Vorfalls-Chronik

Am schwarzen Brett eines solidarischen Projekts in der Kreutzigerstraße wurde ein rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Ursprung des Aufklebers ist ein rechter Online-Shop aus Halle. Der Inhalt des Aufklebers richtet sich gegen die Politik von Angela Merkel.

Am U-Bhf. Strausberger Platz wurde an einer Tür der Schriftzug "Adolf Hitler" mit Herz als i-Punkt entdeckt.

An einer Hauswand in der Andreasstraße wurde ein Hakenkreuz gezeichnet. Es wurde versucht durch Überzeichnen unkenntlich zu machen.

3 Schriftzüge der Identitären Bewegung (Logo und Identitäre Bewegung) wurden an Stromkästen und auf Großplakaten in der Singerstraße / Krautstr. entdeckt.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

Eine berufstätige Mutter in Elternzeit mit vier Kindern (das jüngste 11 Monate alt) bezieht Leistungen durch das Jobcenter. Im August erhielt die Frau eine Kindergeldnachzahlung im vierstelligen Bereich und die Zahlungen durch das Jobcenter praktisch eingestellt, lediglich ein Anteil der Wohnkosten übernommen. Begründet wurde es damit, daß die Frau mit ihrem Einkommen die anteiligen KdU-Kosten der Unterkunft selbst bezahlen kann. Allerdings verfügte die Frau zu keinem Zeitpunkt über die nötigen finanziellen Mittel. Die Nachzahlung der Familienkasse verwendete sie zweckgebunden für Kleidung, Windeln und Versorgung der Kinder und zur Begleichung von aufgelaufenen Schulden, weil das Geld vorher fehlte. Die unvollständige Zahlung der KdU führte schließlich am heutigen Tag zum Rauswurf der Familie aus der Notunterkunft. Notunterkünfte erkennen keine anteiligen Zahlungskosten teils durch Kostenübernahmen des Amtes und Eigenleistungen an, schon weil die Tagessätze zu hoch sind. Der Rauswurf aus der Notunterkunft wurde vom Jobcenter billigend in Kauf genommen, obwohl grundsätzlich einem Verlust der Unterkunft entgegen gewirkt werden sollte. Ein Anwalt wurde eingeschaltet und die Soziale Wohnhilfe um Kostenübernahme gebeten. Sollte dies keinen Erfolg haben, ist die Familie gezwungen, wieder nach Rumänien zurückzukehren. Nachtrag: Das Jobcenter mußte die Kosten ab Januar 2019 in voller Höhe übernehmen, allerdings war der Verlust der Unterkunft da schon eingetreten, so dass die Mutter mit ihren Kindern auf der Straße landete. Sie konnte nur mit Mühe vorübergehend bei Bekannten unterkommen.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

Im Rahmen einer Aktion verteilen BDS-Aktivist*innen Flyer, auf denen Israel als Apartheid delegitimiert und zum Boykott der "israelischen Apartheid-Botschafterin Netta Barzilai" aufgerufen wird.

Am U-Bhf. Frankfurter Tor wurde am Fahrstuhl der Schriftzug "White Power" entdeckt.

Auf einer antiisraelische Veranstaltung wird von Redner*innen auf dem Podium zum Aufbruch des "Schuldkults" aufgefordert, Israel als Apartheid delegitimiert und Gewalt gegen israelische Jüdinnen_Juden verherrlicht.

Am U-Bahnhof Yorckstraße wurde der rassisitsche Sticker „Refugees Not welcome“ entdeckt und entfernt.

Am Mehringdamm wurde volkverhetzende, rassistische Schmiererei entdeckt, die sich gegen Flüchtlinge richtet. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Gegen 9:30 Uhr wurde am Hallesches Ufer 62, an der Bushaltestelle gegenüber dem U-Bahn Eingang ein NPD Sticker "Unsere Heimat Neukölln" entdeckt und entfernt. Rechtsextreme versuchen mit dieser Art Propaganda einen vermeintlichen "Gebietsanspruch, nur für Deutsche" kenntlich zu machen.

Auf Flugblättern hetzt die IB im Friedrichshainer Südkiez gegen den UNO-Vertreter Christoph Heusgen mit rassistischen Inhalten.

Von einer Person, die unter mehreren Absendern, schreibt erhielt das Register 1 antisemitische E-Mails im Monat Oktober.

