Vorfalls-Chronik

An der Treppe zwischen S-Bahnhof Hohenschönhausen und dem Cabuwazi klebten erneut mehrere Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg". Auf dem LGBTIQ*-feindlichen Motiv stand "Deutsch bleiben statt Mainstream" und im Hintergrund war eine Regenbogenfahne zu sehen. Auf einem weiteren Motiv war die antisemitisch zu wertende Parole "Terrorstaat Israel" zu lesen. Auf dem dritten Aufkleber, welcher direkt vor dem Cabuwazi angebracht wurde, stand der Slogan "Führt Euren Körper - Hart.Sauber.Gesund." und bewarb die "AG Körper und Geist".

Vor dem "Cinemotion"-Kino in der Wartenberger Straße klebte zudem das neue Aufkleber-Motiv der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der anti-muslimischen Parole "Europa ist nicht der Orient - Kampf der Islamisierung!".

Und in der Wustrower Straße wurde ein selbstdarstellerischer "Der III. Weg"-Aufkleber gefunden. Alle Aufkleber wurden entfernt.

Auf dem Spielplatz Krummer Pfuhl im Lichtenberger Ortsteil Wartenberg wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am Breiten Luch wurde auf einem Stromkasten ein in weißer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.

In der Grevesmühlener Straße klebte ein rassistischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versand mit der Aufschrift "Sommer, Sonne, Remigration".

In der Ernst-Barlach-Straße wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.

In der Wartenbergstraße Ecke Anna-Ebermann-Straße wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer Schwarzen Sonne gefunden und entfernt.

An einer Schule in Neu-Hohenschönhausen wurden zudemNazischmiereieien in weißer Farbe an mehreren Stellen auf dem Schulgelände festgestellt und entfernt. U.a. waren die Schriftzüge "Nazijugend", "Nazis sind gut", "White Power" und "Lehrer sind Lügner" zu lesen.

In der Hentigstraße wurde auf einem Verkehrsschild ein Neonazi-Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf diesem war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge zu sehen.

Zudem wurde in der Hentigstraße Ecke Marksburgstraße ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gefunden und unkenntlich gemacht.

In der Unterführung des S-Bahnhofs Rummelsburg wurde ein extrem rechtes Symbol entdeckt. Es handelte sich hierbei um eine Wolfsangel-Schmiererei in schwarzer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.

Die Wolfsangel wurde zudem in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Im Bereich Gotlindestraße Ecke Siegfriedstraße wurden direkt an einer Jugendfreizeiteinrichtung und im näheren Umfeld insgesamt sechs Wolfsangel-Schmierereien in jeweils unterschiedlichen Farben (weiß, silber mit roter Umrandung, 2 x hellblau, gelb und schwarz) mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld gefunden. Die Symbole befanden sich am Zaun der JFE, auf Stromkästen, auf einem Glascontainer und auf einem Strommast.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Am Paul-und Paula Ufer wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand "Unser Land - Unsere Werte - Identitäre Bewegung".

Unweit der Bushaltestelle am Victoriacenter wurde auf einer Wand eine Wolfsangel-Schmiererei in brauner Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld entdeckt. Die Wolfsangel wurde über einen Schriftzug gesprüht, der zu einem Schüler*innenstreik am 25.9.2026 aufrief.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Am Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde am Skate Trapez je ein "We hate Antifa"- und ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

Ebenfalls am Skate Trapez wurde ein in schwarzer Farbe aufgemaltes Hakenkreuz entdeckt und unkenntlich gemacht.

Auch in der Woldegker Straße wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde zudem ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa = Antideutsch, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, asozial" entdeckt und entfernt.

Ebenfalls in der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein kleines Hakenkreuz in weißer Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.

Im Bereich des Storkower Bogens kam es zu einem rassistischen Vorfall. Eine bisher unbekannte männliche Person pöbelte Passant*innen lautstark an und verwendete dabei rassistische Beleidigungen (u. a. „scheiß Kanacken!“).

