Vorfalls-Chronik

Um 13.00 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Um 10.18 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Um 07.25 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Gegen 02.00 Uhr kam es in der Kastanienallee in Mitte zu einer rassistischen Beleidigung gegen einen Asylbewerber/Geflüchteten.

Am 28.12.2017 ereignete sich folgende antisemitische Beleidigung/Pöbelei. Etwa noch im Ortsteil Mitte in der S7 zwischen Alexanderplatz und Jannowitzbrücke. Drei Jugendliche (zwei männliche und eine weibliche Person zwischen 13 und 15) waren in der S7 Richtung Potsdam unterwegs. Der Jüngste der Jugendlichen beschimpfte den Älteren beim Aussteigen mehrmals als "Judensohn". Die Jugendlichen kannten sich und keiner von ihnen war ersichtlich Jude. Es wurde deutsch und russisch gesprochen. Es gab keinerlei äußere oder sprachliche Hinweise auf eine entsprechende Religionszugehörigkeit oder politische Weltanschauung. Es gab keinerlei Reaktionen von Mitfahrenden. Der Angesprochene reagierte mit Lachen. Es schien, als ob der Vorfall kein ernster Konflikt gewesen ist, sondern eher provokantes, jugendliches Verhalten.

Am 23.12. fand am Brandenburger Tor eine propalästinesischen Demonstration statt. Zum Ende der Demonstration wurde "Kindermörder Israel" skandiert.

Gegen 5.10 Uhr werden eine 21-jährige Frau, ein 24-jähriger und ein 27-jähriger Mann beim Verlassen eines Clubs in der Straße des 17. Juni im Hansaviertel von einer Männergruppe rassistisch beleidigt, geschlagen und getreten.

Am 21. Dezember wurde ein Mann, der regelmäßig Kleidung mit positivem Bezug auf Israel und das Judentum trägt, vor einem Kiosk auf die Israelflagge auf seinem T-Shirt angesprochen. Sein Gegenüber bezeichnete die Flagge als "sehr dubios". Auf die Frage warum, erklärte er, dass es eine "Terroristenfahne" sei und Israel ein Terrorstaat. Daraufhin fuchtelte er dem Betroffenen mit ausgestrecktem Arm mit seinen Fingern vor der Nase bzw. Brust und beschimpfte ihn als "Zionistenschwein", woraufhin dieser antwortet: "Hast recht, ich bin überzeugter nichtjüdischer Zionist. Problem damit?!" Der weiterhin fuchtelnde Mann sagte, der Betroffene solle sich doch "vom Acker machen", aus seinem Land verschwinden und aufhören die Nazizeit "auszumelken". Um ihn einzuschüchtern, machte er einen Schritt auf den Betroffenen zu. Als dieser nicht zurückwich und keine Reaktion zeigte, machte der Mann selbst einige Schritte zurück, äußerte einige antisemitische Beschimpfungen, ging aber letztendlich in den Zeitungskiosk hinein.

Es wurde ein Aufkleber der Identitären Bewegung am U-Bhf. Friedrichstraße entdeckt und entfernt.

Am Abend fand der 155. sogenannte Abendspaziergang, der mittlerweile zumeist eine Kundgebung ist, am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof statt. Sehr wenige Zuhörer (weniger als 5) verfolgten die Reden mit anti-islamischen Verschwörungstheorien und islamfeindlichem Inhalt.

Am 18. Dezember zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate auf dem Alexanderplatz. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Gegen 20.40 Uhr wird eine Gruppe von Personen im U-Bahnhof Gesundbrunnen aus einer anderen Gruppe heraus von einem 17-jährigen Mann rassistisch beleidigt und mit Flaschen beworfen. Ein 18-jähriger Zeuge greift ein und wird ins Gleisbett gestoßen, aus dem er von einem anderen Zeugen gerettet wird.

