Vorfalls-Chronik

An der Bushaltestelle in der Boxhagener Straße (Nähe Ostkreuz) wurden rassistische Sticker eines extrem rechten Vereins entdeckt und entfernt.

Gegen 11:25 Uhr bepöbelte ein Mann im Wartebereich der ambulanten Aufnahme des Klinikum am Urban eine Familie in rassistischer Weise, als ihr Kind schrie. Eine Klinikumsmitarbeiterin schritt ein. Die Familie wies den Mann zurück.

Im Hauseingang der Colbestraße 22 wird der Schriftzug „Antifa sind Faschos“ entdeckt, der bereits in "Antifa sind Anti-Faschos" umgeändert wurde.

Heute wurde ein Stapel der rechtsoffenen verschwörungsideologischen Zeitung "Demokratischer Widerstand" an der Ecke Kinzigstr. / Scharnweberstr. entdeckt. In der vorliegenden Ausgabe wird von bekannten Verschwörungsideologen u. a. gegen das vermeintliche "neue Terror-Regime" und die "verfassungsbrüchige Regierung" gehetzt.

Im Rahmen der rechtsoffenen "Querdenken-Demo" vor dem Kino Kosmos war es Pressevertreter*innen nicht mehr möglich, ihrer Arbeit nach zu gehen. Mehrere Journalist*innen wurden beleidigt, beschimpft, bedroht und angegriffen. Eine Person behinderte mehrmals massiv ein Fernsehteam der Sendung ZAPP bei der Interviewführung. Ein Journalist wurde umzingelt, geschubst und mit dem Tod bedroht. Eine Spiegeljournalistin wurde erst von mehreren Demoteilnehmer*innen umringt und bei dem Versuch sich der Bedrohung zu entziehen, gegen das Bein getreten. Bei den Tätern handelte sich dabei nicht um offensichtliche Rechtsextreme, sondern bereits radikalisierte Demoteilnehmer*innen. Mehrere Journalisten äußerten sich vor Ort und in den sozialen Medien schockiert darüber, wie sehr sich die Anhänger*innen von "Querdenken" in kurzer Zeit bundesweit bereits radikalisiert haben.

Wieder trafen sich Corona-Leugner*innen von "Querdenken" vor dem Kino Kosmos. Ein Aufrufer war u. a. ein gestern am Alex verhafteter Rechtsanwalt. Gegen 12 Uhr begannen 23 Personen mit einer verschwörungsideologischen Roboter-Isolationsperformance. 1 1/2 Stunden später versammelten sich vier "Querdenker*innen" und Christ*innen" vor dem Kosmos und protestieren gegen die Onlineveranstaltung des Welt-Gesundheits-Gipfels. Im weiteren Verlauf versammeln sich ca. 150 Corona-Leugner*innen, unter ihnen auch Reichsbürger, Menschen aus dem Hildmann-Umfeld und ein bekannter Nazi-Youtuber. Es trägt niemand eine Maske, Abstände werden nicht eingehalten. Das eine zu Beginn noch anwesende Polizeiauto war schon lange weg. Neben Selbstbejubelungen werden Maskenträger mit den Sklaven in den Südstaaten der USA verglichen und Maskenverweigerer im Umgang gleichgesetzt mit Juden im Nationalsozialismus. Update: Der Spiegel-Corona-Soundtrack, Vol. 2: "Best Of" Hygienedemos von Dezember 2020 auf Youtube zeigt einen Demonstranten, der mitteilte, dass er sich bei der Querdenken-Demo vor dem Kosmos mit Corona angesteckt hatte.

Die aus drei Männern bestehende, uniform-ähnlich einheitlich in schwarz gekleidete "Security" der "Querdenken"-Demo, hielt sich z.T. weit entfernt vom Veranstaltungsort (Kino Kosmos) in der Nähe des U-Bahn Frankfurter Tor auf und trat auch außerhalb des zugewiesenen Versammlungsortes massivgegen kritische Beobachter*innen auf. Nach einer konfrontativen Ansprache auf öffentlichem Grund außerhalb des Veranstaltungsbereiches entfernten sich die Männer dann, wobei der "Chef" der Dreiergruppe deutlich wahrnehmbar die "White Power"-Handgeste zeigte.

