LGBTIQ*-feindliche Propaganda in Schöneberg-Süd
Am S-Bahnhof Schöneberg wurde ein LGBTIQ*-feindlicher und verschwörungsideologischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Schöneberg wurde ein LGBTIQ*-feindlicher und verschwörungsideologischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Eberstraße wurde eine Frau, die gerade auf Spanisch telefonierte, von zwei jungen Männern auf einem E-Scooter beleidigt und bespuckt. Der Angriff erfolgte aus sprachlichen Gründen.
Im U-Bahnhof Tempelhof wurde zwei Aufkleber der extrem rechten "Jungen Alternative" entdeckt und entfernt.
In der Boelckestraße wurde ein Sticker des rechtsoffenen Versands "politaufkleber.de" mit einem antimuslimischen Motiv auf einem Wahlplakat der Grünen entdeckt. Der Sticker wurde entfernt.
Ein Großflächenplakat, auf dem die Kandidatin Sinem Taşan-Funke abgebildet war, wurde mit einer rassistischen Beleidigung beschmiert.
Ein wahrscheinlich alkoholisierter Mann belästigte die Gäste einer Bar in der Kleiststraße. Als das Personal ihn darauf ansprach und zu gehen bat, zeigte er einen Hitlergruß. Danach verließ er die Bar.
Ein Sticker mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" wurde auf eine Anzeigetafel im U-Bahnhof Eisenacher Straße geklebt. Auf dem Sticker war außerdem sehr klein das Zitat des italienischen Sozialisten Ignazio Silone zu lesen: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus.' Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus.'" Silone floh vor dem italienischen Faschismus ins Exil und hatte auch eben jenen Faschismus vor Augen als er diese Warnung aussprach.
Während sie an einer roten Ampel wartete, wurde eine Frau attackiert, zu Boden gestoßen und ins Gesicht geschlagen. Die Angreiferin gab dabei rassistische Beleidigungen von sich, bevor sie flüchtete. Die Betroffene musste medizinisch behandelt werden.
Eine nicht-binäre Person wurde von einem Security-Mitarbeiter der Bezirksbibliothek angesprochen, nachdem diese die barrierearme Toilette genutzt hatte, da diese als einzige keine klare geschlechtliche Zuweisung hat. Der Mitarbeiter wies darauf hin, dass die Toilette nur für behinderte Menschen sei und verlangte von der Person, die Bibliothek zu verlassen, als diese ihn ignorierte. Der Mitarbeiter rief die Polizei und erteilte ein Hausverbot.
Bei einer Demonstration des "Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee", die am Kleistpark begann, wurde ein Banner getragen mit der Aufschrift "One Genocide doesn't justify another". Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.
In einem Wohnhaus in der Gotenstraße in Schöneberg-Süd wurden ein Hakenkreuz sowie zwei Sig-Runen in die Wand eines Fahrstuhls geritzt.
Am Morgen entdeckte ein Passant, dass in der Nacht die große öffentliche Chanukkia, die am Bayerischen Platz aufgestellt worden war, umgeworfen und beschädigt wurde.
Bei einer palästinasolidarischen Kundgebung auf dem Wittenbergplatz wurde ein Schild gezeigt, auf dem ein Konzentrationslager angedeutet war, auf dessen Tür das Wort "Gazakammer" stand. Damit wird die Shoah relativiert und mit dem aktuellen Krieg in Gaza gleichgesetzt.
Um 4:00 Uhr versuchte ein Mann, Zugang zu einer Bar zu bekommen. Ein Mitarbeiter versuchte, ihn davon abzuhalten. Worauf der Mann den Mitarbeiter erst mit Schlägen und Tritten angriff, dann einen Stuhl nach ihm warf und ihn dabei homofeindlich beleidigte. Auch ein Gast wurde dabei verletzt.
In der Attilastraße an der Ecke Ringstraße wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete. Ein Graffiti mit der Aufschrift "Antifa <3 Area" wurde mit der Parole "Zecken Boxen! 88 Area" übersprüht.
In der Nacht tauchte in der Röblingstraße ein Graffiti mit den Worten "Zecken boxen 88-Area" auf. Dabei steht der Zahlencode 88 für "Heil Hitler". Mit dem rechten Graffiti wurde ein bestehendes "Antifa-(Herz)-Area" übersprüht. Daneben wurde, mutmaßlich von derselben Person, ein "Nazis raus" mit dem Wort "Hurensohn" übersprüht.
