Vorfalls-Chronik

Im Bezirk Mitte fanden zwei große propalästinensische Demonstrationen mit über 50.000 Teilnehmenden statt. Dabei waren verschiedene Schilder zu sehen, auf denen der Krieg im Nahen Osten mit NS-Verbrechen und dem Holocaust gleichgesetzt und dieser damit relativiert wurde. So wurde ein Schild mit der Aufschrift " Netanjahu = Hitler, Gaza = Auschwitz, Grossisrael = Grossdeutschland" gezeigt. Ein anderes Schild wies auf die Nürnberger Prozesse hin. Auch ein Mast mit verschiedenen Straßenschildern, an dem neben einer Anne-Frank-Straße und einer Geschwister-Scholl-Straße ein "Palestine will never die!!!" Schild abgebildet war, wurde gezeigt. Ein weiteres Schild hatte die Aufschrift "Wollt ihr den totalen Volkermord?" und bezogt sich damit auf die Sportpalastrede von Josef Goebbels. Verschiedene Schilder rückten Mitglieder der israelischen Regierung in die Nähe des Satanismus oder stellten diese Regierungsmitglieder selbst als Teufel dar. Solche Dämonisierungen Israels erneuern seit dem europäischen Mittelalter existierende Jüdinnen*Judenbilder, mit denen diese als Ritual- und Kindermörder, die mit dem Teufel im Bunde seien, dargestellt wurden. Auch die antisemitische Parole "Kindermörder Israel" wurde mehrfach gerufen. Mit dieser Parole wird ebenfalls auf die antisemitischen Ritualmordlegenden angespielt. Teilnehmende trugen Kleidung mit der Aufschrift "FCK ZIOS" und die Parole "Zionisten sind Faschisten - morden Kinder und Zivilisten" wurde gerufen. Der Begriff "Zio" wurde in der Vergangenheit hauptsächlich von amerikanischen Neonazis verwendet. Eine Person, die in der Vergangenheit auch durch die Teilnahme an extrem rechten Demonstration auffiel, zeigte eine antisemitische Karikatur, die unterstellte, dass Israel und eine proisraelische Lobbygruppe die US-Regierung kontrollieren würden. Der Vorwurf, Israel oder Jüdinnen*Juden würden Regierungen heimlich kontrollieren, ist eine übliche antisemitische Verschörungstheorie.

Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten drei Reichsbürger*innen eine Mahnwache ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.

Ein aus Bulgarien stammender Mann wurde bei der Arbeit in einem Imbiss im Wedding von einem Gast aus gegen Rom*nja gerichtetem Rassismus beschimpft und beleidigt.

In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Partei "Die Heimat" (ehmals NPD) mit der Aufschrift "White Lives Matter" entdeckt und entfernt.

In der Klingelhöferstraße im Ortsteil Tiergarten fand eine Propagandaaktion einer antifeministischen Organisation gegen die Wahl einer Kandidatin als Richterin ans Bundesverfassungsgericht statt. Die Organisation fuhr mit einem Auto mit elektronischen Werbetafeln vor eine Parteizentrale, um dort eine "Petition" gegen die Kandidatin abzugeben.

Am Werderschen Markt im Ortsteil Mitte fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 20 Teilnehmenden statt. Dabei wurde die Parole "Zionisten sind Faschisten, morden Kinder und Zivilisten" gerufen. Mit dem Vorwurf des "Kindermords" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Eine Teilnehmerin zeigte ein Schild mit der Aufschrift "A concentration camp ?! Where did you get the idea from?". Das Schild kann als relativierende Vergleich zwischen NS-Konzentrationslagern und dem Gazastreifen interpretiert werden.

Am Leopoldplatz fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 30 Teilnehmen statt, auf der Israel mit der wiederholt skandierten Parole "There is only one state, Palestine 48" das Existenzrecht abgesprochen wurde. Außerdem wurde die Parole "Zionisten sind Faschisten, morden Kinder und Zivilisten" gerufen. Mit dem Vorwurf des "Kindermords" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.

