Antisemitische Unterhaltung in Oberschöneweide
Drei Männer saßen vor einem Café in der Wilhelminenhofstr. und unterhielten sich lautstark über die "scheiß Juden" (mehrfach) und lehnten in dem Gespräch mehrfach das Existenzrecht Israels ab.
Drei Männer saßen vor einem Café in der Wilhelminenhofstr. und unterhielten sich lautstark über die "scheiß Juden" (mehrfach) und lehnten in dem Gespräch mehrfach das Existenzrecht Israels ab.
Am Abend liefen zwei Engagierte aus dem Bezirk über die Brücke am Kaisersteg. Mitten auf der Brücke standen zwei sehr betrunkene und äusserlich gut erkennbare Neonazis mit einer Boom-Box. Aus dem Gerät schallte sehr laut indizierte Musik der verbotenen Band "Landser" sowie "Zillertaler Türkenjäger". Unter anderem waren für alle Umstehenden gut hörbar Texte wie "Opa war Sturmführer bei der SS" oder auch "SS, SA, HJ, wunderbar". Mehrere Passant_innen zeigten sich sichtlich gestört von der Musik. Die beiden Engagierten alarmierten daraufhin die Polizei. In der Zwischenzeit waren die beiden Neonazis, weiter laut Musik hörend, die Fennstraße hoch gelaufen. Dort wurden sie von der Polizei angehalten und die Musik wurde leiser gemacht. Laut Auskunft eines der Beamten gegenüber den Engagierten konnten sie beim Eintreffen keine neonazistische Musik entdecken. Auch war kein klassischer Tonträger in der Anlage sondern eine Festplatte, weshalb sie angeblich nichts weiter unternehmen konnten als die Musik leise machen zu lassen.
An einen Baum im Volkspark Wuhlheide wurde ein ca. 50 cm großes Hakenkreuz gemalt.
In der Wilhelminenhofstr. wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der Jungen Alternative entdeckt und entfernt.
Zwei Personen gingen am Abend durch die Siemensstr. als ihnen vier Männer begegneten, die sich über das antifaschistische Shirt einer der Personen lustig machten. Nachdem die beiden Gruppen aneinander vorbei gegangen waren, brüllten die Männer den beiden Personen "Verpiss dich nach Hause" hinterher, was aufgrund der Hautfarbe einer der Betroffenen einen rassistischen Hintergrund hatte. Als der Betroffene darauf wütend reagierte, wurde den Beiden mit Schlägen gedroht. Nachdem sich die Betroffenen nicht einschüchtern ließen, zogen die Rassisten pöbelt weiter.
Im Treptower Park auf den Boden des Uferwegs wurde ein Hakenkreuz mit einem Durchmesser von ca. 1,5 Metern gesprüht.
Gegen 22.05 Uhr wurde eine 51-jährige Person in einem Lokal in der Baumschulenstraße von einem unbekannten Mann aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt und zu Boden gestoßen.
Die NPD führte auf dem Marktplatz Adlershof einen Infostand durch. Anwesend waren mehrere Neonazis der NPD und JN (Jugendorganisation der NPD).
Die NPD führte auf dem Mandrellaplatz einen Infostand durch. Anwesend waren mehrere Neonazis der NPD und JN (Jugendorganisation der NPD).
Im Groß-Berliner-Damm wurde ein Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Nachdem am Busbahnhof am S-Bahnhof Schöneweide ein Mann einen Passanten nach dem Bus fragte, wurde er von diesem mit den Worten „Du kannst direkt den nächsten Bus nach Hause nehmen!“ rassistisch beschimpft.
