Vorfalls-Chronik

Zwei nichtdeutsche Frauen waren morgens um 4.50 Uhr am Ostkreuz. Sie sind in die S41 eingestiegen als ein aggressiv auftretender Mann (ca. 30 Jahre, 1,80m groß, schwarze Haare) herein kam. Er sagte, dass sie in der falschen Bahn seien. Die Frauen waren daraufhin verwirrt und sind ausgestiegen, um auf die Anzeige zu schauen. Als sie wieder in die Bahn hinein wollten, stellte sich der Mann in die Tür und blockierte sie. Auf ihre Frage was das soll, spuckte er die Frauen an. Danach verließ er die Bahn.

Die Betroffene war als Teil einer größeren Gruppe über eine längere Zeit auf dem Karneval der Kulturen. Nach dem Umzug sprach ein junger Mann, der ebenfalls Teil der Gruppe und mittlerweile offenbar betrunken war, sie an und sagte, er fände die Juden unsympathisch. Auf Nachfrage, weshalb, antwortete er, die Juden würden sich zu sehr isolieren und einander bevorzugen. Es wurden weitere antisemitische Klischees genannt, zudem sagte er, er finde "ja die ganze Israel-Sache auch echt nicht in Ordnung". Als die Betroffene sagte, für sie wäre das Existenzrecht Israels indiskutabel, antwortete er, das sehe er anders, woraufhin die Betroffene das Gespräch abgebrochen hat. Die Betroffene war jüdisch, was dem Täter bekannt war.

Mehrmals im Monat wurden von einer Person, die unter verschiedenen Absendern schreibt, überwiegend antisemitische E-Mails an das Register gesendet.

Ein 50-jähriger Mitarbeiter eines Friseurgeschäftes in der Frankfurter Allee wird gegen 14.40 Uhr von einem unbekannten Mann homophob beleidigt, in den Nacken geschlagen und verletzt.

Gegen 20.50 Uhr werden eine 26-jährige Frau und ein 32-jähriger Mann auf dem S-Bahnhof Ostkreuz von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt. Die 26-Jährige wird von dem Unbekannten bespuckt, am Arm gepackt und gegen den Kopf geschlagen.

Die Aufgabe einer Anästhesistin besteht darin zu prüfen, ob eine Person operationstauglich ist und zu entscheiden welche Operationsmethode am besten für die Person geeignet ist. Einer schwangeren Romni wurde im Anschluss an eine Vorbesprechung mit der zuständigen Gynäkologin für eine Kaiserschnittgeburt im Urbankrankenhaus von der Anästhesistin in arrogantem Tonfall empfohlen, sie solle sich bei dem Eingriff doch gleich sterilisieren lassen und die Patientin unterschrieb die Einwilligung. Die Gynäkologin hatte das Thema Sterilisation zuvor nicht angesprochen und es gab auch keine medizinische Notwendigkeit.

In der Nähe des Berghain wurde auf einem Laternenmast ein Davidstern mit der Aufschrift "LIAR" entdeckt.

Gegen 17:30 Uhr fuhr die kopftuchtragende Frau mit der U8 Richtung Alexanderplatz. Auf der Vierersitzgruppe auf der anderen Seite des Ganges saß ein Mann, der während der Fahrt unverwandt zu ihr herüberstarrte. Zunächst starrte sie zurück. Als der Mann weiterstarrte, traute sie sich nicht mehr hinzusehen. Als die U-Bahn in den Bahnhof Moritzplatz einfuhr, stand der Mann auf, schlug ihr mit der flachen Hand ins Gesicht und stieg aus. Der Mann trug einen grauen Kapuzenpulli mit der Aufschrift "Lonsdale". Die Frau hat bei der Polizei Anzeige erstattet. Beschämend: Die U-Bahn war gut besetzt, aber kein Fahrgast reagierte.

Gegen 8:30 Uhr drängelt in der U7 ein weißer Mann einen schwarzen Mann übertrieben bei Einfahrt der U-Bahn. Mitreisende kritisieren den Drängler. Daraufhin ruft dieser beim Ausstieg, "der war ein Kanacke".

Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen dazu veröffentlicht.

