaben eine Propaganda-Flyeraktion im Umfeld des Volkspark Friedrichshain und im Anschluss ein wenig wahrgenommenes Kampfsporttraining im Volkspark durchgeführt. Sie posierten und inszenierten sich betont kämpferisch und antidemokratisch für ein Foto vor dem Märchenbrunnen. Ob tatsächlich Flyer verteilt wurden, ließ sich in der Nachbarschaft nicht bestätigen.

Erneut wurden in der Rummelsburger Bucht Sticker gegen politische Gegner*innen entfernt. Sie befanden sich an der Bushaltestelle Bootsbauerstraße.

Von einem Hauseingang wurde ein Sticker mit der Aufschrift "FCK Antifa" mit einem umgestalteten, verunglimpfenden Zitat entfernt. Der Sticker wird über einen extrem rechten Onlinehandel aus Hildburghausen vertrieben.

An einem Poller an der Rigaer Straße Ecke Proskauer Straße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Nie wieder Zionismus" entfernt.

Am Ende der Bootsbauerstraße, beim Seniorenheim "Haus an der Spree", wurden rassistische Sticker u.a. mit der Forderung nach "Remigration" entfernt. Mit den Stickern wurden teilweise linke Sticker überklebt, die sich gegen Rassismus stark machten.

An der Bushaltestelle Bootsbauerstraße auf der Halbinsel Stralau wurde ein rassistischer Sticker entfernt. Er trug die Aufschrift "Sommer Sonne Remigration", abgebildet war ein Schaf auf einer Wiese und etwas kleiner stand am unteren Rand: "Millionenfache Remigration".

An einer Werbetafel bei einem Discounter am Markgrafendamm wurde ein rechter Sticker gegen politische Gegnerschaft entfernt

An einem Stromkasten in der Reichenberger Straße, zwischen Glogauer und Ratiborstraße, wurde ein rassistischer Sticker entfernt. Darauf ist ein Foto eines arabisch gelesenen jungen Mannes mit Kufiya auf einer Demonstration in Berlin abgebildet. Dazu stand der verballhornte Text: „Hanno, Ponizei? If vermiffe meine Fiege“ (Hallo Polizei, ich vermisse meine Ziege). Diese Anspielung auf Sodomie dient der Darstellung arabischer Männer als pervers. Der Text macht sich zudem auf behindertenfeindliche Weise über das Gesicht der abgebildeten Person lustig. Außerdem befand sich auf einer Freebox in der Ratiborstraße eine stereotype Zeichnung eines arabischen Mannes sowie ein Sticker, der arabisch gelesene Personen textlich als Terroristen verunglimpfte.

An einem Baucontainer in der Sonntagstraße wurde mit grüner Farbe großflächig "Fuck Zionists" geschmiert.

Auf einem Werbeplakat an der Litfaßsäule Reichenberger Straße / Glogauer Straße wurde eine rassistische Comiczeichnung entdeckt und entfernt. Diese stellte auf stereotype Weise den Kopf eines arabisch wahrgenommenen Mannes als Terroristen dar und wird in Onlinekanälen genutzt.

An einer Hauswand in der Gneisenaustraße nahe Südstern wurde die Schmiererei "FUCK ISRAEL" angebracht. Dazu wurde ein Schweinskopf gemalt. Der Schweinekopf wird als Entmenschlichung von Jüdinnen und Juden gedeutet.

In der Straße der Pariser Kommune und der Rüdersdorfer Straße, bzw. in der Umgebung des Franz-Mehring-Platzes, wurden Ende Juli mehrere rechte Sticker entfernt. In den meisten Fällen wurden damit Sticker von Aufstehen gegen Rassismus überklebt. Es wurden entfernt "Grüne nein danke" und "Keine Liebe für die Antifa", "FCK ANTIFA" von extrem rechten Onlinehandeln aus Leipzig und Hildburghausen.

In einer Gastronomie in der Simon-Dach-Straße wurde von der Herrentoilette ein rassistischer Sticker mit der Aufschrift "Islamisierung? Nein danke!" entfernt.

