Vorfalls-Chronik

Am Bauzaun vor der Neuen Nationalgalerie wurde ein Sticker mit dem Symbol der Identitären Bewegung entdeckt.

Am 12. Juni 2017 ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 128. Kundgebung mit sogenanntem "Abendspaziergang". Ca. 20-30 Personen nahmen Teil.

Am 9.6.2017 stiegen gegen 17Uhr30 am Rosenthaler Platz vier bis fünf BVG-Sicherheitsdienstleistende (in ihrer Uniform) in eine U-Bahn Richtung Herrmannstraße ein. Ein_e Zeug_in hörte, wie einer der Sicherheitsdienstleistenden, der einen Meter entfernt von ihm_ihr stand, anfing, über eine Gruppe junger Menschen, die miteinander arabisch sprachen, zu reden. Das war erkenntlich, weil er immer wieder zur Gruppe blickte und seine Kollegin auf die Gruppe hinwies. Dann sagte er wörtlich: "Wenn ich die schon seh, könnt ich direkt reinschlagen". Am Alexanderplatz stiegen die Sicherheitsdienstler_innen aus.

Am 08.06.2017 wurde in der Amsterdamer Straße, am BVG-Gebäude, ein gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.

Die Gruppe "Boycott, Divestment and Sanctions" (BDS) organisierte am 7.6.17 eine "Protestaktion gegen die Geschäfte von Hewlett Packard" auf dem Alexanderplatz. Dabei wurde auch der übliche BDS-Banner "Unsere Antwort auf israelische kolonisation, Apartheid und Besatzung" gezeigt.

Am 7. Juni 2017 um 17:15 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate am S-Bahnhof Friedrichstraße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 5. Juni 2017 ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 127. Kundgebung mit sogenanntem "Abendspaziergang". Ca. 20-30 Personen nahmen Teil. Um 19:30 Uhr gab es einen zweiten Treffpunkt am S-Bahnhof Lichtenberg.

Ein 26-jähriger Mann wird gegen 22.30 Uhr im Großen Tiergarten am Rosengarten aus homofeindlicher Motivation von vier unbekannten Männern bedroht, festgehalten und beraubt.

Am 04.06.2017 wurden an einer Werbetafel auf dem Gleis am S Hackescher Markt 3 Hakenkreuze entdeckt, die mit Edding geschmiert waren.

Ein 47-jähriger Mann wird gegen 17.00 Uhr in der Klopstockstraße aus homofeindlicher Motivation von vier bis fünf unbekannten Personen körperlich angegriffen.

Am 1. Juni 2017 um 15:34 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate auf den Gleisen am S-Bahnhof Friedrichstraße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Im Mai wurde einem Menschen die Aufnahme in die Techniker Krankenkasse verweigert, obwohl er in die Pflichtversicherung hätte aufgenommen werden müssen.

Am 31. Mai traf sich eine Gruppe um vor dem Reichstagsgebäude das "Lied der Deutschen" zu singen. Einer der Sänger ist bei den "Merkel muss weg!"-Demos und darüber hinaus im rechten Spektrum aktiv.

Am Dienstag, den 30. Mai 2017 wurde in einer Bankfiliale am Leopoldplatz eine Gruppe Roma von einer Frau beleidigt. Ein_e Sozialarbeiter_in war mit einer Gruppe von Roma in der Bank. Eine ältere Frau rief ihnen zu: "Was nehmen sie denn hier für Pack auf?!"

Am 30.05.2017 hat ein Mann am S-Bahnhof Friedrichsstraße in der Nähe des Mahnmals für die deportierten jüdischen Kinder antisemitische Inhalte geäußert. Dieselbe Person wurde dabei schon mehrmals beobachtet.

In der Nacht wird ein 45-jähriger Mann, der auf einer Parkbank im Großen Tiergarten sitzt, aus einer Gruppe von acht Personen heraus, aus homophober Motivation, mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Am 28. Mai 2017 rief das nationale Spektrum bundesweit an mehreren Orten zu Mahnwachen vor ungarischen Konsulaten und Botschaften in Deutschland auf um ein Zeichen der Solidarität mit Horst Mahler zu setzen. Horst Mahler ist einer der bekanntesten und umstrittensten Aktivisten des nationalen Spektrums und wird seit Jahren wegen seiner Meinungsäusserungen und geschichtlichen Thesen in der BRD politisch verfolgt. Um einer mehrjärigen Haftstrafe zu entfliehen flüchtete er nach Ungarn. In Berlin fand eine Demo unter dem Motto "Solidarität mit Horst Mahler" statt, an der sich u.A. die NPD beteiligte.

