Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden erneut am Teutoburger Platz, Fehrbelliner Straße, Choriner Straße, Schwedter Straße und Zionskirchstraße mehrere Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Defend Europe", "Aus Liebe zum Eigenen", "Identitäre Bewegung" oder "Still Not Loving Antifa".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde eine Veranstaltung gestört, die sich mit dem Thema Boykott und Kultur auf dem Pop-Kultur-Festival beschäftigte. Auf Transparenten und Schildern wurde Israel als Apartheid delegitimiert, als genozidal dämonisiert, Israel mit NS-Deutschland gleichgesetzt, Jüdinnen_Juden zu Kollaborateur_innen in der Schoa erklärt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde eine Frau in einem Supermarkt mehrfach von einer ander Frau aus rassistischen Gründen mit den Einkaufswagen angerempelt.

Drei Männer im Alter von 28, 31 und 57 Jahren werden gegen 20.35 Uhr in der Berliner Allee von einem 23-jährigen Mann rassistisch beleidigt, getreten und geschlagen.

Am 4. August fand am Wochenmarkt am Kollwitzplatz zum wiederholten Mal eine kleine Demonstration gegen einen Falafelverkäufer statt, der des Öfteren antisemitisch aufgefallen war. Ein Radfahrer fuhr an der Demonstration vorbei und schrie zu den Demonstrierenden: "Juden, Ihr seid die Nazis von heute" sowie "Wir brauchen Euch und Euren Scheiß hier nicht".

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde ein Mädchen von einem Mann am Fahrrad festgehalten und anschließend rassistisch beleidigt.

Im Ortsteil Pankow wurde in der Berliner Straße an der Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow Aufkleber der NPD entdeckt. Dieser trug den Slogan "schafft deutsche Schutzzonen". Der Aufkleber gehört zu der NPD Kampagne, die sich gegen Ausländer und Geflüchtete richtet. Unterzeichnet wurde der Aufkleber mit dem Namen des aktuellen Bundesvorsitzenden der NPD.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Der Inhalt der Flyer richtete sich gegen Muslime/a und dem Islam in rassistischerweise.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei III. Weg in Briefkästen entdeckt. Dieser Flyer machte Werbung für die eigene Partei.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde eine Frau (18 Jahre) von einem Mann (51 Jahre) gegen 2:30 Uhr antimuslimisch beleidigt. Der Mann fragte die Frau zuerst nach Zigaretten. Im Verlauf des weiteren Gesprächs soll er plötzlich wirr über den Nationalsozialismus gesprochen und die Frau antimuslimisch beschimpft haben. Er wählte die Worte "Verpiss dich in dein Land du scheiß Muslima." Die Betroffene rief die Polizei, diese nahm den Mann fest und leitete Ermittlungen ein.

Im Ortsteil Weißensee wurde an der Bushaltestelle in der Gustav Adolf Straße, gegenüber einer Geflüchtetenunterkunft, ein antimuslimisch-rassistischer Spruch gesprüht. Der Slogan beinhaltete "Islam raus". Darüberhinaus wurde ein Hakenkreuz und der Slogan "AfD" und "AfD-Zone" gesprüht.

Im Ortsteil Französisch Buchholz von der Französisch Buchholz Kirche bis zur Tram-Haltestelle Galenus Straße wurden verschiedene Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt. Diese hatten u.a. die Slogan "Großer Austausch", "Grenzen dicht" oder "Herz for borders". Ebenso wurde an einem Papierkorb "Scheiss Israel" geschmiert.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden am Teutoburger Platz, Fehrbelliner Straße, Choriner Straße, Schwedter Straße und Zionskirchstraße mehrere Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Defend Europe", "Aus Liebe zum Eigenen", "Identitäre Bewegung" oder "Still Not Loving Antifa".

Im Ortsteil Rosenthal wurden mehrere Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Borders".

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde vor der Geflüchtetenunterkunft in der Groscurthstraße ein geflüchtetenfeindlicher Aufkleber mit dem Slogan "Refugees not welcome" entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Berlin-Buch entfernten Neonazis u.a. von der neonazistischen Partei NPD antirassistische und gegen Rechts Plakate und Aufkleber. Dabei trug eine Person einen Beutel mit dem Slogan "I [Herz] NS" (= Ich liebe Nationalsozialismus).

Im Ortsteil Pankow wurde eine Frau (49 Jahre) in der Damerowstraße von zwei älteren Frauen antimuslimisch-rassistisch beleidigt. Die Betroffene Frau war mit einem Tschador bekleidet und ging gegen 12:00 Uhr auf den Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters. Dort wurde sie von den Täterinnen rassistisch beleidigt. Anschließend ging sie zur Polizei und erstattete Anzeige.