Am 14.12. fand im Kino Babylon eine Querfrontveranstaltung statt: Anlässlich der Vergabe des „Kölner Karlspreises für engagierte Literatur“ an den für Verschwörungstheorien und Antisemitismus bekannten Ken Jebsen durch die Neue Rheinische Zeitung im beliebten Kino Babylon, entbrannte eine gesellschaftliche Debatte, bei der Kritiker der Vergabe, insbesondere Klaus Lederer, einem Shitstorm unterzogen worden. Lederer kritisierte, „dass ein Kulturort in Berlin diesem Jahrmarkt der Verschwörungsgläubigen und Aluhüte eine Bühne bietet. Vom Geschäftsführer des Kinos Babylon würde ich mir angesichts dessen die Courage wünschen, zu sagen: Als Plattform für diesen Wahnsinn stehen wir nicht zur Verfügung. Der Betreiber Timothy Grossmann sagte aufgrund der Kritik die Veranstaltung, eher genervt als überzeugt, ab. Die Neue Rheinische Zeitung ist ein Querfrontblatt, hinter dem Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann stehen. Beide verkehren im Querfront-Kontext und stechen durch wirre Verschwörungstheorien und Antisemitismus hervor. 2012 waren sie Teil einer Reise zum iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, die von Jürgen Elsässer sowie dem Muslim- Markt Betreiber Yavuz Özoguz organisiert wurde Die Neue Rheinische Zeitung und ihr Karlspreis setzen auf eine Strategie der Täuschung und Hochstapelei: Die Namen ihrer Projekte suggerieren eine direkte Verbindung zu berühmten Namensvettern. Einen tatsächlichen Bezug gibt es aber nicht. Am Ende setzten Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann vor Gericht durch, dass die Kündigung der Räumlichkeiten nicht rechtens sei, wodurch die Veranstaltung doch im Babylon stattfinden konnte. Eingemischt und die Zensur-Rhetorik unterstützend hatten sich sämtliche, sich selbst als Alternative Medien bezeichnenden Plattformen, von Rubikon News, RT Deutsch und NachDenkseiten, etc. Vor der Preisverleihung wurde eine Protestveranstaltung für Presse- und Meinungsfreiheit vor dem Kino abgehalten, zu der bekannte Gesichter der Querfront anreisten. Darunter auch die für ihren aggressiven Antisemitismus bekannten Protagonisten Reza Begi, Martin Lejeune und Evelyn Hecht-Galinski. Eingefunden hatte sich ebenfalls der Holocaustleugner Gilad Atzmon, der kurzfristig als Musiker auf dem Programm angekündigt worden war, jedoch vom Betreiber des Kinos ein Hausverbot ausgesprochen bekam. Das hinderte ihn dennoch nicht auf der Veranstaltung aufzutreten. Jebsen, der kurz vorher noch für die Protestveranstaltung geworben hatte, sagte seine Teilnahme kurzfristig ab. Trotz dieser Sachlage hatten sich auch Mitglieder der Partei die Linke in die Debatte eingemischt und sich gegen Lederer gestellt. Darunter Diether Dehm und Wolfgang Gehrke. Während Gehrke als Redner teilnahm, fand sich Dehm im Publikum ein. Einen Kommentar in der Frankfurther Rundschau zur Teilnahme Dehms unter Bezugnahme auf seinen Antisemitismus führe zur Solidarität des Parteivorstands Die Linke mit Diether Dehm.

Zwei Männer im Alter von 26 und 36 Jahren, die gegen 2.10 Uhr mit einem Taxi zur Leipziger Straße fahren, werden am Ziel von dem Taxifahrer aus LGBTIQ-feindlicher Motivation ins Gesicht geschlagen und verletzt.

Ein Schüler wird in einem Weddinger Gymnasium von seinen Mitschüler_innen antisemitisch beschimpft. Die Schüler_innen rufen »Ihr seid Kindermörder«, »Euch sollte man die Köpfe abschneiden.« Einige Mitschüler, alle sind arabischer Herkunft, umringen den 18-Jährigen. »Wallah, Hitler war gut!«, ruft ein Mädchen. »Denn er hat die Juden umgebracht! Er war ein guter Mann!« Der Schüler wird seit längerer Zeit antisemitisch beleidigt und gemobbt.

