Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Pankow wurde in der Schönholzer Heide eine Hakenkreuz-Schmiererei an einem Baum entdeckt. Diese war ca. 0,5 x 0,5m groß.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden in den letzten Tagen rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Nein zum Heim" oder "FCK AFA" (=Fuck Antifa). Auch waren die Aufkleber teilweise von der NPD.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "D-Mark statt Euro-Pleite" (NPD), "FCK AFA" (= Fuck Antifa), "Stoppt die Schlepper-Merkel" (NPD), "Touristen willkommen - kriminelle Ausländer raus" (NPD) oder "NS AREA" (FN Hessen).

Im Ortsteil Weißensee kam es am Antonplatz zu einer rassistischen Beleidigung. Menschen verteielten Flugblätter und machten mit einem Megaphone auf einer Ende Januar stattgefunden rassistischen Bedrohung aufmerksam. Ein vorbeigehender Mann kommentierte die damalige Bedrohung mit den Worten, "Das war bestimmt ein ... [N-Wort], dem das geschehen ist."

Im Ortsteil Weißensee kam es am Antonplatz zu einem rassistischen Kommentar. Menschen verteielten Flugblätter und machten mit einem Megaphone auf einer Ende Januar stattgefunden rassistischen Bedrohung aufmerksam. Eine verbeigehende Frau kam mit der betroffenen Person ins Gespräch und fragte sie, was diese denn getan hätte, dass der Mann sie rassistisch bedroht hatte. Es fand so eine Täter-Opfer-Umkehrung statt.

Im Orsteil Prenzlauer Berg wurden an einer Werbefläche eines Supermarktes antisemitische Schmierereien entdeckt. Der Slogan enthielt die Worte "Juden ..." (unleserlich) und "FCU Jude". Letztere bezieht sich auf den Fußballclub 1.FC Union Berlin. Antisemiten nutzen die Bezeichnung "Jude" auch für nicht-jüdische Personen und Institutionen, um diese zu beleidigen und herabzuwürdigen. Im Fußballkontext ist diese Form der antisemitischen Alltagskommunikation regelmäßig bei Bezeichnungen der gegnerischen Teams und deren Fans feststellbar.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der NPD in den Briefkästen verteilt. Zum einen war dies ein veralterter Flyer der NPD Pankow KV8 zu Geflüchtetenunterkünften im Bezirk Pankow und zum anderen ein allgemeiner Flyer unter den Slogan "Asylmißbrauch stoppen".

Im Ortsteil Französisch Buchholz wurde eine antisemitische Schmiererei an der Kreuzung Rosenthaler Weg Ecke Blankenfelder Straße mit dem Slogan "Fuck Usrael" entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurden rechte Aufkleber mit dem Motiv von Rudolf Heß und dem Slogan "Ein Toter ruft zur Tat" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Karow wurden rechte Aufkleber entdeckt und teilweise entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Grenzen Dicht" (JN), "Geld für Oma statt für Sinti und Roma" (NPD), "FCK AFA" (= Fuck Antifa), "100% National O% Asylanten" (NPD), "Asylflut bekämpfen" (NPD), u.v.m.

Im Ortsteil Weißensee wurden in der Falkenberger Straße Plakate der NPD u.a. mit den Slogan "Deutschland zuerst für Deutsche" entdeckt.

Im Ortsteil Karow wurden mehrere rechte Schmierereien und Aufkleber entdeckt. Die Schmierereien trugen u.a. die Slogan "JN / NS Zone", "JN" oder "NS Zone". Die Aufkleber hatten u.a. die Slogan "NAZI KIEZ" (antisem Versand), "Die Presse lügt! Glaubt denen kein Wort!" (Widerstand.info) oder "Vergesst uns nicht" (Dresden Gedenken).

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden in den letzten Tagen verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Nazi Kiez" (Antisem Vertrieb), "Vorsicht Gutmenschen - Asylbesoffen & Inländerfeindlich" (unbekannt) oder "NPD" (NPD). Darüberhinaus wurde am S-Bahnhof Buch eine rechte Schmiererei mit dem Slogan "NPD" entdeckt.

Im Ortsteil Karow wurden in den letzten Tag verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Nazi Kiez" (Antisem Vertrieb), "Energie Abzocke stoppen" (NPD), "Fuck Afa" (= Fuck Antifa) oder "Vergesst uns nocht - Dresden Gedenken" (Dresden Gedenken).

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde ein veralteter Flyer der NPD Pankow KV8 zu Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk Pankow in Briefkästen verteilt. Die Aktion sollte sich gegen die Geflüchtetenunterkünfte in der Strokower Straße richten.

