Vorfalls-Chronik

Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall in Prenzlauer Berg

In der Greifswalder Straße wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Die Fassade einer Jugendfreizeiteinrichtung in Pankow wurde über Nacht mehrfach mit dem Schriftzug "FCK AFA" beschmiert. Diese Abkürzung steht für "Fuck Antifa" und richtet sich gegen Antifaschist*innen.

In der Neumannstraße wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt.

Auf dem ersten Aufkleber steht "Führt eure Körper Hart-Sauber-Gesund". Auf dem zweiten Aufkleber steht "National-Revolutionär-Sozialistisch".

Im S-Bahnhof Pankow wurde ein schwarz-weiß-roter Aufkleber (die Reichsfarben) mit der Aufschrift "NS-Zone" entdeckt. Der Aufkleber zeigt durchgestrichen die Symbole des Kommunismus (Hammer und Sichel), das Symbol von "Blacks lives matter" und einen Punk.

Zwei Aufkleber wurden an der Ecke Berliner Allee/Wehlener Str. gefunden. Der erste ist von der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" und sagt "Führt eure Körper Hart-Sauber-Gesund" und der zweite sagt "Gendern wird nix ändern" mit dem Zeichen *.

In der Grafitti-Halle im Rosenthaler Weg wurde ein riesiges Grafitti mit der Aufschrift "Stolz statt Stolz" gefunden. Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.

Es wurde dort zudem ein Sticker eines extrem rechten Online-Versandhandels mit der Aufschrift "Lesen Lieben Kämpfen" entdeckt und entfernt.

In der Roelckestraße und an der Bushaltestelle Roelckestraße wurden zwei Aufkleber, die sich gegen Antifaschismus richteten, entdeckt und entfernt. Der Slogan war "FCK Antifa".

An einem Werbeplakat am S-Bahnhof Buch wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt. Der Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months im Juni durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*-Personen zu delegitimieren.

Am Eingang der Jugendverkehrsschule Prenzlauer Berg wurde an einem Geländer ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthält: "HOMOPROPAGANDA STOPPEN!". Auf dem Aufkleber ist außerdem eine Familie angedeutet, die sich aus Mann und Frau sowie drei Kindern zusammensetzt und einen Regenschirm hält, auf dem das Logo vom "III. Weg" zu sehen ist, der als vermeintlicher Schutz vor dienen soll. Der Aufkleber wurde entfernt.

In der Thomas-Mann-Straße wurden zudem zwei weitere Aufkleber von „Der III. Weg“ entdeckt. Auf dem ersten steht „Antifa-Banden zerschlagen“.

Auf dem zweiten Aufkleber steht: "Härtere Strafen für Kinderschänder!"

Sexueller Missbrauch an Kindern ist ein emotional und moralisch aufgeladenes Thema, das in den Sozialen Netzwerken (und nicht nur dort) immer wieder zu heftigen Diskussionen führt. Viele dieser Diskussionen werden frei von rationalen Argumenten geführt – eine Möglichkeit für organisierte für Neonazis, um dieses Thema ideologisch zu instrumentalisieren. Schnell werden Forderungen von Neonazis wie "Todesstrafe für Kinderschänder" – in Deutschland eine verfassungswidrige Forderung – oder "Keine Gnade für Kinderschänder" geliked, weil sie in hitzig geführten Diskussionen als nahezu logische Konsequenz dargestellt werden.

Rund um den S-Bahnhof Pankow wurden zwei Aufkleber mit dem Hashtag #aktivismusgegenlinks gefunden. Der erste Aufkleber ist antifeministisch und lautet "gender mich nicht voll". Auf dem zweiten Aufkleber steht: "we hate Antifa".

An einer Mülltonne in der Berliner Straße wurde zudem die Zahlenkombination "1161" geschmiert. Diese steht für "Anti-Antifaschistische Aktion" und richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Der Schriftzug wurde entfernt.

In der Max-Steinke-Straße wurde auf einem Papierkorb der Berliner Stadtreinigung (BSR) ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der folgenden Wortlaut enthält: "Härtere Strafen für Kinderschänder!"

Sexueller Missbrauch an Kindern ist ein emotional und moralisch aufgeladenes Thema, das in den Sozialen Netzwerken (und nicht nur dort) immer wieder zu heftigen Diskussionen führt. Viele dieser Diskussionen werden frei von rationalen Argumenten geführt – eine Möglichkeit für organisierte Neonazis, um dieses Thema ideologisch zu instrumentalisieren. Schnell werden Forderungen von Neonazis wie "Todesstrafe für Kinderschänder" – in Deutschland eine verfassungswidrige Forderung – oder "Keine Gnade für Kinderschänder" geliked, weil sie in hitzig geführten Diskussionen als nahezu logische Konsequenz dargestellt werden.

