Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
An einem Altkleidercontainer in der Straße Am Berl wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift: " Es ist Zeit, nach Hause zu fliegen. #REMIGRATION" entdeckt. Der Begriff der "Remiration" wird von der Neuen Rechten als Kampfbegriff für Vertreibung und Deportation benutzt.
An einer Bushaltestelle vor einer Unterkunft für Geflüchtete im Ortsteil Reinickendorf wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" bemerkt und entfernt.
Auf der Plattform X (vormals twitter) wurde ein Online-Artikel einer Boulevard-Zeitung gepostet, der die Schlafstätten von Obdachlosen am Stuttgarter Platz in Charlottenburg thematisiert. In dem Artikel werden Obdachlose unter anderem herabwürdigend als "Junkies" bezeichnet. Der Artikel wurde mehrfach geteilt und es wurden zahlreiche Kommentare verfasst, die sich rassistisch, sowie abwertend über obdachlose Menschen äußerten. Beispielsweise wurde gefordert, Obdachlose in Lagern zu internieren und zu "therapieren". Gleichzeitig wurden zahlreiche Kommentare gepostet, welche die rassistische Idee der "Remigration" verbreiten und gegen Migrant*innen hetzen und rassistische Ressentiments geschürt.
Indem die dort lebenden Menschen in dem Artikel sowie der darauf folgenden Online-Debatte als Problem bzw. Gefahr dargestellt werden, erhöht sich die Gefahr für diskriminierende Behandlung und Anfeindungen gegen sie vor Ort.
An der Ecke Waldstr./ Dörpfeldstr., sowie Wassermannstr./ Selchow Str. wurden insgesamt drei rassistische Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern wurde u.a. "Remigration" gefordert.
In der Friedlander Str. vor der Grundschule wurde ebenfalls einer dieser Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Ottomar-Geschke-Str. und am Eingang der Drachenwiese wurden insgesamt 11 rassistische Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative (JA) entdeckt und entfernt. Auf einigen Aufkleber wurde "Remigration" gefordert.
An der Ecke Dörpfeldstr./ Waldstr. wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative, welcher "Remigration" fordert, entdeckt und entfernt.
Am Roederplatz wurden zwei Aufkleber der extremen Rechten entdeckt. Ein Aufkleber zeigt die Reichsflagge und titelt: "Freiheit für Deutschland", ein weiterer Aufkleber fordert: "Remigration". In einem Supermarkt am Roederplatz wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt. Am Anton-Saefkow-Platz wurde ein Aufkleber mit Reichsflagge und dem Schriftzug: "Deutschland, Deutschland über alles" entdeckt.
Am S-Bahnhof Bornholmer Straße wurde ein Aufkleber von "aktiv.berlin" entdeckt. Der Aufkleber zeigte ein zerstörtes Berlin und zwei Menschen auf Fahrrädern. Die Aufschrift lautete "Remigration! ...bevor es zu spät ist." Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
An der Bushaltestelle am Eastgate wurde ein Aufkleber mit der "Schwarzen Sonne" entdeckt und entfernt.
Im Bürgerpark Marzahn wurde ein rassistischer sowie ein weiterer Aufkleber, der das Parteilogo zeigte, der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Zudem wurde der rassistische Schriftzug "N***" an einem Mülleimer entdeckt.
An einem Supermarkt in der Mehrower Allee wurden zwei rassistische Aufkleber, die die sog. "Remigration" forderten, entdeckt und entfernt.
In der Allee der Kosmonauten und der Raoul-Wallenberg-Str, wurden insgesamt über 20 Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie waren mehrheitlich rassistisch motiviert und stammten vom "III. Weg" und aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Oberseestr. wurde auf einer Wasserleitung ein Aufkleber mit dem Schlagwort "Remigration" entdeckt. Dieser Aufkleber verweist auf die extrem rechte "Identitäre Bewegung".
An der Haltestelle Oberseestr. wurden weitere Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um rassistische Propaganda sowie Aufkleber gegen LGBTIQ* und Antifaschist*innen.
Rund um den Roederplatz wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt. Auf diesem ist beispielsweise die Forderung nach "Remigration" zu lesen. Hinter dem Begriff "Remigration" steht die Absicht, Geflüchtete sowie Eingewanderte und ihre Nachkommen abzuschieben. Auf einem weiteren Aufkleber ist "FCK GRN" zu lesen. Hierbei handelt es sich um Propaganda, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet.
