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Register Mitte

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Vorfalls-Chronik


  • Antisemitische Zuschrift

    10.09.2020 Bezirk: Mitte
    Eine jüdische Institution in Berlin-Mitte erhielt eine antisemitische Zuschrift.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Hass-Mail an Mitarbeiter der Registerstelle Mitte

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Mitarbeiter der Registerstelle Mitte erhielt an seine private Mail-Adresse eine antisemitische und rassistische Hass-Mail. In der Mail wurde er persönlich bedroht und seine Mitarbeit bei dem Träger der Registerstelle Mitte, NARUD e.V., einem Verein der afrikanischen Diaspora in Berlin, verschwörungsideologisch als Beleg dafür bezeichnet, dass Juden angeblich hinter der "Umvolkung" durch die Förderung von Einwanderung aus Afrika stünden.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitismus auf rechtsoffener Verschwörungsideolog*innen-Kundgebung

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Im Regierungsviertel vor dem Reichstag demonstrierten am Nachmittag ca. 20 Coronaleugner*innen und Verschwörungsideolog*innen mit einer rechtsoffenen sogenannten „Freedom Parade“. Mit dabei war auch der inzwischen offen neonazistische Attila Hildmann, der vor Ort ein RTL-Interview gab, in dem er antisemitische Verschwörungsideologien von einer von "Rothschilds" gesteuerten "Neuen Weltordnung" verbreitete. Antisemitische Codes wurden auf der Kundgebung auch von anderen Teilnehmenden bedient.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 Kundgebungsteilnehmenden statt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Extrem rechte Aktion zur Instrumentalisierung der Demo zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Zur Großdemo in Berlin "Alarmstufe Rot" zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ab 12.00Uhr vom Roten Rathaus durch das Regierungsviertel zur Kundgebung um 15.00 Uhr am Brandenburger Tor hatten auch zahlreiche extrem rechte und verschwörungsideologische Gruppierungen und Blogger aufgerufen. An einem Aktionsblock aus diesen Gruppierungen, der sich schnell wieder in Kleingruppen auflöste, nahmen aber nur ca. 50 Personen teil, so dass dieser Instrumentalisierungsversuch auf der Straße erfolglos blieb.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Extrem rechte Instrumentalisierung der Demo zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft im Internet

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Mehrere extrem rechte Videoblogger*innen brachten Video-Streams von der Demo in Berlin "Alarmstufe Rot" zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft mit denen sie durch Kommentare und Interviwes mit zum Teil unter die Demo gemischten rechten Akteur*innen versuchten, diese Demo für die verschwörungsideologische Querfront-Bewegung gegen Corona-Maßnahmen zu vereinnahmen. Solche Vereinnahmungsversuche auf denen durch Vergleiche der Nationalsozialismus verharmlost.wurde, gab es auf den Kanälen des extrem rechts orientierten AfDlers Stefan Bauer, der Influencerin Carolin Matthie, die ebenfalls AfD-Mitglied ist, des Kommunalparlamentskandidaten der extrem rechten "Pro Chemnitz"-Liste und des russischen Propagandamagazin Sputnik Deutschland, das oft extrem rechte Akteur*innen und Positionen zu Wort kommen lässt. Alle diese Kanäle haben hohe Abonennten- und Zugriffszahlen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Rassistischer Aufkleber vor dem Hauptbahnhof

    09.09.2020 Bezirk: Mitte
    Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurde ein rassistisch-einwanderungsfeindlicher Aufkleber der Kampagnenorganisation "1 Prozent für unser Land", die der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht, entdeckt und entfernt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Angriff auf Gegendemonstranten auf der "Demo für alle" Kundgebung

    08.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ein queerer Gegendemonstrant, der auf der LGBTIQ*feindlichen Kundgebung am Roten Rathaus dem Team der "Demo für alle"-Bus-Tour eine Frage stellte, wurde von einem Team-Mitarbeiter brutal mit Schwung geschubst. Da der kritische Fragesteller Abstand gehalten hatte, musste sich der Angreifer dafür extra auf ihn zubewegen, was er mit Schwung tat.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Radio QueerLive
  • Anti-Schwarze rassistische Beschimpfung im U-Bahnhof Osloer Straße

