Vorfalls-Chronik

In der Oranien- / Lindenstraße wurde ein extrem rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

Gegen 12:20 Uhr wurde eine Person die im U-Bahnhof Frankfurter Allee (U5) verschiedene Menschen um Geld bat, rassistisch vollgepöbelt. Eine Familie mit drei Kindern wollte am Fahrscheinautomaten Tickets kaufen als der Vater die bettelnde Person zweimal anschrie: “Verpiss dich!”. Danach drehte er sich zur Familie und sagt laut für alle in der Umgebung hörbar: “Scheiß Zigeunerfotze” und fügte hinzu “Der kauft sich bestimmt ein Eis davon.” Die Mutter kommentierte die Aussagen mit zartem Gelächter.

Von einer Person, die unter mehreren Absendern, schreibt erhielt das Register 1 antisemitische E-Mails im Monat September, trotz mehrfacher Aufforderung die Zusendungen zu unterlassen.

Die KMA (Kreuzberger Musikalische Aktion e.V.) wurde Opfer eines antisemitischen Angriffs. In der Nacht vom 25. auf den 26.09.18 wurden Fenster eingeschlagen und Wände und Türen mit beleidigenden Worten gegen Juden beschmiert. Es wurde Anzeige erstattet.

Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen Rassismus, Hass und für Zivilcourage wurde vor dem Ringcenter an der Frankfurter Allee von einem Nazi beleidigt und geschubst. Der Vorfall wurde bei der Polizei angezeigt.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

In der Straßenbahn M10 Höhe Warschauer Straße werden gegen 9:45 Uhr Fahrscheine kontrolliert. In einer Diskussion zwischen einer BVG-Kundin und Konktrolleuren über die Gültigkeit eines Berlin-Tickets bei abgelaufenem Berlin-Pass, äußern sich die Kontrolleure rassistisch. Sie sagen der Frau, dass sie verschwinden solle und dass sie mit „Schwarzen und Afrikanern“ nicht sprechen.

Ein Taxifahrer wurde gestern Mittag von einem Unbekannten in Friedrichshain fremdenfeindlich beleidigt. An einem Taxistand am Wismarplatz wollte der „Pöbler“ gegen 13 Uhr in das Fahrzeug des 40-jährigen Fahrers einsteigen. Aufgrund seiner stark verschmutzten Baukleidung verwehrte der 40-Jährige die Fahrt, woraufhin ihn der Unbekannte beleidigte und sich anschließend entfernte. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts der rassistischen Beleidigung.

Die 11. Klasse erhält in Deutsch die Aufgabe, eine Rede einer AfD Abgeordneten im Hinblick auf Rhetorik zu analysieren. Die hetzenden Passagen darin müssen durch alle Kinder wieder und wieder gelesen werden. Durch die Präsentation des Zitats wird bei den Jugendlichen durch die Lehrkraft der Eindruck vermittelt, Rassismus gut zu heißen.

Am Ostkreuz wurden rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan „Revolte für die Heimat“ (NPD) oder „Ein (Herz) für HTLR“ (=Hitler).

Friedrichshain, Dolziger Ecke Voigt, Werbeplakat des Babylons für den Lanzmann Film "Shoah", Mädchen aus Auschwitz auf dem Plakat wurde ein Hakenkreuz auf die Stirn gemalt.

