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Register Treptow-Köpenick

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Vorfalls-Chronik


  • Facebook-Dokumentation März: "AfD TK"

    31.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die Facebook-Seite der AfD Treptow-Köpenick widmete sich im März wenigen Themen, der größte Teil davon mit lokalem Bezug. Zwei Beiträge widmeten sich einem Gelände, auf dem eine Unterkunft für Geflüchtete errichtet werden soll. Diese Informationen waren laut der AfD der Allgemeinheit zu dem Zeitpunkt nicht zugänglich. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass wenn Bebauungsorte von Unterkünften bekannt geworden sind, diese häufig Ziel von Brandanschlägen oder anderen Angriffen wurden. Außerdem thematisierten sie wiederholt die Wahl der Bürgerdeputieren, bei denen einige Kandidat_innen wegen rassistischer oder extrem rechter Kommentare/Aktivitäten on- und offline nicht gewählt wurden. Eine Plakat-Aktion, bei denen Orte rechter Gewalt mit Plakaten markiert wurden, nahm die AfD zum Anlass sich darüber zu beschweren, dass diese Plakate angeblich ohne Genehmigung aufgehangen wurden. Eine Thematisierung des Inhalts, dass rassistische Politik auch zu rassistischer Gewalt führt beispielsweise, haben sie tunlichst vermieden. Zum Abschluss des Monats wurde noch darauf hingewiesen, dass Martin Trefzer zum Bundestagskandidat der AfD für Treptow-Köpenick gewählt wurde. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation März: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im März veröffentlichte die Facebook-Seite der NPD Treptow-Köpenick insgesamt 26 Artikel, wovon acht einen lokalen Bezug hatten. Die lokalen Themen waren zum größten Teil unpolitische Straftaten, die im Bezirk stattgefunden haben. Diese nutzte die NPD um wahlweise den Täter_innen einen Migrationshintergrund anzudichten und das Thema dann rassistisch aufzuladen, sich als lokale "Kümmerer" zu inszenieren oder generell einen autoritären Staat zu fordern. Ähnlich wie die AfD thematisierte auch die NPD die Plakat-Aktion an Orten rassistischer Gewalt, entpolitisierte die Vorfälle und beschwerte sich nur über die angebliche Illegalität der Aktion sowie vermeintliche Schäden an Bäumen. Bei der Thematisierung der Berliner Themen wurden die Berliner Register als "linksextrem" diffamiert, bundesweit war ein Video der NPD-eigenen Deutsche-Stimme-TV scheinbar so beliebt, dass sie es innerhalb kürzester Zeit zwei Mal teilten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Rassistische Forderungen von der AfD in der BVV

    30.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick stellte am 30. März eine rassistische Forderung. Beim Thema "Mehr Integrationslots_innen für Treptow-Köpenick" forderte er im NPD-Jargon "Rückführungslotsen" statt mehr Integrationslots_innen. Die AfD-Fraktion verdeutlicht damit ihr rassistisches Weltbild, bei dem die Integration und der Schutz von Menschen die nach Deutschland fliehen, als unwichtig und verkehrt dargestellt wird. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Holocaust Relativierung von Bernd Stahlberg (AfD) auf Facebook

    26.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Bernd Stahlberg, Bezirksverodneter der AfD-Fraktion Treptow-Köpenick, verglich auf seiner Facebook-Seite eine Protestaktion von Kneipenbesitzer_innen in Köln mit dem Handeln der NSDAP und dem Boykott jüdischer Geschäfte. Darunter kommentierten mehrere seiner Anhänger_innen in holocaustrelaltivierender und NS-Verharmlosender Manier. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Im Supermarkt in Köpenick angegriffen

    24.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein Sozialarbeiter in Begleitung eines jugendlichen Geflüchteten wird in einem Supermarkt am S-Bhf. Köpenick rassistisch beleidigt, bedroht und mit einem Einkaufswagen angefahren. Niemand greift ein. Die Angegriffenen werden von einer Person aufgefordert, den Supermarkt zu verlassen. Zwei andere Jugendliche berichten, dass derselbe Mann vor etwa einem Monat auch sie beleidigt und genötigt hat. Anzeige wird erstattet.

