Vorfalls-Chronik

Am Bahnhof Lichtenberg wurden mehrere gegen poltische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Aufkleber gemeldet. Auf diesen stand der Slogan "We hate antifa".

Am U-Bahnhof Tierpark wurde ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" gefunden und entfernt.

Am S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Deutsche Patrioten Voran" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war das Logo der Gruppierung inklusive einem Reichsadler zu sehen, daneben war ein Bundesadler und die aus dem Hooliganbereich kommende Parole "Sport frei!" abgebildet.

An der Tramhaltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen, stadtauswärts, wurde ein in schwarzer Farbe auf dem Wartehäuschen aufgeschmierter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" festgestellt. Daneben war auch ein "BFC"-Schriftzug in gleicher Farbe zu sehen.

Zudem wurde am Rotkamp Ecke Am breiten Luch ein Neonazi-Aufkleber der früheren Kameradschaftsvernetzung "Freies Netz" mit der Aufschrift "Genug ist genug - Keinen Fußbreit den Antideutschen" und der Neonazi-Zahlencode "1161" in weißer Farbe auf einem Stromkasten gemeldet.

Ebenfalls Am breiten Luch wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der rassistischen Aufschrift "White lives matters" gefunden und entfernt. Ein paar Meter weiter befand sich auch noch ein Nazi-Aufkleber aus einem anderen Versand mit der Parole "Werde aktiv" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einer Deutschlandfahne. Auf dem Aufkleber wurde auch der Versand beworben.

In der Seehausener Straße Ecke Biesenbrower wurde ein Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" gemeldet. Auf dem Motiv stand die rassistische Forderung "Remigration jetzt!" und darunter der völkische und NS-verherrlichende Spruch "Blut und Boden - Treu bis in den Tod". „Blut und Boden – Treu bis in den Tod“ ist eine nationalsozialistische Parole. Sie kombiniert die rassistische Agrarideologie der NSDAP mit dem geforderten bedingungslosen Gehorsam und der extremen Opferbereitschaft für das NS-Regime. Zudem war auf dem Aufkleber zwei Mal der Neonazi-Zahlencode "88" zu erkennen.

Vor einer Schule in der Konrad-Wolf-Straße wurde auf einem Werbeplakat für einen erinnerungspolitischen Roman eine Hakenkreuz-Schmiererei in schwarzer Farbe entdeckt und unkenntlich gemacht.

In der Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Abschiebung schafft Wohnraum" gefunden und entfernt.

Vor einem Supermarkt in der Volkradstraße fand ein Infostand der Neonazi-Partei "Die Heimat", betreut von 4 Männern, statt. Sie warben dort mit einem Aufsteller mit der Aufschrift "Werde Heimatschützer" für sich und verteilten Propagandamaterial an Passant*innen.

In der Altenhofer Straße wurde auf einem Schild in einem Innenhof ein in weißer Farbe aufgeschmiertes gleichschenkliges Keltenkreuz entdeckt. Das gleichschenklige schwarze Keltenkreuz war das Divisionszeichen der französischen SS-Freiwilligendivision Charlemagne. Es wurde in ähnlicher Form auch von der verbotenen Volkssozialistischen Bewegung Deutschlands als Symbol verwendet.

Neben der NS-verherrlichenden Schmiererei klebte auch noch ein Werbeaufkleber eines extrem rechten Bekleidungsversands.

In der Ruschestraße Ecke Normannenstraße wurden vier Neonazi-Aufkleber jeweils in Form einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gefunden und entfernt bzw. unkenntlich gemacht. Auf einem Motiv stand zusätzlich noch die Parole "Deutschland, Deutschland über alles".

In der Wallensteinstraße Ecke Ilsenstraße wurde ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "We hate Antifa" gefunden.

Auf dem Anton-Saefkow-Platz wurde ein Aufkleber aus einem bekannten Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteten Motiv stand "Fuck communism" und "Fuck Antifa". Zudem war darauf eine "Schwarze Sonne" und Werbung für den Versand zu sehen.

In der Rhinstraße wurde zudem ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Deutschland, Deutschland über alles" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge gemeldet und entfernt.

Auch in der Ruschestraße Ecke Bornitzstraße wurden auf einem Stromkasten bzw. auf einer Ampel zwei Neonazi-Aufkleber mit NS-verherrlichenden Motiven gefunden. Auf dem einen war eine Reichsflagge und ein Reichsadler in Kombination mit der Parole "Deutschland meine Heimat" zu sehen, auf dem anderen eine Reichsflagge in Kombination mit dem Slogan "Souveränität gibt es nur in diesen Farben" (also in schwarz-weiß-rot). Zudem wurde eine Internetseite beworben.