Am 16. September wurden antisemitismuskritische Demonstrierende gegen den Vortrag der für antisemitische und terrorverherrlichende Äußerungen bekannten antiisraelischen Aktivistin Manal Tamimi im Biergarten "Jockel" von Aktivist_innen und Sympathisant_innen des "Jugendwiderstands" bedroht und angegriffen. Schon bald nach Beginn der Kundgebung waren zwischen 30 und 40 Personen vor Ort, die die antisemitismuskritische Demonstration anpöbelten und bedrohten, darunter ca. 20 agressive Anhänger_innen des "Jugendwiderstands". Die Demonstrierenden wurden von Beginn an beschimpft. Eine Frau warf eine benutzte Windel auf die antisemitismuskritische Gruppe. Die zu diesem Zeitpunkt mit nur zwei Beamten anwesende Polizei forderte Verstärkung an. Während des Gesprächs mit der Polizei schoben sich Anhänger_innen des "Jugendwiderstands" zwischen die Demonstrierenden geschoben und schafften es so, sie in zwei Gruppen zu teilen. Sie beschimpften die Demonstrierenden als Faschisten. Eine Frau wurde namentlich angesprochen und als "Zionistenfotze" beleidigt. Sie wurde von mehreren gefragt, was ihre Großeltern gemacht hätten. Zudem hieß es, dass sie jetzt genauso Faschistin sei wie sie. Eine kleine Gruppe hatte sich von der Demonstration entfernt und wurde von drei bis vier Personen verfolgt und weiterhin aus nächster Nähe bedroht. Ein bekannter Aktivist des "Jugendwiderstands" presste seine Stirn gegen die des Betroffenen und kündigte ihm an, wenn er sich noch einmal "hier hin trauen" würde, hätte er Kiefer- und Knochenbrüche zu erwarten. Der Betroffene könne ja nicht immer in Gruppe und mit der Polizei unterwegs sein. Die Situation entspannte sich erst, als die von der Polizei angeforderte Verstärkung eintraf. Von diesem Zeitpunkt an ließen Anhänger_innen des "Jugendwiderstands" von Personen aus der antisemitismuskritischen Demo ab, skandierte aber von der anderen Straßenseite die zur Gewalt gegen jüdische Israelis aufrufenden Parolen "Intifada bis zum Sieg" und "Intifada bis zum Sozialismus". Nach einer etwa 15-minütigen Kundgebung gingen die Demonstrierenden in Polizeibegleitung.

Im Ortsteil Alt-Stralau werden rassistische Aufkleber entdeckt, die im Internet bestellt werden können. Das Register sieht einen Unterschied darin, ob jemand bei einem rechtenTreffen Aufkleber in die Hand gedrückt bekommt und diese verklebt oder ob jemand Aufkleber in Internet bestellt, weil er möglicher Weise keine gewachsene organisatorische Anbindung an rechte Strukturen hat.

Im Bürgeramt auf der Frankfurter Allee wird ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt.

Bei der Durchsetzung eines Hausverbots unterstützten Polizisten gestern Abend in der Mercedes-Benz-Arena in Friedrichshain den Ordnungsdienst und mussten wegen des Verhaltens zweier Männer Strafverfahren wegen Beleidigung und des Zeigens des „Hitlergrußes“ einleiten. Gegen 20.45 Uhr soll der Ordnungsdienst die Polizisten um Unterstützung bei der Durchsetzung eines Hausverbots gebeten haben. Betroffen waren zwei Männer im Alter von 25 und 41 Jahren. Während der 25-Jährige die Polizisten im weiteren Verlauf mehrfach beleidigt haben soll, drehte sich sein Begleiter im Kreuzungsbereich Hedwig-Wachenheim-Straße Ecke Wanda-Kallenbach-Straße zu den Beamten, soll die Hacken zusammengeschlagen und den rechten Arm zum sogenannten „Hitlergruß“ gezeigt haben. Darüber hinaus soll der 41-Jährige laut „Sieg Heil“ gerufen haben. Nach Beendigung der Personalienfeststellung durften die beiden Männer den Bereich verlassen, wobei der 41-Jährige den Beamten sein nacktes ausgestrecktes Gesäß gezeigt haben soll.