In der Grünberger Straße (zwischen Warschauer und Kadiner - nördliche Straßenseite) wurden mehrere Aufkleber des neurechten Magazins "COMPACT" entfernt.

Am 25. Oktober wurde in einer Toreinfahrt der Lausitzer Straße eine Schmiererei entdeckt, die auf antisemitische Verschwörungsmythen rund um den jüdisch-amerikanisch-ungarischen Milliardär und Philanthropen George Soros anspielte.

Die Querdenken-Demo der Corona-Leugner*innen kam über die Karl-Marx-Allee vom Alexanderplatz nach Friedrichshain. Vom Alexanderplatz sind sie ohne Genehmigung aufgebrochen und wurden von der Polizei nicht aufgehalten, obwohl alle geltenden Corona-Regeln mißachtet wurden (mehrere 100 Leute, kein Abstand, keine Masken). Am U-Bhf. Weberwiese haben sie Flyer u. a. gegen den angeblichen Impfzwang hinterlassen. Ebenso auf Höhe Weberwiese (Rosengarten) wurden Teilnehmer*innen des angemeldeten Gegenprotests wiederholt beleidigt, einerseits verbal durch herabwürdigende Beschimpfungen und nonverbal durch offensiv beleidigende Gesten. Sie versammelten sich dann vor dem Kino Kosmos (um einen WHO-Summit "zu stören", der aber gar nicht stattfand), unter ihnen auch Vertreter der AfD und einzelne Personen waren mit verschiedenen Nazi-Shirts unterwegs u. a. "Solidarität mit Ursula Haverbeck". Gegen 15:30 Uhr sprach ein Hamburger Arzt und verbreitete antisemitische verschwörungsideologische Thesen. Zudem wurde ein Journalist von einem Demoteilnehmer bedroht, der ihn "nach dem Umsturz wie alle anderen Systemjournalisten an einem Baum hängen" werde.

Von einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register eine antisemitische E-Mail.

An die Hauswand der Reichenberger Straße 86 wurde ein Hakenkreuz geschmiert.

Ein Hilfsplakat für Geflüchtete der Nachbarschaftsinitiative Ratiborstraße 14 und Umgebung wurde mit dem rassistischen Spruch „Grenzen sind Menschenrecht“ beschmiert.

Unbekannte beschmierten das Parteibüro der SPD Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe in der Grünberger Straße u. a. mit einem Hakenkreuz.

Unter dem Titel „AfD besucht Menschenschlepper in Berlin“ veröffentlichte ein rechter Medienaktivist und die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ein Video auf Youtube, indem nicht nur verschiedene Lügen verbreitet wurden. Es werden auch alle dort ansässigen Projekte massiv beschimpft und als kriminelle Straftäter dargestellt. Der Dreh fand im Durchgang zum Mehringhof statt. Es ist nicht bekannt, ob der Eigentümer des Hauses darüber informiert war und dies geduldet hat oder ob der Dreh ohne dessen Einwilligung stattfand.

An der Hauswand der Sparkasse in der Grünberger Str. / Nähe Warschauer Str. war ein Hakenkreuz gezeichnet, darunter stand "Merkel". Überdies waren auch an Wänden umliegender Häusern und an einem weiteren Hauseingang Sprüche zu finden wie "Merkel ins Gas" und "Gaskammer for Merkel". Zeitnah nach Auffinden der NS-relativierenden und antisemitischen Sprüche wurde alles mit weißer Farbe übermalt.

An der Kynastbrücke wurde ein Q-Anon Aufkleber entdeckt und ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle, der sich gegen Merkel richtete.

Gegen 17 Uhr wurde beobachtet, das vor dem Schwimmbad Spreewaldplatz ein Schwarzer Mann plötzlich von der Polizei gejagt und zu Fall gebracht wurde. Er wurde mit zwei anderen Schwarzen Männern an die Wand gestellt und durchsucht und da nichts gefunden wurde, nach längerer Zeit wieder frei gelassen. Möglicher Weise rannte der Mann nur weg, um der Kontrolle zu entgehen. Die Polizisten waren sehr aggressiv. Eltern mit Kindern beschwerten sich über das brutale Vorgehen der Polizei.