Der Bürgerdeputierte berichtete im Migrations-Ausschuß, seinen Kontakt zu einigen Dealern zu nutzen, um ihnen in Gesprächen Alternativen zum kriminellen Gelderwerb aufzuzeigen. Nach Ende der Ausschußsitzung spricht die AfD Bezirksverordnete Schmidt den Bürgerdeputierten nicht deutscher Herkunft an und unterstellte ihm auf englisch mit den Dealern im Görlitzer Park gemeinsame Sache zu machen. Sie droht ihm dazu auch mit den Worten „I will kill You“ und wiederholt diese Drohung noch ein weiteres Mal.

Ein 32-jähriger, obdachloser Mann wird gegen 21.30 Uhr auf dem U-Bf Mehringdamm aus einer Gruppe von vier Jugendlichen heraus von drei 17-Jährigen geschlagen und getreten. Als eine Zeugin eingreift, entfernen sich die Jugendlichen.

In Kreuzberg wurde eine Schmiererei entdeckt: Davidstern + "LIARS"; ergänzt mit einem anderen Stift: "LIES"

Ein Mann zeigt NS-relativierende Plakate vor der STATION Berlin, wo zu dieser Zeit die Internet-Konferenz re:publica stattfindet. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen als Faschist*innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Bereits im Frühjahr 2017 wurde ein Kampagne gegen Monika Herrmann, Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, vom sog. "Patriotischen Orden" gestartet (s. 06.01.17). Für die Bürgermeisterin haben eine oder mehrere unbekannte Personen in der Folgezeit auf ihren Namen Buchbestellungen beim rechtsextremen Kopp Verlag vorgenommen und in ihrem Namen wurde die rechte Monatszeitschrift Compact für sie abonniert. Das Rechtsamt wurde eingeschaltet und dem Spuk ein Ende gesetzt.

Ein 53-Jähriger wird auf dem Oranienplatz gegen 0.45 Uhr aus einer Gruppe von drei Männern heraus rassistisch beleidigt und getreten. Er fällt zu Boden und bekommt einen weiteren Tritt. Die Täter entfernen sich. Er erstattet Anzeige.

In der Dudenstraße sammelt ein Nachbar Unterschriften (teils vergeblich) gegen angeblichen Lärm einer zugezogenen Familie mit einem vierjährigen Sohn. Darüber hinaus wird ständig das Namensschild an der Klingel abgerissen und auf dem Briefkasten wurde ein Aufkleber der NPD „Heimreise statt Einreise“ angebracht.

Während einer Demonstration des "Internationalistischen Blocks" in Kreuzberg Höhe Lausitzer Straße tönt vom Lautprecherwagen folgende Parole: "One, two, three, four - occupation no more - five, six, seven, eight - don`t support the Apartheid state" und es werden Schilder mit BDS-Bezug und "Antizionismus ist keine Antisemitismus" mitgeführt.

Mehrmals im Monat wurden von einer Person, die unter verschiedenen Absendern schreibt, überwiegend antisemitische E-Mails an das Register gesendet.

Eine AfD-Bezirksverordnete beschrieb in einen Bericht vom 25.04.17 an Bezirksverordnete und Bundestagskandidaten ihre Sichtweise über den Jugendhilfeausschuss und ihre Wahrnehmung von Entscheidungsprozessen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion der FDP lehnt die Zusendung von Emails mit Kommentaren und rassistischen, fremdenfeindlichen, homophoben und im allgemeinen menschenfeindlichen Inhalten ab, die sich in der Zusendung fanden. Außerdem empfahl sie aufgrund von Sprachduktus und Ton gegenüber anderen Menschen einen Aufbaukurs in gutem Benehmen, um "deutsche Tugenden" wie Höflichkeit und Anstand zu verinnerlichen. Auch das Büro der Integrationsbeauftragten erhält eine rassistischen Mail. Darüber hinaus gab es Vorschläge für Inhalte des nächsten BVV-Integrationsausschusses mit ebenfalls rassistischen Inhalten.

Ein Mann zeigt NS-relativierende Plakate am Kottbusser Tor. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen als Faschist*innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Neue Aufkleber der rechtsextremen, antisemitischen Chemtrail-Verschwörungstheoretiker mit dem Slogan "Wetter-Kontrolle?" wurden in der Scharnweberstraße in Friedrichshain entfernt oder unkenntlich gemacht. Es war nicht die erste Klebeaktion in der Straße.

Höhe Friedenstraße / Wiesenweg wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Re-Migration statt Asylwahn" der "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Bereits im Vorfeld wurden im Umfeld Sticker angebracht und entfernt oder unkenntlich gemacht.