In der Yorckstraße kam es zu einer fremdenfeindlichen Beleidigung gegen Flüchtling/ Asylbewerberin. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Gegen 14 Uhr hörte ein Jugendlicher in der Tram M10 sehr laut Musik mit rassistischen, sexistischen und allgemein menschenverachtenden Texten. Der Fahrer wurde durch die Zeugin informiert und, mit dem Hintergrund weder sich noch die Zeugin in Gefahr zu bringen, gebeten, eine Durchsage zu machen, daß die Musik ausgeschaltet werden soll. Der Fahrer suchte den Jugendlichen auf und sprach auch die Zeugin an. Die darauf hin von der Zeugin angesprochenen Fahrgäste schien es nicht zu stören, daß Frauen gef...., Kinder abgeschlachtet und Asylanten der Kopf zu Matsch gehauen werden soll. Der Jugendliche reagierte auf die Ansage des Fahrers mit Unverständnis und machte die Musik nur geringfügig leiser, worauf sich der Fahrer wieder entfernte. Er schien mit der Siutaion sehr überfordert zu sein bzw. hatte vermutlich auch kein großes Interesse weiter tätig zu werden. Ein Fahrgast unterstützte darauf hin die Zeugin, eine weitere ältere Fahrgästin flüsterte: "Sie haben ja recht, aber ich habe Angst, wenn ich etwas sage, nach dem Aussteigen ein Messer in den Rücken zu bekommen." Die Situation löste sich auf, da es nur noch eine Station bis zur Endhaltestelle war.

Von einer Person, die unter mehreren Absendern, schreibt erhielt das Register 3 antisemitische E-Mails im Monat August. Nach einer Aufforderung im Mai, die Zusendung der Mails zu unterlassen, sind in den Monaten Juni und Juli keine Mails angekommen.

Am U-Bahnhof Möckernbrücke wird an einer Werbetafel eine komplexe antisemitische Zeichnung entdeckt. In der Zeichnung sind ein Hakenkreuz und ein Davidstern enthalten. Obskure Schmiererei mit antisemitischem verschwörungstheoretischen Charakter. Vermutlich okkultes Bild von flacher Erde, oben Davidstern, von dem an die Seiten Linien zu 666 und 999 links und rechts der Erdscheibe stehen. Von der Sonne und dem Mond gehen Linien zu einem stilisierten Hakenkreuz unter der Erdscheibe. Unter dieser Zeichnung in drei Sechsecken nebeneinander: "Erde", "Asgard", "Liberia".

Eine Mitarbeiterin eines Roma-Verbands erhielt eine antiziganistische E-Mail.

Ein 30-jähriger Mann wird gegen 22.15 Uhr am Paul-und-Paula-Ufer aus rassistischer Motivation von drei unbekannten Männern angegriffen.

In der Prinzenstraße wurde eine antiziganistische, gegen Asylberwerber*innen gerichtete Schmiererei entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

In der Urbanstraße wurde gegen 21 Uhr eine Schmiererei mit islamfeindlichen, rassistischen Inhalt entdeckt, die sich gegen Asylberwerber*innen richtete. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Am Vormittag wurde ein Hakenkreuz und SS Ruhnen an einem Spielplatz an der Modersohnstraße entdeckt, außerdem auch in zwei Höfen in der Modersohnstraße und der Corintstraße. Es wurde Anzeige erstattet.

Am ersten Schultag der Oberstufe (11. Klasse) werden die 5 Schwarzen Kinder der Klasse gefragt welchen "Hintergrund" sie haben. Ein Mädchen wird zusätzlich gefragt, warum sie dann so hell sei. Der Lehrer behauptet er sei ein großer Kulturexperte und kenne sich gut mit "fremden" Kulturen aus.

Am 19. August wurde an einem Bauzaun an der Warschauer Straße zwei durchgestrichene Davidsterne entdeckt.

Gegen 15:30 Uhr kam es durch einen Teilnehmer des Heß-Marsches zu einer Beleidigung einer Frau "Zieh Dir ne Burka an, Du Schlampe". Eine Polizistin direkt neben der Zeugin reagierte nicht und antwortete nur, als sie von der Zeugin angesprochen wurde, daß sie ohne den Namen der beleidigenden Person nichts tun kann.

