Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Weißensee fotografiert am Nachmittag ein Ortsteil bekannter Rechter Jugendliche, die in der Jugendfreizeiteinrichtung "Bunte Kuh" gehen. Darunter befindet sich eine Gruppe von Abschiebung bedrohter Rom*nja.

In Prenzlauer Berg findet ein rassistischer Angriff statt. Auf Wunsch der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Im Ortsteil Karow verteielten am Nachmittag Nazis Flyer auf denen gegen Geflüchtete gehetzt wird. In der Nähe der geplanten Unterkunft hielten sie auf einer Wiese für ein Foto ein Transparent mit dem Slogan "Einmal Deutschland und zurück - Asyl ist kein Selbstbedienungsladen" hoch.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg entdeckten Mitarbeiter*innen der Jugendhilfeeinrichtung "Kinderzimmer" an einer Wandzeichnung an ihrem Gebäude ein Hakenkreuz. Einem Schwarzen Jungen, der auf dem Wandbild spielend abgebildet wurde, wurde auf die Stirn ein 8cmx8cm großes Hakenkreuz gezeichtnet. Dieses wurde nachdem Entdecken von den Mitarbeiter*innen sofort entfernt. Eine Anzeige bei der Polizei wurde erstattet.

Im Ortsteil Blankenburg führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten. Eine Passantin äußerte ihren Unmut gegenüber die AfD und bespuckte Teilnehmer des Infostandes. Die Männer des Infostandes bedrängten daraufhin die Frau und hielten sie im Bahnhof fest.

Am Nachmittag führte die NPD Pankow KV8 einen Infostand in der Nähe der Einkaufspassage in Berlin-Buch durch. Sie verteielte Flyer, die gegen Geflüchtete hetzte, die Deutsche Stimme (Zeitung der NPD) und Material der Jungen Nationaldemokraten.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Straße Zur Rinderauktionshalle beim Hermann-Blankenstein-Park hörten zehn Jugendliche (bis 26 Jahre) Musik der NS-Hip-Hop-Band "A3stus". Die Gruppe bepöbelte darüberhinaus immer wieder vorbei gehende Passanten. Die Polizei wird wegen Ruhestörung gerufen.

Auf der rassistischen Facebook-Seite wurden Beiträge über Geflüchtetenunterkünfte und Kriminalität im Bezirk, die in Verbindung mit Geflüchteten bzw. „Ausländern“ gebracht. Es wurde über die Teilnahme an der rechten „Merkel muss weg!“ Demo am 7. Mai am Hauptbahnhof berichtet. Mehrere Beiträge über sexualisierte Gewalt, von der angenommen wurde, dass sie von nicht-deutschen Tätern verübt wurden, sowie mehrere antiziganistische Beiträge.

Auf der Seite der NPD wird zu mehreren Demonstrationen am 1. Mai aufgerufen. Nach eigenen Angaben sollen sich Pankower Aktivisten neben Berlin auch an Veranstaltungen in Brüssel und Plauen beteiligen haben. Es wird über die zweite rechte "Merkel muss weg" Demonstration berichtet, die am 07. Mai stattfand. Ebenso wird über das Stören des Gedenken am 08. Mai in Berlin-Buch berichtet. Die NPD dankt hierfür die Polizei für ihren Einsatz. Am 17. März veröffentlicht die NPD wiederholt eine Liste mit den Standorten von existierenden oder geplanten Unterkünften.

Im Bezirk Pankow and eine interne Veranstaltung der NPD und dessen Jugendorganisation - JN - am Abend statt. Vortragender war ein Neonazi des NPD Kreisverbandes Mittelrhein. Thema war der Paragraph §129a des StGB, den Neonazis aus dem Kreis des Vortragenden ausgesetzt waren. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Wahlkampfstand in der Karower Chaussee bei einem Getränkemarkt gegenüber einer Geflüchtetenunterkunft durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Im Ortsteil Weißensee wurden drei Hauseingänge und die Hauswand einer Geflüchtetenunterkunft in der Falkenberger Straße mit Fäkalien beschmiert. Die Polizei ermittelte.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand am Vormittag vor dem S-Bahnhof Prenzlauer Allee durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Malmöer Straße wurden am Abend zwischen 20:00 und 24:00 Uhr zwei kleine Transparente mit dem Slogan "Kein Mensch ist illegal" entwendet.