Im Ortsteil Berlin-Buch entdeckten Anwohner*innen in ihren Briefkästen einen Flyer von der NPD.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die NPD eine kleine Aktion am Bauzaun an der neu entstehenden Geflüchtenunterkunft am Lindenberger Weg durch. Sie hing Schilder auf an der u.a. stand "Hier könnte ein Altenheim stehen". Darüberhinaus klebten sie einen veralteten Flyer über die Situation von Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk Pankow an den Bauzaun.

Im Ortsteil Wilhelmsruh wurde ein veralteter Flyer der NPD Pankow KV8 zu Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk Pankow in den Briefkästen entdeckt.

Im Ortsteil Karow wurde ein veralteter Flyer der NPD Pankow KV8 zu Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk Pankow in Briefkästen verteilt.

Im Ortsteil Weißensee kam es an der Tram-Haltestelle am Antonplatz am Nachmittag zu einer rassistischen Bedrohung von einem Mann gegenüber einer Frau. Die Betroffene verabschiedete sich in der Tram M4 von ihrer Kolleginnen, mit denen sie zuvor Englisch gesprochen hatte. Anschließend kam ein Mann von hinten auf sie zu und sagte sehr aggressiv, "Was für eine Scheiße redet ihr, redet deutsch, ihr scheiß Ausländer...". Er kam ihr immer näher und sagte weiter "Scheiß Ausländer." Beim Umsteigen am Antonplatz hat der Täter weiter die Betroffene angemacht, die daraufhin laut fragte "Was wollen sie von mir?". Eine weitere Frau an der Haltestelle reagierte daraufhin und ist zwischen den Täter und der Betroffenen gegangen und hatte den Mann gebeten, die Betroffene in Ruhe zulassen. Der Täter äußerte weiterhin rassistische Sprüche u.a. "Ausländer sind scheiße", "Ausländer machen was sie wollen" und "Ausländer reden die Deutsche Sprache nicht". Die Betroffene entfernte sich und drohte die Polizei zu rufen, woraufhin der Mann sie weiter rassistisch und sexistisch beleidigte.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen teilweise die Slogan "D-Mark statt Euro-Pleite" (NPD), "Natürlich deutsch" (NPD), "Deutschland uns Deutschen" (NPD), "Vorsicht Gutmenschen - Asylbesoffen & Inländerfeindlich" (unbekannt), "NPD", "Asylbetrüger? Nein Danke" sowie "Kriminalität bekämpfen - Grenzen sichern!" (NPD).

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden vereinzelt NPD Flyer zum Thema "Antikapitalismus von rechts" in Briefkästen verteilt.

Im Ortsteil Weißensee wurden an einer Jugendfreizeiteinrichtung rechte Schmierereien entdeckt und entfernt. Diese trugen unter anderen die Slogan "AFA BXN" (= Antifa boxen) oder "FCK AFA" (Fuck Antifa). Es wurde darüberhinaus ein Keltenkreuz an die Wand gemalt.

Im Ortsteil Karow wurden veraltete NPD-Flyer in den Briefkästen entdeckt. Der Flyer war ein Wahlkampfflyer für die BVV-Wahl 2016 und hatte eine Umrisskarte von Pankow mit den geplanten Standorten von Unterkünften. In dem Text wurde sich rassistisch über Geflüchtete geäußert.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Naturschutz bedeutet Heimatschutz", "Millionen Fremde kosten uns Millarden" (NPD), "Kriminalität bekämpfen - Grenzen sichern" (NPD) und "Denk Mal dran" (Aktionsbündis gegen das Vergessen). Es wurden darüber hinaus verschiedene JN Aufkleber entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurde im Bürgerpark Pankow an den Julius-Fucik-Denkmal antisemitische Sprühereien entdeckt. Das Denkmal war mit den Wort "Jude" sowie einem Davidstern versehen. Darüber hinaus befand sich noch einige Anti-Merkel Sprüche auf dem Denkmal. Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden rechte Aufkleber entdeckt, die für den rechten "Tag der deutschen Zukunft" warben.

Im Ortsteil Pankow wird in der Kissingen-Straße eine Frau von zwei Männern aus politischen Gründen angegeriffen. Die Angreifer sind Teilnehmer von Bärgida und stehen der Identitären Bewegung nahe.

