Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Malplaquetstraße wurde an einer Haustür ein Aufkleber mit der Aufschrift „Fuck Antifa“ entdeckt. Darauf war außerdem die schwarz-weiß-rote Flagge des Deutschen Kaiserreichs abgebildet.
Auf der Treskowallee Ecke Marksburgstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war der antimuslimische Slogan "Nix yallah, yallah, hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen.
In der Wallensteinstraße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gefunden und entfernt.
Auf einem Schild an der Bushaltestelle Neuköllner Straße/Zwickauer Damm in Rudow wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Keine Chance den Zecken! Der Heimat zuliebe!" entdeckt und entfernt. Zecke ist eine abwertende und entmenschlichende Bezeichnung aus der extremen Rechten für politische Gegner*innen, darunter insbesondere Punks und Antifaschist*innen.
Von einem Parkscheinautomaten in der Scharnweberstraße / Jessnerstraße wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel aus Thüringen entfernt. Darauf stand "Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen Scheiß", weiter abgebildet war ein Adler teils in den Farben der Reichskriegsflagge und ein Eisernes Kreuz.
Wiederholt wurde an einem Bauzaun in der Petersburger Straße ein Hakenkreuz angebracht.
Im Lüdenscheider Weg wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Hauswand entdeckt.
Auf einem Groß-Wahlplakat der Partei Die Linke am Platz der Vereinten Nationen wurde der abgebildeten Kandidatin ein Hitlerbart angemalt und zudem der Spruch "PALINAZIS F´OFF" angebracht. Der Ausdruck setzt Palästinenser*innen bzw. als palästinasolidarisch wahrgenommene Menschen pauschal mit Nationalsozialist*innen gleich.
Am Antonplatz wurde eine Mutter mit ihren zwei Töchtern von einer älteren Frau rassistisch angefeindet. Die Frau beleidigte die jüngere Tochter und mischte sich in die Erziehung der Kinder ein. Im anschließenden Streit äußerte der männliche Begleiter der Frau rassistische und ausgrenzende Aussagen gegenüber der Familie. Eine weitere Mutter, die sich mit der Betroffenen solidarisierte, wurde ebenfalls verbal angegriffen. Die betroffene Mutter und ihre Kinder verließen daraufhin den Ort.
Am Hohenschönhauser Tor wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "Schwarz, rot, gold ist bunt genug".
In der Dorfstraße in Wartenberg wurde auf einer Hauswand ein in schwarzer Farbe angebrachter Schriftzug der Neonazipartei "Der III. Weg" gemeldet.
In der Dorfstraße im Falkenberger Teil wurde zudem ein NS-verherrlichender Aufkleber in Form einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gefunden.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" stand mit einem Infostand in der Wilmersdorfer Straße. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass häufige Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und (re-)produziert. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
Im Bellevuepark wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der extrem rechten Partei "Die Heimat" entdeckt und entfernt.
In der Universitätsstraße wurde ein Wahlplakat der Linken beschädigt. Auf das Gesicht der abgebildeten Kandidatin wurde ein sogenannter Hitlerbart gemalt. Dadurch wurde die Politikerin bildlich mit Adolf Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozialismus verharmlost.
Auf einem Altkleidercontainer in der Atzpodienstraße wurde eine NS-verharmlosende Schmiererei entdeckt.
Auf dem Bahnsteig der U8 am U-Bahnhof Osloer Straße wurde ein beschädigtes Plakat der BVG-Kampagne „Die echte Stadt der Liebe“ entdeckt. Auf dem Motiv war ein sich küssendes schwules Paar abgebildet. Die Abbildung des Paares war großflächig herausgerissen worden, offenbar aus Ablehnung der inklusiven Botschaft des Plakats.
Im Müggelschlößchenweg wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
In der Schönhauser Allee wurde eine Schmiererei mit dem Slogan „Pali-Nazi F'off“ entdeckt. Der Slogan setzt Palästinenser*innen oder deren Unterstützer*innen mit Nazis gleich und wurde aus dem Grund als rassistisch gewertet.
Der Schaukasten eines Jugendclubs in der Hoernlestr. wurde aufgrund eines Plakats für ein Konzert gegen Rechts eines anderen Jugendclubs beschädigt.
Am Berl wurde ein in schwarzer Farbe gesprühter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" gemeldet.
An der Kreuzung Heidekampweg/ Rinkartstr. wurde auf ein Wahlplakat der Linken der diffamierende und NS-verharmlosende Schriftzug "Ihr seid NAZIS" entdeckt.
Bei einer Wahlkampf-Aktion der Partei "Die Linke" am Buddeplatz wurde ein Mitglied angegriffen. Ein ca. 50-jähriger Mann griff dem Aktivisten an den Hals und schrie "Ihr seid der Müll". Andere Mitglieder der Partei, die weiter weg standen, bekamen das mit und eilten schnell herbei. Der Täter beleidigte diese ebenfalls und ging anschließend in eine Gaststätte.
