Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Niederschönhausen am Pastor-Niemöller-Platz führte die rechtspopulistische Partei "Pro Deutschland" einen Infostand durch. Sie verteilete u.a. einen Flyer mit dem rassistischen Slogan "Asylmißbrauch stoppen".

Gegen 18.00 Uhr wird ein 27-jähriger Mann, der die Veranstaltung „Weißensee bleibt bunt - Nationalismus ist keine Alternative – Gegen Rassismus – No AFD“ besucht, auf dem Antonplatz von einem 39-jährigen Neonazi beleidigt und angegriffen.

Im Ortsteil Weißensee wurde auf dem Sozialkulturmark ein Mann gesehen, der ein T-Shirt der rechten Modemarke "Thor Steinar" trug. Bevor er auf die Unerwünschtheit dieser Marke auf dem Fest hingewiesen werden konnte, war er bereits verschwunden.

Am 10.05. erhielt der bildungspolitische Träger Helle Panke e.V.  ein Gedicht per Mail. Es handelt sich um eine Sammelmail, die nicht nur in Berlin sondern auch in Hessen verbreitet wurde. Die Prosa befasste sich mit dem Nah-Ost-Konflikt und bedient entschmenschlichende, dämonisierende antisemitische Stereotype. Das Gedicht bewirbt das Buch "Raubland" des Autors Helmut Richard Goetting.

Im Ortsteil Karow wurden rechte Plakate entdeckt und entfernt. Diese bezogen sich auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus (08.05.1945) und trugen den Slogan "BEFREIT von Heimat, Haus und Hof - BEFREIT von Recht und Würde - BEFREIT von ihrem Leben - Das feiern wir nicht! Niemals!".

Im Ortsteil Berlin-Buch fand eine interne Veranstaltung der NPD/ JN im Anschluß an ihre neonazistische Kundgebung vor dem sowjetischen Ehrenmal statt. Uwe Meenen trat als Referent auf und es wurde über die nationalistische Sichtweise über das Kriegsende berichtet. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die neonazistische Partei "NPD" eine Kundgebung von 12:00 bis ca 16:00 Uhr am sowjetischen Ehrenmal durch. An der Kundgebung nahmen 15 Neonazis teil. Es wurden Transparente mit den Slogan "08.Mai - Ein Tag tiefster Trauer - wie abartig muss mann sein um Vertreibung, Mord und Vergewaltigung zu feiern? Mord verjährt nie - Kein vergeben - kein vergessen" (Freie Kräfte), "Treue um Treue - 1914 - 1918 - Im Felde unbesiegt" (ohne Kennung, roter Hintergrund) und "Nun halten wir die Wacht für Euche - Nationalistiosche Jugend Berlin" (JN Berlin).

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde ein kleines Hakenkreuz an einer Bauabsperrung entdeckt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Der größte Teil befand sich direkt im und um den S-Bahnhof Buch. die Aufkleber hatten u.a. die Slogan "Nationaler Sozialismus" (III. Weg), "Das Boot ist voll" (NPD) oder "Mehr Bildungs statt Zuwanderung" (Pro Deutschland). Der Großteil der Aufkleber war von der neonazistischen Partei "III. Weg".

Im Ortsteil Buch wurden rechte Aufkleber an der Tür des dortigen Cafés sowie an den Briefkästen entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "National - revolutionär - sozialistisch" (III. Weg) oder "Asylflut stoppen" (NPD). Die Polizei ermittelt.

Am Vormittag, kurz nach Beendigung der Proteste gegen die Kundgebung der NPD am Antonplatz im Ortsteil Weißensee, wurden Anti-Nazi-Protestler*innen von einem älteren Mann als "rote SA" und "Idioten" beschimpft.

Am Vormittag startete eine NPD Kundgebungstour im Ortsteil Weißensee. Gegen 10:00 Uhr versammelten sich knapp 40 Neonazis am Antonplatz um an der Kundgebung teilzunehmen. Als Redner trat u.a. der Vorsitzende der NPD Berlin auf. Während der Veranstaltung kam es zu einem Wortgefecht zwischen ein Vertreter der NPD Pankow KV8 und der Polizei, woraufhin anschließend ein weiterer Verterter der NPD Pankow KV8/ JN versuchte Polizeibeamte zu attackieren. Dieser wurde daraufhin von der Polizei festgenommen. An Gegenprotesten beteiligten sich ca. 200 Menschen. Die NPD Kundgebungstour ging anschließend nach Hohenschönhausen und nach Schöneweide.

