Hakenkreuz auf Wahlplakat im Prenzlauer Berg
Auf einem großen Wahlplakat der Partei SPD in der Schönhauser Allee wurde auf dem Slogan "SPD wählen" ein großes Hakenkreuz gemalt.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf einem großen Wahlplakat der Partei SPD in der Schönhauser Allee wurde auf dem Slogan "SPD wählen" ein großes Hakenkreuz gemalt.
In einer Toilette in der Staatsbibliothek an der Potsdamer Straße wurden israelbezogene antisemitische Schmierereien entdeckt.
An der Brücke Kynaststraße, Höhe Bhf. Ostkreuz, wurde der muslimfeindliche Spruch „Moslems raus!", in großen Buchstaben geschmiert, entdeckt.
Im Märkischen Viertel kam es zu einem rassistischen Angriff. Ein Schüler beleidigte einen Mitschüler rassistisch. Später am Tag griff er ihn an, verletzte ihn und drohte ihm mit dem Tod. Die Polizei nahm Ermittlungen auf.
In der Seesener Straße wurden mehrere rassistische Aufkleber entdeckt. Die Aufkleber schienen selbstgemacht. Die Sprüche weisen auf ein (extrem) rechtes, verschwörungsideologisches Narrativ hin, welches Angst vor einer Übernahme der Gesellschaft und Regierung durch Muslim*innen schüren will. Muslim*innen werden in den Sprüchen als gewaltvoll und terroristisch dargestellt.
In der Havelberger Straße in Moabit wurde entdeckt, dass eine Hörstation, die über die Deportation von Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus informierte, zerstört wurde.
Während einer Fahrscheinkontrolle gegen 13:45 Uhr in der Tram entfernte sich eine Person an der Haltestelle Bersarinplatz. Drei Kontrolleure fingen den asiatisch wahrgenommenen Mann ein und hielten ihn an einem Hauseingang fest. Sie drückten sein Gesicht gegen die Fassade und schrien ihn an. Der Angegriffene sprach nur gebrochen deutsch, war sehr verängstigt und hatte Schmerzen am Knie und am Fuß von den Tritten der Kontrolleure. Selbst nachdem eine Zeugin dazwischenging, wurde die betroffene Person immer wieder grob und herabwürdigend angefasst, u. a. im Nackenbereich nach unten gedrückt, und in herablassendem Tonfall verbal bedroht: "Na, sollen wir noch einmal eine Runde spazierengehen?". Die Zeugin wurde nicht beschimpft, aber immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich nicht einzumischen, sie würden "ihren Job machen und dürften das". Nach dem Eintreffen der Polizei ließ die Zeugin sich die Dienstnummer einer der Kontrolleure geben. Die Polizei dokumentierte das Vorgehen als Körperverletzung.
Heute wurde gemeldet, dass an einer Hauswand in der Reichenberger Straße / Glogauer Straße der Schriftzug "NETANJAHU = Hitler" bereits vor einigen Tagen angebracht wurde.
Im Treppenaufgang des S-Bhf. Schöneweide wurde ein israelbezogener, antisemitischer Aufkleber mit der Aufschrift „NO PRIDE IN ISRAELI APARTHEID“ entdeckt und entfernt.
An einem Verkehrsschild in der Krossener Straße wurde ein antisemitischer Aufkleber entfernt. Zum Schriftzug "ZIONIST FASCIST" wurde eine israelische Flagge abgebildet.
In einem Zelt der Unterkunft für Geflüchtete auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tegel wurden Bewohner*innen strukturell diskriminiert. Mitarbeitende ließen dort mehrere Nächte lang bunte und blinkende Lampen an. Durch die Dauerbeleuchtung wurden Geflüchtete vom Schlaf abgehalten. Einige wurden dadurch an eigene Foltererfahrungen erinnert.
In den Briefkasten einer Jugendfreizeiteinrichtung, die sich gegen Diskriminierung einsetzt, wurde gezielt extrem rechte Propaganda geworfen.
In der Borkumer Straße wurde eine Schmiererei gefunden, bei der die extrem rechte Partei "Der III. Weg" mit "Hertha!" in Verbindung gebracht wird.