Am Bahnhof Hohenschönhausen wurde ein Hakenkreuz in Kombination mit dem neonazistischen Zahlencode "1161" gemeldet.

Vor einer Schule am Tierpark wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden.

An der Tramhaltestelle Prerower Platz wurden zwei gegen Antifaschismus gerichtete Aufkleber mit der Aufschrift "Fck Antifa" gefunden und entfernt.

Auf der Falkenberger Chaussee, in der Nähe der Tramhaltestelle Welsestraße, wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv stand "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot.

An der Tramhaltestelle Hohenschönhausen wurde ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit dem Slogan "Fck Antifa" gefunden und entfernt.

Zudem befand sich auf einem Mülleimer an der Haltestelle Hohenschönhausen ein geschmierter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161".

In der Einbecker Straße wurden fünf Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration rettet Leben" in Kombination mit der Internetadresse der Kampagne zu sehen. Die Aufkleber wurden zum Teil auf Wahlplakate der Linkspartei verklebt.

In der Rhinstraße am Rande des Landschaftsparks Herzberge wurde auf einem Mülleimer ein neonazistischer Zahlencode in blauer Farbe in Form einer "1161" entdeckt und unkenntlich gemacht.

Auch auf einer Hauswand in der Rhinstraße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" gemeldet. Hier mit einem schwarzen Stift aufgebracht und in Kombination mit einem "White Power"-Zeichen.

In der Dietlindestraße wurden zudem zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Auf diesen standen die Parolen "Good night left side" in Kombination mit zwei schwarz-weiß-roten Reichsflaggen und "Linker Lump zur praktischen Arbeit!". Der Aufkleber vermittelt die Botschaft, dass bestimmte Gruppen – hier politische Gegner*innen – weniger wert seien und „zur Arbeit gezwungen“ werden müssten. Dies entspricht sozialchauvinistischen oder hierarchischen Denkweisen, wie sie innerhalb der extremen Rechten verbreitet sind.

In der Türrschmidtstraße Ecke Kernhoferstraße wurde auf dem Halter eines Basketballkorbs ein extrem rechter Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteten Motiv stand "Fck Antifa". Das gleiche Motiv wurde auch am U-Bahnhof Lichtenberg entdeckt und entfernt.

In der Wönnichstraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Darauf stand "Grüne an die Ostfront" in Kombination mit Werbung für den Versand.

Am Bahnhof Lichtenberg wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber mit der Parole "We hate Antifa" gefunden.

In der Volkradstraße wurden zudem mehrere gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteten Neonazi-Aufkleber u.a. mit der Parole "Good night left side" gemeldet,

In der Paul-Junius-Straße wurde auf einem Parkanlagen-Schild ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Parole "Defend europe!" gefunden und entfernt.

Am Rande des Landschaftsparks Herzberge (hinter dem Möbel-Höffner) wurde zudem ein in blauer Farbe gesprühter neonazistischer Zahlencode in Form einer "1161" gemeldet.

In der Hauffstraße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "We hate Antifa" entdeckt und entfernt.

In der Ribnitzer Straße wurde auf einem Altpapier-Mülleimer eine Hakenkreuz-Schmiererei in schwarzer Farbe gemeldet.

In der Anna-Ebermann-Straße wurde auf einem CDU-Wahlplakat ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand entdeckt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "White lives matter!".

Am RIZ-Center in Neu-Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Antifa verbieten!" in Kombination mit einem durchgestrichenen Logo der "Antifaschistischen Aktion". Zudem wurde der eigene Versand beworben.

In der Wartenberger Straße zwischen Kabuwazi und S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde zudem erneut ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Dieser beinhaltete Werbung für die eigene Partei bzw. die "AG Körper und Geist". Auf dem Motiv stand die Parole "Gegen Drogen!".

Vor einem Kino in der Wartenberger Straße wurde zudem ein in grauer Farbe aufgesprühtes Hakenkreuz gemeldet.

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurden auf einem Altglas-Container ebenfalls drei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf allen drei Motiven war eine Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen, in einem Fall in Kombination mit einem Reichsadler und der Parole "Deutschland meine Heimat".

Auf einem CDU-Wahlplakat vor einer Kita in der Bernhard-Bästlein-Straße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei sowie ein Hitlerbart in schwarzer Farbe auf dem Konterfei des darauf abgebildeten CDU-Kandidaten gemeldet.

In der Wartenberger Straße wurden zwei Neonazi-Aufkleber gefunden und entfernt. Ein Motiv stammte von der Neonazi-Partei "Der III. Weg" und beinhaltete Werbung für die eigene Partei bzw. die "AG Körper und Geist". Auf dem Motiv stand die Parole "Gegen Drogen!". Auf dem anderen Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand stand der rassistische Slogan "Refugees not welcome - Bring your families home!".

