In den letzten Tagen wurden wiederholt Sticker der extrem rechten Partei "Der III. Weg" von Laternenmasten und Masten von Straßenschildern etc. entfernt u. a. mit dem Schriftzug "Überfemdung stoppen! / Deutschland ist deutsch". Oft klebten schon am Folgetag bereits neue Sticker an den gleichen Stellen (Palisadenstraße, Weydemeyerstraße mit Spielplatz und an der Plantsche im Nachbarbezirk Mitte).
Gegen 15:30 Uhr nahm die Bundespolizei einen 46-jährigen Mann fest, der mehrfach verfassungsfeindliche Parolen brüllte, den Hitlergruß zeigte und eine Person rassistisch beleidigte.
Ein türkischer Faschist wollte an der Ecke Oranienstr./Adalbertstr. mit einem Auto in die pro-kurdische Demonstration fahren, die zur Erinnerung an 11 Jahre Frauenrevolution in Rojava und dem Gedenken an Hunderte Opfer des völkerrechtswidrigen und grausamen Angriffskrieg durch Erdoğans in der Türkei gedachte. Nachdem er von der Polizei gestoppt wurde, zeigte er den faschistischen Gruss der Grauen Wölfe und schrie Parolen.
Es wurde eine sozialchauvinistische Diskriminierung an einer Schule dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Ein Polizist sprach einen Schwarzen Mann im Görlitzer Park an, unterstellte ihm ein Dealer zu sein, weil er ihn jeden Tag im Park sehe und drohte, ihn bei der nächsten Sichtung ins Gefängnis zu stecken. Später wurde der Mann von einer Gruppe Polizisten kontrolliert und seine Kleidung wurde durchsucht. Es wurde ein Platzverweis erteilt. In beiden Fällen wurden keine Drogen gefunden.
Der Vorfall wird zum Schutz der Person sehr verkürzt und mit geändertem Datum veröffentlicht.
In der Simplonstraße wurde ein Sticker der extrem rechten slowenischen Hooligan-Ultra-Fan-Gruppe "Viole Maribor" entfernt. Es handelt sich dabei um eine Kameradschaft, organisiert als extrem rechte Kampfsportgruppe, deren Anführer bereits wegen Mordes im Gefängnis war und die auch Kontakte in die deutsche Naziszene pflegt.
Gegen 1:30 Uhr wurde in der Hagelberger Straße ein schwules Paar erst durch einen 21-jährigen Angreifer beleidigt und dann einer der beiden Männer mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen und gegen den Körper getreten. Als der Betroffene am Boden lag, wurde auch der Begleiter geschlagen und getreten, bis auch er zu Boden ging.
Gegen 16:45 Uhr wurde vor einem Technoclub in Friedrichshain-Kreuzberg eine aufgrund ihrer Kleidung als schwul und links erkennbare Person angesprochen und aggressiv aufgefordert mitzukommen. Als sich die Person weigerte, verschwand der Täter zunächst. Etwa 30 Minuten später kehrte der Täter zurück und bewarf die betroffene Person mit einer Sektflasche, welche nur sehr knapp ihr Ziel verfehlte, und rannte weg.
Im Volkspark Friedrichshain wurde ein Sticker angebracht, der im Layout Bezug auf eine Aktion von Fussballfans gegen Homophobie nimmt und sich gegen diese Aktion richtet.
Angebracht wurde er über einem Sticker von Merchbaenchen "Antitransphobe Aktion", die sich für Gleichberechtigung, Menschlichkeit und Toleranz einsetzen.
Einer Gruppe von als Jüdinnen und Juden erkennbaren Personen wurde während einer Stadtführung in Kreuzberg gegen 17:30 Uhr von zwei jungen Männern „Free Palestine“ zugerufen.
Im Park am Gleisdreieck wurde ein antisemitischer Sticker entdeckt.
Eine Gruppe Schwarzer Männer, die in einem Hof stand und sich unterhielt, wurde aus rassistischer Motivation aus dem vierten Stock mit einem Stein beworfen. Dieser schlägt knapp neben einem der Männer auf dem Boden auf. Getroffen wurde niemand.
