Vorfalls-Chronik

Gegen 21.30 Uhr wird ein 18-jähriger Mann in Begleitung seiner Frau und seines Kindes in der Kurfürstenstraße aus einer Gruppe von fünf 14- bis 19-Jährigen heraus homophob beleidigt. Er wird von einem Jugendlichen mit einer abgebrochenen Bierflasche angegriffen.

Am 15. November wurden sechs Stolpersteinen vor dem Haus Swinemünder Straße 125 geschändet. Anlässlich der sich jährenden Novemberpogrome hatte die lokale evangelische Gemeinde die Stolpersteine der Familie Blaukopf poliert, sowie Kerzen, Blumen und ein Infoblatt ausgelegt. In der Nacht des 15. Novembers stieß jemand die Gegenstände um und trat sie teilweise weg. Außerdem hat jemand die Steine vollgekotzt. Die Steine wurden direkt von der meldenden Person gereinigt.

Ein alter schwerbehindert Mann, der im Rollstuhl sitzt, hat im September 2016 beim Jobcenter in der Müllerstraße Sozialhilfe beantragt. Bis Mitte November konnte noch keine Zahlungseingänge auf seinem Konto verbuchen und suchte deshalb mit seiner Betreuerin das Jobcenter auf. Dort angekommen, wurde er abgewiesen, weil die Behörde aus "organisatorischen Gründen" den ganzen Tag über geschlossen bleiben sollte. Ein Security-Mitarbeiter verweigerte ihm aus "Sicherheitsgründen" das Aufsuchen des Vorraums, wo er sich nur kurz aufwärmen wollte. Der Vorgesetzte des Security-Mitarbeiters wies den Rollstuhlfahrer ebenfalls ab - aus "Sicherheitsgründen". Er riet ihm, sich beim Dienststellenleiter zu beschweren, der sich an einem anderen Standort aufhalte. Der schwerbehinderte Mann ging darauf nicht ein und kehrte in seine ungeheizte Wohnung zurück.

Am 14. November versammelten sich die BärGiDA-Anhänger am Hauptbahnhof zu ihrem 98. "Abendspaziergang".

Am 9. November fand abends in Moabit eine antifaschistische Gedenkdemonstration statt, dieser wurde von einem Anwohner "dreckige Juden" und "Freiheit für Palästina" hinterher gerufen.

Am 9. November veranstaltete "staatenlos e. V." auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag eine "Mahnwache für Heimat und Weltfrieden."

Am 9. November wollten Antifaschisten einen islamophoben Sticker in der Nähe der Ebertsbrücke im Ortsteil Mitte entfernen. Dabei wurden sie von einem älteren Herrn (Anfang 50) beobachtet, der sie aufforderte, mit dem Abreißen aufzuhören. Der Mann äußerte sich rassistisch und islamfeindlich und entfernte sich dann.

Am 7. November führte BärGiDa ihren 97. "Abendspaziergang" durch. Mittlerweile hat BärGiDa auf ihrer wieder aktualisierten Webseite mit der Mobilisierung zu ihrem "100. Abendspaziergang" begonnen, der nicht routinemäßig am Montag, den 28. November, sondern bereits zwei Tage früher stattfinden soll.

Am Samstag, den 5. November, fand von 14.00 bis 19.00 Uhr im Halong-Hotel am Leipziger Platz ein erneuter Kongress des rechtspopulistischen Monatsmagazin "Compact" statt, das durch seine Verschwörungstheorien und aufgeblasenen Artikel bekannt ist. Thema des Kongresses war die "Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit" im "Merkel-Regime". Als "Referenten" traten bei der Veranstaltung u. a. folgende Personen auf: der PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann, André Poggenburg vom AfD-Bundesvorstand und der Staatsrechtler Prof. Dr. em. Karl Albrecht Schachtschneider (Uni Nürnberg/Erlangen). Aus dem Ausland reisten der Politiker Oskar Freysinger von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Chef der österreicherischen Identitären Bewegung (IB) Martin Sellner an. Nach unterschiedlichen Pressemeldungen beteiligten sich zwischen 70 und 150 Personen an einer Gegendemonstration unter dem Motto "Blockieren, Pöbeln, Protestieren".

