Die rechte Kleinstpartei "Deutsche Mitte" führte einen Infomationsstand am S-Bhf. Schöneweide durch. Mehr zur Partei Deutsche Mitte: Glossar
Nachdem am 20. Mai das 13. "Fest für Demokratie und Toleranz - Gegen Angsträume" in der Schnellerstraße erfolgreich stattfand wurden Anwesende beim Abbau massiv bedroht. Eine Gruppe von vier Rockern (erkennbar an der Kleidung) überquerte die Spreestraße und zeigte dabei in die Richtung der Abbauenden den Hitlergruß. Eine Person sprach die Gruppe an, woraufhin einer der Rocker auf ihn zu lief. Der Neonazi-Rocker baute sich vor ihm auf und zeigte nochmals den Hitlergruß. Daraufhin intervenierte ein Mitarbeiter des Zentrums für Demokratie und teilte dem Neonazi-Rocker mit, dass er jetzt die Polizei rufen würde. Daraufhin kam der Neonazi-Rocker auf den Mitarbeiter zu und sagte: "Ich zeig dir noch was ganz anderes". Während er das sagte griff er mit seiner rechten Hand in die linke Innenseite seiner Jacke. Es ist davon ausgegangen worden, dass der Neonazi-Rocker eine Waffe zieht. Um die Person auf Abstand zu halten, warf der Mitarbeiter eine Flasche vor die Füße des Neonazi-Rockers und schrie ihn an, dass er weg bleiben sollte. Daraufhin zog sich der Neonazi-Rocker mit dem Rest seiner Gruppe in die Kneipe "Ballaballa" in der Spreestraße zurück. Die eintreffenden Polizeibeamten schätzten die Bedrohungssituation ähnlich wie der Mitarbeiter des Zentrums für Demokratie ein und forderten Verstärkung an, bis schließlich ca. 50 Beamte vor Ort waren. Um die Tatverdächtigen zu ermitteln kontrollierte die Polizei die Gäste der Kneipe, die Täter waren jedoch nicht mehr anzutreffen.
An der Ecke Grünstraße/Kietzerstraße wurde in einer Baulücke ein Hakenkreuz geschmiert mit einem Durchmesser von ca. 50 cm.
Direkt vor der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete führt die NPD eine Kundgebung unter dem Motto "Multikulti-Terror Stoppen" durch. An der Kundgebung nehmen ca 8 Neonazis teil, unter anderem der Landesvorsitzender der NPD, Uwe Meenen. Einige Bewohner_innen der Unterkunft reagieren verängstigt. Trotzdem führen Bewohner_innen der Unterkunft sowie Jugendliche aus Kundgebung eine spontane Kundgebung gegen die Neonazis durch.
Im Salvador-Allende Viertel in Köpenick wurden mehrere rassistische Aufkleber verklebt. Die Aufkleber beschuldigten die CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP schuld an terroristischen Anschlägen zu sein.
Ein Mitte zwanzig jähriger Mann, nur bekleidet in kurzer Hose, rief um 17:30 Uhr in der Nähe des Übergangwohnheims Alfred-Randt Straße "Heil Hitler". Als zwei Mitarbeiter_innen des Wohnheims daraufhin auf ihn zu liefen, versuchte er sich zu verstecken.
Wie bereits am 13. Mai war die AfD auch am 14. Mai mit einem Stand auf dem Bölschefest in Friedrichshagen vertreten. Dort konnten sie ihr zum Teil rassistisches und homophobes Material ausgeben. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
In der Umgebung Baumschulenstraße/Kiefholzstraße/Mörikestraße wurden ca. 10 neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber riefen zu Gewalt gegen Antifaschist_innen auf oder verehrten den SA-Führer Horst Wessel.
