Vorfalls-Chronik

Vor dem Eingang des Stadtteilzentrums Prenzlauer Berg wurde am Asphaltboden eine Sprüherei mit dem Wortlaut: "Stoppt jeden Genozid" gefunden. Neben dem Eingang verweist eine Erinnerungstafel darauf, dass es sich beim Stadtteilzentrum gleichzeitig um einen Gedenkort an ein ehemaliges jüdisches Kinderheim handelt, dessen Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen während des Nationalsozialismus deportiert und ermordet wurden. Daher ist die Sprüherei, die einen Bezug zum aktuellen Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen nimmt, als antisemitische Täter-Opfer-Umkehr zu bewerten.

Auf einem Altkleidercontainer auf der Prenzlauer Promenade wurde ein Plakat der NRJ, der Jugendorganisation der neonazistischen Partei "Der III. Weg" gefunden. Das Plakat zeigt NRJ-Jugendliche, das Logo der Jugendorganisation und die Aufschrift "In den III. Weg". Außerdem steht darauf "Gesundheit statt Dekadenz und Gemeinschaft statt Egoismus".

Auch in der Kissingenstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" stand: „Der einzige Fachkräftemangel herrscht im Bundestag“.

In der Piesporter Straße wurde der Zahlencode "1161" entdeckt. Dieser steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.

In der Berliner Allee wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Führt euren Körper - Hart. Sauber. Gesund".

In der Nähe des S-Bahnhofs Greifswalder Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Führt euren Körper - Hart. Sauber. Gesund". Zudem wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen mit der Aufschrift "smierć lewackiej kurwie" (polnisch: Tod der linken Hure) gefunden.

Im Aufzug des S-Bahnhofs Storkower Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber gefunden. Der erste Aufkleber ist von der Neonazi-Partei "Der III. Weg" und hat den Slogan "Europa verteidigen". Auf dem zweiten Aufkleber steht „Heimat schützen. Familie-Volk-Identität“.

An der S-Bahnstation Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "NPD" (seit 2023: "Die Heimat") entdeckt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Wir schaffen Schutzzonen! Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!". Der Aufkleber ist zusätzlich versehen mit dem Logo der "NPD" und dem Wortlaut: "Widerstand jetzt".

An der Ecke Greifswalder Straße und Danziger Straße wurden zwei Aufkleber gefunden und entfernt. Der erste Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren. Der zweite Aufkleber trug den Slogan "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt". Als Abbildung waren eine durchgestrichene Pride und Antifaschistische Fahne und das Symbol des Kommunismus.

Ein „Bring them Home“-Plakat mit einer israelischen Flage darauf an einem Stromkasten gegenüber von einem israelischen Feinkostladen wurde mit (blut-)roter Farbe in Prenzlauer Berg überschmiert.

An der Ecke Neumannstraße/Arnold-Zweig-Straße und am Eschengraben wurden Plakate der NRJ, der Jugendorganisation der neonazistischen Partei "Der III. Weg", und ein Aufkleber gefunden. Die Plakate zeigten NRJ-Jugendliche, das Logo der Jugendorganisation und die Aufschrift "in den III. Weg". Außerdem stand darauf: "Gesundheit statt Dekadenz und Gemeinschaft statt Egoismus". Auf dem Aufkleber steht "Körper & Geist. Raus aus der Komfortzone!“.

In der Greta-Garbo-Straße wurde zudem ein Sticker der Gruppierung „Identitäre Bewegung“ mit der Aufschrift „Defend Europe“ und einer Abbildung eines Stacheldrahtzaunes entdeckt und entfernt. Der Inhalt bezieht sich auf einen vermeintlichen „Schutz“ Europas durch Abschiebungen.

Auf einem Mülleimer in der Neumannstraße wurde eine Schmiererei gegen Antifaschismus entdeckt und entfernt. Auf der Schmiererei war zu lesen: „1161“. Der Zahlencode „1161“ steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.

An der "Hall of Fame" am Rosenthaler Weg wurde ein großes Graffiti der Jugendorganisation NRJ der neonazistischen Partei "Der III. Weg" gefunden. Auf dem Graffiti steht groß "Kampf". Es enthält auch die NRJ-Telegramgruppe und das Logo der Jugendorganisation.

An der Ecke Falkenberger Straße/hansastraße wurde ein Aufkleber der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

In der Roelckestraße wurde mehrere Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Auf den Aufklebern stand: „Raus aus der Komfortzone“, „Hart. Sauber. Gesund“, „Kulturkampf“ und „Die wahre Krise ist das System“.

An der Ecke Prenzlauer Promenade/Arnold-Zweig-Straße wurden zwei Plakate der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ entdeckt. Diese hatten u.a. den Slogan "Umwelt & Heimat schützen! Eine intakte Natur ist die Grundlage unseres Volkes. Mach mit!“.