Drei Männer hielten sich in der Nacht auf den Tramgleisen und der Baustelle auf dem Sterndamm am S-Bhf. Schöneweide auf. Dort brüllten sie über ca. 10 Minuten "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus", sowie mehrfach "vergast und tötet alle Juden". Als zwei nicht weiße Personen auf dem Gehweg an ihnen vorbei liefen, bewarfen sie diese unmittelbar mit Steinen und Flaschen aus der Baustelle. Die Betroffenen flüchteten in Richtung des Vorplatzes des S-Bhf. Schöneweide. Die beiden Männer gingen später weiter antisemitische und extrem rechte Parolen schreiend, sowie randalierend Richtung Michael-Brückner-Str. und später in die Spreestr.
An der Ecke Schnellerstr./ Rudower Str. wurden mehrere extrem rechte und rassistische Aufkleber (u. a. von der NPD) entdeckt und entfernt.
Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Schöneweide beschimpfte eine Frau andere Fahrgäste als „scheiß Kanaken“. Als eine Passantin sie darauf ansprach, versuchte die Frau die Passantin anzuspucken.
An den Fahrplan der Bushaltestelle Salvador-Allende-Str./ Wendenschlossstr. wurde "No Islam" geschmiert.
Am Schüßlerplatz wurde ein antimuslimischer Aufkleber, der sich unter anderem gegen das gesetzliche Recht von Frauen ein Kopftuch zu tragen richtet, entdeckt und entfernt.
In der Straße Süßer Grund wurden großflächig (mehrere Meter) zwei Parolen ("Moslems und Roma RAUS!", "Der Islam gehört nicht zu Deutschland") gesprüht. In der Selchowstr. wurden ebenfalls mehrere großflächige (mehrere Meter) Parolen ("Der Islam gehört nicht zu Deutschland", "Soll Ahof werden wie Neukölln?") auf der Straße, sowie eine großfläche rassistische und antiziganistische Parole an einer Hauswand gesprüht.
Vor der Feuerwache am Katzengrabensteg wurde ein antimuslimischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Argenauer Str. wurde ein rassistischer Aufkleber, der mittlerweile aufgelösten Kleinstpartei Pro Deutschland, entdeckt und entfernt.
An der Ecke Lohmühlenstr./ Heidelbergerstr. wurde ein Aufkleber einer rechten Internetseite entdeckt und entfernt.
Auf dem S-Bhf. Grünau standen am Abend zwei Männer und führten lautstark eine rassistische Unterhaltung. Einer der Beiden sagte zu seinem Nebenstehendem ,er solle sich lieber rechts nennen, weil wenn er links sei dann‘ und spuckte auf den Boden, was er mehrmals wiederholte. Danach äußerte er, dass er stolz sei Deutscher zu sein und sich dies auch nicht verbieten ließe und das dies auch andere Nationen sein könnten, aber einige würden es übertreiben und die wolle er hier nicht haben. Dann fing er an zu erzählen was er alles mit diesen Leuten machen würde, wenn er eine Pumpgun besitzen würde und zielte, eine Waffe nachahmend, auf verschiedene Leute in seinem Umfeld und schoss diese symbolisch ab. Unter diesen war auch ein engagierter Bürger, der dann mit den beiden in die S-Bahn stieg. Beim Aussteigen am S-Bhf. Schöneweide mussten mehrere Fahrgäste an dem Rassisten, der an der Tür stand, vorbei. So auch ein älterer asiatischer Mann, dem der Rassist die Hand auf die Schulter legte und ihm etwas ins Ohr sagte. Darauf hin reagierte der engagierte Bürger und sagte dem Rassisten er solle den Mann in Ruhe lassen und stieg dann mit diesem aus, um ihn zu fragen, ob alles okay sei. Der Neonazi blieb überrascht in der Bahn zurück, drehte sich jedoch wenige Sekunden später in Richtung der Beiden, zeigte den Hitlergruß und schrie laut „Sieg Heil“. Der engagierte Bürger ging daraufhin zum Bahnfahrer und rief die Polizei. Ein Beamter tauchte 5 Minuten später auf. Dieser versuchte den Neonazi aus der Bahn zu holen, doch der stieg immer wieder ein, woraufhin der Beamte ebenfalls einstieg und beide abfuhren.