Ausgang Görlitzer Park / Oppelner Straße urinierte ein Mann von außen an die Parkmauer. Dies wurde von einem anderen Mann bemerkt, der sofort begann, den Urinierenden schwulenfeindlich zu beschimpfen. U. a. schrie er: "Wem gehört der Park? Wem gehört der Park? Der Park gehört afrikanischen Kindersoldaten" und Gewaltandrohungen wie: "Dich sollte man nackt durch die Straße treiben, da wirst du sehen was passiert", "man sollte dich in den A... ficken" u. ä. Offenbar sah er die zugeschriebene Homosexualität als Affront für afrikanische Männer im Park, zu denen er selbst nicht gehörte. Der Beschimpfte reagierte deeskalierend und ging weg. Eine Zeugin rief irgendwann: "Es reicht."

Gegen 17:30 Uhr wird in der Frankfurter Allee eine rassistische, islamfeindliche Schmiererei entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

„Wo man Juden deportiert …“ Etwa 700 Rechtsextreme beteiligten sich am Rudolf-Heß-Marsch. Die Neonazis skandierten antisemitische Parolen, bedrängten Journalisten und versuchten, Gegendemonstranten zu attackieren.

Gegen 13 Uhr wird in der Rigaer Straße eine fremdenfeindliche Hass-Schmiererei entdeckt, die sich auch gegen Asylbewerber*innen richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und Europa wollen den NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß auf einem Gedenkmarsch in Spandau ehren. Gegendemos und Kundgebungen versperren ihnen den Weg. Eine alternative Marschroute wurde von den Rechten vom Platz der Vereinten Nationen in Friedrichshain zum Bhf. Lichtenberg angemeldet. Diese beginnt um 14 Uhr am Platz der Vereinten Nationen. Anm.: Eine der vielen Sitzblockaden von Gegendemonstrant*innen ist Matthiasstr./ Landsberger Allee, direkt vor dem Vivantes-Klinikum, wo die Route der Rechten entlang führt. Das Krankenhaus hieß von 1933-1945 "Horst-Wessel-Krankenhaus".

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

In der Rigaer Straße wird eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen Asylbewerber*innen richtet, gegen die sexuelle Orientierung von Menschen und gegen den Islam. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das Datum entspricht nicht dem Datum der Tat.

Die Besucher aus dem Wahlkreis des niedersächsischen AfD-Abgeordneten und ehemaligen Landeschefs Armin-Paul Hampel haben vom Deck eines Ausflugsschiffes aus Teilnehmer*innen der Aktion der Seebrücke-Bewegung (*) mit Gläsern beworfen. Als die Rechten die Oberbaumbrücke durchfahren, beginnen einzelne Personen offenbar ihre Mittelfinger zu zeigen und mit Bierflaschen und Gläsern zu werfen. Laut Zeugenberichten waren sie auf das Aufeinandertreffen vorbereitet. »AfD, AfD, AfD!«, wird skandiert. Nach Angaben der Reederei fordert der Kapitän die Menge auf, den Bewurf zu unterlassen, doch man hört nicht auf ihn. Als das Schiff nahe der Friedrichstraße anlegt, wartet bereits die Polizei. Sie ermittelt wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch. (*) Mit der Spree-Blockade Aktion der Seebrücke-Bewegung wollen die Aktivisten gegen die EU-Flüchtlingspolitik protestieren. Zugleich soll ein Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und den Betreibern privater Seenotrettungsorganisationen gezeigt werden. T-Shirts und Schilder der Teilnehmer verweisen auf Initiativen wie »Sea Watch«, »SOS Méditerranée«, »Lifeline« oder »Jugend Rettet«.

Am Abend beleidigten unbekannte Jugendliche eine Frau in Kreuzberg antisemitisch. Den Angaben der 57-Jährigen zufolge war sie gegen 21 Uhr auf einem Bolzplatz in der Böckhstraße zunächst mit den drei Jugendlichen in Streit geraten sein. In dessen Verlauf solle sie von ihnen antisemitisch beleidigt worden sein. Anschließend sei das Trio geflüchtet. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernahm die Bearbeitung.

In der Rigaer Straße wird gegen 12:15 Uhr eine rassistische Hasspropaganda entdeckt, die sich gegen Asylbewerber*innen richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

In einer S-Bahn der Linie S75 werden am Ostkreuz zwei Hakenkreuze entdeckt, die mit rotem Edding gemalt wurden.

