Vorfalls-Chronik

Auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Franz-Neumann-Platz im Ortsteil Reinickendorf pöbelte ein Mann aus rassistischer Motivation eine Frau mit Kopftuch an. Gegen 21:30 Uhr redete der Mann, der ein Bier in der Hand hielt, auf sie ein und behauptete dabei, dass alle Türken nach Deutschland kämen, um Sozialhilfe zu kassieren, und dass Muslime und Türken sich nicht in Deutschland integrieren würden. Als sich eine Person, die die Situation beobachtet hatte, dem Mann näherte, ging die Frau mit zwei anderen Frauen von dem Mann weg. Er folgte ihnen nicht, rief aber weiter rassistische Bemerkungen, ohne sich an jemanden Bestimmten zu wenden.

Bei einem queeren Vernetzungstreffen im Bezirk Reinickendorf kam eine Person unangemeldet zu der Gruppe und äußerte sie sich abwertend über Muslim*innen, jüdische Personen und trans Personen. Sie wurde gebeten, den Raum zu verlassen, und ging, wobei sie noch mehr beleidigende Worte von sich gab.

In Lübars wurde an der Ecke von Am Vierrutenberg und der Benekendorffstraße ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Islamisierung? Nein danke" entdeckt und unkenntlich gemacht. Durch das Design des Aufklebers wurde der Islam mit Atomkraft verglichen und pauschal als Gefahr dargestellt.

An einem Pfahl am Hausotterplatz im Ortsteil Reinickendorf wurden zwei extrem rechte Aufkleber bemerkt und entfernt. Ein Aufkleber imitierte das Design der antirassistischen Initiative "kein mensch ist illegal" und stellte mit dem Spruch "sozialstaat und offene grenzen schließen sich aus" Migrant*innen pauschal als Belastung dar. Ein anderer stammte vom Neonazi-Versandhandel druck88 und hob die Bedeutung von Bauern hervor.

An der Bushaltestelle Titiseestraße in den Rollbergen in Waidmannslust wurde ein rassistischer Aufkleber eines extrem rechten Online-Kanals bemerkt und entfernt. Er war auf einem Plakat angebracht worden, das für eine Kundgebung mit Bezug zu Gaza warb, die von einem Bündnis u.a. aus Palästinensischer Gemeinde, Amnesty International und medico international veranstaltet wird.

In Reinickendorf fand ein rassistischer Vorfall statt. Details des Vorfalls wurden zum Schutz der Betroffenen anonymisiert.

In der Nacht auf den 13. September wurden im Ortsteil Reinickendorf rund um den Schäfersee einige Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" verklebt und kurz darauf entfernt. Einer dieser Aufkleber war auf einem Aufsteller vor dem Büro der Partei Die LINKE angebracht worden. Ein weiterer Aufkleber, der zusammen mit dem ersten verklebt wurde, zeigte ein abgewandeltes Logo der Antifaschistischen Aktion mit der Fahne der Bundesrepublik und der Aufschrift "Patriotische Aktion".

An einer Bushaltestelle direkt vor einer Geflüchtetenunterkunft in Wittenau wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Kontrolliert die Grenze - nicht euer Volk" entdeckt. Der Sticker stammt aus einem extrem rechten Versandhandel, der Mode, Aufkleber, Bücher und Zeitschriften rechter Firmen vertreibt und der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht.

In der Reginhardstraße im Ortsteil Reinickendorf wurden im Umfeld des Bertha-von-Suttner Gymnasiums mehrere rassistische Aufkleber gesehen und entfernt. Darauf war das Gesicht einer wütenden blonden Frau neben der Aufschrift "Eure Vielfalt tötet!" abgebildet. Der Aufkleber ist Teil einer Bildwelt, in der blonde, junge Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung symbolisiert die rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören. Nicht-weiße Menschen werden als nicht-zugehörig sowie pauschal als Bedrohung dargestellt. Die Schrift war in in Regenbogenfarben gehalten, wodurch auch eine queerfeindliche Stoßrichtung kommuniziert wurde.

In der Frohnauer Straße bei der Carl-Bosch-Schule in Hermsdorf wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich mit dem Slogan "We hate Antifas" gegen Antifaschismus richtete.

An der Bushaltestelle U Holzhauser Straße in Tegel wurde ein Aufkleber eines Neonazi-Versandhandels mit der Aufschrift "Ich bin stolz Deutscher zu sein" entdeckt.

Am S-Bahnhof Waidmannslust wurden Schmierereien entdeckt, die sich gegen antifaschistische Aktivist*innen richteten und ihnen den Tod wünschten.

