Vorfalls-Chronik

Ein 25-jähriger Mann soll gegen 21:25 Uhr in der Klosterstraße von drei Männern lgbtiq*-feindlich beleidigt worden sein. Danach soll er von einem der Täter geschlagen und einem anderen getreten worden sein, so dass er zu Boden ging. Der Mann soll dort noch mehrere Tritte gegen den Kopf erhalten haben, dann seien die drei Männer geflüchtet. Der 25-Jährige erstattete Anzeige bei der Polizei, der Staatsschutz ermittelte.

In der Carl-Schurz-Straße/ Ecke Charlottenstraße wurden auf einer Laterne zwei LGBTIQ*feindlicher Aufkleber entdeckt. Auf dem einen war ''NORMAL STATT DIVERS'' mit Abbildungen von einem heterosexuellen und einem gleichgeschlechtlichen Paar zu lesen bzw. zu sehen. Auf dem zweiten Aufkleber war eine Aussage ''AUS ANNE WIRD FRANK. DAS IST DOCH KRANK!'' zu lesen.

Ein 31-Jähriger wartete um 5:00 Uhr früh an einer Haltestelle in der Ruhlebener Straße auf den Bus, als er von einem Mann angesprochen wurde, der ihn schon in der U-Bahn beobachtet hatte. Der Mann fragte ihn nach Zigaretten. Als er ihm keine Zigaretten anbieten konnte, versuchte der Unbekannnte erfolglos, ihm die Umhängetasche zu entreißen. Dann machte er eine Anspielung auf die Homosexualität des Betroffenen, schlug ihn ins Gesicht, entriss ihm die Halskette und Sonnenbrille und flüchtete. Der 31-Jährige trug Hämatome an Hals und Kopf sowie kleine Schnittwunden an der Hand davon. Er erstattete Anzeige.

Auf dem Stadtteilfest im Falkenhagener Feld kam es zu einem Gespräch zwischen einer Besucherin und Mitarbeiter des Registers am Infostand vom Register Spandau. Die Frau sagte, dass sie als Deutsche von Ausländer*innen öfter ''rassistisch'' beleidigt wurde. Sie erkenne Ausländer*innen am Aussehen und der Sprache und auch wenn sie eine deutsche Staatsangehörigkeit hätten, könnten sie nicht deutsch sein. Die Frau fügte hinzu, dass die deutschen Werte wie Freundlichkeit, Sauberkeit und Höflichkeit eine*n Deutsche*n ausmachen und Ausländer*innen diese Werte deshalb nicht besitzen können.

In der Carl-Schurz-Straße wurde auf einer Laterne ein rassistischer Sticker entdeckt. Auf dem Sticker stand ''Grenzen dicht''. Auf derselben Laterne wurden noch Reste von einem Sticker gegen Linke mit der Aufschrift ''Better death than red'' entdeckt.

An einer Laterne in der Nähe vom Rathaus Spandau in der Carl-Schurz-Straße wurde ein Sticker von Druck18 mit der Aufschrift ''Es ist Dein Land-hol es Dir zurück'' entdeckt.

Im Bus der Linie X33 kamen zwei alte Frauen miteinander ins Gespräch. Sie äußerten sich mehrfach rassistisch über das Verhalten von Ausländer*innen und Geflüchteten in ihrer Nachbarschaft. Anlass war, dass ihnen beim Einsteigen keine der sitzenden Personen einen Platz angeboten hatte. Sie behaupteten im Verlauf des Gesprächs, Geflüchtete würden auf dem Wohnungsmarkt bevorzugt, während deutsche Familien vergeblich suchen würden.

