Vorfalls-Chronik

In der Rupprechtraße wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter "Fck Antifa"-Schriftzug auf einer Hauswand gefunden.

Am Bahnhof Lichtenberg wurden an den Rolltreppen zu den S-Bahn-Gleisen zwei extrem rechte "Fuck Antifa"-Aufkleber und ein selbstdarstellerisches Motiv der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

An der Fassade des Forums Köpenick in der Bahnhofstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Organisieren gegen Pädophilie Division H.K.O.“ entfernt. Dies steht für „Head Kicks Only“ und ist einer extrem rechten Jugendgruppe aus Berlin zuzuordnen, welche vorgibt, zum Schutz von Kindern mit Gewalt gegen Pädophile vorzugehen. Pädophilie wird von der extremen Rechten aus strategischen und ideologischen Gründen instrumentalisiert.

In der Schloßstraße wurde an einem Bauzaun ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt.

In einem Geschäft am Hauptbahnhof wurde ein Mann von dessen Geschäftsführer rassistisch beleidigt.

In der Genslerstraße in Alt-Hohenschönhausen wurden Flyer der extrem rechten Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) in Briefkästen von Anwohner*innen verteilt.

​Der Flyer trägt die Überschrift „Re-Migration ist unser Auftrag“ und zeigt die Silhouette eines Flugzeugs. Der Text richtet sich gezielt an „Lichtenberger Bürger*innen“ und nutzt klassische extrem rechte Narrative in Form von Rassismus (Es wird behauptet, eine „Überfremdung“ nehme überhand und Deutsch würde kaum noch gesprochen.), ​Schüren von Ängsten (Es werden unbelegte Behauptungen über steigende Kriminalität durch „Ausländerbanden“ aufgestellt. Zudem wird suggeriert, dass Frauen und Kinder den öffentlichen Raum - ÖPNV, Spielplätze -nicht mehr sicher nutzen könnten.), ​Sozialneid (Migration wird direkt für den Wohnungsmangel verantwortlich gemacht („Wohnungsmarkt wird immer dünner“)) und ​Exklusionsdenken (Mit Parolen wie „Deutsche Straßen für Deutsche Bürger!“ wird ein völkisches Gemeinschaftsverständnis propagiert, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgrenzt.).

​Herausgeber des Flyers ist der Kreisverband der Partei „Die Heimat“ Lichtenberg.

Zudem wurde in der Konrad-Wolff-Straße ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste" entdeckt und entfernt.

In der Neumeisterstraße wurde an einer Wand ein Graffiti mit der Aufschrift „Die Juden sind unser Unglück – nach Dachau“ entdeckt. In dem Graffiti wurden das Wort „Juden“ rot und „nach Dachau“ eine Seite runter geschrieben, sodass die Satze auch als zwei Satze „Die Juden sind unser Unglück“ und „Die Juden nach Dachau“ eingeschätzt werden können. Das antisemitische Zitat „Die Juden sind unser Unglück“ des Historikers Treitschke wurde ab 1927 auf der Titelseite der wöchentlichen NS-Zeitung der Stürmer verwendet. In Dachau wurde 1933 ein Konzentrationslager, das als Modell für alle späteren Konzentrationslager diente, errichtet.

In der Frankfurter Allee Ecke Buchberger Straße wurde auf einem Werbeplakat ein Aufkleber der extrem rechten Modemarke "Division Odin" aus Berlin gefunden und entfernt.

In der Isingstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

An der Kreuzung Müggelheimer Damm/ Waldnesselweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

In der Christburger Straße wurden insgesamt etwa 6–8 Sticker mit der Aufschrift „Kein Zutritt für illegale Migranten“ entdeckt und entfernt. Die Sticker stammten aus einem extrem rechten Onlinehandel und waren entlang der Straße an Regenrinnen sowie an Straßenschildern angebracht.

In der Marienburger Straße wurde zudem auf einer Mülltonne der extrem rechte Zahlencode „1161“ entdeckt, der mit einem Plakat überklebt wurde.

