Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
An einem Mast an der Kreuzung Dammweg/ Kiefholzstr. wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
In einer als Nazitreffpunkt bekannten Kneipe im Weitlingkiez trafen sich erneut Mitglieder der Neonazigruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg". Diese veröffentlichten auf einem Social Media Profil ein Foto aus der Kneipe, auf dem fünf Angehörige aus dem Umfeld der "Jägertruppe" zu sehen sind, die in der Kneipe in einem Fall den Hitlergruß und in einem anderen Fall den rassistische "White-Power"-Gruß zeigten.
In Briefkästen in Pankow-Zentrum wurden Flyer von der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt.
Die Neonazipartei "Der III. Weg", bzw. Mitglieder deren Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ"), führten vor dem Lindencenter einen Infostand inklusive Flyerverteilung mit mindestens 7 Aktivist*innen durch.
Vormittags führte die Neonazipartei "Der III. Weg", bzw. Mitglieder deren Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ"), einen Infostand inklusive Flyerverteilung mit ca. 5 jugendlichen und auch älteren Aktivist*innen vor einem Supermarkt in der Weitlingstraße durch.
Vier Neonazis wurden gegen 19:00 Uhr dabei beobachtet, wie diese an der Treppe Eingang Bahnhof Lichtenberg in der Weitlingstraße Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" verklebten. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Remigration jetzt!" und darunter der völkische und NS-verherrlichende Spruch "Blut und Boden - Treu bis in den Tod". „Blut und Boden – Treu bis in den Tod“ ist eine nationalsozialistische Parole. Sie kombiniert die rassistische Agrarideologie der NSDAP mit dem geforderten bedingungslosen Gehorsam und der extremen Opferbereitschaft für das NS-Regime.
In der Sewanstrraße Ecke Hönower Weg wurde zudem ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Parole "Tradition statt Imigration" zu lesen.
In der Straße Am Friedrichshain am Volkspark Friedrichshain wurde ein queerfeindlichder Sticker einer religiösen Gruppe überklebt.
Im Volkspark Hasenheide wurden drei Frauen von einem Mann rassistisch beleidigt. Der Mann wurde im Anschluss von der Polizei festgenommen und ein Strafverfahren wurde eingeleitet.
Am Schillerpark wurden zwei rassistische, "Remigration" fordernder Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Hentigstraße in Karlshorst wurde ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Eure Vielfalt tötet!" zu lesen.
An der Kreuzung Salvador-Allende-Str./ Pablo-Neruda-Str. wurden drei Wahlhelfende beim Anbringen von Plakaten der Partei Die Linke angegriffen. Zunächst wurden sie von einem Mann beobachtet, der dann begann zu telefonieren. Kurze Zeit später erschien ein weiterer Mann, die beiden kannten sich, und ging sofort lautstark pöbelnd auf die Wahlhelfenden zu und beschimpfte diese u.a. als "Volksverräter". Schließlich schubste er einen Wahlhelfer so stark, dass dieser gegen ein geparktes Auto prallte. Nachdem die Polizei gerufen wurde, flüchteten die Männer.
Mehrere Männer beleidigten und bedrohten einen anderen Mann in der U9 in Wilmersdorf mehrfach antisemitisch und verfolgten ihn.
Am Moritzplatz wurde ein Sticker entfernt, auf dem stand auf der linken Seite "Vergewaltiger, Nazis, Mörder, Verbrecher", auf der rechten Seite "Als Touristen getarnt unterwegs" und unten darunter "Murderer Nazi Israelis YOU ARE NOT SAVE".
An der Kreuzung Ekkehardstr./ Ludwig-Klapp-Str. wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten sowie queere Menschen.
In der Tram-Linie M13 in Richtung Frankfurter Allee belästigte ein Mann mehrere Jugendliche. Als eine Person zivilcouragiert einschritt und den Mann aufforderte, die Jugendlichen in Ruhe zu lassen, reagierte dieser aggressiv. Er beleidigte die einschreitende Person wiederholt misogyn und drohte ihr mit der Polizei sowie mit körperlicher Gewalt. Eine Frau und ein Mann griffen unterstützend ein.