An der Ecke Linienstraße / Kleine Hamburger Straße wurde der Schriftzug "Fuck IsraHell" entdeckt. Mit der Parole "IsraHell" wird Israel als Staat nicht einfach kritisiert, sondern dämonisiert und als grundsätzlich böse dargestellt.

Am Werderschen Markt im Ortsteil Mitte fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Dabei wurden die Parolen "Israel Kindermörder" und "Vom Wasser bis zum Wasser Palästina ist arabisch" gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Ein Redner stellte die deutsche Unterstützung für Israel in eine Traditionslinie mit dem Holocaust und sagte, es sei eine deutsche Tradition, Völkermorde zu verüben, weil dies eben zur deutschen Geschichte gehöre.

In der Brüsseler Straße in Wedding bepöbelte und beleidigte ein Mann, der sich selbst als "echten Deutschen" bezeichnete, einen Taxifahrer und einen Spätkaufinhaber rassistisch.

In Moabit wurden Figuren zerstört, die Teil einer Gedenkaktion waren. Ein Verein hatte in Moabit Silhouetten von Menschen aufgestellt, die an im Nationalsozialismus geflüchtete oder ermordete Jüdinnen und Juden erinnern sollten. Bereits kurz nach dem Aufstellen der Figuren wurden einige beschmiert, zerstört oder gestohlen. Die Beschmierungen äußerten Protest am Vorgehen der israelischen Armee in Gaza.

In der Heinrich-Heine-Straße in Mitte wurde eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt und unkenntlich gemacht. Das Hakenkreuz war an einen Pfeiler geschmiert worden, an dem auch ein Aufkleber "Gegen Nazis" klebte. Das "Gegen" auf dem Aufkleber war durchgestrichen und unmittelbar über dem Aufkleber ein "Für" hingeschmiert.

Einem Büro der Humboldt-Universität wurde ein Flyer eines neurechten Verlags in den Briefkasten geworfen. Der Flyer bewarb ein rassistisches Buch eines bekannten extrem rechten Autors. An zwei weiteren Orten in der Umgebung wurden ebenfalls Flyer des Verlags ausgelegt.

In der Lynarstraße Ecke Müllerstraße wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und unkenntlich gemacht.

In einer Sportsbar im Wedding machten drei Gäste rassistische Bemerkungen gegen Rom*nja, verwendeten das Z-Wort und sprachen dabei besonders laut, da sie zwei Männer am Nebentisch für Roma hielten, wie aus ihren Äußerungen hervorging.

Eine Kundgebung von Abtreibungsgegner*innen zog mit etwa 2200 Teilnehmende durch den Bezirk Mitte. An der Demonstration beteiligten sich neben antifeministischen und christlich-fundamentalistischen Gruppen auch einzelne Personen aus extrem rechten Zusammenhängen. Teilnehmende setzten sich auf Schildern für eine Einschränkung des Rechts auf Schwangerschaftabbruch ein. Auch LGBTIQ*-feindliche Aussagen waren auf T-Shirts zu sehen.

An einer Tramstation in der Turmstraße wurde am Abend eine Schwarze Frau von einem weißen Mann rassistisch u.a. mit dem N-Wort und sexistisch beleidigt, nachdem sie auf die belästigende Anmache des Manns scharf abweisend reagiert hatte.

In der Müllerstraße und der Ostender Straße in Wedding wurden drei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurde ein Aufkleber einer verschwörungsideologischen Gruppierung gefunden, Der Aufkleber verbreitete NS-verharmlosende Vergleiche.

Im Bezirk Mitte wurde eine Person auf der Arbeitstelle aus antimuslimisch-rassistischem Motiv benachteiligt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

An der Bushaltestelle Holländerstraße / Aroser Allee wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt.

An der Ecke Malplaquetstraße / Seestraße in Wedding wurden die Buchstaben "SA" an eine Hauswand geschmiert. Das S wurde als Sieg-Rune geschrieben.

Auf der Straße Unter den Linden fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Dabei wurde die Parolen "Israel Kindermörder" und "Vom Wasser bis zum Wasser Palästina ist arabisch" gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.

Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa 10 Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.

Auf einer großen Friedensdemonstration in Mitte zeigten mehrere Teilnehmende NS-verharmlosende Schilder. Ein Teilnehmer zeigte ein Schild, auf dem Politiker*innen zur Zeit der Corona-Pandemie mit dem NS-Verbrecher Josef Mengele verglichen wurden. Auch die Regierungs- bzw. Staatschefs Israels und der Ukraine wurden mit den Nationalsozialisten gleichgesetzt. Ein anderes Schild versuchte sich an einer Analogie mit dem Aufstand im Warschauer Ghetto 1943. Auf der Demonstration waren auch Fahnen des extrem rechten "Compact"-Magazins zu sehen

In einem indischen Restaurant in der Oranienburger Straße in Mitte machte ein Gast in einer englichsprachigen Gruppe lautstark in Hörweite des indisch-stämmigen Kellners antiasiatisch-rassistische Bemerkungen.

Am Checkpoint Charlie fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen die Parolen "There is only one state Palestine 48" und "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.

Auf dem Pariser Platz hielten etwa 5 Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.

In einem Hotel in der Nähe des Alexanderplatzes fand ein transfeindlicher Kongress mit dem Titel „Youth Gender Distress“ statt, den die US-amerikanische Organisation "Society for Evidence-Based Gender Medicine" (SEGM) mit internationaler Beteiligung veranstaltete hat. Die SEGM gibt sich als medizinische Fachgesellschaft aus, doch ist sie ein Interessenverband, der gegen trans Personen gerichtet ist, die nach Ansicht der SEGM durch vermeintlich geeignete Maßnahmen auf das bei der Geburt zugewiesene Geschlecht zurückgeführt werden sollen. Die SEGM wird vom Southern Poverty Law Center als LGBTIQ*-feindliche Hassgruppierung eingestuft.

An der Anton-Wilhelm-Amo-Straße in Mitte fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 30 Teilnehmenden statt. Dabei wurden die Parolen "There is only one state Palestine 48" und "Vom Wasser zum Wasser Palästina ist arabisch" gerufen.

An einer Bushaltestelle in der Rathenower Straße Ecke Alt-Moabit wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "White Lives Matter" gefunden.

Im U-Bahnhof Afrikanische Straße wurde die Schmiererei "Zionisten sind Mörder" entdeckt. Die Bezeichnung "Zionisten" wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet.

In der Gartenstraße in der Nähe des Nordbahnhofs wurde eine gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Schmiererei entdeckt und übermalt.

Bei einer Behörde im Bezirk Mitte fand eine rassistische Diskriminierung statt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Auf dem Europaplatz vor dem Hauptbahnhof äußerte sich ein Mann rassistisch, sagte das N-Wort und äußerte Gewaltfantasien gegenüber arabischen und Schwarzen Menschen.

Auf einer Bank im Volkspark Rehberge in der Nähe der Transvaalstraße wurde eine antimuslimisch-rassistische Schmiererei entdeckt. Eine weitere Schmiererei auf derselben Bank warb für eine rechte Skin-Band.

In der Potsdamer Straße in Tiergarten wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "From the river to the sea Palestine will be free" entdeckt und entfernt.

Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa 10 Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.

In der Lützowstraße in Tiergarten wurde ein antimuslimisch-rassistischer Sticker entdeckt und entfernt, der u. a. muslimische Männer als "Messermänner" diffamiert und sie damit pauschal mit Kriminalität in Verbindung setzt.

Am Nordbahnhof wurde ein Aufkleber einer christlich-fundamentalistischen Organisation entdeckt, die LGBTIQ*Feinlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet.

An der Bushaltestelle Seestraße / Amrumer Straße wurden zwei "Sig"-Runen an einem Mülleimer entdeckt.

Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielt ein Reichsbürger eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigte er Reichsfahnen.

