Anti-Schwarze rassistische Bedrohung in Mitte
Im Bezirk Mitte wurde ein Schwarzer Geschäftsinhaber rassistisch beleidigt und bedroht.
Im Bezirk Mitte wurde ein Schwarzer Geschäftsinhaber rassistisch beleidigt und bedroht.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Vor dem roten Rathaus im Ortsteil Mitte fand eine pro-iranische Demonstration mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Teilnehmende forderten auf Arabisch ein "arabisches Palästina" vom "Wasser bis zum Wasser", also vom Jordan bis zum Mittelmeer und spachen so Israel das Existenzrecht ab. Eine teilnehmende Person zeigte ein Schild, auf dem Israel als "Zionist Entity" bezeichnet wurde. Auf dem Schild wurde außerdem behauptet, die "zionistische Entität" und die USA hätten seit dem zweiten Weltkrieg 12 Millionen Menschen ermordet. Ein anderes Schild behauptete, die Weltbevölkerung würde "BIG Moneys USrael" stoppen, da sie schon den deutschen Faschismuss gestoppt hätte. Eine andere Teilnehmerin zeigte Schilder mit der Aufschrift "Kinder eating Pedo´s wont bring Jesus back" und "are you still buying from Kinder killer?". Ein weiteres Schild stellte den Krieg als Konfilkt zwischen der Menschheit und einem "Team Epstein / Satan" dar. Das Schild zeigte eine Abbildung eines Teufels mit einem Baby in der Armen. Diese drei Schilder können als Anspielung auf antisemitische Ritualmordlegenden verstanden werden.
Am Potsdamer Platz in Tiergarten versammelten sich etwa 100 Neonazis zu einer Demonstration mit dem Titel "Freiheit für alle Nationalisten". An der Demonstration beteiligten sich die neonazistische Kleinpartei "Die Heimat" (ehemals NPD), ihre Jugendorganisation "JN" sowie die Gruppe "Deutsche Jugend voran". Auf der Demonstration wurde Freiheit für verschiedene neonazistische Gewaltverbrecher*innen gefordert, darunter auch eines wegen neunfacher Beihilfe zum Mord verurteilter Unterstützer der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund". In einem Grußwort wurde behauptet es sei das "Recht des Einzelnen", "sein Volk mit Wort und Schrift zu verteidigen". Es sei auch das Recht des Einzelnen, "sein Volk gegen schwere und schwerste Schuldvorwürfe zu verteidigen". Damit wurde das Verbot der Holocaust-Leugnung kritisiert. Solche Verbote wurden als "Feindrecht" und "Fremdkörper" im deutschen Rechtswesen bezeichnet. Im Grußwort war auch von "Überfremdung" die Rede. In der Demonstration wurden mehrere Reichsfahnen geschwenkt.
Auf der Straße Unter den Linden im Ortsteil Mitte beleidigten zwei Fußballfans eine Frau als "Schwuchtel".
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten vier Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Ausgehend vom Großen Stern zog eine verschwörungsideologische Demonstration mit etwa 800 Teilnehmenden durch den Ortsteil Tiergarten. An der Demonstration beteiligten sich verschiedene extrem rechte, reichsideologische und verschwörungsideologische Gruppen. So waren Personen aus dem Umfeld der Gruppen "Freie Geister 4G" und "Autokorso Berlin", "Studenten stehen auf", "Eltern stehen auf", "Bürgerbewegung Pax Europa", der verschwörungsideologische Kleinpartei "Die Basis", der neurechten Frauengruppe "Lukreta", der "Identitären Bewegung" und der neonazistischen Gruppen "Jägertruppe", "Chemnitz Revolte" und "Deutsche Patrioten voran" anwesend. Auch ein Vorstandsmitglied des Berliner Landesverbands der "AfD"-Jugendorganisation "Generation Deutschland" war anwesend. Teilnehmende zeigten Schilder und Transparente mit Bezügen zu den "QAnon" und "Pizzagate" Verschwörungsmythen. Die Demonstration wurden von zahlreichen extrem rechten Medienaktivist*innen begleitet. Eine extrem rechte Medienaktivistin sprach auf der Bühne.