    08.09.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 16.00 Uhr wurde ein Schwarzer junger Mann im U-Bahnhof Osloer Straße auf rassistisch Weise von einer älteren weißen Frau angeschrien. Der junge Mann war zur U-Bahn gerannt, in letzter Minute in die abfahrende U 8 in Richtung Osloer Straße eingestiegen und hatte sich erst in der U-Bahn seine Maske aus seiner Tasche gekramt und aufgesetzt. Er wurde jedoch sofort von der älteren Mitfahrerin angeschrien: "Wieso hast du kein Maske auf? Ihr Ausländer müsst Euch endlich an die Regeln halten. Wir sind hier in Deutschland." Von den weiteren Mitfahrenden reagierte niemand auf das rassistisch ausgrenzende Geschrei.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitisches Schild im Tiergarten

    08.09.2020 Bezirk: Mitte
    Auf der Straße des 17. Juni im Tiergarten hing an einer Laterne mehrere Meter hoch ein großes Holzschild mit der Aufschrift "SORO$ + GATES NOT ELECTED" in roten und weißen Lettern, den Farben der Reichfahne und der Reichsbürger*innenbewegung. Diese Nahmen sind in dieser Form verschwörungsideologisch und antisemitische codiert. Das Schild wurde am 8.9. entfernt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • LGBTIQ*feindliche Kundgebung vor dem Roten Rathaus

    08.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 15.00 Uhr fand eine Kundgebung des LGBTIQ*feindlichen Bündnisses "Demo für alle" (DfA)vor dem Roten Rathaus statt. Der "Buss der Meinungsfreiheit" zog auf seinem zweiten Tour-Stopp jedoch nur ca 15 Personen an, die den Ausführungen des Teams rund um Organisatorin Hedwig von Beverfoerde zuhörten. Unter den Kundgebungsteilnehmenden waren auch die AfD-Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses Tommy Tabor und Thorsten Weiß. Die Kundgebung wurde jedoch von mehreren rechten Video-Bloggern live gestreamt und erreichte schnell fünfstellige Aufrufzahlen. Als "aktuellen" Anlass der Tour nutzt Beverfoerde den in den letzten Jahren bekannt gewordenen Skandal um den 2008 verstorbenen Sexualpädagogen Helmut Kentler, auf dessen Betreiben Jugendämter Kinder und Jugendliche an pädophile Pflegeväter gaben. Beverfoerde instrumentalisierte diese Jahrzehnte zurückliegenden Missbrauchsfälle und forderte, dass die angeblich mit Kentler "untrennbar verwobene Sexualpädagogik konsequent aus Lehr- und Bildungsplänen, Unterrichtsmaterialien, Studiengängen und Ausbildungen entfernt" werde solle. Mit dieser instrumentellen Verknüpfung des Skandals mit dem gewohnten Skandalisierungsversuch von angeblicher "Frühsexualisierung" und "Gender-Ideologie", stellt die DfA ihre Kritiker*innen und Homosexuelle als Befürworter*innen von Pädophilie dar und verschärft die Hetze gegen alles, was sie mit ihrem Feindbild "Gender-Ideologie" in Verbindung bringt.
    Quelle: Queer.de vom 9.9.2020
  • Schwarze Frau bespuckt

    08.09.2020 Bezirk: Mitte
    Eine Schwarze Frau wurde in der S-Bahn aufgrund von Anti-Schwarzem Rassismus angespuckt.
    Quelle: Berliner Register via Twitter
  • Antisemitischer Aufkleber nahe Bundestag

    07.09.2020 Bezirk: Mitte
    An einer Laterne in der Nähe des Bundestages klebte ein Aufkleber mit der Aufschrift „Wieder soweit?” Dazu der Judenstern mit dem Text: „Ungeimpft”. Bei dem Aufkleber handelt es sich um ein Produkt eines rechtsextremen Versands.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • LGBTIQ*feindlicher Angriff in Moabit

    07.09.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 19.15 Uhr wurde an der Kreuzung Beusselstraße Ecke Zwinglistraße ein 22-jähriger Mann homophob beleidigt und geschlagen. Ein 39-jähriger Nachbar war dem 22-Jährigen gefolgt und hatte ihn homophob beleidigt. Anschließend schlug der Angreifer dem 22-Jährigen mit flacher und bespuckter Hand auf den Rücken, wischte seine seine Spucke auf dessen Jacke ab und flüchtete vor dem Eintreffen der Polizei.
    Quelle: Polizeimeldung vom 08.09.2020, Queer.de vom 08.09.2020
  • Rassistischer Angriff in Mitte

