Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Zum Schutz der Betroffenen wurde der Vorfall anonymisiert
An einem Stromkasten am Hortensienplatz wurde ein antisemitisches Plakat entdeckt.
Bei einer Demonstration vor dem Bezirksamt am Hanna-Renate-Laurien-Platz wurden ein Journalist und Aktivist*innen beleidigt und bedroht. Die Demonstration war von der verschwörungsideologischen Kleinstpartei „Die Basis“ organisiert. Verschiedene Aktivist*innen und ein Journalist, die sich gegen Verschwörungsideologien einsetzen, waren vor Ort. Zwei Teilnehmer*innen der Demonstration beschimpften diese Personen mit queerfeindlichen Worten und drohten, sie "totzuschlagen". Die Polizei schritt ein.
Auf dem Schild des Martin-Niemöller-Hauses klebte ein extrem rechter Sticker, welcher sich gegen eine tolerante Haltung richtete. Dieser ist bei einem extrem rechten Versandhandel zu erhalten. Der Sticker wurde entfernt
An einem Laternenpfahl am U-Bahnhof Oskar-Helene-Heim wurde ein rassistischer Sticker entdeckt und entfernt. Der Slogan lautete "Abschieben schafft Sicherheit. Kriminelle Ausländer raus". Der Sticker stammte aus einem extrem rechten Versandhandel und machte Werbung für diesen.
Ausgehend vom Hermann-Ehlers-Platz zog eine antisemitische Demonstration über die Schloßstraße bis in den Nachbarbezirk. In Reden wurde u.a. die Parole "From the river to the sea" geäußert und Sprechchöre riefen "Long live the Intifada". Der Begriff "Intifada" ist mit der gezielten Ermordung von Jüd*innen_Juden assoziiert und gilt als Gewaltaufruf. In mindestens einer Rede wurde zum Boykott israelischer Produkte und Firmen aufgerufen. Während der Demonstration wurden mehrfach Journalist*innen bedroht, in ihrer Arbeit gestört und körperlich angegangen.
In die Briefkästen eines Mehrfamilienhauses wurden gedruckte Schreiben mit antisemitischen Inhalten geworfen.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand eine extrem rechte Lesung statt. Ein bekannter extrem rechter Akteur hielt dort einen Vortrag zum Thema „Remigration“. Die Person ist einer der führenden Figuren des extrem rechten Netzwerkes „Identitäre Bewegung“ und aktiv beim mittlerweile aufgelösten „Institut für Staatspolitik“, welches vom Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurde.
Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für extrem rechte Ideologie. Es bedeutet: Die Deportation eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien.
Vor der Veranstaltung kam es zu Behinderungen von Pressearbeit durch Teilnehmer*innen der Veranstaltung.
Außerdem hing vor den Veranstaltungsräumen eine Flagge zur Kampagne des "Stolzmonats". Diese Kampagne wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ* lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
Im Vorfeld einer extrem rechten Veranstaltung auf dem Jungfernstieg (siehe hier Eintrag vom 12.07.24) zeigte ein Veranstaltungsteilnehmer einen Hitlergruß.
Eine Person in Steglitz-Zehlendorf wurde auf dem Wohnungsmarkt im bestehenden Wohnverhältnis strukturell diskriminiert. Es handelte sich um eine behindertenfeindliche Diskriminierung. Zusätzlich kam es zu körperlicher Gewalt.
Auf einer Versammlung vor der Freien Universität Berlin wurde ein antisemitisches Plakat gezeigt.
Ein Abgeordnetenbüro der Partei DIE LINKE am Hindenburgdamm erhielt mehrere Kopien von Zeitungsartikeln, die sich antimuslimisch äußern und gegen politische Gegner*innen richteten. In den Zeitungssauschnitten wurden z.B. muslimische Menschen, insbesondere Männer pauschal als gewalttätig dargestellt. Einige der Artikel stammten von einem Magazin des Vereins "Die Deutschen Konservativen e.V.". Der Verein wolle zur politischen Willensbildung beitragen. Bereits seit Vereinsgründung fiel der Verein mit Aktionen, Flugblättern und Publikationen auf, die als rassistisch, NS-verharmlosend/-verherrlichend und antisemitisch verstanden werden können, auf. So vertrieb der Verein u.a. eine Rudolf-Heß-Gedenkmedaille und lehnte den Bau des Holocaust-Mahnmals am Brandenburger Tor ab. 1995 wurde der Verein vom Verfassungsschutz als extrem rechts eingestuft.