In der Reichenbergerstraße wurden zwei Frauen aus homofeindlicher Motivation angegriffen. Gegen 19:30 Uhr wurden sie im Vorbeigehen aus einer Gruppe von vier Männern heraus zunächst qeer-/lesbisch und sexistisch beleidigt. Zwei der Männer griffen die Frauen an, brachten sie mit Hilfe von Kampfsport-Techniken zu Boden, schlugen und traten sie. Von den etwa 15 Umstehenden schritt niemand ein. Auch nachdem die Täter geflüchtet waren, bot niemand den Betroffenen Hilfe an, einige Anwesende schienen sogar erfreut über das Geschehene. Die Betroffenen erlitten Verletzungen und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Der Staatsschutz ermittelt.
Die Betroffenen teilten darüber hinaus mit, dass es nicht die erste erlebte bedrohliche Situarion auf diesem Teil der Straße war.
Bei einem Filmdreh in der Ritterstraße bezeichnete ein Mann die Besetzung aus queeren und BIPOC Schauspieler*innen abwertend als "Freakshow" und beleidigte eine Person queerfeindlich.
Als ein Mann in schlechtem gesundheitlichen Zustand mit Rollator in der S42 am Ostkreuz Reisende um Geld bat, schrie in ein anderer Mann aus ca. 5 m Entfernung an, er solle aussteigen, weil er stinke. Dies wurde mehrmals wiederholt, obwohl der Betroffene bereits dabei war, die S-Bahn zu verlassen. Eine Mitreisende forderte den Mann auf, die erniedrigenden Beleidigungen zu unterlassen, worauf sie mit "Scheiß Antifa" und "Regenbogenmöse" beleidigt wurde. Eine weitere Frau in der vollen S-Bahn bat daraufhin den Mann ebenfalls, die Beleidigungen zu unterlassen, worauf er noch lauter schrie. Ein weiterer Mitreisender konnte den Mann dann beruhigen.
Beide gaben sich schließlich die Hand und tauschten sich aus über "Schwanzvergleich" und "dass so Kommunikation funktionieren würde, aber nicht wie mit den Frauen davor".
Im Juni ereignete sich in einer Geflüchtetenunterkunft im Bezirk ein Fall von Antisemitismus in Verbindung mit NS-Verharmlosung/ -Verherrlichung. Das genaue Datum ist nicht bekannt.
Im Juni kam es zu einem antiziganistischen Angriff im Bezirk. Das genaue Datum ist nicht bekannt.
Kontinuierlich werden Sticker vom III. Weg, überwiegend im Bereich Platz der Vereinten Nationen, Weydemeyerstraße und Strausberger Straße, entfernt. Das Stickeraufkommen reicht von täglich 5 oder mehr Sticker bis zwei Wochen keine Sticker. Inhaltlich richten sich die Sticker gegen politische Gegnerschaft und/oder sind rechte Selbstdarstellung.
An der Ampel am Kottbusser Tor Richtung Rossmann zog gegen 17:30 Uhr eine von drei Teenager*innen an der Regenbogentasche der Betroffenen. Möglicherweise handelte es sich um den Versuch, die Geldbörse aus der Tasche zu ziehen. Scheinbar ertappt gingen die drei kichernd weg und riefen der Betroffenen "Schwuchtel" zu. Durch eine entsprechende Antwort möglicherweise provoziert, folgten die Teenager der Betroffenen in den Rossmann, bepöbelten und beleidigten sie weiter und rannten schließlich in den hinteren Teil des Ladens. Von der Situation mitgenommen, brach die Betroffene den geplanten Einkauf ab und verließ den Laden.
Im Juni kam es zu einer weiteren rassistischen Bedrohungen im Bezirk. Das genaue Datum ist nicht bekannt.
Im Juni kam es zu einer rassistischen Bedrohungen im Bezirk. Das genaue Datum ist nicht bekannt.
