Rassistischer Aufkleber in Niederschöneweide
In der Hasselwerderstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, auf dem die sog. "Remigration" gefordert wurde, entdeckt und entfernt.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Hasselwerderstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, auf dem die sog. "Remigration" gefordert wurde, entdeckt und entfernt.
Ca. 4000 Demoteilnehmende zogen auf einem weitgehend propalästinensisch-antizionistisch dominierten Dyke*-March vom Roten Rathaus durch Mitte nach Kreuzberg. Dabei wurde vielfach die Parole "Vom Wasser zum Wasser, Palestina bleibt arabisch" auf arabisch angestimmt und damit Israel das Existenzrecht abgestritten. Auch die vielfach gerufene Parole "no peace, no peace on stolen land" und mehrere gezeigte Plakate mit dem Spruch "No pride in Israli apartheid" sind in diesem Kontext ebenso als das gesamte Israel in seiner Existenz delegitimierend zu verstehen.
An der Sonnenallee Ecke Fuldastraße wurde ein israelbezogener antisemitischer Aufkleber entdeckt. Darauf war eine durchgestrichene Israelflagge, ein durchgestrichenes Hakenkreuz und die Aufschrift "No ethnic state has the right to exist" zu sehen. Der Aufkleber suggeriert die Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit dem israelischen Staat und fordert zudem dessen Auslöschung.
Ein aufgrund seiner Kleidung als orthodoxer Jude erkennbarer Rabbiner wurde auf dem Weg zur Synagoge in der Brunnenstraße in Mitte von zwei Männern beleidigt und mit dem Tode bedroht, wobei einer der beiden mehrfach den Hiltergruß zeigte. Der Staatsschutz ermittelt.
In der Nacht wurden zwei vermummte Personen an einem Jugendclub in der Seelenbinderstr. beobachtet. Kurze Zeit später stellten Mitarbeitende fest, dass die Prideflagge vom Fahnenmast entfernt wurde und mit abgerissenen Plakaten am Haus Feuer gelegt wurde. Das Feuer schlug nicht auf das Haus über. Währenddessen befanden sich noch Nutzer*innen auf dem Gelände.
In der Schillingstraße im Ortsteil Mitte wurde ein Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (ehemals NPD) entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Oberseestraße wurde der mit Edding auf einer Werbetafel angebrachte Schriftzug "Jeder Rote ist ein Hurensohn. Nur der BFC" entdeckt. Der Spruch wendet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und setzt sie auf sexistische Weise herab.
In der Cornelius-Fredericks-Straße wurde eine antimuslimisch-rassistische Schmiererei entdeckt und übermalt.
In der Kurt-Lade-Straße Ecke Franz-Jacob-Straße wurde der Schriftzug "1161" auf einem Glascontainer entdeckt und unkenntlich gemacht. Der extrem rechte Zahlencode steht für "Anti-antifaschistische Aktion".
Während des „CSD auf der Spree“ wurde ein Partyboot von zwei Jugendlichen von einer Brücke aus mehrfach bespuckt und mit Schmutz beworfen. Anschließend fuhren die Jugendlichen mit einem E-Scooter zu einer weiteren Brücke, um das vorbeifahrende CSD-Boot erneut zu bespucken.
In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Dolomitenstraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Defend Vienna 1683". Ein solcher Aufkleber wurde von der extrem rechten Gruppe "Identitäre Bewegung" angeboten.
Die am Rathaus Köpenick angebrachte Pride-Flagge wurde zerstört und entwendet. Dabei wurde der Flaggenmast beschädigt.
An der Bushaltestelle Pankow Kirche wurde ein Plakat der Bürgermeisterinkandidatin von der Partei DIE LINKE mit dem Tag "III. Weg" und einem Ehrenkranz versehen.
In der Frankfurter Allee soll am Nachmittag ein 56-jähriger Mann einen 50- und einen 39-jährigen rassistisch beleidigt, Passant*innen angespuckt und vom Boden aufgehobene Gegenstände in deren Richtung geworfen haben. Aufgrund einer gemeldeten Schlägerei kamen Polizeikräfte hinzu. Der Tatverdächtige spuckte in Richtung zweier Polizeikräfte und beleidigte diese. Ihm wurden eine Spuckschutzhaube und Handfesseln angelegt. Der Mann kam kurzfristig in einen Polizeigewahrsam und wurde anschließend entlassen. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts.