Im Ortsteil Heinersdorf führte am Nachmittag für eine knappe Stunde die neonazistische Partei NPD einen Infostand mit ca. vier Personen durch. Es wurde u.a. die Parteizeitung "Deutsche Stimme" verteilt, aber auch rassistische Plakate u.a. mit den Slogan "Guten Heimflug" aufgestellt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg in und um den Anrimplatz wurden rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen die Slogan "Still not loving Antifa!", "Jeder hasst die Antifa", "Islamists not welcome" (Identitäre Bewegung).

Im Ortsteil Weißensee führte die "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Am Abend wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg die indische Lyrikerin Dr. Meena Kandasamy rassistisch angefasst. Sie war zu Gast bei der "Literatur Werkstatt Berlin" um aus ihrem Gedichtband "Fräulein Militanz" vorzulesen. Bei dem anschließenden Umtrunk kam es zu einem rassistischen Angriff durch eine Zuhörerin, die der Schriftstellerin mehrfach "bewundernd" in ihr kräftiges, schwarzes Haar griff. Die Autorin berichtete auf ihrer Facebook-Seite über den Vorfall. Dieser Eintrag wurde von dem südafrikanischen Onlinemagazine "The Daily Vox" aufgegriffen.

Im Ortsteil Niederschönhausen am Pastor-Niemöller-Platz führte die rechtspopulistische Partei "Pro Deutschland" einen Infostand durch. Sie verteilete u.a. einen Flyer mit dem rassistischen Slogan "Asylmißbrauch stoppen".

Gegen 18.00 Uhr wird ein 27-jähriger Mann, der die Veranstaltung „Weißensee bleibt bunt - Nationalismus ist keine Alternative – Gegen Rassismus – No AFD“ besucht, auf dem Antonplatz von einem 39-jährigen Neonazi beleidigt und angegriffen.

Im Ortsteil Weißensee wurde auf dem Sozialkulturmark ein Mann gesehen, der ein T-Shirt der rechten Modemarke "Thor Steinar" trug. Bevor er auf die Unerwünschtheit dieser Marke auf dem Fest hingewiesen werden konnte, war er bereits verschwunden.

Am 10.05. erhielt der bildungspolitische Träger Helle Panke e.V.  ein Gedicht per Mail. Es handelt sich um eine Sammelmail, die nicht nur in Berlin sondern auch in Hessen verbreitet wurde. Die Prosa befasste sich mit dem Nah-Ost-Konflikt und bedient entschmenschlichende, dämonisierende antisemitische Stereotype. Das Gedicht bewirbt das Buch "Raubland" des Autors Helmut Richard Goetting.

Im Ortsteil Karow wurden rechte Plakate entdeckt und entfernt. Diese bezogen sich auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus (08.05.1945) und trugen den Slogan "BEFREIT von Heimat, Haus und Hof - BEFREIT von Recht und Würde - BEFREIT von ihrem Leben - Das feiern wir nicht! Niemals!".

Im Ortsteil Berlin-Buch fand eine interne Veranstaltung der NPD/ JN im Anschluß an ihre neonazistische Kundgebung vor dem sowjetischen Ehrenmal statt. Uwe Meenen trat als Referent auf und es wurde über die nationalistische Sichtweise über das Kriegsende berichtet. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die neonazistische Partei "NPD" eine Kundgebung von 12:00 bis ca 16:00 Uhr am sowjetischen Ehrenmal durch. An der Kundgebung nahmen 15 Neonazis teil. Es wurden Transparente mit den Slogan "08.Mai - Ein Tag tiefster Trauer - wie abartig muss mann sein um Vertreibung, Mord und Vergewaltigung zu feiern? Mord verjährt nie - Kein vergeben - kein vergessen" (Freie Kräfte), "Treue um Treue - 1914 - 1918 - Im Felde unbesiegt" (ohne Kennung, roter Hintergrund) und "Nun halten wir die Wacht für Euche - Nationalistiosche Jugend Berlin" (JN Berlin).

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde ein kleines Hakenkreuz an einer Bauabsperrung entdeckt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Der größte Teil befand sich direkt im und um den S-Bahnhof Buch. die Aufkleber hatten u.a. die Slogan "Nationaler Sozialismus" (III. Weg), "Das Boot ist voll" (NPD) oder "Mehr Bildungs statt Zuwanderung" (Pro Deutschland). Der Großteil der Aufkleber war von der neonazistischen Partei "III. Weg".