In der Berliner Straße an der SPD-Kreisgeschäftsstelle wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Bitte flüchten sie weiter! Hier gibt es nichts zu wohnen! Refugees not welcome!" entdeckt und entfernt.

Im Aufzug des S-Bahnhofs Karow wurde ein rassistische Aufkleber entdeckt und übermalt. Der Aufkleber enthielt die Aufschrift: "White lives Matter". "White Lives Matter" ist ein Slogan, der als Gegenpart zur "Black Lives Matter" Bewegung benutzt wird. Die "Black Lives Matter"-Bewegung organisierte Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt. Sie thematisierte dabei anti-Schwarzen Rassismus in der Gesellschaft. "White Lives Matter" hingegen wird von weißen, extrem rechten Gruppierungen benutzt, die sich überlegen fühlen und den Slogan für sich umdeuten.

Im Zeiler Weg Ecke Retzbacher Weg wurde ein, den Nationalsozialismus verherrlichender Aufkleber eines bekannten extrem rechten Online-Versandhandels entdeckt.

In der Grünfläche zwischen der Vesaliusstraße und der Pasewalker Straße wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden. Auf diesem ist der Slogan "Remigration? Na klar!" zu lesen. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Der Aufkleber wurde entfernt.

Auf dem Hinweisschild in der Galenusstraße für ein Restaurant in der Paracelsusstraße wurde ein Graffiti mit der Aufschrift "Ni****" gefunden. Das Graffiti wurde unkenntlich gemacht.

Am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz wurden zwei rote Dreiecke, die nach unten gerichtet sind, geschmiert. Seit dem islamistischen Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 tauchten an mehreren Orten in Berlin rote Dreiecke an Wänden auf, u.a. an rote Dreiecke an Wänden auf| - diese werden von der Hamas in Propagandafilmen verwendet und damit symbolisch ihre Angriffsziele zu markieren. Besonders jüdische Einrichtungen als auch nicht-jüdische Einrichtungen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, wurden bisher in Berlin mit dem roten Dreieck markiert.

Als ein blinder Mann mit seiner Begleitung einen Ampelübergang auf der Berliner Allee überqueren wollte, geriet er mit der Spitze seines Blindenstocks versehentlich in den Vorderreifen eines entgegenkommenden Fahrrads. Der Fahrradfahrer stieg daraufhin ab und behauptete, dass der blinde Mann dies absichtlich getan hätte und griff nach dem Blindenstock. Der blinde Mann sagte laut zu dem Radfahrer, er solle nicht seinen Blindenstock anfassen und setzte seinen Rucksack ab, weil er nicht wusste wie der Radfahrer reagiert, mit der Erwartung sich wehren zu müssen. Die Begleitung des blinden Mannes kündigte an, die Polizei zu holen, woraufhin der Radfahrer ihr das Handy entriss und erst kurze Zeit später ihr wieder zurückgab. Der Radfahrer entwendete den Rucksack des blinden Mannes, auf dem sein Blindenabzeichen als Symbol zu erkennen ist, und hielt diesen unerreichbar über einem danebenliegenden Baustellenzaun, bevor dieser unter Tumult wieder zurückerlangt wurde. Der Fahrradfahrer behauptete anschließend, dass der Mann nicht blind sei und fuchtelte mit seinen Händen unmittelbar vor dem Gesicht des blinden Mannes herum. Anschließend fuhr der Radfahrer davon und meinte noch grinsend, dass der Betroffene „sowieso keine Chance bei der Polizei hätte“. Nach dem Vorfall telefonierten die Betroffenen etwa 40 Minuten mit der Polizei, die den Vorgang anschließend aber nicht aufnahm. Der Blindenstock des Betroffenen ist stark verbogen, weswegen er im Alltag keine Hilfe mehr ist. Der Betroffene wurde an eine geeignete Beratungsstelle verwiesen.

Am Achillesplatz wurde ein Aufkleber entdeckt, der NS-verherrlichende Inhalte enthält. Er wurde entfernt.

Ein Aufkleber eines bekannten extrem rechten Versandhandels wurde im Zeiler Weg Ecke Retzbacher Weg entdeckt. Der Wortlaut auf dem Aufkleber, verherrlicht die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Im Bezirk Pankow kam es zu einem Vorfall von anti-Schwarzer rassistischer Diskriminierung am Arbeitsplatz. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In der Liebermannstraße Ecke Neumagener Straße wurde eine Schmiererei der „NRJ“, der Jugendorganisation der neonazistischen Partei "Der III. Weg“ entdeckt. Die Schmiererei lautet "NRJ Zone“. Außerdem wurde ein anarchistisches Symbol durchgestrichen.