Im Ortsteil Reinickendorf wurde ein Hakenkreuz bemerkt, das auf einen Fußweg zwischen Thurgauer und Genfer Straße gesprüht worden war. Es befand sich zwischen einem Spielplatz und einem Sportplatz.

An einem Infokasten der Partei Die Linke in der Nähe des Schäfersees im Ortsteil Reinickendorf wurde erneut ein Aufkleber der Neonazipartei "Die Heimat" bemerkt und entfernt. Darauf standen der Slogan "Wo wir sind, ist Heimat!" sowie Kontaktdaten des Kreisverbands Reinickendorf.

An einer Paketstation in der Berliner Straße in Tegel wurde eine rassistische Schmiererei bemerkt, die vermeintlich aus der Sicht eines Migranten formuliert war. Darin wurden rassistische Stereotype verbreitet, männliche Migranten würden auf Kosten der deutschen Bevölkerung nicht arbeiten wollen und stattdessen Sex mit deutschen Frauen haben.

An einem Briefkasten am Wilhelmsruher Damm im Märkischen Viertel wurde ein Aufkleber der Neonazikleinstpartei "Der Dritte Weg" mit dem Slogan "Deutsch bleiben statt Mainstream" bemerkt und entfernt. Der Begriff Mainstream kann sich auf eine vermeintlich linke Hegemonie und eine als vielfältig wahrgenommene deutsche Gesellschaft beziehen. Deutschsein bezieht sich im Gegensatz dazu auf das völkische Ideal einer homogenen Volksgemeinschaft ohne Zuwanderung und queere Personen.

Vor dem S-Bahnhof Eichborndamm im Ortsteil Reinickendorf wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Die Heimat" Berlin bemerkt und entfernt. Darauf wurde an die "deutschen Opfer des Krieges" gedacht, die "fürs Vaterland" gestorben seien.

An verschiedenen Stellen in Tegel wurden NS-verherrlichende Schmierereien bemerkt. An die Bushaltestelle Alt-Tegel in der Berliner Straße in Tegel wurde ein Hakenkreuz gesprüht. Daneben wurde der Schriftzug "NSDAP" bemerkt, der an die Seite eines Verkaufsstands angebracht worden war. Die Polizei wurde informiert. An der Bushaltestelle Veitstraße in derselben Straße wurde dieselbe NSDAP-Sprüherei auf einem Informationskasten der SPD bemerkt. Darunter stand der Name einer Person.

Vor dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Wittenau wurde ein extrem rechter Aufkleber an einem Straßenschild bemerkt, der sich gegen Antifaschismus richtete.

Im Westteil von Frohnau wurden in den Straßen An der Buche, Welfenallee und Frohnauer Straße mindestens zwei Dutzend Aufkleber des extrem rechten Fernsehsenders "AUF1" und der Neonazikleinstpartei "Der Dritte Weg" bemerkt und teilweise entfernt.

Im Titusweg in Tegel warfen Anhänger*innen der Neonazikleinstpartei "Der Dritte Weg" Flugblätter in Briefkästen. Darin wurde die Belastung ärmerer Haushalte durch steigende Energie- und Lebensmittelkosten beklagt und besserer Zugang zu Bildung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung gefordert. Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit sind in diesem Text untrennbar mit einer rassistischen Idee von Gemeinschaft verbunden. So heißt es in dem Flugblatt beispielsweise "Ein natürliches Sozialempfinden, das nur in einer biologisch und kulturell verbundenen Gemeinschaft möglich" sei, sei "die Grundlage einer zukunftsorientierten und gerechten Ordnung". Der Zugang zu Sozialleistungen wird nur für "Deutsche" gefordert. Die Neonaziorganisation adressiert mit diesem Flugblatt Haushalte mit niedrigem Einkommen, insbesondere Empfänger*innen von Sozialleistungen. Als Feindbilder dienen die "BRD" und eine Finanzelite, die die Politik bestimme.

In der Lindauer Allee im Ortsteil Reinickendorf wurde in der Nähe des U-Bahnhofs Paracelsusbad ein extrem rechter Aufkleber mit der Abbildung eines Soldaten mit Stahlhelm gesehen und entfernt. Die Aufschrift "Hier wurde linker Müll überklebt" richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Die Abbildung kann als positive Bezugnahme auf die Wehrmacht gelesen werden.

An der Bushaltestelle am Zeitlinger Platz in Frohnau wurden mehrere Neonazi-Aufkleber entdeckt. Es handelte sich um Aufkleber von "Der III. Weg".