Im Ortsteil Buch wurden rechte Aufkleber an der Tür des dortigen Cafés sowie an den Briefkästen entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "National - revolutionär - sozialistisch" (III. Weg) oder "Asylflut stoppen" (NPD). Die Polizei ermittelt.

Am Vormittag, kurz nach Beendigung der Proteste gegen die Kundgebung der NPD am Antonplatz im Ortsteil Weißensee, wurden Anti-Nazi-Protestler*innen von einem älteren Mann als "rote SA" und "Idioten" beschimpft.

Am Vormittag startete eine NPD Kundgebungstour im Ortsteil Weißensee. Gegen 10:00 Uhr versammelten sich knapp 40 Neonazis am Antonplatz um an der Kundgebung teilzunehmen. Als Redner trat u.a. der Vorsitzende der NPD Berlin auf. Während der Veranstaltung kam es zu einem Wortgefecht zwischen ein Vertreter der NPD Pankow KV8 und der Polizei, woraufhin anschließend ein weiterer Verterter der NPD Pankow KV8/ JN versuchte Polizeibeamte zu attackieren. Dieser wurde daraufhin von der Polizei festgenommen. An Gegenprotesten beteiligten sich ca. 200 Menschen. Die NPD Kundgebungstour ging anschließend nach Hohenschönhausen und nach Schöneweide.

Auf der rassistischen Facebook-Seite wurden einige Antiziganistische Beiträge über sog. „Bettler“ in Nord-Pankow getätigt. Unterstützung der Nazi-Demonstration am 2. April in Hellersdorf wurde beworben. Es gab viele geteilte Beiträge von NPD, JN, Nein-zum-Heim-Seiten und der Seite „Spreeruf“ sowie über die Teilnahme an angeblicher NPD-„Putzaktion“ in Karow wurde geschrieben.

Auf der Facebook-Seite wird über das Durchführen von Infoständen und den (angeblichen) verteilen von Informationsmaterial berichtet. Auch über die Teilnahme an der berlinweiten rechten Nazidemonstration am 02. April in Hellersdorf wurde geschrieben. Aufgrund von Hausdurchsuchungen wegen rassistischen Hasskommentaren im Internet, bemängelt die NPD-Pankow KV8 Meinungsfreiheit. Mehrmals werden Beiträge der „Kein Asylanten-Containderdorf in Buch“ – Seite geteilt, in dem sich antiziganistisch über sog. Bettler*innen beschwert wird. Am 18. April wird sich in einem Post über die Finanzierung des Projektes „Steine ohne Grenzen“ echauffiert. Am 27. April äußert sich die NPD abfällig gegenüber LGBT-Geflüchteten und bezeichnet diese als „sexuell verwirrt“.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wuden am Abend gegen 23:00 Uhr in einem Lokal in der Wichertstraße Besucher*innen erst beleidigt, wo es auch zu antisemitischen Äußerungen gekommen ist. Anschließend hat der 29-jährige, stark alkoholosierte Mann, den "Hitler Gruß" gezeigt und eine Flasche in Richtung der Gäste geworfen. Niemand wurde getroffen. Die Polizei nahm den Täter in Gewahrsam.

Im Ortsteil Wilhelmsruh wurde am Vormittag in der Nähe des S-Bahnhofes Wilhelmsruh ein Banner mit dem Slogan "Islamisierung stoppen!" entdeckt. Die Polizei wurde informiert.

Am späten Nachmittag gegen 18:15 Uhr wurde im Ortsteil Pankow ein Mädchen (neun Jahre) von einem Mann rassistisch beleidigt und anschließend versuchte der Täter das Mädchen zu bespucken, was jedoch misslang. Der tatort war die Tiroler Straße Ecke Brixener Straße am Andreas-Hofer-Platz. Die Polizei wurde alarmiert.