Auf einer Versammlung ausgehend von der Eberswalder Straße wurden antisemitische Parolen gerufen und antisemitische Schilder gezeigt.

Am Zeiler Weg in Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Versandhandels Druck18 entdeckt. Auf dem Aufkleber steht "I love NS". Der Aufkleber verherrlicht den Nationalsozialismus.

Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.

In der Bucher Chaussee / Achillesstraße in Richtung Buch wurde ein antisemitischer Aufkleber des III. Weg auf einem Verkehrsschild entdeckt, der folgenden Wortlaut enthält: "Terrorstaat Israel". Im Hintergrund des Aufklebers ist die Fahne des Staates Israel zu sehen, der Davidstern ist dabei mit Blut verschmiert. Zusätzlich ist die Internetseite der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" angegeben. Bei dem Aufkleber handelt es sich eindeutig um eine extrem rechte und antisemitische Dämonisierung des Staates Israel.
Des Weiteren wurde an der Bushaltestelle ein rassistischer Aufkleber gefunden. Auf dem rassistischen Aufkleber steht: "Abschieben schafft Sicherheit. Kriminelle Ausländer raus.".

Gegenüber von der Jugendverkehrsschule Prenzlauer Berg in der Thomas-Mann-Straße wurden an einem Verkehrsschild zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, die folgenden Wortlaut enthielten: "Antifa-Banden zerschlagen". Im Hintergrund des Aufklebers sind als Motiv Flammen zu sehen und eine schwarz vermummte Person zu erkennen, die eine Zwille, d.h. eine einfache mechanische Waffe, trägt, und als mögliches Angriffsziel das Logo der "Antifaschistischen Aktion" meint. Dies kann als extrem rechter Einschüchterungsversuch gegenüber Antifaschist*innen eingeordnet werden.

In der August-Lindemann-Straße wurden zwei Hakenkreuze und eine Schmiererei neben einem antifaschistischen Aufkleber mit der Aufschrift "Ihr scheiß Zecken" gefunden.

Am S-Bahnhof Buch wurde ein extrem rechter Aufkleber des extrem rechten Versandhandels „aktivde“ gefunden und entfernt. Auf dem Aufkleber steht: „unser Leben“. Abgebildet ist ein junger weißer Mann mit einer Sturmmaske in Farben der Deutschlandflagge, ein Fußball, das nationale Symbol Deutschlands und zwei Fäuste in Quarzsandhandschuhen.

Hinter dem S-Bahnhof Buch wurde zudem ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good night, left side" entdeckt und entfernt.

An der Tür der Jugendverkehrsschule Prenzlauer Berg in der Thomas-Mann-Straße wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" angebracht. Auf diesem Aufkleber ist folgender Wortlaut abgebildet: "Härtere Strafen für Kinderschänder". Dieser Vorfall ist als extrem rechte Selbstdarstellung und damit Einschüchterungsversuch zu bewerten.

In einer Schule in der Gustav-Adolf-Straße wurde eine Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern stand: „Raus aus der Komfortzone“.

In der Langhansstraße wurde auf einem Fensterrahmen eine NRJ-Schmiererei mit silbernem Edding entdeckt und entfernt. NRJ ist der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".

Im Eschengraben wurden 10 Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" mit den Aufschriften "NRJ-Zone", "Hart. Sauber. Gesund", "Raus aus der Komfortzone" und "LGBTIQ?" mit QR-Code gefunden und unkenntlich gemacht.

In der Florastraße Ecke Mühlenstraße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber an einer Baustellenabsperrung entdeckt und entfernt, der folgenden Wortlaut enthielt: "Stolz statt Pride". Diese Kampagne ist eine Gegenbewegung zum Pride-Monat, bei der statt der Regenbogenfahne schwarz-rot-goldene Fahnen gezeigt wurden. Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.

Es ereignete sich ein antisemitischer Angriff.

An der Bushaltstelle Hansastr./Buschallee wurde ein Aufkleber, der sich gegen Antifaschismus richtete, entdeckt und entfernt. Der Slogan war "FCK Antifa".

In der Rykestraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan #stolzmonat entdeckt und entfernt. Diese Kampagne ist eine Gegenbewegung zum Pride-Monat, bei der statt der Regenbogenfahne schwarz-rot-goldene Fahnen gezeigt werden. Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.

In der Hadlichstraße wurde an einem Mülleimer sowie an einer E-Zapfsäule ein Aufkleber des Neonazi-Versandhandels "Sturmzeichen" gefunden und entfernt.

In Weißensee wurde ein Aufkleber mit dem Wortlaut "LGBTQ?" und einem QR-Code entdeckt, welcher zur Internetseite der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" führt.