Gegen 22:00 Uhr trat ein Mann, der die Auerstraße entlangging, erst gegen ein am Straßenrand stehendes Fahrrad und bewegte sich dann auf eine Schwarze Frau zu. Er blieb direkt vor ihr stehen, zeigte den Hitlergruß und lief laut "Sieg Heil" und entfernte sich dann. Für die Betroffene war die Situation sehr bedrohlich. Es wurde Anzeige erstattet.

An der Straße der Pariser Kommune, Höhe Franz-Mehring-Platz, wurde ein rassistischer Sticker eines extrem rechten Onlinehandels entfernt. Darauf abgebildet war das Wort "Remigration".

Die Melderin befand sich gegen 10:00 Uhr zusammen mit einer älteren Dame im Fahrstuhl am U-Bhf. Frankfurter Tor. An der Umsteigeplattform warteten bereits ein Mann und eine Frau mit Hijab auf den Fahrstuhl. Während der Fahrstuhl auf der Etage ankam, sagte die ältere Dame, sobald sie die Wartenden erblickte: "Schon wieder so 'ne Schleiereule. Die vermehren sich wie die Ameisen." Dies stellt eine Entmenschlichung muslimischer Frauen dar.

Die Melderin war in dem Moment schockiert und sprachlos. Die Beleidigten zeigten keine sichtbare Reaktion.

Wie heute bekannt wurde, kam es in der Reichenberger Straße zu einer rassistischen Beleidigung. Eine ältere Frau beleidigte eine junge Schwarze Frau, die sich mit einigen anderen Personen auf dem Gehweg befand, mit den Worten "Du schwarze Scheißfrau". Darauf angesprochen, zeigte die Frau keine Einsicht, sondern antwortete: "Ihr könnt mich mal." und "Ich kann machen was ich will, ich lebe in einem freien Land".

An einem Mülleimer in der Yorckstraße wurde das Wort Zionismus und auf beiden Seiten ein Pfeil zur Mülleimeröffnung angebracht. Dies brachte das Abstreiten des Rechts des jüdischen Volkes auf nationale Selbstbestimmung zum Ausdruck.

Gegen 13:00 Uhr startete am Südstern die Demonstration „Internationalist Queer Pride“, die bis 21:00 Uhr am Endpunkt Oranienplatz geplant war. In der Spitze nahmen ca. 10.000 Personen teil, unter ihnen auch ca. 800 mit pro-palästinensischem Bezug. Von diesen Personengruppen wurden immer wieder antisemitische Parolen skandiert, die auch das Exitstenzrecht Israels in Frage stellten, was zur Festnahme einzelner Personen durch die Polizei führte. Dies widerum führte zur mehrmaligen Eskalation durch Teilnehmende gegenüber der Polizei. Mit der Versammlungsleitung wurden gemäß Polizeiangaben mehrmalig Gespräche geführt, die Demonstration friedlich und ohne weitere Straftaten fortzusetzen. Die Versammlungsleitung wurde jedoch durch Teile der eigenen Teilnehmenden weitgehend ignoriert und Kooperationszusagen nicht eingehalten, womit die Polizei die Auflösung der Versammlung gegen 20:20 Uhr begründete. Da die Mehrheit der Teilnehmenden antisemitische Parolen skandierte, wurde die Veranstaltung als überwiegend antisemitisch bewertet.

Am S-Bahnhof Ostkreuz wurde ein rechter Sticker an der Rolltreppe Ausgang Markgrafendamm angebracht, auf dem eine "Schwarze Sonne" und der Slogan "Auch ohne Sonne braun" abgebildet war.

Auf einer Betriebsfeier in Kreuzberg äußerte sich ein Mitarbeiter gegenüber einem anderen Mitarbeiter in Form einer rassistischen Zuschreibung gegenüber einem Kollegen. Die betroffene Person machte deutlich, dass die Zuschreibung unangemessen und inakzeptabel sei und schlug auch alternative Möglichkeiten vor. Der Betroffene erhielt Unterstützung durch einen weiteren Mitarbeiter. Der Vorfall wurde bei der Leitung gemeldet und bei der Polizei zur Anzeige gebracht.