Am Abend gegen 21:30 hr in der Tram M4 Richtung Hohenschönhausen, etwa zischen Antonplatz und Buschallee, kam es zu lesbenfeindliche Äußerungen. Zwei auf dem Heimweg sich befindende Frauen waren auf dem Heimweg. Sie saßen in einem 2er-Sitz-nebeneinander, hatten sich aneinander gekuschelt und hielten sich an den Händen. Die eine Partnerin hatte bei der anderen ihre Beine über die der anderen gelegt. Eine ältere Frau forderte sie unvermittelt auf, die Beine von einander zu nehmen und sich "ordentlich hinzusetzen, so wie alle anderen". Wütend sagte die ältere Frau, dass sich nicht wie in einem Bordell benehmen sollen und das die Tram doch keine Peepshow ist. Die beiden angesprochenen veruschten die ältere Frau zu beruhigen und wiesen sie darauf hin, dass sie noch voll bekleidet sind (inkl. Winterjacke). Diese ließ die beiden nicht ausreden und sagte ständig "Seien Sie still", "Setzen Sie sich ordnetlich hin" und "Gehen Sie!". Daraufhin wiesen die beiden Sitzenden die ältere Frau hin, dass sie niemanden schaden würden. Daraufhin erwiederte die ältere Dame: "Und was, wenn hier Kinder wären, die Sie sehen würden?!". Allmählich verstummte die ältere Frau und als die beiden Sitzenden Ausstiegen, wiesen die Frau daraufhin, dass es für Kinder nichts Schlimmes sei, wenn zwei Menschen einvernehmlich kuscheln. Sie wies dies zurück und sagte nur "Gehen Sie einfach, gehen Sie!".

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" in den Briefkästen entdeckt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde an der Bushaltestelle Kniprodestraße/ Storkower Straße eine Schmiererei auf den Sitzen gefunden mit dem Slogan "No Asylanten".

Im Ortsteil Pankow wurden in der Kreuzstraße rechte Aufkleber entdeckt. Sie trugen die Slogan "Willkommensdiktatur" und "Kölle Allah - willkommen in Köln".

Über den Tag verteilt wurde im Ortsteil Karow zwei Männer mit Pullover der rechten Modemarke "Thor Steinar" gesehen. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden in den Briefkästen eine Zeitung von der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurden mehrere NPD-Aufkleber u.a. mit dem Slogan "Das Boot ist voll" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Weißensee sammelte die NPD am Nachmittag an einem Infostand für ihren Wahlantritt zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen Unterschriften.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde am Nachmittag ein Plakat der Neuen Rechten Organisation "Identitäre Bewegung" an einem Baugerüst in der Hans-Eisler-Straße Ecke Thomas-Mann-Straße entdeckt. Als Slogan trug es den Spruch "Wach auf! Europa". Darüberhinaus wurde auf der Thomas-Mann-Straße der Slogan "Identitäre Bewegung" auf den Straßenbelag gesprüht. Die IB ist eine aktionsorientierte Gruppierung der Neuen (extremen) Rechten.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde im Schlosspark auf einer Parkbank mittig im Park ein eingeriztes Hakenkreuz (6-7cm) und eine doppel Sieg Rune entdeckt und durchgestrichen.

Gegen Mittag (ca. 13:00) wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Nähe des U-Bahnhofes Senefelder Platz mit einem Pullover der rechten Modemarke "Thor Steinar" gesehen. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Am Morgen gegen 08:00 Uhr beleidigte ein Mann (53 Jahre), der alkoholisiert war, im Ortsteil Niederschönhausen eine Frau rassistisch und tätigte rechtsextreme Äußerungen. Der Vorfall ereignete sich an der Tramhaltestelle Schillerstraße Ecke Waldemarstraße. Der Täter pöbelte die Frau an und laut Polizei war die Bezeichnung "Kopftuchtussi" noch das nettes, was dieser gesagt hatte. Nachdem er weitere Äußerungen tätigte, zeigte er anschließend den "Hitler Gruß". Der Täter flüchtete erst, die von der Frau alamierte Polizei könnte den Täter festnehmen.

Im Ortsteil Alt-Pankow wurden in den letzten Tagen verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Nationaler Freiheitskampf" (widerstand.info), "Refugees not welcome", "Die BRD vernichtet meine Zukunft" (FN SA) oder "Asylbetrüger abschieben" (Pro Deutschland).

Im Ortsteil Pankow wurden vor dem unabhängigen Jugendzentrum JUP "Sieg Heil" Rufe und anderen Parolen wie z.Bsp. "88" gebrüllt. Außerdem wurden Jugendliche von den Nazis bedroht und rassistisch beleidigt.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die NPD Pankow KV8 am Nachmittag einen Informationsstand mit fünf Neonazis durch.