In Alt-Gatow wurden eine Mutter und ihr pflegebedürftiges einjähriges Kind von einer Frau rassistisch beleidigt. Die Täterin kam schreiend auf die Frau zu, die mit dem Kinderwagen unterwegs war und rüttelte den Kinderwagen und ging danach weg. Das vor kurzem operierte pflegebedürftige Kind wurde zur ärztlichen Untersuchung geschickt, um festzustellen, ob es durch die Erschütterung verletzt wurde. Die 60-jährige Täterin musste sich einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterziehen und sieht nun einem Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung entgegen. Sie wurde bereits angezeigt und es gab ihretwegen Polizeieinsätze. Sie leidet unter einer psychischen Beeinträchtigung.
An der Haltestelle Wolfmarsteig wurde ein Aufkleber gegen Geflüchtete, sowie ein weiterer aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt und entfernt.
An einem U-Bahnausgang am Zoologischen Garten wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Jungen Alternative" (Jugendorganisation der AfD) mit dem Slogan "Unsere Heimat, unsere Zukunft!" entdeckt und entfernt.
In der Otto-Franke-Str/ Arndtstr. wurden mehrere antisemitische Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am S-Bhf. Schöneweide wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Zwei Aufkleber wurden an der Ecke Roelckestr./Gäblerstr. gefunden und entfernt. Auf einem steht "Ganz Berlin hasst die Antifa", links ist ein Adler zu sehen und rechts der Name des Versandhandels "druck18.de". Der andere Aufkleber lautet „Führt das Leben hart und sauber statt krank & breit“. In der Mitte des Aufklebers ist das Logo der III. Weg zu sehen.
In der Wönnichstr. wurde ein an einer Tür der Schriftzug "AHM" entdeckt. "AHM" steht für "Antifa Hunter Miliz"
In der Emser Straße in Nord-Neukölln wurde eine trans Frau von einem Mann beleidigt. Zuvor ist der Mann der betroffenen Person vom U-Bahnhof Neukölln gefolgt. Als zwei Passant*innen in die Situation eingriffen, flüchtete der Mann.
Am S-Bhf. Schöneweide wurde ein antisemitischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Weimarer Straße und der Leibnitzstraße wurden mehrere Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber klebte in der Goethestraße auf einem Wahlplakat der Linkspartei. Außerdem befand sich an einem Mülleimer in der Pestalozzistr. Ecke Schlüterstr. eine Schmiererei mit den Worten "NS-Area".
In der Neuen Krugallee zwischen Rathaus Treptow und Dammweg wurden sechs Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Luisenstraße zwischen Marienstraße und Karlsplatz wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift "Heimatliebe ist kein Verbrechen" entdeckt und entfernt.
Eine Delegation aus Senats- und Bezirkspolitiker*innen besuchte den Görlitzer Park, anlässlich der geplanten Umzäunung und nächtlichen Schließung. Sie wurden von mehreren 100 Demonstrant*innen, die sich gegen die Umzäunung aussprachen, durch den Park und die Wiener Straße begleitet. In der Folge wurden die Politiker*innen in der Wiener Straße / Höhe Ohlauer Straße von den Demonstrant*innen durch die Polizei abgeschirmt. Wie Zeug*innen gegenüber der Morgenpost berichteten, wurde der Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Joe Chialo (CDU), als er nach Gesprächen mit Demonstrant*innen wieder zur Delegation aufschließen wollte, von der Polizei in der Wiener Straße am Weitergehen gehindert und kontrolliert. Er musste seinen Ausweis zeigen. Andere weiße Personen durften weitergehen, ohne kontrolliert zu werden.
In der Falkenberger Chaussee, Höhe eines großen Shoppingcenter wurden zwei Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Einer zeigt eine durchgestrichene Regenbogenflagge und titelt "Pädophilie bekämpfen". Es handelt sich hierbei um eine gezielte Desinformationskampagne, die von der extremen Rechten ausgeht und queere Menschen in Verbindung mit sexualisierter Gewalt oder Kindesmissbrauch bringt. Ein weiterer Aufkleber richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Dieser titelt "Zecken boxen" und hat ebenfalls eine durchgestrichene Regenbogenflagge abgebildet.
Eine Frau bedrohte in einem Einkaufzentrum am Leipziger Platz einen Sicherheitsmitarbeiter mit einem Pfefferspray. Als die Polizei eintraf, beleidigte sie zunächst einen der Polizisten fremdenfeindlich und rief dann "Heil Hitler".
