Vorfalls-Chronik

Am Alexanderplatz fand eine Querfront-Kundgebung der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten mit insgesamt ca. 50 Teilnehmenden statt. Eine Querdenken-Sprecherin sprach von einem "großen Plan" und forderte, man solle ein Zeichen gegen die "Finanzelite" und die "Neue Weltordnung" setzen. Mit diesen verbreiteten Codes wurden Verschwörungsmythen über Anti-Corona-Maßnahmen anschlussfähig an antisemitische Verschwörungsideologien gemacht. Weitere Redner*innen verglichen erneut Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie den Nationalsozialismus verharmlosend mit der NS-Diktatur. Die Teilnehmenden riefen u.a.: „Wir sind das Volk. Wir sind die 99 Prozent.“

In einem Apartment-Hotel in Berlin Mitte äußert ein Hausmeister gegenüber Dritten über einen Schwarzen Mieter, der um eine zügige Reparatur gebeten hatte; "Was geht denn bei dem N-Wort...Wenn's ihm nicht passt, kann'er zurück in' Busch gehn'...''.

Als an einer Schule im Wedding wegen eines Corona-Verdachtsfalls in einer Klasse Quarantäne und Tests angekündigt werden, empört sich ein Vater telefonisch gegenüber anderen Eltern über diese Maßnahmen, erklärt, dass Corona harmlos wie eine Grippe sei und vergleicht schließlich Tests, das angebliche Vorgehen gegen Coronaleugner*innen und Impfgegner*innen und angeblich drohende Zwangsimpfungen mit der Judenverfolgung während des deutschen Faschismus. Auf Einwände einer der angerufenen Mütter, dies wären ungeheure verschwörungsideologische Vorwürfe, die sie für antisemitisch halte, reagiert er: "Dahinter stecken doch die Juden, hinter diesen ganzen Plänen von Gates und Anderen."

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 bis 15 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Gegen 16.30 Uhr wurde eine junge muslimische, ein Kopftuch tragende Frau am U-Bahnhof Turmstraße von einem ca. 40- bis 50-jährigen unbekannten Mann bedroht und auf antimuslimisch-rassistische Weise beschimpft. Der Unbekannte ging mit aggressiver Mimik und einer Bierdose in der Hand am Bahnsteig auf die junge Frau zu, folgte ihr zunächst, als sie sich wegstellte und beschimpfte sie. Die Betroffene fühlte sich sehr bedroht, drohte laut, die Polizei zu verständigen und ging weiter weg. Daraufhin rief der Mann ihr laut weitere rassistisch Beleidigungen hinterher, ließ aber von ihrer weiteren Verfolgung ab. Von umstehenden Passant*innen griff niemand ein.

An einer Sekundarschule im Bezirk Mitte, in der über 90% der Schüler*innen People of Color sind, äußerte sich eine Fachbereichsleiterin abschätzig und rassistisch über Kolleg*innen türkischer Herkunft: "Wir wollen uns nicht die ganzen Türken mit der schlechten Arbeitsmoral hereinholen!". Dies sei aber nur die Spitze des Eisbergs, äußerte sich eine Person als Zeug*in. Sie beobachte seit längerem, dass eine Clique im Kollegium Lehrer*innen mit migrantischer Familiengeschichte fortwährend herabwürdigend kritisierten.

An einem Oberstufenzentrum in Gesundbrunnen bezeichnete ein Berufsschullehrer Masken im Unterricht, im Klassenchat und in selbstgemachten Youtube-Videos NS-verharmlosend als "moderne Hakenkreuze". Der Lehrer, der Corona für eine harmlose Grippe und Maske Tragen für dumm hält, wie er gegenüber seinen Schüler*innen wiederholt erklärt hat, missbrauchte den Klassenchat auch, um Schüler*innen aufzufordern, seinen Telegram-Kanal zu abonnieren, auf dem er neben den Demonstrationsankündigungen der "Querdenker" auch die Nachrichten des extrem rechten und antisemitischen Corona-Leugners Attila Hildmann, der unverhohlen zu Gewalt und Umsturz aufruft, teilte.