Eine Frau wurde von einem Mann in Prenzlauer Berg angesprochen und mehrfach rassistisch beleidigt. Nachdem sie darauf nicht reagierte, lief der Mann auf sie zu und schlug ihr mit einer Glasflasche auf den Hinterkopf. Anschließend schlug er ihr mit einer um die Faust gewickelten Bauchtasche ins Gesicht.

In der Piesporter Straße wurden mehrere extrem rechte Schmierereien entdeckt und entfernt. Dort waren zu sehen: „1161“, „nazis sind geil", „Deutsche Jugend voran“ und das Keltenkreuz. Außerdem wurde ein Graffiti an einer Tür, mit der Aufschrift "Antifa" und dem Symbol des Kommunismus (Hammer und Sichel), durchgestrichen. Stattdessen wurde ein Keltenkreuz und der Zahlencode „1161“ auf die Tür geschmiert. Der Zahlencode „1161“ steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.Zudem wurde an einem Stromkasten in der Falkenberger Straße, Ecke Trierer Straße, der Schriftzug "FCK AFA" (Fuck Antifa) entdeckt.

Das gleichschenklige Keltenkreuz war auch das Zeichen der extrem rechten und verbotenen Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands (VSBD/PdA) und ist noch heute als Symbol in der extrem rechten Szene – in stark stilisierter Form – weit verbreitet. In diesem Zusammenhang handelt es sich um ein nach dem deutschen Strafgesetzbuch strafbares Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

In der Perler Str. wurden mehrere extrem rechte Schmierereien entdeckt und entfernt.

Bei den Schmierereien war zu lesen: „1161“, „stolz Deutsch", „Deutsche Jugend voran“ und „Anti-Antifa“.

Der Zahlencode „1161“ steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.

An eine Ateliertür in der ein Plakat zu einer Ausstellung in einer NS-Gedenkstätte angebracht war, wurde ein Aufkleber geklebt, der den Krieg in Gaza mit der Shoa gleichsetzt.

In der Vinetastraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK GRN" entdeckt und entfernt. Die Grünen gelten als politische Gegner*innen der (extremen) Rechten.

Entlang der Nüßlerstraße wurden insgesamt 12 extrem rechte Aufkleber mit dem Wortlaut: "Familie wachse - Deutschland lebe", „Hart, Sauber und Gesund“ und "Antifa-Banden zerschlagen" der kleinen Neonazi-Partei "Der III. Weg" und "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und übermalt. Darunter war auch die Fahne des Deutschen Reiches (Schwarz-weiß-rot) zu finden.

In einer Straßenbahn der Linie M10 in Richtung Turmstraße wurde ein Mann von einer Person mehrfach queerfeindlich beleidigt. Ein weiterer Fahrgast rief daraufhin die Polizei. Als der betroffene Mann an der Haltestelle Prenzlauer Allee/Danziger Straße ausstieg, wurde ihm vom Angreifer zudem ins Gesicht gespuckt. Der Tatverdächtige floh anschließend. Die eingetroffenen Polizeibeamt*innen konnten diesen nicht mehr auffinden. Die Ermittlungen wurden dem Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin übergeben.

An einem BVG-Wartehäuschen an der Tramhaltestelle "Stiftsweg" wurde in Fahrtrichtung Guyotstraße ein Aufkleber der extrem rechten Gruppe "Deutsche Jugend Voran (DJV)" entdeckt und entfernt.

In der Busonistraße wurde auf einem Stromkasten ein Aufkleber der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

Auf einem Laternenmast wurde ein Aufkleber des deutschen Ablegers der aus dem US-amerikanischen Raum bekannten rassistischen und gewalttätigen Gruppierung "Ku Klux Klan" entdeckt. Auf dem Aufkleber sind die drei bekannten Kopfbedeckungen des "Ku Klux Klan" zu sehen und am unteren Rand des Aufklebers findet sich der Wortlaut: "White Power!" sowie "Section Germany". Der Aufkleber wurde entfernt.

Der Busfahrer hat an der Haltestelle "Prenzlauer Promenade/Kissingenstraße", bevor zwei Schwarze Frauen mit ihren Kindern einsteigen konnten, die mittlere Tür geschlossen . Passagiere versuchten noch per Knopfdruck, die Tür zu öffnen. Die Tür ging kurz auf, doch der Busfahrer schloss die Tür schnell wieder und fuhr los. An der nächsten Haltestelle wurden zahlreiche Personen hineingelassen.

Am Achillesplatz wurde ein Aufkleber mit dem Wortlaut "NS-Zone" entdeckt und entfernt. Das kann als Verherrlichung des Nationalsozialismus bewertet werden.