An einer Infotafel am Leopoldplatz im Ortsteil Wedding wurde der Schriftzug "Destroy Israeli Apartheid" entdeckt.
Ein Mann starrte durch die Scheibe einer sozialen Einrichtung in Wedding eine Frau an, die ein Kopftuch trug, zeigte den Hitlergruß und rief "Sieg Heil".
An einer Rolltreppe im S-Bahnhof Wedding wurden drei Aufkleber, die "Remigration" forderten, entdeckt und entfernt.
In der Schulstraße Ecke Maxstraße wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In einer sozialen Einrichtung im Bezirk Mitte kam es zu einem rassistischen Vorfall.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Es fand ein transfeindlicher Vorfall im Bezirk Mitte statt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Rande der Demonstration "Feminism Unlimited" wurden Demo-Teilnehmerinnen am Rosa-Luxemburg-Platz von einer Frau mit rechten antifeministischen, queerfeindlichen und rassistischen Bemerkungen behelligt.
In der Maxstraße Ecke Schulstraße in Wedding wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte von einer fundamentalistischen katholischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet.
In einem Zug der U8 wurde eine nichtbinäre Person von zwei Männern LGBTIQ*-feindlich beleidigt und mehrfach geschlagen. Die betroffene Person erlitt Brüche im Gesicht und einen abgebrochenen Zahn. Die Täter stiegen am Bahnhof Voltastraße aus.
Es fand ein transfeindlicher Vorfall im Bezirk Mitte statt. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Im Ortsteil Mitte wurde ein Wohnungstürschild mit dem Schriftzug "Jude" markiert.
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten drei Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Eine Gruppe von extrem rechten Jugendlichen warf am späten Abend in einem Haus in Gesundbrunnen, in dem Gegner*innen der extremen Rechten künstlerisch tätig sind, eine Scheibe ein. Dieselbe Gruppe hatte schon am Tag vorher eine Person, die in dem Haus aktiv ist, angepöbelt.
Eine Gruppe von ca. fünf extrem rechten Jugendlichen pöbelten am späten Abend an einem Haus, in dem Gegner*innen der extremen Rechten künstlerisch aktiv sind, eine Person an und zeigten dabei das "White-Power"-Handzeichen und den Hitlergruß.
Ausgehend von Potdamer Platz zog eine Demonstration mit mehreren Hundert Teilnehmenden durch den Bezirk Mitte. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit den Parolen "There is only one state - Palestine 48" und "Free Palestine - from the river to the sea" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. An der Demonstration beteiligten sich auch verschwörungsideologische Gruppen
An der Tramhaltestelle Drontheimer Straße in Gesundbrunnen wurde ein Hakenkreuz entdeckt und unkenntlich gemacht.
An der Ecke Maxstraße / Schererstraße im Ortsteil Wedding wurden zwei rassistische Aufkleber, die "Remigration" forderten, entdeckt und entfernt.
An der Ecke Brunnenstraße / Stralsunder Straße wurde der Schriftzug "Fack (sic!) Islam" entdeckt.
Bei Behörden im Bezirk Mitte wurde eine Person sozialchauvinistisch und rassistisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Alexanderplatz fand eine Kundgebung gegen den Angriff auf den Iran mit etwa 100 Teilnehmenden statt. Eine Rednerin bezeichnete Israel als "zionistische Entität" die es zu zerschlagen gelte. Die "siedlerkoloniale Entität" und ihre imperialen Herren würden sich von den "Körpern unserer Völker" ernähren. Auf der Kundgebung wurden Flaggen des Irans und Palästinas sowie Portraits von Ali Khamenei gezeigt. Teilnehmende riefen die Parole "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit den Parolen "1,2,3,4 - Israel no more", "From the sea to the river - Palestine will live forever", "From the river to the sea - Palestine will be free" und "There is only one state - Palestine 48" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen.
Auf einem Plakat an einen Stromkasten an der Ecke Ackerstraße / Bernauer Straße in Gesundbrunnen wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und unkenntlich gemacht. Der Zahlecode wurde auf ein Werbeplakat der Grünen geschmiert, das vorher beschädigt wurde. Der Stromkasten wurde bereits im Dezember und Januar mit dem Schriftzug "Deutschland den Deutschen" beschmiert.