    Quelle: ReachOut
  • Neonazi-Aufkleber vor dem ZfD

    21.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Direkt vor der Tür des Zentrums für Demokratie wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Flyer von III. Weg in Adlershof

    17.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" hat in Adlershof Flyer in Briefkästen verteilt. Der Flyer propagiert rassistische Lügen über Geflüchtete, die Zahl der Asylanträge in Deutschland sowie die Situation der Unterbringung von Geflüchteten.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • 30 Horst Wessel Sticker in Baumschulenweg

    16.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Wohngebiet Mörikestraße sowie Rinkartstraße in Baumschulenweg sind ca. 30 Horst Wessel und NS-Verherrlichende Aufkleber entdeckt und entfernt worden. Nach der Entfernung sind nach kurzer Zeit wieder ähnliche Aufkleber aufgetaucht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • FKBN Aufkleber in der Edisonstraße

    15.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Edisonstraße wurde ein Aufkleber von FKBN (Freie Kräfte Berlin Neukölln) entdeckt und entfernt. In der öffentlichen Berichterstattung über die Brandanschläge in Neukölln werden diese mit der Gruppe FKBN in Zusammenhang gebracht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • "Merkel muss weg" Aufkleber in Köpenick-Nord

    14.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Wuhleweg Höhe Birnbaumer Str. klebte an einer Bank ein Aufkleber mit der Aufschrift "Merkel muss weg". Dieser bezieht sich auf eine extrem rechte Demonstrationsreihe, bei der zuletzt am 4.3. ca. 900 Neonazis und Rassist*innen durch Berlin-Mitte marschierten.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Mit SS-Runen durch die Brückenstraße

    14.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Abend des 14. März, lief ein Mann mit Weste, auf der ein Rechsadler mit "SS"-Runen aufgenäht war, mehrfach durch die Brückenstr.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NPD-Aufkleber in der Seelenbinderstraße

    09.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Seelenbinderstraße, zwischen Bahnhofstraße und Gelnitzstraße (in direkter Umgebung zur NPD-Zentrale), wurden ca. 20 Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Sie warben für einen "Dexit", angelegt an die Kampange zum EU-Austritt in Großbritanien.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistische Bemerkungen im Cafe

    05.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    In einem Cafe in Spindlersfeld haben sich zwei ältere Frauen unterhalten und dabei mehrfach rassistische Äußerungen getätigt. Dabei war die Unterhaltung in einer Lautstärke, dass sich andere Cafe-Gäste davon gestört fühlten.
    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Erneut extrem rechte Aufkleber in Oberschöneweide

    01.03.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Gebiet zwischen Wilhelminenhofstraße/ Klarastraße/ Kottmeierstraße und Rathenowstraße wurden erneut 20 Aufkleber der AN Berlin (Autonome Nationalisten Berlin) entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation Februar: "AfD TK"

    28.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die Facebook-Seite der AfD Treptow-Köpenick widmete sich im Februar größtenteils lokalen Themen. Für große Aufregung sorgte dabei die nicht-wahl von ihren aufgestellten Bürgerdeputierten. Grund dafür waren Recherchen zu den Kandidat_innen, wobei mehrere durch rassistische und extrem rechte Kommentare online aufgefallen waren. Auch versuchte die Partei mit mehreren Bildern von Versammlungen ihre Bürgernähe unter Beweis zu stellen. Berlinweit war vor allem das Urteil im sogenannten "Kopftuch-Prozess" Grund für die AfD rassistische Ressentiments zu schüren, in dem sie das Kopftuch generell als politisches Symbol abstempelte und damit die Religionsfreiheit und die Selbstbestimmung von Frauen angriff. Außerdem wurde der sogenannte "Extremismus-Kongress" beworben. Der Kongress wurde von AfD-Landtagsfraktionen veranstaltet und versuchte mit Hilfe der umstrittenen Extremismustheorie das eigene Klientel als gemäßigte Mitte darzustellen, frei von sogenannten extremistischen Ideologien wie Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation Februar: "NPD Treptow-Köpenick"

    28.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die Facebook-Seite der NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte im Februar insgesamt 23 Artikel, wovon nur fünf einen lokalen Bezug hatten. In allen lokalen Beiträgen versuchten sie sich als Hüter von Recht und Ordnung darzustellen: Es wurde die Vergewaltigung eines Köpenicker Fahrlehrers an seiner Tochter thematisiert, wobei nicht angesprochen wurde, dass dieser noch vor einigen Jahren mit der NPD gemeinsame Aktionen besucht hat. Auch der Fall des Manns, der einen Hund aus dem Fenster warf, nutzte die NPD um sich als Tierschützer-Partei zu inszenieren. Ein Brandanschlag auf eine Polizeiwache in Treptow sowie der Einbruch bei einem Juwelier nutzte die NPD für die Forderungen nach einem stärkeren Staat. Um die Zahl der lokalen Themen nicht zu gering werden zu lassen, wurde schlussendlich noch ein Video aus dem letzten Jahr zum zweiten Mal veröffentlicht.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Rechte Aufkleber in Köpenick Nord

    16.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Kleinschewskystr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Jeder hasst die Antifa" entdeckt und entfernt. Dieser entstammt dem Angebot der extrem rechten Website Phalanx-Europa, die der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rechte Aufkleber in Köpenick Nord

    14.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Kleinschewskystr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Still not loving Antifa" entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Stubenrauchbrücke beschmiert