In Lichtenberg-Nord wurden erneut zahlreiche Wolfsangel-Schmierereien mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld gemeldet. Sie fanden sich in der Normannenstraße Ecke Rudolf-Reusch-Straße in hellblauer Farbe auf einem Stromkasten, an vielen Pfeilern, Laternen, Stomkästen, Hauswänden und Einfahrten in verschiedene Größen und Farben (beidseitig der Straßen und mindestens alle hundert Meter) von der Bornitzstraße über die Scheffelstraße und der Siegfriedstraße bis zum BVG-Gelände in der Gotlindestraße, am Jugendklub Holzhaus bis hoch zum alten Schlachthof in Friedrichshain. Auch entlang der der Eldenaer Brücke - sowohl auf Lichtenberger - als auch auf Friedrichshainer Seite - wurden erneut Wolfsangeln in schwarzer, brauner, blauer, weißer und gelber Farbe gemeldet.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Die Tags weisen dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In der Wustrower Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Asylflut stoppen!" und zudem war Werbung für die Partei zu sehen.

Hinter dem Lindencenter in der Wustrower Straße wurden an einem Laternenmasten drei weitere Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Auf den Motiven standen die Slogans "Asylflut stoppen!", "Gegen Drogen" ("AG Körper und Geist") und "Familie, Heimat, Tradition".

Ebenfalls in der Wustrower Straße wurde auf einem Mülleimer ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

Am S-Bahnhof Wartenberg wurde zudem ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa = Antideutsch, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, asozial" entdeckt und entfernt. Neben dem S-Bahneingangsbereich Wartenberg klebte auch noch ein "FCK Antifa"-Aufkleber.

An der Ersatzhaltestelle Arnimstraße (Fahrtrichtung S Hohenschönhausen) zeigte eine Person öffentlich den Hitlergruß, während sie auf den Ersatzbus wartete.

Im Türrschmidtpark wurde eine Wolfsangel-Schmiererei in hellblauer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld entdeckt.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In einer Parkanlage in der Türrschmidtstraße Ecke Stadthausstraße wurde ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt und entfernt.

In der Dietlindestraße Ecke Ortliebstraße wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf den beiden Motiven waren die Slogans "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot und "Linker Lump zur praktischen Arbeit!" zu sehen. Der zweite Aufkleber vermittelt die Botschaft, dass bestimmte Gruppen – hier politische Gegner*innen – weniger wert seien und „zur Arbeit gezwungen“ werden müssten. Dies entspricht sozialchauvinistischen oder hierarchischen Denkweisen, wie sie innerhalb der extremen Rechten verbreitet sind.

Gegen 21:00 Uhr kam es in dem sonntags geöffneten Supermarkt im Bahnhof Lichtenberg zu einem transfeindlichen Vorfall. Eine Mitarbeiterin äußerte sich in Anwesenheit einer trans Kundin gegenüber ihrer Kollegin abwertend und grenzüberschreitend mit den Worten: „Ist das ein Mann oder eine Frau? Man könnte mal unter den Rock gucken, um das herauszufinden.“

In einer S-Bahn der Linie S3 in Richtung Spandau brüllte ein Mann auf Höhe des S-Bahnhofs Rummelsburg mehrfach antisemitische Parolen durch den Wagon, darunter „verpiss dich du scheiß Jude“ sowie die Äußerung „und weißt du was das schlimmste ist? Adolf Hitler war ein Jude“. Es ist unklar, ob sich die beleidigenden Zurufe gegen eine konkrete Person im Zug richteten. Im weiteren Verlauf brüllte die Person am S-Bahnhof Ostkreuz ungezielt einzelne Passant*innen an, schlug gegen Fensterscheiben und rief wirre, unpolitische Parolen.

In der Franz-Jacob-Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Motiv stammte von der extrem rechten "Ein Prozent"-Kampagne (Aufschrift: "Deutschland steh auf!"). Auf dem anderen Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.

Auf einem Fahrradhäuschen auf der Frankfurter Allee, neben einem Supermarkt am Bahnhof Lichtenberg, wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Freiheit für Deutschland" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Hohenschönhausen, in der Wartenberger Straße und in der Wustrower Straße wurden erneut Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Es handelte sich um die Motive mit den Aufschriften "Der III. Weg Berlin - Familie, Heimat, Tradition" (2x), "Führt Euren Körper! Hart. Sauber. Gesund." (mit Verweis auf die Partei interne Kampfsport-AG "Körper und Geist"), "Gegen Drogen" (ebenfalls mit Verweis auf die Partei interne Kampfsport-AG "Körper und Geist") und "Asylflut stoppen!" (2x). Auf den Motiven wurde auch auf die Internetseite der Neonazi-Partei verwiesen.