Am Samstagnachmittag, den 5. November, startete am Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof (Tiergarten) ein Demonstrationszug zum Alexanderplatz unter dem mittlerweile bekannten Motto "Merkel muss weg". Daran nahmen - nach Polizeiangaben - bis zu 550 Personen teil. Es war eine Mischung aus Flüchtlingsgegnern, BärGiDa-Anhängern, Reichsbürgern, HoGeSa-Hooligans, Landsmannschaften und Identitären, darunter auch der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke. Nachdem sich einzelne Teilnehmer vermummt hatten, wurden sie durch den Versammlungsleiter aufgefordert, die Maskerade abzunehmen; dem wurde Folge geleistet. Zwei Gegendemonstrationen des "Berliner Bündnisses gegen Rechts" und von "Berlin Nazifrei" mit mindestens 800 Teilnehmern wollten den rechten Aufmarsch durch Verkehrsblockaden in der Reinhardtstraße und in der Friedrichstraße/Torstraße verhindern. "Dies konnte von Polizisten unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt verhindert werden," heißt dazu in der offiziellen Polizeimeldung. Rund 1.100 Polizeibeamte wurden eingesetzt, von denen vier leichte Verletzungen erlitten. Bei den drei Aufzügen nahm die Polizei insgesamt 43 Personen wegen verschiedener Delikte vorübergehend fest: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch, Widerstand, Körperverletzung sowie Beleidigung. Entlang der Demostrecke wurden zahlreiche Aufkleber u.a. von der NPD aus Mecklenburg-Vorpommern hinterlassen.

Aufkleber mit dem Slogan "Deutschland den Deutschen", die von der NPD stammen, wurden von Passanten auf Abfallbehältern im Tiergarten entdeckt und entfernt.

Am 31. Oktober versammelten sich die BärGiDa-Aktivisten zu ihrem 96. "Abendspaziergang" vor dem Hauptbahnhof.

Am 31. Oktober kam es gegen 16.30 Uhr zu einer Pöbelei in der U-Bahnlinie U6 zwischen den Stationen Wedding und Friedrichstraße. Ein älterer Mann beschimpfte einen Jugendlichen mit afrikanischem Migrationshintergrund als "Scheiß Ausländer!". Anschließend spukte er ihm ins Gesicht. Andere Fahrgäste schritten nicht ein.

Am 24. Oktober fand der 95. "Abendspaziergang" der BärGiDa statt.

Ab dem 21. Oktober war in einem verschlossenen Glaskasten der Hausverwaltung eines Mehrfamilienhauses in Moabit ein antisemitisches Flugblatt platziert. Es verschwand erst am 13. November im Zuge eines Polizeieinsatzes in dem Haus. Die DIN-A5 große Karikatur zeigte das Gesicht eines Teufels mit Vampirzähnen und einem "Magen David" auf der Stirn. Aus dem Mund hingen vier tote Körper. Überschrieben war die Karikatur mit "Israel = Mörder". Unter dem Bild stand der mehreren Koran-Suren entlehnte Satz "Gott hat aus Ihnen Affen und Schweine gemacht".

Eine muslimische Lehramtsstudentin macht im Oktober 2016 ihr Praxissemester an der Schule am Schillerpark. Zwei Wochen nach Beginn wird sie per E-Mail von ihrem Mentor gebeten, beim Unterrichten vor die Klasse ohne Kopftuch aufzutreten. Dies wird mit der Schulleitung besprochen, diese informierte die Belegschaft über die geltende Rechtslage. Eine Woche später wird sie einer Klasse zum Hospitieren zugeteilt. Die Lehrerin ließ dies nicht zu und warf die Studentin in Anwesenheit der Schüler raus. Die Schulleitung wurde informiert, diese antwortete, dass die Studentin mit solch einer Reaktion rechnen müsse, da "sie sich für das Tragen des Kopftuches entschieden habe". Die rassistischen Äußerungen der Lehrerin wurden seitens der Schulleitung nicht kritisiert. Die Studentin solle sich eine andere Klasse zur Hospitation suchen.

Ein antisemitischer Vorfall ereignete sich am 19. Oktober gegen 19 Uhr in einem Schnellrestaurant am Alexanderplatz. Ein 51-jähriger Mann wollte einen Kaffee bestellen, woraufhin ein ca. 30-jähriger Angestellter dem israelischen Touristen die Bedienung mit den Worten „I don’t serve jews“ verweigerte. Bevor die alarmierten Polizisten eintrafen, hatte der verdächtige Kellner seine Schicht bereits beendet.

Am 18. Oktober wurde am Mahnmal Levetzowstraße in großer gelber Schrift das Wort „Jesus“ geschmiert. Ähnliche Schmiererei wurde seit dem 19. September immer wieder an Gedenkorten vorgefunden.

