Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im Fennpfuhl Park, nahe der Paul-Junius-Straße, wurde ein Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Dieser richtet sich gegen die Grünen und titelt den extrem rechten und nationalsozialistisch geprägten Kampfbegriff: "Volksverrat".
In der Großen Seestraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war der Slogan „Asylflut stoppen!“ zu lesen.
In einer Lokalität in der Emser Straße fand eine transfeindliche Veranstaltung statt.
In dem Vortrag wurde die Repräsentation von Transsein in sozialen Medien als Gefahr für Kinder und Jugendliche inszeniert und vor dem Risiko "sozialer Ansteckung" gewarnt.
Auf einem Mülleimer an der Ecke Altenbraker Straße/Jonasstraße in Nord-Neukölln war "Islam" gefolgt von zwei Pfeilen zum Eingang des Mülleimers geschmiert worden.
In der Mellenseestraße wurden auf Verkehrsschildern drei extrem rechte Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
An einer Straßenlaterne in der Anton-Saefkow-Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker entdeckt. Darauf ist ein Bild zu sehen, auf dem Eltern einen Regenschirm mit einem christlichen Kreuz über sich und ihre Kinder halten, um sich symbolisch vor einer Pride-Flagge „zu schützen“.
In der Mentelinstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Im Müggelseedamm und in der Bölschestr. wurde jeweils ein Aufkleber gegen Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Der extrem rechte Zahlencode „88” wurde erneut an den Fahrstuhlwänden eines Hochhauses in Staaken geschmiert. Außerdem wurde neben dem Zahlencode die Abkürzung „NSU” (für „Nationalsozialistischer Untergrund”) geschrieben. Es wurde berichtet, dass der Vorfall angezeigt werden wurde.
Am Jugendcontainer in der Straße Schäferstege in Blankenburg wurden mehrere extreme rechte Schmierereien und Aufkleber entdeckt.
Bei den Schmierereien handelte es sich um die Schriftzüge „DPV“, „Deutsche Patrioten Voran“, „1161“ sowie „Antifa – die Hurensöhne“. Zudem wurden Aufkleber der extrem rechten Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ mit Reichsadler entdeckt. Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Am Abend stand ein Mann an der Tramhaltestelle am S-Bahnhof Schöneweide und rief Schwarzen Menschen Kommentare zu ihrer Hautfarbe hinterher. Auch wenn es sich nicht um explizite Beleidigungen handelte, stellt dieses öffentliche und lautstarke Kommentieren eine Form der Abgrenzung und des Fremdmachen ("Othering") dar.
In einem Einkaufszentrum an der Clayallee in Zehlendorf wurden rassistische Sticker entdeckt. Ein Sticker hatte den Slogan "Sommer, Sonne, Remigration" und zeigte als Motiv ein Comic-Schaf. Ein weiterer Sticker propagierte ebenfalls Remigration. Die Aufkleber wurden unkenntlich gemacht.
In der Skandinavischen Straße wurde ein anti-antifaschistischer Aufkleber der extremen Rechten mit der Aufschrift "Hier wurde Antifa Propaganda überklebt" entdeckt und entfernt.
Eine Schwarze Frau berichtete, dass sie in der Anmeldeschlange in einem Krankenhaus in Wedding lange übergangen und schließlich eine ihrer beiden Einladungen zu Arztbesuchen übersehen worden sei. Als sie sich darüber beschwert habe, dass sie dies als rassistisch empfände, sagte ein danebenstehener Arzt zu ihr, sie "should never come back."
In der Schloßstraße wurde an einer Hauswand die Schmiererei "Jew Hate" entdeckt, welche von Juden*Jüdinnen als bedrohlich wahrgenommen werden kann.
In der James-Hobrecht-Straße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "FCK Antifa" (=Scheiß Antifaschismus).
Auf der Rückseite eines Einkaufscenters wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "Kniet nieder, die Deutschen kommen!" in Kombination mit einem Schlagring und einem darauf abgebildeten Eisernen Kreuz abgebildet. Der Aufkleber war in den Farben Schwarz-Weiß-Rot gestaltet.
In der Schloßstraße wurde ein mit Edding geschmiertes Keltenkreuz an einer Hauswand entdeckt.
In der Nähe der Gartenfelder Brücke am Saatwinkler Damm wurde ein Aufkleber mit der rassistischen Beschriftung „Remigration jetzt!!!“ entdeckt und komplett entfernt. Auf dem Aufkleber ist ein Flugzeug zu sehen, das von den Farben der Deutschlandfahne begleitet wird.
Im U-Bahnhof Bernauer Straße wurde erneut die Schmiererei "Remigration" gefunden
An der Ecke Rothenburgstraße und Zimmermannstraße in Steglitz wurde ein Sticker entdeckt und entfernt, der aus einem extrem rechten Versandshop stammte. Der Slogan bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken".
In der Nähe des Bahnhofes Wutzkyallee wurde ein antifeministischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel gesichtet und entfernt. Dieser titelte: „Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!“. Der Aufkleber richtet sich gegen gendersensible Sprache und rekurriert mit der Formulierung „Sprache sauber halten“ Bezug auf die NS-Zeit.
Im Stellingdamm wurde an einem Straßenschild ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Berliner Allee beim Weißen See wurde ein blinder Mensch mit Stock von anderen Passant*innen überholt. Eine Person rempelt hierbei die Betroffene Person stark an, sodass die Betroffene Person stolpert, aber nicht hinfällt.
In einem Aufzug wurden die Fahrstuhlwände erneut mit dem extrem rechten Zahlencode "88" sowie mit den Schmierereien "SA" und "SS" beschmiert. Der Vorfall wurden bei der Polizei angezeigt.