In der Rosenfelder -/ Einbecker Straße wurden zwei Aufkleber von der extrem rechten Kampagne "1%" entdeckt. Ein Aufkleber titelte dabei: "Remigration...bevor es zu spät ist". Die Aufkleber wurden entfernt.
Ein ehemaliger AfD-Politiker, der im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für seine Nähe zu extrem rechten Akteur*innen bekannt ist, teilte unter dem Profil seiner Veranstaltungsräume auf X mehrere Beiträge, die als rassistisch und queerfeindlich angesehen werden können. Er repostete mehrere Beiträge, die das extrem rechte Konzept der „Remigration“ befürworten – darunter die Forderung, Deutschland solle nicht länger ein „Einwanderungsland“, sondern eine „Rückführungsnation“ sein. Außerdem wird sich in einem Beitrag über Abschiebungsflüge lustig gemacht. Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für die Ideologie der extremen Rechten und wird mit der Deportation von Menschen anhand rassistischer Kriterien in Verbindung gebracht.
In einem geposteten Beitrag wird die Regenbogenflagge in Bezug auf die LGBTIQ*-Community mit Satanismus und dem Teufel gleichgesetzt. Hierbei handelt es sich um die Förderung von queerfeindlichen Narrativen und die Diffamierung von LGBTIQ*-Personen.
In der Nähe des Sportforums wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Ein Herz für Remigration" und einer mit der Aufschrift "Anti-Antifa" gefunden und entfernt.
An einem Supermarkt in der Oberweißbacher Str. wurden zwei rassistische Aufkleber, die die sog. "Remigration" forderten, entdeckt.
Nahe dem Einkaufscenter Eastgate wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Im Schwarzen Weg wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten Jungen Alternative (JA) mit der Aufschrift "Remigration" entdeckt und entfernt.
Auf dem Marktplatz Adlershof wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer richtete sich gegen Geflüchtete.
In der Dörpfeldstr., Wassermannstr. und Selchowstr. wurden mindestens 20 weitere rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einige warben für "Remigration". Alle Aufkleber stammen von der extrem rechten Jungen Alternativen (JA).
In der Straße Süßer Grund wurden ebenfalls ca. 10 dieser rassistischen Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Grünfläche zwischen der Vesaliusstraße und der Pasewalker Straße wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden. Auf diesem ist der Slogan "Remigration? Na klar!" zu lesen. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Der Aufkleber wurde entfernt.
In den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers fand eine extrem rechte Lesung statt. Ein bekannter extrem rechter Akteur hielt dort einen Vortrag zum Thema „Remigration“. Die Person ist einer der führenden Figuren des extrem rechten Netzwerkes „Identitäre Bewegung“ und aktiv beim mittlerweile aufgelösten „Institut für Staatspolitik“, welches vom Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ und „verfassungsfeindlich“ eingestuft wurde.
Das Konzept der „Remigration“ ist zentral für extrem rechte Ideologie. Es bedeutet: Die Deportation eines großen Teils der deutschen Bevölkerung anhand rassistischer Kriterien.
Vor der Veranstaltung kam es zu Behinderungen von Pressearbeit durch Teilnehmer*innen der Veranstaltung.
Außerdem hing vor den Veranstaltungsräumen eine Flagge zur Kampagne des "Stolzmonats". Diese Kampagne wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ* lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
In der Einbecker Str. wurde ein rassistischer Aufkleber an die Haustür einer vietnamesischen Familie geklebt. Auf diesem ist der Slogan "Remigration? Na klar!" zu lesen. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Der Aufkleber wurde entfernt.
In der Koloniestraße in Gesundbrunnen wurde ein rassistische Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration jetzt!" entdeckt und entfernt.
An einem Hauseingang in der Kreutzigerstraße wurden zwei Sticker der JA (Junge Alternative, Jugendorganisation der AfD) entfernt, „Remigration“ und ein Sticker zum „Stolzmonat“.
An der Bushaltestelle Rathaus Spandau wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration!" gefunden.
In der Coppi-Str. wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Hashtag "Remigration" entdeckt. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Der Aufkleber wurde entfernt.
Am Eingang der Sprachschule von ITAP e. V. fand sich auf einem Infoschild in der Colbestraße ein Sticker der JA (Junge Alternative für Deutschland). Eine Entfernung der Propaganda war nicht möglich, ohne das Infoschild zu beschädigen.