Auf der rassistischen Facebook-Seite wurden einige Antiziganistische Beiträge über sog. „Bettler“ in Nord-Pankow getätigt. Unterstützung der Nazi-Demonstration am 2. April in Hellersdorf wurde beworben. Es gab viele geteilte Beiträge von NPD, JN, Nein-zum-Heim-Seiten und der Seite „Spreeruf“ sowie über die Teilnahme an angeblicher NPD-„Putzaktion“ in Karow wurde geschrieben.

Auf der Facebook-Seite wird über das Durchführen von Infoständen und den (angeblichen) verteilen von Informationsmaterial berichtet. Auch über die Teilnahme an der berlinweiten rechten Nazidemonstration am 02. April in Hellersdorf wurde geschrieben. Aufgrund von Hausdurchsuchungen wegen rassistischen Hasskommentaren im Internet, bemängelt die NPD-Pankow KV8 Meinungsfreiheit. Mehrmals werden Beiträge der „Kein Asylanten-Containderdorf in Buch“ – Seite geteilt, in dem sich antiziganistisch über sog. Bettler*innen beschwert wird. Am 18. April wird sich in einem Post über die Finanzierung des Projektes „Steine ohne Grenzen“ echauffiert. Am 27. April äußert sich die NPD abfällig gegenüber LGBT-Geflüchteten und bezeichnet diese als „sexuell verwirrt“.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wuden am Abend gegen 23:00 Uhr in einem Lokal in der Wichertstraße Besucher*innen erst beleidigt, wo es auch zu antisemitischen Äußerungen gekommen ist. Anschließend hat der 29-jährige, stark alkoholosierte Mann, den "Hitler Gruß" gezeigt und eine Flasche in Richtung der Gäste geworfen. Niemand wurde getroffen. Die Polizei nahm den Täter in Gewahrsam.

Im Ortsteil Wilhelmsruh wurde am Vormittag in der Nähe des S-Bahnhofes Wilhelmsruh ein Banner mit dem Slogan "Islamisierung stoppen!" entdeckt. Die Polizei wurde informiert.

Am späten Nachmittag gegen 18:15 Uhr wurde im Ortsteil Pankow ein Mädchen (neun Jahre) von einem Mann rassistisch beleidigt und anschließend versuchte der Täter das Mädchen zu bespucken, was jedoch misslang. Der tatort war die Tiroler Straße Ecke Brixener Straße am Andreas-Hofer-Platz. Die Polizei wurde alarmiert.

Am Abend gegen 21:30 hr in der Tram M4 Richtung Hohenschönhausen, etwa zischen Antonplatz und Buschallee, kam es zu lesbenfeindliche Äußerungen. Zwei auf dem Heimweg sich befindende Frauen waren auf dem Heimweg. Sie saßen in einem 2er-Sitz-nebeneinander, hatten sich aneinander gekuschelt und hielten sich an den Händen. Die eine Partnerin hatte bei der anderen ihre Beine über die der anderen gelegt. Eine ältere Frau forderte sie unvermittelt auf, die Beine von einander zu nehmen und sich "ordentlich hinzusetzen, so wie alle anderen". Wütend sagte die ältere Frau, dass sich nicht wie in einem Bordell benehmen sollen und das die Tram doch keine Peepshow ist. Die beiden angesprochenen veruschten die ältere Frau zu beruhigen und wiesen sie darauf hin, dass sie noch voll bekleidet sind (inkl. Winterjacke). Diese ließ die beiden nicht ausreden und sagte ständig "Seien Sie still", "Setzen Sie sich ordnetlich hin" und "Gehen Sie!". Daraufhin wiesen die beiden Sitzenden die ältere Frau hin, dass sie niemanden schaden würden. Daraufhin erwiederte die ältere Dame: "Und was, wenn hier Kinder wären, die Sie sehen würden?!". Allmählich verstummte die ältere Frau und als die beiden Sitzenden Ausstiegen, wiesen die Frau daraufhin, dass es für Kinder nichts Schlimmes sei, wenn zwei Menschen einvernehmlich kuscheln. Sie wies dies zurück und sagte nur "Gehen Sie einfach, gehen Sie!".

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" in den Briefkästen entdeckt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde an der Bushaltestelle Kniprodestraße/ Storkower Straße eine Schmiererei auf den Sitzen gefunden mit dem Slogan "No Asylanten".

