Vorfalls-Chronik

Im Ortsteil Pankow wurde eine neonazistische Schmiererei entdeckt. Am Namensschild von Carl-von-Ossietzky Gymnasium wurde der Slogan "NAZI KIEZ" geschmiert.

In einem Text im Internet von LINKSFRAKTION Pankow wurden in einem Interview rassistische Beleidigungen von Friedrich Ludwig Jahn wiedergegeben. Diese rassistischen Beleidigungen wurden hierbei nicht eindeutig als Zitate gekennzeichnet. Die wiedergegebenen Zitate wirkten deswegen beleidigend und diskriminierend auf Leser*innen.

Im Ortsteil Karow werden "Schwarze Kreuze" entdeckt. "Schwarze Kreuze" stellen für Neonazis ein Symbol für die angeblich ermodeten "Deutschen" durch "Ausländer" dar. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.

Im Ortsteil werden "Schwarze Kreuze" entdeckt."Schwarze Kreuze" stellen für Neonazis ein Symbol für die angeblich ermodeten "Deutschen" durch "Ausländer" dar. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.

Im Ortsteil Pankow wurde in der Florastraße eine Hakenkreuz-Schmiererei an einer Hauswand Ecke Florastraße Görschstraße entdeckt. Die Schmiererei war mit roter Farbe. Diese befand sich an der Hauswand der Jugendfreizeiteinrichtung JUP.

Im Ortsteil Pankow wurden in der Blankenburger Straße sowei Waldstraße Aufkleber mit dem Slogan "Merkel muss weg" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren teilweise von der rechten NGO "1%". Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden seit 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde eine Familie antisemitisch beleidigt. Es fielen die Worte "Kinderficker Bastarde" und "Jüdiosche Bastard Familie".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wird vereinzelt derselbe rassistische Aufkleber u.a. in der Nähe der Bornholmer Brücke entdeckt. Dieser trug den Slogan "N* abschieben". Das N-Wort wird in rassistischer Weise benutzt um schwarze Menschen zu diskriminieren.

Im Ortsteil Weißensee wurde in der Gustav Adolf Straße an einer Bushaltestelle die rassistische Schmierei "Islam raus" entdeckt und entfernt. Darüberhinaus wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei am selben Ort entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Pankow wurde eine Frau durch einen Mann vor einem Lokal antiziganistisch beleidigt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden rechte Schmierereien im Thälmann Park entdeckt. Diese trugen einmal den geflüchtetenfeindlichen Slogan "Refugees go Home" und zum anderen den neonazistischen Slogan "NAZI KIEZ".

Im Ortsteil Weißensee wurde an der Ecke Behaimstraße Streustraße eine neonazistische Schmiererei mit dem Slogan "NAZI KIEZ" entdeckt.

Im Ortsteil Pankow wurde eine Person gegen 15:30 Uhr von der Polizei gefasst, die Propaganda verteilte, die strafrechtlich im Sinne des § 86a StGB war.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg kam es am Nachmittag am Spielplatz Arnimplatz zu einer rassistischen Bedrohung. Gegen 16 Uhr hat ein alkoholisierter Mann (58 Jahre) einen Spielplatz betreten und gegen einen Kinderwagen getreten. Die neben dem Wagen auf einer Decke liegende Familie, ein Mann und eine Frau samit Kind, schreckten auf. Der alkoholisierte Mann beleidigte die Familie rassistisch und nahm drohende Haltungen ein. Ein Passant alamierte die Polizei und der Betrunkene ließ von seinem Vorhaben ab. Die Polizei nahm den Betrunkenen fest.

Im Ortsteil Weißensee werden in der Roelckestraße Aufkleber eines rechten Versandhandels (Hermansland Versand) entdeckt und entfernt. Ebenso wird ein Aufkleber mit positiv Bezug zum BFC-Dynamo Berlin gefunden, auf den es rassistische und homophobe Bezüge gibt.