Gegen 19:20 Uhr wurde eine 18-jährige trans Person in der U7 zwischen Siemensdamm und Rohrdamm von einem 30-jährigen Mann transfeindlich beleidigt. Als Zeuginnen der Person einen Sitzplatz zwischen ihnen anboten, um sie zu schützen, wechselte sie den Platz. Der Angreifer nahm daraufhin gegenüber Platz und schlug der Person mit einer Bierflasche ins Gesicht. Sie wurde an der Augenbraue verletzt und blutete stark. Am Bahnhof Rohrdamm verließ die angegriffene Person den Zug. Die Zeuginnen begleiteten sie und leisteten Erste Hilfe. Der Täter, der weitergefahren war, kehrte zurück und setzte die Belästigungen fort. Daraufhin wurden zwei Sicherheitsmitarbeiter auf den Vorfall aufmerksam und konnten weitere Attacken verhindern. Die Gesichtsverletzungen der angegriffenen Person mussten ambulant behandelt werden. Der Angriff wurde angezeigt.

Bei einer Schwarzen Person wurde bei einer BVG-Kontrolle im Bezirk Spandau ein Jobcenter-Bescheid als Ersatz für den Berechtigungsnachweis (Ersatz für den Berlinpass) nicht aktzeptiert.

Dies wurde bei der Anlaufstelle in letzter Zeit häufig von Schwarzen Personen gemeldet. Die Betroffenen wurden aufgefordert, Bußgeld in einer Höhe von 60 Euro zu zahlen. Die Kontrolleur*innen weigerten sich, ihren Namen preiszugeben, als sich die Betroffenen beschweren wollten. Daraufhin wurden die Betroffenen mit rassistischen Aussagen wie ''in Deutschland muss man mit Ticket fahren'' ; ''hier in Deutschland funktioniert es so.....'' laut angesprochen bzw. rassistisch beleidigt. In Einzelfällen wurde auch die Polizei gerufen.

(Datum anonymisiert)

Einer Person, die an der Bushaltestelle "Brunsbütteler Damm/ Ruhlebener Straße" vorbeiging, wurde von dort sitzenden Jugendlichen mehrfach "Transe" hinterhergerufen.

Am Stromverteilerkasten an der Ecke Streitstraße/ Amorbacher Weg in Höhe des Carossa-Quartiers in Hakenfelde wurde ein gesprühtes Hakenkreuz entdeckt. Es wurde Anzeige erstattet.

Auf dem Schild eines Parkplatzes in der Cautiusstraße, nahe Kreuzung Schönwalder Allee wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Heimat Schützen: Familie -Volk- Identität" gesichtet und entfernt.

Auf einem Altkleidercontainer im Gorgasring, an der Ecke Simonring, wurde das N-Wort ''N... - GO HOME'', mit schwarzem Edding geschrieben, entdeckt. Es wurde teilweise durchgestrichen.

Auf einem Stromkasten in der Heerstraße gegenüber der Bushaltestelle "Heerstraße 438-446" wurde ein mit schwarzem Edding geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.

Eine Frau warf ihrem türkischen Nachbarn vor, dass er nicht arbeite und ein "Schmarotzer" sei. Der Mann erklärte, dass er krank sei und nach einem Unfall nicht arbeiten könne. Er habe eine Ausbildung gemacht und jahrelang gearbeitet. Die Frau äußerte jedoch weitere Vorfürfe wie "Was hast du denn aus deinem Leben gemacht?" "Was kannst du deinem Kindern bieten?" und meinte "Jeder kann arbeiten."

Am Eingang von U-Bahnhof Haselhorst wurde das N-Wort auf einem Briefkasten von der Deutschen Post entdeckt. Es wurde entfernt.

Auf einem Altkleidercontainer in der Gartenfelder Straße an der Ecke Faucherweg wurde mit schwarzem Edding das N-Wort auf Deutsch entdeckt. Es wurde entfernt.

Auf einem Mülleimer im Gorgasring in Haselhorst wurde ein mit schwarzem Edding geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.