In der Bucher Chaussee wurde an einem Verkehrsschild ein Aufkleber der extrem rechten Partei III. Weg entdeckt und entfernt.
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden erneut mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
Auf dem Hof eines Supermarktes in der Wilhelminenhofstr. wurde an einer Müllcontainerverkleidung der rassistische Schriftzug "WHITE POWER" entdeckt.
In der Atzpodienstraße wurde ein in eine Fensterbank geritztes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
An der Bushaltestelle Balatonstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Motiv "Sommer, Sonne, Remigration (millionenfach)" entdeckt und entfernt.
Im Müggelheimer Damm wurde ein Aufkleber, der zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufrief, entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel.
An der Kreuzung Schnellerstr./ Hasselwerderstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt, der diese in entmenschlichender Form als "Zecken" betitelt.
In der Kottmeierstr. sangen am Nachmittag mehrere junge Männer laut "Ausländer raus".
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten etwa fünf Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
In der Bundeszentrale von "Die Heimat" in der Seelenbinderstr. trafen sich mehrere Personen zu einem sog. "Anwärtertreffen" der "DJV". Diese Treffen werden genutzt, um Jugendliche in die extrem rechte Szene einzubinden.
Am Archibaldweg an der Treppe runter zur S-Bahn-Haltestelle Nöldnerplatz und in der Kaskelstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch an einem Mülleimer an der Bushaltestelle Lückstraße Ecke Archibaldweg und in der Weitlingstraße wurden zwei weitere Exemplare gefunden und entfernt.
In der Straße Alt-Friedrichsfelde wurden auf einem Stromkasten und auf einem Briefkasten der "PIN AG" zudem drei gegen politische Gegner*innen gerichtete Aufkleber aus extrem rechten Versänden gefunden und entfernt. Auf den Motiven stand "Fck Antifa", "Good night left side" mit einem Konterfei von Donald Trump und "Mir stinken die Linken" in Kombination mit einem Stinktier.
In der Wilhelmstraße im Ortsteil Mitte wurde eine Gedenktafel, die an die Berliner Afrikakonferenz von 1884 erinnerte, gestohlen.
Ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker wurde in der Wilmersdorfer Straße entdeckt. Die Bezeichnung "Gay" und zwei Männlichkeitszeichen werden darauf zur Diffamierung eines Fußball-Teams genutzt. Zudem wird auch eine sexistische Beleidigung genutzt.
In der Franz-Jacob-Straße Ecke Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der neonazistischen Jugendorganisation "Junge Nationalisten" ("JN") der extrem rechten Partei "Die Heimat" (ehemals "NPD") entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war von deren Kampagne "Schülersprecher.info", die sich an Jugendliche richtete, und hatte den Slogan "Das ist die deutsche Minderheit in unseren Schulen" und "Wehr dich!". Abgebildet waren eine Vielzahl von schwarzen Menschen und in der Mitte zwei weiße Menschen.
In der Grünanlage zwischen dem Bahnhof Leinestraße und dem Tempelhofer Feld wurden mehrere Aufkleber entdeckt, die sich gegen antifaschistisches Engagement richten. Die Aufkleber wurden entfernt.
Im Bürgeramt in der Frankfurter Allee ereignete sich ein rassistisch, antiasiatisch motivierter Vorfall. Weitere Informationen werden zum Schutz der Personen nicht veröffentlicht.
In der Ringbahn zwischen Tempelhof und Südkreuz erzählte ein kleines Mädchen ihrer Mutter einen antisemitischen Witz, der auf der Melodie eines Weihnachtsliedes gesungen wurde. Die Mutter blieb daraufhin sprachlos und eine Mitfahrende sprach das Mädchen darauf an, das angab, den Witz aus der Schule zu kennen.
In der Ringbahn zwischen Tempelhof und Südkreuz erzählte ein kleines Mädchen ihrer Mutter einen antisemitischen Witz, der auf der Melodie eines Weihnachtsliedes gesungen wurde. Die Mutter blieb daraufhin sprachlos und eine Mitfahrende sprach das Mädchen darauf an, das angab, den Witz aus der Schule zu kennen.
In der Plönzeile wurden zehn Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Auf einigen Aufklebern werden Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken" bezeichnet.
In der Müggelheimer Str. wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels entdeckt. Auf ihm stand "Deutsche Jugend voran!" und es war eine Person mit einer schwarz-rot-goldenen Hasskappe abgebildet.
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber in schwarz-weiß-rot mit der Aufschrift "NS-ZONE" entdeckt.
In einem Bus der Linie 294 wurden zwischen den Haltestellen Alt-Hohenschönhausen und Rhinstraße/Gärtnerstraße auf der Rückseite eines Sitzplatzes diverse neonazistische und zum Teil verfassungswidrige Schmierereien entdeckt. Es wurden die neonazistischen Szenecodes 18 (="Adolf Hitler"), 88 (="Heil Hitler"), 444 (="Deutschland den Deutschen"), 1161 (="Anti-antifaschistische Aktion") und ein Hakenkreuz dokumentiert. Daneben befand sich in der gleichen Schrift zudem der Schriftzug "AfD". Der Fahrer wurde beim Aussteigen von der meldenden Person auf die Schmierereien aufmerksam gemacht.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
Am Herrfurthplatz im Neuköllner Schillerkiez wurde eine in den Schnee gemalte "Schwarze Sonne" entdeckt. Die "Schwarze Sonne" wurde im Nationalsozialismus von der SS genutzt und kann entweder als drei übereinandergelegte Hakenkreuze oder als Rad aus zwölf "Sigrunen" gedeutet werden.