Von einem Straßenschild an der Frankfurter Allee Ecke Pettenkofer Straße wurde ein rassistischer Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus Leipzig entdeckt und entfernt. Migrant*innen wurden als "Kriminielle" stigmatisiert.

Gegen 17:20 Uhr befanden sich ca. 15 junge Neonazis auf dem Bahnhof Ostkreuz. Sie waren z. T. vermummt, trugen Deutschlandfahnen bei sich und gröhlten lauthals rechte Parolen, u. a. mehrmals: "Bambule Randale Rechtsradikale".

Vor einer Grundschule in Kreuzberg wurden die Schmierereien "1161" und "FcK AntiFA" angebracht.

Gegen 6:30 Uhr stiegen zwei queere Frauen am Ostkreuz in die S-Bahn Richtung Innenstadt. Ein Mann, der sich bereits in der Bahn befand, begann sofort laut und aggressiv zu brüllen. Er beschimpfte und bedrohte die beiden Personen mit den Worten "Du Hure, dreckige Schlampe, scheiß Lesbe." Er drohte zudem mit sexualisierter Gewalt und Mord. Mehrmals spuckte er während der Drohungen in Richtung der beiden Personen auf den Boden.
Bis die beiden Personen an der Jannowitzbrücke die Bahn wieder verließen, solidarisierte sich niemand der ca. 20 Mitreisenden mit den Betroffenen.

Von einem Werbeplakat wurde ein Sticker entfernt, auf dem Zionisten mit Naziverbrechern gleichgesetzt wurden.

In der Warschauer Straße wurde von einer Tür ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels, der sich gegen den politischen Gegner richtete, entfernt.

Vier Häuser weiter wurde zudem an einem Fallrohr die Schmiererei "ASOW" (in russischen Buchstaben geschrieben) unkenntlich gemacht. Die ukrainische "Spezialbrigade Asow" verwendet nationalsozialistische Symbolik, z. B. ist das Logo eine Wolfsangel, und pflegt Verbindungen zu extrem rechten Gruppen in Deutschland.

In der Freia-Eisner-Straße wurde ein Sticker mit einer abgebildeten "Schwarzen Sonne" und einem stilisierten Kopf mit Hasskappe entfernt. Der Sticker wird von einem Neonazis aus Dresden (Elblandrevolte) vertrieben.

Einer trans Person wurde gegen 20:35 Uhr im Sommerbad Kreuzberg vom Reinigungspersonal die Nutzung der nicht abgesperrten, genderneutralen Dusche verwehrt, mit dem Vorwand, diese soll nicht genutzt werden. Die Person befand sich bereits unter der Dusche und musste den Vorgang abbrechen.

Der Vorfall ereignete sich nach den offiziellen Öffnungszeiten im Rahmen von Vereinsschwimmen. Zu dieser Zeit sind zudem die anderen Duschen bereits verschlossen. Im Anschluss äußerte sich auf Nachfrage eine Person am Einlass, dass die Duschen selbstverständlich genutzt werden können, bis das Vereinsschwimmen beendet ist. Der Vorfall werde intern besprochen.

In der Mühlenhoffstraße wurden drei rechte Sticker entfernt. Die Sticker waren LGBTIQ*-feindlich und es wurde eine extrem rechte Internetseite beworben.

An einem Baustellenabsperrgitter in der Petersburger Straße wurden die Schmierereien "Heil Hitler" und ein Hakenkreuz unkenntlich gemacht.

Gemeldet wurden mehrere antisemitische und NS-verharmlosende Schmierereien, die sich schon seit mehreren Wochen in der Umkleidekabine einer Friedrichshainer Sporteinrichtung befanden. Es wurde "Zionist=Nazis" an die Kabinenwände geschmiert. Dabei handelte es sich um eine die Shoa verharmlosende Gleichsetzung sowie um eine Verallgemeinerung, bei der das grundsätzliche Recht auf nationale Selbstbestimmung verneint wurde. Daneben fand sich mehrmals die Parole: "Fuck Israel". Beim Slogan "Free Gaza from Hamas" wurde versucht, das "from Hamas" unkenntlich zu machen, was als Terrorverherrlichung verstanden werden kann.