Im Ortsteil Weißensee erhält zum wiederholten Male ein interkultureller Verein eine Mail in der rassistische und sexistische Drohungen bis hin zum Mord ausgesprochen werden.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden auf Briefkästen rechte Aufkleber entdeckt. Die Aufkleber wiesen auf die rechte Veranstaltung unter den Slogan "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) hin. Diese Veranstaltung wird von Neonazis organisiert. Die "TddZ" Aufkleber wurden u.a. auch auf Briefkästen geklebt, die darauf hinwiesen, dass keine AfD Werbung eingeworfen werden darf.

Im Ortsteil Weißensee wurden in der Sulzfelder Straße rechte Aufkleber u.a. mit dem Slogan "Merkel muss weg" entdeckt und entfernt. Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Im Ortsteil Pankow kam zu erst zu einer rassistischen Beleidigung einer Frau und anschließend zu einem Schlag gegen die Schulter. Der Täter beleidigte eine Frau in einer Einzelhandelsfiliale rassistisch. Als sie sagte, dass sie die Polizei rufe, wurde sie verspottet und weiter beleidigt. Auf dem Parkplatz wollte der Täter der Betroffenen das Handy aus der Hand schlagen und traf dabei den Schulterbereich. Anschließend ging die Betroffene zur Polizei.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde in Briefkästen ein Flyer der JN mit dem Slogan "Volkserhalt statt Multikulti-Chaos" in den Briefkästen entdeckt.

Im Ortsteil Heinersdorf wurden Flyer der JN Berlin in einige Briefkästen verteilt.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Geld für Oma statt für Siniti und Roma" (NPD), "Natürlich Deutsch" (NPD) und "Kriminalität bekämpfen - Grenzen sichern!" (NPD).

Im Ortsteil Weißensee wurde an der Haltestelle Sulzfelder Straße eine Hakenkreuz-Schmiererei entdeckt.

Die NPD berichtet am 1. Dezember, dass „in den vergangenen Tagen“ Informations- und Vortragsveranstaltungen stattgefunden hätten. Mehrmals werden Bilder von JN-Aufkleber gepostet, in denen auf Deutsch und Arabisch rassistische Sprüche stehen. Der Baubeginn der Unterkunft am Lindenberger Weg 27 wird von der NPD Pankow am 9. Dezember als „Asylkaschemme“ für „mindestens 450 Asylschmarotzer“ kommentiert. Am 14. Dezember wird von einer Verteilaktion in Karow-Nord für die JN-Kampagne „Antikapitalismus von rechts“ mit Fotos berichtet. Am 19. Dezember wird von einer Veranstaltung mit Udo Voigt in Pankow berichtet. Im Zuge des Terroranschlags am Breitscheidplatz werden geflüchtetenfeindliche Ängste geschürt, auch an der Demonstration der NPD am Unglücksort zwei Tage später beteiligte sich die Pankower NPD. Gegen Ende des Jahres unternimmt die NPD nochmals Verteilaktionen in Karow und Niederschönhausen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden gegen 4:45 Uhr drei Männer in der Schönhauser Allee zuerst homophob beleidigt und anschließend geschlagen. Ein Paärchen (27 und 28 Jahre) und ein Begleiter (26 Jahre) gingen Arm und Arm die Straße entlang, als pötzlich zwei unbekannte Männer auf sie zukamen und begannen sie homophob zu beleidigen. Einer der beiden habe dann dem 26-Jährigen mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen. Als der 27-Jährige daraufhin dazwischen gegangen sei, bekam er nach seinen Angaben von dem aggressiven Unbekannten einen Faustschlag ins Gesicht. Anschließend flüchteten die Angreifer. Die beiden Geschlagenen erlitten leichte Verletzungen. Die Polizei hatte die Ermittlungen aufgenommen.

Im Ortsteil Pankow wurde eine rechte Schmiererei an einer Hauswand entdeckt. Diese beinhaltete den Slogan "Antifaschwein" und hatte zusätzlich ein Pfeil zum Klingelschild eines angeblichen Politischen Gegners. Dieser Vorfall immitierte eine Vorfallsreihe aus Neukölln, die in der Nacht vom 26. auf den 27.12. geschehen ist. Hier wurden verschieden Personen, die als angebliche Politische Gegner von Rechten ausgemacht wurden, mit ähnlichen Slogans und Pfeilen versehen.

Im Ortsteil Pankow wurde eine Frau, die mit ihren Kindern in einem Supermarkt in der Nähe des S-/U-Bahnhofes Pankow einkaufte, von einer anderen Person erst rassistisch beleidigt und anschließend geschubst. Die betroffene Person war mit einem Kopftuch unterwegs und schilderte anschließend der Security vor Ort den Tathergang. Diese rieten ihr sich nach solchen Vorkommnissen sofort sich bei ihnen zu melden.