Gegen 17:45 Uhr beschimpfte ein Mann am Eingang Oppelner Straße zum Görlitzer Park eine Familie, bestehend aus Eltern und zwei fast erwachsenen Töchtern, die an ihm vorüberging, mit "fickt Türken". Der Familienvater konfrontierte den Mann daraufhin. Als mehrere Zeug*innen aufmerksam wurden und nachfragten, ging die Familie weiter.

Gegen 11:15 Uhr zeigen eine weibliche und eine männliche Person, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, einem Mitarbeiter von ITAP vor der Geschäftsstelle in der Colbestraße den eine Faust mit ausgestrecktem Mittelfinger. Dies wurde vom Opfer als Bedrohung aufgefaßt, da der Verein in der Vergangenheit immer wieder von Vandalismus und Anfeindungen betroffen war.

Anfang Oktober wurde beim Verein ITAP Hundekot im Briefkasten vorgefunden und eine aufgemalte Swastika.

Um 14 Uhr startet die sogenannte "Freedom-Parade" vom Corona-Leugner "Captain Future". Ordner war ein rechter Youtuber, der akribisch den Gegenprotest abfilmte und noch einen Tag vorher auf einer Veranstaltung der Brandenburger AfD mit Björn Höcke gesehen wurde. Außerdem wurde am Wagen eine große bunte Fahne mit der "Man-Rune" mitgeführt. Es handelt sich dabei um ein Zeichen eines im 2. Weltkrieg von der SS getragenen, staatlich geförderten Vereins mit dem Ziel Rassenhygiene und Gesundheit über die Erhöhung der Geburtenrate arischer Kinder herbeizuführen. Weiterhin wurde die Rune - Zeichen der Kraft des Volkes und der völkischen Bewegung - als Kennzeichen der NS-Frauenschaft verwendet. "Captain Future" ist darüber hinaus bereits für seinen Schulterschluß mit Attila Hildmann auffällig geworden. Der Veranstaltungsauftakt wurde durch lauten Gegenprotest begleitet. Die "Freedom-Parade" führte durch Friedrichshain zum Brandenburger Tor.

Eine Person wird aus antisemitischer Motivation angegriffen. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In einem Fachgeschäft für Naturprodukte befanden sich in einem Aufsteller im Außenbereich verschiedene verschwörungsideologische, antisemitische Flyer von rechten Kampagnengruppen, z. B. "rundfunk-frei" oder gegen MNS. Der Melder hat Rücksprache mit dem Magazin "Sein" gehalten, für das der Aufsteller wirbt. Dem Verlag waren diese Flyer nicht bekannt, die Aufsteller werden durch eine Firma bestückt. Die Ladeninhaberin wurde auf das Material in ihrem Aufsteller hingewiesen und hat es entfernt.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Die Eltern mußten permanent den sonderpädagogischen Bedarf ihres hochbegabten Kindes bei der Klassenleiterin einfordern, weil diese den anerkannten Nachteilsausgleich immer wieder unterbunden hatte.

Der selbsternannte "Captain Future" postet auf facebook einen Aufruf seiner "Freedom-Parade" für die Demo am 03.10. in Berlin und ruft u. a. alle Bewegungen zur Zusammenarbeit auf. Es findet keine Abgrenzung zu Aufrufen durch die extreme Rechte in Deutschland statt.

In der Tunnelstraße Alt-Stralau wurden mind. 10 Sticker verklebt, die sich mit Fake-News gegen die Partei der Grünen richteten. Weiter 20 Sticker wurden in der Corinth- und Persiusstraße verklebt.