Plakate zur Gegendemonstration gegen die rechtsextreme Demo am 9.11. - "Gedenken heißt handeln/80 Jahre Reichspogromnacht/Naziaufmarsch verhindern!" in der Weserstraße wurden beschmiert: 1x "SOROS-NUTTEN", 2x "SOROS HUREN"

An der Warschauer Straße wurde in der S9 Richtung Westkreuz gegen 0:40 Uhr die islamfeindliche Schmiererei "NO ISLAM" mit grünem Edding entdeckt. Daneben befand sich bereits noch lesbar mit rotem Edding der Schriftzug "AfD", der bereits mit einem antirassistischen Aufkleber überklebt war.

Am frühen Morgen war ein 23jähriger Mann auf dem nach Hause Weg. Dazu musste er den Görlitzer Park zwischen Falckensteinstraße und Wiener Straße durchqueren. Am Eingang bei der Görlitzer Straße kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem jungen Mann und ca. 8 bis 10 Männern. Ca. die Hälfte von den Männern attackierte den jungen Mann mit Fäusten,Tritten, abgebrochenen Flaschenhälsen und brachte ihn zu Boden. Schließlich wurde ihm mehrfach ein Messer in den Rücken gerammt. Ein 18jähriger Flüchtling versuchte dem jungen Mann zu helfen und wurde selbst zum Opfer. Er erlitt Faustschläge und wurde ebenfalls durch Messerstiche in den Rücken schwer verletzt. Als weitere Zeugen dazu kamen, rannten die Täter in Richtung Falckensteinstraße davon. Der junge Flüchtling hat durch sein Eingreifen dem jungen Mann vermutlich sein Leben gerettet und sein eigenes in Gefahr gebracht.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

In der Gneisenaustraße wurde ein Briefkasten mit einem antiislamischen Schriftzug beschmiert.

Das Opfer ist eine Deutsch-Kurdin, die unterwegs zu einer Verlobungsfeier war. Ein Mann schlug Landberger Allee / Petersburger Straße vor ihre Scheibe, riss die Tür des Autos auf und beschuldigte sie, ihn mit dem Auto geschnitten zu haben. Sie konnte sich das nicht vorstellen, wollte sich aber selber davon überzeugen, dass sich die Autos nicht berührt haben, es also keine Schäden gibt, bevor sie weiter fährt, und stieg aus. Der Täter war mit einer Frau unterwegs. Zusammen beschimpften sie ihr Opfer und sagten, sie solle „zurück in ihr Land gehen„. Danach schubsten sie ihr Opfer auf den Boden und schlugen auf sie ein. Ein Zeuge der Auseinandersetzung ging bis zum Eintreffen der hinzugerufenen Polizei schlichtend zwischen die beiden Seiten.

Mehrere Schmierereien des "Jugendwiderstand" in einem Treppenhaus, darunter auch "9mm für Zionisten" (plus Hammer und Sichel) und "ANTIDEUTSCHE TOTSCHLAGEN" (plus Hammer und Sichel)

Ein 40-jähriger Mann wird gegen 5.30 Uhr in der Scharnweberstraße von einem 59-jährigen Mann rassistisch beleidigt und körperlich angegriffen.

In der Mercedes-Benz-World wurde beim Spiel der Eisbären gegen Mannheim im Block 411 von einer Gruppe von etwa 8 Personen schwulenfeindliche Gesänge in Richtung der Mannheimer Fans angestimmt - sowohl im zweiten als auch im wiederholt im dritten Drittel. Auf Widerspruch aus Reihen der Eisbärfans reagierte die Gruppe aggressiv.

Ein Aufkleber der JA (Junge Alternative - Jugendorgansiation der AfD) "Köln ist überall" wurde in Friedrichshain entdeckt und entfernt.

Die Flüchtlingskirche am Wassertorplatz wurde in den letzten Wochen bereits 3 mal mit Steinen beworfen.

In der Oranien- / Lindenstraße wurde ein extrem rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

Gegen 12:20 Uhr wurde eine Person die im U-Bahnhof Frankfurter Allee (U5) verschiedene Menschen um Geld bat, rassistisch vollgepöbelt. Eine Familie mit drei Kindern wollte am Fahrscheinautomaten Tickets kaufen als der Vater die bettelnde Person zweimal anschrie: “Verpiss dich!”. Danach drehte er sich zur Familie und sagt laut für alle in der Umgebung hörbar: “Scheiß Zigeunerfotze” und fügte hinzu “Der kauft sich bestimmt ein Eis davon.” Die Mutter kommentierte die Aussagen mit zartem Gelächter.

Von einer Person, die unter mehreren Absendern, schreibt erhielt das Register 1 antisemitische E-Mails im Monat September, trotz mehrfacher Aufforderung die Zusendungen zu unterlassen.

Die KMA (Kreuzberger Musikalische Aktion e.V.) wurde Opfer eines antisemitischen Angriffs. In der Nacht vom 25. auf den 26.09.18 wurden Fenster eingeschlagen und Wände und Türen mit beleidigenden Worten gegen Juden beschmiert. Es wurde Anzeige erstattet.

Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen Rassismus, Hass und für Zivilcourage wurde vor dem Ringcenter an der Frankfurter Allee von einem Nazi beleidigt und geschubst. Der Vorfall wurde bei der Polizei angezeigt.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails).

In der Straßenbahn M10 Höhe Warschauer Straße werden gegen 9:45 Uhr Fahrscheine kontrolliert. In einer Diskussion zwischen einer BVG-Kundin und Konktrolleuren über die Gültigkeit eines Berlin-Tickets bei abgelaufenem Berlin-Pass, äußern sich die Kontrolleure rassistisch. Sie sagen der Frau, dass sie verschwinden solle und dass sie mit „Schwarzen und Afrikanern“ nicht sprechen.

Ein Taxifahrer wurde gestern Mittag von einem Unbekannten in Friedrichshain fremdenfeindlich beleidigt. An einem Taxistand am Wismarplatz wollte der „Pöbler“ gegen 13 Uhr in das Fahrzeug des 40-jährigen Fahrers einsteigen. Aufgrund seiner stark verschmutzten Baukleidung verwehrte der 40-Jährige die Fahrt, woraufhin ihn der Unbekannte beleidigte und sich anschließend entfernte. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun wegen des Verdachts der rassistischen Beleidigung.

Die 11. Klasse erhält in Deutsch die Aufgabe, eine Rede einer AfD Abgeordneten im Hinblick auf Rhetorik zu analysieren. Die hetzenden Passagen darin müssen durch alle Kinder wieder und wieder gelesen werden. Durch die Präsentation des Zitats wird bei den Jugendlichen durch die Lehrkraft der Eindruck vermittelt, Rassismus gut zu heißen.

Am Ostkreuz wurden rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan „Revolte für die Heimat“ (NPD) oder „Ein (Herz) für HTLR“ (=Hitler).

Friedrichshain, Dolziger Ecke Voigt, Werbeplakat des Babylons für den Lanzmann Film "Shoah", Mädchen aus Auschwitz auf dem Plakat wurde ein Hakenkreuz auf die Stirn gemalt.

Am 16. September wurden antisemitismuskritische Demonstrierende gegen den Vortrag der für antisemitische und terrorverherrlichende Äußerungen bekannten antiisraelischen Aktivistin Manal Tamimi im Biergarten "Jockel" von Aktivist_innen und Sympathisant_innen des "Jugendwiderstands" bedroht und angegriffen. Schon bald nach Beginn der Kundgebung waren zwischen 30 und 40 Personen vor Ort, die die antisemitismuskritische Demonstration anpöbelten und bedrohten, darunter ca. 20 agressive Anhänger_innen des "Jugendwiderstands". Die Demonstrierenden wurden von Beginn an beschimpft. Eine Frau warf eine benutzte Windel auf die antisemitismuskritische Gruppe. Die zu diesem Zeitpunkt mit nur zwei Beamten anwesende Polizei forderte Verstärkung an. Während des Gesprächs mit der Polizei schoben sich Anhänger_innen des "Jugendwiderstands" zwischen die Demonstrierenden geschoben und schafften es so, sie in zwei Gruppen zu teilen. Sie beschimpften die Demonstrierenden als Faschisten. Eine Frau wurde namentlich angesprochen und als "Zionistenfotze" beleidigt. Sie wurde von mehreren gefragt, was ihre Großeltern gemacht hätten. Zudem hieß es, dass sie jetzt genauso Faschistin sei wie sie. Eine kleine Gruppe hatte sich von der Demonstration entfernt und wurde von drei bis vier Personen verfolgt und weiterhin aus nächster Nähe bedroht. Ein bekannter Aktivist des "Jugendwiderstands" presste seine Stirn gegen die des Betroffenen und kündigte ihm an, wenn er sich noch einmal "hier hin trauen" würde, hätte er Kiefer- und Knochenbrüche zu erwarten. Der Betroffene könne ja nicht immer in Gruppe und mit der Polizei unterwegs sein. Die Situation entspannte sich erst, als die von der Polizei angeforderte Verstärkung eintraf. Von diesem Zeitpunkt an ließen Anhänger_innen des "Jugendwiderstands" von Personen aus der antisemitismuskritischen Demo ab, skandierte aber von der anderen Straßenseite die zur Gewalt gegen jüdische Israelis aufrufenden Parolen "Intifada bis zum Sieg" und "Intifada bis zum Sozialismus". Nach einer etwa 15-minütigen Kundgebung gingen die Demonstrierenden in Polizeibegleitung.