In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen gefunden und entfernt. Auf dem Aufkleber steht: „Überklebt du Zecke!“ Der Aufkleber zeigt das antifaschistische, anarchistische Symbol und den durchgestrichenen Hammer und die Sichel. Daneben steht eine Zecke. Unten steht der Hashtag #Aktivismusgegenlinks.

In der August-Lindemann-Straße wurden zwei Hakenkreuze gefunden.

Auch wurde eine Schmiererei mit den Worten „scheiß Zecken“ gefunden.

Eine Gruppe von Menschen wurde von einem Neonazi angegriffen, der obdachlos war und ebenfalls in der Unterkunft wohnte. Er bedrohte sowohl Romnja als auch andere Bewohnerinnen sowie das Personal verbal und teilweise körperlich. Aufgrund dieses Vorfalls erhielt die Person ein Hausverbot.

In der Hunsrückstraße Ecke Amalienstraße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthält: "Führt euren Körper - Hart.Sauber.Gesund.". Darunter ist ein Kopf eines Wolfes zu sehen und das Logo der Partei. Hierbei wird auf die extrem rechte Vorstellung eines vermeintlich "arischen, reinen Volkskörper" Bezug genommen. Der Aufkleber wurde entfernt.

In der Großen Seestraße wurde zudem ein Aufkleber entdeckt mit dem Wortlaut: "Good night left side". Darauf sind zwei Personen zu sehen, wovon eine der anderen Person einen Schlag ins Gesicht versetzt, die daraufhin blutet. Dies kann als extrem rechter Einschüchterungsversuch gegenüber Antifaschist*innen verstanden werden.

Vor dem Eingang des Sommerbads Pankow in der Wolfshagener Straße wurden ein Sticker eines extrem rechten Online-Versandhandels mit der Aufschrift "Lesen Lieben Kämpfen" entdeckt.

Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall in Pankow

In der Liebermannstrasse Ecke Neumagener Straße wurde ein "1161"-Tag und darüber ein Fadenkreuz, das über ein Anarchie-A gesprüht wurde, entdeckt. Außerdem wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“, mit dem Schriftzug „Antifa-Banden zerschlagen“ gesehen.

Zudem wurde in der Berliner Allee ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt. Auf diesem ist: "Fuck Antifa" zu lesen. Der Aufkleber zeigt eine Zeichnung eines Mannes, der einen anderen Mann schlägt, und die Aufschrift "Good night left side".

In der Trierer Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Führt euren Körper - Hart. Sauber. Gesund".

Auch an einem Stromkasten in der Falkenberger Straße, Ecke Trierer Straße wurde ein Aufkleber von "Der III. Weg" entdeckt. Auf diesem stand "Volkstod stoppen". Unter "Volkstod" subsumiert die extreme Rechte Prozesse wie die demographische Entwicklung, die Abwanderung aus ländlichen Gebieten oder Deutschland als Einwanderungsgesellschaft.

Außerdem wurde ein „Der III. Weg Weißensee Kiez“-Grafitti gefunden. Ursprünglich stand dort "La Rage Weißensee Antifa Kiez".

In einer Grünanlage in der Paracelsusstraße wurden auf eine Parkbank die Schriftzüge "Fuck Antifa" und "! NS-Area !" sowie "III." entdeckt. Besonders letzteres verweist auf die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg". Die Aussage "! NS-Area !" kann als Verherrlichung des Nationalsozialismus gewertet werden.

Ein Aufkleber mit dem Wortlaut "Türk", geschrieben in alttürkischer Schrift, den Orchon-Runen, wurde an einem Laternenmast in der Florastraße entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um ein bekanntes Symbol der türkischen extremen Rechten.

Es ereignete sich ein antisemitischer Angriff. Aus Datenschutzgründen werden keine weiteren Angaben gemacht.

Einen Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ mit dem Schriftzug „Antifa-Banden zerschlagen“ wurde auf dem Pasedagplatz entdeckt und entfernt.

Im Jugendclub 'Bunte Kuh' fand eine antifaschistische Informationsveranstaltung statt. Kurz vor dem Start tauchten in der Nähe des Jugendclubs mindestens fünf Personen auf, die dem Umfeld der NRJ zugeordnet werden können. Sie fotografierten anreisende Teilnehmende.

In der Sulzfelder Straße wurde eine Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern stand: „Raus aus der Komfortzone“

Auch in der Falkenberger Straße wurden zwei Aufkleber gefunden und entfernt. Der erste Aufkleber ist von der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg". Auf dem zweiten Aufkleber steht: "Führt euren Körper Hart-Sauber-Gesund".

Schließlich wurde einen Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ mit dem Schriftzug „Antifa-Banden zerschlagen“ auf dem Pasedagplatz entdeckt und entfernt.