Vorfalls-Chronik

An drei unbekannten Orten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wurden drei Graffiti der Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt. Das erste Graffiti bezog sich auf die „NRJugend“ mit dem Slogan „FUCK ANTIFA“, zwei Graffiti mit queerfeindlichen Parolen gegen die LGBTIQ*-Community mit den Worten „ANTICSD“, „Homo Raus“ und „FUCK LGBTIQ der 3. WEG“. Dabei handelt es sich um eine Jugendorganisation, die auch unter dem Namen „Nationalrevolutionäre Jugend“ bekannt ist.

An einer Litfaßsäule zwischen Hauptstraße und Kleistpark sowie an einem Briefkasten in der Elßholzstraße wurden je ein antifeministischer und extrem rechter Aufkleber entdeckt mit der Aufschrift: „Stop Baerbock! Save Europe! Get America out of Europe“ (dt.: ‚Baerbock stoppen! Europa Retten! Amerika raus aus Europa!‛) Der Aufkleber enthielt eine sexistische und herabwürdigende Grafik, die die New-Yorker Freiheitsstatue mit dem Kopf von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock darstellte, die in aufreizender Pose mit angewinkelten und geöffneten Beinen, roten Highheels und sichtbarer Vulva lag und die Fackel als Dildo zeigte. Die Fackel der tatsächlichen Freiheitsstatue symbolisiert Fortschritt und Moderne. Die Darstellung richtete sich gegen Baerbock als erfolgreiche Frau und zeigte sie in erniedrigender Weise. Sowohl die Grafik des Aufklebers als auch sein Schriftzug werden interpretiert als extrem rechte Parole mit antifeministischen, antiamerikanistischen, nationalistischen und antimodernistischen Vorstellungen.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Am Grazer Damm und am Grazer Platz wurden drei queerfeindliche Aufkleber mit dem #stolzmonat entdeckt. Im Hintergrund ist eine in schwarz-rot-gold abgeänderte Regenbogenfahne zu sehen. Unter dem Hashtag "Stolzmonat" wendet sich die extreme Rechte gegen den Pride-Monat. Außerdem wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Kontrolliert die Grenzen - nicht das Volk" entdeckt.

In einem Mülleimer in der Neuen Steinmetzstraße wurde eine Schmiererei mit dem Spruch "Nazikiez" neben einem Hakenkreuz entdeckt.

Am Eingang des Spielplatzes Katzlerstraße über Hochkirch und Großgörschen wurden auf 3 Mülleimern an und auf einem Kinderspielplatz die Parole "Nazikiez" und Hakenkreuzschmierereien entdeckt und übermalt, teilweise schienen sie schon einmal übermalt und dann erneuert worden zu sein.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

An der Bushaltestelle am Bahnhof Südkreuz wurde ein Hakenkreuz entdeckt, das mit schwarzem Edding geschmiert war.

Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Am Grazer Platz wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der die Pride-Fahne imitiert und für die Kampagne „Juni ist Stolzmonat“ der AfD wirbt. Diese Kampagne ist eine Gegenbewegung zum Pride-Monat, bei der statt der Regenbogenfahne schwarz-rot-goldene Fahnen gezeigt werden. Außerdem wurde in der Wilhelm-Hauff-Straße und der Fregestraße ein Aufkleber des neurechten Printmagazins "Krautzone" entdeckt.

Reichsbürger*innen hielten eine Kundgebung vor dem Rathaus Schöneberg ab. Es gab dabei die Teilnahme einer Person, die für ihr verschwörungsideologisches, anti-antifaschistisches und rechtspopulistisches Wirken bekannt ist. Diese Veranstaltung fand ohne weiteres Publikum statt. In einem Redebeitrag wurden die Medien mit der "Deutsche Wochenschau" verglichen, einer Sendung, die während der Zeit des NS als Propagandainstrument diente.

In einem Supermarkt in der Schöneberger Straße wurde auf der Herrentoilette ein Hakenkreuz mit der Aufschrift "DEUTSCHLAND ÜBER ALLES" geschmiert.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

An der Straße An d. Urania wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Noten nur im Musikunterricht" mit einem Hakenkreuz beschmiert. Der Aufkleber wurde auf einem Mülltonne gefunden.