Im Ortsteil Alt-Stralau werden rassistische Aufkleber entdeckt, die im Internet bestellt werden können. Das Register sieht einen Unterschied darin, ob jemand bei einem rechtenTreffen Aufkleber in die Hand gedrückt bekommt und diese verklebt oder ob jemand Aufkleber in Internet bestellt, weil er möglicher Weise keine gewachsene organisatorische Anbindung an rechte Strukturen hat.

Im Bürgeramt auf der Frankfurter Allee wird ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt.

Bei der Durchsetzung eines Hausverbots unterstützten Polizisten gestern Abend in der Mercedes-Benz-Arena in Friedrichshain den Ordnungsdienst und mussten wegen des Verhaltens zweier Männer Strafverfahren wegen Beleidigung und des Zeigens des „Hitlergrußes“ einleiten. Gegen 20.45 Uhr soll der Ordnungsdienst die Polizisten um Unterstützung bei der Durchsetzung eines Hausverbots gebeten haben. Betroffen waren zwei Männer im Alter von 25 und 41 Jahren. Während der 25-Jährige die Polizisten im weiteren Verlauf mehrfach beleidigt haben soll, drehte sich sein Begleiter im Kreuzungsbereich Hedwig-Wachenheim-Straße Ecke Wanda-Kallenbach-Straße zu den Beamten, soll die Hacken zusammengeschlagen und den rechten Arm zum sogenannten „Hitlergruß“ gezeigt haben. Darüber hinaus soll der 41-Jährige laut „Sieg Heil“ gerufen haben. Nach Beendigung der Personalienfeststellung durften die beiden Männer den Bereich verlassen, wobei der 41-Jährige den Beamten sein nacktes ausgestrecktes Gesäß gezeigt haben soll.

In der Yorckstraße kam es zu einer fremdenfeindlichen Beleidigung gegen Flüchtling/ Asylbewerberin. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)

Gegen 14 Uhr hörte ein Jugendlicher in der Tram M10 sehr laut Musik mit rassistischen, sexistischen und allgemein menschenverachtenden Texten. Der Fahrer wurde durch die Zeugin informiert und, mit dem Hintergrund weder sich noch die Zeugin in Gefahr zu bringen, gebeten, eine Durchsage zu machen, daß die Musik ausgeschaltet werden soll. Der Fahrer suchte den Jugendlichen auf und sprach auch die Zeugin an. Die darauf hin von der Zeugin angesprochenen Fahrgäste schien es nicht zu stören, daß Frauen gef...., Kinder abgeschlachtet und Asylanten der Kopf zu Matsch gehauen werden soll. Der Jugendliche reagierte auf die Ansage des Fahrers mit Unverständnis und machte die Musik nur geringfügig leiser, worauf sich der Fahrer wieder entfernte. Er schien mit der Siutaion sehr überfordert zu sein bzw. hatte vermutlich auch kein großes Interesse weiter tätig zu werden. Ein Fahrgast unterstützte darauf hin die Zeugin, eine weitere ältere Fahrgästin flüsterte: "Sie haben ja recht, aber ich habe Angst, wenn ich etwas sage, nach dem Aussteigen ein Messer in den Rücken zu bekommen." Die Situation löste sich auf, da es nur noch eine Station bis zur Endhaltestelle war.

Von einer Person, die unter mehreren Absendern, schreibt erhielt das Register 3 antisemitische E-Mails im Monat August. Nach einer Aufforderung im Mai, die Zusendung der Mails zu unterlassen, sind in den Monaten Juni und Juli keine Mails angekommen.

Am U-Bahnhof Möckernbrücke wird an einer Werbetafel eine komplexe antisemitische Zeichnung entdeckt. In der Zeichnung sind ein Hakenkreuz und ein Davidstern enthalten. Obskure Schmiererei mit antisemitischem verschwörungstheoretischen Charakter. Vermutlich okkultes Bild von flacher Erde, oben Davidstern, von dem an die Seiten Linien zu 666 und 999 links und rechts der Erdscheibe stehen. Von der Sonne und dem Mond gehen Linien zu einem stilisierten Hakenkreuz unter der Erdscheibe. Unter dieser Zeichnung in drei Sechsecken nebeneinander: "Erde", "Asgard", "Liberia".

Eine Mitarbeiterin eines Roma-Verbands erhielt eine antiziganistische E-Mail.

Ein 30-jähriger Mann wird gegen 22.15 Uhr am Paul-und-Paula-Ufer aus rassistischer Motivation von drei unbekannten Männern angegriffen.

In der Prinzenstraße wurde eine antiziganistische, gegen Asylberwerber*innen gerichtete Schmiererei entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)