Vorfalls-Chronik

Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

In einer Toreinfahrt in Moabit wurde die Schmiererei "Jew! Hate!" entdeckt.

Im Moabiter Gebäude des Amtsgerichts Tiergarten ereignete sich ein rassistischer Vorfall. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Am Nachmittag wird im U-Bahnhof Seestraße ein Schwarzer Mann beim Aussteigen aus der U-Bahn von drei unbekannten jungen Männern bedrängt, rassistisch beleidigt und zwischen ihnen hin- und her geschubst. Erst als Zeugen laut ankündigen, die Polizei zu rufen, lassen sie von dem Betroffenen ab und flüchten aus dem U-Bahnhof in Richtung Seestraße.

Nach einer Zählung der taz versuchten ca. 500 Menschen vor allem aus dem verschwörungsideologischen Querfront-Spektrum, aber auch aus der extremen Rechten am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte zu demonstrieren. Aufgerufen hatte der dem Querfront-Spektrum zuzurechnende Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – sage NEIN zur Diktatur“, gegen Corona-Maßnahmen der Regierung. Unter den Teilnehmenden war auch der ehemalige RBB-Moderator, "Mahnwachler" und YouTuber Ken Jebsen, aber auch viele extrem Rechte, darunter der sogenannte "Volkslehrer" Nikolai Nerling. Ebenso vertreten waren auch zahlreiche Vertreter*innen sogenannter "freier" verschwörungsideologischer und extrem rechter Medien. Auf mehreren dieser Medien wurde per Livestream berichtet. Auch die AfD-Youtuberin Carolin Matthie filmte auf der Demo. Eine Frau hatte auf ein Schild geschrieben: „In Deutschland wird niemand verfolgt, Herr Spahn! Kein Jude, kein Virus! Keine Zwangsimpfung, keine Zwangsarbeit, keine Zwangssterilisation!“

Ein 23-jähriger Mann wird gegen 3.45 Uhr in der Levetzowstraße in Moabit von einem unbekannten Mann aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt, mit der Faust ins Gesicht geschlagen und getreten.

Gegen 23.45 Uhr wird ein 23-jähriger Mann, der mit einem Mann und einer Frau an der Levetzowstraße Ecke Wikingerufer unterwegs ist, von einem Mann aus einer Gruppe von drei Personen heraus aus LGBTIQ*feindlicher Motivation beleidigt, mit der Faust gegen den Kopf geschlagen und verletzt.

Auf einem Spielplatz vor dem SOS Kinderdorf in der Waldstraße in Moabit trampelte eine weiße Mutter wiederholt über die Spielsachen der Tochter einer muslimischen Frau mit Kopftuch. Als die muslimische Frau beim dritten mal sagte, entschuldigen Sie, da liegen Sachen, ging die weiße Mutter einfach weiter. Später schaukelte das Kind der muslimischen Frau. Zuvor hatten sich die Kinder brav angestellt und sich mit dem Schaukeln abgewechselt. Als die weiße Mutter entschied, nun solle ihr Kind schaukeln können, stellte sie sich außer der Reihe neben die Tochter der Muslimin und sagte barsch zu ihr, nun wäre ihr Sohn dran. Als die muslimische Frau das sah, ging sie zur weißen Mutter und sagte ihr, sie solle sich bitte an sie als Erwachsene wenden, wenn sie etwas zu besprechen habe. Sie tat dies betont freundlich. Die weiße Frau hingegen sah sie abschätzig an und entgegnete: "Danke, kein Bedarf!" Und drehte ihren Kopf weg. Daraufhin entgegnete die muslimische Frau: "Sie haben keinen Bedarf? Sie haben keinen Bedarf an Anstand! Ich sehe ja, wie sie sich verhalten. Sie trampeln immer wieder über unsere Spielsachen und nun herrschen sie als erwachsene Person meine Tochter an, sie solle für ihren Sohn Platz machen." Die weiße Mutter murmelte daraufhin abschätzig: "Anstand" und schüttelt mit dem Kopf. Sie ließ dabei keinen Zweifel daran, dass sie die muslimische Frau abschätzig als unter ihr stehend und als überreagierende Aggressorin ansah.

Im Wedding wurde ein Mann auf der Straße von einem unbekannten Deutschen aus antimuslimisch-rassistischer Motivation angepöbelt und beleidigt.

Eine Kopftuch tragende Frau saß an der Spree im Spreebogenpark im Ortsteil Tiergarten und picknickte, als ein älterer Mann auf einem Fahrrad an ihr vorbei fuhr und mit hasserfülltem Blick nach ihr spuckte, jedoch vorbei traf.