Eine soziale Einrichtung in Lichterfelde erhielt Propaganda mit unterschiedlichen Motiven per Brief. Im Brief waren Kopien von Zeitungsartikeln, die sich rassistisch, antimuslimisch äußern und gegen politische Gegner*innen richteten. Die Einrichtung arbeitet mit Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit Einwanderungsgeschichte. Sie ist seit letztem Jahr regelmäßig von Briefeinwürfen dieser Art betroffen. Um die Einrichtung und die Menschen, mit denen sie arbeitet, zu schützen, wurde dieser Vorfall teilweise anonymisiert.
Im Prettauer Pfad erhielten Menschen verschwörungsideologische Flyer per Briefkasteneinwurf. Die Flyer stammen von dem österreichischen Sender "AUF1", welcher mit rassistischen, antisemitischen und klimawandel-leugnenden Inhalten ein extrem rechtes Milieu bedient.
Die Spiegelwand, ein jüdisches Mahnmal auf dem Hermann-Ehlers-Platz, wurde mit antisemitischen Sprüchen beschmiert. Das Mahnmal erinnert an die Deportation von Juden, die wohnhaft in Steglitz waren. Es ist zudem auf eine ehemalige Synagoge in der Düppelstraße ausgerichtet.
Die Polizei hat die Schmierereien unkenntlich gemacht.
Eine soziale Einrichtung in Lichterfelde erhielt antimuslimische rassistische Propaganda per Brief. Die Einrichtung ist seit letztem Winter regelmäßig von rassistischen Briefeinwürfen und Aufklebern betroffen. Die Einrichtung arbeitet mit Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit Einwanderungsgeschichte.
Um die Einrichtung und die Menschen, mit denen sie arbeitet, zu schützen, wurde dieser Vorfall teilweise anonymisiert.
Auf einem Sommerfest der AfD in einem Biergarten an der Spanischen Allee, sang ein AfD-Mitglied den umstrittenen Song „L’amour toujours“ von Gigi d'Agostino („Sylt-Song“). Anstatt der rassistischen Parole „Deutschland, den Deutschen. Ausländer raus“ sang der Politiker „Mausland den Mäusen, Maushändler Klaus“. Der Song aus den 90ern erlangte im Sommer 2024 mit einer verfremdeten Version neue Bekanntheit. (Extrem) rechte Gruppen und Personen nutzen den Song, um gegen Menschen mit Migrationsgeschichte zu hetzen und die daraus entstandene Diskussion zu parodieren.
In Steglitz-Zehlendorf wurde eine Person aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt. Um die Person zu schützen, wurde dieser Vorfall anonymisiert und das Datum geändert.
In einer Schule im Bezirk fand eine rassistische Ausgrenzung statt. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Auf einem Protestcamp vor der Freien Universität wurde u.a. ein antisemitisches Schild gezeigt.
In der Schillerstraße und am Ostpreußendamm/Ecke Marienstraße wurden mehrere extem rechte Aufkleber entdeckt. Zwei Sticker stammen von einem extrem rechten Versandhandel. Auf einem der beiden ist die Reichsflagge, sowie die Webadresse des Versandhandels abgebildet. Ein weiterer Sticker ist von der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die JA als " gesichert rechtsextremistisch" ein.
Wie der Bezirksverband der AfD auf seinen Social-Media Kanälen mitteilte, hielt dieser einen Infostand auf der Schloßstraße beim „Bierpinsel“ ab. Dort wurde die AfD-Zeitschrift „Blauer Bote“ verteilt. In der Ausgabe Frühjahr/Sommer 24 werden Erzählungen verbreitet, die einer Angsterzählung vor „unkontrollierter Masseneinwanderung“ folgen. In einem Artikel über eine Geflüchtetenunterkunft in Berlin werden Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit einer erhöhten Neigung zu Gewalt assoziiert. Diese Darstellung führt dazu, dass rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen gefördert werden.
