Vorfalls-Chronik

Am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration“ entdeckt und entfernt. Aufkleber mit diesem Spruch werden u.a. von Phalanx-Europa vertrieben, einer rechten Modemarke.

In Lichterfelde wurde ein „Merkel muss weg“-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Mexikoplatz wurde eine Frau von einer anderen Frau rassistisch beleidigt und beschimpft sowie bis zur nahgelegenen Bushaltestelle verfolgt, wo die Täterin der betroffenen Frau den Mittelfinger zeigte.

In Zehlendorf kam es nachts zu einem rassistischen Übergriff.

Am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration“ entdeckt und entfernt. Aufkleber mit diesem Spruch werden u.a. von Phalanx-Europa vertrieben, einer rechten Modemarke.

In der Nähe von Onkel Toms Hütte wurden zwei „Merkel muss weg“-Aufkleber entdeckt und entfernt.

In der Nähe des S-Bahnhof Zehlendorfs wurde ein Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“ entdeckt und entfernt.

In Lichterfelde-West veranstaltete Andreas Wild (fraktionslos für die AfD im Abgeordnetenhaus) einen Abgeordnetenstammtisch. Thema war seine Türkeireise 2017 sowie ihre Folgen für ihn. In der dazugehörigen Presseerklärung wird Türk*innen das Ausnutzen deutscher Sozialsysteme vorgeworfen.

Nähe Onkel Toms Hütte werden drei Aufkleber von „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt.

Zwischen dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte und der Spanischen Allee wurden 18 rechte Aufkleber, u.a. von „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Ebenso wurden zwei Edding-Graffitis entdeckt und entfernt. Sie zeigten die Schriftzüge „AfD-Zone“ und „Islam Raus“.

In der Nähe des S-Bahnhofs Zehlendorf wurden Plakate der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

Rund um die Machnower Str. wurden diverse Plakate der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

Im Fußgängertunnel der A 15 wurde ein 1 ½ qm großes „Merkel muß weg“-Graffiti entdeckt und entfernt.

In Zehlendorf wurden vier Aufkleber, u.a. von der sog. Identitären Bewegung („Multikulti ist eine Lüge“) und „Merkel muss weg“, entdeckt und entfernt.

In einer Toilettenkabine der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek wurde ein Aufkleber der JA-Brandenburg entdeckt und entfernt.

In Wannsee wurden zwei Aufkleber der sog. Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.

In Zehlendorf wurden drei rechte Aufkleber, u.a. einer mit der Aufschrift „Kehrt zurück in Euer Land“ entdeckt und entfernt.

In Steglitz wurden sechs rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, u.a. von „Merkel muss weg“ und der sog. Identitären Bewegung („Wehr Dich“).

In der Bezirksverordnetenversammlung ging eine Schriftliche Anfrage der AFD ein, die sich rassistischen Vorurteilen bedient. Die Anfrage zum Thema „Verwandtschaftsehe unter Zuwanderern aus dem afrikanischen und arabischen Raum“ wird in der Anfrage des Bezirksamtes als grenzüberschreitend und tendenziös eingestuft.

In Zehlendorf wurden mehrere rechte Aufkleber, darunter u.a. ein „Merkel muss weg“- Aufkleber entdeckt und entfernt.

An der Bushaltestelle Zehlendorf- Eiche wurden zwei Edding-Graffitis entdeckt und entfernt. Das eine hieß „AfD – Zone“ und das andere „Ausländer Raus“.

Am S-Bahnhof Sundgauer Straße wurde ein Merkel-muss-weg-Aufkleber entdeckt und entfernt.

In Zehlendorf wurden vier rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, u.a. mit der Aufschrift „Der Genozid kommt bestimmt“, „Bärgida“ und dem rechten Jugendorganisation „Die blaue Narzisse“.

An der Kreuzung Filandastraße Ecke Bergstraße wird an einem Briefkasten ein Aufkleber der NPD entdeckt und daneben die Parole „NAZIKIEZ“.

Auf dem Campus der FU wurden mehrere Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“ entdeckt und entfernt.

An der Bushaltestelle Unter den Eichen/ Drakestr. wurde ein Aufkleber der sog. Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

Bei einer Anwohner*innenveranstaltung in Nikolassee, die aufgrund einer geplanten Flüchtlingsunterkunft stattfand, kam es zu rassistischen Äußerungen aus dem Publikum. So zum Beispiel wurden rassistische Vorurteile verbreitet. Anwohner*innen behauptete, dass Geflüchtete Unmengen an Gelder bekämen, wohingegen Deutsche zur Tafel gehen müssen. Ebenso wurde behauptete, dass durch Geflüchtete, die in den Bezirk kämen, dann das Strandbad Wannsee geschlossen werden müsse. Hinter dieser rassistischen Äußerung steckt das Vorurteil, dass Geflüchtete Krankheiten mit sich bringen würden.

An der Schwartzschen Villa am Rathaus Steglitz hängen A3 Plakate auf denen ein Stadtplan von Berlins Mitte zu sehen ist. Über den Stadtplan ist eine durchsichtige Folie in A3 geklebt auf der eine Person beschreibt, dass es Ratten im Einkaufszentrum „Das Schloss“ gäbe, die auf eine quälende Art getötet würden. Auf diesen Plakaten ist ebenfalls ein Davidstern zu sehen, was einen Zusammenhang, zwischen Jüd*innen und den angeblichen Ratten im Einkaufszentrum, entstehen lassen soll.