In der Ausstellung "Gemeinsam gegen Sexismus" an der Hochschule für Technik und Wirtschaft kam es in einem Bereich zum Thema Queerness zu mehreren Sachbeschädigungen. So wurde bei einem Plakat zu der Frage, wer von Sexismus betroffen sei, der Abschnitt zu Nichtbinarität aufgeschlitzt. Außerdem wurde ein Plakat zu "Was bedeutet Sexismus" und ein Plakat zu "Sexismus dein alltäglicher Begleiter" angespuckt und/oder mit Essensresten bespritzt. Die betroffenen Plakate mussten nach dem Abbau weggeworfen werden.
Am Nachmittag schrie ein mutmaßlich berauschter Mann antisemitische Pöbeleien auf der Julius-Leber-Brücke. Danach sackte er zusammen und mehrere Passant*innen kamen ihm zu Hilfe.
Es kam es zu einer Pöbelei gegen einen Wahlkampfstand der Grünen. Ein Passant rief im Vorbeigehen "Du Kinderficker, schau dich mal an, du Schwuchtel!" und entfernte sich dann.
Am späten Nachmittag begann die Demonstration "Erinnern und Gedenken an die getöteten Palästinenser:innen" auf dem Nollendorfplatz. Im Rahmen des Demonstrationsgeschehens wurden auch Schilder gezeigt, die zum Boykott Israels aufriefen.
Vor dem DGB-Haus wurden zwei Sticker mit rassistischer Propaganda entdeckt und entfernt. Die Sticker stammen von dem rechten Onlineshop Druck88 und richteten sich insbesondere gegen als arabisch wahrgenommene Jugendliche.
Am Nollendorfplatz wurde ein Mann aus rassistischen Motiven angegriffen. Beim Aussteigen aus einem Bus wurde er von einem anderen Fahrgast erst rassistisch beleidigt, dann bespuckt und geschlagen.
Am U-Bahnhof Ullsteinstraße wurde eine von Obdachlosigkeit betroffene Frau von einer als muslimisch wahrgenommenen Frau und ihren Kindern sozialchauvinistisch beleidigt. Die obdachlose Frau beschimpfte daraufhin die Familie mit rassistischen Äußerungen, woraufhin die andere Frau weitere Beleidigungen zurückschrie. Schließlich mischte sich ein Mann ein und forderte die Frau mit den Kindern auf, zu gehen.
Eine Frau wurde beim Besuch eines Supermarktes gegen 15:10 Uhr angegriffen, als ein Mann versuchte, ihr das Kopftuch zu entreißen. Als es ihm nicht gelang, beleidigte er die Frau weiter rassistisch. Erst als Mitarbeiter*innen der Frau zu Hilfe kamen und den Mann des Geschäftes verwiesen, ließ er von ihr ab und verschwand.
Bei der Kundgebung "Stoppt den Gaza Genozid – Stoppt den Krieg im Libanon" auf dem Wittenbergplatz bezichtigte ein Redner Israel des Holocausts und sprach davon, dass Israel vorsätzlich Menschen verbrenne. Dies kann als Dämonisierung Israels verstanden werden und relativiert den Holocaust, weswegen der Vorfall als antisemitisch bewertet werden kann.
Auf einem Banner für ein queeres Jugendzentrum, das an einer kirchlichen Einrichtung hing, wurde ein Aufkleber geklebt, der die Farben der Reichsflagge und die schwarze Sonne von Thule abbildet.
In der Nähe des Bahnhofs Südkreuz wurden an einer Zauntür zwei Aufkleber des "III. Wegs" mit der Aufschrift "Antifabanden zerschlagen" entdeckt.
In der Leberstraße, zwischen Gustav-Müller-Platz und Kolonnenstraße, fanden sich gegen 12:40 Uhr antisemitische Schmierereien an einer Hauswand: „Israel = Terror state“, „Stop killing children“, „Boykott Israel“. Der Vorwurf der Ritualmordlegende, die Delegitimierung des Staats Israel und der Aufruf keine israelischen Waren mehr zu kaufen, fanden sich direkt gegenüber eines Restaurants, dass orientalisches Streetfood anbietet, darunter Speisen der israelischen Küche.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Bei einer Kundgebung am Wittenbergplatz, bei bis zu 400 Personen teilnahmen, wurde mehrfach der Sprechchor "From the river to the sea, palestine will be free!" gerufen, der Israel des Existenzrecht abspricht und daher als antisemitisch gewertet wird. Die Teilnehmenden versuchten nach dem Ende der Kundgebung, das KaDeWe zu stürmen. Bei der Abreise kam es auch im Nachbarbezirk Charlottenburg zu "From the river to the sea"-Rufen.
Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen, nachdem in der Bülowstraße zwei Personen homofeindlich bedroht und beleidigt wurden.
An der Bushaltestelle Rixdorfer-/Britzer Straße wurde mit schwarzem Filzstift ein Hakenkreuz auf ein Werbeplakat geschmiert.