    08.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die Stubenrauchbrücke zwischen Ober- und Niederschöneweide wurde mit Anti-Antifa Schriftzügen beschmiert.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • AfD-Bezirkstreffen in Johannisthal

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die AfD-Fraktion hielt ein Bezirkstreffen ab. Anwesend waren neben den Fraktionsmitgliedern auch die beiden LandessprecherInnen Beatrix von Storch und Georg Pazderski. Gegen Frau Storch wurde bereits wegen Volksverhetzung ermittelt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Horst-Wessel Plakate in Johannisthal

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An Mülleimern in der Vereinsstraße in Johannisthal sind mehrere Plakate mit dem Konterfei von Horst Wessel und dem Spruch "ein Toter ruft zur Tat" entdeckt und entfernt worden.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Postkasten beschmiert in Baumschulenweg

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein Postkasten der Deutschen Post in Baumschulenweg wurde mit mehreren "NS Jetzt!" Schriftzügen beschmiert. Die Schmierereien wurden überklebt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rechte Aufkleber am Treptower-Park

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Treptower Park Ecke Moosdorfstraße wurden mehrere rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren unter anderem von der anti-muslimisch rassistischen Website PI-News.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Extrem rechter Aufkleber in der Kleinschewskystraße

    02.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Kleinschewskystr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Jeder hasst die Antifa" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammt von der extrem rechten Website Phalanx-Europa, die der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation Januar: "AfD TK"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im Januar hat die AfD Treptow-Köpenick wenige Artikel verfasst. Der Großteil davon war berlin- oder bundespolitisch relevant. Zwei der wenigen lokalen Themen die angesprochen wurden waren ein Einblock in die Arbeit des Stadtrats Bernd Geschanowski sowie eine Veranstaltung im Rathaus Köpenick. Zwei weitere Themen zeigten deutlicher die Ideologie und die Widersprüchen der AfD. Es wurde ein Foto vom Friedhof Baumschulenweg vom 27. Januar gezeigt, an dem die AfD Treptow-Köpenick einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des NS abgelegt hatte. Mehr als eine Woche vorher hatte der Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas als "Denkmal der Schande" bezeichnet. Das ist ein deutlicher Widerspruch im Handeln von der AfD Treptow-Köpenick und des Landesverbands Thüringen. Ein weiterer Post beschäftigte sich mit der Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage durch Frank Scholtysek: In der Antwort geht es um die Kosten für die Sicherung eines Objekts in Altglienicke, das als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete genutzt werden soll. Über die Höhe der Kosten wird sich echauffiert, dabei bleibt unerwähnt, dass die hohen Kosten deshalb notwendig sind, weil auf noch zu eröffnende Unterkünfte für Geflüchtete in den letzten 1,5 Jahren sehr häufig Brandanschläge verübt worden sind. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation Januar: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Nachdem im Dezember die Facebookseite der NPD Treptow-Köpenick gemäß den Qualitätsstandards der Berliner Register nicht genug Reichweite für die Aufnahme in die Chronik erlangte, wurden im Januar einige Artikel gepostet die eine große Reichweite hatten. Die absolute Mehrheit der Artikel befasste sich mit dem gescheiterten NPD-Verbot in Karlsruhe. Das Urteil wurde zum größten Teil gefeiert, teilweise wurde auch gesagt, dass wenn die NPD verfassungswidrig sei (laut Urteil des Bundesverfassungsgericht), die Verfassung wertlos wäre. Lokal wurden nur wenige Themen aufgegriffen: Dabei ging es um vermeintlichen Drogenhandel im Treptower-Park, die Beschädigung einer S-Bahn in Köpenick sowie die Verletzung einer jungen Frau am S-Bahnhof Schöneweide. Die lokalen Berichte wurden dafür genutzt um sich selbst als Law&Order-Partei zu profilieren.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Holocaust-Verleugnung auf Köpenicker Facebook-Seite

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Auf der Facebook- Seite der neonazistischen Gruppierung "Cöpenicker Patrioten" wurde am 31. Januar um 17:51 Uhr ein Brief von Ursula Haverbeck verlinkt. Der Brief, der notorischen Holocaust-Leugnerin, richtet sich an den Zentralrat der Juden in Deutschland und stellt darin die Existenz des Holocausts in Frage.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Laterne Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße beschmiert

    25.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Eine Laterne an der Ecke Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße wurde mit mehreren extrem rechten Parolen beschmiert. Unter anderem wurde dort das Wort "NS Zone" geschrieben, sowie der Versuch unternommen, das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung" zu malen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Jugendclub beschmiert in Altglienicke

    24.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein Jugendclub in Altglienicke wurde mit den Parolen "Scheiß Ausländer" und "Flüchtlinge Raus" sowie einem Hakenkreuz beschmiert.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
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