Am Askanischen Platz am Anhalter Bahnhof, direkt an den Informationstafeln für die von den Nazis ab 1942 von diesem Ort nach Theresienstadt deportierten Juden, versammelte sich gegen 17:00 Uhr eine Kundgebung von ca. 40 Leuten mit palästinensischen Flaggen, der Flagge der islamischen Republik Iran und der Flagge des Libanon. Im ersten Beitrag eines Redners wird deutlich auf das Schicksal der deportierten Juden Bezug genommen und vermittelt, dass man sich diesen Ort deshalb ausgesucht hätte. Im weiteren Fortgang schrie eine Frau Sprechchöre in ein Megafon und beschimpfte Zionisten als "Faschisten", den Staat Israel als "Kindermörder", und rief aus, dass Palästina arabisch werden solle. Die Gedenktafeln für die Deportationen waren zu keinem Zeitpunkt zugänglich.
An der Kreuzung Müggelheimer Str./ Spitzerstr. beleidigte ein Mann eine Frau, die mit ihrem Auto aus der Spitzerstr. kam, als "Judenfotze" und "dreckige K***fotze".
Rund um den Boddinplatz wurden mehrere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt" gefunden. Auf dem Motiv war auch ein durchgestrichenes Logo der "Antifaschistischen Aktion", ein durchgestrichenes Hammer und Sichel-Emblem und eine durchgestrichene Regenbogenfahne zu sehen. Außerdem wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt.
Am Erieseering wurde ein gegen die politischen Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Parole "FCK Antifa" gemeldet und entfernt.
Am Hönower Weg Ecke Friedenhorster Straße wurde zudem ein rassistisches Aufklebermotiv mit dem Slogan "Schwarz, rot, gold ist bunt genug" gefunden und entfernt.
In der Roelckestraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support your local Anti-Antifa" gefunden. Darauf waren durchgestrichene Symbole für die Antifaschistische Aktion, Black Lives Matter und Anarchie abgebildet.
In der Modersohnstraße wurde ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entfernt. Dieser trug den Slogan "Make germany great again".
Auf der Männertoilette einer Bar in der Neuen Bahnhofstraße war der Schriftzug "Hate Antifa" angebracht.
An einem Latenernmast wurde ein queerfeindlicher Aufkleber entdeckt. Er zeigt eine Familie, die sich mit einem Regenschirm gegen einen Regenbogen "schützt".
An der Haltestelle Welsestraße stadteinwärts wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen politische Gegner*innen gerichteten Parole "Good night left side" und zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot gemeldet. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
In der Havelstraße kam es zu rassistischen Beleidigungen gegen eine Frau mit Kopftuch und ihren Mann. Als die Frau draußen auf den Stühlen eines Restaurants saß und auf ihr Essen wartete, äußerte ein vorbeilaufender Mann sich abfällig über sie mit den Worten: „Die müssen nie arbeiten." Die Frau entgegnete, dass sie arbeite. Der Mann sagte trotzdem, dass sie sowieso nur Bürgergeld beziehen würde. Im anschließenden Gespräch mit dem Ehemann der Frau sagte der Mann, dass sie bloß Migranten seien, und er in Deutschland machen dürfe, was er wolle, weil er Deutscher sei.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" verteilte am U-Bahnhof Adenauerstraße Flyer und Zeitungen. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass häufige Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und (re-)produziert. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
In der Straßenbahnlinie M5 kam es auf der Oberseestraße in Lichtenberg zu einem rassistischen Vorfall. Nachdem zwei Jugendliche aus der Bahn ausgestiegen waren und geräuschvoll ein leeres Trinkpäckchen zerplatzen ließen, äußerten zwei im Wagen verbliebene Personen extreme Gewaltfantasien gegenüber den Jugendlichen.
Sie wünschten ihnen unter anderem, auf den Bordstein zu knallen und zu verbluten oder zu ertrinken, und bezeichneten sie abschließend als „dreckige k****“ [rassistische Fremdbezeichnung]. Eine anwesende Einzelperson verließ daraufhin die Straßenbahn. Weitere Fahrgäste zeigten keine wahrnehmbare Reaktion und ignorierten das Geschehen.
Im Bereich Togostraße und Seestraße sprach ein Mann eine Frau of Color unvermittelt an und sagte, sie solle an diesem Abend vorsichtig sein. Als die Betroffene nachfragte, forderte er sie auf, Deutsch zu lernen, und beleidigte sie mit einer antiasiatisch-rassistischen Äußerung.
In der Weitlingstraße wurde ein Aufklebermotiv gefunden, auf welchem das Existenzsrecht von Israel geleugnet wird.
In der Neustrelitzer Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gemeldet. Auf dem Motiv stand der Slogan "Hier wurde linker Gedankenabfall überklebt" und bewarb den Kreisverband von "Die Heimat Lichtenberg".