In der Schönfließer Straße im Ostteil von Frohnau wurden mehrere Aufkleber der Neonazikleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "national revolutionär sozialistisch" an einem Straßenschild entdeckt.

Im Westteil von Frohnau wurden Rund um den Maximiliankorso und Sigismundkorso ca. 150 Aufkleber von der Neonazikleinstpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugendorganisation "NRJ" entdeckt. Sie hatten rassistische, insbesondere geflüchtetenfeindliche Inhalte, richteten sich gegen Antifaschismus und warben für "Revolution".

Am Zabel-Krüger-Damm in Waidmannslust wurde ein Aufkleber des extrem rechten Onlineversandhandels "aktivde" bemerkt.

An der Ecke von Budde- und Gorkistraße in Tegel wurde eine antimuslimisch-rassistische Schmiererei bemerkt und unkenntlich gemacht.

An einem Häuschen für die Stromversorgung Am Dachsbau neben dem Birkengraben in Heiligensee wurden Graffiti entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten. Auf zwei Wänden wurde jeweils ein Galgen gesprüht, an dem ein Anarchie-Symbol kopfüber hing. Daneben wurde der Neonazi-Code "444" (Deutschland den Deutschen) angebracht. Die Meldeperson informierte den Betreiber über die Schmierereien, damit sie diese entfernten. Die Schmierereien wurden entfernt.

In der Holländerstraße im Ortsteil Reinickendorf wurde ein Aufkleber der Neonazikleinstpartei "Der Dritte Weg" bemerkt und entfernt.

Rund um die Renée-Sintensis-Grundschule im Laurinsteig in Frohnau wurden erneut ca. 20 Aufkleber der Neonazikleinstpartei "Der III. Weg" und ihrer Jugendorganisation "NRJ" entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber war beispielsweise pauschal gegen Geflüchtete gerichtet und trug die Aufschrift "Grenzen dicht! Asylflut stoppen! Grenzschutz ist Heimatschutz!". Andere richteten sich gegen politische Gegner*innen der Neonazi-Organisationen und das "System".

Am Kolpingplatz im Ortsteil Reinickendorf wurden wieder einmal Aufkleber entdeckt, die Werbung für einen extrem rechten Onlinehandel machten und den rassistischen Slogan "White Lives Matter" verbreiteten.

An einem Verkehrsschild an der Ecke von Grußdorf- und Buddestraße wurde ein Aufkleber der "Jungen Nationalisten" bemerkt und entfernt. Vor dem Hintergrund eines Denkmals für gefallene Soldaten des Ersten Weltkriegs war der Slogan "Unseren Toten - ihr für uns und wir für euch!" zu lesen. Dadurch wurde ein Ideal soldatischer Männlichkeit transportiert. Die in Uniform mit Stahlhelm gekleideten Figuren können auch als positive Referenz auf die Wehrmacht wahrgenommen werden.

An der Straßenkreuzung von Im Amseltal und Maximiliankorso in Frohnau wurde ein extrem rechter Aufkleber bemerkt und entfernt, der sich gegen Antifaschismus richtete.

An der Kreuzung von Zabel-Krüger-Damm und Titiseestraße in den Rollbergen in Waidmannslust wurde ein Aufkleber eines Neonazi-Versands bemerkt und entfernt, der auf Basis eines völkischen Verständnisses von Nation Einwanderung grundsätzlich ablehnte.

An der Ecke von Zabel-Krüger-Damm und Titiseestraße in den Rollbergen in Waidmannslust wurden drei Neonazi-Aufkleber bemerkt und teilweise entfernt. Zwei stammten von einer an Schüler*innen gerichteten Kampagne der "Jungen Nationalisten (JN)" und richteten sich gegen Menschen mit "Migrationshintergrund" bzw. den vermeintlich linken "Mainstream" an Schulen. Ein weiterer Aufkleber richtete sich gegen Antifaschismus.

Im Elchdamm und im Wesselburer Weg in Heiligensee wurden morgens NS-verharmlosende Schmierereien bemerkt. Insgesamt wurden an 18 Autos, teils unleserliche, Graffitis bemerkt. Auf vier der Fahrzeuge hatten Unbekannte verfassungswidrige Inhalte hinterlassen, darunter den Schriftzug NSDAP sowie Hakenkreuze. Ein Zeuge rief die Polizei. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelt.