Im Wustrower Park wurde zudem auf einem Mülleimer eine "FCK 161"-Sprüherei in schwarzer Farbe auf einem Mülleimer gemeldet.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde auf einem Glascontainer ein "FCK Antifa"-Aufkleber und ein "Deutschland meine Heimat"-Aufkleber in Kombination mit einem Reichsadler und einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge entdeckt und entfernt.

Ebenfalls in der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein "We hate Antifa"-Aufkleber gefunden und entfernt.

In der Vincent-Van-Gogh-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand mit der Aufschrift "Hier wurde linker Müll entfernt" in Kombination mit Werbung für den Versand entdeckt und entfernt.

In der Warnitzer Straße bei der Sportanlage, auf der Falkenberger Chaussee Ecke Warnitzer Bogen und auf der Falkenberger Chaussee wurden insgesamt fünf Reichsflaggen-Aufkleber in schwarz-weiß-rot - zwei davon mit der Aufschrift "Make germany great again" - gefunden und entfernt.

Vor dem Cinemotion-Kino in der Wartenberger Straße klebte ein Aufkleber der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) der Neonazi-Partrei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Zukunft, no Homo, Tatendrang, rebellisch, Vorbild..." und wurde entfernt.

Am Wartenberger Vorplatz wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

An der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde Ecke Am Tierpark wurde eine gegen politische Gegner*innen gerichtete Schmiererei entdeckt. Ein Stromkasten, der mit dem Bild einer Fußball spielenden PoC (Person of Color) und dem Schriftzug "Lichtenberg" gestaltet ist, wurde mit weißer Farbe und dem Schriftzug „FCK Woke“ übersprüht.

An einer Bushaltestelle am Hagenower Ring in Wartenberg wurde ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und Werbung für einen extrem rechten Versand zu sehen.

Auf einem Schild vor einem Supermarkt in der Ernst-Barlach-Straße Ecke Rostocker Straße, wurde ein queerfeindlicher und gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber entdeckt. Hierauf war die Aufschrift "Überklebt Du Zecke!" zu lesen. Zudem waren darauf eine durchgestrichene Regenbogenflagge, ein durchgestrichenes Hammer und Sichel-Symbol und eine durchgestrichene Zecke zu sehen.

In der Ernst-Barlach-Straße Ecke Woldegker Straße wurde zudem ein "FCK Antifa"-Aufkleber auf einem Mülleimer gefunden.

An einer DHL-Packstation hinter der Robert-Uhrig-Straße wurde in Lichtenberg-Mitte der Schriftzug „Polnischer Adventskalender“ entdeckt. Die Bezeichnung nutzt ein rassistisches Stereotyp, das Menschen aus Polen pauschal mit Diebstahl assoziiert. Zudem befindet sich an der Station das bisher nicht entfernte Graffito „fck ard“, welches aus einem ursprünglichen „fck afd“ übermalt wurde.

Hintergrund: Der Begriff „polnischer Adventskalender“ ist eine diskriminierende Bezeichnung für aufgebrochene Paketfächer, deren offenstehende Türen spöttisch mit den Türchen eines Adventskalenders verglichen werden.

Eine Schülerin mit Kopftuch wurde auf der Busfahrt nach Schulschluss von einer erwachsenen Mitfahrerin unvermittelt rassistisch beleidigt und herabgewürdigt.

Auf einer Ampel auf der Straßenbahninselhaltestelle Hohenschönhauser Straße, im Weißenseer Weg und in der Konrad-Wolf-Straße Ecke Hohenschönhauser Straße wurden mehrere LGBTIQ*-feindliche Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Stolz statt bunt, Identität braucht keinen Regenbogen".

In der Barther Straße Ecke Dierhagener Straße wurde ein Aufkleber mit dem gegen Antifaschismus gerichteten Slogan "FCK Antifa" gemeldet und entfernt.

Am Warnitzer Bogen wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" gefunden und entfernt.

In der Wartenberger Straße wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" mit der rassistischen Parole "Grenzen dicht - Asylflut stoppen!" entdeckt und entfernt.