Der Schaukasten einer Kirchengemeinde in der Friedenstraße wurde eingeschlagen und ein Plakat gegen Rechtsextremismus mit der Aufschrift "Unser Kreuz hat keinen Haken – Deine Stimme gegen Rechtsextremismus" entfernt. Das Plakat hatte im Zusammenhang mit der Europawahl dazu aufgerufen, extrem rechten Parteien keine Stimme zu geben. Nach Angaben einer Kirchenleitung finden diese Vorfälle aufgrund des kirchlichen Engagements gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus statt.

An der Ecke Galenusstraße / Klaustalerstraße wurde ein Aufkleber mit dem Wortlaut: "No Pride in Israeli Apartheid" entdeckt und entfernt. Die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen und dort vorhandene LGBTIQ*-Rechte würden nur instrumentell genutzt werden, bedient doppelte Standards und eine Dämonisierung des Staates Israel, was antisemitisch ist.

Der Schaukasten einer Kirchengemeinde wurde mit einem Davidstern markiert. Nach Angaben einer Sprecherin finden diese Vorfälle aufgrund des kirchlichen Engagements gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus statt.

Vor dem Hintergrund, dass die islamistischen Terrororganisationen Hamas und Hisbollah seit dem antisemitischen Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel durch die Hamas, immer wieder zu Gewalt gegen jüdische Einrichtungen aufruft, ist das massive Auftauchen derartiger Markierungen dieser Art in ganz Berlin, als öffentliche Identifizierung potenzieller Angriffsziele zu verstehen. Markierungen mit dem Davidstern wurden auch während der Zeit des Nationalsozialismus 1933 beim Boykott jüdischer Geschäfte auf deren Schaufenstern und dazu der Slogan: "Kauft nicht bei Juden" genutzt. Auch Wohnhäuser, in denen Jüdinnen und Juden lebten, wurden so markiert.

In der Wolfshagener Straße wurde an eine Baustellensicherung, der in extrem rechten Kreisen bekannte Zahlencode "1161" geschmiert, der sich gegen Antifaschist*innen richtet ("Anti-Antifa").

An einem unabhängigen Jugendzentrum in der Florastraße rissen 4-5 vermummte Personen ein feministisches Transparent von der Hausfassade ab und verbrannten es im Hinterhof. Laut Zeug*innen hatten die Personen Leuchtfackeln dabei. Das Jugendzentrum nahm dies als Einschüchterung ihrer Jugendarbeit wahr.

In der Giersstraße in Weißensee wurde ein antisemitisches Graffiti mit der Aufschrift "Juden Schweine" und 161 gefunden und gelöscht. „161“ steht für die Buchstaben „AFA“, welches eine Abkürzung für Antifaschistische Aktion ist, und ein Kürzel, welches häufig als Tag verwendet wird.

In der S-Bahn Storkower Straße beleidigte ein Mann eine muslimische Frau mit einem Kinderwagen. Er sagte "Geh, da wo du herkommst".

Im Mauerpark wurde ein auf den Boden gemalter Davidstern mit einem roten Dreieck übersprüht. Das rote Dreieck, dessen Spitze nach unten zeigt, wird seit dem Massaker durch die Hamas in Israel am 7.10.2023 als antisemitische Feindmarkierung verwendet. Auch jüdische und nicht-jüdische Einrichtungen und Veranstaltungsorte in Berlin, die sich gegen Antisemitismus engagieren, wurden in den vergangenen Monaten mit dem roten Dreieck markiert.

An der S-Bahn Greifswalder Straße wurde ein Aufkleber eines rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt. Der Aufkleber trug den Slogan "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt". Als Abbildung waren eine durchgestrichene Pride- und Antifaschistische Fahne.

Auf der Prenzlauer Promenade wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden. Auf dem ersten Aufkleber steht "Kriminelle Ausländer raus!" und zeigt nicht-weiße Männer, auf dem zweiten Aufkleber steht "Antifa Banden zerschlagen!".

In der Walter-Friedrich-Straße, am Hinterausgang der S-Bahn Berlin-Buch und am Spielplatz in der Groscurth Straße wurden Aufkleber des "Stolzmonats" mit der "Deutschen Stolz Flagge" gefunden. Diese Aufkleber sind eine extrem rechte Antwort auf den LGBTIQ*-Pride-Monat und die Flagge. Die Aufkleber zeigen einen Mann mit Brille, der im Logo des extrem rechten Magazins "Krautzone" erscheint.

An einer Integrierten Sekundarschule in Buch wurden mehrere Hakenkreuze an die Wand der Jungentoilette geritzt und der Hitlergruß von einem Schüler im Schulgebäude gerufen.

An der Ecke Galenusstraße / Klaustaler Straße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt. Diese steht für "Anti-Antifaschistische-Aktion".

An einer Schule im Bezirk Pankow ereignete sich ein Vorfall von anti-Schwarzem Rassismus. Zum Schutz der betroffenen Person wird Weiteres nicht veröffentlicht.