Am 13. Dezember zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate an der Friedrichstraße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 12. Dezember wurde der Betroffene gegen 18 Uhr auf dem Weg von seinem Auto zum Chanukka-Kerzenzünden am Brandenburger Tor antisemitisch beschimpft und bedroht. In der Straße des 17. Junis stand auf dem Mittelstreifen ein Mann mit Palästinaflagge um die Schultern, der „Kindermörder Israel“ skandierte. Als der Betroffene an ihm vorbeiging, beschimpfte der Mann ihn aggressiv als „Drecksjuden“. Als der Betroffene sich zu entziehen versuchte und Richtung Polizeisperre am Brandenburger Tor lief, schrie der Mann dem Betroffenen hinterher, er sei feige und solle schneller laufen, sonst passiere ihm was. Der Betroffene erstattete direkt vor Ort Anzeige.

Rund 250 Personen trafen sich zu erneuten anti-israelischen Protesten am Hauptbahnhof Berlin. U.a. wurde "Intifada bis zum Sieg!" und "Tod, Tod, Israel" skandiert. Ein Redner rief, Israel müsse "ein für alle Mal verschwinden". "Intifada bis zum Sieg!"- und "Israel bringt Kinder um!"-Rufe.

Am Abend des 11.12. 2017, 18:30 Uhr, versammelten sich weniger als Personen zu der 154. Kundgebung der BärGiDa am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof. Der Inhalt der Vorträge bestand aus Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Am 08.12.2017 fand von 16:00 – 19:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Pariser Platz statt. Sie wurde vom Vorsitzende des Vereins Deutsche Jugend für Palästina - DJP e.V. angemeldet. Es nahmen ca. 1.200 Menschen teil. Es wurden folgende antisemitische Parolen gerufen: „Chaibar, Chaibar, ya yahud, dschaisch Mohammed saya'ud“ („Chaibar, Chaibar, oh ihr Juden! Mohammeds Heer kommt bald wieder!“); „Kindermörder Israel“; „Tod Israel“. Symbole antisemitischer Terrororganisationen und antisemitische Bildsprache wurde gezeigt: Hamas-Flaggen, Hamas-Stirnband, Hizbollah-Flagge, Transparent „Trumpism Lobbyism Fuck Zionism get out“, Verbrennung einer Israel-Flagge und von einem Laken mit aufgemaltem Davidstern. Es fanden Gewaltaufrufestatt in Form von „Intifada“-Sprechchören.

Auf zwei Briefkästen an der Friedrichstraße/Ecke Kochstraße waren die Schriftzüge "Mul(tikulti) Scheiße", "Araber-Mafia ist geil? / ???" und "Araber ... RAUS" geschmiert. Sie wurden überklebt.

Am Abend des 7.12.2017 fand ab 21 Uhr auf dem Pariser Platz eine Demonstration zur Jerusalem-Erklärung Trumps vor der Berliner US-Botschaft statt. Angemeldet wurde die Kundgebung vom Palästinensischen Nationalrat, das oberste legislative Organ der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO ist. Es nahmen ca. 40 Personen Teil. Bei der Veranstaltung wurden antisemitische Aussagen gemacht: In einer Rede wurde erklärt, dass die Palästinenser_innen „die Zeche“ für die NS-Verbrechen zahlen müssten. Weiter hieß es: „die wollen uns auslöschen – das ist die Wahrheit.“ Außerdem wurde behauptet, russische oder deutsche Jüdinnen_Juden könnten nicht von Antisemitismus betroffen sein, da sie keine „Semiten“ wären, während die Palästinenser_innen als „ursemitisches Volk“ rassifiziert wurden. Es wurden Symbole antisemitischer Terrororganisationen gezeigt: Hamas-Flagge, Hamas-Stirnband. Gewaltaufrufe: In einer Rede fiel die Aussage, dass 99 Prozent des palästinensischen Volks „hinter jedem Widerstand“ stehen würden: „Gewalt kann und muss die Lösung sein“.

Am 04. 12. 2017 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr der 153. sogenannte Abendspaziergang von BärGiDa, der mittlerweile zumeist eine Kundgebung ist, statt. Sehr wenige Zuhörer, ca. 5, verfolgten die Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Am 02.12.2017 in Mitte (Brandenburger Tor) präsentierte Usama Z. seine Schilder am Brandenburger Tor mit antisemitischer Propaganda.