In der U-Bahnhlinie 7 auf Höhe Kleistpark wurde gegen 19:30 Uhr eine queere Person von vier Jugendlichen beleidigt und mit Pfefferspray bedroht.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 10 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Ein Vater wurde in Begleitung seiner zwei Kleinkinder von einer Nachbarin rassistisch beleidigt. Morgens hatte der Mann sie dabei beobachtet, wie sie Müll in einen Briefkasten einwarf. Als er sie später darauf ansprechen wollte, äußerte sie, er sei in ihrem Land nur zu Gast und solle sich besser benehmen.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 10 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Am Morgen kam es auf dem U-Bahnhof Yorckstraße zu einem Streit zwischen zwei Männern. Nach dem die Auseinandersetzung körperlich wurde, beleidigte einer den anderen rassistisch. Beide konnten erst durch einen Polizeibeamten, der sich in Dienst versetzte, getrennt werden. Anschließend hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 12 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
In der Barbarossastraße wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" entdeckt.
An der Bushaltestelle Rixdorfer-/Britzer Straße wurde an einen Mülleimer mit schwarzem Filzstift ein Hakenkreuz geschmiert.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 10 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Am Mittag wurde das Kreisbüro der Jungen Union Tempelhof-Schöneberg in der Rathausstraße beschädigt vorgefunden. Die Fensterscheibe und der Briefkasten waren mit Kot beschmiert, volle Windeln waren vor der Tür und um die Türklinke gewickelt. Hinter der Fensterscheibe hing ein Plakat des Bündnisses Fridays for Israel, das sich gegen Antisemitismus einsetzte, auf dessen Höhe die Tür beschmiert wurde. Das Bündnis setzte sich im Bildungsbereich für jüdisches Leben in Deutschland und das Existenzrecht des Staats Israel ein und wurde daher hierbei zur Projektsfläche für Antisemitismus.
An der Bushaltestelle Rixdorfer-/Britzer Straße wurde an einen Mülleimer mit weißem Filzstift „Alles für Deutschland“ geschmiert.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 10 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
In Schöneberg äußerte sich ein Paketlieferant bei der Übergabe behindertenfeindlich und beleidigend.
In den Fenstern eines Privathauses in der Alboinstraße wurde neben einem AfD-Plakat mit dem Slogan "Alle(s) für Deutschland" ein queerfeindlicher Aufkleber mit der " Stolz-Flagge" entdeckt. Gleichzeitig wurden alle Pride-Aufkleber in der Gegend regelmäßig mit queerfeindlichen Aufklebern überklebt.
Die Flagge wurde in Anlehnung an die Queer-Pride-Flagge gestaltet. Diese Flagge wurde durch die deutsche Flagge und den deutschen Adler ersetzt. Die Farben der Queer-Pride-Flagge sind dabei in Grautönen dargestellt, und die Regenbogenfarben wurden durch die Farben der deutschen Flagge ersetzt.
Der Sicherheitsmitarbeiter eines Einkaufszentrums in Friedenau verweigerte einem Mann, dessen Hose zerrissen war, den Zutritt zum Einkaufszentrum mit der Begründung, dass obdachlose Menschen nicht zugelassen seien. Der Mitarbeiter erklärte, dass das Sicherheitspersonal die Aufgabe habe, obdachlose Menschen und Personen mit Suchtproblemen aus dem Einkaufszentrum zu verweisen, unabhängig von ihrem Verhalten. Nachdem die Person versuchte, dem Mitarbeiter zu erklären, dass sie nicht auf der Straße lebt, wurde sie aufgefordert, ihren Ausweis vorzulegen, um im Einkaufszentrum bleiben zu können.
Zwischen Bülowstraße und Nollendorfplatz wurde ein Mann von sieben Unbekannten angegriffen, nachdem er sie auf der Straße auf Hebräisch gegrüßt hatte. Nach der Begrüßung auf Hebräisch sprach die Gruppe ihn an, fragte ihn, ob er aus Israel komme und attackierte ihn gemeinsam. Die Tatverdächtigen konnten unerkannt entkommen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die Ermittlungen übernommen.
Auf einer Kundgebung am Wittenbergplatz wurde unter anderem ein Schild hochgehalten mit der Aufschrift "Make Israel Palestine Again", was als Aberkennung des Existenzrechts Israel interpretiert werden und damit als antisemitisch gelten kann.
Am Wahlkreisbüro einer SPD-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus in Lichtenrade wurde ein rassistischer Aufkleber in Form eines stilisierten Flugzeugs mit der Aufschrift "Es ist Zeit nach Hause zu fliegen. #remigration" entdeckt und entfernt.