    06.09.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 14.00 Uhr wurde eine Frau in der Köpenicker Straße von einem unbekannten Mann gestoßen. Als die 40-jährige Tochter eingriff, wurde sie von dem Unbekannten rassistisch und antisemitisch beleidigt, verfolgt und mit einem Stein, der jedoch nicht traf, beworfen.
    Quelle: ReachOut Berlin
  • Reichsbürger*innen auf verschwörungsideologischer Kundgebung

    05.09.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einer unangemeldeten, verschwörungsideologischen Kundgebung von "Querdenken-30" unter dem Motto "Ein Licht für die Liebe" an der Siegessäule im Tiergarten wurden Reichsbürger*innenforderungen erhoben und NS-Verharmlosende Vergleiche angestellt.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Friedensdemo-Watch
  • Rechter Shitstorm gegen das Strandbad Plötzensee

    04.09.2020 Bezirk: Mitte
    Über Social Media und per Telefon wird das Strandbad Plötzensee derzeit mit extrem rechten Hass-Mails und Anrufen mit rassistischen und anti-muslimisch rassistischen Beleidigungen und Bedrohungen überzogen. Nachdem der selbsternannte “Volkslehrer” und extrem rechte Vlogger Nikolai Nerling dort einen Mitarbeiter rassistisch beleidigt und die Schoah geleugnet hatte, hatte das Strandbad von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und Nerling des Strandbads verwiesen. In seinem Video-Blogg-Beitrag vom gestrigen Tag hatte Nerling einmal wieder sich der Täter-Opfer-Umkehr bedient und den Unmut seiner Anhängerschaft geschürt.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Weddingweiser vom 04.09.2020
  • Antiziganistische Diskriminierung bei der Wohnungssuche

    03.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ein aus Bulgarien stammender Mann wurde, als er sich bei einer Hausverwaltung im Ortsteil Mitte nach einer freien Mietwohnung erkundigte, gefragt, ob er Roma sei. Als er zurückfragte, warum die Mitarbeiterin der Hausverwaltung dies wissen wolle, dies finde er diskriminierend, schließlich habe er einen Arbeitsvertrag in Berlin mit festem Einkommen vorzuweisen, was komme es da auf seine Herkunft an, wurde ihm geantwortet, für ihn gäbe es bei ihnen keine Wohnung. Er solle gehen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Hass-Mail an afrikanischen Verein im Wedding

    03.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Verein afrikanischer Muslime im Wedding erhielt eine anti-Schwarze rassistische Hass-Mail. In Ihr heißt es nach einer Aufforderung, Deutschland "umgehend" zu verlassen: "Jeder weitere [N-Wort] der in diesem Land geboren wird stellt eine Gefahr für deutsches Leben dar! Eure Männer sind eine Gefahr für unsere Frauen und Mädchen!"
    Quelle: AMK e.V.
  • Verschwörungsideologische Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

    03.09.2020 Bezirk: Mitte
    Vor dem Brandenburger Tor in Tiergarten fand eine Kundgebung der Verschwörungsideolog*innen von "Querdenken" mit ca. 60 Beteiligten der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen unter erheblicher Beteiligung von extremen Rechten statt. In Reden wurden Anti-Corona-Maßnahmen mit NS-verharmlosenden Vergleichen angegriffen und strukturell antisemitische Verschwöungserzählungen über Bill Gates verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antimuslimisch-rassistische Beleidigung im Strandbad Plötzensee

    02.09.2020 Bezirk: Mitte
    Der selbsternannte “Volkslehrer” und extrem rechte Vlogger Nikolai Nerling, der wegen Leugnung der Schoah aus dem Berliner Schuldienst entlassen worden ist, beleidigte, laut Weddingweiser, am Abend im Strandbad Plötzensee auf rassistische Weise einen Mitarbeiter des Strandbads, den er als Moslem erkannt haben wollte. Im weiteren Verlauf des Disputs mit Mitarbeitern des Strandbads leugnete er zudem erneut die Schoah. Daraufhin wurde vom Hausrecht Gebrauch gemacht und Nerling wurde des Strandbads verwiesen.
    Quelle: Weddingweiser vom 04.09.2020
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    02.09.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe unter Beteiligung von Brandenburger AfD-Politikern vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 Kundgebungsteilnehmenden statt. In Reden wurden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie angegriffen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Touristen in Mitte rassistisch beleidigt

