Familie in Köpenick beleidigt
In der Gehsener Straße wurde eine Mutter mit ihren zwei Kindern von einem Pärchen als "asozialer linker Abschaum" bezeichnet.
In der Gehsener Straße wurde eine Mutter mit ihren zwei Kindern von einem Pärchen als "asozialer linker Abschaum" bezeichnet.
Am S-Bhf. Schöneweide weist ein Schild auf das "Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit" hin. Dies wird häufig beschmiert. Dieses Mal wurde der Schriftzug "Wir brauchen keine Lügen mehr!" an das Schild geschmiert.
In der Straße Alter Markt wurde eine rechts Graffiti auf einer Fläche von ca. 1 x 3 m mit dem Inhalt "Fuck Antifa!" entdeckt. An der Ecke Kirchstr./ Freiheit wurde auf einer Fläche von ca. 1 x 1 m "DZ" (vermutlich Abkürzung für Deutsche Zunkft) gesprüht.
Am Mittag betraten zwei Freunde eine Sparkasse in der Nähe des S-Bhf. Baumschulenweg. Während einer Geld abhob wartete sein Freund auf ihn. Mit Verweis auf den Freund, äußerte sich eine ältere Dame am Schalter in rassistischer und geflüchtetenfeindlicher Form. Die Mitarbeiterin der Sparkasse nahm diese Bemerkungen freundlich zur Kenntnis. Als der Mann sie höflich bat zu bedenken, dass es für Geflüchtete nicht einfach ist, reagierte die ältere Dame lauter mit der Aussage, dass nicht alle einfach "hier her" kommen könnten. Nun schaltete sich ein weiterer Mann ein und warf dem Mann vor die ältere Dame zu bedrängen und brüllte mehrfach "Raus! Raus!". Die Freunde verließen daraufhin genervt die Sparkasse. Als die ältere Dame die Bank verlassen wollte, kam eine weitere Frau auf sie zu und lobte sie für ihre rassistischen Aussagen. In der Aufregung hatte der Betroffene seinen Geldbeutel vergessen. Zurück in der Bank war dieser nicht mehr auffindbar. Er folgte daraufhin dem Mann, der ihn angebrüllt hatte und sprach ihn an. Dieser durchsuchte zu diesem Zeitpunkt seinen Geldbeutel und behauptete überrascht ihn zur Polizei bringen zu wollen. Er händigte ihn aus, hatte jedoch bereits das Kleingeld gestohlen.
Im Süden der Wuhlheide ist der historische Kinderspiel- und Turnplatz verortet. Dieser wurde mit neonazistischen Parolen besprüht: "White pride" und "Sieg Heil".
In der Firlstraße wurden ca. 10 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Firlstraße wurde ein Transporter mit ausländischem Kennzeichen mit ca. 5 extrem rechten Aufklebern versehen, sowie mit schwarzer Farbe besprüht. Dabei wurde das Kennzeichen mit Farbe durchgestrichen.
In der NPD-Bundeszentrale, in der Köpenicker Seelenbinderstraße, fand der 12. Landesparteitag der NPD statt. Laut Angaben der NPD waren mehr als 50 Neonazis anwesend. Der vorherige Landesvorsitzende Uwe Meenen hat den Posten nur ein Jahr lang behalten. Als Nachfolger wurde Andreas Käfer gewählt. Als erster Stellvertreter Sebastian Schmidtke. Im Vorstand befinden sich u.a. Nadine Leonhardt und Jens Irgang. Mit der Wahl dieser Personen wird die Berliner NPD nun durch eine Gruppe geführt, die in den letzten Jahren an allen rassistischen und neonazistischen Protesten im Bezirk maßgeblich beteiligt waren.
Auf einer Bank in der Karl-Kunger-Straße wurde der Schriftzug "LINKE TÖTEN" geschrieben.
Um die Bushaltestelle Hasselwerderstr. wurden mehrere Schriftzüge und ein Hakenkreuz entdeckt. An der Bushaltestelle waren "ISLAM RAUS" und "AfD ZONE" zu lesen, an einem nahem Mülleimer das Hakenkreuz und die Aufschrift "NAZIKIEZ".
Im Zeitraum zwischen 08.11. und 15.11. wurden mehrere rechte Graffitis in Köpenick gemeldet. Es ist auf Grund des Inhaltes und der räumlichen Nähe davon auszugehen, dass es sich um eine Aktion handelte. In der Bahnhofstr. wurden drei rechte Graffitis entdeckt. Unter dem Schaufenster der Volksbank wurde auf einer Fläche von ca. 1 x 3 m "Fuck Antifa", sowie "DZ" (vermutlich als Abkürzung für Deutsche Zukunft) und in einem Kreuz "GNLS" (Good Night Left Side) gesprüht. An der Kreuzung Bahnhofstr./ Seelenbinderstr. wurde an eine Hauswand ebenfalls auf einer Fläche von ca. 1 x 3 m "Fuck Antifa", sowie zwei mal "DZ" gesprüht. An einen Stromkasten in der Bahnhofstr. wurde "Fuck Antifa" gesprüht. An der Hauswand des Jungendclub "HDJK/Cafe Köpenick" wurde auf einer Fläche von ca. 1 x 1 m GLNS (Good Night Left Side) in einem Kreuz gesprüht. Am Elcknerplatz wurde an zwei Stromkästen "GNLS" und "DZ" gesprüht, an eine Hauswand wurde ebenfalls "GNLS" gesprüht. Im Bellevue Park wurden "DZ" und "GNLS", sowie "Antifa ist kacke" gesprüht.