In der S-Bahn-Linie S42 in Höhe des S-Bahnhofs Storkower Straße äußerte sich ein Fahrgast transfeindlich. Jemand anderes widersprach.
Eine trans Frau wurde an der Ecke Triftstraße und Teglerstraße in Wedding um 1:20 Uhr von einem an ihr vorbeifahrenden Fahrradfahrer transfeindlich beleidigt und ins Gesicht, an Hals und Schulter angespuckt. Der Staatsschutz ermittelte wegen Körperverletzung und Beleidigung.
Gegen 4:10 Uhr wurde an der Tramstation Warschauer Straße / Grünberger Straße eine links und queer gelesene Person von einem sich selbst als Nazi bezeichnenden Neonazi aus Warschau gezielt angegriffen. Er schlug die Person mehrmals ins Gesicht und riß ihr Haare aus.
Der betroffenen Person geht es den Umständen entsprechend gut.
Eine Schwarze Familie wurde in Wedding von Nachbar*innen rassistisch beleidigt.
An einem Getränkeautomaten am U-Bahnhof Pankow wurde ein Sticker mit der Aufschrift „Hate AFA, Love Mate“ entdeckt. „AFA“ steht für Antifaschismus bzw. Antifaschist*innen. Der Sticker wurde entfernt.
In der Ribnitzer Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber mit einer Schwarz-Weiß-Roten Fahne im Hintergrund gefunden und entfernt. Einer hatte die Aufschrift "Kein Verbot für Schwarz-Weiß-Rot" und der andere "Antifa-freie Zone", beide in Frakturschrift. Auf dem zweiten Aufkleber waren außerdem ein durchgestrichener Punk, ein durchgestrichenes Logo der Antifaschistischen Aktion und eine durchgestrichene symbolisierte nicht-binäre Person zu sehen. Der Aufkleber kann also auch als queerfeindlich verstanden werden.
In der Ribnitzer Straße Ecke Wustrower Straße wurde außerdem ein Aufkleber der jungen Berliner Neonazigruppe "Deutsche Patrioten Voran" entdeckt und entfernt. Darauf war das Gruppenlogo inklusive eines Reichsadlers abgebildet.
Am S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Alt-Müggelheim wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
Auf dem Kaisersteg wurde erneut ein Schriftzug über mehrere Meter mit dem rassistischen Inhalt "WHITE POWER" entdeckt.
An einen Fahrradständer in der Rigaer Straße wurde der Schriftzug "PALI-NAZIS F´OFF" geschmiert.
Am Martha-Ndumbe-Platz Ecke Lindower Straße wurde ein Aufkleber, der "Remigration" forderte und ein "whitelivesmatter"-Aufkleber, entdeckt und entfernt. In der Lindower Straße wurden außerdem zwei Aufkleber einer rechskatholischen christlich-fundamentalistischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, gefunden und entfernt.
Am Grenzgraben hinter dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde Richtung Allee der Kosmonauten wurden etwa zehn Schmierereien gesichtet, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richten (1161 und AAFA, beides steht für "Anti-antifaschistische Aktion").
In der Borgmannstr. wurden die Schriftzüge "NRJ" und "D3.W!" (Der III. Weg) an einem Stromkasten entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Köpenzeile/ Flansweg wurden drei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Auf den Aufkleber wurden Antifaschist*innen mit den FaschistInnen im Jahr 1933 gleichgesetzt.
Am S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Bewegung" entdeckt und entfernt.
In Berlin-Marienfelde wurde an der DEGEWO-Baustelle am Lichterfelder Ring eine Schmiererei mit der Aufschrift „Fuck Antifa“ entdeckt. Die Schmiererei war zum Zeitpunkt der Feststellung noch nicht entfernt worden.
Auf dem roten Fuß des Ersatzhaltestellenschildes der Tramlinie 21 am Wismarplatz wurde mit weißer Farbe ein Hakenkreuz geschmiert.