Am Bahnhof Gesundbrunnen wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber ist Teil einer Bildwelt, in der blonde, junge Personen als Stellvertreter*innen Deutschlands auftreten. Diese bildliche Darstellung transportiert die in extrem rechten Kreisen verbreitete rassistische Vorstellung, dass nur weiße Personen zum deutschen Volk gehören.

Ein Sicherheitsmitarbeiter wurde im Ortsteil Mitte von zwei jungen weißen Männern rassistisch beleidigt, als er sie von einem Privatgrundstück verwies.

Ein alter Mann hatte seine türkische Nachbarsfamilie mit vier Kindern zu einem Grillfest in seinen Schrebergarten im Wedding eingeladen. Seitdem wird er von einigen Nachbarn in seinem Schrebergartenverein geschnitten und ein Nachbar äußerte sich ihm gegenüber rassistisch über seinen Besuch: Diese "Kanaken mit ihren vielen Kindern" seien immer so laut und "gehörten hier nicht hin."

Am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Saufen gegen Links" aus einem neonazistischen Onlinehandel entdeckt und entfernt.

Vor dem Roten Rathaus im Ortsteil Mitte fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen die Parolen "Vom Wasser bis zum Wasser Palästina ist arabisch", "There is only one state Palestine 48" und "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Auf einem Schild stand "Wollt ihr den totalen Völkermord?". Außerdem wurde ein Banner mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.

Drei queere junge Männer waren am Abend in der Lützowstraße unterwegs, als einer von ihnen an der Ecke Kluckstraße von zwei männlichen Jugendlichen aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation angespuckt wurde.

Vor dem Amtsgericht Tiergarten in der Wilsnacker Straße in Moabit versammelten sich etwa 10 Personen aus dem verschwörungsideologische Spektrum und der Reichsbürger*innenszene, die zuvor an einer Verhandlung am Gericht teilgenommen hatten. Ein Teilnehmer zeigte dabei ein Schild, auf dem der Justiz "Landesverrat" vorgeworfen wurde. Die Versammlung wurde von mehreren verschwörungsideologischen Medienaktivist*innen begleitet.

In einem Regionalzug nach Senftenberg ereignete sich im Raum des Bezirks Mitte ein von anti-Schwarzem Rassismus motivierter Diskriminierungsvorfall durch eine Bahnmitarbeiterin. Eine Schwarze Frau saß mit drei lebendigen vier- bis achtjährigen Kindern im Zug, als sie von einer weiß-deutsch gelesene Bahnmitarbeiterin lautstark im „Du“ angefahren wurde, sie sollten gefälligst still sein. Sie drohte, die Familie an der nächsten Station aus dem Zug zu werfen und die Bundespolizei zu rufen. Mitreisende schritten ein und sagten, dass sie sich nicht gestört fühlen würden. Die Bahnmitarbeiterin entgegnete ihnen sinngemäß: „Wenn die laut reden wollen, sollen sie zurück, wo sie herkommen.“ Sie sollten sich nicht einmischen und beschuldigte die mit Zivilcourage einschreitenden Mitreisenden, „etwas gegen Deutsche“ zu haben und bezeichnete sie als „rassistisch“ ihr gegenüber. Sie regte sich weiter auf und sagte u. a., Menschen wie die Mutter kämen „hierher“ und würden „ihre Kinder nicht erziehen“. Zu einer der Einschreitenden, einer Frau of Color, sagte sie: "Wer bist Du überhaupt, Du hast hier nichts zu sagen" und beschimpfte sie, „rassistisch gegen Deutsche“ zu sein. Zwei weitere weiße Mitreisende stellten klar, dass die Mitarbeiterin selbst mehr Lärm verursache als die Kinder. Nachdem die einschreitende Frau auf Color ebenfalls gedroht hatte, die Polizei zu rufen, wurde diese schließlich doch nicht herbeigerufen und die Mutter mit ihren Kindern in Ruhe gelassen. Die Schwarze Mutter und ihre Kinder waren noch nach dem Vorfall sichtlich geschockt. Die Mutter sagte zu ihrer Unterstützerin über die Bahnmitarbeiterin: „She is like that because we’re Black, that was racism. Every day something racist is happening to me.“