Am 18. Oktober wurde einem israelischen Touristen die Bedienung in einer "Burger King"-Filiale am Alexanderplatz verweigert. Als sich der Betroffene gegen 19 Uhr einen Kaffee bestellen wollte, erklärte der Angestellte auf Englisch "I don't serve jews" (dt.: Ich bediene keine Juden). Bevor die alarmierte Polizei eintrafen, hatte der Angestellte seine Schicht schon beendet.  

Gegen 10.00 Uhr wird ein 49-jähriger Mann in der Dortmunder Straße von einem 44-jährigen Mann rassistisch beleidigt und gestoßen.

Am Montag, den 17. Oktober, veranstaltete BärGiDa am Hauptbahnhof ihren 94. "Abendspaziergang".

Am 17. Oktober wurde das Schild zur Erinnerung an die vom Bahnhof Moabit deportierten Berliner Juden und Jüdinnen in der Ellen-Epstein-Straße erneut beschmiert. Das Schild der Initiative "Sie waren Nachbarn" war mit den Worten "Liebe Jesus" in weißer Farbe beschmiert worden.

In den Nachtstunden des 16.10.2016 wurden im Umfeld der Anton-/Plantagenstraße "Sieg Heil"-Rufe vernommen. Der oder die Täter wurden polizeilich nicht identifiziert.

Mitte Oktober wurden in der U-Bahnstation Alexanderplatz (U8) zwei antisemitische Sticker des "KenFm"-Blogs entdeckt und entfernt. Für den Blog zeichnet Ken Jebsen von der Reichsbürgerbewegung verantwortlich.

Am 15. Oktober beschimpfte eine Passagierin am Oranienburger Tor den Fahrer einer defekten U-Bahn der Linie U6 als "du scheiß Judenschwein". Die anderen Fahrgäste schauten höchstens irritiert.

Gegen 06.00 Uhr wird ein 32-jähriger Mann von einem 28-jährigen Mann in der Müllerstraße rassistisch beleidigt und gestoßen.

Am 10. Oktober versammelten sich die BärGiDa-Anhänger zu ihrem 93. "Abendspaziergang" am Hauptbahnhof.

Am 10. Oktober wurde das Mahnmal auf der Putlitzbrücke erneut geschändet. Unbekannte beschmierten das Denkmal zur Erinnerung an den Holocaust mit roter Farbe.

Am 7. Oktober wollte ein junger muslimischer Mann mit dem Regionalzug vom Hauptbahnhof verreisen. Als der Zug im Hauptbahnhof anhielt und sich die Türen öffneten, wurde er von einem aussteigenden Deutschen - offensichtlich absichtlich - stark angerempelt.

Gegen 16.50 Uhr wird ein 33-jähriger Mann in der Gontardstraße von einem unbekannten Mann aus homophober Motivaion geschlagen.

Gegen 05.15 Uhr wird ein 35-jähriger Geflüchteter am U-Bahnhof Leopoldplatz rassistisch beleidigt und geschlagen.

Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, führte BärGiDa ihren 92. "Abendspaziergang" durch. Über die Zahl der Teilnehmer, die der Verein dazu mobilisieren konnte, liegen hier keine Informationen vor.

Am Sonntag bestiegen bis zu 100 Fußballfans des Ostklubs "Lok Leipzig" am Hauptbahnhof die Straßenbahn "M10", um damit zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark zu fahren, wo ihre Fußballmannschaft ein Auswärtsspiel gegen den Ostberliner Verein "BFC Dynamo" zu bestreiten hatte. Auf Höhe der Haltstelle an der Kreuzung Bernauer Straße / Brunnenstraße begannen circa 30 bis 40 der Fußballfans um 13.35 Uhr rechtsextreme Lieder mit volksverhetzendem Inhalt zu grölten. Es handelte sich um einen Liedtext der Dortmunder Rechtsrock-Gruppe "Oidoxie":  „Hängt dem Adolf Hitler den Nobelpreis um, (…) hisst die rote Fahne mit dem Hakenkreuz“. Außerdem riefen die Leipziger "Sieg Heil"!" und "Nieder mit Türken und Zigeunern!". Nach Verlassen der Tram geleitete die Polizei die Fanatiker zum Stadion. Dabei erfolgten weitere Vorfälle vor und nach dem Spiel in den Ortsteilen Prenzlauer Berg und Moabit. Dazu berichtete die Berliner "Morgenpost": "Bei dem Fußballspiel waren rund 400 Polizisten eingesetzt, von denen vier leicht verletzt wurden. Insgesamt gab es bei dem Einsatz 19 Freiheitsentziehungen. Alle Personen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Es wurden Strafverfahren unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten, Beleidigungen, Widerständen und Landfriedensbrüchen eingeleitet." Beide Mannschaften trafen das gegnerische Tor nicht und so endete das Spiel 0:0.

