Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf dem Hof eines Supermarktes in der Wilhelminenhofstr. wurde an einer Müllcontainerverkleidung der rassistische Schriftzug "WHITE POWER" entdeckt.
In der Atzpodienstraße wurde ein in eine Fensterbank geritztes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
An der Bushaltestelle Balatonstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Motiv "Sommer, Sonne, Remigration (millionenfach)" entdeckt und entfernt.
In der Wedellstraße in Lankwitz wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
Auf dem Bahnsteig des Bahnhofs Lichterfelde Ost wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Der Slogan bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken".
Im Müggelheimer Damm wurde ein Aufkleber, der zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufrief, entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel.
An der Kreuzung Schnellerstr./ Hasselwerderstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt, der diese in entmenschlichender Form als "Zecken" betitelt.
Am S-Bahnhof "Sundgauer Straße" wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Er klebte an einem Waggon der S-Bahnlinie S1. Der Sticker hatte den Slogan "Deutsche Jugend voran" und bewarb die Webseite und Kontaktdaten der Partei.
In der Kottmeierstr. sangen am Nachmittag mehrere junge Männer laut "Ausländer raus".
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten etwa fünf Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Im Schweizer Viertel in Lichterfelde West wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen Antifaschist*innen richtete. Dazu waren verschiedene Runen geschmiert, u.a. die Todesrune.
In der Bundeszentrale von "Die Heimat" in der Seelenbinderstr. trafen sich mehrere Personen zu einem sog. "Anwärtertreffen" der "DJV". Diese Treffen werden genutzt, um Jugendliche in die extrem rechte Szene einzubinden.
Am Archibaldweg an der Treppe runter zur S-Bahn-Haltestelle Nöldnerplatz und in der Kaskelstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch an einem Mülleimer an der Bushaltestelle Lückstraße Ecke Archibaldweg und in der Weitlingstraße wurden zwei weitere Exemplare gefunden und entfernt.
In der Straße Alt-Friedrichsfelde wurden auf einem Stromkasten und auf einem Briefkasten der "PIN AG" zudem drei gegen politische Gegner*innen gerichtete Aufkleber aus extrem rechten Versänden gefunden und entfernt. Auf den Motiven stand "Fck Antifa", "Good night left side" mit einem Konterfei von Donald Trump und "Mir stinken die Linken" in Kombination mit einem Stinktier.
Auf der Clayallee in Zehlendorf wurden mehrere extrem rechte Sticker entdeckt. Auf einem Mülleimer klebten Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent". Sie hatten den rassistischen Slogan "Remigration rettet Leben".
Außerdem wurde ein Sticker gefunden, der Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken" bezeichnete. Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Wilhelmstraße im Ortsteil Mitte wurde eine Gedenktafel, die an die Berliner Afrikakonferenz von 1884 erinnerte, gestohlen.
Ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker wurde in der Wilmersdorfer Straße entdeckt. Die Bezeichnung "Gay" und zwei Männlichkeitszeichen werden darauf zur Diffamierung eines Fußball-Teams genutzt. Zudem wird auch eine sexistische Beleidigung genutzt.
In der Franz-Jacob-Straße Ecke Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der neonazistischen Jugendorganisation "Junge Nationalisten" ("JN") der extrem rechten Partei "Die Heimat" (ehemals "NPD") entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war von deren Kampagne "Schülersprecher.info", die sich an Jugendliche richtete, und hatte den Slogan "Das ist die deutsche Minderheit in unseren Schulen" und "Wehr dich!". Abgebildet waren eine Vielzahl von schwarzen Menschen und in der Mitte zwei weiße Menschen.
In der Grünanlage zwischen dem Bahnhof Leinestraße und dem Tempelhofer Feld wurden mehrere Aufkleber entdeckt, die sich gegen antifaschistisches Engagement richten. Die Aufkleber wurden entfernt.
Im Bürgeramt in der Frankfurter Allee ereignete sich ein rassistisch, antiasiatisch motivierter Vorfall. Weitere Informationen werden zum Schutz der Personen nicht veröffentlicht.
In der Ringbahn zwischen Tempelhof und Südkreuz erzählte ein kleines Mädchen ihrer Mutter einen antisemitischen Witz, der auf der Melodie eines Weihnachtsliedes gesungen wurde. Die Mutter blieb daraufhin sprachlos und eine Mitfahrende sprach das Mädchen darauf an, das angab, den Witz aus der Schule zu kennen.
In der Ringbahn zwischen Tempelhof und Südkreuz erzählte ein kleines Mädchen ihrer Mutter einen antisemitischen Witz, der auf der Melodie eines Weihnachtsliedes gesungen wurde. Die Mutter blieb daraufhin sprachlos und eine Mitfahrende sprach das Mädchen darauf an, das angab, den Witz aus der Schule zu kennen.
In der Plönzeile wurden zehn Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Auf einigen Aufklebern werden Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken" bezeichnet.
In der Müggelheimer Str. wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels entdeckt. Auf ihm stand "Deutsche Jugend voran!" und es war eine Person mit einer schwarz-rot-goldenen Hasskappe abgebildet.
In einer Jugendeinrichtung in Lichterfelde wurde ein geschmiertes Hakenkreuz an einer Wand entdeckt. Das Hakenkreuz wurde entfernt.
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber in schwarz-weiß-rot mit der Aufschrift "NS-ZONE" entdeckt.