Auf einem Laternenpfahl in der Hampsteadstraße wurden mehrere antisemitische Schmierereien entdeckt. Unter anderem stand dort "Zionists go die". Das "Zionists" war bereits einmal durchgestrichen und dann wieder erneut dorthin geschmiert worden. Die anderen Schmierereien richteten sich ebenfalls gegen Zionismus.
Auf der Wedellstraße in Lankwitz wurden mehrere extrem rechte Sticker entdeckt und entfernt. Die Aufkleber richten sich gegen antifaschistisches Engagement und gegen Links. Sie verweisen mit QR-Codes auf einen extrem rechten Versandhandel.
Auf einer Parkbank, die am Schlachtensee steht, wurden ein Hakenkreuz und die doppelte Sigrune entdeckt. Die sogenannte "Sigrune" ist ein völkisches Symbol, welches im Nationalsozialismus zum Emblem der SS (Schutzstaffel) wurde. Die Verwendung und Abbildung der Runen ist strafbar. Beide Symbole waren in das Holz der Bank geritzt. Die Beschädigungen wurden bei der Polizei angezeigt.
Wie der Bezirksverband der AfD auf seinen Social-Media Kanälen mitteilte, hielt dieser einen Infostand am Steglitzer Damm/ Ecke Presslstraße ab. Dort wurde die AfD-Zeitschrift „Blauer Bote“ verteilt. In der Ausgabe Frühjahr/Sommer 24 werden Erzählungen verbreitet, die einer Angsterzählung vor „unkontrollierter Masseneinwanderung“ folgen. In einem Artikel über eine Geflüchtetenunterkunft in Berlin werden Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit einer erhöhten Neigung zu Gewalt assoziiert. Diese Darstellung führt dazu, dass rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen gefördert werden.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand eine extrem rechte Veranstaltung statt. Zu Gast war der Mitbegründer des mittlerweile aufgelösten „Instituts für Staatspolitik“, welches vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurde. Er ist zudem Geschäftsführer eines extrem rechten Verlages (ebenfalls laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextrem“) und konzeptionierte u.a. das extrem rechte Netzwerk „Identitäre Bewegung“. Thema der Veranstaltung war ein umstrittener AfD-Politiker des Europaparlaments, gegen den und dessen Mitarbeiter ermittelt wird.
Ein ehemaliger AfD-Politiker, der im Bezirk Steglitz-Zehlendorf bekannt ist für seine Nähe zu extrem rechten Akteur*innen, teilte auf X einen Beitrag unter dem Hashtag „Stolzmonat“. Dazu zeigt er ein Foto seiner Veranstaltungsräume, die mit mehreren „Stolzmonat“-Flaggen behängt sind. Der „Stolzmonat“ ist eine LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne. Diese wurde während des Pride Month durchgeführt, um die Forderungen und Rechte von LGBTIQ* lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
Auf der Clayallee, zwischen der Sundgauer Straße und Schützallee, wurden auf mehreren Wahlplakaten der CDU Hakenkreuze geschmiert.
Wie der Bezirksverband der AfD auf seinen Social-Media Kanälen mitteilte, hielt dieser zwei Infostände in Steglitz ab. Ein Stand befand sich auf der Schloßstraße/Ecke Deitmerstraße, ein weiterer Stand nahe des U-Bahnhofs Schloßstraße am „Bierpinsel“. An beiden Ständen wurde die AfD-Zeitschrift „Blauer Bote“ verteilt. In der Ausgabe Frühjahr/Sommer 24 werden Erzählungen verbreitet, die einer Angsterzählung vor „unkontrollierter Masseneinwanderung“ folgen. In einem Artikel über eine Geflüchtetenunterkunft in Berlin werden Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit einer erhöhten Neigung zu Gewalt assoziiert. Diese Darstellung führt dazu, dass rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen gefördert werden.