An einem Info-Häuschen im Volkspark Wuhlheide wurden die Schriftzüge "Sieg Heil" und "White pride!" entdeckt.
An der Bushaltestelle "Schöneweide" wurde ein Aufkleber der Partei "Die Linke" mit Edding beschmiert und daneben ein Aufkleber mit der Aufschrift "Nazi-Kiez" entdeckt und entfernt.
In der Köpenicker Wendenschloßstraße wurde eine Sprüherei mit der Aufschrift "Nafris raus" entdeckt.
In Niederschöneweide, an der Ecke Hasselwerderstraße/Schnellerstraße, wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
Am Sicherheitsgitter des Zentrums für Demokratie Treptow-Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber verklebt und mehrere Aufkleber für Vielfalt entfernt.
An der Tramhaltestelle S-Bhf. Schöneweide wurde ein Aufkleber der NPD mit rassistischem Aufdruck entdeckt. Das Logo der NPD war bereits gründlich entfernt, der Inhalt jedoch unangetastet. Der Aufkleber wurde komplett entfernt.
In der Bahnhofstr. Nähe S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit rassistischem Aufdruck entdeckt und entfernt. Gedruckt wurde er in einem neonazistischen Versandhandel "Druck18". Die 18 steht bei Neonazis für den 1. (A) und 8. (H) Buchstaben im Alphabet - die Abkürzung für Adolf Hitler.
Am S-Bhf. Schöneweide hat ein bekannter Neonazi aus Schöneweide eine Gruppe von drei Personen transphob beleidigt und als "Zeckenpack" bezeichnet.
Im Allende-Viertel werden 8 Stromkästen entdeckt, die ganzheitlich in Schwarz-Weiß-Rot eingefärbt sind. Diese Farbkombination entspricht der Reichsflagge und wird von Neonazis verwendet, da das Zeigen der eigentlichen Hakenkreuz-Fahne strafbar ist. Die Reichsflagge wurde im Kaiserreich verwendet, war aber bereits in der Weimarer Republik Erkennungszeichen rechter Organisatonen und Parteien. Nach der Machtergreifung 1933 verwendeten die Nazis wieder die Schwarz-Weiß-Rote Fahne und ergänzten diese je nach Verwendung mit Eisernen Kreuzen oder Hakenkreuzen. Die besprühten Stromkästen befinden sich im Müggelschlößchenweg am DRK Klinikum, in der Pablo-Neruda-Str. am Volkspark und am Allende-Center, an der Ecke Salvadar-Allende-Str./ Azaleenstr., an der Ecke Wendenschloßstr./ Am Schloßberg, an der Ecke Wendenschloßstr./ Am Berg, an der Ecke Müggelheimer Damm/ Salvador-Allende-Str. und an der Ecke Müggelheimer Str./ Pohlestr.
An der Haltestelle Parkstraße und direkte Umgebung in Oberschöneweide wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
In der Bahnhofstr. nähe S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit rassistischem Aufdruck entdeckt und entfernt. Gedruckt wurde er in einem neonazistischen Versandhandel "Druck18". Die 18 steht bei Neonazis für den 1. (A) und 8. (H) Buchstaben im Alphabet - die Abkürzung für Adolf Hitler.
Im S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Parkstraße und direkte Umgebung in Oberschöneweide wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
Am S-Bhf. Baumschulenweg wurde ein Hakenkreuz mit dem Wort "Jude" geschmiert. Die Schmiererei wurde unkenntlich gemacht.
An einer Packstation in der Baumschulenstraße wurde das Wort "Nazikiez" geschmiert. Es wurde mit einem Aufkleber überklebt.
An der Haltestelle Parkstraße und direkte Umgebung in Oberschöneweide wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Ecke Fließstraße/Hasselwerderstraße wurde hinter einem Baugerüst auf der dritten Etage ein großes Graffiti mit der Aufschrift "FCK Antifa" entdeckt.
An der Haltestelle Parkstraße und direkte Umgebung in Oberschöneweide wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Parkstraße in Oberschöneweide wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle "Freiheit" in der Altstadt Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "I (Herz) NS" entdeckt und entfernt. Übersetzt heißt die Aufschrift "Ich liebe den Nationalsozialismus".