Nachdem das jüdische Denkmal auf dem Wullenwebersteg (Tiergarten) am 19. September mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert worden war und das Mahnmal auf der Putlitzbrücke (Moabit) am 21. September in derselben Weise geschändet worden war, wurde am 30. September derselbe Spruch auf dem jüdischen Denkmal in der Levetzowstraße (Moabit) angebracht.

Eine 31-jährige Frau, die mit dem Fahrrad unterwegs ist, wird gegen 13.30 Uhr in der Müllerstraße von einem unbekannten Mann aus rassistischer Motivation gegen die Schulter geschlagen.

Ein 27-jähriger Wohnungsloser wird gegen 2.20 Uhr in einem Park in der Elisabethkirchstraße von zwei unbekannten Männern geschlagen, beraubt und verletzt.

Nachdem das jüdische Mahnmal zur Erinnerung an die Judentransporte auf der Putlitzbrücke (Moabit) am 21. September mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert worden war, wurde dasselbe Denkmal eine Woche später, am 28. September, mit dem Wort "Jesus" erneut beschmiert.

Am Abend des 27. September haben drei Männer eine 33-jährige Transperson im so genannten "Kleinen Tiergarten" (Moabit) beleidigt, geschlagen und beraubt. Ein 17-Jähriger schlug der Transperson mehrfach mit der Faust ins Gesicht, so dass diese zu Boden fiel, und klaute ihr dann die Handtasche. Zeugen kamen dem Opfer zu Hilfe. Die Täter versuchten zu flüchten, dennoch gelang es den Passanten, einen der Täter festzunehmen.

Am 26. September veranstaltete BärGiDa ihren 91. "Abendspaziergang". Versammlungsort war - wie üblich - der Hauptbahnhof.

Die Vorstandsvorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung wird auf Twitter aus antisemitischer Motivation heraus massiv bedroht.

Am 24. September gegen 2.00 Uhr morgens ging ein schwules Pärchen die Heinrich-Heine-Straße (Ortsteil Mitte) entlang. An der Kreuzung mit der Annenstraße begegneten sie einer dreiköpfigen Männergruppe. Um einem drohenden Konflikt auszuweichen, wechselte das Pärchen auf die andere Straßenseite. Daraufhin löste sich ein Mann aus der dreiköpfigen Gruppe, folgte dem Paar und schlug beiden ins Gesicht. Als eine weitere Passantin den beiden Männern zur Hilfe kam, flüchtete der Täter unerkannt. Die beiden Geschlagenen konnten nach einer ambulanten Behandlung das Krankenhaus verlassen. Nach Erkenntnissen der Polizei wurden die beiden Opfer aufgrund ihres homosexuellen Äußeren attackiert.

Nachdem bereits am 19. September die jüdische Gedenkstehle am Wullenwebersteg (Tiergarten) mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" geschändet worden war, wurde das jüdische Denkmal auf der Putlitzbrücke (Moabit) zwei Tage später, am 21. September, mit demselben Schriftzug beschmiert.

Ein 40-jähriger Mann wird am U-Bahnhof Amrumer Straße von einem unbekannten Mann aus rassistischer Motivation gestoßen und mit Pfefferspray angegriffen.

Am 19. September versammelten sich fast sechzig BärGiDa-Anhänger vor dem Hauptbahnhof und marschierten zur Friedrichstraße. Der Aufzug wurde von einem Polizeiaufgebot in mindestens dergleichen Größe eskortiert.

Am 19. September wurde die Gedenkstehle zur Erinnerung an die alte Synagoge der Gemeinde "Adass Jisroel" im Wullenwebersteg, einer Fußgängerbrücke über der Spree (Tiergarten), mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert.

Gegen 23.00 Uhr wird ein 56-jähriger Mann in der Straße des 17. Juni von einem unbekannten Mann aus homophober Motivation mit einem Messer an der Schulter verletzt.

Das fiktive "AH-Magazin" von "Thor Hammer" (mit Sitz in UK) verschickte am 13. September erneut seine längst bekannte Hass-E-Mail an 59 verschiedene Nicht-Regierungorganisationen, u. a. auch an mehrere Gruppen von "amnesty international", daruter die Berliner Antirassismusgruppe.

Am 12. September veranstaltete BärGiDa ihren 89. "Abendspaziergang". Die Veranstaltung drehte sich um die bevorstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus.

Ein 45-jähriger Mann wird gegen 01.40 Uhr in der Prinzenallee von einem 31-jährigen Mann homophob beleidigt und ins Gesicht geschlagen.