    02.09.2020 Bezirk: Mitte
    Zwei indische Touristen wurden gegen 0.30 Uhr im Aufzug eines Hotels am Alexanderplatz von zwei weiteren Hotelgästen, britischen Staatsbürgern im Alter von 25 und 27 Jahren, rassistisch beleidigt.
    Quelle: Polizeimeldung vom 02.09.2020
  • Rassistisch-flüchtlingsfeindliche Propaganda in Mitte

    01.09.2020 Bezirk: Mitte
    Drei rassistisch-flüchtlingsfeindlicher Aufkleber der Kampagne "1 Prozent für unser Land", die der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht, wurden in der Invalidenstraße und der Chaussestraße entdeckt und entfernt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Melderin des Berliner Registers in Tiergarten bedroht

    31.08.2020 Bezirk: Mitte
    Eine regelmäßige Melderin des Berliner Registers, die gerade in Tiergarten extrem rechte Aufkleber dokumentierte und entfernte, wurde in der Nähe des Brandenburger Tors von einem Mann beschimpft, verfolgt und bedroht. Erst als sie damit drohte, die Polizei zu verständigen, ließ der unbekannte Bedroher von ihr ab.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Rechte und verschwörungsideologische Propaganda in Tiergarten

    31.08.2020 Bezirk: Mitte
    Zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor in Tiergarten wurden 93 Aufkleber von Verschwörungsideolog*innen und extremen Rechten entdeckt und entfernt, darunter von verschiedenen Reichsbürger*innen-Gruppierungen, von einem extrem rechten Versandhandel aus Halle und von der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg". Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden. Darunter waren aber auch viele Anti-Antifa- und einige "Merkel muss weg"-Aufkleber, die extrem rechten Gruppierungen zugerechnet werden können.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Rechte, antisemitische und verschwörungsideologische Propaganda in Tiergarten

    30.08.2020 Bezirk: Mitte
    Zwischen Brandenburger Tor und Reichstagsgebäude in Tiergarten wurden 25 Aufkleber von Verschwörungsideolog*innen und extremen Rechten entdeckt und entfernt, darunter von Reichsbürger*innen-Gruppierungen und von antisemitischen Q-Anon- Verschwörungsanhänger*innen. Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden. Darunter waren aber auch zwei Anti-Antifa-Aufkleber, die extrem rechten Gruppierungen zugerechnet werden können.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-asiatische rassistische massive Bedrohung in Mitte

    29.08.2020 Bezirk: Mitte

    Eine asiatisch gelesene Frau wurde in der Luisenstraße im Ortsteil Mitte von einer Gruppe umringt, die erkennbar von einer der verschwörungsideologischen Veranstaltungen kam, von mehreren Personen aus der Gruppe heftig rassistisch beleidigt und schließlich massiv bedroht, weil sie eine Maske trug. Mit dem Fingerzeig auf die Spree.wurde ihr angedroht: "Du gehst baden!"

    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-Schwarze rassistische Beleidigung und Bedrohung in Moabit

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Schwarzer Mann wurde in Moabit aus einer Gruppe heraus rassistisch u.a. mit dem N.-Wort beleidigt und bedroht. Die Gruppe kam erkennbar von einer verschwörungsideologischen Kundgebung. Zwei der Beleidiger trugen szenetypische Bekleidung der extrem rechten Hooligan-Szene.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-Schwarze rassistische Pöbelei in Mitte

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Zwei Schwarze Frauen wurden gegen 15.15 Uhr in der Friedrichstraße in Mitte von vier Teilnehmern die von einer rechtsoffenen Veranstaltung kamen und teilweise durch szenetypische Kleidung als extreme Rechte erkennbar waren, auf rassistische Weise angepöbelt und beleidigt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-Schwarzer rassistischer Angriff in der S-Bahn in Mitte

