Vorfalls-Chronik

Eine Nordneuköllner Firma erhielt einen leeren Briefumschlag, der mit einem Hakenkreuz bemalt war.

Eine Verordnete, die über die AfD-Liste in die BVV eingezogen war, stellt eine kleine schriftliche Anfrage. In der Anfrage wurde die Förderung und die Ausrichtung des gemeinnnützigen Vereins IBBC hinterfragt. Dahinter steckt die Strategie, durch Unterstellungen und dem Herstellen von Bezügen zu vermeintlichem Linksextremismus die demokratiefördernde Arbeit des Vereins zu diffamieren.

Am U-Bahnhof Britz-Süd wurde ein Sticker des rechten Netzwerks "Reconquista Germanica" entdeckt und entfernt.

Ein 47-jähriger Mann, der ein Plakat entfernen will, wird gegen 11.00 Uhr in der Braunschweiger Straße von einem unbekannten Mann antisemitisch beleidigt, geschlagen und getreten.

Etwa 70-100 Teilnehmer_innen folgten dem Aufruf der Gruppe „Jugendwiderstand“ zur Demonstration um 13 Uhr vom Karl-Marx-Platz zum Hermannplatz. Schon das Motto des Aufrufs enthielt antisemitische Chiffren einer verkürzten Kapitalismuskritik. So war darin von „Ausbeuter[n], Schmarotzer[n], Blutsauger[n] und Parasiten“ die Rede. Am Auftaktort wurde durch einen Organisator der Veranstaltung eine Person mit Israel-Fahne als „Zionistenschwein“ beschimpft. Bei der Auftaktkundgebung redete der Sprecher der Gruppe „FOR-Palestine“, welche zu einem eigenen Block auf der Demonstration aufgerufen hatten. Er forderte eine Abkehr von der „faschistische[n] Staatsräson vom Existenzrecht“ des Staates Israels, den er als „faschistischen Staat“ dämonisierte. In einer Aufzählung sprach er von „palästinensischen Arbeiter_innen in Palästina, im besetzten Palästina, Westbank, Gaza und im besetzten Palästina, wo Hunderttausende von Palästinensern und Palästinenserinnen vertrieben wurden“. Der Sprecher machte damit klar, dass er jeden Teil Israels, also auch die unumstrittenen Gebiete, als illegitime Besatzung Palästinas betrachtet. Dieser Logik folgend ist das Fortbestehen Israels, egal in welchen Grenzen, zu bekämpfen. Die israelische Arbeiterklasse schloss er von der Beteiligung am 1. Mai generell aus, da diese den Zionismus mittrage, womit er die israelische Gesellschaft als homogenes feindliches Kollektiv konstruiert. Er setzte außerdem Israel mit NS-Deutschland gleich, indem er über die deutsche Mehrheitsgesellschaft sagte: „Und heute tun sie genau das gleiche, verschließen die Augen, in gut deutscher Manier, wie ihre Großeltern“. Zudem verbreitete er an die Medien gerichtet den Mythos, „die zionistischen Soldaten“ würden „sich einen Spass daraus[machen], die Kinder und Jugendlichen dort abzuschießen wie Vögel.“ Mehrmals solidarisierte er sich mit Attentaten gegen israelische Zivilist_innen: „Hoch lebe der palästinensische Kampf in all seinen Formen“.

In der Nacht zum 1. Mai wird im Neuköllner Richardkiez ein Mann von einer Gruppe von ca. zehn Männern bedroht und ins Gesicht geschlagen. Der Mann hatte Plakate geklebt, die sich inhaltliche gegen Antisemitismus richteten und einen positiven Bezug zum Staat Israel hatten. Unter den Angreifenden befinden sich Personen, die der Gruppe "Jugendwiderstand" zugerechnet werden. Der Betroffene trägt ein Hämatom davon, das mehrere Wochen Beschwerden verursacht.

In der Fritz-Erler-Allee wurde auf einem Stromkasten ein Hakenkreuz entdeckt.

In die Motorhaube eines im Neudecker Weg geparkten Autos wurde ein Hakenkreuz geritzt.

Im April publizierte die NPD Neukölln mehrere rassistische Posts und Bilder.

Am Hermannplatz wird eine kurz zuvor von der BILD-Zeitung aufgehängte Israel-Fahne von zwei Männern, die aus einem Café kommen abgerissen, auf den Boden geworfen. Der Versuch der beiden Männer, die Fahne anzuzünden, scheitert.

Nahe dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee wurde ein 11-Jähriger von fünf Jugendlichen rassistisch beleidigt. Als der Betroffene sich nicht provozieren ließ, wurde er von zwei Jugendlichen aus der Gruppe gestoßen, geschlagen und verletzt.