In der Grimaustr. wurden zwei selbstgemachte extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Straße Süßer Grund wurde ein Hakenkreuz an eine Hauswand gesprüht.
In der Nähe der Bushaltestelle Schnellerstr./ Rudower Str. wurden mehrere extrem rechte Aufkleber, einige davon von der Identitären Bewegung, entdeckt.
In der Straße Wasserweg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "NS Area" entdeckt und entfernt.
In der Semmelweisstr. hängt an einem Balkon gut sichtbar eine Reichskriegsflagge.
An der Ecke Schnellerstr./ Gewerbegebiet (Mömax, Decathlon) wurde ein rassistischer Aufkleber der NPD sowie ein Aufkleber der "Konservativen Aktion", der sich gegen politische Gegner_innen wendet, entdeckt und entfernt.
In der Köpenicker Landstr. zwischen Minna-Todenhagen-Brücke und Rodelbergweg wurden zwei antimuslimische Aufkleber, die sich gegen das Tagen eines Kopftuches richten, entdeckt und entfernt.
In das Gästebuch des NS-Dokumentationszentrums Zwangsarbeit wurden auf drei Seiten Hakenkreuze geschmiert.
Am Mast eines Verkehrsschilds an der Kreuzung Kathrins-Boll-Dornberger-Straße/ Zum großen Windkanal in Adlershof klebte ein antimuslimischer Aufkleber.
In der Nacht von Samstag zu Sonntag wurde eine Shisha-Bar in der Brückenstr. großflächig mit Hakenkreuzen besprüht. An die Ladenfront wurden zwei große Hakenkreuze mit einem Durchmesser von ca. 1,5 m gesprüht, im Hausflur wurde die Tür des Ladens mit einem Hakenkreuz mit einem Durchmesser von ca. 1,5 m besprüht. Die Jalousie des Ladens im Hinterhof wurde versucht zu öffnen und dabei beschädigt, darüber hinaus wurden die Schilder der Bar an der Ladenfront abgerissen.
An der Ecke Fennstr./ Schnellerstr. wurde ein antimuslimischer Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
Zwei Männer stiegen am Nachmittag in den Bus im Allende Viertel 2. Als sie sich weiter hinten einen Sitzplatz suchten, wurde einer der Männer mit den Worten "Du scheiß Kanacke!" von einem weiteren Fahrgast beleidigt.
Auf der Höhe der Endhaltestelle „Müggelschlößchenweg“ wurde an einem Glascontainer die neonazistische Schmiererei „NS-Zone“ entdeckt.
Eine Frau war auf dem Gehweg der Dahmestr. unterwegs als sich ihr ein Fußgänger in den Weg stellte. Im daraufhin entstandenen Streit beleidigte der Mann die Frau rassistisch und versetzte ihr einen Stoß in den Rücken.
Der Antrag der SPD und den Grünen „Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit“ kam in dieser Sitzung zur Entscheidung. Abermals ergriff hierzu der Fraktionsvorsitzende der AfD das Wort und schloss mit den Worten, dass der Antrag „in die Mottenkiste der Familienhasser von 68 gehört“. An dieser Stelle zeigt sich, wie in den vergangenen BVV-Sitzungen zu diesem Thema, das heteronormative Familienbild der AfD und die Ablehnung anderer Formen des Zusammenlebens.Mit ihrer Großen Anfrage „Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen“ stellte die AfD auch in dieser Sitzung die Arbeit von freien Trägern in Frage. Hintergrund war ein geteilter Aufruf zu einer Gegendemonstration zu einem AfD-Aufmarsch auf der Facebook-Seite einer Jugendeinrichtung. Mit solchen Anfragen verfolgt die AfD die Strategie Druck auf freie Träger auszuüben und deren Arbeit in Frage zu stellen. Gezielt werden einzelne Projekte und Einrichtungen (in anderen Bezirken betrifft dies auch einzelne Mitarbeiter_innen) angefeindet, wie sich in der Rede des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zeigt: „Das JuKuz hatten wir bisher gar nicht im Fokus, weil das ist bisher nicht aufgefallen.“ Nachdem sich der Jugendstadtrat hinter die Jugendeinrichtungen des Bezirkes gestellt hatte, wurde auch er angefeindet, indem ihm in diffamierender Weise unterstellt wurde er würde „aus dem Bezirk auch gerne Pionierrepublik machen [...] unter der Führung der Linken als Rechtsnachfolgerung der SED“. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
In der Ecke Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde Aufkleber entdeckt, der für einen extrem rechten Aufmarsch in Berlin wirbt.