Im Ortsteil Pankow wurden rund um den S-Bahnhof Pankow Aufkleber der neonazistischen Partei NPD entdeckt und entfernt.

Im Ortsteil Niederschönhausen wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese bewarben u.a. die Mitgliedschaft in der Partei.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde am öffentlichen Sportplatz "Pankeplatz" ein Hakenkreuz gebastelt. Dieses wurde mit Kabelbinder zusammen gesteckt und auf den Boden gelegt.

Im Ortsteil Pankow werden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Refugees not welcome", "Presse lügt - freies Netz" oder "Merkel muss weg".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde an der Tram-Haltestelle Prenzlauer Allee / Ostseestraße eine rassistische Schmiererei mit dem Slogan "Kanacken raus" und ein Hakenkreuz auf einen der Sitzbänke entdeckt und unkenntlich gemacht.

Im Ortsteil Pankow wurde im Schlosspark Pankow ein rassistisches Plakat entdeckt und entfernt. Auf dem Plakat wurden Morde an Frauen thematisisert und die Morde als "soziales Experiment von Multikulti" dargestellt. Die Morde seien nur durch "offenen Grenzen" geschehen.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste Aufkleber der neonazistischen Partei NPD und deren Jugendorganisation JN entdeckt und entfernt. Diese äußerten sich in verschiedenster Art und Weise rassistisch gegenüber Geflüchteten, schwarzen Menschen oder Migrant*innen.

Im Ortsteil Buch beleidigte in der Nacht (gegen 2:45 Uhr) ein Mensch eine Gruppe rassistisch und griff anschließenden einen Mann (20 Jahre) an. Der Betroffene war mit fünf Bekannten in der wiltbergstraße unterwegs. In Höhe eines Imbisses trafen diese auf eine acht-köpfige Gruppe. Aus der Acht-köpfigen Gruppe heraus wurden rassistische Beleidigungen getätigt. Eine Person trat auf den Betroffenen zu, packte ihn am T-Shirt und griff ihn an. Die Begleiter*innen des Betroffenen flohen. Der Betroffene stieß den Angreifer von sich weg, woraufhin dieser einen Schlagstock zückte und sich drohend vor den Betroffenen stellte. Der Betroffene flüchtete draufhin zu einem nahegelegenen Parkplatz, versteckte sich und alamierte die Polizei. Die Polizei ermittelt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Asylbetrug macht uns arm."

Die Fraktion der AfD der BVV Pankow versuchte mit der Anfrage KA-0356/VIII Personenbezogene Daten von Mitarbeiter*innen von zwei Jugendfreizeiteinrichtungen zu erfahren. Das Bezirksamt verweigerte diese Informationen. Die Namen wurden aus Datenschutzgründen aus der Anfrage entfernt.

Im Ortsteil Weißensee werden rund um die Kreuzung Rennbahnstraße Heinersdorferstraße rassistische Aufkleber u.a. an Werbeplakaten entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber ist eine rassistische Darstellung eines schwarzen Menschen zu sehen und der Slogan "Ficki Ficki". Vertrieben werden die Aufkleber vom Internetversand Politaufkleber auf denen eine Vielzahl von rassistischen, rechtspopulistischen und Geflüchtetenfeindlichen Aufklebern und Materialen zu bestellen sind.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Kastanienallee zwei Bauarbeiter von einem Mann (zwischen 40 und 50 Jahre alt) rassistisch beleidigt. Als diese auf dessen Beleidigungen verbale Äußerungen zurück tätigen, zeigt der Mann den Hitlergruß.