In Rudow wurden mehrere Aufkleber dokumentiert und entfernt. Die Aufkleber zeigten rechte, antiziganistische und antimuslimische Inhalte. Ein Teil stammte von der NPD, ein weiterer von der AfD, der Rest trug kein V.i.S.d.P.

Auf einer Laterne im Höltermannsteig wurde ein Hakenkreuz entdeckt.

Ein unverheiratetes Paar aus Rumänien mit einem gemeinsamen Kind stellte einen Antrag auf Leistungen nach SGB II im Jobcenter Neukölln. Das Jobcenter erkannte jedoch nur eine Teilbedarfsgemeinschaft an. Die Frau wurde unrechtmäßig aus der Bedarfsgemeinschaft und somit vom Leistungsbezug ausgeschlossen. Das Handeln des Jobcenters wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien regelmäßig unterstellt, ausschließlich zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Als Roma wahrgenommenen Personen werden immer wieder behördliche Dienstleistungen unrechtmäßig verweigert.

Am "Woolworth" in der Karl-Marx-Straße wurde eine Schmiererei entdeckt, die "9mm für Zionisten" fordert.

Ein Schüler wird von einem Mitschüler in Rudow aus antisemitischer Motivation beleidigt und massiv bedroht. Es wird Anzeige bei der Polizei erstattet.

In einer Entschließung verurteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Beschädigung der Gedenkskulptur für Burak Bektaş. Sie erinnert an die Ermordung von Burak Bektaş, der 2012 von einem Unbekannten auf offener Straße wortlos erschossen worden ist. Der Mord ist bis heute nicht aufgeklärt. Ein rassistischer Tathintergrund kann nicht ausgeschlossen werden. Ein AfD-Verordneter nutzte die sich anschließende Diskussion über Gewalt gegen Sachgegenstände, um das zivilgesellschaftliche Bündnis Neukölln zu diffamieren. Das Bündnis würde angeblich Gewalt gegen Sachen gutheißen. Im Nachgang kommentierte ein AfD-Verordneter die Diskussion auf seiner Facebook-Seite: "Dann kam noch eine Entschließung für einen Jugendlichen, der Bürger vorm Klinikum Vivantes immerzu anpöbelte“. Die zweite Entschließung richtete sich „Gegen Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit“. In der anschließenden Debatte verwies ein AfD-Verordneter auf antisemitische Positionen in der LINKEN. Außerdem stellte eine Verbindung zwischen Antisemitismus und Islam her. Letzterem attestierte er einen Entwicklungsrückstand gegenüber dem Christentum. Auf diese Weise wurde Antisemitismus als Problem der "Anderen" dargestellt, in diesem Fall die Partei die LINKE und muslimische Migrant*innen. Diese Strategie nutzte die AfD, um durch das Heraufbeschwören eines Feindbildes von den eigenen ausgrenzenden Positionen abzulenken. Zu einer Großen Anfrage zum "Ordnungsamt Neukölln" meldeten sich zwei AfD-Verordnete zu Wort. Sie färbten mit ihren Beiträgen das Problem der Müllbeseitigung rassistisch und geflüchtetenfeindlich ein: Berlin wäre im Vergleich zu anderen Städten dreckig und es müsse "durchgegriffen" werden. Die "vereinigte Linke" wolle Menschen erziehen, dabei seien Menschen so, wie sie sind. Provokativ schloss sich die Frage an, wie die Herausforderungen durch die "neu Hinzugekommenen" bewältigt werden sollten In einem weiteren AfD-Antrag ging es um die Broschüre des Paritätischen Wohlfahrtsverbands für Kita-Erzieher*innen „Murat spielt Prinzessin“. Die AfD forderte, diese pädagogische Handreichung unverzüglich zurückzuziehen.Mit ihren Redebeiträgen erweckten die AfD-Verordneten den Eindruck, die Handreichung solle für die frühkindliche Sexualerziehung in der Kita genutzt werden. Die AfD-Verordneten sprachen von „Sexpropaganda“ und „Frühsexualisierung“ und prangerte die Broschüre als ein Ergebnis der „Gender-Ideologie“ an. Ein AfD-Verordneter nannte die Broschüre eine Aufforderung an Pädaog*innen, Kinder sexuell zu belästigen. Tatsächlich soll die Broschüre, die aus Fragen von Pädagog*innen in Fortbildungen heraus konzipiert wurde, einen diskriminierungsfreien Umgang mit Regenbogenfamilien und sexueller Vielfalt unterstützen.