An der Kreuzung Berliner Allee/Rennbahnstraße gegenüber dem Polizeiabschnitt, wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „FCK Antifa“ (=Scheiss Antifaschismus) gefunden. Der Aufkleber wurde entfernt.
In der S-Bahn kam es im Bezirk Pankow von einer Person zu Beleidigungen von vermeintlichen Politischen Gegner*in. Ebenso wurden extrem rechte Parolen wie "Sieg Heil", "Heil Hitler" und ähnliches geäußert.
An einem Supermarkt in der Revaler Straße wurde in kyrillischen Buchstaben das Wort "ASOW" angebracht, das S wurde dabei als Rune (Wolfsangel) geschrieben. Darunter war ein Hakenkreuz angebracht. Die Wolfsangel ist ein vielfach verwendetes Symbol der extremen Rechten. Im Nationalsozialismus wurde diese u.a. von der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" verwendet. Das Symbol soll Wehrhaftigkeit ausdrücken.
Die Schmiererei steht für eine ukrainische, dem Nationalsozialismus nahe stehende "ASOW-Bewegung", die als Symbol die Wolfsangel verwendet und Verbindungen zu extrem rechten Gruppen in Deutschland pflegt.
Die "ASOW - Bewegung" ist nicht zu verwechseln mit der neonazistischen "ASOW-Spezialbrigade", die in den letzten Jahren einen politischen Wandel weg vom Nationalsozialismus vollzogen haben soll.
Auf einem Mülleimer im Otto-Wels-Ring wurde die Schmiererei "FCK ZIO NZS" ("Fuck Zionisten-Nazis") angebracht. Hierbei handelt es sich um eine Gleichsetzung von Zionist*innen und den Verbrecher*innen des Nationalsozialismus. Die Bezeichnung wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet.
In der Wotanstraße Ecke Fanninger Straße, wurde auf einem Plakat für den "Antikriegstag", ein NS-verherrlichernder Aufkleber mit der Parole "Hier wurde linker Müll überklebt" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einem darauf abgebildeten Soldaten gefunden und entfernt. Zudem wurde ein Instagram-Account eines extrem rechten Aktivisten darauf beworben.
In der Gotlindestraße wurden zwei auf einem Stromkasten angebrachte extrem rechte Symbole entdeckt. In beiden Fällen handelte es sich um eine Wolfsangel-Schmiererei in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.
Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.
Die beiden Graffiti reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.
Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.
Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.
In der Wundtstraße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei mit dem Schriftzug "Nazi Germany" entdeckt.
Rund um den U-Bahnhof Wutzkyallee, im Horst-Caspar-Steg und im Vogelschutzgebiet auf dem Wildmeisterdamm in Gropiusstadt wurden mehrere Aufkleber mit dem Slogan "Schwarz Rot Gold ist bunt genug“ entdeckt und entfernt. Der Slogan kann als queerfeindlich und rassistisch verstanden werden.
In verschiedenen Wohngebieten im Sewan-Volkradkiez sowie im Weitlingkiez wurden rassistische und extrem rechte Flyerschreiben der Partei „Die Heimat Lichtenberg“ (ehemals NPD) in die Briefkästen von Anwohner*innen eingeworfen.
Auf den Flyern wird unter dem Schlagwort „Re-Migration“ rassistische Hetze betrieben. Neben der Schürung von Ängsten vor Migration und der Pauschalverurteilung von Menschen ohne deutschen Pass wird auch gezielt Desinformation betrieben.
Am Dora-Benjamin-Park auf der Halbinsel Stralau wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Eure Vielfalt tötet" entfernt.
Der Sticker stammt aus einem extrem rechten Onlinehandel und ist Teil einer Serie von Tilda-Memes, die eine blonde junge Frau zeigen. Die Figur ist Teil einer wachsenden Bildwelt, in der blonde, junge, muskulöse Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung transportiert die in extrem rechten Kreisen verbreitete rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören.
In der Ringslebenstraße in Buckow wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Auf diesem ist der Slogan "Heimatliebe ist kein Verbrechen" zu lesen.
In der Sömmeringstraße wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich mit dem Slogan "AFA ("Antifa") raus aus den Kiezen!" gegen Antifaschist*innen richtet.
In der Cornelius-Fredericks-Straße wurde vor einem Supermarkt ein Wahlplakat der Partei Die Linke mit der Parole „FCK Palinazis“ beschmiert. Der Ausdruck setzt Palästinenser*innen beziehungsweise als palästinasolidarisch wahrgenommene Menschen pauschal mit Nationalsozialist*innen gleich.
In der Sewanstraße wurde auf einem Schild auf dem Parkplatz eines Supermarktes ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gemeldetr.
In der Delbrückstraße Ecke Marie-Curie-Straße wurde zudem ein Aufkleber von einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Mir stinken die Linken".