Auf einem Rohr am Friedrichsfelde-Lichtenberger Grenzgraben wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
Im Erdgeschoss eines Hochschulgebäudes in Wedding wurde die israelbezogene antisemitische Schmiererei „IsraHell is a colonialist Project“ entdeckt. Mit der Bezeichnung "IsraHell" als kolonialistisches Projekt wurde der Staat antisemitisch delegitimiert und dämonisiert.
In der Bahnhofstr. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
Um etwa 12 Uhr ereignete sich eine gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Pöbelei am Bahnhof Lichtenberg. Die Mitarbeiterin einer Beratungsstelle begleitete eine Schwarze Frau, die den Kinderwagen mit ihrer 3-jährigen Tochter schob, durch den S-Bahnhof Lichtenberg zu einer Beratungsstelle im Weitlingkiez. Auf Höhe des Taxistands schrie ein Mann, der ca. 50 Meter entfernt stand, laut: "Scheiß Linke! Scheiß Faschisten!" und schaute wütend in ihre Richtung. Anschließend entfernte er sich und ging in den Bahnhof.
Am Leopoldplatz wurde ein Aufkleber, der "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Auf den Sitzen des BVG-Unterstands an der Bushaltestelle "Buschkrug" wurden erneut rassistische Schmierereien entdeckt.
In der James-Hobrecht-Straße wurde eine Schmiererei gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt. Die Schmiererei lautete „Fuck Antifarea“.
Gegen 23:10 Uhr tritt ein Mann einer Person mit dem Fuß gegen den Hals. Ein alter Mann, von Armut betroffen und alkoholsüchtig gelesen, murmelte in der U-Bahn am Halleschen Tor vor sich hin, dass es hier stinken würde, als ob jemand gefurzt hätte. Darauf hin meinte ein ca. 30-jähirger Fahrgast zu dem Mann, dass es der alte Mann sei der stinke und trat dem Mann unvermittelt mit dem ausholenden Fuß wuchtvoll gegen den Hals.
Eine Mitreisende schrie den Täter darauf hin mit "Nein!" an. Eine weitere mitreisende Person bugsierte an der nächsten Haltestelle den Täter mit sich aus der Bahn. Unterstützt durch eine weitere männliche Person wurde dem Opfer indes weitere Hilfe angeboten.
In einem Restaurant in der Boxhagener Straße wurde ein Sticker entdeckt, der einen direkten Vergleich von Auschwitz und Gaza zog (Holocaustrelativierung). Abgebildet waren u. a. eine Hakenkreuzflagge und eine Israelflagge.
Auf einem Poller in der Straße Alt-Friedrichsfelde wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" gefunden und überklebt.
In den Straßen rund um der Gerhard Hauptmann Gymnasium wurden insgesamt acht extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sechs der Aufkleber richteten sich gegen Antifaschist*innen.
In der Borgmannstr. wurden zwischen Elcknerplatz und Parrisiusstr. sechs Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" sowie zwei Schriftzüge der Parteijugend "NRJ" und "FUCK ANTIFA! NRJ" entdeckt und entfernt.
Von einem Fallrohr in der Warschauer Straße 11 wurde ein extrem rechter Sticker entfernt. Zu sehen war das stilisierte Konterfei eines Hitlerjungen und der Spruch "DIE DEUTSCHE JUGEND". Der Sticker war in den Farben der Reichskriegsflagge (schwarz, weiß, rot) gehalten.
An einem Zaun am Uferweg auf der Halbinsel Stralau wurde, nahe des Industriedenkmals Werftkran, der Zahlencode „1161“ geschmiert. Dieser, sich gegen die Antifa richtende, Code wird von extremen Rechten auch zur Gebietsmarkierung genutzt.
An einem Mülleimer an der Bushaltestelle S-Bahnhof Baumschulenweg wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
In der Turmstraße beschimpfte eine Frau zwei vorübergehende Männer als "Schwuchteln".
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa fünf Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.
An der Straßenbahnhaltestelle Pankow Kirche wurde ein Plakat der Partei Die Linke entdeckt, das mit dem Logo der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ beklebt worden war. Zudem war der Zahlencode „1161“ angebracht, der in der rechtsextremen Szene als Code für „Anti-Antifa“ verwendet wird. Der Schriftzug „Linke“ wurde durchgestrichen und durch „Rechte“ ersetzt.