Die Glasscheibe am symbolischen „Ewigen Licht" des Mahnmals wurde aus mutmaßlich antisemitischen Motiven mit Hilfe einer herangeschleppten Gehwegplatte zertrümmert. Die Lichtinstallation soll an das „Ewige Licht" in der am 9. November 1938 zerstörten Spandauer Synagoge erinnern.

An einer Telefonsäule in der Carl-Schurz-Straße wurden zwei selbst gezeichnete Aufkleber entdeckt und entfernt, die eine Reichsflagge und die Zahl 1871 zeigten (Gründungsjahr Deutsches Reich). Darüber stand: "Wahrheit nur mit..." bzw. "Freiheit nur mit ..."

Solche Sticker werden von Reichsbürger*innen zur Selbstdarstellung verwendet.

Erneut wurden in der Hamburger Straße/ Seegefelder Weg und am Bahnhof Albrechtshof mehrere Sticker von der Jungen Alternative mit (u.a.) dem Text:
"Black knives matter" entdeckt und entfernt.

Der frühere Vorfall ereignete sich am 30.04.2023.

An einem Laternenmast in der Falkenseer Chaussee im Falkenhagener Feld kurz nach der Straßenecke Zeppelinstraße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt.

Ein extrem rechter Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" wurde an einem Laternenmast auf einem Parkplatz in der Zeppelinstraße gefunden. Auf dem Aufkleber war das Partei-Logo zu sehen sowie der Slogan "Familie - Heimat - Tradition"

An der Ecke Hamburger Straße / Seegefelder Weg in Staaken sowie an dem nahe gelegenen Bahnhof Albrechtshof wurden mehrere Sticker der Jungen Alternativen (Jugendorganisation der AfD) entdeckt, die als rassistisch gelesen werden können, da sie den Slogan "Black Lives Matter" der internationalen Bewegung gegen rassistische Polizeigewalt und Racial Profiling entstellen und Schwarze Menschen und Messer in einen Kontext stellen ("Black Knives matter").

Am Eiserfelder Ring im Falkenhagener Feld wurde an einer Laterne ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Auf einem Werbeplakat am U-Bahnhof Rathaus Spandau wurden vier mit Edding geschmierte Hakenkreuze entdeckt.

Ein extrem rechter Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" wurde auf dem Namensschild des Trägers der Registerstelle Spandau (GIZ gGmbH) entdeckt und entfernt.

Gegen 20:00 Uhr wurde ein 31-jähriger Obdachloser von drei Jugendlichen im U-Bahnhof Rathaus Spandau geschlagen und getreten. Ein vierter Jugendlicher soll den Angriff gefilmt haben und dann weggelaufen sein. Der verletzte Obdachlose konnte den Tätern beim Verlassen des Bahnhofs folgen und eine Person festhalten. Daraufhin wurde er erneut attackiert. Anschließend flüchtete das Trio. Der 31-Jährige musste mit einer Platzwunde und Gesichtsverletzungen ambulant behandelt werden.

An der Eingangstür zu einem Unterrichtsraum von GIZ gGmbh, in dem Integrationskurse für Geflüchtete stattfinden, wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Eine junge, Kopftuch-tragende Frau wurde von einem Mann in der U-Bahn Linie U7 antimuslimisch und rassistisch beleidigt. Der Mann sagte, dass Deutschland kein Land für Leute wie sie sei. Er beschimpfte sie und behauptete, dass diese Gruppe von Menschen faul sei und aus dem Land abhauen soll.

Eine Frau wurde aufgrund ihrer fehlenden Deutschkenntnisse von der Polizei strukturell benachteiligt. Ihr damaliger Mann wollte sie aus der Wohnung werfen und rief die Polizei in die gemeinsame Wohnung. Er äußerte sich auf Deutsch zum vorliegenden Konflikt. Als die Frau ihre Sicht und Perspektive auf Englisch äußern wollte, wurde sie von der Polizei aufgefordert, Deutsch zu sprechen, da man in Deutschland sei. Sie erhielt weder ein Protokoll noch einen Bericht oder ein Schriftstück zu diesem Polizeieinsatz.