Im Ortsteil Pankow wurden in der Kreuzstraße rechte Aufkleber entdeckt. Sie trugen die Slogan "Willkommensdiktatur" und "Kölle Allah - willkommen in Köln".

Über den Tag verteilt wurde im Ortsteil Karow zwei Männer mit Pullover der rechten Modemarke "Thor Steinar" gesehen. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden in den Briefkästen eine Zeitung von der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurden mehrere NPD-Aufkleber u.a. mit dem Slogan "Das Boot ist voll" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Weißensee sammelte die NPD am Nachmittag an einem Infostand für ihren Wahlantritt zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen Unterschriften.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde am Nachmittag ein Plakat der Neuen Rechten Organisation "Identitäre Bewegung" an einem Baugerüst in der Hans-Eisler-Straße Ecke Thomas-Mann-Straße entdeckt. Als Slogan trug es den Spruch "Wach auf! Europa". Darüberhinaus wurde auf der Thomas-Mann-Straße der Slogan "Identitäre Bewegung" auf den Straßenbelag gesprüht. Die IB ist eine aktionsorientierte Gruppierung der Neuen (extremen) Rechten.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde im Schlosspark auf einer Parkbank mittig im Park ein eingeriztes Hakenkreuz (6-7cm) und eine doppel Sieg Rune entdeckt und durchgestrichen.

Gegen Mittag (ca. 13:00) wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Nähe des U-Bahnhofes Senefelder Platz mit einem Pullover der rechten Modemarke "Thor Steinar" gesehen. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Am Morgen gegen 08:00 Uhr beleidigte ein Mann (53 Jahre), der alkoholisiert war, im Ortsteil Niederschönhausen eine Frau rassistisch und tätigte rechtsextreme Äußerungen. Der Vorfall ereignete sich an der Tramhaltestelle Schillerstraße Ecke Waldemarstraße. Der Täter pöbelte die Frau an und laut Polizei war die Bezeichnung "Kopftuchtussi" noch das nettes, was dieser gesagt hatte. Nachdem er weitere Äußerungen tätigte, zeigte er anschließend den "Hitler Gruß". Der Täter flüchtete erst, die von der Frau alamierte Polizei könnte den Täter festnehmen.

Im Ortsteil Alt-Pankow wurden in den letzten Tagen verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Nationaler Freiheitskampf" (widerstand.info), "Refugees not welcome", "Die BRD vernichtet meine Zukunft" (FN SA) oder "Asylbetrüger abschieben" (Pro Deutschland).

Im Ortsteil Pankow wurden vor dem unabhängigen Jugendzentrum JUP "Sieg Heil" Rufe und anderen Parolen wie z.Bsp. "88" gebrüllt. Außerdem wurden Jugendliche von den Nazis bedroht und rassistisch beleidigt.

Im Ortsteil Berlin-Buch führte die NPD Pankow KV8 am Nachmittag einen Informationsstand mit fünf Neonazis durch.

Im gesamten Bezirk Pankow erhielten Einrichtungen und Einzelpersonen der neonazistischen Kleinstpartei "III. Weg" Postkarten mit dem Slogan "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Alle "Unterstützer der volksfeindlichen Politik der Bundesregierung" wurden aufgefordert das Land zu verlassen. Die Postkarte wurde an JFE's, an die Geschäftsstelle der SPD Pankow, den Bürgermeister Mathias Köhne und das Bürgerbüro der Abgeordneten Sandra Scheeres (SPD) sowie an die Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Pankow geschickt.

Auf der rassistischen Facebook-Seite wurden mehrere Beiträge über Standorte von Geflüchtetenunterkünften in Pankow und angebliche Straftaten von sog. „kriminellen Ausländern“. Fotoaufnahmen von Geflüchteten aus Pankow mehrfach auf der Seite geteilt. Aufruf und Teilnahme an der rechten „Merkel muss weg!“ Demonstration am 12. März am Hauptbahnhof. In einigen Beiträgen wurde sich von der AfD abgegrenzt, NPD Beiträge dafür umso mehr geteilt. Eine Serie von Brandstiftungen in Berlin-Buch wurde im Zusammenhang mit der erhöhten Zahl von Geflüchteten im Bezirk gestellt. Bewerbung der Nazi-Demonstration am 2. April in Hellersdorf.