Ein Mann zeigt NS-relativierende Plakate im U-Bahnhof Mehringdamm. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen als Faschist*innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Wegen des Verdachts des fremdenfeindlichen Übergriffs auf einen Mann in der vergangenen Nacht in Friedrichshain führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt die Ermittlungen. Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes alarmierten gegen 22.30 Uhr die Polizei zum Vorplatz des U-Bahnhofs Warschauer Straße, nachdem ein 30-jähriger indischer Staatsbürger von einem Mann mit einem Messer attackiert worden sei. Der 30-Jährige soll die Attacken mit seinen Händen abgewehrt und hierbei Schnittverletzungen erlitten haben. Alarmierte Beamte des Polizeiabschnitts 51 nahmen den 38-jährigen Angreifer kurz darauf am Warschauer Platz Ecke Rother Straße fest. Er verletzte sich bei dem Angriff ebenfalls an der Hand. Nach Angaben des 30-Jährigen soll der Tatverdächtige ihn zunächst nach seiner Herkunft befragt und anschließend angegriffen haben. Der Angegriffene musste wegen seiner erlittenen Handverletzungen in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden. Der bereits wegen fremdenfeindlicher Beleidigungen in Erscheinung getretene Tatverdächtige wurde dem Landeskriminalamt überstellt.

Über die Osterfeiertage wurden mehrere Aufkleber vom außen hängenden Infobrett der Geschäftsstelle des Registers entfernt. Es handelt sich um zwei Aufkleber gegen die AfD "Keine Stimme für Rechtspopulisten" / "Mut zur Wahrheit" und einen Aufkleber der Initiative gegen Rechts Friedrichshain.

Der Verband für Interkulturelle Arbeit erhält von einem Thüringer Neonazi eine E-Mail. In der E-Mail wird der Haftbefehl gegen Horst Mahler kritisiert und eine Hassrede von Mahler auf Youtube verlinkt.

Ein Sticker der Autonomen Nationalisten Berlin wurde Ecke Scharnweber/Colbestraße gefunden. Als Autonome Nationalisten bezeichnen sich zumeist jugendliche Neonazis aus den Reihen der freien Kameradschaften.

Am Abend wurde ein Mann im Berliner Ostbahnhof zunächst mit einer Flasche beworfen und anschließend antisemitisch beschimpft. Der 32-Jährige betrat gegen 20:25 Uhr die Haupthalle des Berliner Ostbahnhofs. Unmittelbar darauf traf ihn eine Glasflasche am Bein, welche aus einer Gruppe von vier Personen geworfen wurde. Als der Mann die Gruppe daraufhin ansprach, beschimpfte ihn eine 38-Jährige mehrfach lautstark mit den Worten "Scheiß Jude". Bundespolizisten schritten ein und eröffneten entsprechende Ermittlungsverfahren. Der 32-Jährige blieb körperlich unverletzt. Die Beamten verbrachten die alkoholisierte 38-Jährige (2,6 Promille) zunächst in die Diensträume der Bundespolizei und erteilten ihr nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einen Platzverweis.

Eine 17-jährige geflüchtete Frau wird gegen 12.15 Uhr in der Graefestraße von unbekannten Tätern rassistisch beleidigt, am Hals gepackt, ins Gesicht geschlagen und verletzt. Als die 17-Jährige am Boden liegt, wird sie getreten.

Gegen 7 Uhr morgens, an der Bushaltestelle Heckmannufer Straße Vor dem Schlesischen Tor, wurde eine POC rassistisch beleidigt. Der Beifahrer eines vorbeifahrenden Daimlers, selbst augenscheinlich mit Migrationshintergrund, rief ihr mit hasserfülltem Blick zu: "Geh nach hause, Du dreckiges Stück Scheiße!".

Wiederholt wurden Sticker der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt, dieses Mal "Multikulti ist eine Lüge" am Maybachufer in Kreuzberg.

Ein Mann zeigt verschwörungstheoretische Plakate im Bahnhof Ostkreuz und sprach jugendliche Passant*innen an. Auf seinen Schildern wirft er Zionist*innen vor, die Welt zu terrorisieren und behauptet, dass sie mehr Macht als die Regierungen der USA und Deutschlands innehaben. Der Mann, Usama Z., zeigt diese Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Mehrere rassistische Sticker der "Identitären Bewegung" wurden in der Straße „Weidenweg“ in Friedrichshain entdeckt und entfernt.