Ab 11.00 Uhr fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung von Staatenlos.Info am Platz der Republik mit ca. 50 Teilnehmenden statt. In Reden wurden NS-verharmlosende Vergleiche angestellt. Die Veranstaltungen von Staatenlos.Info fanden seit dem 3.10. unter dem Motto "Der runde Tisch" statt und sollten die unterschiedlichen "Widerstandsgruppen" gegen die "Corona-Diktatur" zusammenführen.

Ab 11.00 Uhr fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung am Platz der Republik mit ca. 30 Teilnehmenden statt. In Reden wurden NS-verharmlosende Vergleiche angestellt.

Am Alexanderplatz fand eine Querfront-Kundgebung der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten mit insgesamt ca. 150 Teilnehmenden statt. Redner*innen verglichen erneut Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie den Nationalsozialismus verharmlosend mit der NS-Diktatur.

In der Friedrichstraße auf Höhe des U-Bahnhofs Oranienburger Tor wurde ein rechter verschwörungsideologischer Aufkleber, der sich antisemitischer Codes bedient, auf einem Straßenschild entdeckt und entfernt.

Am Pariser Platz trafen sich ab 18.00 Uhr ca. 25 Teilnehmende überwiegend aus extrem rechten Szenen zum "Millionen Mask Marsh", zu dem vor allem auch aus extrem rechten Szenen aufgerufen worden war.

Im Moabiter Gebäude des Amtsgerichts Tiergarten ereignete sich ein rassistischer Vorfall. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Im Ortsteil Mitte fand am Nachmittag eine Aufmarsch von Reichsbürger*innen statt, zu dem aber nur ca. 15 Teilnehmende mobilisiert werden konnten. Es wurden Reichskriegsflaggen mitgeführt.

Ab 17.00 Uhr fand eine verschwörungsideologische Kundgebung am Alex statt, zu der u.a. der antisemitische Neonazi Attila Hildmann aufgerufen hatte. Die ca. 25 Teilnehmenden kamen überwiegend aus extrem rechten Szenen.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 bis 15 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Ein Junge aus Nigeria wurde in der U8 mit anti-Schwarzen rassistischen Sprüchen beleidigt und angespuckt. Der Schwarze Teenager wollte gerade am Bahnhof Voltastraße aussteigen, als ein ca. 50-jähriger Mann ihm zurief: "Du! Raus aus Deutschland! Du hast hier nichts zu Suchen!" Daraufhin spuckte der 50-Jährige den Jungen an.

Ab 14.00 Uhr fand eine Querfront-Kundgebung der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und extremen Rechten am Alexanderplatz mit ca. 40 Teilnehmenden statt. Redner Anselm Lenz von der Gruppierung "Demokratischer Widerstand" sprach den Faschismus verharmlosend vom "faschistischen Berliner Senat" und der "faschistischen Bundesregierung" und einem "Terrorregime"

In Mitte kommt es zu einem antisemitischen Vorfall. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Angaben veröffentlicht.

Um den Schillerpark wurden "White Lives Matter"-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Ein Junge aus Kamerun war bei einem Edeka am Alexanderplatz einkaufen. Als er die von ihm gekauften Waren an der Kasse einpackte, wurde er von der Kassiererin, die auf eine Packung mit sechs Gläsern zeigte, angeschrien: "He, junger Mann, hast Du das bezahlt?" Als er bejahte, warf sie ihm vor: "So, ein Lügner bist Du also auch noch? Hier wird heute nichts gestohlen! Auch nicht von so jemand, wie Dir!" Der Junge war durch den Vorwurf so eingeschüchtert und verwirrt, dass er die Packung mit den sechs Gläsern noch einmal bezahlte. Erst als er den Laden verlassen hatte und die Rechnungen verglich, merkte er, dass er nun die Gläser zwei mal bezahlt hatte. Als er daraufhin zur Kasse zurückging und die zwei Rechnungen vorzeigte, zahlte die Kassiererin ihm zwar mürrisch das zu viel gezahlte Geld aus, unterließ jedoch jede Entschuldigung für ihre falsche und rassistische Beschuldigung.

An einem Bauzaun einer Baustelle in der Burgsdorfstraße im Wedding wurden antisemitische und rassistische Schmierereien entdeckt.