Auf der Facebook-Seite wird über das laufende NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe vor dem Bundesverfasungsgericht berichtet. Darüberhinaus wird über die Teilnahme an einer Demonstration in Hohenschönhausen und der ersten "Merkel muss weg" Demo am 12. März berichtet. Am 17. März wird eine Übersicht von geplanten Unterkünften gepostet, die mit rassistischen Forderungen flankiert werden. Es wird von der durchgfeührten Kundgebungstour berichtet.

Gegen 13:10 Uhr wird ein 24-jähriger Mann in einer Sparkasse von einem 34-jährigen Mann rassistisch beleidigt, angerempelt und gestoßen.

Im Ortsteil Rosenthal wurden Flyer der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" mit dem Slogan "Aslypolitik und die Fehler der Bundesregierung" in den Briefkästen entdeckt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg in der Malmöer Straße wurde in der Nacht von Samstag auf Sonntag ein Transparent mit dem Slogan "Kein Mensch ist illegal" abgeschnitten und entwendet.

Gegen Mittag (ca. 12:00 Uhr) wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg in der S-Bahn S41 zwischen Landsberger Allee und Storkowerstraße ein Mann mit einem schwarzen Kapuzenpulli mit der der Aufschrift "Thor Steinar" auf der rechten Brust gesehen. Die Modemarke "Thor Steinar" ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Die NPD führte eine Kundgebungstour im Bezirk Pankow durch und hielt am Antonplatz (Weißensee), Hauptstraße/Garibaldistraße (Wilhelmsruh) und Bucher Chaussee/Achillesstraße (Karow). Vor Ort führte sie jeweils knapp 30min eine Kundgebung durch. Es nahmen knapp zehn Nazis teil. Als Redner traten u.a. Sebastian Schmidtke (NPD Berlin) auf.

Im Ortsteil Karow wurden in den letzten Tagen verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt. Sie trufen u.a. die Slogan "Zuerst unser Volk, dann die Welt" (NPD), "Jetzt Abschieben" (NPD), "Antifa-Banden zerschlagen" (III. Weg), "Härtere Strafen für Kinderschänder" (III. Weg) oder "Heimreise statt einreise" (NPD).

Im Ortsteil Karow wurden in den letzten Tagen verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt. Sie trugen u.a. die Slogan "Die EU und BRD - der langsame Tod Deutschlands" (Recht und Wahrheit), "Antifa-Banden zerschlagen" (III. Weg), "Kriminelle Ausländer raus" (III. Weg), "Für Recht und Wahrheit" (Recht und Wahrheit) oder "Asylflut stoppen" (NPD).

Im Ortsteil Pankow wurden in der Nähe des S-Bahnhofes Pankow mehrere rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am Vormittag gegen 10:00 Uhr wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg an der S-Bahnstation Greifswalderstraße ein Mann gesehen, der einen Pullover der Modemarke "Thor-Steinar" trägt. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Nähe des S-Bahnhofes Greifswalderstraße verschiedene rechte Aufkleber in den letzten Tagen entdeckt. Sie hatten u.a. die Slogan "Nein zum Asylantenheim" (Widerstand.info), "Asylmißbraucher abschieben" (Pro Deutschland), "Globalisierung tötet. Nur die Nation kann der kapitalistischen Globalisierung Grenzen setzen", "Mehr Bildung. Weniger Zuwanderung" (Pro Deutschland), "Nationale Sozialisten, Bundesweite Aktion" (Widerstand.info).

Im Ortsteil Karow wurden in den letzten Tagen verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. den Slogan "Stoppt die Schlepper Merkel" (NPD), "Jetzt Abschieben" (NPD), "Asylflut stoppen", "Linksfaschisten haben Namen und Adressen" (AN_Berlin) oder "Vorsicht! Gutmenschen. Asylbesoffen & Inländerfeindlich".

In Prenzlauer Berg findet ein rassistischer Angriff statt. Auf Wunsch der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in den letzten Tagen verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. die Slogan "Globalisierung tötet. Nur die Nation kann der kapitalistischen Globalisierung Grenzen setzen", "Gender mich nicht voll", "Refugees not Welcome" oder "Nein! Zum Asylantenheim". Die Aufkleber wurden z.T. mit einem Link zu einer rechtsextremen Internetseite versehen und sie befanden sich u.a. in der Nähe der S-Bahnstation Greifswalderstraße oder an Bushaltestellen.

Am Vormittag gegen 09:00 Uhr wurde im Ortsteil Prenzlauer Berg ein Mann gesehen, der einen Pullover der Modemarke "Thor-Steinar" trägt. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.