Am S-Bahnhof Adlershof wurde ein rassistischer Aufkleber der JN mit der Aufschrift "Ausbildungsplätze zuerst für die deutsche Jugend", sowie ein weiterer rassistischer Aufkleber mit dem Slogan "White Lives Matter" entdeckt und entfernt. 'White Lives Matter' (Weiße Leben zählen) ist eine Gegenkampagne der extremen Rechten zur antirassistischen 'Black Lives Matter' (Schwarze Leben zählen)-Bewegung, die nach dem rassistischen Mord an George Floyd auch in Deutschland zu vielen Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt führte. Mit dem Slogan 'White Lives Matter' werden die rassistischen Morde an PoC (People of Color) relativiert und verhöhnt.
An der Ecke Büchnerweg/ Nipkowstr. wurde an einem Verkehrsschild ein Aufkleber der NPD (jetzt Die Heimat) mit der Aufschrift "Grün muss weg" entdeckt und entfernt.
Ein Kind einer zweiten Klasse wurde von einer Lehrkraft rassistisch motiviert angegriffen und leicht verletzt. Zum Schutz des Kindes werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Weitere Schritte wurden durch eine Beratungsstelle bereits eingeleitet.
An der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Pankow wurden an dem Geländer drei Aufkleber einer Kampagne der extrem rechten Partei "NPD" (jetzt: DIE HEIMAT) und deren Jugendorgansation - JN - entdeckt und entfernt. Der Slogan war "Grüne an die Ostfront" und der Kampagnenname war "Gegengift 2022". Die Kampagne schließt an Verschwörungsideologien der extremen Rechten an, wonach die Bevölkerung ausgetauscht würde. Diese Ideologie ist für antisemitische Weltbilder anschlussfähig.
Vor einer Moschee in Moabit wurden antimuslimisch-rassistische Schmierereien entdeckt und entfernt.
Auf einem Online-Wohnungsportal wurde ein antisemitisches Fake-Inserat für eine Wohnung in Wilmersdorf eingestellt. Diese Anzeige diente offenbar der Stärkung der Verunsicherung von Jüd*innen und dem Schüren rassistischer Ressentiments gegenüber Muslim*innen.
In der Objektbeschreibung wurde darauf hingewiesen, dass die Wohnung nicht an Israelis oder Sympathisant*innen Israels vermietet werde. Als Verfasser der Anzeige wurde ein arabischer Name angegeben. In Reaktion auf das Inserat gab es eine Berichterstattung, die von zahlreichen rassistischen Hass-Kommentaren auf social media begleitet wurde. Da die Wohnung in Wirklichkeit nicht vermietet werden sollte und die Hürden für das Einstellen von Inseraten auf der Plattform relativ hoch sind, kann eine sogenannte „False-Flag“-Aktion vermutet werden. In diesem Fall könnte jemand vorgegeben haben, es handele sich bei dem Verfasser um eine palästinensische/arabische Person, um rassistische Ressentiments zu schüren. Jüd*innen fühlten sich von der antisemitischen Botschaft der Anzeige verletzt.
Am Kissingenplatz wurde die mobile Großfläche der Partei Die Linke mit "Linksfaschisten" und zusätzlich mit dem Schriftzug „AFD“ beschmiert.
An der Kreuzung Ruppiner Chaussee und Am Dachsbau in Heiligensee wurden extrem rechte Aufkleber gemeldet und entfernt. Ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good night left side" richtete sich gegen queeren und antifaschistischen Aktivismus. Ein weiterer trug den Slogan "Defend Europe", einer Aktion der extrem-rechten „Identitären Bewegung“.
In einem Restaurant am Kottbusser Damm wurde von einem Gast in einem der Schränke auf der Herrentoilette eine Fahne mit einem darauf gezeichneten Hakenkreuz gefunden. Das Personal wurde informiert und wollte sich um die Entfernung kümmern.
An der Rolltreppe im S-Bahnhof Fronau wurde ein Hakenkreuz gesehen. Die Schmiererei wurde teilweise überklebt.
In der Ottomar-Geschke-Str. wurde auf der Rückseite eines Wahlaufstellers der Schriftzug "Schwule sterben aus" entdeckt.