Im Wustrower Park wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und unkenntlich gemacht.

Zudem wurden am Skate Trapez und im Neubrandenburger Park zwei "We hate Antifa"-Aufkleber und ein antimuslimischer Aufkleber mit der Parole "Habibi-freie Zone - Hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einem Reichsadler gefunden und entfernt.

Auf dem Wahlkreisbüro von Ines Schwerdtner (MdB, Die Linke) in der Wustrower Straße wurden außerdem zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gemeldet und entfernt. Auf den Motiven standen die Slogans "Der III. Weg Berlin - Familie, Tradition Heimat" sowie "Gegen Drogen" kombiniert mit Werbung für die Kampfsport-Arbeitsgruppe "Körper und Geist". Auch die Internetseite der Neonazi-Partei wurde darauf beworben.

Am Nöldnerplatz wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem einem Motiv stand die rassistische Parole "White lives matter!" und auf dem anderen "Nicht mein Kanzler! Nie wieder CDU!".

An der Bushaltestelle Marktstraße wurde ein extrem rechtes Symbol auf einer Wand entdeckt. Es handelte sich um eine Wolfsangel-Schmiererei in roter Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld. Die Wolfsangel wurde über einen Schriftzug gesprüht, der zu einem Schüler*innenstreik am 25.9.2026 aufrief.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.

Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.

Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.

Im Bereich des Landschaftsparks Herzberge, entlang der Rhinstraße, wurden Sprühereien gegen Antifaschismus und politische Gegner*innen der extremen Rechten festgestellt. Es wurden in pinker Farbe aufgesprühte Slogans wie "FCK ZCKN" und der neonazistische Buchstabencode "AAFA" (= "Anti-antifaschistische Aktion") dokumentiert.

In der Normannenstraße, in der Glaschkestraße und in der Rüdigerstraße wurde zudem je ein extrem rechtes Symbol entdeckt. Es handelte sich hierbei in allen drei Fällen um eine Wolfsangel-Schmiererei in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.

Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.

Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.

In der Treskowallee wurde an der Tramhaltestelle Volkspark Wuhlheide ein rassistisches Aufklebermotiv mit der Aufschrift "Abschieben schafft Wohnraum" entdeckt und entfernt.

In der Treskowallee Ecke Gregoroviusweg (HTW) wurde ein antisemitischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand "Freedom by any means" in Kombination mit einem roten Hamasdreieck. Das rote Dreieck wird von der Terrororganisation Hamas als Markierung für Angriffsziele verwendet und ist hier gegen den Staat Israel gerichtet.

In der Hentigstraße wurde erneut ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Dieser klebte auf einem Wahlkampf-Plakat der CDU.

Auf einem mehrsprachigen Willkommensschild einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Hönower Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Es handelte sich u.a. um rassistische Motive mit dem Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" und der rassistischen Forderung nach "Remigration".

Am S-Bahnhof Karlshorst wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Darauf war die Parole "Good night left side" in Kombination mit einem durchgestrichenen Hammer und Sichel-Symbol, einem durchgestrichenen Anarchie-Zeichen, einer durchgestrichenen Black-Power-Faust und einem durchgestrichenen LGBTIQ*-Symbol zu sehen.

In der Zachertstraße Ecke Robert-Uhrig-Straße wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv sind zwei mit Zäunen abgegrenzte Internierungslager abgebildet. Innerhalb des ersten Lagers steht Auschwitz und es ist eine Hakenkreuzfahne am Zaun gehisst. Innerhalb des zweiten Lagers steht Gaza und am Zaun weht die israelische Flagge.

Am Eingangsbereich des Nibelungenparks und in der Rüdigerstraße wurden insgesamt zwei Wolfsangel-Schmierereien in jeweils unterschiedlichen Farben (weiß und gelb) mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld gefunden.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Die Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

Am Eingangsbereich einer Kleingartenanlage wurde in der Wartenberger Straße ein rassistischer und zur Gewalt aufrufender Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war eine Person mit hochgekrempelten Ärmeln und einem Baseballschläger in der Hand zu sehen, in Kombination mit der Parole "Dein Land braucht Dich, werde Abschiebehelfer!". Zudem wurde ein extrem rechter Versand beworben.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber gemeldet und entfernt. In einem Fall handelte es sich um einen "Stolzmonat"-Aufkleber, im anderen Fall um ein Motiv mit einer heteronormativen Kleinfamilie, die mit einem Regenschirm vor den heruntertropfenden Farben eines Regenbogens geschützt wurde. Beide Aufklebermotive bewarben zudem einen rechten Versand.