Im Ortsteil Pankow wurde in der Florastraße eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Hauswand Ecke Florastraße Görschstraße entdeckt. Zusätzlich befand sich noch der Schriftzug NPD bei der Schmiererei. Beide waren mit schwarzer Farbe. Diese befanden sich an der Hauswand der Jugendfreizeiteinrichtung JUP.

Im Ortsteil Pankow wurde eine neonazistische Schmiererei entdeckt. Am Namensschild von Carl-von-Ossietzky Gymnasium wurde der Slogan "NAZI KIEZ" geschmiert.

In einem Text im Internet von LINKSFRAKTION Pankow wurden in einem Interview rassistische Beleidigungen von Friedrich Ludwig Jahn wiedergegeben. Diese rassistischen Beleidigungen wurden hierbei nicht eindeutig als Zitate gekennzeichnet. Die wiedergegebenen Zitate wirkten deswegen beleidigend und diskriminierend auf Leser*innen.

Im Ortsteil Karow werden "Schwarze Kreuze" entdeckt. "Schwarze Kreuze" stellen für Neonazis ein Symbol für die angeblich ermodeten "Deutschen" durch "Ausländer" dar. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.

Im Ortsteil werden "Schwarze Kreuze" entdeckt."Schwarze Kreuze" stellen für Neonazis ein Symbol für die angeblich ermodeten "Deutschen" durch "Ausländer" dar. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.

Im Ortsteil Pankow wurde in der Florastraße eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Hauswand Ecke Florastraße Görschstraße entdeckt. Die Schmiererei war mit roter Farbe. Diese befand sich an der Hauswand der Jugendfreizeiteinrichtung JUP.

Im Ortsteil Pankow wurden in der Blankenburger Straße sowei Waldstraße Aufkleber mit dem Slogan "Merkel muss weg" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren teilweise von der rechten NGO "1%". Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden seit 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde eine Familie antisemitisch beleidigt. Es fielen die Worte "Kinderficker Bastarde" und "Jüdiosche Bastard Familie".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wird vereinzelt derselbe rassistische Aufkleber u.a. in der Nähe der Bornholmer Brücke entdeckt. Dieser trug den Slogan "N* abschieben". Das N-Wort wird in rassistischer Weise benutzt um schwarze Menschen zu diskriminieren.

Im Ortsteil Weißensee wurde in der Gustav Adolf Straße an einer Bushaltestelle die rassistische Schmierei "Islam raus" entdeckt und entfernt. Darüberhinaus wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei am selben Ort entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Pankow wurde eine Frau durch einen Mann vor einem Lokal antiziganistisch beleidigt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden rechte Schmierereien im Thälmann Park entdeckt. Diese trugen einmal den geflüchtetenfeindlichen Slogan "Refugees go Home" und zum anderen den neonazistischen Slogan "NAZI KIEZ".

Im Ortsteil Weißensee wurde an der Ecke Behaimstraße Streustraße eine neonazistische Schmiererei mit dem Slogan "NAZI KIEZ" entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurde eine Person gegen 15:30 Uhr von der Polizei gefasst, die Propaganda verteilte, die strafrechtlich im Sinne des § 86a StGB war.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg kam es am Nachmittag am Spielplatz Arnimplatz zu einer rassistischen Bedrohung. Gegen 16 Uhr hat ein alkoholisierter Mann (58 Jahre) einen Spielplatz betreten und gegen einen Kinderwagen getreten. Die neben dem Wagen auf einer Decke liegende Familie, ein Mann und eine Frau samit Kind, schreckten auf. Der alkoholisierte Mann beleidigte die Familie rassistisch und nahm drohende Haltungen ein. Ein Passant alamierte die Polizei und der Betrunkene ließ von seinem Vorhaben ab. Die Polizei nahm den Betrunkenen fest.

Im Ortsteil Weißensee werden in der Roelckestraße Aufkleber eines rechten Versandhandels (Hermansland Versand) entdeckt und entfernt. Ebenso wird ein Aufkleber mit positiv Bezug zum BFC-Dynamo Berlin gefunden, auf den es rassistische und homophobe Bezüge gibt.

Im Ortsteil Pankow wurden rund um den S-Bahnhof Pankow Aufkleber der neonazistischen Partei NPD entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Niederschönhausen wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese bewarben u.a. die Mitgliedschaft in der Partei.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde am öffentlichen Sportplatz "Pankeplatz" ein Hakenkreuz gebastelt. Dieses wurde mit Kabelbinder zusammen gesteckt und auf den Boden gelegt.