In der Osloer Straße und der Reinickendorfer Straße in Gesundbrunnen wurden erneut "White Lives Matter"-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Ein 29 jähriger Gast wurde gegen 20.45 Uhr an einem Imbiss in der Seestraße von einem 50-Jährigen Mann bespuckt, sowie von ihm dessen 47 Jahre alten Begleiter homophob beleidigt und bedroht. Als der 29-Jährige sein Essen bestellen wollte, war er von dem 50-Jährigen von hinten über die Schulter bespuckt worden. Daraufhin wurde er von dem 50-Jährigen und seinem Begleiter homophob beleidigt bis ihm der ältere Beleidiger auch Schläge androhte. Den daraufhin alarmierten Polizeikräften gaben auch andere Gäste an, durch den 50-Jährigen beleidigt worden zu sein. Schließlich beleidigte und bedrohte der Randalierer auch noch die Polizeikräfte.

Am Alexanderplatz wurden diverse Aufkleber gegen Corona-Maßnahmen entdeckt und entfernt. Auf einigen wurden Gesetzesvorlagen zum Infektionsschutz NS-Verharmlosend mit dem "Ermächtigungsgesetz" gleichgesetzt, mit dem im März 1933 eine Mehrheit im Reichstag die Macht mit diktatorischen Vollmachten an die NSDAP übergab.

Am Pariser Platz fand eine verschwörungsideologische Kundgebung mit ca. 15 Teilnehmenden statt, die überwiegend aus der Reichsbürger*innen-Szene kamen. Ein Redner rief zum Umsturz und zur autoritären Neuordnung des politischen und Rechtssystems auf. Ein anderer Teilnehmer trug eine Hitler verherrlichende Maske und relativierte die Shoah.

Im Mitte fand eine Verschwörungsideolog*innen-Versammlung von "Querdenken" gegen Corona-Maßnahmen unter starker extrem rechter Beteiligung statt. Ein Redner zeigte auf der Bühne mehrfach den Hitlergruß. Durch einen Livestream wurde von vor Ort Teilnehmenden der Veranstaltung eine Bühne für antisemitische Inhalte geboten.

Ab 11.00 Uhr fand eine Reichsbürger*innen-Kundgebung am Platz der Republik mit ca. 30 Teilnehmenden statt. In Reden wurden NS-verharmlosende Vergleiche angestellt.

Nach mehreren islamistischen Anschlägen in Frankreich protestierten rund 150 Personen aus überwiegend islamistischen Szenen nahe der Französischen Botschaft im Ortsteil Mitte gegen "die Schmähung des Propheten Mohammad". Zu dem Protest hatte ein "Verband der palästinensischen und arabischen Vereine in Berlin" aufgerufen. Auf der Kundgebung äußerten Redner und Teilnehmende auch antisemitische Slogans.

Der Youtube-Channel der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Moabit erhielt einen homosexuelle Menschen beleidigenden Kommentar.

Auf der Haustür eines politisch links positionierten Hausprojekts in der Linienstraße im Ortsteil Mitte wurde eine von Unbekannten aufgesprühte SS-Rune entdeckt, sowie ein neben die Tür gesprühter Totenkopf.

Ein Ehepaar, das in Mitte lebt, hat über mehrere Jahre Auseinandersetzungen mit der Hausverwaltung ihrer Mietwohnung. Es wird angenommen, dass das Verhalten der Hausverwaltung rassistisch motiviert war, weil das Paar nicht weiß ist und Englisch spricht. Beschwerden wurden nicht ernst genommen, stattdessen wurde dem Ehepaar unterstellt, die Probleme selbst hervorzurufen. Es kam zu Einbruchsversuchen, Lärmbelästigungen durch Nachbar*innen, mehrmals verfärbtes Trinkwasser und Unterstellungen, das Haus und die Umgebung mit Resten von Zigaretten zu verschmutzen. Nach fünf Jahren erfolgloser Auseinandersetzung hat das Paar die Wohnung gekündigt.