Gegen 15:45 Uhr wurde eine sich ruhig verhaltende Person mit Fußball von 10-12 Polizist*innen am REWE in der Falckensteinstraße / Ecke Wrangelstraße angehalten, gegen die Wand gedrückt und umstellt. Die Person wurde 45 min ohne ersichtlichen Grund festgehalten und gegen 16:30 Uhr abgeführt. Angebotene Hilfe wollte die Person nicht in Anspruch nehmen. Einen Grund für die Festnahme wollte die Polizei gegenüber einem Zeugen nicht nennen. Die Kontrolle wurde von mehreren Zeug*innen als unverhältnismäßig wahrgenommen.
Etwa zur gleichen Zeit wurden von der Polizei drei wohnungslose schwarze Menschen grundlos von einer Bank im Görlitzer Park vertrieben.
Es wurden trotz großer Passantenmenge an mehreren Kontrollorten im Park und im Wrangelkiez nur Schwarze Menschen kontrolliert. Alle durch ein Großaufgebot der Polizei durchgeführten Kontrollen wurden von Passant*innen als unverhältnismäßig beschrieben.
An einem Stromkasten in der Hasenheide wurde ein Hakenkreuz geschmiert.
In einem Nachtklub an der Schillingbrücke beleidigten und bedrängten gegen 23:50 Uhr mehrere Männer einen nicht-binären Menschen in queerfeindlicher Weise. Sie sagten ohne Vorgeschichte: "Komm nicht näher, berühre mich nicht, du bist eklig." Die eingeschalteten Türsteher schlugen vor, doch mal miteinander zu reden. Sie wollten nicht eingreifen.
An der Endhaltestelle der Tram 13 am Helsingforser Platz wurden die alten durchgehenden Bänke durch neue mit Bügeln zwischen den Sitzflächen ausgetauscht. Ein Verweilen / Ausruhen ist für wohnungslose Menschen nun nicht mehr möglich.
Eine Schulklasse aus Hessen wollte gegen 22:00 Uhr am S-Bahnhof Warschauer Straße ein Gruppenfoto machen. Ein 17-jähriger Schüler bat zwei Männer und eine Frau, kurz dafür zur Seite zu treten. Daraufhin wurde der Schüler rassistisch beleidigt und angegriffen. Einer der Männer trat in seinen Bauch und schlug ihm mit der Faust ins Gesicht. Der zweite Mann schubste den Schüler und die Frau schlug ihm mit der Hand in den Nacken. Ein Mitschüler, der helfen und dazwischengehen wollte, erlitt eine Kratzwunde im Gesicht.
Zur Fete de la Musique fand von 14:00 bis 18:00 Uhr eine Musikveranstaltung auf dem Mariannenplatz statt. Das Werbeplakat bewarb außerdem eine rechtsoffene Veranstaltung in Brandenburg an der Havel am 17.06.23. Die Veranstaltung am Mariannenplatz fand unter Beteiligung von der Partei "Die Linke" statt und wurde in rechten und rechtsoffenen Social Media Kanälen, z. B. von "Heizung, Brot und Frieden" oder "Aufstehen", beworben. Die Veranstaltung richtete sich gegen die Nato und die Regierung.
Auf dem Bahnhof Kottbusser Tor wurde gegen 8:30 Uhr eine schwarze Frau im Rollstuhl an einem Kiosk etwas lauter, worauf vier Security-Mitarbeiter sie umringten und aggressiv aufforderten, die Leute nicht zu belästigen. Eine Passantin forderte die Mitarbeiter auf, die Frau in Ruhe zu lassen, da sie augenscheinlich psychisch angeschlagen war. Eine weitere Person kam hinzu und sprach das Vorgehen als unverhältnismäßig an. Beide Zeug*innen wurden von den Security-Mitarbeitern daraufhin ebenfalls bedrohlich und aggressiv angegangen. Sie sprachen abwertend über die Frau und gingen davon aus, dass die Frau unter Drogen stände und sie mit der Lautstärke Reisende belästige. Nachdem die Zeug*innen mit dem nächtsen Zug den Bahnhof verließen, konnten sie noch beobachten, wie sich die Security-Mitarbeiter wieder der Frau zuwandten.