Seit Oktober 2016 (siehe 13.01.17) sind regelmäßige rechte, rassistische und antimuslimische Sprüche im U-Bhf. Strausberger Platz und in dessen Umfeld entdeckt worden. Zusätzlich zu den Schmierereien sind nun auch Plakate und Aufkleber der "Identitären Bewegung" im Großraum Strausberger Platz (U-Bhf., Lichtenberger Straße, Andreasstraße, Neue Blumenstraße, Lebuser Straße, Holzmartstraße/Jannowitzbrücke) geklebt worden. Aktuell sind es nur wenige und sie werden entfernt. Unklar ist, ob es sich bei der Quelle der rechten Propaganda um eine oder mehrere Personen handelt.

Über ein ganzes Kinoplakat wurden in der Stralauer Straße antisemitische und rassistische Sprüche geschmiert.

Mehrmals im Monat wurden von einer Person, die unter verschiedenen Absendern schreibt, überwiegend antisemitische E-Mails an das Register gesendet.

Mehrere "Nazi Kiez"-Aufkleber wurden entdeckt und entfernt, darunter "Refugees not Welcome"- Aufkleber, abgeänderte linke Aufkleber (aus "kein Raum für Nazis" wurde das kein entfernt), sowie der Schriftzug "NS-Zone" auf einem Sitz an einer Tramhaltestelle wurden rund um den Forckenbeckplatz entdeckt und entfernt.

In den gestrigen Abendstunden beleidigten zwei Unbekannte in einem Fitness-Center in Kreuzberg einen Mann. Ermittlungen zufolge trainierte der 20-Jährige gegen 21.15 Uhr in einem Sportstudio am Kottbusser Damm und soll von zwei dort ebenfalls trainierenden Männern in arabischer Sprache aufgrund seiner sexuellen Orientierung beleidigt worden sein. Dabei sollen die unbekannten Männer sehr laut gesprochen haben, so dass auch andere Mitglieder des Sportstudios die Beschimpfungen hören konnten. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin übernahm die Ermittlungen zu der Beleidigung mit homophobem Hintergrund.

Zum Schutz der Betroffnen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Am Geländer der Schillingbrücke werden mehrere volksverhetzende, zur Gewalt aufrufende, rassistische und antisemitische Schmierereien entdeckt.

Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen dazu veröffentlicht.

Die Betroffene war mit drei Personen im Taxi unterwegs. Dabei tätigte eine Person antisemitische Bemerkungen, denen die Betroffene widersprach - unter anderem mit Hinweis auf ihre jüdische Wurzeln. Nachdem alle aus dem Taxi ausgestiegen waren, schlug die Person, die die antisemitischen Bemerkungen getätigt hatte, der Betroffenen ohne Vorwarnung ins Gesicht. Die Betroffene verlor kurzzeitig das Bewusstsein. Die drei anderen Personen und der Taxifahrer hatten sich bereits vom Tatort entfernt. Der Vorfall fand in der Gitschiner Straße statt.

Am Nachmittag wurden Ermittlungen gegen einen Passanten eingeleitet, der seinen Arm in Kreuzberg zum Gruß nach oben gestreckt hatte. Gegen 15.45 Uhr waren Beamte einer Einsatzhundertschaft mit einem Wagen im Kottbusser Damm unterwegs und bemerkten den 48-Jährigen, wie dieser in gleicher Richtung laufend den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß hob und dabei die Polizisten anschaute. Die Einsatzkräfte stoppten ihr Fahrzeug und überprüften den Passanten. Anschließend brachten sie ihn zur erkennungsdienstlichen Behandlung zur Gefangenensammelstelle und entließen ihn dann. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.

Ein Friedrichshainer Projekt erhielt eine Werbemail der "Reichsbürger" für eine Verfassungsgebende Versammlung, in der unser Rechtsstaat für nichtig erklärt und das Grundgesetz aufgehoben wird.

In der Schreinerstr. wird ein Antifa-Graffito durchgestrichen und mit einem stilisierten eisernen Kreuz versehen.

Gegen 19:40 Uhr grölt mind. eine Person auf Höhe der Kreuzung Grünberger Straße/ Simon-Dach-Straße und ruft dazwischen immer wieder „Sieg Heil“.