Im Hansaviertel wurden um den S-Bahnhof Bellevue drei verschwörungsideologische Aufkleber von Reichsbürger*innen-Gruppierungen entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern wurden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit der NS-Diktatur verglichen.

Weitläufig um den S-Bahnhof Brandenburger Tor im Ortsteil Mitte wurden 32 Aufkleber und zwei Flugblätter von Verschwörungsideolog*innen und extremen Rechten entdeckt und entfernt, darunter von verschiedenen Reichsbürger*innen-Gruppierungen, vom extrem rechten Compact-Magazin und der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg". Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden.

Ab 14.00 Uhr fand eine Demo der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen und extremen Rechten vor dem Bundeskanzleramt mit ca. 20 Teilnehmenden statt. Zu der "Spontandemo" war in mehreren extrem rechten und verschwörungsideologischen Telegram-Gruppen aufgerufen worden.

Zwei junge Frauen aus Kamerun waren dabei, an einem Platz an der Beuth-Hochschule im Wedding ein Tanz-Video zu drehen, als sie von einer hinzukommenden mittelalten weißen Frau rassistisch beleidigt wurden.

Eine Romni wird bei einem Beratungstermin bei einer Botschaft eines südosteuropäischen Landes antiziganistisch diskriminiert.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 10 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Ab 20.00 Uhr fand eine Demo der Mischszene von Coronaleugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen, Esoteriker*innen und extremen Rechten vor dem Bundeskanzleramt mit ca. 20 Teilnehmenden statt. Zu der "Spontandemo" war in mehreren extrem rechten und verschwörungsideologischen Telegram-Gruppen aufgerufen worden.

In der Reinickendorfer Straße, der Osloer Straße und im Humboldthain wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift "White Lives Matter" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber stammen von dem neonazistischen Versandhandel "Patrioten Propaganda", der dem Spektrum "Autonomer Nationalisten" zuzuordnen ist.

Eine muslimische Person in Mitte bekommt eine antimuslimisch-rassistische Hass-Mail, die persönlich mit vollem deutschen Namen unterzeichnet ist.

In einer Straßenbahn wurde gegen 15.30 Uhr in der Nähe des Alexanderplatzes eine Schwarze Frau beim Einsteigen von einer gleichfalls zusteigenden weißen älteren Frau mit dem N-Wort beschimpft und ihr nachgerufen, sie solle doch nach Afrika verschwinden.

Unbekannte haben am U-Bahnhof Amrumer Straße in Wedding eine Säule und ein Plakat mit auf antisemitische Weise antizionistischen Schriftzügen beschmiert. Mit schwarzer Farbe war unter anderem geschrieben worden: "Wedding bleibt Problemviertel für Zionisten und Nazischweine."

Vor dem Denkmal für die ermordeten Juden Europas im Ortsteil Mitte wurde am Ständer eines Verkehrszeichens ein neonazistischer Aufkleber „Nationaler Sozialismus oder Untergang“ entdeckt und entfernt.

In Tiergarten wurde ein die Grünen diffamierende rassistisch-einwanderungsfeinlicher Fake-Aufkleber entdeckt und entfernt, mit dem die Grünen in den Zusammenhang von kriminellen "Schleusern" gebracht und Geflüchtete kriminalisiert werden.

In Tiergarten wurden 21 verschwörungsideologische und extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, darunter von verschiedenen extrem rechten Reichsbürger*innen-Gruppierungen. Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden.

Gegen 11.30 werden in der S-Bahn zwischen den Bahnhöfen Friedrichstraße und Alexanderplatz zwei Schwarze Männer von einer sehr aggressiv auftretenden größeren Gruppe, die keine Masken trugen und offenkundig zur Verschwörungsideolog*innen-Demo am Alexanderplatz unterwegs sind, bedrängt, bedroht, als sie sich beschwerten, und daraufhin mit dem N-Wort beschimpft.

Am und um den Alexanderplatz wurden 32 Aufkleber und drei Flugblätter von extremen Rechten, Verschwörungsideolog*innen und Reichsbürger-Gruppierungen gefunden und entfernt. Die meisten Aufkleber hatten einen Bezug zur Ablehnung von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wobei in einigen NS-verharmlosende Vergleiche gezogen wurden.