In der sehr vollen Tram von Adlershof nach Köpenick stand eine Frau mit einem Aufnäher mit der Aufschrift "Feminismus" neben einem Mann. Dieser drückte sich mehrfach gegen die Frau, um ihr Wörter wie "Fotze" und "Kinderficker" ins Ohr zu flüstern. Die Situation zog sich durch die Überfüllung der Tram über mehrere Haltestellen.
Eine 40-jährige Frau äußerte sich gegen 18:45 Uhr in der U5 Richtung Hönow in einem Gespräch mit ihrer Mutter lautstark rassistisch. Mehrere Fahrgäste forderten die Frau am U-Bahnhof Samariterstraße auf, die rassistischen Äußerungen zu unterlassen. Daraufhin wurde ein 41-Jähriger von der Frau beschimpft und beleidigt. Eine 29-Jährige wurde von ihr rassistisch beschimpft. Als der U-Bahnfahrer versuchte, die Situation zu beruhigen, schlug die Täterin nach ihm und verfehlte ihn nur knapp. Die zwischenzeitlich alarmierte Polizei nahm die Frau fest.
In der Bölschestr. wurde auf mehrere Plakate der LINKEN der Schriftzug "STASI RATTE" geschrieben, mehrere andere Plakate wurden zerstört.
Im Schweizer Viertel, in der Baseler Straße, wurde ein Wahlplakat der Grünen mit einem Sticker beklebt, der sich gegen die Politikerin Annalena Baerbock richtet. Dieser Sticker wird durch einen extrem rechten Versandhandel vertrieben.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Eine Gruppe von ungefähr sieben extrem rechten Jugendlichen soll in der Greifswalder Straße einen 20-Jährigen attackiert haben. Sie schlugen dem jungen Mann ins Gesicht und traten ihm gegen die Beine. Außerdem sollen sie ihn als „Zecke“ beleidigt haben. Sie haben versucht, einen Aufnäher von seinem Rucksack zu reißen, auf dem "Good Night, White Pride" (deutsch: Gute Nacht, weißer Stolz) stand. Das 20-jährige Opfer des Angriffs erlitt Verletzungen im Gesicht.
Am Rande einer Demonstration in Mitte wurden zwei Teilnehmer*innen antimuslimisch-rassistisch beleidigt.
Aus einer Gruppe von pro-palästinensischen Aktivist*innen heraus wurden Teilnehmende einer antifaschistischen Demonstration im Regierungsviertel beleidigt und bedroht. Dabei wurden Parallelen zwischen dem Nahost-Konflikt und dem Nationalsozialismus gezogen und Israel wurde dämonisierend als "Faschismus" und "terrorist state" bezeichnet. Personen, die den Aktivist*innen widersprachen, wurden als "Nazis" bezeichnet und ihnen wurde angedroht, dass "alle zur Rechenschaft gezogen" würden.
In einem Zug der U-Bahnlinie 6 auf Höhe des Bahnhofs Unter den Linden riefen pro-palästinensische Aktivist*innen die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free".
In der Hoernlestraße wurden sieben Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt und entfernt.
Kurz nach 13:00 Uhr kam es zu einer Bedrohung durch junge Neonazis in der U-Bahnlinie 5. Fünf bis sieben Neonazis, die u.a. Kleidung der neonazistischen Kleinstpartei "III. Weg" trugen, bedrohten nach dem Einstieg in die Bahn am U-Hellersdorf eine Personengruppe. Sie beschimpften die Betroffenen aufgrund ihrer Kleidung u.a. als "scheiß Zecken" und forderten sie zur Herausgabe eines Kleidungsstückes auf. Dabei drohten sie ihnen körperliche Gewalt an. Die Polizei wurde von einer*m Augenzeug*in telefonisch verständigt, traf aber während des weiteren Verlaufs der Fahrt nicht am Tatort ein. Aus diesem Grund verließen die Betroffenen die U-Bahn frühzeitig.
Am Abend zogen ca. sieben Anhänger des "III. Weg" durch Pankow. Dabei trugen einige Schlauchtücher mit dem Logo des "III. Weg". Die Männer waren mit Flaschen und Knüppeln bewaffnet. Nachdem es am selben Tag bereits einen Angriff gegeben hatte, wurde die Situation von Anwohnenden als massiv bedrohlich empfunden.