In einem U-Bahn-Wagen der U-Bahn-Linie 8 werden am Bahnhof Heinrich-Heine-Straße Aufkleber mit rassistischen Inhalten entdeckt. Die BVG wird über Twitter davon in Kenntnis gesetzt.

Am Übergang Bernauer Straße/ Ecke Rupiner Straße wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinpartei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt. Alle Motive sind identisch und mobilisieren zum 1. Mai 2020, zu einer „nationalrevolutionären Demonstration“ nach Erfurt.

Ca. 100 Menschen vor allem aus dem verschwörungsideologischen Querfront-Spektrum, aber auch aus der extremen Rechten versuchten, am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte zu demonstrieren. Aufgerufen hatte der dem Querfront-Spektrum zuzurechnende Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – sage NEIN zur Diktatur“, gegen Corona-Maßnahmen der Regierung. Auf Schildern waren auch antisemitische Verschwörungsmythen zu lesen.

Ein Mann nicht-deutscher Herkunft nahm auf seiner Arbeitsstelle seine PrEP-Medikamente ein, die er gegen HIV als Prophylaxe nehmen muss. Seine Ex-Chefin sah dies und fragte ihn, was das sei. Da sie schon offen über ihr Privatleben geredet hatte, dachte er sich nichts dabei, ihr zu sagen, dass dies ein Medikament sei, was ihn vor HIV schütze und er nehme es, da der Mann, den er date, HIV-positiv sei. Daraufhin zeigte seine frühere Vorgesetzte sich überrascht, weil sie nicht gewusst habe, dass es solche Medikamente gibt und bemerkte, dass diese bestimmt sehr teuer seien. Als er ihr mitteilte, dass diese von der Krankenkasse übernommen werden, wurde sie auf homophobe und rassistische Weise ausfällig. Dabei sagte sie u.a., es sei so unfair, dass „UNSERE Steuergelder dafür genutzt werden, EURE Medikamente zu finanzieren, damit ihr ohne Gummi fickt!“, so ihr Wortlaut.

Ein 55-Jährige Mann wurde in Moabit rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Gegen 17.30 Uhr wollte er in den Fahrstuhl eines Mehrfamilienhauses in der Huttenstraße einsteigen, als zwei Männer hinzukamen. Aufgrund der aktuellen Ansteckungsgefahr bat er die beiden darum, den Aufzug alleine benutzen zu dürfen. Daraufhin wurde er von einem der Männer rassistisch beleidigt und geschlagen. Der 55-Jährige erlitt leichte Verletzungen im Gesicht, die nicht behandelt werden mussten. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen.

Ca. 50 Menschen vor allem aus dem verschwörungsideologischen Querfront-Spektrum, aber auch aus der extremen Rechten versuchten, am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte zu demonstrieren. Aufgerufen hatten verschiedene Personen und Gruppierungen aus dem Querfront-Spektrum gegen Corona-Maßnahmen der Regierung. Auf Schildern waren auch rassistische Verschwörungsideologien zu lesen.

Gegen 9.50 Uhr wurde ein 32-jähriger Mitarbeiter beim Öffnen einer Bank in der Badstraße in Gesundbrunnen von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt, gestoßen und ihm wurde ins Gesicht gespuckt.

Eine Schwarze Frau wurde in einem Bus in Mitte von einem Mann mit Mundschutz und Handschuhen mit Wucht gegen die Scheibe geschubst und angeschrien: ,,Wegen Euch Scheiss-Ausländern ist die Seuche ins Land gekommen...." Als der Bus an der nächsten Haltestelle anhielt, stieg der Angreifer aus. Der Busfahrer hatte dies gar nicht so schnell mit bekommen. Die anderen Fahrgäste haben nur zugesehen und sich danach geäußert, dass dies nicht nett gewesen wäre.

In der Friedrichstraße Ecke Unter den Linden wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinpartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt, mit denen Antifa-Aufkleber überklebt worden waren.

An einer Fassade in der Genter Str 7 im Wedding wurde eine Schmiererei "Moslems not welcome" entdeckt. Dort befindet sich auch eine Arztpraxis, in der muslimische Mitarbeiter*innen beschäftigt sind.

Am Finkenpfuhl im Volkspark Rehberge wurden auf einer Bank rassistische Schmierereien entdeckt. Dort stand unter anderem: "Trau keinem Moslem!" und "Kauf nicht beim Türken!"