Ein Kind mit Förderbedarf und Anspruch auf eine Schulbegleitung, bekommt diese oft von der Schule nicht. Da die Schulbegleitung fehlt, wie das Kind die von der Schule vom Unterricht ausgeschlossen. Die Familie wird Kinderwohlgefährdung, obwohl die Schule selbst die Begleitung nicht organisiert. Da das Kind von dieser abhängig ist, fehlt das Kind oft in der Schule. Das Fehlen des Kindes ist vom Fehlen der Schulbegleitung abhängig. Jedes Anliegen der Eltern wird folgend problematisiert, bspw. wird nach der Entscheidung der Eltern ein Kind nicht mit zur Klassenfahrt zu schicken, eine Schulhilfekonferenz einberufen – unter der Prämisse, die Eltern würden die Teilnahme ihrer Kinder am Schulalltag behindern.

Bei einer Einschulungsuntersuchung, bringt die Schulärztin gegenüber der Schulmediatorin an, dass es wichtig sei auf Hygiene zu achten, sonst könnte das Kind keine Freundschaften schließen. Die Mediatorin fragt, was genau die Ärztin damit meine und warum sie dies ausdrücklich und nachdrücklich sage. Die Mutter muss deutlich machen, dass sie ihr Kind jeden Tag badet und dieses sehr wohl sauber ist. Die Ärztin nimmt die Haare des Kindes und sagt, diese wären doch ölig, worauf die Mutter entgegnet, dass sie ihrem Kind Haaröl ins Haar macht, da diese besondere Pflege braucht. Die Ärztin sagt der Mutter, dass dies falsche Pflege sei. Sie würde vor allem und auch aufgrund ihrer Kleidung täglich mit diesem Verhalten konfrontiert.

Es wurde ein Israel-feindlicher Aufkleber entdeckt.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

In der U-Bahnlinie U4 am Bayerischen Platz in Richtung Rathaus Schöneberg wurden zwei Frauen von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt. An der nächsten Station stiegen die beiden Frauen und der Mann aus, eine dritte unbekannte Frau kam auf die beiden Frauen zu und teilte mit, dass der Mann auch sie angeschrien und antisemitisch beleidigt habe. Weitere Ermittlungen werden vom Landeskriminalamt geführt.

Das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, Melanie Kühnemann-Grunow, in der John-Locke-Straße wurde durch Schüsse beschädigt. Auch die Fassade eines benachbarten Imbisses wurde beschädigt. Entsprechend den Informationen wurde niemand verletzt. Der Vorfall wurde bei der Polizei angezeigt, der Staatsschutz ermittelt.

Ein Unbekannter hat in der U-Bahnlinie 4 drei Frauen antisemitisch beleidigt. Nach bisherigen Erkenntnissen waren eine 26-jährige und eine 22-jährige Frau gegen 16.30 Uhr in der U4 am Bayerischen Platz in Richtung Rathaus Schöneberg unterwegs, als der Unbekannte in den Waggon einstieg. Dort habe er die Frauen angeschrien und rassistisch beleidigt. Weitere Fahrgäste hätten sich nicht im Waggon befunden. An der nächsten Station, dem U-Bahnhof Rathaus Schöneberg, seien die Frauen und der Mann ausgestiegen. Eine dritte unbekannte Frau kam auf die 22-Jährige und die 26-Jährige zu und teilte mit, dass der Mann auch sie angeschrien und antisemitisch beleidigt habe. Die beiden Frauen erstatteten Anzeige beim Polizeikommissariat 15. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes führt die weiteren Ermittlungen.

Das Büro des Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg e.V. in der Kleiststraße hat einen LGBTIQ*-feindlichen Brief mit Vorwürfen erhalten. Der Inhalt des Schreibens enthält Vergleiche, wie den der LGBTIQ*-Community mit Pädophilen, sowie Vorwürfe der Vergewaltigung und anderer Straftaten bis hin zum Mord. Weiterhin enthält es auch rassistische Formulierungen, wie die Unterstellung von N[-Wort], K[an...], F[ij...] Z[ig...].

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

An der Bushaltestelle Ringstraße/Kurfürstenstraße wurde auf den Sitzschalen eine Edding-Schmiererei mit der Parole „Linke Idioten stoppen“ entdeckt.

In der Eisenacher Straße Ecke Apostel-Paulus-Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „Islamist not welcome“ entdeckt.

In der Säntisstraße wurde in einem Briefkasten ein Flugblatt der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in einem Briefkasten aufgefunden. Darin werden Vorurteile gegen Sint*izze und Romn*nja und Fremdbezeichnungen sowie völkische Inhalte verbreitet.