Vom 21.06. bis 02.07.23 fand im HAU am Halleschen Ufer das „¡Protagonistas!“-Festival statt. Inhaltlich behandelte das Festival künstlerisch die feministische Revolution und das Wegfegen eingefahrenen Praktiken der patriarchalen und neoliberalen Gegenwart. Darin eingebettet fand sich aber auch Antisemitismus. Eine israelisch-palästinensische Soziologin und feministische Aktivistin hielt bunt beschriftete Pappen hoch. Auf der letzten war ein Plattencover der schwedisch-palästinensischen Band Kofia zu sehen, die in den 70er Jahren mit antizionistischen Liedern von sich reden machte, in denen zur Zerschlagung des Zionismus und der Vernichtung Israels aufgerufen wurde.
Gegen 9:30 Uhr befand sich auf dem U-Bhf. Frankfurter Tor eine Mutter mit einem Kleinkind im Kinderwagen und einem ca. 5 Jahre altem weiteren Kind. Dieses gestikulierte beim Warten auf die Bahn mit seinen Händen. Ein vorbeikommender Mann hatte darin einen auf ihn gerichteten vermeintlichen "Stinkefinger" erkannt und schlug dem Kind ins Gesicht. Die Mutter fragte nach, ob er das Kind geschlagen hat, weil es ein Ausländer sei, und erhielt keine Antwort. Umstehende wollten helfen, jemand rief die Polizei. In der Folge stellten sich vier Polizisten im Halbkreis um die Mutter, um die Personalien aufzunehmen. Der Täter befand sich noch in der Nähe, wurde aber nicht angesprochen. Anzeige wurde nicht erstattet, da sich einerseits der Täter im Nachgang entschuldigte und die Mutter andererseits Angst vor der Polizei hatte.
Ein 25-jähriger Mann wurde gegen 1:30 Uhr an einem Kiosk in der Yorckstraße von drei Jugendlichen homofeindlich beleidigt. Nachdem er die Personen darauf angesprochen hatte, wurde er von zwei der drei Jugendlichen geschubst. Einer der beiden schlug ihm anschließend mit der flachen Hand ins Gesicht. Danach entfernten sich die Angreifer. Der 25-Jährige klagte über Schmerzen im Gesicht.
Zwei Männer haben gegen 22:45 Uhr zwei Personen vor einem Imbiss in der Oranienstraße homofeindlich beleidigt. Zeug*innen berichteten den Betroffenen, dass die Männer, als sie den Imbiss betraten, ihnen mit körperlicher Gewalt gedroht haben, ("... mit dem Fuß in das Gesicht treten"). Noch bevor die gerufene Polizei eintraf, entfernten sich die Männer, nachdem es durch diese zu einer erneuten Konfrontation kam. Es wurden aggressive Beleidigungen geäußert und die Betroffenen wurden geschubst.
Im Bezirk kam es zu einer anti-Schwarzen Diskriminierung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Wiederholt wurde auf dem Gehweg in der Stralauer Allee NS-verharmlosende, antisemitische Propaganda geschmiert. Es handelte sich um ein mit Schnörkeln verziertes Hakenkreuz (Swastika), ein Herz und einen Davidstern. Bei der Unkenntlichmachung des verbotenen NS-Symbols wurde eine Person durch einen Hausbewohner mehrfach beleidigt, weil sie den Gehweg beschmiere. Nach entsprechender Erläuterung, warum die Übermalung stattfindet, wurden die Beleidigungen durch den Hausbewohner fortgesetzt.
In einem Wohnhaus an der Hasenheide wurde an die Wand zwischen den Aufzügen im 6. Stockwerk ein Hakenkreuz geschmiert.
Wiederholt wurde auf dem Gehweg in der Stralauer Allee NS-verharmlosende, antisemitische Propaganda geschmiert. Es handelte sich um ein mit Schnörkeln verziertes Hakenkreuz (engl. Swastika), ein Herz und einen Davidstern. Das verbotene NS-Symbol wurde unkenntlich gemacht.