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit knapp 10 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Ein Polizeibeamter wurde in Gesundbrunnen rassistisch beschimpft. Der Polizeimeister und sein Kollege sowie eine weitere Funkwagenbesatzung wurden gegen 22.40 Uhr zu einer gegenwärtigen Bedrohung in der Wiesen- Ecke Hochstraße alarmiert und nahmen am Ort einen 42-Jährigen vorläufig fest, nachdem er den bisherigen Erkenntnissen nach einen 26-Jährigen angesprochen und verbal bedroht haben soll. Die Beamten forderten den 42-Jährigen zunächst auf, die Hände aus den Taschen zu nehmen und sich auf den Boden zu legen. Da er die Aufforderungen ignorierte, brachten ihn die Polizisten zu Boden und legten ihm Handfesseln an. Bei der anschließenden Personalienfeststellung schaute der Festgenommene dann in Richtung des Polizeimeisters und beleidigte diesen aufgrund seiner Hautfarbe. Gegen ihn wurden Strafanzeigen wegen Bedrohung und Beleidigung mit rassistischem Hintergrund gefertigt.

In der Bornemann Straße im Wedding wurden extrem rechte Sticker gefunden und entfernt. Es handelte sich dabei um einen Aufkleber: "NS-Zone" mit dem Verweis auf eine extrem rechten Website und ein Aufkleber der "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift: "Revolte gegen den großen Austausch". Zusätzlich war dort versucht worden, ein "Antifakiez"-Graffiti zu übersprühen, das außerdem mehrmals mit "Fuck" getaggt wurde.

Als eine Kopftuch tragende muslimische Frau im Ortsteil Gesundbrunnen aus ihrem Wohnhaus auf die Straße trat, wurde sie von einem Mann rassistisch beleidigt und massiv bedroht. Er sagte zu einem zweiten Mann, offenbar einem Freund, extra laut, damit die Betroffene es auch hört: „Guck Dir mal das Drecksvieh an!“ Als sie daraufhin entgeistert zurückfragte: „Meinen Sie gerade mich damit?“ fuhr er fort, sie nun direkt in sehr aggressivem Ton mit einer anhaltenden Schimpfkanonade zu beleidigen. So sagte er u.a.: „Verpiss Dich aus meinem Land! Du und solche wie Du ruinieren mein Land!“ Schließlich bedrohte er sie auch direkt: „Ich reiß Dir Dein Scheiß-Kopftuch runter!“ und drohte ihr Backpfeifen an. Der zweite Mann lachte währenddessen nur über die Attacken seines Kumpels. Als die Männer schließlich von ihr abließen und der Beleidiger in seinem benachbarten Büro verschwand, rief die Betroffene die Polizei und brachte die rassistische Beleidigung und Bedrohung bei den nach ca. einer halben Stunde eintreffenden Beamten zur Anzeige. Die Polizeibeamten begaben sich dann auch in das Büro des Täters. Später erfuhr sie, dass der Täter dort eine Gegenanzeige stellte, mit der er behauptete, die Betroffene hätte ihn zuerst beleidigt. Zeug*innen stützen jedoch die Angaben der Bedrohten.

In Werbekästen der Wall-AG am Alexanderplatz wurde Propagandamaterial der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.

Auf dem Invalidenfriedhof im Ortsteil Mitte wurde am Grab eines protofaschistischen Freikorpsführers ein frischer Kranz mit mit einer Binde mit einem rechten Spruch entdeckt.

Die NPD erklärte im Internet im Rahmen ihrer "Schutzzonen"-Kampagne, mit der sie sich als "Bürgerwehr" ausgibt, provokativ den Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude aus rassistischer Motivation zur "Schutzzone". Drei Neonazis gingen dann auch tagsüber mit roten Warnwesten mit der Aufschrift „Wir schaffen Schutzzonen“ und einem stilisierten großen „S“ auf dem Rücken über den Platz der Republik, während ein weiterer NPD-Aktivist die Aktion filmte.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Eine Person wird rassistisch motiviert angegriffen. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.

Eine jüdische Betroffene im Ortsteil Mitte erhielt einen misogynen, antisemitischen und rassistischen Brief.

Als der Block gegen Antisemitismus auf der Demo am Weltfrauentag mit einem großen Transparent "Für radikalen Feminismus - gegen jeden Antisemitismus" auf der Müllerstraße im Wedding in der Nähe von Bayer vorbei lief, riefen Kinder aus einem Fenster: "Verfickte Juden!"