Eine Schwarze Frau bat eine Bekannte um Hilfe, da ihr Sohn an seiner Grundschule über einen längeren Zeitraum rassistische Beleidigungen erfahren hatte. Er machte einen Suizidversuch und äußerte später dazu: "Ich will weiß sein."Die Schule wurde informiert.

(Das Datum wurde anonymisiert)

An den Türen eines Fahrstuhls am U-Bahnhof Spandau wurden sieben mit Edding geschmierte Hakenkreuze entdeckt.

Eine ältere Dame wurde durch eine Mitarbeiterin der Alltagsbegleitung unterstützt. Sie beschwerte sich telefonisch über die Alltagsbegleiterin beim Träger und behauptete, diese haben während der Arbeit einen Tisch beschädigt. Die Frau bezeichnete die Mitarbeiterin als "unbeholfen" und machte ihre Herkunft dafür verantwortlich. Der Vertrag wurde vom Träger gekündigt. (Datum anonymisiert)

Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Spandau wurden auf großflächigen Werbeplakaten der Stiftung "Demokratie leben" Anti-Schwarze-Schmierereien, die das "N-Wort" enthielten, entdeckt. Die DB wurde informiert und die Schmierereien wurden umgehend entfernt.

Gegen 7:30 Uhr wurden eine 53-jährige und eine 60-jährige Frau am Neujahrsmorgen an der Bushaltestelle Rathaus Spandau von drei Männern transfeindlich angegriffen. Eine Frau soll ins Gesicht geschlagen und mit Tritten attackiert worden sein, der anderen wurde ihr Kopf mehrfach gegen eine Bank geschlagen. Ein BVG-Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe bemerkte den Angriff und lief auf die Gruppe zu, worauf die Männer flüchteten. Beide Frauen mussten ambulant behandelt werden. Der Angriff wurde angezeigt.

Eine 38-jährige Frau wurde zusammen mit ihrer 21-jährigen Tochter und ihrem 8 Monate alten Enkelkind vor ihrem Wohnhaus am Blasewitzer Ring von einem 65-Jährigen aus antiziganistischer Motivation mehrfach beleidigt und bespuckt.

Während einer Party spielte der Gastgeber, als er allein in einem Raum war, eine Schallplatte mit Reden Adolf Hitlers ab.

Die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" verteilte in Spandau wie auch in anderen West-Bezirken Partei-Propaganda in Hausbriefkästen.

Eine Supermarktkette hatte Papierbögen mit Nikolausstiefeln ausgegeben und damit geworben, den Kindern die Stiefel zu füllen, wenn sie diese bemalen und mitbringen. Eine Kindergruppe aus der nahen Unterkunft für Geflüchtete hatte die Stiefel bemalt und wollte sie füllen lassen. Die zuständige Mitarbeiterin des Supermarktes äußerte sich abwertend darüber, dass auch die Kinder aus der Unterkunft die Stiefel gefüllt bekommen sollten. Die Erzieher*innen gingen daraufhin zu einer weiter entfernten Filiale der gleichen Supermarktkette, wo die Kinder freundlich und zuvorkommend behandelt und die Stiefel gefüllt wurden.

Eine Frau wurde aus rassistischer Motivation von einer Nachbarin im Treppenhaus geschubst und mit dem Ellbogen gestoßen.

Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Eine Bewerberin kam zu einem Bewerbungsgespräch für die Arbeit mit Migrant*innen. Im Raum saßen die Projektleitung sowie ein Kollege. Die Bewerberin betrat den Raum und zeigte sofort mit dem Finger auf den Kollegen und fragte, woher er komme. Als er antwortete, er käme aus Italien, entgegenete sie, er sähe aber nicht so aus. Im Verlauf des Gesprächs äußerte sie sich rassistisch über Geflüchtete aus der Ukraine. Sie behauptete, diese würden vortäuschen, kein Deutsch zu können. Die Bewerberin wurde nicht eingestellt.