Am Anhalter Bahnhof wurde der muslimfeindliche Spruch "Moslem not welcome" am Fenster einer haltenden S-Bahn entdeckt.
Der Kiezraum auf dem Dragoner-Areal hat eine Veranstaltung der FRIKO-Partners und der Partei "Die Basis" zugelassen, die in rechten und rechtsoffenen Social Media Kanälen als Auftaktveranstaltung für die Querfront-Protestkundgebung am 17.06.23 in Brandenburg an der Havel beworben wurde. Aktive der verschwörungsideologischen Partei haben an der Veranstaltung teilgenommen. Mit der Veranstaltung sollte eine Normalisierung rechter und rechtsoffener Bündnisse, Narrative und Personen in linken Themen, Strukturen und Räumen vorangetrieben werden.
Die ZusammenStelle (Koordinierungsstelle für das Dragoner-Areal) veröffentlichte am 3. Juli 2023 nach massiver Kritik eine Erklärung, in der die Veranstaltung inhaltlich aufgearbeitet wurde, distanzierte sich von der Veranstaltung und traf Vorkehrungen, damit solche Veranstaltungen zukünftig nicht ungeprüft stattfinden können.
Im Wohnheim am Wassertorplatz wurde eine obdachlose Person von einer männlichen Hilfskraft beleidigt und bedroht.
Gegen 15:00 Uhr wurde eine Transperson in der Schönleinstraße von einem Mann mit dem Wort "Schwuchtel" beleidigt.
Gegen 22:00 Uhr fahren zwei Radfahrer von der Oppelner Straße in den Görlitzer Park. Der 1. Radfahrer ist ein Lieferdienst und er fährt geradeaus. Der 2. Radfahrer biegt ab und ruft dem anderen einen abwertenden Spruch hinterher ("Fuck India").
In der Rigaer Straße wurden drei A3-Plakate entfernt, mit der Aufschrift „Intifada From The River To The Sea“.
Ein 31-Jähriger wurde gegen 2:30 Uhr auf dem Gehweg des Kottbusser Damms zunächst von zwei Unbekannten homofeindlich beleidigt. Im weiteren Verlauf schlugen ihn die beiden Männer mit Fäusten mehrfach gegen den Kopf und traten auf ihn ein, als er zu Boden ging. Der Angegriffene konnte sich aus der Situation befreien und rannte weg. Er erlitt Verletzungen am Kopf.
Gegen 8:30 Uhr im RE1 Richtung Frankfurt/Oder sangen zwei Jugendliche ab der Haltestelle Ostbahnhof Lieder mit nationalsozialistischen Inhalten ("Führertreue haben wir uns geschworen", "Heil").
Gegen 14:00 Uhr beleidigte eine Mitarbeiterin eines Supermarktes am Mehringdamm einen obdachlosen Mann sozialchauvinistisch und sagte ihm, er solle „arbeiten gehen“. Eine Passantin entgegnete, dass dies sozialdarwinistisches Verhalten sei. Der Ladenbesitzer legte ihr daraufhin nahe, den Laden nicht weiter zu besuchen.
Ein junger Mensch hörte gegen 20:00 Uhr mit seinem Handylautsprecher in der S-Bahn Musik. Ein älterer Mann war davon gestört und sagte ihm, recht aggressiv, dass er die Musik ausmachen solle. Der Jugendliche antwortete ebenso aggressiv und die Stimmung schaukelte sich schnell hoch. Ein anderer älterer Mann schaltete sich ein mit den Worten "In dem Land, wo du herkommst, könntest du das nicht machen."
Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Die BVV-Fraktion von Bündis90/Die Grünen hatte morgens um 8:05 Uhr einen Infostand auf der Mittelinsel des Frankfurter Tores, bei der Tramstation, aufgebaut. Ein vorbeifahrender Radfahrer versuchte, eine Fraktionärin anzuspucken. Sie konnte ausweichen und nur ein Lastenrad wurde getroffen. Es gab keine verbalen Äußerungen. Es wurde Anzeige erstattet.