Auch am Infoschild des Wahlkreisbüros der MdA Julian Schwarze und Vasili Franco in der Kreuzigerstraße wurde wiederholt ein Sticker der JA mit rassistischem Inhalt "Remigration" entfernt.
Es ist davon auszugehen, dass die Sticker gezielt angebracht wurden, da im näheren Umfeld der Einrichtungen keine weiteren Sticker gefunden wurden.
In Reinickendorf wurden im Rahmen des EU-Wahlkampfs extrem rechte und rassistische Inhalte verbreitet. Die Partei "Die Heimat" (NPD) hängte unter anderem in der Lindauer und der Aroser Allee sowie am Nordgraben Wahlplakate auf. Diese enthielten die Aufschriften "Remigration jetzt", "Raus aus der Nato", "Kein Bock auf Grüne" und "Meinungsfreiheit". In Tegel wurden Flyer der extrem rechten Partei in Briefkästen verteilt.
In Marzahn-Hellersdorf wurden im Rahmen des EU-Wahlkampfs extrem rechte und rassistische Inhalte verbreitet. Die Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) hängte unter anderem in der Eisenacher Straße in Marzahn-Süd Plakate auf. Ebenso verteilten sie Flugblätter nahe der Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm in Marzahn-Mitte. Auf den Druckerzeugnissen abgebildet war u.a. ein Flugzeug und der Slogan "Remigration Jetzt!". Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
In Treptow-Köpenick wurden im Rahmen des EU-Wahlkampfs extrem rechte und rassistische Inhalte verbreitet. Die Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) hängte unter anderem in der Seelenbinder Str., Salvador-Allende-Straße sowie auf der Minna-Todenhagen-Brücke Plakate auf. Diese enthielten die Aufschriften "Remigration jetzt", "Raus aus der Nato", "Kein Bock auf Grüne" und "Meinungsfreiheit".
An der Ersatzbushaltestelle Prenzlauer Allee/Ostseestraße in Richtung Prenzlauer Berg wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden mit dem Wortlaut: "Wir vergessen nicht! Rouven L. Ruhe in Frieden! Remigration jetzt!" Die Parole "Remigration jetzt!" ist als rassistisch zu bewerten. Der Aufkleber wurde entfernt.
In der Mahlerstraße, auf dem Schaukasten eines Familienzentrums, wurde ein rassistischer Aufkleber, mit dem Wortlaut: "Remigration? Na klar!" auf einem Schaukasten entdeckt.
An der Bizetstraße Ecke Smetanastraße und In der Pistoriusstraße wurden rassistische Aufkleber angebracht, der folgenden Wortlaut enthält: "Remigration? Na klar". Als Hintergrundmotiv ist ein Flugzeug zu sehen. Der Kampfbegriff "Remigration" entstammt dabei der extremen Rechten und meint damit Abschiebungen gegen Migrant*innen und ist somit als rassistisch zu bewerten. Der Aufkleber wurde entfernt.
Auch wurde auf der Berliner Allee an einem Laternenmast ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" angebracht, der mit dem Wortlaut "Homo-Propaganda stoppen!" versehen ist. Der Aufkleber wurde entfernt.
Außerdem wurde in der Greifswalder Straße, Ecke Gürtelstraße ein Aufkleber mit der Aufschrift "Abschiebung schafft Sicherheit. Kriminelle Ausländer raus" gefunden und überklebt.
Schließlich wurde auf der Berliner Allee ein antisemitischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einen Laternenmast angebracht, der den Wortlaut "Keine Solidarität mit Israel!" trägt. Als Hintergrund-Motiv ist ein mit Blut verschmierter Davidstern zu sehen. Der Aufkleber wurde entfernt.
In Marzahn-Hellersdorf wurden im Rahmen des EU-Wahlkampfs extrem rechte und rassistische Inhalte verbreitet. Die Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) hängte unter anderem zwischen der Heerstraße und Köpenicker Straße in Biesdorf, in der Märkischen Allee und in der Umgabung des Einkaufszentrums "Eastgate" in Marzahn-Mitte, rund um den U-Bahnhof Hönow in Hellersdorf-Nord und in der Rudolf-Leonhard-Straße in Marzahn-Mitte Plakate auf. Abgebildet war u.a. ein Flugzeug und der Slogan "Remigration Jetzt!". Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
In Köpenick wurden im Rahmen des EU-Wahlkampfs extrem rechte und rassistische Inhalte verbreitet. Die Partei "Die Heimat" (ehemals NPD) hängte unter anderem in der Seelenbinder Str. und Salvador-Allende-Straße Plakate auf. Diese enthielten die Aufschriften "Remigration jetzt", "Raus aus der Nato", "Kein Bock auf Grüne" und "Meinungsfreiheit".