In der Werneuchener Straße Ecke Goeckestraße wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gefunden und entfernt bzw. unkenntlich gemacht. Auf den beiden Motiven standen die Slogans "Grenzen sichern!" und "Dann wähl doch die Heimat!".

Auf einem Mülleimer in der Harnackstraße am kleinen Park, auf Höhe der Frankfurter Allee, wurde ein extrem rechtes Symbol entdeckt. Es handelte sich hierbei um eine Wolfsangel-Schmiererei in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In der Facebook-Gruppe „Unser Lichtenberg“ kam es im Rahmen von Diskussionen über Wahlergebnisse zu mehreren rassistischen, abwertenden sowie volksverhetzenden Aussagen:

Eine Nutzerin hetzte gegen Migrant*innen und bezweifelte deren Recht auf demokratische Teilhabe mit der Aussage, es sei „nicht demokratisch wenn unintegrierbare Kulturen über das deutsche Volk entscheiden sollen“. Eine weitere Nutzerin äußerte sich rassistisch gegenüber Kandidat*innen mit Migrationsgeschichte und unterstellte Wähler*innen pauschal eine rein ethnisch motivierte Stimmabgabe sowie Mangel an Intelligenz.

In einem weiteren Beitrag wurden politische Gegner*innen der extremen Rechten entmenschlicht und herabgewürdigt („hoffe, es trifft die Zecken selbst“).

Am U-Bahnhof Magdalenenstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Parole "Better dead, than red" in Kombination mit einem durchgestrichenen Hammer- und Sichelsymbol sowie Werbung für den Neonazi-Versand zu sehen.

Im Umfeld der Rüdigerstraße wurden zudem mehrere Neonazi-Aufkleber in Form von schwarz-weiß-roten Reichsflaggen gemeldet und entfernt.

In der Skandinavischen Straße wurde ein Wahlplakat der Linkspartei heruntergerissen, mit einer Deutschlandfahne beklebt und mit einem Hitlerbart beschmiert.

Eine ältere, weiblich gelesene Person schrie im Bereich gegenüber dem Bahnhof Lichtenberg migrantisch gelesene Menschen an und beschimpfte sie unter anderem als „Gesocks“.

Am Heckelberger Ring wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen. Auf dem Aufkleber stand der Slogan "Remigration Airlines - Deutschland endlich wieder sicherer machen!".

In der Küstriner Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gefunden und entfernt. Auf dem selbstdarstellerischen Motiv stand der Slogan "Dann wähl doch die Heimat!" in Kombination mit Werbung für die Internetseite der Partei.

An der Tramhaltestelle Ribnitzer Straße Ecke Zingster Straße wurde ein rassistisches Aufklebermotiv aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf diesem stand die Parole "Tierschutz geht uns alle an. Islamisches Schächten ist Tierquälerei. Stoppt den Verkauf von Halal-Fleisch."

In einem Aufzug der Deutschen Bahn am Regionalbahnhof Hohenschönhausen klebte am Gleis stadteinwärts ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Außerdem wurden auf dem Motiv ein Anarchiezeichen, Hammer und Sichel, ein LGBTIQ*- und eine Black Lives Matters-Logo zerschlagen.

In der Ruschestraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet. Auf dem Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne" zu sehen.

In der Kernhofer Straße wurde auf einem Wahlkampfplakat der Partei "Die Linke" ein extrem rechter Aufkleber mit der gegen Antifaschist*innen gerichteten Parole "Fuck Antifa" gemeldet und entfernt.

Am frühen Morgen bedrohte ein Mann, der der neonazistischen Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ (DPV) zuzuordnen ist, die Betreiber*innen eines Infostands der Partei Die Linke vor dem RIZ-Center in der Ribnitzer Straße. Der Mann zückte eine Deutschlandfahne, bedrängte eine Standbetreiberin und brüllte die Parole „Nazikiez“, bevor er in der Umgebung verschwand. Eine zweite Person filmte den Vorfall und veröffentlichte das Video anschließend auf der Plattform TikTok.