Am 13. Mai fand das Bölschefest in Friedrichshagen statt. Unter anderem war auch die AfD Treptow-Köpenick mit einem Stand vertreten. Dort konnten sie ihr zum Teil rassistisches und homophobes Material ausgeben. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Zwei Mütter unterhielten sich in Anwesenheit ihrer kleinen Kinder an der Bushaltestelle Filehner Str. als ein junges Paar an ihnen vorbei lief und ihnen aus rassistischen Motiven vor die Füße spuckte.
Ein 50-jähriger Mann wurde gegen 15.15 Uhr in der Karl-Kunger-Straße von einem 64-jährigen Mann rassistisch beleidigt und angegriffen.
An der Haltestelle Bahnhofstraße/Lindenstraße wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt und entfernt.
Am 12. Mai sammelte die NPD vor dem Allende-Center in Köpenick Unterschriften zur Wahlzulassung zur Bundestagswahl. Mit dabei waren unter anderem der Europa-Abgeordnete Udo Voigt und der Berliner Landesvorsitzende Uwe Meenen.
In der Umgebung Baumschulenstraße/Kiefholzstraße/Mörikestraße wurden ca. 50 neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber drückten Feindschaft gegen Antifaschist_innen sowie neonazistische Selbstinszenierung aus.
In der BVV Treptow-Köpenick (Bezirksverordnetensitzung) wurde eine große Anfrage das AfD zum geplanten Bau einer Unterkunft für Geflüchtete beantwortet. In der Begründung dieser Anfrage behauptete der stellvertretende Franktionsvorsitzende der AfD, dass die rassistisch motivierten Proteste im Bezirk „vor allem auch“ auf die „mangelhafte Informationspolitik des Senates“ zurück zu führen seien. Damit relativiert er den rassistischen Charakter, insbesondere der durch die NPD initiierten Proteste im Allende Viertel. Des weiteren behauptete er, dass die Öffentlichkeit erst durch eine mündliche Anfrage der AfD in der BVV vom 02.03.2017 und den folgenden Facebook-Eintrag der AfD informiert wurde. Jedoch wurden bereits im Juli 2016 ca. 500 Anwohner_innen und 30 Vorsitzende der angrenzenden Kleingartenanlagen durch eine Informationsveranstaltung über die Pläne in Kenntnis gesetzt. Hier scheint die AfD entweder schlecht recherchiert zu haben oder sie wollte den Eindruck vermitteln, das Bezirksamt würde seine Arbeit nicht machen, was eine Diffamierung darstellt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Gegen 18 Uhr wurden mehrere Bettler_innen am S-Bhf. Schöneweide auf sozialchauvinistische Art und Weise angepöbelt.
Um die Mittagszeit befanden sich mehrere Besucher_innen des Zentrum für Demokratie vor dem Eingang an der Michael-Brückner-Str., als ein Auto auffällig langsam heran fuhr und mehrfach hupte. Beim Vorbeifahren zeigte der Fahrer den Hitlergruß.
Ein Mann wurde gestern Abend in Grünau vorläufig festgenommen, nachdem er verfassungsfeindliche Parolen gerufen hat. Gegen 20.30 Uhr ist der 48-Jährige nach vorangegangenen Streitigkeiten in der Dahmestraße hinter zwei Kindern hinterhergelaufen und hat „Heil Hitler“ gerufen. Als eine 51-jährige Zeugin einschritt, hat es zwischen ihr und dem Alkoholisierten ein Handgemenge gegeben. Zudem hat er die Frau auch noch beleidigt. Weiteres konnte durch mehrere einschreitende Zeugen verhindert werden.
Gegen 18.20 Uhr stand der 39-Jährige BVG-Mitarbeiter außerhalb seines Busses an der Endhaltestelle Puschkinallee. Unvermittelt ist ein unbekannter Mann an ihn herangetreten, hat ihn rassistisch beleidigt und bespuckt und sich anschließend entfernt.
In der Parisiusstraße / Kiekebuschstraße in Köpenick wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleberbeschriftung lautete: "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick.". Die Aufkleber wurden größtenteils über Aufkleber die sich für Vielfalt und gegen Rassismus einsetzen geklebt.