An einem Hauseingang in der Bootsbauerstraße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlinehandels entfernt. Abgebildet war eine stilisierte Familie, die sich mit einem Regenschirm vor einer als Regen dargestellten Regenbogenflagge "schützte".

Über Telegram haben sich mehrere Personen der Gruppe "Studenten stehen auf" zu einem "Kennenlerntreffen" in ein Lokal in der Gärtnerstraße verabredet. Mit solchen "Kennenlerntreffen" versucht die extrem rechte Gruppe neue Mitglieder zu werben und an sich zu binden. In der Gruppe "Studenten stehen auf" agieren extrem rechte Personen und in vielen Texten werden NS-Zeit und Shoa relativiert.

In der Hasenheide wurde eine Gedenktafel mit einem Hakenkreuz beschmiert. Die 2023 aufgestellte Gedenktafel erinnert an die lesbische Aktivistin Lotte Hahm, die sich auch im Nationalsozialismus trotz Verfolgung für queere Sichtbarkeit einsetzte.

Infos zur Aktivistin und zur Gedenktafel

Am U-Bhf. Prinzenstraße wurden zwei Hakenkreuze entdeckt.

Bereits am Startpunkt einer Demonstration für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und queere Sichtbarkeit an der Jahnstraße kam es zu aggressiven Rufen eines Mannes in Richtung der Paradeteilnehmer*innen. Diese konnten jedoch nicht konkret zugeordnet werden. Am Kottbusser Damm, Höhe Bürknerstraße, schrie ein Mann den Paradeteilnehmer*innen die abwertenden Worte entgegen: "Krankes Gesindel und dann laufen die auch noch auf der Straße!". Die 12. Pride Parade mit dem Motto "Behindert und verrückt – feiern bis zum Auffallen!" begann gegen 15:00 Uhr mit ca. 600 Teilnehmenden an der Hasenheide und zog von dort zum Südblock ans Kottbusser Tor.

An einer Hauswand in der Jahnstraße wurde der geschmierte Slogan "Feminismus ruiniert Frauen" entdeckt. Das Wort "ruiniert" war bereits unkenntlich gemacht worden.

Der Slogan wird als organisiertes Vorgehen als Teil einer politischen Strategie gegen feministische Emanzipationsbestrebungen gewertet. Die Parole stellt es so dar, als würde der Feminismus, der sich für die rechtlichen und soziale Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft einsetzt, diesen tatsächlich schaden. Es ist anzunehmen, dass dem die misogyne Idee der natürlichen untergeordneten Frau zu Grunde lag.

Elf Tage zuvor wurde bereits eine ähnliche Parole im nahen Umfeld angebracht und unkenntlich gemacht.

Am Fallrohr neben dem Eingang zum Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße wurde ein Sticker durch Zerkratzen antisemitisch umgedeutet. Der Slogan "Gegen jeden Antisemitismus - Solidarität mit Jüdinnen und Juden" wurde so zerkratzt, dass nur noch zu lesen war: "Antisemitismus - Solidarität mit".

Gegen 1:00 Uhr am frühen Morgen waren ca. 20 junge Leute in der Kynaststraße in Richtung Ostkreuz unterwegs. Sie sangen lauthals:: "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein".

Das Marschlied der Wehrmacht entstand unter dem Titel "Erika" im Jahr 1938, der Autor und Komponist war ein nationalsozialistischer Funktionär des Reichsarbeitsdienstes. Zur Zeit des Vorfalls hatte sich das Lied als NS-verherrlichende Propaganda über TikTok verbreitet

Gegen 19:40 Uhr wurden zwei Sticker eines rechten Versandhandels von der Litfaßsäule am Fahrradparkplatz an der Warschauer Straße entfernt. Einer von ihnen verbreitete rassistische Narrative, der Zweite zeigte eine transfeindliche Abbildung.