An einer Schule im Bezirk wurde ein Schüler mehrfach antisemitisch gemobbt. Um die betroffene Person zu schützen, wurde dieser Vorfall anonymisiert. Dabei wurde das Datum verändert.
Im Nachgang einer Veranstaltung im Bezirk erhielten die veranstaltenden Personen einen anonymen Brief. In diesem wurden mehrfach antisemitische Äußerungen getätigt, die sich u.a. auf die Veranstaltung bezogen. Zum Schutz der Betroffenen wurden dieser Vorfall und das Datum anonymisiert.
Bei einem Austauschtreffen zum Thema "Antiziganismus" wurde durch Anwesende mehrfach die Glaubwürdigkeit von Personen, die von Antiziganismus betroffen waren, in Frage gestellt. Außerdem wurden institutionalisierte und strukturelle Benachteiligungen negiert. Um betroffene Personen zu schützen wurde der Vorfall anonymisiert und das Datum geändert.
Es fand eine antiziganistische Diskriminierung im Bereich der Verweigerung von existenzsichernden Leistungen statt. Leistungen aus dem Bereich "Wohnen" wurden nicht übernommen. Gleichzeitig wurden unverhältnismäßige Nachweise eingefordert. Weitere Informationen liegen vor, werden jedoch zum Schutz der Betroffenen nicht veröffentlicht. Außerdem wurde das Datum anonymisiert.
Am Bahnhof Wannsee wurden mehrere Sticker der Gruppe "Studenten stehen auf" entdeckt und entfernt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert.
Im Mai postete der Bezirksverband der AfD Steglitz-Zehlendorf mehrere Beiträge in den Sozialen Medien, die als rassistisch oder muslimfeindlich angesehen werden können. Darin wird Migration vorrangig als Bedrohung dargestellt und behauptet, dies würde zu „Parallelgesellschaften“ führen. Die Warnung vor dem Islam und die Frage, „wohin Deutsche flüchten sollen, wenn der Islam übernimmt“, stellt Muslim*innen pauschal als Gefahr für die Gesellschaft dar. Dies fördert die Stigmatisierung und Ausgrenzung von Muslim*innen.
In einem Zug der Linie RE1 kam es zu rassistischen Äußerungen eines Fahrgastes. Die Person redete laut von der "Lügenpresse" und pöbelte gegen Menschen mit Migrationsgeschichte. Als sich andere Fahrgäste einschalteten, beleidigte er die Personen und summte ein rassistisches Lied. Das Lied war zuvor von einer Gruppe auf Sylt gesungen worden und hatte medial Aufmerksamkeit erregt. Es enthält einen rassistischen und NS-verherrlichenden Text.
Auf zwei Wahlplakaten auf der Potsdamer Chaussee wurden Schmierereien entdeckt. Die Plakate befanden sich zwischen den Kreuzungen Lissabonallee und Kurstraße. Es handelte sich um Plakate der Parteien SPD und FDP. Den abgebildeten Politiker*innen wurden sogenannte "Hitlerbärtchen" gemalt. Auf das Plakat der FDP wurden zudem Hakenkreuze und der Spruch "Heil Hitler" geschmiert.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Zum Schutz der Betroffenen wurde der Vorfall anonymisiert.
Im Bäkepark wurde ein Aufkleber der "Jungen Nationalisten" entdeckt und entfernt. Die "Jungen Nationalisten" ist die Jugendorganisation der ehemaligen "NPD", mittlerweile "Die Heimat".
Der Text und die Darstellung des Aufkleber sind trans- und queerfeindlich. Trans* sein wird als "krank" bezeichnet, das Bild zeigt eine heteronormative Kleinfamilie, die sich vor einem Regenbogen "schützt".
Auf dem Bahnsteig der S-Bahnstation Lichterfelde Ost wurde eine schwulenfeindlicher Schmiererei entdeckt. Schwulsein wird dort in Verbindung mit Pädophilie gebracht.