Auf eine Kundgebung am Potsdamer Platz in Solidarität mit den palästinensischen Gefangegen, die sich im Hungerstreik befinden, wird ein Transparent gezeigt, auf dem steht "Gaza, das größe Gefängnis der Welt. Beendet die Gaza-Blockade. Macht die Ghetto-Tore auf."

Am 26.05. wurden am Hauptbahnhof 3 Aufkleber von rechtsextremen Gruppierungen entdeckt und entfernt, darunter von den Identitären und von Pi.News.

Am 25.5. fand auf dem Potsdamer Platz eine Kundgebung der Gruppe "Boycott, Divestment and Sanctions" (BDS) statt. Dabei wurde das Banner von BDS "Unsere Antwort auf israelische Kolonisation, Apartheid und Besatzung" hochgehalten.

Ein Mann hat heute Morgen in Mitte einen Polizeieinsatz ausgelöst. Nach bisherigen Ermittlungen soll der 47-Jährige gegen 7.45 Uhr in einem Backshop am S-Bahnhof Jannowitzbrücke den Hitlergruß gezeigt und dazu laut „Sieg Heil“ gerufen haben. Dazu soll er einen Schwarzen rassistisch beschimpft haben, der jedoch nicht mehr am Ort war als die Polizei eintraf. Die Beamten nahmen den Tatverdächtigen fest. Eine Atemalkoholkontrolle bei ihm ergab einen Wert von rund 2,7 Promille. Nach erkennungsdienstlicher Behandlung konnte er seinen Weg fortsetzen. Die Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.

Am 23.05. wurden Berlin-Mitte 3 Aufkleber von den Identitären entdeckt und entfernt.

Aufgrund einer rassistischen Beleidigung wurden Polizisten gestern Abend nach Gesundbrunnen gerufen. Den Angaben eines 29 Jahre alten Hausbewohners in der Osloer Straße zufolge habe sein 54-jähriger Nachbar ihn gegen 19.40 Uhr an der Wohnungstür beleidigt. In der Vergangenheit kam es wohl schon des Öfteren zu Streitigkeiten. Die Beamten trafen den Tatverdächtigen nicht an. Gegen ihn wird nun wegen Beleidigung ermittelt.

Am 22.5. Mai ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 125. Kundgebung mit sogenanntem "Abendspaziergang". Ca. 20-30 Personen nahmen Teil.

Am 22.05.2017 wurde ein großes "AfD" Graffiti in der neuen Promenade am Hackeschen Markt entdeckt.

Am Mittag des 21.05.2017 wurde ein Mann in Mitte mit Fäusten in den Rücken geschlagen. Den Angaben des 46 Jahre alten Opfers und seines 26-jährigen Lebensgefährten zufolge seien beide Hand in Hand gegen 13 Uhr die Münzstraße entlang gegangen. Ein Mann lief plötzlich dicht hinter ihnen. An der Ecke Neue Schönhauser Straße habe der 46-Jährige ihn angesprochen, er solle nicht so dicht hinter ihnen laufen. Dieser habe sein Tun aber weiter fortgesetzt und dem 46-Jährigen außerdem mit den Fäusten in den Rücken geschlagen. Alarmierten Polizisten sagte der 45-Jährige dann später, ihm habe es nicht gepasst, dass das Paar Hand in Hand gelaufen sei. Geschlagen habe er ihn allerdings nicht, so seine Aussage. Der 46-Jährige trug leichte Verletzungen davon. Die Polizisten brachten den vorläufig Festgenommenen zu einer Gefangenensammelstelle, in der er sich einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterziehen musste, bevor er seinen Weg fortsetzen durfte.

Am Ausgang des U-Bahnhofes Pankstraße fanden sich NPD-Aufkleber mit dem Slogan „Dexit jetzt!“. Diese wurden, soweit entdeckt, entfernt.

Am Nachmittag des 20.05.2017 wurde ein Mann im Großen Tiergarten von einem unbekannten Mann aus einer vierköpfigen Männergruppe heraus homophob beleidigt. Anschließend hat ihn derselbe Mann zu Boden gestoßen und ihm mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Mann hat sich dann das Funktelefon und die Geldbörse des Angegriffenen genommen. Anschließend flüchtete er zusammen mit den drei anderen Männern, die sich an dem Angriff nicht beteiligt haben sollen. Der Angegriffene erlitt leichte Kopfverletzungen. Er sprach nach dem Angriff ein Paar an, das im Park joggen war, und erzählte ihnen was ihm passiert war. Das Paar rief daraufhin die Polizei.

Am 19.05. wurden am Hauptbahnhof 4 neue Aufkleber mit der Aufschrift „Islamist NOT Welcome“ von den Identitären entdeckt und entfernt.