Am Hermannplatz findet im Vorfeld der Veranstaltung "Berlin trägt Kippa"eine kleine Kundgebung statt. Die beiden Personen tragen Kippa, es werden Redebeiträge verlesen und eine Israelfahne gezeigt. Nach 10 Minuten werden die Teilnehmer der Kundgebung von aufgebrachten Gegendemonstrant*innen als Terroristen beschimpft, bespuckt und es wird ihnen die Israel-Fahne entrissen.

In der Ringbahn, Höhe S-Bahnhof Neukölln, äußerte ein betrunkener Mann rassistische Beleidigungen und sang nationalistische Lieder. Einer der anwesenden Fahrgäste versuchte vergeblich, den Betrunkenen zu beschwichtigen.

Während die Demonstration "Gemeinsam gegen rechten Terror in Neukölln" durch Gropiusstadt zog, wurden Demonstrationsteilnehmer*innen mit Lebensmitteln beworfen.

Mehrere Plakate in Gropiusstadt und Britz wurden mit Hakenkreuzen beschmiert und mit NPD-Aufklebern beschädigt. Die Plakate warben für die Demonstration "Gemeinsam gegen rechten Terror in Neukölln" am 21.04.2018 in Gropiusstadt.

Ein Mann, der Schilder mit antisemitischen Inhalten um den Körper trägt, wird am U-Bahnhof Neukölln gesehen.

Vor dem Rathaus Neukölln findet eine Solidaritätskundgebung für den "Great March of return to Gaza" statt. Dabei wird ein Transparent gezeigt auf dem "Gaza, das größte Gefängnis der Welt! Beendet die Gaza Blockade! Macht die Ghetto-Tore auf!" steht. Der Vergleich von Gaza mit einem Ghetto setzt den Holocaust gleich mit dem Umgang Israels mit den Palästinensern. Es handelt sich dabei um eine Form des israel-bezogenen Antisemitismus.

Eine Neuköllnerin veröffentlichte auf ihrem Blog einen Beitrag über die Demonstration "Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde". In dem Beitrag äußerte sich die Blogbetreiberin über die Teilnehmer*innen der Demonstration rassistisch. Es wurde Anzeige erstattet.

Eine Frau rumänischer Herkunft stellte bei der Elterngeldstelle Neukölln einen Antrag auf Elterngeld. Für die Bearbeitung des Antrags wurde ein Nachweis einer deutschen Krankenversicherung angefordert, obwohl dieses Dokument irrelevant für die Bearbeitung des Antrags war. Das Handeln der Elterngeldstelle ist nur vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.

Am Gedenkort für Burak Bektaş an der Rudower Straße, Ecke Möwenweg, wurde eine Skulptur beschädigt. Unbekannte zerstörten mit einer Chemikalie die Schutzschicht der Bronzeskulptur teilweise. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Die Skulptur wurde erst wenige Tagen zuvor eingeweiht. Sie erinnert an die Ermordung von Burak Bektaş, der 2012 von einem Unbekannten auf offener Straße wortlos erschossen worden ist. Der Mord ist bis heute nicht aufgeklärt. Ein rassistischer Tathintergrund kann nicht ausgeschlossen werden.

In der Straße 223 wurde auf die Motorhaube eines Autos ein Hakenkreuz gezeichnet. Es wurde Anzeige erstattet.

Auf einen Fensterrahmen im Hausflur eines Wohnhauses in der Briesestraße wurden zwei Hakenkreuze gezeichnet.

Gegen 17 Uhr wurde eine transsexuelle Frau auf der Karl-Marx-Straße von zwei männlichen Jugendlichen beschimpft.

Auf dem Hermannplatz findet eine Veranstaltung mit dem Titel "Freiheit für alle politischen Gefangenen" statt, die von den Organisationen FOR Palestine, dem Demokratischen Komitees Palästina sowie dem Internationalistischen Block organisiert wird. Bei dieser Veranstaltung wird in Reden die antisemitische Formel "from the river to the [palestine will be free]" benutzt. Diese Parole bedeutet, dass zwischen Jordan und Mittelmeer kein Staat Israel mehr existieren soll. Damit spricht die Parole dem Staat Israel das Existenzrecht ab.

In Rudow wurde ein rechtes Graffito dokumentiert und beseitigt. Das Graffito enthielt die rechten Zahlencodes "18" und "88".

Auf dem Neuköllner Grab von Burak Bektaş wurden Handzettel gefunden. Die Zettel trugen rechte, verschwörungstheoretische Inhalte und richteten sich an die Angehörigen des Verstorbenen. Burak Bektaş wurde 2012 von einem Unbekannten auf offener Straße wortlos erschossen. Der Mord ist bis heute nicht aufgeklärt. Ein rassistischer Tathintergrund kann nicht ausgeschlossen werden.