Die Wand einer öffentlichen Toilette in der Cantianstraße / Schönhauser Allee wurde der Schriftzug "From the river to the sea - Palestine will be free" beschmiert. Die Parole, die aktuell im Kontext des Nahostkonfliktes verwendet wird, bezieht sich hierbei auf das Gebiet zwischen dem Jordan ("river") und dem Mittelmeer ("sea"), zu dem neben dem Staat Israel, das Westjordanland und der Gazastreifen gehören. Mit der Zusatzaussage "Palestine will be free" wird darauf angedeutet, dass ein "Palästina ohne Israel" und damit ein judenreines Palästina angestrebt wird. Deswegen ist diese Parole als antisemitisch zu bewerten.

In der Falkenbergstraße an einem Stromkasten wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Der erste Aufkleber enthält folgenden Wortlaut: "AGKoerperundGeist. Führt euren Körper. Hart, sauber, gesund". Bei der "AG Körper und Geist" handelt es sich um eine Arbeitsgemeinschaft des "III. Weges", die es sich zum Ziel gemacht hat, neonazistische Ideologie mit Sport zu verbinden, um dadurch extrem rechte Selbstdarstellung auszuüben. Auf dem zweiten Aufkleber steht: „Deutsche Jugend voran“.

Auch an der Ecke Bizetstr. / Smetanastraße wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen politische Gegner*innen richtet, mit dem Wortlaut: "Good night left side". Als Hintergrundmotiv ist eine mit Totenkopfschlauchtuch vermummte Person, die einer anderen Person mit einem roten Schal mit dem Hammer und Sichel-Symbol ins Gesicht schlägt, abgebildet.

In einem Bus des Ersatzverkehrs in der Schönhauser Allee sagten drei junge Neonazis "Ich trau mich alles in der Öffentlichkeit zu sagen, auch Heil Hitler, außer vielleicht in Gegenwart von den Bullen nicht“.

Im Mauerpark wurden drei antisemitische Graffiti angebracht, auf dem ein orthodox-jüdischer Mann zu sehen ist, der jeweils ein Schild trägt, auf dem folgende Wortlaute vorkommen: "Zionism uses Jews as human shields", "The nazis made me afraid to be a Jew. And the Israelis make me ashamed to be a Jew" und "I went from I comdemn Hamas to I get it now". Hierbei handelt es sich um antizionistische und antisemitische Inhalte, die sich in Gegnerschaft zu den politischen Bewegungen des Zionismus und die ideologische Ablehnung des Staates bis hin zur Verneinung des Existenzrechts für den Staat. Antizionismus wird genutzt, um antisemitische Ressentiments zu tarnen und straffrei zu verbreiten. Außerdem wird das antisemitische Massaker der islamistischen Terrororganisation Hamas am 7.10.2023 gebilligt.

Am Schaukasten vor dem Eingang eines Stadtteilzentrums wurde ein rotes Hamas-Dreieck angebracht. Das Stadtteilzentrum ist auch ein NS-Erinnerungsort mit einer Ausstellung über das ehemalige jüdische Kinderheim und die Deportation der Bewohner*innen und Mitarbeiter*innen. Die Informationstafel darüber, ist von außen öffentlich zu erkennen.

Mit dem roten Dreieck wurden zur Zeit des Nationalsozialismus politische KZ-Gefangene gekennzeichnet. Nach dem Massaker durch die Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel, verwendet die islamistische Terrororganisation das rote Dreieck, um Jüdinnen und Juden sowie Personen, die sich antisemitismuskritisch positionieren, zu markieren und als legitimes Angriffsziel auszumachen. Ähnliche Vorfälle gab es in Berlin bspw. am Club "aboutblank" in Friedrichshain und der Kollektivschanke Bajszel in Neukölln.

In einem Fenster eines Mehrfamilienhauses in der Blechenstraße / Schönstraße wurde eine LGBTIQ*-feindliche "Stolzmonat"-Fahne entdeckt. Der in extrem rechten Kreisen bekannte sogenannte "Stolzmonat" ist als LGBTIQ*-feindliche Kampagne zu bewerten und die entsprechende Fahne dient als extrem rechte Antwort auf die Regenbogenfahne, welche die LGBTIQ*-Community repräsentiert und insbesondere im Juni als Pridemonth vielfach bspw. auf Pride-Veranstaltungen oder CSD-Demonstrationen gehisst wird.

An der Ersatzbushaltestelle Prenzlauer Allee/Ostseestraße in Richtung Prenzlauer Berg wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden mit dem Wortlaut: "Wir vergessen nicht! Rouven L. Ruhe in Frieden! Remigration jetzt!" Die Parole "Remigration jetzt!" ist als rassistisch zu bewerten. Der Aufkleber wurde entfernt.