In einem Bus der Linie 294 wurden zwischen den Haltestellen Alt-Hohenschönhausen und Rhinstraße/Gärtnerstraße auf der Rückseite eines Sitzplatzes diverse neonazistische und zum Teil verfassungswidrige Schmierereien entdeckt. Es wurden die neonazistischen Szenecodes 18 (="Adolf Hitler"), 88 (="Heil Hitler"), 444 (="Deutschland den Deutschen"), 1161 (="Anti-antifaschistische Aktion") und ein Hakenkreuz dokumentiert. Daneben befand sich in der gleichen Schrift zudem der Schriftzug "AfD". Der Fahrer wurde beim Aussteigen von der meldenden Person auf die Schmierereien aufmerksam gemacht.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
Am Herrfurthplatz im Neuköllner Schillerkiez wurde eine in den Schnee gemalte "Schwarze Sonne" entdeckt. Die "Schwarze Sonne" wurde im Nationalsozialismus von der SS genutzt und kann entweder als drei übereinandergelegte Hakenkreuze oder als Rad aus zwölf "Sigrunen" gedeutet werden.
Auf einem Stromkasten in der Weimarer Straße Ecke Schillerstraße wurde eine Schmiererei mit einem Mordaufruf gegen Antifaschist*innen entdeckt.
Auf der Clayallee in Zehlendorf wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandshop entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
An einem Eingang des U-Bahnhofs Zoologischer Garten wurde ein transfeindlicher und rassistischer Sticker entdeckt und entfernt. Auf diesem war eine Progress Pride Flag zu sehen. Allerdings war diese am mehrfarbigen Wimpel an der linken Seite um die Abbildung einer Schere und Schnittkante ergänzt. Die dadurch abgetrennten Farben repräsentieren trans Personen, Schwarze und People of Color und die durch die AIDS-Krise erkrankten oder verstorbenen Queers. Die Symbolik des Heraustrennens ist als aktive Ausgrenzung aus der Community zu verstehen und daher als transfeindlich und rassistisch einzuordnen.
Am Nöldnerplatz und in der Pfarrstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch in der Eitelstraße Ecke Ruprechtstraße wurden auf einem Verkehrsschild drei Exemplare des Motivs "Antifaverbot jetzt" gemeldet und entfernt.
An einer Grundschule im Bezirk wurde im Mathematikunterricht ein Arbeitsblatt genutzt, in dem das N-Wort als Teil einer Aufgabe verwendet wurde.
Auf dem Schweinchenplatz wurde an einem Schild ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Lindenstr. wurden sechs Aufkleber, die einen extrem rechten Onlinehandel bewarben, entdeckt und entfernt.
Am Ludwigskirchplatz wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels bemerkt und entfernt.
In einer Gastronomie in der Zimmerstraße nahe dem Checkpoint Charlie wurden auf dem WC mehrere mit Edding angebrachte Schmierereien unkenntlich gemacht. Dort stand "1161" (Code für Antif-Antifa), "HH" (Code für Heil Hiltler) und "Heil".
In der Gehsener Str. wurden in einem Hausaufgang zwei Hakenkreuze entdeckt.
Auf der Bank an der Haltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde ein Hakenkreuz und der Schriftzug "NAZI KIEZ" entdeckt und entfernt.
In einem Treppenhaus im Mollnerweg in Buckow wurden mehrere Hakenkreuzschmierereien entdeckt und unkenntlich gemacht.
In der Mönchstraße im Altstadt Spandau wurde ein rassistischer Aufkleber, der den rassistischen "Ku Klux Klan" bewarb, entdeckt. Der Aufkleber wurde bereits teilweise entfernt, ist aber noch lesbar.
Auf der Hermannstraße in Nord-Neukölln wurde an der Fassade eines Kulturortes der rassistische Schriftzug "Remigration" entdeckt.
An der Kreuzung Zeppelinstr./ Edisonstr. wurde der Schriftzug "FOTZENKINDERANTIFA" entdeckt.
Der Türsteher einer Sauna in Moabit verweigerte einem Schwarzen Mann zunächst den Eintritt und sagte zu ihm: "Menschen, die so Schwarz aussehen wie Sie", hätten sich öfter daneben benommen. Er solle auf den Boden gucken, wenn er angeguckt würde und keinen Stress machen.
Bei einer Veranstaltung am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Theodor-Heuss-Platz in Westend äußerte sich eine 59-Jährige antisemitisch gegenüber den Teilnehmenden. Sie sprach zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren lautstark antisemitisch an.
Im Bus der Linie 350 in Richtung S-Bahnhof Karow wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Fck Antifa“ (= Scheiß Antifaschismus) entdeckt.
In der Plönzeile wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Ribnitzer Straße wurden u.a. auf der Rückseite eines Supermarktes erneut verschiedene Aufklebermotive der extremen Rechten gefunden und größtenteils entfernt. Zweimal wurde eine NS-verherrlichende "Reichskriegsflagge" verklebt, zweimal das gegen politische Gegner*innen gerichtete Motiv "Enkel gegen Links" und einmal ein Motiv der extrem rechten "EinProzent"-Kampagne.
Direkt neben den neonazistischen bzw. extrem rechten Aufklebermotiven wurde auch zweimal ein Aufkleber der Jugendorganisation der AfD, der "Generation Deutschland", und einmal das Motiv "Linksextremismus stoppen - AfD" entdeckt.
In der Franz-Mett-Straße Ecke Elfriede-Tygör-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
Am Paul-und-Paula-Ufer wurde ein in weißer Farbe auf einen Mülleimer gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden, Verbreiten oder öffentliche Zeigen eines Hakenkreuzes ist in Deutschland grundsätzlich eine Straftat nach § 86a StGB, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet wird, da es ein verfassungswidriges Kennzeichen darstellt und verfassungsfeindliche Bestrebungen symbolisiert.