Sicherheitspersonen der S-Bahn haben am Potsdamer Platz einen friedlichen, vermutlich wohnungslosen Mann mit unverhältnismäßiger Gewalt aus der S-Bahn gezerrt und zunächst festgehalten.
Am Rand eines Flashmobs zum Thema Care in der Karl-Liebknecht-Straße beschimpfte ein Mann die Teilnehmerinnen mit: "Ihr Frauen könnt nix" und behauptete, provoziert von einem Schild "Rollenbilder sind nicht in Stein gemeißelt", man könne nicht gegen die Natur ankämpfen, dass Frauen eben schwächer seien.
Vor dem Bundesministerium des Innern in Moabit fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt.Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Eine Teilnehmerin zeigte ein Schild, das Israel als "Epstein Regime" bezeichnete und damit Verschwörungsmythen über eine angebliche Beteiligung Israels an den Taten des Sexualstraftäters bediente. Das gleiche Schild behauptete, Deutschland würde von Zionist*innen gesteuert. Mit "There is only one state - Palestine 48" und der arabischen Parole "Vom Wasser bis zum Wasser - Palästina ist arabisch" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Außerdem wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Gerichtsstraße in Wedding wurde ein rassistisch-einwanderungsfeindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Lindower Straße, der Müllerstraße und der Nazarethkirchstraße in Wedding wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammt von einer fundamentalistischen katholischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet. Zwei rassistische Aufkleber forderten "Remigration". Einer dieser Aufkleber war von "aktiv.berlin".
In der Schulstraße im Ortsteil Wedding wurde ein rassistischer Aufkleber, der "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Im Bahnhof Gesundbrunnen wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Dieser titelt „Volkstod stoppen“.
In einem Lokal am Hackeschen Markt fand am Abend ein "Bürgertreffen" der extrem rechten "Berliner Patrioten" statt. Dieses wurde als erster Stammtisch der Gruppe in Berlin beworben. Anschließend filmten sich fünf Aktivisten für eine Propagandaaktion vor der Siegessäule in Tiergarten.
Organisator dieser und einer ähnlichen Veranstaltung in München ist, laut taz, ein Mann aus dem Raum Augsburg, der zeitweilig einen Vertrieb für rechte Sticker betrieb. Mit diesen Veranstaltungen und weiteren Aktionen wird versucht, eine "Patriotische Bewegung" aufzubauen. Die Rechercheplattform zur "Identitären Bewegung" bezeichnet die „Patriotische Bewegung“ als „rechtsextreme, außerparlamentarische Jugendgruppe“. Sie schreibt: Hier soll "ein Sammelbecken für aktionsorientierte Rechtsextremisten entstehen,“ mit der gezielt Jugendliche der neuen extrem rechten Jugendkultur angesprochen werden sollen.
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten drei Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude hielten etwa 10 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab.
Am Rosenthaler Platz wurde ein trans Mann von einem anderen Mann beim Überqueren der Straße gestoppt und angespuckt.