Am 19.5. versuchten ca. 50 Mitglieder der Identitären, das Dach des Justizministeriums in der (rassistisch benannten) Mohrenstraße zu besteigen. Die Polizei verhinderte die Aktion. Unter den Identitären trugen einige NVA-Uniformen. Es nahmen auch Vertreter der Identitären aus anderen Bundesländern teil, darunter Vertreter von Kontrakultur Halle und Identitäre aus Mecklenburg-Vorpommern (z.B. Regionalleiter der IB MV, Vorsitzender von Heimwärts e.V., eines regionalen Identitären-Tarnvereins). Die Polizei ermittelt nach der Aktion gegen den Landesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative, der auch bei der vergangenen Abgeordnetenhauswahl für die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf für die AfD kandidierte.

Am 18.05. wurden am Hauptbahnhof 3 Aufkleber von den identitären mit der Aufschrift: „Islamist NOT Welcome“ entdeckt und entfernt.

In einer 9. Klasse bespricht der Lehrer das Thema Islam, bezieht sich aber nur auf „kritische“, aus Sicht der muslimischen Schüler „einseitig negative“ Darstellungen. Andere Meinungen und positive Beiträge zum Islam oder eine differenziertere Betrachtung wurde nicht zugelassen. Die Schüler_innen fühlten sich sehr machtlos, abgewertet und verließen nach dem Unterricht teilweise wütend die Klasse.

Am 15.05.2017 in Mitte/Potsdamer Platz erfolgte ein Angriff auf einen Gegendemonstrant einer Palästina-Solidaritätskundgebung. Aus der Kundgebung schnellte ein Mann auf ihn zu und schlug nach ihm. Er verfehlte den Betroffenen und traf nur dessen israel-solidarisches Schild.

Am 15. Mai 2017 um 13:59 Uhr zeigte ein Mann am S+U-Bahnhof Friedrichstraße ein Plakat mit der Aufschrift ""USA Zionisten wollten in der Türkei putschen, wie sie es schon in Ägypten gemacht haben"". Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen, mit dieser Aufschrift aber zum ersten Mal. Er war mindestens viereinhalb Stunden vor Ort. Gegen kurz nach 17 Uhr wurde Usama Z. beobachtet, wie er einen Passanten anschrie, der ihm offensichtlich widersprochen hatte. Ca.eine Stunde später wurde er von einer Passantin angesprochen, die die Plakate als antisemitisch kritisierte und ihn aufforderte, sie abzunehmen. Als er sich weigerte, kündigte sie an, die Polizei zu rufen und Usama Z. schrie wiederholt ""Der Zionisten sind die Lügner und Verräter!". Eine andere Frau sprach ihn kurze Zeit später an und ihr gegenüber leugnete Usama Z. die Schoa: ""Die Amerikaner haben 5 Millionen Iraker ermordet. Hitler hat die Juden nicht ermordet"". Die Frau erstattete online Anzeige wegen Volksverhetzung. Um ca. 18:20 Uhr trafen fünf Polizisten ein, die sich mit Usama Z. unterhielten. In Hinblick auf die Plakate verwiesen sie auf die strafrechtliche Irrelevanz der Inhalte und das Recht auf freie Meinungsäußerung. In Bezug auf die zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgte Anzeige wegen Volksverhetzung kündigte die Polizei an, weitere Zeugen zu befragen."

Am 15. Mai zeigte ein Mann gegen 11:30 Uhr NS-relativierende Plakate auf dem Weg vom Hauptbahnhof in Richtung Kanzleramt. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 15.5. Mai ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 124. Kundgebung mit sogenanntem "Abendspaziergang". Ca. 20 Personen nahmen Teil.

Am 8. Mai ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 123. Kundgebung mit sogenanntem "Abendszapziergang". Es nahmen ca. 20 Personen Teil.

Am späten Abend des 8.5.2017 beleidigten zwei Unbekannte einen Mann in Moabit homo-feindlich. Zwei Unbekannte an seiner Wohnungstür in der Lehrter Straße geklopft und ihm, nachdem er diese öffnete, gesagt haben, er solle die Musik leiser machen. Innerhalb dieser Aufforderung sollen sie ihn homo-feindlich beleidigt haben. Anschließend schloss der Mann die Tür und alarmierte die Polizei. Die Unbekannten flüchteten.

Am 08.05. wurde am Hauptbahnhof 1 Aufkleber von Pro Deutschland „Merkel muss weg!“ entdeckt und entfernt.