Ein*e Zeug*in berichtete, dass sie* nachts mehrere Polizeibeamt*innen beobachtete, die eine Schwarze Frau auf dem Boden fixierten. Die fixierte Frau war in Panik und rief, nicht gegen ihren Willen Medikamente verabreicht bekommen zu wollen. Die Polizeibeamt*innen lachten darüber. Die Zeug*in sprach die Frau an und bot sich als Beistand an, was die Betroffene annahm, die Polizei allerdings nicht akzeptierte und der Zeug*in vorwarf, die Maßnahme zu stören. Als ein Krankenwagen eintraf, wurde die Betroffene von den Polizeibeamt*innen gegen ihren Willen in den Wagen gezerrt. Ihre Tasche vertraute sie der Zeug*in an, ein Polizeibeamter entriss der Zeug*in jedoch die Tasche. Die Zeug*in beschrieb, dass keine Gefahr von der Frau ausgegangen sei und ihr* die Fixierung am Boden entsprechend unverhältnismäßig vorgekommen sei. Dass sich die Polizist*innen über die Frau amüsierten, empfand sie als respektlos und herablassend.

An der südöstlichen Ecke des Frankfurter Tor wurde ein Sticker des Magazins COMPACT entfernt. Inhaltlich bezog er sich auf Corona - "Was uns der Staat verschweigt"...

In der Lenbachstraße wurde ein Sticker eines rechten Onlinehandels aus Halle entfernt, der sich gegen den politischen Gegner richtete ("Antifa-Terrororganisationen verbieten").

Am Mittag zeigte ein Mann einer vorbeifahrenden Funkstreife zwei Mal den Hitlergruß. Gegen 13.30 Uhr nahmen die Polizeikommissarin und der Polizeiobermeister zunächst den ersten verbotenen Gruß des 33-Jährigen in der Boxhagener Straße wahr. Der Tatverdächtige, der die Funkstreifenbesatzung dabei direkt angesehen haben soll, wiederholte die Geste dann noch einmal. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt.

Gegen 2.00 Uhr wird ein 33-jähriger Mann von einem unbekannten Täter aus LGBTIQ*feindlicher Motivation in Friedrichshain-Kreuzberg beleidigt und geschlagen.

Gegen 19:30 Uhr beobachtete ein Zeuge an der Hasenheide, wie ein Mann einen anderen Mann von hinten mit einem Regenschirm mehrmals in den Rücken pickst und ihn u. a. als „Schwuchtel“ beschimpft, weil er scheinbar beim Vorbeigehen etwas gestriffen wurde. Neben weiteren Beleidigungen griff der Mann das Opfer unvermittelt an, schlug auf das Opfer ein und schubste es mehrmals in Richtung Straße. Das Opfer wurde dabei leicht verletzt. Die vom Zeugen gerufene Polizei hat das Opfer umfassend beraten und nahm einen Anzeige wegen Körperverletzung auf.

In der Jungstraße, Höhe Hausnr. 5 wurde ein Sticker der Partei DIE RECHTE entfernt. Text: "Nationaler Sozialist - Was denn sonst?!"

Fünf Nazis griffen in der Köpenicker Straße zwei Menschen an und verletzten sie. Neben anderen Verletzungen trug ein Opfer eine gebrochene Hand davon. Die Nazis erkannten in ihnen vermeintliche politische Gegner*innen und auch rassistische Motive spielten eine Rolle.

In der Frankfurter Allee, nordöstlicher Ausgang des U-Bhf. Samariterstraße, wurde ein Sticker des "Aktionsblogs" entfernt. Text: "Unsere Stadt - Unsere Regeln".

Die "Bürgerinitiative Nachbarschaftsdialog" hat einen Infostand vor der Rossmannfiliale in der Zossener Straße durchgeführt. Sie selbst beschreiben die Aktion als "Vorreiter für Corona-Infostände in Berlin". Die Veranstalter sind eng verbunden mit namhaften Personen aus der extrem rechten Querdenker-Szene und verbreiten Fake-News.

Drei Frauen joggten am Abend, es war schon dunkel, durch den Viktoriapark, als sie aus einer Gruppe von ca. 25 gemischten jungen Leuten heraus auf Höhe des Nationaldenkmals für die Befreiungskriege von einer männlichen Person rassistisch Form beleidigt wurden. Die Gruppe wurde augenscheinlich von den Betroffenen als rechts eingestuft und verhielt sich aggressiv gegenüber den Entgegenkommenden. Die Frauen liefen aus Angst schnell weg. Eine der Frauen berichtete zudem, daß nach einem Gespräch mit Freunden über den Vorfall, diese mitteilten, daß sie bereits mehrfach am gleichen Ort von vermutlich der gleichen Gruppe rassistisch beleidigt wurden und die Nutzung des Victoriaparks ab der Abenddämmerung für nicht sicher halten.