Erneut wurden in den öffentlich zugänglichen Briefkasten der Spandauer Integrationslots*innen Flyer der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" eingeworfen. In den Flyern wurde Wohnraum und soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen und die Abschiebung arbeitsloser Migrant*innen und Asylsuchender gefordert. Letzteren wurde Ausnutzung des deutschen Sozialsystems unterstellt.

Der gemeinnützige Träger GIZ gGmbH, der auch Integrationskurse anbietet und die Integrationslots*innen Spandau beschäftigt, erhielt einen rassistischen Drohbrief, in dem die Kinder von Asylbewerber*innen mit dem Feuertod bedroht wurden. Dies wurde mit einer Zeichnung bildlich dargestellt. Der Brief war in Fraktur-Schrift geschrieben und mit einem Hakenkreuz sowie "Hitlergruß" versehen.

An diesem Montag fand die Auftaktkundgebung des "Montagsspaziergangs" auf dem Reformationsplatz vor der Kirche St. Nikolai statt. Ein Gemeindemitglied wunderte sich darüber und machte ein Foto der Veranstaltung, um in der Gemeinde nachzufragen, ob hierfür eine Genehmigung vorlag. Ein Ordner, der die Auftaktkundgebung auch eingeleitet hatte, kam mit eingeschalteter Handykamera auf die Person zu, stellte sich direkt vor sie und versuchte, ihr Gesicht zu fotografieren. Er fragte, warum sie fotografiere. Die Person entgegnete, sie fotografiere keine Gesichter, sondern interessiere sich für die Plakate. Da sie sich aber vom Ordner bedroht fühlte, verließ sie den Platz. Nachfragen bei der Kirchengemeinde ergaben, dass keine Genehmigung für die Nutzung des kircheneigenen Platzes vorgelegen hatte.

Im Münsinger Park wurden zwei Brüder (16 und 21 Jahre) gegen 17:30 Uhr von einer Gruppe von fünf bis zehn Personen antisemitisch beleidigt und angegriffen. Die Brüder flüchteten, wurden aber weiter verfolgt und attackiert. In der Galenstraße bemerkten Passant*innen den Vorfall, woraufhin die Täter*innen flüchteten. Die Brüder mussten im Krankenhaus behandelt werden, einer der Männer wurde stationär aufgenommen. Der Angriff wurde angezeigt.

Wieder gab es zeitgleich mit der Auftaktkundgebung der "Montagsspaziergänge" gegen Pandemie-Maßnahmen auf dem Marktplatz einen Infostand der Partei "Die Basis". Auf Plakaten gegen die Pandemie-Maßnahmen wurden erneut NS-Vergleiche verwendet.

Eine Frau, die bei der Agentur für Arbeit in Siemensdamm angemeldet war, wurde von ihrer Sachbearbeiterin rassistisch beleidigt, als sie ihren Wunsch äußerte, eine Ausbildung zu machen. Diese Ausbildung war nicht von der Agentur für Arbeit ausgewählt worden. Die Sachbearbeiterin sagte zunächst, dass die Frau nur das machen müsse, was die Agentur für Arbeit von ihr verlange, weil sie keine Deutsche sei. Zweitens wurde ihr gesagt, dass sie ohnehin in ihr Heimatland zurückgeschickt werden könnte, da ihr Aufenthaltstitel in einem Jahr ablaufe.

(Datum wurde anonymisiert)

Die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" veranstaltete zum Volkstrauertag am Denkmal für die Gefallenen des Grenadier-Regiments 5 im Stabholzgarten ein "Regionales Heldengedenken".

Ein Mann erlebte an seinem Arbeitsplatz anti-Schwarzen-Rassismus durch einen anderen Mann.