Auf einem Briefkasten am Hausvogteiplatz in Mitte wurde die islamfeindliche Schmiererei "Islam? Nein danke!" bemerkt. Sie wurde überklebt.

Am 30. November 2017, gegen 18 Uhr, zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate auf dem Weihnachtsmarkt am Alexander Platz. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Die Gruppe "Boycott, Divestment and Sanctions" (BDS) organisierte am 29.11.17 eine "Protestaktion gegen die Geschäfte von Hewlett Packard" auf dem Alexanderplatz. Dabei wurde auch der übliche BDS-Banner "Unsere Antwort auf israelische kolonisation, Apartheid und Besatzung" gezeigt.

152. BärGiDa Kundgebung Am Abend des 27.11.2017, 18:30 Uhr, versammelten sich etwa 10 - 20 Personen zu einer Kundgebung der BärGiDa am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof. Der Inhalt der Vorträge bestand aus Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Gegen 15.00 Uhr wird ein 55-jähriger Mann von einem Arbeitskollegen in einem Geschäft in der Beusselstraße rassistisch beleidigt. Dem 55-Jährigen wird der Arm verdreht und er wird verletzt. Quelle: Polizei Berlin, 24.11.2017

Ein 27- und ein 33-jähriger Mann werden gegen 22.00 Uhr auf dem Alexanderplatz von einem unbekannten Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Gegen 16.20 Uhr wird ein 55-jähriger Mann in der Beusselstraße von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und ihm wird der Arm und die Schulter verdreht.

151. BärGiDa Kundgebung Am Abend des 20.11.2017, 18:30 Uhr, versammelten sich etwa 15 Personen zu einer Kundgebung der BärGiDa am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof, zusätzlich wurde eine zweite Kundgebung in Mitte auf dem Pariser Platz ab 19:15 abgehalten und richtete sich gegen das vor dem Brandenburger Tor stehende Friedensmahnmal. Anti-muslimische Verschwörungstheorien und rassistische Reden bestimmten beide Veranstaltungen.

Schmiererei an einer Kleidersammelbox in der Wiesenstraße: "MAREIKE BUMST JUDEN" + Davidstern.

Am 16. November 2017, gegen 16 Uhr, zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am Abend des 13.11.2017 trafen sich ca. 20 Personen zu einer Kundgebung der BärGiDa an zwei Orten. Nach dem Start am Washington-Platz fuhren die Teilnehmer_innen gemeinsam zum Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke. Thema war in ihren Worten: "Anlaß sind die schlechten Nachrichten zur muslimischen Unterwanderung der Berliner Polizei durch kriminelle Klans" (Zitat aus der Beschreibung der Veranstaltung auf der Facebook-Seite). Anti-muslimische Verschwörungstheorien und rassistische Reden bestimmten die Veranstaltung.

Am 13. November demonstrierte die Berliner NPD zusammen mit ihrer Jugendorganisation, der JN, gegen das Friedensmahnmal "Monument" des deutsch-syrischen Künstlers Manaf Halbouni. Es besteht aus drei Bussen, die senktrecht neben dem Brandenburger Tor aufgestellt wurden und dort zwei Wochen lang zu sehen waren. Die NPD und die JN demonstrierten mit ca. 10 Personen mit einem Banner mit der Aufschrift "Der Schrott ist das Sinnbild für eure Politik" gegen das Kunstwerk. Auf der Kundgebung sprachen unter anderem der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Berlin Sebastian Schmidt und der stellvertretende Parteivorsitzende Ronny Zasowk. Ihr Anliegen ist es, die Politik der westlichen Staaten anzuprangern, die ihrer Meinung nach Schuld daran sei, dass Menschen nach Deutschland kommen, da sie allgemein gegen Zuwanderung sind. Sie nannten das Kunstwerk "islamische Terrorpropaganda" und äußerten sich somit auch antimuslimisch.

Am 9. November 2017, gegen 17:30 Uhr, fand abends in Moabit eine antifaschistische Gedenkdemonstration statt, diese wurde mindestens dreimal gestört. So wurde von Umstehenden oder Anwohner_innen unter anderem „Nieder mit Israel“, „Free Palestine“ und „Ob Ost – Ob West, nieder mit der Roten Pest“ gerufen. Teilnehmende der Demonstration wurden als „Faschisten“ beschimpft.

