Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber in schwarz-weiß-rot mit der Aufschrift "NS-ZONE" entdeckt.
In einem Bus der Linie 294 wurden zwischen den Haltestellen Alt-Hohenschönhausen und Rhinstraße/Gärtnerstraße auf der Rückseite eines Sitzplatzes diverse neonazistische und zum Teil verfassungswidrige Schmierereien entdeckt. Es wurden die neonazistischen Szenecodes 18 (="Adolf Hitler"), 88 (="Heil Hitler"), 444 (="Deutschland den Deutschen"), 1161 (="Anti-antifaschistische Aktion") und ein Hakenkreuz dokumentiert. Daneben befand sich in der gleichen Schrift zudem der Schriftzug "AfD". Der Fahrer wurde beim Aussteigen von der meldenden Person auf die Schmierereien aufmerksam gemacht.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
Auf einem Stromkasten in der Weimarer Straße Ecke Schillerstraße wurde eine Schmiererei mit einem Mordaufruf gegen Antifaschist*innen entdeckt.
An einem Eingang des U-Bahnhofs Zoologischer Garten wurde ein transfeindlicher und rassistischer Sticker entdeckt und entfernt. Auf diesem war eine Progress Pride Flag zu sehen. Allerdings war diese am mehrfarbigen Wimpel an der linken Seite um die Abbildung einer Schere und Schnittkante ergänzt. Die dadurch abgetrennten Farben repräsentieren trans Personen, Schwarze und People of Color und die durch die AIDS-Krise erkrankten oder verstorbenen Queers. Die Symbolik des Heraustrennens ist als aktive Ausgrenzung aus der Community zu verstehen und daher als transfeindlich und rassistisch einzuordnen.
Am Nöldnerplatz und in der Pfarrstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch in der Eitelstraße Ecke Ruprechtstraße wurden auf einem Verkehrsschild drei Exemplare des Motivs "Antifaverbot jetzt" gemeldet und entfernt.
An einer Grundschule im Bezirk wurde im Mathematikunterricht ein Arbeitsblatt genutzt, in dem das N-Wort als Teil einer Aufgabe verwendet wurde.
Auf dem Schweinchenplatz wurde an einem Schild ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Lindenstr. wurden sechs Aufkleber, die einen extrem rechten Onlinehandel bewarben, entdeckt und entfernt.
Am Ludwigskirchplatz wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels bemerkt und entfernt.
In einer Gastronomie in der Zimmerstraße nahe dem Checkpoint Charlie wurden auf dem WC mehrere mit Edding angebrachte Schmierereien unkenntlich gemacht. Dort stand "1161" (Code für Antif-Antifa), "HH" (Code für Heil Hiltler) und "Heil".
In der Gehsener Str. wurden in einem Hausaufgang zwei Hakenkreuze entdeckt.
Auf der Bank an der Haltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde ein Hakenkreuz und der Schriftzug "NAZI KIEZ" entdeckt und entfernt.
In einem Treppenhaus im Mollnerweg in Buckow wurden mehrere Hakenkreuzschmierereien entdeckt und unkenntlich gemacht.
In der Mönchstraße im Altstadt Spandau wurde ein rassistischer Aufkleber, der den rassistischen "Ku Klux Klan" bewarb, entdeckt. Der Aufkleber wurde bereits teilweise entfernt, ist aber noch lesbar.
Auf der Hermannstraße in Nord-Neukölln wurde an der Fassade eines Kulturortes der rassistische Schriftzug "Remigration" entdeckt.
An der Kreuzung Zeppelinstr./ Edisonstr. wurde der Schriftzug "FOTZENKINDERANTIFA" entdeckt.
Der Türsteher einer Sauna in Moabit verweigerte einem Schwarzen Mann zunächst den Eintritt und sagte zu ihm: "Menschen, die so Schwarz aussehen wie Sie", hätten sich öfter daneben benommen. Er solle auf den Boden gucken, wenn er angeguckt würde und keinen Stress machen.