In der Hentigstraße wurde an einer Bushaltestelle erneut ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet. Daneben klebte auch noch ein Motiv mit der migrationsfeindlichen Parole "Gemeinwohl statt Asylprofiteure". Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und ein weiterer mit der Aufschrift "Remigration" gefunden und entfernt.

Auch auf der Blockdammbrücke wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der reassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.

Gegen 22:25 Uhr pöbelte eine Gruppe von vier bis fünf mutmaßlichen Neonazis vor einer Bar an der Kreuzung Siegfriedstraße/Fanningerstraße passierende Personen an. Die Pöbeleien und verbalen Übergriffe richteten sich gezielt gegen migrantisch gelesene Menschen sowie explizit gegen Frauen. Im Anschluss stieg die Gruppe gemeinsam in ein Taxi und entfernte sich vom Ort.

In der Schulze-Boysen-Straße Ecke Frankfurter Allee wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Sport frei!" und es wurde die Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) darauf beworben.

In der Hentigstraße wurde ein Aufkleber mit einer rassistischen "Remigrations"-Parole entdeckt und entfernt.

Zudem wurden auf einem Verkehrsschild in der Wallensteinstraße Ecke Ilsestraße zwei gegen Antifaschismus gerichtete "Fuck Antifa"-Aufkleber, sowie je ein Motiv mit dem Slogan "Make germany great again" und "Keiner mag die Grünen" gefunden und entfernt.

​Am Rande der antifaschistischen Gedenkdemonstration für Eugeniu Botnari zeigte eine Person auf dem Gelände des Sana-Klinikums den verbotenen Hitlergruß. Als die anwesenden Polizeikräfte die Person festnahmen, wiederholte diese die verfassungsfeindliche Geste erneut unmittelbar vor den Einsatzkräften.

An der Tram-Haltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde auf einer Werbetafel am Wartehäuschen ein in schwarzer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.

In der Vincent-van-Gogh-Straße Ecke Biesenbrower Straße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit dem Slogan "FCK 161" gefunden und entfernt.

An der S-Bahnhaltestelle Hohenschönhausen - an der Treppe zum Zirkus "Cabuwazi" - wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Nationalrevolutionäre Jugend" und Werbung für deren Internetseite entdeckt und entfernt.

Direkt vor dem "Cabuwazi" klebten drei Aufkleber des Berliner Stützpunktes der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Parole "Familie, Heimat, Tradition". In einem Fall befand sich der Aufkleber auf einem Wahlkampf-Plakat der SPD. Alle wurden entfernt.

Am Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde am Skatetrapez ein "We hate Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Das gleiche Motiv befand sich auch zwei Mal in der Ego-Erwin-Kisch-Straße Ecke.

In der Rostocker Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der Aufschrift "Dumm, dümmer, Antifa!" gefunden und entfernt.

Vor dem "CineMotion" in der Wartenberger Straße klebte außerdem ein Aufkleber der "Nationalrevolutionären Jugend" (NRJ). Auf dem Motiv stand der Slogan "Vaterland" und bewarb die Arbeitsgemeinschaft "Erbe & Schicksal" der Neonazi-ParteI "Der III. Weg". Auch diese Aufkleber wurde entfernt.

Am Fahrstuhl der Regionalbahn des Bahnhofs Hohenschönhausen wurden zwei Neonazi-Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte von der Neonazigruppierung "Deutsche Patrioten Voran". Auf dem Motiv war das Logo der Gruppierung inklusive einem Reichsadler zu sehen, daneben war ein Bundesadler und die aus dem Hooliganbereich kommende Parole "Sport frei!" abgebildet. Auf dem anderen Aufkleber-Motiv stand die Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Außerdem wurden auf dem Motiv ein Anarchiezeichen, Hammer und Sichel, ein LGBTIQ*- und eine Black Lives Matters-Logo zerschlagen.

In der Massower Straße wurde ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Überklebt, Du Zecke!" in Kombination mit durchgestrichenen Antifa-, Anarchie- und Hammer und Sichel-Symbolen. Zudem wurde der Neonazi-Versand darauf beworben.