Im Ortsteil Weißensee kam es während eines Fußballspieles zu rassistischen Beleidigungen. Auf einem Sportplatz in der Rennbahnstraße wurden Anhänger des Gästevereins rassistisch beschimpft. Nach Abpfiff ging der Torwart der Gastmannschaft auf ein Vorstandsmitglied der Heimmannschaft zu und hat diesen angegriffen. In Folge dessen kam es zu einer Schlägerei beider Mannschaften und Fans, an der rund 50-60 Personen beteiligt gewesen sein sollen. Die eintreffende Polizei beendete die Auseinandersetzung und leitete Ermittlungen ein.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg verteilen vier Frauen Flyer und haben Plakate dabei, die zu einer rassistischen Demonstration am 09.06.2018 aufrufen vor dem Mühlencneter in der Greifswalder Straße. Die angebliche Demonstration für "Frauenrechte" stigmatisiert in ihrem Aufruf und Redebeiträgen vor Ort Migranten und Geflüchtete in rassistischer Weise zu Tätern sexualisierter Gewalt.

Die Fraktion der AfD der BVV Pankow stellte in ihrer Anfrage KA-0349/VIII die Arbeit einer renomierten Fraueneinrichtung in Pankow in Frage. Sie erfragte Finanzierung und die Überprüfung der parteipolitischen Neutralität. Darüber hinaus wurden weitere diffamierende Fragen gestellt. Die Anfrage soll mit Behauptungen in Frageform die entsprechende Einrichtung und Träger verunsichern.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde das Ehrenmal an die Befreier des Nationalsozialismus beschmiert. Es wurden die Slogan "Mörder", "Vergewaltiger" und "Plünderer" geschmiert.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg gab es an einer Geflüchtetenunterkunft in der Storkower Straße eine Schmiererei mit völkisch-nationalistischen Inhalt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden an verschiedenen Stellen (Postkästen) rechte Plakate entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Dieter Eich - Politischer Mord? Nein!" (JN), "Bucher Jugend zu uns!" (JN) oder "Kampf der Rotfront" (III. Weg).

Am Bahnsteig des S-Bfs Landsberger Allee steht eine große Werbetafel der Firma Lieferando.de. Sie trägt die Werbeaufschrift "ES IST ZEIT FÜR (Firmenlogo Lieferando)" Das Firmenlogo wurde überschrieben mit "HOLOCAUST"

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurde in der Thomas-Mann-Straße an drei Stellen der Schriftzug "Deutschland erwache" und "Heil Deutschland" gesprüht.

Im Ortsteil Berlin-Buch fand eine Demonstration anlässlich der Ermordung von Dieter Eich in Berlin-Buch durch Neonazis im Jahr 2000. Am Autaktort und am Ende pöbelten ca. 15 Neonazis gegen die Demonstrierenden. Ein Neonazis trug ein T-Shirt mit dem Slogan "HKN KRZ" (=Hakenkreuz). Eine Störung der Gedenkminute durch die Neonazis wurde durch die Polizei unterbunden.

Im Ortsteil Berlin-Buch werden Aufkleber der neonazistischen Partei NPD und Plakate dessen Jugendorganisation JN entdeckt. Diese befanden sich u.a. am S-Bahnhof Buch und am Schaukasten beim Bucher Bürgerhaus. Darüber hinaus wurden am Bucher Bürgerhaus Aufkleber mit dem Slogan "Bitte flüchten sie weiter. Refugees not welcome" entdeckt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Heimat verteidigen".

Ein Mann Ende 30 verpasst gerade so eine Tram an der Haltestelle Danziger Str./ Paul-Heyse-Str.. Er ruft ihr hinterher: "Judenbahn! Selbst im KZ waren die Züge pünktlicher!"

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in der Malmöerstraße und Stargarderstraße rassistische Aufkleber entdeckt. Diese hatten u.a. eine Abbildung, wo Menschen Geschlechtsverkehr mit Ziegen haben. Versehen waren diese mit dem Slogan "We fuck goats". Der Aufkleber bedient sich der rassistischen Diskriminierung, dass Ausländer mit Tieren Geschlechtsverkehr haben.