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Ein junges Schwarzes Paar mit einem Kleinkind wurde gegen 10.00 Uhr in der S-Bahn zwischen Friedrichstraße und Hauptbahnhof in einem vollbesetzten Waggon, in dem die meisten Menschen ohne Maske unterwegs waren, umringt, von mehreren Personen rassistisch beleidigt und von einer Person angespuckt. Erst als eine Zeugin laut drohte, die Polizei anzurufen, ließen die Angreifer von der jungen BPoC-Familie ab und stiegen am Bahnhof Friedrichstraße aus. Außer dieser Zeugin kam niemand den Angegriffenen zu Hilfe.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische Bedrohung am Rande von Kundgebung

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Am Rande der verschwörungsideologischen Kundgebung an der Straße des 17. Juni im Tiergarten wurde eine Person, die eine Kippa trug, bedrängt und bedroht. Die Teilnehmer*innen der Versammlung riefen dabei u.a.: „Ihr denkt, ihr seid die Herrenrasse“, „Ihr macht den Genozid im Mittleren Osten“, "...und„Setz‘ dir keine Kappe auf und mach hier kein auf bösen Juden, wenn du angegriffen bist, was ist das für eine ekelige Art.“
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda im Tiergarten

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Im Tiergarten wurde ein antisemitischer Zettel aus vermutlich dem Reichsbürger*innen-Spektrum an einem Zaun vorgefunden. Darauf wurde die angebliche „Besatzung“ Deutschlands durch eine "Talmud-jüdisch-vatikanische Firma“ behauptet.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische Relativierung am Denkmal für die ermordeten Juden und Jüdinnen Europas

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Eine Person, die zuvor auf einer rechtsoffenen Versammlung teilgenommen hatte, lief mit einem T-Shirt mit einem sogenannten „Judenstern“ durch das Denkmal für die ermordeten Juden und Jüdinnen Europas. Auf den Stelen des Mahnmals ließ sich zudem eine Gruppe von Protestversammlungsteilnehmer*innen mit Deutschland- und Reichsflaggen für ein Picknick nieder.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Vorfälle auf verschwörungsideologischer Kundgebung im Tiergarten

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Einer der Redner auf der Hauptbühne der verschwörungsideologischen Kundgebung im Tiergarten proklamierte: „Die Zeit ist reif für ein neues System“, und bezeichnete die Politik als „Unterhaltungsabteilung der Hochfinanz“. Am Straßenrand befand sich ein selbstgemaltes Schild mit der Aufschrift „Soro$ + Gates not elected“. Ein Teil wurde in „blutiger“ Schrift geschrieben. Vor der Siegessäule hatten Teilnehmer*innen zwischen zwei Straßenlaternen ein großes Transparent mit der Forderung „Stoppt Chemtrails und Soros“ gespannt. Eine Person hatte einen Handwagen dabei, an den mehrere Flugblätter hingen. Auf einem war das Eingangstor zu einem Konzentrationslager mit der Aufschrift „Arbeit macht frei“ zu sehen. Darunter stand: „Was werden wir unseren Kindern sagen?“
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitismus auf Verschwörungsideolog*innen-Versammlung

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 10.00 Uhr versammelten sich Unterstützer*innen eines extrem rechten Rappers, der schon verschiedentlich mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen war, am Reiterstandbild Friedrichs des Großen vor der Humboldt Universität. Dort trug eine Person einen Pullover mit dem Aufdruck „Amalek“. Der Begriff ist eine alttestamentarische Bezeichnung für die Erzfeinde der Israelit*innen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • LGBTIQ*feindlicher Angriff im Wedding

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Gegen 11.45 Uhr wird ein 38-jähriger Mann in der Utrechter Straße von zwei unbekannten Männern aus LGBTIQ*feindlicher Motivation in seine Wohnung gedrängt und geschlagen.
    Quelle: ReachOut, Polizei Berlin vom 19.10.2020
  • Rechte, antisemitische und verschwörungsideologische Propaganda in Tiergarten