Auf dem Prerower Platz wurde zudem auf einem orangenem Mülleimer der BSR ein neonazistischer Zahlencode in Form einer "1161" in schwarzer Farbe gemeldet.

An der Tramhaltestelle Zingster Straße Ecke Ribnitzer Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" mit der Aufschrift "Betrug verhindern, Stimmen retten, werde Wahlbeobachter" gefunden und unkenntlich gemacht.

In der Sandinostraße Ecke Konrad-Wolf-Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher und rassistischer Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg"gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Deutsch bleiben statt Mainstream" und bewarb Infokanäle der Partei. Im Hintergrund befand sich eine durchkreuzte Regenbogengrafik.

Auf Höhe des S-Bahnhofs Gehrenseestraße (in einer S-Bahn) blockierte eine Frau den Sitzplatz neben sich, um einer gegenüberstehenden, älteren migrantisch gelesenen Frau das Hinsetzen zu verweigern. Als eine Zeugin intervenierte und nach dem Grund fragte, erwiderte die Täterin, dass sie „einfach ein Problem mit bestimmten Leuten“ habe. Auf den Hinweis, dass sie im öffentlichen Raum nicht über die Sitzordnung entscheiden könne, reagierte sie fortan mit Ignoranz und verweigerte jede weitere Ansprache.

Im Landschaftsgarten Herzberge wurde hinter den Gewächshäusern ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Schriftzug gemeldet. Dieser wurde über den antifaschistischen Zahlencode "161" geschmiert.

In der Dorotheastraße Ecke Hentigstraße wurde zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv wurde die rassistische Forderung nach "Remigration jetzt!" propagiert. Auf dem anderen Motiv war eine NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot abgebildet.

Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand festgestellt. Darauf war der rassistische Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" zu lesen.

An der Kreuzung Falkenberger Chaussee Ecke Pablo-Picasso-Straße wurden auf einer Fußgänger-Ampel mehrere Aufkleber aus einem bekannten Neonazi-Versand gefunden und entfernt.

Auf einem Motiv war die NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen, auf einem anderen Motiv stand die rassistische Parole "White lives matters" in Kombination mit einer Reichsflagge und der dritte Aufkleber war gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtet und beinhaltete die Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.

In der Franz-Jacob-Straße Ecke Karl-Lade-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Onlineversand gemeldet und entfernt.

In der Kaskelstraße wurde auf einem Leihrad ein queerfeindlicher Aufkleber aus dem Fußballspektrum entdeckt und entfernt.

Auf der Treskowallee Ecke Marksburgstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war der antimuslimische Slogan "Nix yallah, yallah, hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen.

In der Wallensteinstraße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gefunden und entfernt.

Am Hohenschönhauser Tor wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "Schwarz, rot, gold ist bunt genug".

In der Dorfstraße in Wartenberg wurde auf einer Hauswand ein in schwarzer Farbe angebrachter Schriftzug der Neonazipartei "Der III. Weg" gemeldet.

In der Dorfstraße im Falkenberger Teil wurde zudem ein NS-verherrlichender Aufkleber in Form einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gefunden.

Auf einem Altkleidercontainer in der Atzpodienstraße wurde eine NS-verharmlosende Schmiererei entdeckt.

In der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.

Am Berl wurde ein in schwarzer Farbe gesprühter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" gemeldet.

Am Erieseering wurde ein gegen die politischen Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Parole "FCK Antifa" gemeldet und entfernt.

Am Hönower Weg Ecke Friedenhorster Straße wurde zudem ein rassistisches Aufklebermotiv mit dem Slogan "Schwarz, rot, gold ist bunt genug" gefunden und entfernt.

An der Haltestelle Welsestraße stadteinwärts wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen politische Gegner*innen gerichteten Parole "Good night left side" und zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot gemeldet. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.

In der Straßenbahnlinie M5 kam es auf der Oberseestraße in Lichtenberg zu einem rassistischen Vorfall. Nachdem zwei Jugendliche aus der Bahn ausgestiegen waren und geräuschvoll ein leeres Trinkpäckchen zerplatzen ließen, äußerten zwei im Wagen verbliebene Personen extreme Gewaltfantasien gegenüber den Jugendlichen.

​Sie wünschten ihnen unter anderem, auf den Bordstein zu knallen und zu verbluten oder zu ertrinken, und bezeichneten sie abschließend als „dreckige k****“ [rassistische Fremdbezeichnung]. Eine anwesende Einzelperson verließ daraufhin die Straßenbahn. Weitere Fahrgäste zeigten keine wahrnehmbare Reaktion und ignorierten das Geschehen.