Gegen 19.00 Uhr werden zwei Geflüchtete im Alter von 21 und 24 Jahren auf dem S-Bahnhof Greifswalder Straße von einem 27-jährigen Mann rassistisch beleidigt und mit einer Flasche ins Gesicht geschlagen.

Im Ortsteil Berlin-Buch in einer Unterhaltung zwischen zwei Frauen, fällt die Bemerkung "Hoffentlich kommen die Flüchtlinge hier bald mal weg."

Im Ortsteil Berlin-Buch wurde auf dem öffentlichen Sportplatz "Pankeplatz" ein Hakenkreuz auf die Sitzpolster geschmiert.

Im Ortsteil Karow gab ein Busfahrer des Schienenersatzverkehres keine Auskunft gegenüber Menschen, die als "Ausländer" gesehen werden können. Gegen 22:10 Uhr kam ein Ersatzbus an der Haltestelle Karow an. Dieser war vollkommen leer. Eine Frau sprach mit dem Busfahrer und drei weitere Personen, eine Frau (People of Colour) und zwei Männer, die als "Ausländer" gesehen werden können, kamen hinzu. Die Frau fragte, ob der Bus nach Gesundbrunnen fahre. Der Busfahrer antwortete "Nein". Die beiden Männer fragten anschließend, ob dies der Bus nach Pankow wäre, der Busfahrer antwortete "Nein". Weiterhin sagte er, ob sie denn nicht lesen könnten, da auf den Hinweisschild des Busses Blankenburg stehe. Der Busfahrer schloss die Türen und fuhr alleine ohne Passagiere weg. Der nachfolgende Busfahrer gab bei den gleichen Fragen, die Antwort, dass dies die richtige Route sei und sie ab Blankenburg mit der S2 weiter nach Gesundbrunnen und Pankow fahren können. Die drei Personen sahen sich aufgrund der ersten Situation rassistisch diskriminiert.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden vereinzelt Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese richteten sich gegen den Islam.

Im Ortsteil Weißensee kommt es zu einer rassistischen Beleidigung. Ein Pärchen (Mann und Frau) kommt mit einer weiteren Person in Streit. Die weitere Person geht in ein Treppenhaus und gestikuliert vom Treppenhaus weiter. Da ruft der Mann "Komm runter. Ich fresse dich auf." Eine nahestehende Passantin, die nur diesen Satz mitbekommt, (ca. 50 Jahre) ruft zu dem Mann "Du isst doch eh kein Schweinefleisch!". Der Mann wurde von der Passantin als Nicht-Deutsch, mit muslimischen Glauben gewertet.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Gedenkblumen am sowjetischen Ehrenmal erneut entwendet und hinter das Denkmal geschmissen. Das erste Mal geschah am Abend des 08.05.2018.

Im Ortsteil Pankow rief ein Mann "Heil Hitler" an der Ecke Berliner Straße / Granitzstraße. An ihn zog gerade eine Demonstration vorbei. Eine nebenstehende Passantin kommentierte diesen Spruch sehr laut.

Im Ortsteil Pankow kam es im Bus der Linie 255 erst zu einer rassistischen Beleidigung und anschließend zu einem Schlag ins Gesicht. Gegen 21:00 Uhr saß eine Frau (21 Jahre) im Bus als ein Mann und eine Frau einstiegen. Während der Mann lautstark über das Weiterleben Adolf Hitlers redtee, ging die Frau zielgerichtet auf die 21-jährige Person zu, beleidigte sie und schlug ihr mit der Hand ins Gesicht. Der Mann kam hinzu und drohte weitere Schläge an und äußerte sich rassistisch über ihre Hautfarbe. Der Busfahrer eielte hinzu und drängte das Päarchen aus dem Bus. Die Frau rief die Polizei, das Päarchen flüchtete.

Im Ortsteil Karow wurden in den letzten Tagen Flyer der neonazistischen Partei III. Weg in den Briefkästen in der Achillesstraße bis Siverstorpstraße entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Asylflut stoppen".