Auf das Fensterbrett des Bürgeramtes am Michael-Brückner-Platz wurde "NAZI KIEZ" geschmiert.
Am S-Bhf. Schöneweide wurden ca. fünf neonazistische Schmierereien an Halteplänen und Info-Plakaten entdeckt. Es handelte sich unter anderem um Paroalen wie "White Power" (Weiße Macht, ausgehend vom Ku-Klux-Klan weit verbreitete Parole in der neonazistischen Szene) und "Ausländer raus".
In einer Bushaltestelle wurde an einen Stadtplan "Kanacken raus" geschmiert. An dem zugehörigem Fahrplan wurde "AfD" und "AfD ZONE" geschmiert.
In der Firlstr. wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. An der Straße an der Wuhlheide wurden ca. drei Aufkleber des neonazistischen Versandhandel Druck18 (1=A, 8=H; Adolf Hitler) mit rassistischen und neonazistischen Inhalten entdeckt, in der Rathenaustr. einen Aufkleber mit einer Reichskriegsflagge, sowie im Volkspark Wuhlheide eine Schmiererei "ANTIFA AUFS MAUL".
Auf den Sitz einer Bushaltestelle in der Köpenicker Landstr. wurde "Ausländer raus" geschmiert.
Im gesamten Allendeviertel wurden drei Schwarz-Weiß-Rote Stromkästen o.ä. entdeckt, sowie vier Schierereien, die sich gegen Antifaschist_innen wenden (GNLS, Antifa töten), als auch 11 großflächige Sprühereien auf Stromkästen und Flaschencontainern. Unter anderem wurden großflächig die Parolen "NS Area" und "NS Zone" gesprüht. Zudem wurden mehrere Aufkleber des neonazistischen Versandhandel Druck18 (1=A, 8=H; Adolf Hitler) entdeckt und entfernt.
Auf ein Info-Plakat am S-Bhf. Schöneweide wurde "Good Night Left Side" geschmiert. Der Spruch wendet sich gegen Antifaschist_innen und Linke und ist auf Aufklebern oft mit Gewaltdarstellungen kombiniert.
Mehrere Menschen standen am Vormittag an einer Bushaltestelle in der Wendenschloßstr. als diese auf ein streitendes Pärchen auf der anderen Straßenseite aufmerksam wurden. Als der beteiligte Mann merkte, dass er beobachtet wird, beschimpfte er einen 14-Jährigen rassistisch, der sich in der Gruppe der Wartenden an der Bushaltestelle befand. Nachdem sich der betroffene Jugendliche an die anderen Passant_innen gewendet hatte, um zu erfahren was gesagt wurde, ging der Mann über die Straße und trat dem Jugendlichem in den Bauch. Anschließend stieß er den Jugendlichen zu Boden. Der Jugendliche versuchte sich daraufhin zu verteidigen bis die anwesenden Passent_innen eingriffen und den Täter von dem Jugendlichen wegzogen. Der 14-Jährige musste mit Arm-, Bein- und Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Die gerufene Polizei konnte den Täter nicht finden.
Auf zwei Info-Plakate der DB wurden neonazistische Parolen gegen politische Gegner_innen, sowie die Parole "Das ist unser Kiez" und ein Keltenkreuz.