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    In Tiergarten wurden 58 Aufkleber von Verschwörungsideolog*innen und extremen Rechten entdeckt und entfernt, darunter von Reichsbürger*innen-Gruppierungen und von antisemitischen Q-Anon- Verschwörungsanhänger*innen. Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden und auf antisemitische Verschwörungsmythen angespielt wurde. Darunter waren aber auch mehrere Anti-Antifa- und "Merkel muss Weg"-Aufkleber, die extrem rechten Gruppierungen zugerechnet werden können.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr fand eine Kundgebung der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik durchgeführt. Zu den dominierenden zahlreichen Reichsbürger*innen und extremen Rechten versammelten sich auch Menschen aus der ganzen Breite des Corona-Protest-Spektrums. Von Rednern und weiteren Anwesenden wurden Corona-Maßnahmen NS-relativierend verglichen, diverse Verschwörungsideologien verbreitet und unter großem Jubel zu Widerstand und zum Sturz der Regierung aufgerufen. Am frühen Abend stürmte eine größere Anzahl von überwiegend extrem rechten Personen und Reichsbürger*innen unter dem Motto „Sturm auf den Reichstag“ aus dieser Kundgebung heraus die Stufen des Reichstagsgebäudes. Beteiligt waren aber auch Mitglieder des AfD-Jugendverbands Junge Alternative und Personen aus dem ganzen Protestspektrum. Zahlreiche Teilnehmer*innen konnten zunächst bis kurz vor die Türen des Parlamentsgebäudes vordringen, bis sie von Polizeibeamten gestoppt und zurückgedrängt wurden. Die Szene wirkte erschreckend, da die Polizei auf einen solchen Ansturm nicht vorbereitet schien und zunächst nur mit wenigen Beamten den Sitz des Deutschen Bundestages schützen musste. Unter den Kundgebungsteilnehmer*innen löste dieser Ansturm euphorischen Jubel aus.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Tagesspiegel vom 30.08.2020, taz vom 30.08.2020, Neues Deutschland vom 30.08.2020, Twitter #b2908
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor der russischen Botschaft

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Am Nachmittag fand Unter den Linden vor der Botschaft der Russischen Föderation eine verschwörungsideologische Versammlung von überwiegend Reichsbürger*innen und extremen Rechten statt, auf der Teilnehmer*innen einen Friedensvertrag für Deutschland forderten und den Nationalsozialismus relativierten. Anwesend war auch der antisemitische Verschwörungsideologe Attila Hildmann. Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei bei deren Auflösung der Demonstration.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Tagesspiegel vom 30.08.2020
  • Verschwörungsideologische Kundgebungen und Demos mit bundesweiter Mobilisierung

    29.08.2020 Bezirk: Mitte
    Auf der Straße des 17. Juni und am Brandenburger Tor fanden Kundgebungen und Demonstrationen einer „Versammlung für die Freiheit“ statt, an denen über 30 000 Demonstrierende teilnahmen. Insgesamt beteiligten sich etwa 38.000 Menschen an den Protesten im Laufe des Tages. Aufgerufen zum Protest hatte die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“, aber auch AfD-Funktionäre, Verschwörungstheoretiker, Rechtsextremisten und Impfgegner waren dabei, die zum gewaltsamen Umsturz aufriefen. Teilnehmer aus dem bürgerlichen Milieu, die die Eindämmungsmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie kritisieren, grenzten sich bewusst nicht gegen Rechtsextreme ab. Das breite Spektrum der Teilnehmenden gestaltete sich mehr oder weniger wie auf vergleichbaren Veranstaltungen in der Vergangenheit: Es reichte von Impfgegner*innen, Esoteriker*innen, reichsbürgernahen Kreisen und nicht eindeutig zuordenbare Einzelpersonen bis hin zu hippiesk-esoterischen, friedensbewegten, verschwörungsideologischen, rechtspopulistischen sowie rechtsextremen Kreisen. Letztere waren nicht zuletzt aufgrund einer starken Mobilisierung der rechtsextremen Szene aus der gesamten Bundesrepublik zahlenmäßig noch stärker vertreten als in den vergangenen Monaten. So waren besonders viele reichs- und reichskriegsflaggen zu sehen. Bekannte Einzelpersonen, die gesichtet wurden, waren u.a. der völkische Rechtsextreme Nikolai Nerling (bekannt als „Volkslehrer“), Reza Begi (der in der Vergangenheit durch die Verbreitung von klassischem Antisemitismus auffiel), Martin Sellner (Kopf der Identitären Bewegung Österreich), Jürgen Elsässer (Chefredakteur des verschwörungsideologischen Compact-Magazins) und Udo Voigt (NPD). Außerdem wurden mehrere Politiker der AfD und der Jungen Alternative gesichtet, der AfD-Landesverband Berlin verteilte Flyer mit dem Satz „Danke, dass Sie heute hier sind“ und einem Text, in dem das ursprüngliche Verbot der Veranstaltungen als „Anschlag auf die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger“ bezeichnet wurde. Das übergreifende Band war erneut der Glaube an diverse Verschwörungsideologien. Besonders häufig waren Q-Anon-Symbole zu sehen, außerdem wurde sich häufig auf eine „New World Order“ bzw. mit dem Code „NWO“ auf einen strukturell antisemitischen Verschwörungsmythos bezogen, nach dem im Geheimen operierende Eliten für ihre Zwecke eine autoritäre Weltregierung einrichten wollten. Auch NS-verharmlosende Vergleiche und offen antisemitische Codes und Symbole auf Kleidungsstücken und Plakaten waren kein Einzelfall.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Tagesspiegel vom 30.08.2020, taz vom 30.08.2020, Neues Deutschland vom 30.08.2020, Twitter #b2908
  • Antisemitismus auf Reichsbürger*innen-Kundgebung vor der russischen Botschaft