In der Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide wurden an einem Hauseingang zwei Hakenkreuze geschmiert.
Auf dem S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick." entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Schöneweide wurde der Wegweiser beschmiert, der zum "Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit" führt. Mit der Schmiererei wurde der Rentenanspruch von ehemaligen Zwangsarbeiter_innen kritisiert.
An der Bushaltestelle "Schloßplatz Köpenick" wurde ein Aufkleber entdeckt mit der Aufschrift "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick..". Der Aufkleber wurde entfernt.
In einem Park in Altglienicke wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
Die Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde mit der Aufschrift "NAZIKIEZ" sowie mit mehreren Neonazi-Aufklebern beschmiert. Alle Schmierereien wurden unkenntlich gemacht.
Vor dem Allende-Center in Köpenick sammelte die NPD Unterschriften für den Wahlantritt zur Bundestagswahl.
Vor dem Jobcenter in Johannisthal sammelte die NPD, am 20. April (Geburtstag von Adolf Hitler) Unterschriften für den Wahlantritt zur Bundestagswahl.
In der Parrisiusstraße in Köpenick wurde ein homophober Aufkleber der Neonazi-Website FSN-TV.de entdeckt und entfernt.
An der Parisiusstraße ecke Kiekebuschstraße in Köpenick wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber war von der extrem rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung". Der andere Aufkleber war von dem neonazistischen Online-Projekt fsn-tv.de. Auf dem wird eine durchgestrichene Regenbogenfahne abgebildet mit der Aufschrift "Wir sind normal - Wir sind immun".
Die Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde mit der Aufschrift "NAZIKIEZ" beschmiert.
Am Osterwochenende kam es in der Nacht von Samstag zu Sonntag auf dem Sterndamm in der Nähe des Johannisthaler Parks zu einem rassistischen Angriff auf zwei junge Geflüchtete. Gegen Mitternacht wurde die beiden minderjährigen Jungen von drei, offensichtlich angetrunkenen Personen angerempelt und angemacht mit der Erklärung: „das hier ist Deutschland“. Nachdem einer der beiden Betroffenen zurück fragte was denn los sei wurde dieser von zwei der Angreifer festgehalten und geschlagen. Als sich ein Streifenwagen näherte wurde dieser von der zweiten Betroffenen Person gestoppt. Einer der Täter ist in der Vergangenheit schon durch das zeigen des Hitlergruß aufgefallen.
Im S-Bhf. Schöneweide, am Aufgang zu den Regionalzügen, wurde "No Islam" geschmiert.
Am Rewe in der Bahnhofstraße Köpenick wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber fordert eine "Remigration", die typisch "Identitäre" Verklausulierung von Abschiebungen und Grenzschließung.
Auf dem Kaisersteg wurden 3 Aufkleber der NPD und JN entdeckt und entfernt.
Vor dem Allende-Center in Köpenick sammelte die NPD Unterschriften für den Wahlantritt zur Bundestagswahl. Anwesend war unter anderem der Abgeordnete aus dem Europaparlament Udo Voigt.
Auf einem Spielplatz in der Anna-Seghers-Straße in Adlershof wurde ein 11-jähriger Junge von einem unbekannten Vater eines anderen Kindes rassistisch beleidigt und angegriffen.
Am S-Bhf. Baumschulenweg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support national activists" und einer Gruppe vermummter DemonstrantInnen entdeckt und entfernt.
In der Altstadt Köpenick wurden zwei Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
Am Treptower Park wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für den sexistischen und rassistischen "Marsch für das Leben" in Berlin warb.
Am S-Bhf. Köpenick wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt. Einer war mit rassistischem Inhalt, der andere gegen Antifaschist_innen gerichtet.
An den Bus-Haltestellen Filehner Str. wurden zwei "Nein zum Heim"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