In der Titiseestraße in der Rollberge-Siedlung in Waidmannslust wurden vier rassistische bzw. extrem rechte Aufkleber bemerkt und teilweise entfernt. Sie waren an einem Zigarettenautomaten angebracht worden. Die Aufkleber richteten sich pauschal gegen Migrant*innen. In der Kombination von Bild und Text wurde auf einem Aufkleber die rassistische Vorstellung aufgerufen, Migrant*innen würden die vermeintliche Reinheit des deutschen Volkes bedrohen. Ein anderer Aufkleber eines extrem rechten Onlineversands bewarb Abschiebungen als Präventionsmaßnahme gegen Straftaten. Andere Aufkleber machten Werbung für die "Jungen Nationalisten" oder verbreiteten geschichtsrevisionistische und nationalistische Inhalte.

An der Kreuzung Germendorfer Straße und Wentowsteig wurde ein rassistischer Aufkleber an einem Schild der Wohnungsbaugesellschaft bemerkt. Er zeigte eine idyllische Blumenwiese mit einem kleinen Schaf und Schmetterling. Darüber waren die Wörter "Sommer Sonne REMIGRATION" zu lesen. Der Aufkleber wurde der Wohnungsbaugesellschaft gemeldet.

An einem Infokasten der Partei Die Linke in der Nähe des Schäfersees im Ortsteil Reinickendorf wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Die Heimat" bemerkt, der das Logo der Partei verdeckte. Darauf standen der Slogan "Wo wir sind, ist Heimat!" sowie Kontaktdaten des Kreisverbands Reinickendorf.

An die Wand eines Klohäuschens am Ludolfingerplatz in Frohnau wurde mit einem schwarzen Stift in großen Buchstaben "JN Gebiet" geschrieben. Der Schriftzug wurde einige Tage später entfernt.

Am Wetterpilz an der Ecke Sigismundkorso und Maximiliankorso in Frohnau wurde mit blauer Sprühfarbe der extrem rechte Zahlencode "1161" sowie "Hansa Rostock" angebracht. Die Zahlenkombination „1161“ meint "Anti-Antifaschistische-Aktion".

Im S-Bahnhof Frohnau wurde an der Wand und an einem Fenster eine extrem rechte Schmiererei entdeckt. Es wurde mit schwarzen Stift zweimal das Kürzel "JN" angebracht. Die Abkürzung "JN" steht für "Junge Nationalisten", die Jugendorganisation der Neonazi-Partei "Die Heimat". In den letzten Wochen wurden bereits an mehreren Orten in Frohnau NS-verherrlichende Schmierereien in Zusammenhang mit dieser Gruppe dokumentiert.

Im Ortsteil Reinickendorf wurde aus antisemitischer Motivation ein vermeintlich jüdischer Nachname auf einem Klingelschild zerkratzt. Die Hausverwaltung reagierte schnell und reparierte das Klingelschild.

An der Außenwand eines Toilettenhäuschens im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel wurde ein Hakenkreuz mit etwa einem Meter Durchmesser angebracht. In der Nähe befindet sich ein Skatepark. Die Schmiererei wurde entfernt.

Bei einem Stadtteilfest im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel wurde bei einer Mitmach-Aktion ein Hakenkreuz auf ein Bild gemalt.

An der Ecke von Baseler - und Holländerstraße im Ortsteil Reinickendorf wurde ein extrem rechter Aufkleber bemerkt und entfernt, der sich gegen Antifaschismus richtete.

In der Heinsestraße in Hermsdorf wurde an einem Stromkasten eine Schmiererei bemerkt, die eine Person rassistisch beleidigte. Dabei wurde ein Wort verwendet, dass Schwarze Personen abwertet. Daneben wurden "SS-Runen" geschrieben.

Im Wilhelmsruher Damm im Märkischen Viertel wurden zwei Aufkleber der "Jungen Nationalisten" (JN) entdeckt und entfernt. Sie trugen die Aufschriften "Die Wahrheit lässt sich nicht zensieren" und "nix yallah yallah hier wird deutsch gesprochen".

Im Flur eines Wohnblocks im Zabel-Krüger-Damm in Waidmannslust wurde eine Hakenkreuzzeichnung an der Wand entdeckt.

An der Bushaltestelle Markgrafenstraße östlich des S-Bahnhof Frohnau wurden mehrere Aufkleber von "Der III. Weg" entdeckt. Ein Aufkleber trug den Slogan "Deutsch bleiben statt Mainstream". Im Hintergrund war eine Regenbogenfahne zu sehen, die mit grüner Farbe überstrichen wird. Die Agitation gegen queere Sichtbarkeit und queere Bewegungen gehört zu den Kernthemen der extremen Rechten.