Bei einer Veranstaltung am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Theodor-Heuss-Platz in Westend äußerte sich eine 59-Jährige antisemitisch gegenüber den Teilnehmenden. Sie sprach zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren lautstark antisemitisch an.
Im Bus der Linie 350 in Richtung S-Bahnhof Karow wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Fck Antifa“ (= Scheiß Antifaschismus) entdeckt.
In der Plönzeile wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Ribnitzer Straße wurden u.a. auf der Rückseite eines Supermarktes erneut verschiedene Aufklebermotive der extremen Rechten gefunden und größtenteils entfernt. Zweimal wurde eine NS-verherrlichende "Reichskriegsflagge" verklebt, zweimal das gegen politische Gegner*innen gerichtete Motiv "Enkel gegen Links" und einmal ein Motiv der extrem rechten "EinProzent"-Kampagne.
Direkt neben den neonazistischen bzw. extrem rechten Aufklebermotiven wurde auch zweimal ein Aufkleber der Jugendorganisation der AfD, der "Generation Deutschland", und einmal das Motiv "Linksextremismus stoppen - AfD" entdeckt.
In der Franz-Mett-Straße Ecke Elfriede-Tygör-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
Am Paul-und-Paula-Ufer wurde ein in weißer Farbe auf einen Mülleimer gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden, Verbreiten oder öffentliche Zeigen eines Hakenkreuzes ist in Deutschland grundsätzlich eine Straftat nach § 86a StGB, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet wird, da es ein verfassungswidriges Kennzeichen darstellt und verfassungsfeindliche Bestrebungen symbolisiert.
An der Bushaltestelle Neumarkplan in Britz wurde auf einer Sitzgelegenheit eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.
Am S-Bahnhof Baumschulenweg wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber entdeckt und entfernt. Er zeigte das Plakat zum Film "Er ist wieder da", welches stilisiert Hitler darstellt und zeigt zusätzlich eine Kufiya. Dieser Vergleich stellt eine Verharmlosung der NS-Verbrechen dar und enthielt zudem eine rassistische Dimension.
Vor einer Sprachschule in Kreuzberg unterhielten sich ein Vater und seine Tochter auf spanisch. Eine Frau kam auf die beiden zu und forderte sie auf, deutsch zu sprechen, denn in Deutschland werde deutsch gesprochen. Wenn sie dies nicht tun würden, sollten sie das Land verlassen.
In der Tegeler Innenstadt wurde ein Jugendlicher aus rassistischen Motiven angegriffen. Laut Polizei kam es gegen 18:00 Uhr in der Gorkistraße zunächst zu einem verbalen Streit zwischen einem 14-Jährigen und einem 45-jährigen Mann, der in einer körperlichen Auseinandersetzung mündete. In diesem Zusammenhang soll der 45-Jährige den Jugendlichen mit dem Ellenbogen gegen den Oberkörper gestoßen und ihn anschließend rassistisch beleidigt haben. Ein bislang unbekannter, unbeteiligter Fußgänger soll daraufhin dem 45-Jährigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Anschließend entfernte sich der Unbekannte vom Ort des Geschehens. Eine ärztliche Behandlung wurde von allen Beteiligten abgelehnt. Polizeibeamt*innen stellten die Identität der übrigen fest. Die weiteren Ermittlungen übernimmt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.
In der Straße Am Treptower Park wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der eine sog. "Talahon-freie Zone" ausrief. Das Wort Talahon ist ein Slang-Ausdruck für arabische, junge Männer und wurde an dieser Stelle abwertend gebraucht.
In der Müggelheimer Str. und an der Kreuzung Wendenschloßstr. wurde jeweils der Schriftzug "D3W" entdeckt. Es handelt sich um die Abkürzung für den Namen der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".