Am U-Bahnhof Schloßstraße werden mehrere Aufkleber der sog. „Identitären“ mit der Aufschrift „Can’t stop patriots“ und mit dem Logo der Identitären entdeckt und entfernt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

In einer Schule in Lichterfelde wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Die ursprüngliche Schmiererei (Davidstern mit horizontalen Streifen oben und unten – sollte wohl eine Israelflagge sein) wurde durchgestrichen und darunter "Juden RAUS!" geschrieben.

Am U-Bahnhof Rathaus Steglitz wurde ein „Rapefugees not Welcome“-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat eine antisemitisch motivierte Bedrohung/Beleidigung/Pöbelei stattgefunden. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das Datum entspricht nicht dem Datum der Tat.

Im U-Bahnhof Rathaus Steglitz, an den Wänden der Baustelle, werden, mit einem Edding geschriebene rechtsextreme Schriftzüge, in erster Linie mit Bezug auf die NS-Zeit, entdeckt. Sie lauteten „Himmler. Goebels. NSDAP.“ und „Nigger“.

Am S-Bahnhof Lichterfelde West wurde eine Edding-Schmiererei entdeckt. Inhaltlich richtete sich diese gegen politische Gegner*innen (der Wortlaut war "Linke Schweine Raus.").

Kurz nach 12.00 Uhr wird ein 28-jähriger Busfahrer von einem unbekannten Fahrgast an der Haltestelle Gimpelsteig rassistisch beleidigt. Der Busfahrer wird von dem Schäferhund des Fahrgastes bedrohlich angeknurrt.

Am Breitenbachplatz werden mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen demokratische Parteien, gegen Angela Merkel und den Islam richten.

Im Frühjahr wurde einem jüdischen Schüler an der John-F.-Kennedy-Schule gegenüber folgende Äußerung getätigt: "Was ist der Unterschied zwischen einer Pizza und einem Juden? Eine Pizza kommt wieder aus dem Ofen raus, du nicht."

Die AfD veranstaltete auf der Schloßstraße einen Stand bei dem sie einen Flyer mit dem Titel "Der Islam gehört nicht zu Deutschland", in dem anti-muslimische Hetzte verbreitet wird, verteilte.

In der Nähe des Standesamtes wurde ein Aufkleber sog ‚Identitäre Bewegung’ entdeckt und entfernt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

Auf einem Spielplatz im Thielpark in Dahlem wurden aufgehängte Fotos sowie zwei weitere Bildmappen mit antisemitischem Inhalt entdeckt und entfernt. Die Polizei ermittelt aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung.

In der Nähe von Rathaus Steglitz wurde ein Mitarbeiter der BVG fremdenfeindlich beleidigt. Ebenso versuchte der Täter handgreiflich zu werden.

In der Brandenburgischenstraße in Steglitz, die sich gegen Geflüchtete sowie Muslim*innen richtet, entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Auf der Schloßstraße wurde ein Aufkleber von Merkel-muss-weg entdeckt. In Berlin finden rechtspopulistische Demonstrationen unter dem Motto "Merkel muss weg" statt. Daran nehmen auch Rechtsextreme teil.

Auf der Schloßstraße äußerte sich eine Frau gegenüber Helfer*innen vom UNHCR rassistisch. Sie behauptete, dass sich "die Syrer hier nicht benehmen können". Diese Aussage ist pauschalisierend und versucht Flucht aufgrund von stereotypisierenden Zuschreibungen zu delegitimieren.

Am S-Bahnhof Zehlendorf veranstaltete die Identitäre Bewegung einen Infostand. Dort verteilte sie Flyer mit der Aufschrift „Sichere Grenzen- sichere Zukunft“. Der Flyer warnte davor, dass Deutsche eine Minderheit werden würden. Zeitweise nahm auch ein Mitglied der AfD, welches ebenso Mitglied der Gothia ist teil. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

In einem Bus der am S-Bahnhof Zehlendorf vorbeifuhr zeigte ein Mann, unabhängig vom Infostand der Identitären Bewegung, einen „Merkel-muss-weg“-Aufkleber in die Richtung der Gegenkundgebung. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

Am 4.Januar wurde der Landesstammtisch der AfD vom Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf ausgerichtet. Dieser Stammtisch beschäftigte sich mit dem Thema Familienpolitik, u.a. im Kontext von demographischen Wandel und Migration. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

An der Bushaltestelle Thielplatz wurde eine Edding-Schmiererei entdeckt, sie lautete „Fuck Islam! Refu not welcome“.

Im U-Bahnhof Rathaus Steglitz an den Bauwänden wurden zwei mit Edding gemalte Graffitis entdeckt und entfernt. Der eine Schriftzug hieß „Kanacken Raus“ und der andere „Flüchtlinge go home“. Daneben gab es noch mehrere Schriftzüge mit Kugelschreiber geschrieben, u.a.: „Ost-Nutte Merkel“.