An der Haltestelle S+U Frankfurter Allee stieg der Aggressor aus und belästigte im Umfeld weiterhin distanzlos Passant*innen.
Anmerkung:
Misogynie bezeichnet generellen Frauenhass oder die Abwertung von Frauen, unabhängig von historischen Kontexten oder politischen Bewegungen.
Misogynes Denken ist nicht identisch mit Antifeminismus, überschneidet sich jedoch stark mit ihm und dient oft als emotionale oder ideologische Grundlage dafür.
Auf einer Ladesäule auf der Marie-Curie-Allee wurde ein Aufkleber aus einem Naziversand gefunden und entdeckt. Auf dem Motiv war die an die NS-Parole "Kraft durch Freude" angelehnte Aufschrift "Kraft durch Diesel" sowie Werbung für den Neonaziversand zu lesen.
Auf einem extrem rechten und rassistischen Aufkleber, der in einer Unterführung an der Frankfurter Alle gemeldet und entfernt wurde, standen folgende Aussagen:
„Was die Links-Partei noch fordert:“
Aufgelistete Aussagen:
„Unbegrenzte Zuwanderung aus Marokko/Nordafrika“
„Keine weiteren Abschiebungen mehr“
„Roma - Geschichte als Pflichtinhalt in der Schule“
„Wahlrecht für alle Ausländer“
„Ramallah (Gaza) soll Partnerstadt von Berlin werden“
„Polizei entwaffnen und ANTIFA aufrüsten“
Der Aufkleber nutzt Falschbehauptungen und Verzerrungen, um Vorurteile gegenüber Migrant*innen, Nordafrikaner*innen und der Minderheit der Sint*izze und Rom*nja zu schüren sowie Ängste in der Bevölkerung zu bedienen.
Eine Hausverwaltung reagierte wiederholt nicht auf die Beschwerden einer Schwarzen Familie in Wedding, die wiederholt von Nachbar*innen rassistisch, beleidigt, gemobbt und bedroht worden ist. Schließlich erhielten die Betroffenen einen abwiegelnden Brief der Hausverwaltung, der erneut ihre Nicht-Bereitschaft belegt, die bedrohte Familie zu unterstützen.
Auf der Treskowallee wurde die in schwarzer Farbe aufgebrachte und gegen Antifaschist*innen gerichtete Parole "FCK AFA" gemeldet.
Im Vorfeld einer für den 14. August geplanten Badeveranstaltung für Schwarze Kinder und Jugendliche im „Volksbad“ vor der Volksbühne kam es zu einem rassistischen Shitstorm gegen den Verein Each One Teach One (EOTO) und die Volksbühne.
Zwischen dem 11. und 13. August wurde im Internet gegen ein geplantes Ferienangebot von EOTO im Volksbad vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz mobilisiert. Das zeitlich begrenzte Angebot für Schwarze Kinder, Jugendliche und ihre Angehörigen wurde von rechten Medien und der AfD als angebliche „Rassentrennung“ und Diskriminierung weißer Menschen dargestellt. Auch eine CDU-Bezirkspolitikerin griff diese Darstellung auf. In einem Instagram-Video erklärte sie, sie könne das Bad aufgrund ihrer weißen Hautfarbe nicht besuchen. In einem späteren Beitrag erkannte sie zwar die Notwendigkeit von Schutzräumen an, hielt jedoch an ihrer Kritik an dem Angebot fest.
Die mediale und politische Zuspitzung befeuerte die anti-Schwarze rassistische Kampagne gegen die Veranstaltung. EOTO erhielt rassistische Droh-E-Mails, Gewaltandrohungen und diskriminierende Kommentare. Eine ehemaliger Kooperationspartner von EOTO wurde anti-Schwarz rassistisch und homofeindlich beleidigt, als politischer Gegner angefeindet und hat Morddrohungen erhalten.
Da die Sicherheit der teilnehmenden Kinder, Jugendlichen und Angehörigen sowie eine sichere An- und Abreise nicht mehr gewährleistet werden konnten, wurde die Veranstaltung abgesagt.