Im Ortsteil Weißensee bekam eine Frau eine rassistische Drohbrief in ihren Briefkasten. Sie wurde darin beschuldigt "zu einem ethischen Durcheinander" beizutragen und dass dieser zum "Niedergang Deutschlands" führe. Auch wurde sie bezichtigt, wie sie sich als "Weiße" mit einem "Schwarzen" einlassen könne und dadurch "Mischlinge" "produziere".

Im Ortsteil Pankow wurde an der Geschäftsstelle der SPD in der Berliner Straße eine Schmiererei mit dem Slogan "Mörder" entdeckt. Der rechte Slogan soll verdeutlichen, dass die SPD mit ihrer Politik das deutsche Volk tötet.

Im Ortsteil Karow fanden Anwohner*innen in ihren Briefkästen rechte Flyer mit den Slogan "Das Boot ist voll" (NPD).

Im Ortsteil Karow versuchte die NPD via Facebook ein rassistisches Gerücht zu verbreitern, was ihr mißlang. Sie versuchten Geflüchtete, die sie als "kriminelle Südländer" bezeichneten, des Diebstahles zu bezichtigen. Es seien "mehrere" Geflüchtete, aus der neuen Unterkunft in der Siverstorpstraße, in den nahe gelegenen Supermarkt "marschiert" und hätten sich mit Waren eingedeckt. Nachfragen bei der Geschäftsführung des Supermarktes und bei der Präventionsabteilung der Polizei ergaben, dass es einen solchen Vorfall nie gegeben hat und von der NPD frei erfunden war.

Im Ortsteil Karow wurden vereinzelt rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "100% National, 0% Asylbetrug" (NPD), "Schluß mit Berufsverboten" (Berufsverbote.info), "Volk, Heimat, Freiheit" (JN), "Ausblidung statt Überfremdung" oder "Grenzen Dicht! Asylbetrüger raus" (NPD).

Im Ortsteil Pankow wurden am Nachmittag gegen 17:30 Uhr eine Gruppe beobachtet, aus der heraus eine junge Frau ein Hakenkreuz sowie Schriftzüge an ein Gedenkstein im Paule-Park sprühte. Als ein Zeuge die Jugendliche ansprach, ergriff diese mit ihren Begleitern die Flucht. Polizei Beamte stellten neben dem beschädigten Gedenkstein noch weitere Schriftzüge an einer Kinderrutsche, einer Holzfigur und einer Bank fest. Zum Inhalt der Schriftzüge konnte die Pressestelle der Polizei am Dienstag keine Angaben machen. Der beschädigte Gedenkstein gilt dem Maler Paul Schultz-Liebisch (1905-1996), der 1935 von den Nationalsozialisten mit einem Malverbot belegt wurde. 2006 hatte der Bezirk ihm einen Gedenkstein gewidmet. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde am S-Bahnhof Bornholmer Straße neonazistische Aufkleber entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "AN-Bildet-Banden" (Autonome Nationalisten).

Im Bezirk Pankow fand eine interne Veranstaltung der NPD und dessen Jugendorganisation - JN - laut Eigenaussage in den letzten Tagen statt. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.

Unter der Überschrift „Das weiße Amerika ist wieder da!“ begrüßt die NPD am 9. November die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. In einem Beitrag vom 10. November kritisiert die NPD Pläne des Senats, Berliner Lehrer*innen für Weiterbildungen nach Israel in die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem zu schicken. Laut Bericht vom 13. November sollen Mitglieder der NPD Pankow an einem Kongress der Alliance for Peace and Freedom in Rom teilgenommen haben. Am sog. Volkstrauertag nahm die Pankower NPD in verschiedenen Berliner Bezirken an Veranstaltungen der Jungen Nationaldemokraten teil, u.a. auch in der Schönholzer Heide. Die Verurteilung der bekannten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck wird von der NPD in einem Beitrag am 22. November aufgegriffen dahingehend relativiert, dass Haverbeck verurteilt worden sei, „weil ihr Geschichtsbild von dem abweicht, daß seit 1949 in der BRD gelehrt wird.“

Im Ortsteil Prenzlauer Berg auf der Kreuzung am U-Bahnhof Ebwerswalder Straße trug ein Mann gegen 16:00 Uhr ein Schild um den Hals mit dem antisemitischen Slogan "Die Zionisten regieren die Welt, nicht Merkel und Obama". Der Mann war als Weihnachtsmann verkleidet.