Am Rande der Demo zum Weltfrauentag zeigte ein Mann in Richtung des Blocks gegen Antisemitismus auf Höhe des Monbijouplatz mehrfach den Hitlergruß. Die Teilnehmenden und Ordnungskräfte der Demo konfrontierten den alkoholisiert wirkenden Mann, der etwas Unverständliches auf Englisch sagte und zusammen mit seinem Begleiter Richtung Oranienburger Straße weiterzog.

Ein 54-jähriger Mann zeigte bei einer Versammlung zum Weltfrauentag in Mitte den Hitlergruß. Gegen 17.45 Uhr meldeten mehrere Zeuginnen unabhängig voneinander bei der Polizei, dass sie bei der Endkundgebung am Alexanderplatz einen Mann in der Menge beim Zeigen des Hitlergrußes gesehen hatten. Die herbeigerufenen Polizeieinsatzkräfte stellten bei der anschließenden Überprüfung des 54-Jährigen auch noch ein Messer sicher.

Eine Schwarze Frau wurde in Gesundbrunnen von einem Nachbarn rassistisch und sexistisch beleidigt.

Die Facebookseite des Bündnisses Zusammen gegen Rassismus erhielt sechs antimuslimisch-rassistische Hasskommentare zu verschiedenen Veranstaltungsankündigungen im Rahmen der Wochen gegen Rassismus in Wedding & Moabit.

In der Müllerstraße im Wedding wurden Plakate, die für eine Poetry Slam gegen Rassismus im Paul Gerhard Stift im Rahmen der "Wochen gegen Rassismus" warben, gezielt zerstört.

Im Wedding wurde ein Mann afrikanischer Herkunft von einem weißen Nachbarn auf rassistische Weise beleidigt.

Die Facebookseite des Büdnisses "Zusammen gegen Rassismus" erhielt drei von anti-Schwarzem Rassismus motivierte Hasskommentare zur Veranstaltungsankündigung eines "Solidarischen Rundgangs durch das Afrikanische Viertel" im Wedding im Rahmen der Wochen gegen Rassismus in Wedding & Moabit.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 25 Kundgebungsteilnehmenden statt.

Eine unbekannte Person kam gegen 16.15 Uhr im Ortsteil Mitte einer Frau, die mit ihren Schwarzen Kindern unterwegs war, entgegen, sah ihre Kinder an, schüttelte den Kopf und sagte zu ihren Kindern: „[N-Wort]-Kinder!“

Einen Hijab tragende junge Frau stand mit ihrer Schwarzen Freundin an einer Bushaltestelle vor dem Hauptbahnhof, als ein weißer, ca. Mitte bis Ende zwanzig jähriger Mann ihnen entgegenkam und sie von oben bis unten musterte und dabei voller Ekel anschaute. Auch im Vorbeigehen wandte er seinen Blick nicht von ihr ab und zog ein verzerrtes Gesicht, als würde sie stinken.

Gegen 15.00 Uhr waren eine Schwarze und eine Braune Frau vor dem Gesundbrunnencenter unterwegs, als sich ihnen ein weißer Mann in den Weg stellte, sie anstarrte und dann ganz langsam und laut "Sieg Heil!" rief.

Während einer Flyerverteilaktion zur Werbung für die "Wochen gegen Rassismus in Wedding & Moabit" wurden jugendliche Verteiler*innen in Moabit rassistisch beschimpft. Am Mathilde-Jacobs-Platz vor dem Rathaus Tiergarten äußerten Passant*innen gegenüber den engagierten Jugendlichen u.a.: „Geht dahin zurück wo ihr herkommt!“ und „Veranstaltung gegen Rassismus? – Sowas brauchen wir nicht; - so etwas wie Euch brauchen wir hier nicht“

Eine Schwarze Person wurde von einer Mitarbeiter*in im Bundestag rassistisch diskriminiert.

Um 18.30 fand am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wieder eine angemeldete BärGiDa-Kundgebung statt. Ca.15 Personen verfolgten die antimuslimisch-rassistischen und verschwörungsideologischen Reden. BärGiDa-Veranstaltungen fanden früher jeden Montag statt, finden aber aufgrund des zunehmend geringen Mobilisierungserfolgs derzeit nur noch ca. ein Mal im Monat statt.

Bei der Aufführung eines Theaterstücks im Ortsteil Mitte wurde sich in einem Eröffnungsmonolog antisemitisch geäußert. Dabei wurde die Massentierhaltung mit der Vernichtung von Jüdinnen und Juden in Konzentrationslagern verglichen und so die Schoa relativiert.

Auf der Soldiner Straße und der Osloer Straße im Ortsteil Gesundbrunnen wurden drei extrem rechte Anti-Antifa-Aufkleber entdeckt und entfernt.