Auf dem Planetenspielplatz Mariendorf wurden auf einer Informationstafel zwei Schmierereien entdeckt, eine mit zwei Hakenkreuzen, eine mit dem Wort „NS-Zone“.

Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

In der Stoltbergstraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Zecken boxen" entdeckt. Der Aufkleber zeigte zwei rote verbotene oder nicht erlaubte Zeichen über der Regenbogenfahne und der antifaschistischen Fahne.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Die Progress-Pride-Flagge der Gemeinde Alt-Schöneberg wurde abgerissen. Vorher gab es bereits fünf Beschädigungen der Pride-Flagge auf dem Gelände der Gemeinde. Der Vorfall wurde bei der Polizei angezeigt, nun ermittelt der Staatsschutz.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

An der Bushaltestelle Am Heidefriedhof Richtung Walther-Schreiber-Platz, in Alt-Mariendorf, wurde die antimuslimische Schmiererei "No Islam" neben AFD-Schmierereien entdeckt.

In einem Supermarkt in der Cranachstraße brüllte ein Mann, der verfassungsfeindliche Kennzeichen verwendete, antisemitische Äußerungen. Ein Zeuge informierte die Polizei.

Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Die Progress-Pride-Flagge wurden zwischen dem 28. und 29. Mai vom Vorplatz der Mittelpunkbibliothek -"Theodor-Heuss-Bibliothek" heruntergerissen. Die Polizei ist über den Vorfall informiert.

Ein Gastwirt in der Steinmetzstr./ Alvenslebenstr. beleidigt einen 58-jährigen Gast antisemitisch und homophob. Der Vorfall ereignete sich, als der 58-jährige Gast in der Kneipe feststellte, dass er keine Zigaretten hatte und der Wirt ihn an einen gegenüberliegenden Kiosk schickte. Als der Gast zurückkam und sein auf dem Tisch liegendes Telefon verschwunden war sprach er den Gastwirt darauf an. Dieser wurde aggressiv und beleidigte ihn. Der Gast erstattete daraufhin Anzeige, der Staatsschutz des LKA ermittelt.

Auf einer Sitzbank an der Langenscheidtstraße/Crellestraße wurden 4 Hakenkreuze entdeckt.

An der Langenscheidtstraße/ Crellestraße wurde auf einem Mülleimer der Schriftzug "Antifa Area" mit "Stasifa piss off", "Links Fascho Scum" und "Nazi Kiez" übermalt.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Am U-Bahnhof Yorckstraße wurden beim Umstieg von U-Bahn zu S-Bahn hunderte Mini-Flyer der neonazistischen Kleinspartei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Die wahre Krise ist das System" verteilt.

Ein Mann in Marienfelde wurde von einem Nachbarn rassistisch als "Terrorist" beschimpft. Der Betroffene hatte den Nachbarn zuvor angesprochen, da dieser ein 7-jähriges Kind, was in einem Garten spielte, als "Blödmann" bezeichnet hatte. Die betroffene Familie wurde von dem Nachbarn in der Vergangenheit bereits öfter rassistisch angefeindet und hatte zuletzt einen rassistischen Drohbrief erhalten.

Es wurde eine anti-Schwarze rassistische Diskriminierung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Anlässlich einer Kundgebung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am U-Bahnhof Wittenbergplatz kam es vermehrt zu queerfeindlichen Äußerungen, die aus Autos heraus in Richtung der Kundgebungsteilnehmenden gerufen wurden. Mindestens 4 Vorfälle wurden bekannt. Außerdem wurden Menschen auf der Demo aus einem Auto heraus mit einer Flüssigkeit bespritzt. Vermutlich Wasser.

Ein Aufkleber mit einem rassistischen Motiv von Muslim*innen als Terroristen mit dem Slogan "Wir müssen draußen bleiben!" wurde an der Menzelstraße/ Peter-Vischer Straße entdeckt und entfernt.

Antisemitischer Aufkleber wurde in Schöneberg entdeckt.

Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 20 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.

Eine Familie in Mariendorf erhielt einen rassistischen Brief von einem Nachbarn. Darin wurde insbesondere das 7-jährige Kind rassistisch als "Terrorist" beleidigt und der Familie gedroht, das Jugendamt und die Polizei zu rufen. Zuvor hatte das Kind drei kleine Steine in den Garten des Nachbarn geworfen.

Es wurde eine rassistische Diskriminierung an einer Schule im Bezirk Tempelhof-Schöneberg dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.