In der Harnackstraße und am Archibaldweg wurden zwei verschiedene Aufklebermotive (ingesamt drei Exemplare) gefunden und entfernt, welche jeweils das Existenzsrecht von Israel leugneten.
Zudem wurde auf der Frankfurter Alle auf einem blauen Howoge-Mülleimer ein Aufkleber mit dem Slogan "Chemtrails - Nur Schafe glauben noch an Kondensstreifen" entdeckt und entfernt. Bei der "Chemtrail"-Verschwörungserzählung handelt es sich um die nicht bewiesene Vermutung, dass Europa von einer fremden Macht mit Giften bestreut wird. Die Verschwörungsideologie weist Bezüge zum Antisemitismus auf.
In der Franz-Jacob-Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" gemeldet. Auf dem Motiv stand die Parole "Unser Land - Unsere Werte - Identitäre Bwegung" - dazu war das Lamda-Logo der "Identitären-Bewegung" zu sehen.
An der Tramhaltestelle Anton-Saefkow Platz wurde zudem ein Aufkleber der extrem rechten "Jungen Nationalisten" (Jugendorganisation der Neonazipartei "Die Heimat") gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand der Slogan "Wir suchen Dich! Für Deutschlands größte nationale Jugendbewegung".
Ein Aufkleber, der sich gegen politischen Gegner richtete und die Aufschrift „Fck 161“ trug, wurde im Gutspark Marienfelde auf einem Mülleimer entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Colditzstraße 170/Ullsteinstraße in Mariendorf wurde massive extrem rechte Propaganda gefunden.
– Mehrere Aufkleber der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ und ihrer Jugendorganisation "NRJ" mit den rassistischen Parolen „Deutschland den Deutschen“ und „Sport Frei“
– Ein Aufkleber des extrem rechten Versandhändlers „volksaufklärung.de“ mit der Parole "Schweigen heißt zustimmen, Dein Land! Hol es dir zurück!"
– Das rassistische Graffiti „Kanacken raus!“
- Ein Aufkleber mit sozialchauvinistischen und behindertenfeindlichen Wörtern, die sich gegen politische Gegner richten „Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu“
- Ein Hakenkreuz-Graffiti
Die gefundenen Graffitis und Aufkleber wurden entweder unkenntlich gemacht oder entfernt.
In der Emanuelstrasße im Weitlingkiez wurde ein Aufkleber, der den ehemaligen SA-Führer Horst Wessel glorifiziert, auf einem Baugerüst gefunden. Auf dem Aufklebermotiv befand sich der Slogan „Ein Toter ruft zur Tat“, das Konterfei von Wessel sowie im Hintergrund ein SA-Mann mit der NS-Fahne, auf der das Hakenkreuz ausgelassen wurde.
In der Weitlingstraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" mit der rassistischen Aufschrift "Defend europe - There is no second home" gefunden und entfernt.
Im Bereich Altenhofer Dreieck - im Umfeld der dortigen Graffitiwand - wurden unterschiedliche Propagandamaterialien der Neonazipartei "Der III. Weg" und Ihrer Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ") gefunden und größenteils entfernt.
Auf den Aufklebern standen folgende Parolen:
"Hart, sauber, gesund. Führt Euren Körper!"
"Hart und sauber, statt krank und breit!"
"Nationalrevolutionäre Jugend"
Zudem wurden Propaganda-Klebebänder des "III. Wegs", welche um Verkehrsschilder gewickelt wurden, entdeckt.
Unabhängig von der Propaganda des "III. Wegs" wurde ein extrem rechter und rassistischer Aufkleber, der an der Ecke Konrad-Wolf-Straße zur Altenhofer Straße gefunden wurde, entfernt. Auf diesem standen folgende Aussagen:
„Was die Links-Partei noch fordert:“
Aufgelistete Aussagen:
„Unbegrenzte Zuwanderung aus Marokko/Nordafrika“
„Keine weiteren Abschiebungen mehr“
„Roma - Geschichte als Pflichtinhalt in der Schule“
„Wahlrecht für alle Ausländer“
„Ramallah (Gaza) soll Partnerstadt von Berlin werden“
„Polizei entwaffnen und ANTIFA aufrüsten“
Der Aufkleber nutzt Falschbehauptungen und Verzerrungen, um Vorurteile gegenüber Migrant*innen, Nordafrikaner*innen und der Minderheit der Sint*izze und Rom*nja zu schüren sowie Ängste in der Bevölkerung zu bedienen.