Die Erzählung, dass queere Menschen grundsätzlich pädophil seien und damit sexualisierte Gewalt an Kindern ausüben, geht von der extremen Rechten aus.
Nahe des S-Bahnhofs Lichterfelde Süd bewarben verschiedene Initiativen in Lichterfelde eine Aktion mit bunten Steinen für Vielfalt. Die Steine liegen dort aus und ein Schild informiert über die Aktion. Das Schild wurde in der Vergangenheit bereits öfter mit Stickern beklebt oder zerstört. Dieses Mal klebte ein antismuslimischer Sticker auf dem Schild, der von einem extrem rechten Versand stammt. Der Sticker wurde entfernt.
Auf dem Schaukausten einer sozialen Einrichtung klebte ein Sticker, der sich gegen politische Gegner*innen richtet. Der Sticker ist bei einem extrem rechten Versandhandel zu finden. Die Einrichtung ist seit letztem Winter regelmäßig von rassistischen Briefeinwürfen und Aufklebern betroffen. Sie arbeitet mit Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit Einwanderungsgeschichte.
Um die Einrichtung und die Menschen, mit denen sie arbeitet, zu schützen, wurde dieser Vorfall teilweise anonymisiert.
In der Sundgauer Str./Ecke Mühlenstr. in Zehlendorf wurde ein rassistischer, anti-muslimischer Sticker entdeckt und entfernt. Der Aufkleber zeigt eine durchgestrichene Moschee. Auf dem Sticker ist zu lesen: "Aktiv werden gegen Moscheebau und Islamismus". Er kommt von der ehemaligen, extrem rechten Kleinpartei "Bürgerbewegung Pro Deutschland".
In der Finckensteinallee in Lichterfelde wurde ein Aufkleber entdeckt, der mit einem QR-Code auf einen extrem rechten Versandhandel verweist. Der Sticker richtet sich gegen Klimaschützer*innen.
Wie der Bezirksverband der AfD auf seinen Social-Media Kanälen mitteilte, hielt dieser einen Infostand auf dem Kranoldplatz ab. Dort wurde die AfD-Zeitschrift „Blauer Bote“ verteilt. In der Ausgabe Frühjahr/Sommer 24 werden Erzählungen verbreitet, die einer Angsterzählung vor „unkontrollierter Masseneinwanderung“ folgen. In einem Artikel über eine Geflüchtetenunterkunft in Berlin werden Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit einer erhöhten Neigung zu Gewalt assoziiert. Diese Darstellung führt dazu, dass rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen gefördert werden.
Am S-Bahnhof Sundgauer Straße wurden zwei Sticker des extrem rechten, muslimfeindlichen PI-News-Netzwerkes entdeckt.
PI-News verbreitet extrem rechte Verschwörungsmythen und islamfeindliche Inhalte. Der Bundesverfassungsschutz stellte den Blog 2021 unter Beobachtung und bewertete ihn als „erwiesen extremistisch“.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Zum Schutz der Betroffenen wurde der Vorfall anonymisiert.
In einem Fahrstuhl am S-Bahnhof Lichterfelde West wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen die SPD richtete. Die Partei wurde an einem Galgen dargestellt. Zudem wurden behindertenfeindliche Worte benutzt, um die Mitglieder der Partei zu beleidigen.
Wie der Bezirksverband der AfD auf seinen Social-Media Kanälen mitteilte, hielt dieser einen Infostand auf der Schloßstraße/ Ecke Deitmerstraße ab. Dort wurde die AfD-Zeitschrift „Blauer Bote“ verteilt. In der Ausgabe Frühjahr/Sommer 24 werden Erzählungen verbreitet, die einer Angsterzählung vor „unkontrollierter Masseneinwanderung“ folgen. In einem Artikel über eine Geflüchtetenunterkunft in Berlin werden Menschen mit Einwanderungsgeschichte mit einer erhöhten Neigung zu Gewalt assoziiert. Diese Darstellung führt dazu, dass rassistische Vorurteile gegenüber Geflüchteten und Migrant*innen gefördert werden.