Am S-Bahnhof Bellevue wurde ein Aufkleber der "Deutschen Stimme", dem ehemaligen Pressorgan der neonazistischen Kleinpartei "Die Heimat" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber bezeichnete Politiker*innen als "Volksfeinde".

In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

Am Briefkasten vor dem Einkaufszentrum Rathauscenter Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.

In der Rheinpfalzallee Ecke Rudolf-Grosse-Straße wurden der neonazistische Zahlencode "1161" und ein Hakenkreuz in roter Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.

Von mehreren Melder*innen erreichten uns Informationen über eine ganze Anzahl von Hakenkreuzen, die auf dem RAW-Gelände und in der Dirschauer Straße, vermutlich in der letzten Nacht, angebracht wurden. Alle aufgefundenen Hakenkreuze wurden entfernt bzw. unkenntllich gemacht. Ein Hakenkreuz, das sich auf einer Bank vor einer Kita in der Dirschauer Straße befand, wurde überklebt.

In einer Parkanlage in der Nähe der Severingstraße wurde eine NS-verharmlosende und antisemitische Schmiererei entdeckt.

An der U-Bahnstation Wilmersdorfer Straße wurde ein A4-Plakat entdeckt, dass ein Hakenkreuz und die Worte "Iran" und kleiner "Germany" zeigt. Die implizite Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit heutigen politischen Systemen kann als NS-Verharmlosung verstanden werden.

Zudem sind unter anderem die Begriffe „Drugs“, „Terror“ und „Rape“ zu lesen. Diese können als rassistische Zuschreibungen verstanden werden, da Menschen bzw. ein Land pauschal mit Kriminalität und Gewalt in Verbindung gebracht wird.

In der Umgebung des U-Bahnhofes Johannisthaler Chaussee in Gropiusstadt wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf war die Reichsflagge und ein eisernes Kreuz zu sehen. Auf einem Mülleimer wurde zudem eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt und entfernt.

In der Grevesmühlener Straße wurde ein NS-verherrlichendes Graffiti in Form einer über einen Postverteilerkasten gesprühten Reichsflagge gemeldet.

In der Wustrower Straße wurden verschiedene aus einem Neonazi-Versand stammende Aufkleber gefunden und entfernt. Auf einem war die anti-muslimische Aufschrift "Talahons abschieben" zu lesen. Auf anderen die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Good night left side" in Kombination mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen. Auch das antimuslimische Motiv "Habibi-freie Zone" in Kombination mit einem Reichsadler und das Motiv "Deutschland, Deutschland über alles" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge war mit dabei. Zudem die Motive "Dumm, dümmer, Antifa!" und "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne".

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Kampfbereit" und in Deutschlandflaggen verhüllten Aktivisten gefunden, zudem eine NS-verherrlichende "Schwarze Sonne".

In der Kiefholzstr. lief ein Mann einer Gruppe junger Männer hinterher und äußerte sich rassistisch über diese. Als eine andere Person ihn darauf ansprach, zeigte er das "White-Power"-Zeichen.

Am Briefkasten einer queeren Jugendeinrichtung im Ortsteil Tiergarten wurde ein rassistisch-einwanderungsfeindlicher Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.

Auf einem Stromkasten in der Goerzallee in Lichterfelde wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen antifaschistisch engagierte Personen richtete.

Auf einem Verkehrsschild in der Hohenschönhauser Straße wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber entdeckt. Auf den Motiven waren rassistische Slogans wie "Remigration", gegen politische Gegner*innen gerichtete Parolen wie "FCK Antifa" und "FCK Grüne" sowie queerfeindliche Inhalte wie "Stolzmonat" und "Es gibt nur zwei Geschlechter." zu lesen.

Am Bahnhof Lichtenberg wurde am Bahnsteig der S-Bahn ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem gegen politische Gegner*innen gerichteten Motiv stand die Parole "Ganz Deutschland hasst die Antifa".