An einem Mülleimer am Eingang Ahrensfelder Berg wurde ein rassistischer Aufkleber der "Jungen Alternative" entdeckt und entfernt. Zu sehen war ein Flugzeug sowie die Aufschrift "Die einzige Antwort auf abgelehnte Asylanten REMIGRATION". Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
In der Skandinavischen Str. wurden zwei rassistische Aufkleber mit dem Slogan: "Remigration! Bevor es zu spät ist" und ein Aufkleber von dem extrem rechten Verein "1%" gemeldet und entfernt.
Am Hauptbahnhof wurden drei rassistische Aufkleber, die zu "Remigration" aufriefen, entdeckt und entfernt.
In der Zinsgutstr. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der zur "Remigration" aufruft.
In der Zinsgutstr. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der zur "Remigration" aufruft.
An der Ecke Boxhagener Straße / Neue Bahnhofstraße wurde gegen 12:00 Uhr ein Sticker, eines extrem rechten Netzwerkes aus Chemnitz, mit der Aufschrift "Remigration - Ab in den Süden" an der Außenwerbung eines Imbisses entdeckt.
In der Leipziger Straße in Mitte hingen Wahlplakate der Neonazikleinpartei "Die Heimat". Abgebildet war ein Flugzeug und der Slogan "Remigration Jetzt!".
An einem Regenrohr am Ludolfinger Platz in Frohnau wurde ein rassistischer Aufkleber des extrem rechten Kampagnenprojekts "ein Prozent" mit dem Schlagwort "Remigration" entfernt.
An der Bushaltestelle Radickestr./ Nipkowstr. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der zu "Remigration" aufrief.
An einem Pfeiler der Unterführung am S-Bahnhof Adlershof wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
An einem Schild bei einem Einzelhandelskaufhaus in der Bucher Chaussee sowie in der Beerbaumstraße wurden rassistische und extrem rechte Aufkleber entdeckt. Diese trugen u.a. die Slogan "Make germany white again", "NAZI KIEZ", "Deutschland meine Heimat" (mit schwarz-weiß-roten Hintergrund und Reichsadler) sowie "Remigration ...bevor es zu spät ist" (Aktiv Berlin).
An der Tramstation Rüdickenstr. wurden zwei Aufkleber mit dem Slogan "Remigration" entdeckt. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Die Aufkleber wurden unkenntlich gemacht.
An der Tramstation Rüdickenstr. wurden drei Aufkleber mit dem Slogan "Remigration" entdeckt. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden. Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Ribnitzer Str. wurde zudem ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Dieser richtet sich gegen politische Gegner*inenn der extremen Rechten und titelt: "Ist Rot der Geist und Grün der Sinn dann ist im Schädel Kacke drin". Der Aufkleber wurde entfernt.
An der Bushaltestelle Am Nordgraben / Oranienburger Straße wurden zwei Aufkleber von "aktiv.berlin" dokumentiert und entfernt. Der Aufkleber zeigte ein zerstörtes Berlin und zwei Menschen auf Fahrrädern. Die Aufschrift lautete "Remigration! ...bevor es zu spät ist." Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
Am Eichborndamm Ecke Olbendorfer Weg in Wittenau wurde ein rassistischer Aufkleber von "aktiv.berlin" gesehen und entfernt. Der Aufkleber zeigte ein zerstörtes Berlin und zwei Menschen auf Fahrrädern. Die Aufschrift lautete "Remigration! ...bevor es zu spät ist." Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer.
An der Storkower Brücke wurde ein rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration! ... bevor es zu spät ist" gefunden und entfernt. Der Aufkleber zeigt ein zerstörtes Berlin und zwei Menschen auf Fahrrädern.
An der Landsberger Allee/Weißenseer Weg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "#Remigration" entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Personen, die als "nicht-deutsch" angesehen werden.
An einen Laternenmast in der Fußgängerzone (Carl-Schurz-Straße) wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt. Auf dem Sticker ist ein Flugzeug abgebildet und die Aufschrift "Remigration? Na klar". "Remigration" ist ein Begriff, der von der extremen Rechten benutzt wird. Damit gemeint sind massenhafte Abschiebungen von Migrant*innen. Der Sticker wurde entfernt.