Auf dem Alten Markt wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In die Briefkästen einer Jugendfreizeiteinrichtung und einer weiteren in der Jugendarbeit tätigen Organisation in Hohenschönhausen wurden erneut extrem rechte Flyer eingeworfen. Der Flyer stammte vom LGBTIQ*feindlichen und rechtspopulistischen Aktionsbündnis "Demo für Alle" und stellte jegliche Abweichung von heterosexueller Elternschaft als Gefahr für das Kindeswohl dar. Der Flyer war mit der Parole "Tatort Kita - Der woke Angriff auf unsere Kinder" betitelt.
In einem Staakener Hochhaus wurden Hakenkreuz-Schmierereien an einer Säule im Vorraum des Hauses entdeckt.
Eine Jugendfreizeiteinrichtung in Neu-Hohenschönhausen erhielt eine per Handschrift an sie adressierte Postkarte eines extrem rechten Verlags.
Die Karte wirbt für einen Comic zum Thema "Was war los in Nemmersdorf?". Dies bezieht sich auf das Massaker von Nemmersdorf im Oktober 1944. In Nemmersdorf (heute Majakowskoje, Russland) war eines der ersten deutschen Dörfer, die von der Roten Armee besetzt wurden. Nach der Rückeroberung durch die Wehrmacht wurden dort zahlreiche getötete Zivilisten gefunden. Dieses Ereignis wurde damals massiv von der NS-Propaganda instrumentalisiert, um den Widerstandswillen der Bevölkerung gegen die vorrückenden sowjetischen Truppen zu stärken. Die genauen Umstände und Opferzahlen sind unter Historiker*innen Gegenstand von Untersuchungen, wobei die NS-Berichterstattung nachweislich Übertreibungen und Inszenierungen enthielt. Der werbende Verlag wird von Verfassungsschutzbehörden und Expert*innen der extremen Rechten als Akteur der Neuen Rechten eingestuft und versucht häufig, geschichtspolitische Themen durch das Medium Comic neu zu besetzen. Auch mit dieser Karte wird ein typisches Narrativ extrem rechter und neurechter Kreise bedient, das behauptet, deutsche Opfererfahrungen würden in der offiziellen Geschichtsschreibung unterdrückt.
Auf der Vorderseite der Karte ist ein im Comic-Stil gezeichneter Soldat in Wehrmachtsuniform abgebildet.
Auf der Rückseite wurde ein Teil eines Aufklebers aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand aufgeklebt. Die Illustration zeigt eine junge Frau mit blonden Flechtzöpfen im Stil des "Bundes deutscher Mädels" ("BDM") aus der NS-Zeit, die eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge hält. Unten rechts ist das Logo einer Marke zu sehen, die ebenfalls dem extrem rechten Spektrum zugeordnet wird.
Die personalisierte Zusendung der NS-verherrlichenden Karte kann als Einschüchterungsversuch gegenüber der Einrichtung verstanden werden. Die Einrichtung vertritt in ihrer alltäglichen Arbeit einen antidiskriminierenden und aufklärerischen Ansatz über die Gefahren der extremen Rechten gegenüber den dort verkehrenden Jugendlichen.
Weiterhin wurden am Eingang der Jugendfreizeiteinrichtung zwei extrem rechte Aufkleber auf deren Briefkasten gefunden und entfernt. Ein Motiv richtete sich mit dem Slogan "Enkel gegen links" gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Das andere Motiv stammte aus einem Neonazi-Versand und beinhaltete die antimuslimische und rassistische Parole "Habibi-freie Zone - Hier wird Deutsch gesprochen!" in Kombination mit einem Reichsadler. Auf der Sporthalle nebenan klebten zwei weitere Aufkleber aus dem extrem rechten Spektrum.
Am S-Bahnhof Jungfernheide reagierte ein Mann auf vorbeigehende Passant*innen mit den Worten "Sieg Heil".
Auf der Frankfurter Allee wurde auf einem Stromkasten ein in neongrüner Farbe aufgesprühter Davidstern - wie bereits mehrmals in der vorangegangenen Woche im Weitlingkiez geschehen - in Kombination mit der doppelten Sigrune der Waffen-SS gesprüht und entfernt.