Am Betriebsbahnhof Rummelsburg wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Heute gibt es vielmehr linke Faschisten, als echte Nazis!" gemeldet und unkenntlich gemacht.

In der Volkradstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der antimuslimischen Parole "Islamisierung? Nein danke!" gefunden und entfernt.

Auf dem Michael-Brückner-Platz wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

In der Helga-Hahnemann-Str. wurden weitere fünf Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

In der Kleinen Wiltbergstraße wurde auf dem Hinweisschild zum Landschaftsschutzgebiet Moorlinse Buch ein Hakenkreuz entdeckt.

Auf dem Geländer des Fähranlegers in der Kruggasse wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.

An den beiden Bushaltestellen Nahmitzer Damm und Marienfelder Allee wurden Hakenkreuze entdeckt, die bisher nicht entfernt wurden.

In der Vereinsstr. wurde ein Hakenkreuz an einem Zaun entdeckt und entfernt.

Im Sterndamm wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Bewegung Berlin" entdeckt und entfernt.

In einem Fahrstuhl wurde die antisemitische Parole "FCK NZS / FCK ZIOS" (Fuck Nazis / Fuck Zionisten) entdeckt und entfernt. Die Bezeichnung Zios / Zionisten wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet. Zudem wurde hier ein NS-verharmlosender Zusammenhang zwischen Juden*Jüdinnen und Nazis hergestellt. Der genaue Ort wird aus Schutzgründen nicht bekannt gegeben.

Auf dem Waldweg in Richtung Charlotte-E.-Pauly-Str. wurden zwei rassistische Aufkleber, die die Forderung nach einer sog. "Remigration" enthielten, entdeckt und entfernt.

In der Heerstraße betrat eine junge Frau eine Tankstelle. Eine ältere Frau lief direkt auf die junge Frau zu und beleidigte sie rassistisch: „Ausländer machen alles kaputt. Sie haben mich mein Ostern nicht genießen lassen.“ und „Ausländer sind Ungeziefer.“

In der Wilhelminenhofstr. wurde die Schriftzüge "DDD" und "444" entdeckt. Beide Codes stehen für die rassistische Parole "Deutschland den Deutschen".

Ausgehend vom Hauptbahnhof zog eine islamistische Demonstration mit über 100 Teilnehmenden durch Mitte. Auf der Demonstration wurden mehrfach antisemitische Parolen gerufen und antisemitische Schilder und Plakate gezeigt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der arabischen Parole "Vom Wasser bis zum Wasser - Palestina ist arabisch" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Eine teilnehmende Person zeigte ein Schild, auf dem Israel als "Zionist Entity" bezeichnet wurde. Auf dem Schild wurde außerdem behauptet, die "zionistische Entität" und die USA hätten seit dem zweiten Weltkrieg 12 Millionen Menschen ermordet. Eine andere Person zeigte ein Schild, dem zum Boykott israelischer Waren aufgerufen und gefragt wurde, ob man noch bei "Kinder Killern" kaufe. Auf der Rückseite des Schilds war von "Kinder essenden Pädos" die Rede, die "Jesus nicht zurückbringen" würden. Beide Schilder spielten auf Ritualmordlegenden an. Eine andere Person zeigte ein Schild, dass behauptete Unicef würde sich vom Blut von Kindern ernähren und auf Gaza, den Iran und Jeffrey Epstein verwies. Ein andere Schild behauptete, dass die Welt von Menschen gelenkt würde, die Baal anbeten würden und Feinde von Jesus und der Menschheit seien. Das Schild zeigte eine Teufelsfigur, die ein Baby in den Armen hält.

Am S-Bahnhof Karlshorst wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Das Motiv mit dem Slogan "Sport frei!" beinhaltete die Logos des "III. Wegs" und dessen Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ").

Nach dem Heimspiel des 1. FC Union gegen den FC Sankt Pauli wurde eine Anwohnerin, die mit ihrem Hund spazieren ging, in der Birnbaumer Str. aus einer Gruppe abreisender Fans als "Scheiß Zecke" beleidigt.