Eine Frau und ihre Kinder wurden gegen 19.30 Uhr im Michael-Bohnen-Ring von einem Mann zunächst fotografiert. Anschließend rief der Mann mehrfach antimuslimische Beleidigungen. Es wurde Anzeige erstattet.

In der Aaronstraße zeigte ein unbekannter Mann den Hitlergruß. Es wurde Anzeige erstattet.

Gegen 22.50 Uhr wurde ein Mann von einem anderen in der Thomasstraße rassistisch beleidigt. Es wurde Anzeige erstattet.

Gegen 23.30 Uhr wurde ein 23-Jähriger auf der Sonnenallee aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus zunächst homophob beleidigt. Drei Personen aus der Gruppe umringten den 23-Jährigen dann. Sie schlugen ihm sein Essen aus der Hand, verletzten ihn mit einem Messer, besprühten ihn mit Reizgas und stießen ihn zu Boden. Daraufhin bestahlen die Angreifen den Attackierten und entfernten sich. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die Ermittlungen aufgenommen.

An einer Hauswand in der Wipperstraße wurde folgende Schmiererei entdeckt: "Tod dem Zionismus! 1. MAI 13 Uhr Karl-Marx-Platz" sowie ein Hammer-und Sichel-Symbol.

Rund 250 Menschen versammelten sich auf dem Hermannplatz zu einer pro-palästinensischen Demonstration im Rahmen des „Großen Marschs der Rückkehr“. Vereinzelt wurden antiisraelische Schilder gezeigt und Parolen wie „From the river to the sea – Palestine will be free!“ skandiert. Zudem riefen Demonstrationsteilnehmende zum Boykott des jüdischen Staates auf. Über Lautsprecher wurden die Teilnehmenden der Demonstration außerdem davor „gewarnt“, dass auch „zionistische Journalisten“ anwesend seien. In einem Lied, das vom Lautsprecherwagen ausging, wurden Raketen aus dem Gazastreifen auf zivile Ziele in Israel gerechtfertigt.

In Rudow wurden zwei Aufkleber im Design der Reichskriegsflagge entdeckt und entfernt. Die Reichskriegsflagge wird gegenwärtig von Gruppierungen der extremen Rechten verwendet, da die Darstellung und Verbreitung der im Nationalsozialismus gebräuchlichen Version der Kriegsflagge mit Hakenkreuz strafbar ist.

In Britz wurden 25 rechte Aufkleber und mehrere alte Nazi-Plakate dokumentiert und beseitigt. Die Aufkleber stammten von der NPD und aus dem Spektrum der Neuen Rechten (Reconquista Germanica, Kampagne "Ein Prozent").

Auf der Grundstücksmauer einer Britzer Schule wurden ein Hakenkreuz und der Zahlencode "88" entdeckt.

In der Fritz-Reuter-Allee, Ecke Teterower Straße, klebten mehrere Sticker der NPD. Die Sticker mit rassistischem Inhalt wurden dokumentiert und entfernt.

In der Parchimer Allee wurden mehrere Gehwegplatten mit einem Hakenkreuz besprüht.

Auf einer Kellerwand im Walter-May-Weg wurde ein Hakenkreuz entdeckt. Es wurde Anzeige erstattet.

An einem Laternenpfahl in der Hertzbergstraße wurde ein NPD-Sticker entdeckt und beseitigt.

Im März verbreitete die NPD Neukölln mehrere rassistische Beiträge und Bilder auf Facebook.

Gegen 18 Uhr wurden Besucherinnen einer Veranstaltung, die von einem islamischen Frauenverein in der Niemetzstraße angeboten wurde, von einem Mann im Hausflur antimuslimisch beleidigt. Es wurde Anzeige erstattet.

Die NPD Neukölln verteilte im Rudower Blumenviertel Flyer. Anwohner*innen fanden die Flyer mit völkisch-nationalistischem Inhalt in ihren Briefkästen. Auf den Flyern wird gefragt: "Was unternimmst du für Deutschland, damit wir wieder eine freie Nation werden?"

In der Glasower Straße wurde ein Hakenkreuz entdeckt. Das Hakenkreuz war auf einen antifaschistischen Sticker geschmiert.

Rund um den U-Bahnhof Rudow wurden knapp 20 rechte und rassistische Sticker endeckt. Ein Teil der Sticker ging auf die NPD zurück, weitere stammten von der Jungen Alternative, die restlichen trugen kein V.i.S.d.P.