Am 7. Mai zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate bei der "Pulse of Europe" Veranstaltung und erklärte unter anderem, dass "die Juden (...) alle Indianer in Amerika umgebracht" hätten. Auf seinen Plakaten werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Die Abgabe des Hauptantrags durch einen Mann rumänischer Herkunft wurde trotz Begleitung durch Sprachmittler verweigert - obwohl er vorher zur erneuten persönlichen Vorsprache mit Dolmetscher aufgefordert wurde, nachdem er zunächst ohne Dolmetscher versucht hatte, den Antrag abzugeben. Als Begründung wurde genannt, dass er auf Post des JobCenters warten solle. Auf die Möglichkeit des Hausbriefkastens wurde er nicht hingewiesen.

Ein Mann, der auf seiner Kleidung regelmäßig Israel- und Jüdinnen_Juden-solidarische Symbole trägt, wurde beim Überqueren des Kleinen Tiergartens (zwischen Turmstraße und Alt-Moabit) am 4.5.2017 gegen 20:00 Uhr von einem anderen Mann beschimpft. Der letztere schreit dem Betroffenen hinterher: "- Israel! - FICK Israel! - Ich bin MUSLIM! - Ich FICK Israel! - Ich fick DICH! - Ich FICK dich in dein ARSCH!"

Am 4. Mai 2017 wurde eine Frau in der Nähe des S+U-Bahnhofs Friedrichstraße angegriffen, nachdem sie eine Person kritisierte, die Plakate mit antisemitischen Inhalten präsentierte und diese auch lautstark skandierte. Nachdem die Frau gegen 16:45 Uhr dem ihr unbekannten Mann sagte, er solle es lassen, da es Antisemitismus sei, schlug dieser ihr mit dem Schild auf den Kopf und mit der Faust ins Gesicht. Als die Frau zu Boden fiel, trat er ihr gegen die Rippen, wobei er deutlich gegen ihren Kopf zielte. In diesem Augenblick griffen Passant_innen ein, was der Betroffenen zur Flucht verhalf. Die Betroffene erlitt mehrere Verletzungen durch den Angriff, welche ohne ihre Schutzhaltung und die Hilfe der Passant_innen weitaus schlimmer hätten ausfallen können. Der Angreifer, Usama Z. ist dem Register und der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) bekannt, er stellt seine Schilder mit antisemitischen Texten häufig an vielfrequentierten Orten zur Schau.

Am 03.05.2017 wurden 7 Aufkleber der Identitären entdeckt und entfernt.

Gegen 8.10 Uhr wurde ein Neunjähriger am Ausgang des U-Bahnhofs Birkenstraße in Moabit von fünf ihm unbekannten Jugendlichen angegriffen. Nach Aussage des Jungen hätten ihn die etwa 14-Jährigen umringt und einer von ihnen habe ihm mehrmals mit der Hand auf die linke Wange geschlagen. Ein weiterer Jugendlicher aus der Gruppe habe ihn dann rassistisch beleidigt. Anschließend soll sich die Gruppe in Richtung Stromstraße entfernt haben. Der Junge blieb unverletzt. Die Mutter zeigte den Sachverhalt bei der Polizei an.

In Berlin-Mitte, nahe des S-Bahnhofs Bellevue an Rohren einer Baustelle, mehrere rechte Graffiti und Schmierereien entdeckt.

Am 1. Mai 2017 um 11:08 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate am Pariser Platz. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 1.Mai ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder der rechtspopulistischen Bärgida am Washingtonplatz zur 122. Kundgebung. Anschließen fuhren sie zum Savignyplatz und starteten eine Demo durch Wilmersdorf.

Am 30. April 2017 befand sich eine ältere Dame ( 60 +) auf einer Veranstaltung mit dem Titel: „Für die Deutsch-Israelische Freundschaft“ auf dem Pariser Platz. Sie trug eine Israel-Fahne um die Schultern, als gegen 13.40 ein 22-jähriger Zeuge bemerkte, wie ein Mann versuchte die Fahne anzuzünden. Der Zeuge konnte das verhindern, der andere Mann flüchtete daraufhin.

Am Abend des 27.4.2017 wurde in der Nazarethkirchstraße an der geschlossenen Markise im Erdgeschoss eine rechte Parole entdeckt. Dort steht "C4 FOR REDS", eine Parole die schon im Jahr 2009/2010 an vielen Orten gesprüht wurde, hauptsächlich auf Häuser, in denen linke Gruppen und Vereine aktiv waren. Diese für Uneingeweihte kryptisch erscheinende Parole wird seit Jahren von Neonazis verwandt. "C4" ist ein Sprengstoff und "reds" steht für alle politisch linken Einstellungen, Gruppen und Personen.