Im Ortsteil Pankow werden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Refugees not welcome", "Presse lügt - freies Netz" oder "Merkel muss weg".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde an der Tram-Haltestelle Prenzlauer Allee / Ostseestraße eine rassistische Schmiererei mit dem Slogan "Kanacken raus" und ein Hakenkreuz auf einen der Sitzbänke entdeckt und unkenntlich gemacht.

Im Ortsteil Pankow wurde im Schlosspark Pankow ein rassistisches Plakat entdeckt und entfernt. Auf dem Plakat wurden Morde an Frauen thematisisert und die Morde als "soziales Experiment von Multikulti" dargestellt. Die Morde seien nur durch "offenen Grenzen" geschehen.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste Aufkleber der neonazistischen Partei NPD und deren Jugendorganisation JN entdeckt und entfernt. Diese äußerten sich in verschiedenster Art und Weise rassistisch gegenüber Geflüchteten, schwarzen Menschen oder Migrant*innen.

Im Ortsteil Buch beleidigte in der Nacht (gegen 2:45 Uhr) ein Mensch eine Gruppe rassistisch und griff anschließenden einen Mann (20 Jahre) an. Der Betroffene war mit fünf Bekannten in der wiltbergstraße unterwegs. In Höhe eines Imbisses trafen diese auf eine acht-köpfige Gruppe. Aus der Acht-köpfigen Gruppe heraus wurden rassistische Beleidigungen getätigt. Eine Person trat auf den Betroffenen zu, packte ihn am T-Shirt und griff ihn an. Die Begleiter*innen des Betroffenen flohen. Der Betroffene stieß den Angreifer von sich weg, woraufhin dieser einen Schlagstock zückte und sich drohend vor den Betroffenen stellte. Der Betroffene flüchtete draufhin zu einem nahegelegenen Parkplatz, versteckte sich und alamierte die Polizei. Die Polizei ermittelt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Asylbetrug macht uns arm."

Die Fraktion der AfD der BVV Pankow versuchte mit der Anfrage KA-0356/VIII Personenbezogene Daten von Mitarbeiter*innen von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen zu erfahren. Das Bezirksamt verweigerte diese Informationen. Die Namen wurden aus Datenschutzgründen aus der Anfrage entfernt.

Im Ortsteil Weißensee werden rund um die Kreuzung Rennbahnstraße Heinersdorferstraße rassistische Aufkleber u.a. an Werbeplakaten entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber ist eine rassistische Darstellung eines schwarzen Menschen zu sehen und der Slogan "Ficki Ficki". Vertrieben werden die Aufkleber vom Internetversand Politaufkleber auf denen eine Vielzahl von rassistischen, rechtspopulistischen und Geflüchtetenfeindlichen Aufklebern und Materialen zu bestellen sind.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Kastanienallee zwei Bauarbeiter von einem Mann (zwischen 40 und 50 Jahre alt) rassistisch beleidigt. Als diese auf dessen Beleidigungen verbale Äußerungen zurück tätigen, zeigt der Mann den Hitlergruß.

Im Ortsteil Weißensee kam es während eines Fußballspieles zu rassistischen Beleidigungen. Auf einem Sportplatz in der Rennbahnstraße wurden Anhänger des Gästevereins rassistisch beschimpft. Nach Abpfiff ging der Torwart der Gastmannschaft auf ein Vorstandsmitglied der Heimmannschaft zu und hat diesen angegriffen. In Folge dessen kam es zu einer Schlägerei beider Mannschaften und Fans, an der rund 50-60 Personen beteiligt gewesen sein sollen. Die eintreffende Polizei beendete die Auseinandersetzung und leitete Ermittlungen ein.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg verteilen vier Frauen Flyer und haben Plakate dabei, die zu einer rassistischen Demonstration am 09.06.2018 aufrufen vor dem Mühlencneter in der Greifswalder Straße. Die angebliche Demonstration für "Frauenrechte" stigmatisiert in ihrem Aufruf und Redebeiträgen vor Ort Migranten und Geflüchtete in rassistischer Weise zu Tätern sexualisierter Gewalt.

Die Fraktion der AfD der BVV Pankow stellte in ihrer Anfrage KA-0349/VIII die Arbeit einer renomierten Fraueneinrichtung in Pankow in Frage. Sie erfragte Finanzierung und die Überprüfung der parteipolitischen Neutralität. Darüber hinaus wurden weitere diffamierende Fragen gestellt. Die Anfrage soll mit Behauptungen in Frageform die entsprechende Einrichtung und Träger verunsichern.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde das Ehrenmal an die Befreier des Nationalsozialismus beschmiert. Es wurden die Slogan "Mörder", "Vergewaltiger" und "Plünderer" geschmiert.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg gab es an einer Geflüchtetenunterkunft in der Storkower Straße eine Schmiererei mit völkisch-nationalistischen Inhalt.