Vor dem Bundeskanzleramt in Tiergarten fand eine Solidaritätsdemonstration für Betroffene von sexualisierter Gewalt an Kinder statt. Die Kundgebung wurde von Betroffenen und ziviligesellschaftlichen Organisationen veranstaltet. Unter den Teilnehmenden waren jedoch auch Personen aus der verschwörungsideologischen Szene. Auch eine Reihe von extrem rechten und verschwörungsideologischen Medienaktivist*innen begleiteten die Kundgebung. Unter anderem waren der verschwörungsideologische TV-Sender "AUF1" aus Österreich, der "Deutschland Kurier" und das "Compact"-Magazin vor Ort. Außerdem waren Medienaktivist*innen aus dem Umfeld der neonazistischen Kleinpartei "Die Heimat" (ehemals NPD) sowie Medienaktivist*innen aus dem Reichsbürger*innenmillieu anwesend. Im Verlauf der Kundgebung erschien ein bekannter Musiker, der in der Vergangenheit mehrfach mit antisemitischen und rassistischen Aussagen und der Verbreitung von Verschwörungsmythen aufgefallen ist. Die meisten der Medienaktivist*innen und einige der Teilnehmenden aus dem verschwörungsideologishen Milieu versammelten sich in der Folge um den Musiker. Dieser sprach dann von "Menschen, die unsere Kinder fressen", diese seien "Teufel, Dämonen und Kinderfresser". Er behauptete, Menschen würden unbewusst Menschenfleisch essen. Eine Chipsmarke würde mit "embryonalen Gewürzmitteln" hergestellt. Eine Teilnehmerin, auf deren Schild auf "Pizzagate" hinwies, verbreitete die Verschwörungserzählung, über die Herstellung von Adrenochrom aus Kindern. Sowohl "Pizzagate" als auch Adrenochrome sind Hinweise auf die "QAnon"-Verschwörungserzählung, die antisemitische Bezüge beinhaltet. Der Verschwörungsmythos, dass Kinder entführt würden, um aus ihnen Adrenochrome zu gewinnen, gilt als eine moderne Variante der antisemitischen Ritualmordlegenden. Die Gruppe aus Verschwörungsideolog*innen und Medienaktivist*innen, die sich um den Musiker versammelt hatte, versuchte anschließend mit dem Bundeskanzler zu sprechen. Sie wurden vom Kanzleramt abgewiesen. Die Veranstalter*innen der Kundgebung distanzierten sich vom Auftritt der Musikers und der Teilnahme extrem rechter Akteure.
Am Brandenburger Tor hielten etwa 10 Aktivist*innen der extrem rechten Frauengruppe "Lukreta" eine Kundgebung ab. Sie legten Kerzen für einen extrem rechten Aktivisten aus Frankreich ab. Dieser starb nach einer Auseinandersetzung mit Antifaschist*innen. Auf Schildern war unter anderem "Antifa Terror" zu lesen. Die Gruppe "Lukreta" stammt aus dem Umfeld der ebenfalls extrem rechten "Identitären Bewegung".
Am Checkpoint Charlie im Ortsteil Mitte fand eine pro-palästinensische Demonstration mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der Parole "There is only one state - Palestine 48" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Ein Transparent behauptete, mit der Staatsgründung Israels habe die "Menschlichkeit" aufgehört zu existieren. Außerdem wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Eine Person zeigte ein Bild, auf dem der Teufel mit einer israelischen Fahne in der Hand abgebildet war. Die Behauptung, dass sich Juden*Jüdinnen im Pakt mit dem Teufel befinden, ist ein klassisches antisemitisches Narrativ. Ein anderes Schild solidarisierte sich mit einem inhaftierten Kommandeur der Hamas, der für Anschläge auf Zivilist*innen verantwortlich ist.
Am Potsdamer Platz fand eine Demonstration aus dem Umfeld der Friedensbewegung mit etwa 60 Teilnehmenden statt. Ein Redner verglich Äußerungen des Bundeskanzlers zum Nahost-Konflikt mit einer Rede Heinrich Himmlers, in der dieser den Holocaust glorifizierte. Außerdem sagte der Redner mit Verweis auf den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein, dass diejenigen, die "in Gaza gezielt die Ermordung von Kinder organisieren", andernorts Mädchen und junge Frauen verkaufen und vergewaltigen würden. Später bezeichnete der Redner Israel als "zionistischen Terrorstaat". An der Demonstration nahmen auch Personen aus der verschwörungsideologischen Szene teil.
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten drei Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen und ein Schild, das an diesem Tag der Bombardierung Dresdens im Jahr 1945 die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition bezichtigt, für einen "Höllensturm" verantwortlich gewesen zu sein.
In einer Bar am Nordbahnhof wurde das antisemitische Graffiti "Fuck Zionism" entdeckt.
Eine asiatisch gelesene Frau und ihr Freund wurden im U-Bahnhof Bundestag von einem älteren Mann asiatisch-rassistisch beleidigt.
Auf dem jüdischen Friedhof in der Großen Hamburger Straße im Ortsteil Mitte wurde eine Gedenktafel zerstört.