Eine Gruppe von drei etwa 12-jährigen Jungen attackierte im Sommerbad Pankow zwei gleichaltrige Jungen, die als BIPoC wahrgenommen wurden, verbal und versuchte, sie zu provozieren. Sie spritzten die Jungen wiederholt mit Wasser an, machten animalische Laute und stellten aggressive und rassistisch konnotierte Fragen zu ihrer Herkunft. Dabei forderten sie die Jungen sinngemäß auf, in ein arabisches Land zurückzugehen. Als einer der betroffenen Jungen sie aufforderte, sich nicht rassistisch zu äußern, wiesen sie dies zurück und bestritten den rassistischen Charakter ihres Verhaltens.
Eine anwesende Person forderte die Jungen auf, ihr Verhalten zu beenden. Daraufhin äußerte einer der Jungen, dass seine Mutter ihm den Kontakt zu Linken verboten habe. Später sprach einer der Jungen die Person erneut an und verwendete eine Zahl, die als rechtsextremer Code verstanden werden kann, um seine politische Gesinnung anzudeuten.
Die anwesende Person informierte anschließend die Aufsicht des Sommerbads über den Vorfall und beschrieb die beteiligten Jungen. Eine Aufsichtsperson konnte die Gruppe unmittelbar zuordnen.
Am Nordufer wurde ein "Remigration" fordernder Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (vormals NPD) entdeckt und entfernt.
An der Ecke Müllerstraße und Triftstraße wurde ein rassistischer "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Wuhlheide in der Nähe der Skatebahn wurde ein anti-Schwarzer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Brennerstraße Ecke Brixener Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Remigration ... bevor es zu spät ist!" entdeckt und entfernt.
Eine Person wurde während einer Open-Air-Veranstaltung auf der Toilette eines Clubs in Prenzlauer Berg transfeindlich diskriminiert. Eine mitarbeitende Person pöbelte die betroffene Person an und verwies sie der Toilette. Dabei bezog sie auch umstehende Personen in die Situation ein und behauptete, die betroffene Person gehöre dort nicht hin. Die betroffene Person wurde wiederholt unterbrochen und konnte ihre Sichtweise nicht schildern. Auch Gesprächsversuche mit umstehenden Personen wurden von der mitarbeitenden Person abgeblockt bzw. nicht zugelassen.
Vor dem Rathauscenter Pankow sowie in der Breite Straße wurden Wahlplakate der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen sowie eine Werbeplakat des "Berlin circus festivals" jeweils mit einem Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ versehen.
Ein Mann wurde in Moabit bei der Arbeit von einem Kunden anti-asiatisch rassistisch beleidigt.
In der Obrikatstr. wurde auf einem Geländer ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Rixdorfer Straße in Mariendorf wurden mehrere Neonazi-Aufkleber gefunden.
An der Bushaltestelle der Linie 170 Rixdorfer Straße/Ullsteinstraße wurde ein rassistischer Aufkleber eines extrem rechten Versandhändlers mit der Aufschrift „Schweigen heißt Zustimmung – dein Land! Hol es dir zurück!“ gefunden und entfernt.
An der Bushaltestelle 277 Rixdorfer Straße/Ullsteinstraße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Händlers mit der Aufschrift „Antifa verbieten!“, der sich gegen politische Gegner richtet, gefunden und entfernt.
Auf der HWS-Infotafel in der Rixdorfer Str. wurden mehrere gegen politische Gegner gerichtete Aufkleber gefunden. Einer stammte aus einem extrem rechten Versandhändler mit der Aufschrift „Antifa verbieten!“, ein weiterer trug die auch sozialchauvinistische und behindertenfeindliche Aufschrift „Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu“.