Die Doppel-Sigrune war das Abzeichen der Schutzstaffel (SS), einer Organisation, die maßgeblich an der Shoah und somit der Verfolgung sowie Ermordung von Millionen Juden und Jüd*innen beteiligt war. Davidsterne sind Symbole des Judentums. Im NS wurden Jüdinnen*Juden gezwungen, einen Davidstern zu tragen. Die Verwendung beider Symbole in einem Kontext ist daher als Ausdruck von Nationalsozialismus und Antisemitismus zu werten. Zum rechtlichen Kontext lässt sich noch anmerken, dass die Verwendung von SS-Runen in Deutschland gemäß § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) strafbar ist.
Auf der Frankfurter Allee wurde außerdem ein extrem rechter Aufkleber mit einer rassistischen Aussage gefunden und entfernt. Der Aufkleber trägt die Aufschrift „Döp sturmfeste Niedersachsen“ und zeigt ein Flugzeug, das als Abschiebeflieger verstanden werden soll. Das "Döp" in Kombination mit dem Abschiegeflieger ist eine Anspielung auf den Gigi d'Agostino-Song „L’amour toujours“ ("Sylt-Song"), der im Sommer 2024 mit einer verfremdeten Version, die rassistische Parolen enthielt, neue Bekanntheit erlangte. Der Aufkleber geht auf die "Sturmfeste Niedersachsen", eine lokale Gruppe der "Identitären Bewegung".
Bei einer Protestaktion zur Lage in Rojava Kurdistan in der Bibliothek der "Technischen Universität" Berlin in Charlottenburg, kam es zu einem rassistischen und transfeindlichen Angriff auf eine protestierende Person durch das Sicherheitspersonal der Universität. Als die Protestierenden sich bereit erklärten, friedlich das Gebäude zu verlassen, wurde mehrfach versucht eine teilnehmende Person des Protestes gewaltvoll festzuhalten, erst an den Armen, dann auch an den Haaren. Als Personen einschritten, wurden diese geschubst und angeschrien. Die betroffenen Personen führen dieses aggressive Vorgehen auf eine antikurdisch-rassistische und transfeindliche Motivation des Sicherheitspersonals zurück.
Die TU teilt daraufhin mit, dass die entsprechenden Mitarbeiter nicht mehr in der Universität im Einsatz sind.
Gegen 15:30 Uhr riefen zwei Jugendliche am S-Bahn-Gleis des Bahnhofs Lichtenberg einer anderen Gruppe, die gerade zustieg, lautstark ‚Sieg Heil‘ hinterher.
Das Verwenden der Grußformel „Sieg Heil“ ist in Deutschland nach 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) eine Straftat. Das öffentliche Verwenden oder Verbreiten dieser Parole, ebenso wie der Hitlergruß, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden, unabhängig davon, ob es aus Spaß oder Überzeugung geschah.
Auf dem Weg zu einer pro-kurdischen Demonstration wurden drei Personen beleidigt und bedrängt. Eine weiß und männlich wahrgenommene Person auf einem Fahrrad sprach die drei an und fragte nach der Demonstration. Nachdem eine Person aus der Gruppe erklärte, dass es sich um eine pro-kurdische Demonstration anlässlich des Angriffes auf Rojava handelt, reagierte die Person provokativ und abwertend mit der Aussage „Na und?“. Daraufhin verfolgte sie die Person mit dem Fahrrad, bedrängte und belästigte sie auf dem Weg zum Hermannplatz und äußerte wiederholt offen rassistische Aussagen wie „Geht doch in euer eigenes Land“ sowie verharmlosende und verallgemeinernde Aussagen zur Lage in Rojava und zu Krieg und Gewalt. Trotz mehrfacher klarer Aufforderung, die Gruppe in Ruhe zu lassen, setzte die Person die Belästigung fort. Schließlich mussten die Ordner*innen der Demonstration sowie die Polizei eingreifen.