In der Weitlingstraße wurde ein Aufklebermotiv gefunden, auf welchem das Existenzsrecht von Israel geleugnet wird.

In der Neustrelitzer Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gemeldet. Auf dem Motiv stand der Slogan "Hier wurde linker Gedankenabfall überklebt" und bewarb den Kreisverband von "Die Heimat Lichtenberg".

In der Wotanstraße Ecke Fanninger Straße, wurde auf einem Plakat für den "Antikriegstag", ein NS-verherrlichernder Aufkleber mit der Parole "Hier wurde linker Müll überklebt" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einem darauf abgebildeten Soldaten gefunden und entfernt. Zudem wurde ein Instagram-Account eines extrem rechten Aktivisten darauf beworben.

In verschiedenen Wohngebieten im Sewan-Volkradkiez sowie im Weitlingkiez wurden rassistische und extrem rechte Flyerschreiben der Partei „Die Heimat Lichtenberg“ (ehemals NPD) in die Briefkästen von Anwohner*innen eingeworfen.

​Auf den Flyern wird unter dem Schlagwort „Re-Migration“ rassistische Hetze betrieben. Neben der Schürung von Ängsten vor Migration und der Pauschalverurteilung von Menschen ohne deutschen Pass wird auch gezielt Desinformation betrieben.

In der Sewanstraße wurde auf einem Schild auf dem Parkplatz eines Supermarktes ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gemeldetr.

In der Delbrückstraße Ecke Marie-Curie-Straße wurde zudem ein Aufkleber von einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Mir stinken die Linken".

In der Ribnitzer Straße in Lichtenberg wurden Flyer der neonazistischen Partei „Die Heimat Lichtenberg“ (ehemals NPD) gezielt in Briefkästen verteilt. Angrenzende Straßen schienen nach ersten Beobachtungen nicht betroffen zu sein.

Zum ​Inhalt des Flyers:

Auf der ​Vorderseite des Flyers wirbt die Neonazi-Partei unter den Slogans „Bist Du deutsch... Denkst Du deutsch... Fühlst Du deutsch...“ und „...dann sei auch deutsch & komm zur Heimat Lichtenberg“ mit nationalistischen und völkischen Motiven. Der Text bedient Narrative wie ein angebliches Verbot des „Deutschseins“ sowie die Forderung, wieder „Herr im eigenen Land“ zu sein.

​Die Rückseite des Flyers enthält klassische extrem rechte Forderungen, darunter die „Rückführung krimineller und integrationsunwilliger Flüchtlinge“, das Einstellen von Entwicklungshilfe sowie Rhetorik gegen vermeintliche „Fremdbestimmung“. Zudem ist eine Abtrennkarte zur Kontaktaufnahme bzw. Mitgliedschaft abgedruckt.

In der Delbrückstraße Ecke Archenholdstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.

Auch in der Delbrückstraße Ecke Wönnichstraße wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt.

In der Weitlingstraße wurde auf der Rückseite der Postfächer an einem Supermarkt ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "National, revolutionär, sozialistisch" plus Werbung für die Internetseite der Partei zu sehen.

In der Zingster Straße wurden zwei Aufkleber aus Neonazi-Versänden gefunden und entfernt. Auf einem Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit der Parole "Gott mit uns" zu sehen. Auf dem anderen Motiv stand "Ist im Kopf nur grüner Mist, wird man Klimaaktivist" in Kombination mit der Werbung für eine extrem rechte Website. Zudem waren an der gleichen Stelle sowie in der Ribnitzer Straße auch noch die Reste von verschiedenen extrem rechten Aufklebern zu sehen. Auch diese Reste wurden unkenntlich gemacht.

In der Dierhagener Straße wurde zudem ein Aufkleber der Neonazipartei "Die Rechte" aus Dormund gemeldet und unkenntlich gemacht. Darauf war die rassistische Parole "Asylpest stoppen" zu lesen.

In der Hohenschönhauser Straße Ecke Otto-Marquardt-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet. Auf dem rassistischen Motiv war "Dein Land liegt Dir am Herzen? -#Remigration - Illegale Massenmigration stoppen" zu lesen.

An der Tramhaltestelle Altenhofer Straße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Auf dem NS-verherrlichenden Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer schwarzen Sonne abgebildet.

In der Wönnichstraße wurden zwei Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" bzw. ihrer Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ") entdeckt und entfernt. Auf den Motiven standen die Parolen "Sport frei" und "Sommer, Sonne, III. Weg".

In der Archenholdstraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand in Form einer Reichskriegsflagge gefunden und entfernt.