Im Abstand von zwei Monaten sind nun abermals Sticker der Identitären Bewegung in der Alten Jakobstraße verklebt worden, u. a. auch direkt vor der Flüchtlingsunterkunft.

Gegen 23 Uhr wird in der Rigaer Straße eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen Asylbewerber*innen richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Gegen 10 Uhr wird in der Schlesischen Straße eine Schmiererei entdeckt, sie sich gegen Asylbewerber*innen richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Am Abend beleidigte und schlug ein Unbekannter zwei Frauen in Kreuzberg. Ersten Ermittlungen zufolge liefen die beiden, 35 und 36 Jahre alt, kurz nach 18 Uhr Hand in Hand aus dem U-Bahnhof Möckernbrücke, als sie von dem Unbekannten zunächst homophob beleidigt worden seien. Anschließend habe der Mann beide geschlagen, bevor er in den Park am Gleisdreieck flüchtete. Das Paar trug leichte Verletzungen davon; eine medizinische Behandlung lehnte es ab.

Am 11. August 2018 wurden eine Journalistin und ihr Begleiter am Bahnhof Frankfurter Allee von einem »Jugendwiderständler« angepöbelt und bedroht. Grund war wohl ein T-Shirt der Band »Alles.Scheisze«, auf dem das IDF-Logo abgebildet war. Die Person fragte erst, ob der Träger des Shirts »Antideutscher« sei. Als der Betroffene dem Gespräch ausweichen wollte, wurde der »Jugendwiderständler« noch aggressiver und fragte immer wieder: »Bist du Antideutscher? Bist du Zionist?! Komm mal nach Neukölln, dann kriegst du auf’s Maul!!« Die Betroffenen konnten flüchten und ließen den »Jugendwiderständler« zurück.

Zu einer homophoben Beleidigung und einem Flaschenwurf kam es in der vergangenen Nacht in Friedrichshain. Gegen 0.15 Uhr soll ein 35-Jähriger nach verbalen Streitigkeiten in einem Bierzelt in der Karl-Marx-Allee zunächst zwei junge Frauen im Alter von 18 und 19 Jahren homophob beleidigt und anschließend mit einer Plastikflasche beworfen haben. Eine mit dem Pärchen befreundete 21-Jährige soll den Beiden zur Hilfe gekommen sein und soll nun versucht haben, den Mann zu treten. Ein Tritt des Mannes soll die Frau ebenfalls verfehlt haben. Nun soll der Treter ein Bierglas genommen und es der Frau an den Kopf geschlagen haben, woraufhin diese eine Kopfplatzwunde erlitt. Die 21-Jährige kam mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus, welches sie nach einer ambulanten Behandlung wieder verlassen konnte. Der 35-Jährige wurde durch alarmierte Polizisten festgenommen, kam zur erkennungsdienstlichen Behandlung sowie Blutentnahme in eine Gefangenensammelstelle und wurde anschließend wieder auf freien Fuß gesetzt.

Vom 03.-05.08.18 fand in diesem Jahr das 22. Internationale Bierfestival auf der Karl-Marx-Allee von der Warschauer Straße bis zum Strausberger Platz statt. Wie bereits seit vielen Jahren, dokumentierte der Verein für demokratische Kultur in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, Verstöße gegen die Festordnung. Es wurden mind. 30 Personen mit Bekleidungsstücken oder Tattoos gesehen, die einen Bezug zur extrem rechten / rechten Szene darstellen. Teilweise wurden Personen von der Security aufgefordert, ihre T-Shirts auf links zu drehen. Zur polizeilichen Anzeige kam es bei einer Person mit einem Hakenkreuz-Tattoo.

Zwei Frauen im Alter vom 35 und 36 Jahren werden gegen 18.10 Uhr im U-Bahnhof Möckernbrücke aus LGBTIQ-feindlicher Motivation von einem unbekannten Mann beleidigt und geschlagen. Eine der Frauen wird gestoßen und am Hals gepackt.

Von einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register 3 antisemitische E-Mails im Monat Mai.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).