In der Scheffelstraße in Lichtenberg-Nord wurde auf einem Verkehrsschild ein Aufkleber mit der antizionistischen Parole "All zionists are Bastards" gemeldet.
An der Tramhaltestelle Marksburgstraße wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III.Weg" entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf dem Motiv stand die queerfeindliche Parole "LGBTQ brechen".
Entlang der Springbornstr. zwischen Haltestelle Ginkgoweg und Stubenrauchstr. wurden sechs extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie stammten aus neonazistischen Onlinehandeln.
Auf dem Parkplatz eines Baumarktes im Eisenhutweg wurde der Schriftzug "FCK Communism!" entdeckt.
Im Bereich Straße am Flugplatz, Hugo-Junkers-Str. und Melli-Bese-Str. wurden fünf Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" sowie ca. 20 Aufkleber einer sog. "Schwarz-weiß-roten Jugend" und weitere fünf Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Ebenfalls in der Melli-Bese-Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" an einer Laterne entdeckt und entfernt.
An der Ecke Bundesallee / Varziner Straße wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Mieten hoch -Linke Raus" entdeckt.
In einem Supermarkt in der Skalitzer Straße wurde ein 29-Jähriger gegen 18:30 Uhr von vier Männern aufgrund seiner kurdischen Volkszugehörigkeit erst rassistisch beleidigt und dann mit Faustschlägen angegriffen.
Zeugen griffen ein und konnten den Angriff beenden. Die Täter flüchteten. Der Betroffene wurde mit heftigen Rückenschmerzen in ein Krankenhaus gebracht.
Auf dem Werner-Voß-Damm wurde ein rassistischer Sticker, der sich an einem bekannten Design aus der Umwelt-Bewegung orientiert, entdeckt und entfernt.
Am Tierparkcenter wurde ein Aufkleber der jungen Berliner Neonazigruppe "Deutsche Patrioten Voran" entdeckt und entfernt. Darauf war das Gruppenlogo inklusive eines Reichsadlers abgebildet.
In der U5 auf Höhe des U-Bahnhofes Friedrichsfelde wurde zudem ein in einen Wagen getaggter neonazistischer Zahlencode in Form der "1161" gemeldet.
In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt, der diese in entmenschlichender Form als "Zecken" betitelt.
An der Bushaltestelle Lohmestraße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Zwischen Helmholtzstr., Wilhelminenhofstr. und Rathenaustr. wurden ca. 50 Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Zudem wurden zwei Schriftzüge entdeckt, die sich gegen Antifaschist*innen richteten. Einer der Schriftzüge enthielt einen Gewaltaufruf: "Bringt Jacken mit ihr bleibt länger liegen. FUCK ANTIFA“
In Lichtenberg-Nord wurden mehrere Neonaziaufkleber entdeckt und entfernt. Auf einem Motiv, welches an der Haltestelle Oderbruchstraße und an der Haltestelle Judith-Auer-Straße gefunden wurde, stand "ACAB - All Communists are Bastards" und es war ein Link zum Versand auf Telegram zu sehen. Auf einem weiteren aus einem Neonazi-Versand stammenden Motiv - ebenfalls an der Haltestelle Judith-Auer-Straße - war die rassistische Parole “Euer Bunt ist in Wahrheit blutrot“ zu lesen.
Nach einem Spiel des 1. FC Union hielt sich eine englischsprachige Gruppe Menschen in einer Fankneipe in der Hämmerlingstr. auf. Ein Mann aus der Gruppe wurde immer wieder von einem anderen Mann aggressiv angerempelt. Als er diesen zur Rede stellte, reagierte er mit rassistischen Aussagen und griff den Betroffenen an. Die Gruppe wendete sich daraufhin an das Personal der Kneipe, welches sie jedoch nicht unterstützte und der Kneipe verwies. Die angegriffene Fangruppe wurde daraufhin unter Tritten und Schubsen von anderen Fans aus der Kneipe geworfen.