Die Aufkleber wurden unkenntlich gemacht.
Ausgehend von der Tramhaltestelle Anton-Saefkow-Platz wurden entlang der Tramlinie bis hin zur Rudolf-Seiffert-Straße die Wahlplakate der Linkspartei zerstört.
In einem Geschäft in Wedding wurden zwei Händchen haltende, weiblich gelesene Personen von zwei jungen Mädchen angepöbelt, indem eine der beiden sich laut homophob äußerte und sich beide demonstrativ abwendeten.
Am Kurt-Schumacher-Platz wurde ein rassistischer "White Lives Matter"-Aufkleber entdeckt und unkenntlich gemacht. Der Slogan ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Luxemburger Straße und der Genter Straße wurden ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber und ein "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Straße Freiheit wurde ein rassistischer Aufkleber, auf dem die sog. "Remigration" gefordert wurde, entdeckt und entfernt.
Vor der Geflüchtetenunterkunft in der Diesterwegstraße wurde auf der Straße ein Graffiti mit dem Schriftzug „Remigration“ entdeckt.
Auf der Scheibe des Wartehäuschens an der Bushaltestelle Lipschitzallee/Rudower Str. wurde der antimuslimisch rassistische Schriftzug "Islam raus" entdeckt. Der Buschstabe "S" wurde dabei als Sigrune geschrieben.
Am Storkower Bogen wurden zwei rassistische Aufkleber mit der Aufschrift "Refugees not welcome gefunden". Ein Motiv stammte aus einem einschlägig bekannten Neonaziversand, das andere von der extrem rechten "Identitären Bewegung".
In der Schottstraße wurde ebenfalls ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen trans Person.
In einer Grünanlage in der Nähe der Massiner Straße in Britz wurde ein Aufkleber des österreichischen TV-Senders "Auf1" entdeckt. Der TV-Sender verbreitet unter anderem extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte.
Auf einer Toilette einer öffentlich zugänglichen Mensa der Humboldt-Universität in Mitte wurde die Schmiererei „FUCK PISSRAEL“ entdeckt. Mit der abwertenden Verfremdung des Staatsnamens wurde Israel als jüdischer Staat pauschal verächtlich gemacht. Daneben befanden sich mehrere „Free Palestine“-Schriftzüge. Die Ergänzung „from Hamas“ war jeweils durchgestrichen.
Im Bereich der Kleingartenanlage "Sanssouci" wurden auf einem Schild am Eingangstor (Nähe Paul-Kalkbrenner-Sportfeld) drei Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet. Auf den Motiven waren jeweils die NS-verherrlichende Reichs- und die Reichskriegsflagge zu sehen, sowie einmal die rassistische Forderung nach "Remigration".
Am späten Nachmittag gegen 17:00 Uhr hielt sich ein 11-jähriges Mädchen zusammen mit anderen Kindern auf einem Spielplatz an der Wönnichstraße auf. Ein 59-jähriger Mann, der auf einer Bank neben dem Spielplatz saß, beleidigte das Mädchen laut Zeugenaussagen plötzlich mehrfach rassistisch und äußerte sich ihr gegenüber volksverhetzend. Anschließend entfernte er sich vom Ort. Herbeigerufene Polizeikräfte konnten den Tatverdächtigen anhand von Zeugenhinweisen ermitteln.
In der Müllerstraße und am Schillerpark wurden zwei rassistische "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
Auf einem Großenflächenplakat zur Wahlwerbung der Partei Bündnis 90/Die Grünen am Spandauer Damm wurde der Schriftzug "Ökofaschismus" geschmiert. Zusätzlich wurde dem abgebildeten Kandidaten ein Hitlerbart gemalt.
Das Narrativ eines angeblich drohenden "Ökofaschismus" zielt auf eine Relativierung des Faschismusbegriffs ab. In Kombination mit dem gemalten Bart ist die Schmiererei NS-verharmlosend zu werten.
In der Grünanlage zwischen den Bahnhöfen Lipschitzallee und Wutzkyallee wurden erneut mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen antifaschistisches Engagement richteten.