    28.08.2020 Bezirk: Mitte
    Am Nachmittag fand Unter den Linden vor der Botschaft der Russischen Föderation eine verschwörungsideologische Versammlung von überwiegend Reichsbürger*innen und extremen rechten statt, auf der Teilnehmer*innen einen Friedensvertrag für Deutschland forderten. Ein solcher Vertrag könne in ihrer Vorstellung nur durch einen Zusammenschluss zwischen Trump und Putin hervorgebracht werden. In einer Rede verkehrte eine Person auf antisemitische Weise die Rolle von Tätern und Opfern im Hinblick auf die Verantwortung für den 2. Weltkrieg und sagte, dass diesen „nicht wir [Deutsche] wollten, dass das ein Werk der Zionisten war“. Weiter imaginierte die Person, „diesen [Zionisten] wird nun das Handwerk gelegt“.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitismus auf verschwörungsideologischer Kundgebung im Tiergarten

    28.08.2020 Bezirk: Mitte
    Vor dem Brandenburger Tor im Tiergarten fand eine „Querdenken“-Versammlung gegen Corona-Maßnahmen statt Dort waren unmittelbar vor der Bühne schwarz-weiß-rote Symboliken und Reichs- und Reichskriegsflaggen sichtbar. Unter den Teilnehmer*innen befanden sich zwei Personen mit Kleidungsstücken mit antisemitischen Äußerungen: Eine Person trug ein T-Shirt, auf dessen Rückseite ein sogenannter „Judenstern“ mit der englischen Bezeichnung für „geimpft“ und einem angedeuteten Mikrochip sichtbar war. Eine weitere Person trug eine Weste mit einem Aufnäher mit einem durchgestrichenen Davidstern. Die Symbolik auf dem Aufnäher richtete sich gegen eine angebliche „Neue Weltordnung“.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Gefälschter CDU-Aufkleber im Hansaviertel

    28.08.2020 Bezirk: Mitte
    In der Bartningallee, nah beim S-Bahnhof Bellevue, ist ein die CDU diffamierender, gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gerichteter Fake-Aufkleber entdeckt und entfernt worden. Der Aufkleber ist extrem rechten Verschwörungsideologen zuzuordnen.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • NS-verharmlosendes, verschwörungsideologisches Plakat in Moabit

    28.08.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einer Postbox in der Ottostraße Ecke Turmstraße ist ein NS-verharmlosendes, verschwörungsideologisches Hetz-Plakat entdeckt und entfernt worden. Auf dem Plakat wird Bill Gates für einen angeblich bevorstehenden "Genozid" verantwortlich gemacht. Über die "Pandemielüge" heißt es: "Der Maskenzwang wird solange erhalten bleiben, bis die Zwangsimpfungen bereitstehen und die Bevölkerung auf ein Minimum reduziert und weggeimpft wurde" und: "1933 - 1945 ist heute!" Des weiteren wird die Bundesregierung mit dem NS-Regime gleichgesetzt und das Tragen einer Maske mit dem Tragen eines Hakenkreuzes gleichgestellt, mit dem man seine Unterwürfigkeit und "Opferbereitschaft" gegenüber der Regierung beweisen würde.
    Quelle: Registerstelle Mitte
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