Während einer Demonstration, die in Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht 1938 veranstaltet wurde, kam es mindestens an fünf unterschiedlichen Orten zu antisemitischen Beschimpfungen und Pöbeleien von Passant_innen. Die Demonstration führte vom Mahnmal in der Levetzowstraße bis auf die Putzlitzbrücke am S-Bahnhof Westhafen.

Am 9. November 2017 demonstrierten rund zehn Menschen vom BDS Berlin“ (Boykott, Desinvestition, Sanktionen) auf dem Potsdamer Platz für den Boykott israelischer Ware. Auf den Plakaten wurde Israel als kolonialer Unrechtsstaat und Apartheid dämonisiert.

In der Postbank am Leopoldplatz hatte sich eine Frau, Schilder umgehängt, u.a. mit der Inschrift: "Alle Türken sind Räuber". Außerdem hat sie handgeschriebene Flugblätter mit ähnlichen Inhalten in den Briefkasten der Postbank gesteckt. Ein_e Zeug_in alarmierte die Polizei.

Am Abend des 06.November 2017 trafen sich ca. 10 Peronen zu einer Kundgebung der rechtspopulistischen und rassistischen Gruppe BärGiDa am Hauptbahnhof.

Am 4. November 2017 um 14:45 Uhr wurde eine Gruppe Jugendlicher durch das Anne Frank Zentrum begleitet und ein Teilnehmender äußerte in der Feedback-Runde, dass die Juden, nachdem was sie in Europa erlebt hätten, das Gleiche nun mit den Palästinensern machten. Er verglich außerdem die Berliner Mauer mit den israelischen Sperranlagen.

Am Mittag des 4. November 2017 entrollten Mitglieder der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" große Banner an Hausfassaden am Breitscheidplatz und am Alexanderplatz. Auf den Bannern war groß zu lesen: "Opfer von Multikulti" und "Damit die Erinnerung nicht stirbt". Diese Aktion ist teil einer Kampagne, in der sie das Attentat von Amri auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz benutzen, um ihre rassistische und antimuslimische Propaganda zu verbreiten. Im Aufruf zur Kampagne heißt es beispielsweise: "Wir brauchen eine Politik der Remigration. In ganz Europa leben über 45.000 islamistische Gefährder, die als tickende Zeitbomben einzustufen sind." Hier zeigt sich die extrem islamfeindliche Ausrichtung der Gruppe.

An einer Bushaltestelle am S-Bahnhof Wollankstraße wird "Nazikiez" geschmiert. Die Schmiererei wurde entfernt.

Am 3. November 2017, 14:12 Uhr,zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate am Bahnhof Friedrichstraße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 2. November 2017, gegen 15:45 Uhr rief die Palästinensische Nationale Arbeitskommission zu einer Demonstration anlässlich der 100 Jahre Balfour-Deklaration, auf. Gefordert wurde unter anderem "Anerkennung der Ungültigkeit der Balfour-Erklärung, unter der die Juden eine nationale Heimat in Palästina erhielten und den Palästinensern Unrecht zugefügt wurde", also eine Rücknahme der Legitimation eines jüdischen Staates. Zudem wurde bei der Symbolik zur Versammlung eine Karte von Palästina verwendet, die auch die unumstrittenen israelischen Gebiete einschließt.

Am 2. November 2017 wurde an einem Stromkasten in der Nähe des Denkmals für die ermordeten Juden Europas (Behrenstraße, Ecke Cora-Berliner-Straße) SS-Runen angebracht.

In der Luxemburger Straße wollte ein Schwarzer Mann einen Döner kaufen. Der Verkäufer tat wenig Fleisch rein. Als der Käufer fragte, warum er so wenig Fleisch reingetan habe, antwortete der Verkäufer: "Ja ja, ihr Schwarzen wollt immer so viel Fleisch!"

Am 1. November 2017 wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Nie wieder Judenhass", der an einem Klingelschild befestigt war, mit rotem Lippenstift durchgestrichen und übermalt.

Am 1. November wurde auf dem Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke ein Graffiti-Tag ("Cruze") entdeckt.