Am Abend brüllte eine Gruppe Männer in der S 9 in Adlershof "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Als eine junge Frau ihre Kritik daran äußerte wurde sie lautstark quer durch den Wagon beleidigt und bedroht. Erst als sich eine weitere Gruppe Männer einmischte endete die Situation. Beide Männergruppen verließen die S-Bahn am S-Bhf. Schöneweide.
Im AfD-Büro in Johannisthal hat der AGH-Abgeordnete Thorsten Weiß eine Informationsveranstaltung zum Thema "Frühsexualisierung an Berliner Kitas und Schulen" abgehalten. "Frühsexualisierung" ist ein Schlagwort der extremen Rechten mit dem Geschlechtersensible Sexualaufklärung in homo- und transphober Weise diffamiert wird.
Vor dem Haus der Jugend in Köpenick wurden zwei Apfelschorle-Dosen aufgestellt. Die Dosen waren mit NPD-Werbung und einem rassistischen Slogan versehen. Sie dienten der NPD zum Wahlkampf.
In der Firlstraße in Oberschöneweide sind mehrere Aufkleber mit rassistischem Inhalt entdeckt und entfernt worden. Gedruckt wurden sie in einem neonazistischen Versandhandel "Druck18". Die 18 steht bei Neonazis für den 1. (A) und 8. (H) Buchstaben im Alphabet - die Abkürzung für Adolf Hitler.
Am Abend wurden zwei Frauen hinter dem Forum Köpenick (Einkaufscenter) von einer Gruppe junger Männer rassistisch beplöbelt. Die Männer waren durch ihre Kleidung als Union-Fan zu erkennen. An diesem Tag fand ein Heimspiel statt.
Im Aufgang zu McFit Schöneweide wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am Eingang zum Spielplatz in der Hasselwerder Straße wurde ein rassistischer Aufkleber entfernt.
Zwischen der Christuskirche und dem Wagenplatz Wuhlheide (Oberschöneweide) wurden ca. 15 extrem rechte und rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Unter anderem waren es Aufkleber gegen Geflüchtete und Antifaschist_innen von einem Neonazi-Versand sowie der extrem rechten "Identitären Bewegung". Ausserdem waren auch mehrere Parkbänke sowie Pfosten mit "Antifa jagen" sowie "Antifa aufs Maul" Schriftzügen beschmiert.
In der BVV wurde der Haushalt für die Jahre 2018/19 behandelt. In diesem sind mehr Gelder für das Zentrum für Demokratie und die Finanzierung einer Stelle zur Koordinierung der Schulen ohne Rassismus enthalten. In der anschließenden Aussprache verwendete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD die Ausdrücke „Zentrum gegen Demokratie“ und von „Schule mit Rassismus“, was als Provokation gedeutet werden kann. Zudem diskreditierte er die Arbeit des Zentrums für Demokratie und verbreitete verschwörerische Theorien über eine angebliche Gesinnungs-Steuerung der Arbeit. In der weiteren Aussprache regte er sich über die günstige Vermietung von Räumen an die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes auf und versuchte die Vereinigung aus teils Überlebenden des Holocaust in einen gewalttätigen Rahmen zu stellen. An dieser Stelle zeigte sich die Ablehnung von Gedenkpolitik der AfD, bei der sie sogar vor der Denunziation von Überlebenden der Shoah nicht zurück schreckte. Außerdem stellte die AfD eine Große Anfrage zum Jugendbündnis Uffmucken, mit der sie beabsichtigte lokale Akteur_innen einzuschüchtern. Dabei versuchte der Fraktionsvorsitzende der AfD durch fadenscheinige Argumentationen in seiner Einführung das Bündnis in ein angeblich „gewaltbereites linksextremistisches Spektrum“ einzuordnen, um so zivilgesellschaftliche Aktivitäten gegen Neonazis zu kriminalisieren. Zudem stellte die AfD grundsätzlich mit ihrer Anfrage Projekte zur Demokratieförderung in Frage und versuchte mit der Erfragung von privaten Daten der Mitglieder, diese öffentlich zu machen und so Racheaktionen von Neonazis auszusetzen. Beide Vorfälle passen zur allgemeinen Strategie der AfD in der parlamentarischen Auseinandersetzung. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
In der Hasselwerder Straße wurden Aufkleber mit der Aufschrift "Refugees not welcome" entdeckt und entfernt.
Die AfD hat einen Wahlkampfstand am Marktplatz Friedrichshagen durchgeführt. Dort verteilten sie ihr zum Teil rassistisches und homophobes Material. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten. Gegen den Stand protestierten spontan mehrere Anwohner_innen.
Die AfD hat einen Wahlkampfstand am S-Bhf. Köpenick durchgeführt. Dort verteilten sie ihr zum Teil rassistisches und homophobes Material. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Die AfD hat einen Wahlkampfstand in Rahnsdorf durchgeführt. Dort verteilten sie ihr zum Teil rassistisches und homophobes Material. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.