Nach einem polizeilichen Einsatz am Tempelhofer Ufer wurde ein Mann, der sich aggressiv gegen seine Lebensgefährtin und gegen die gerufene Polizei verhielt festgenommen. In der Folge beleidigte er Polizist*innen als Nationalsozialisten und zeigte ihnen den "Hitlergruß".

Im Gebiet zwischen Warschauer Straße und Ostkreuz wurden mehrere Aufkleber gegen politische Gegner*innen entfernt.

Ein Unbekannter griff am Abend zwei Frauen an, die gegen 19:20 Uhr auf einer Bank am Strausberger Platz saßen und sich küssten. Erst pöbelte der Täter die Frauen an, dann sprühte er Pfefferspray in ihre Richtung, verfehlte sie jedoch. Danach warf er noch mehrere Glasflaschen auf das Pärchen. Die beiden Frauen blieben unverletzt.

Eine Mutter wurde trotz Unterstützung durch eine behördliche Sprachmittlerin aufgrund ihrer Kleidung und Abstammung in einer Kinderartzpraxis diskriminiert. Die Weiterbehandlung des Kindes wurde verweigert.

Wie RBB 24 in einem Beitrag zeigte, wurde eine Sachbeschädigung zu Lasten Wohnungsloser am Landwehrkanal ausgeübt. Von einer Person wurde ein Zelt zerrissen und eine Matratze in Brand gesteckt. Das Feuer konnte gelöscht werden.

Ein Tattoostudio aus der Frankfurter Allee wirbt auf Facebook mit einem Rückentattoo, auf dem verbotene Symbole zu sehen sind und Angehörige der SS idealisiert werden. Das LKA ermittelt.

Im Geschichtsunterricht einer 10. Klasse wurde der Zweite Weltkrieg behandelt. Die Lehrerin behauptete, Deutschland wurde nur von Deutschen wieder aufgebaut. Eine Schülerin wendete ein, daß auch Arbeiter*innen aus anderen Ländern großen Beitrag leisteten. Dies wurde von der Lehrerin abgestritten. Gegen Ende des Unterrichts zeigte die Lehrerin auf die Schülerin und räumte ein, das es auch Hilfe von Gastarbeitern gab, wie dem Großvater der Schülerin. Nach ihrer Aussage sollten die Gastarbeiter*innen aber wieder zurück in ihre Heimatländer kehren, jedoch blieben einige einfach hier. Anschließend zeigte die Lehrerin eine Video von einem türkischen Gastarbeiter. Mitschüler*innen machten sich über die mangelnden Deutschkenntnisse des Mannes lustig. Die Lehrerin ließ dies zu.

In der Wiener Straße (zwischen Liegnitzer und Glogauer Straße) wurde eine rassistische Schmiererei bemerkt. Unter einem Fenster war der Schriftzug "Drogen Dealer verbrennen" gesprüht. Das Wort verbrennen wurde bereits übersprüht.

In der Frankfurter Allee, Höhe Hausnummer 78, wurde an einem Sperrmüll-Schrank ein mit dünnem Filzstift gezeichnetes Hakenkreuzi entdeckt. Es war bereits mit Sprühlack größtenteils übermalt worden.

Am Fensterrahmen einer Gastronomie wurde ein Sticker mit verschwörungsideologischem Inhalt eines rechtsoffenen Versandhandels aus Lübeck entfernt.

Am 12. September wurde an der East Side Gallery in Friedrichshain entdeckt, dass das Bild "Vaterland", das die Flaggen der BRD und des Staates Israels kombiniert, gezielt überschmiert wurde. Mit schwarzer Farbe wurde das Bild, insbesondere der Davidstern in der Mitte, großflächig übersprüht. Zudem wurde mit einem Filzstift "Palestine isn't free since 1947" geschrieben.