Am Waldspielplatz im Volkspark Wuhlheide wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

Im Wongrowitzer Steig wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber aus einem neonazistischen Onlinehandel entdeckt und entfernt.

Im Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurden zwei Neonazi-Aufkleber mit der gegen Antifaschist*innen gerichteten Parole "Love animals, hate Antifa" gefunden und entfernt.

In der Ernst-Barlach-Straße wurde zudem auf einem Supermarktschild ein neonazistischer Aufkleber mit der rassistischen Parole "Asylbetrüger nicht willkommen" und ein "We Hate Antifa"-Aufkleber gemeldet.

Auch in der Rostocker Straße wurden Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet. U.a. das Motiv "Achtung! Rechts vor Links" wurde an einer Kneipe gefunden und entfernt.

In der Weitlingstraße, Höhe Bushaltestelle Sophienstraße, wurde der Neonazicode "88" (steht für "Heil Hitler") in schwarzer Farbe auf einer Hauswand entdeckt.

Während des Ostermarschs in der Kastanienallee wurden antisemitische Parolen wie „Kindermörder Israel“ und „There is only one state – Palestine 48“ („Es gibt nur einen Staat – Palästina 48“) gerufen.

An einem Pfeiler in der Andreasstraße wurde "Fuck Zionism Free Gaza" und "Free Hamas" angebracht.
Das Wort Zionismus wird entgegen seiner eigentlichen Bedeutung, als antisemitisches Codewort für "Juden" benutzt. In Verbindung mit den beiden anderen Slogans, wurde die Schmiererei daher als antisemitisch eingeordnet.

In einem Nachbarschaftzentrum in Charlottenburg wurden Flyer entdeckt und entfernt, die für verschwörungsideologische, rechtspopulistische und extrem rechte Medienportale werben.

In der Drakestraße Ecke Ringstraße und im Gardeschützeweg in Lichterfelde wurden drei Aufkleber aus einem extrem rechten Versandshop entdeckt. Die Sticker richteten sich mit dem Text "Hier wurde Gedankenabfall überklebt" und der Darstellung verschiedener "linker" Symboliken gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Die Aufkleber wurden entfernt.

Am Malchower See, in der Nähe des Fließgrabens, wurde eine homophobe Schmiererei in Form eines "Antifaggotarea"-Schriftzuges gemeldet.

Im Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde auf dem Gehweg ein großes, in weißer Farbe gesprühtes Hakenkreuz entdeckt. Dieses wurde unkenntlich gemacht.

An einem Kleidercontainer in der Grünen Trift wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.

Ein Mann beleidigte an der S-Bahn-Station Storkower Straße einen Mitarbeiter eines Lieferdienstes auf rassistische Weise und drohte ihm zudem mit Gewalt.

Zwei Männer sind in Schöneberg nach dem Verlassen einer Bar rassistisch beleidigt und attackiert worden. Zwei unbekannte Männer fragten die beiden 32-Jährigen in der Nacht zu Samstag in der Winterfeldtstraße, ob sie homosexuell seien und eine Schwulenbar kennen würden, wie die Polizei mitteilte. Die beiden 32-Jährigen verneinten – woraufhin sie aufgrund ihres Aussehens rassistisch beleidigt wurden.

Danach kam es zu einem Angriff: Einer der Täter schlug in ihre Richtung, ein anderer trat ihnen gegen den Kopf. Die Angreifer flüchteten anschließend mit weiteren Personen. Einer der Männer erlitt eine Platzwunde, beide hatten Kopfschmerzen, verzichteten jedoch auf medizinische Behandlung. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und rassistischer Beleidigung.

Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten zwei Reichsbürger eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.

Rund um die Hansastraße wurden etwa 30 Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt. Die Aufkleber trugen unter anderem die Aufschriften „Deutsch bleiben statt Mainstream“ sowie „III. Weg – Berlin, Heimat, Tradition“.