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Register Mitte

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Vorfalls-Chronik


  • Rassistische Beleidigung mit Morddrohung in Mitte

    07.06.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Mann, der mit seiner Freundin ein Café am Märkischen Ufer besucht, wird gegen 21.00 Uhr aus einer Gruppe von vier Männern und einer Frau heraus rassistisch beleidigt. Der Wirt, der aufgrund der Corona-Bestimmungen seine persönlichen Daten kennt, spricht gegen ihn Morddrohungen aus.
    Quelle: ReachOut
  • Propaganda-Aktion der NPD gegen "Black Lives Matter"

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    Die neonazistische NPD veranstaltete eine zweistündigen "Mahnwache" an der Kreuzung Leipziger Straße/Wilhelmstraße am Potsdamer Platz mit 10 Aktivisten unter dem Motto: "White Lives Matter". Ihre Anti-Schwarze rassistische Propaganda-Aktion richtete sich gegen die antirassistische Demonstration zur Unterstützung von "BlackLivesMatter".
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Rassistische Polizeiübergriffe bei BlackLivesMatter-Demo am Alex

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einer Protestdemonstration am Alexanderplatz anlässlich des Mordes an George Floyd durch weiße Polizisten in den USA kam es zu zahlreichen zweifelhaften und unverhältnismäßig gewaltsamen Verhaftungen und Übergriffen durch die Berliner Polizei. Zahlreiche Videos und Zeug*innenaussagen legen die Unverhältnismäßigkeit der Polizeimaßnahmen besonders gegen überproportional viele sehr junge und Schwarze Demonstrant*innen und People of Color nahe. Dem Register Mitte wurden 27 Vorfälle zweifelhafter und unverhältnismäßig gewaltsamer Verhaftungen gemeldet, außerdem 14 weitere Fälle von gewaltsam und unverhältnismäßig erscheinenden Polizeiübergriffen, in einigen Fällen auch verbunden mit rassistischen Bemerkungen. Für alle diese Vorfälle wurde uns dokumentiertes Videomaterial und mehrfache Zeug*innenaussagen vorgelegt, welche sehr für die Wahrhaftigkeit und Wahrheit der Aussagen sprechen. In Polizeierklärungen und vielen medialen Berichterstattungen wurde anschließend eine Täter-Opfer-Umkehr betrieben. De Unverhältnismäßigkeit der Polizeimaßnahmen wurde auch unfreiwillig in der Erklärung eines Sprechers der Berliner Gewerkschaft der Polizei deutlich, der als Grund für die Maßnahmen nannte, die Teilnehmenden hätten mit ihren Schildern provoziert. Damit wurden oft sehr junge Personen, die von polizeilichen Übergriffen betroffen waren und von denen überproportional viele Schwarze und People of Color waren, zu Täter*innen gemacht.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP), Migrantifa Berlin, Black Lives Matter Berlin, Zusammenschluss Schwarzer Aktivist*innen Berlin, taz vom 9.6.2020, Neues Deutschland vom 10.6.2020
  • Rechte Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    Zu einer Kundgebung der extrem rechten Gruppierung „Patriotic Opposition Europe“ vor dem Brandenburger Tor versammelten sich rund 70 Personen und zogen anschließend in einem Aufmarsch durch Mitte. Mitorganisator und Redner der Kundgebung war der extrem rechte Aktivist Eric Graziani, der in der Vergangenheit durch völkische und geschichtsrevisionistische Äußerungen aufgefallen war. Neben ihm sprach der für die AfD gewählte Landtagsabgeordnete Stefan Räpple. Weil ihm u. a. eine antisemitische Weltanschauung und die Nähe zu Mitgliedern rechtsextremer Gruppen vorgeworfen wird, wurde Räpple im März 2020 von der AfD ausgeschlossen. In Reden und von Teilnehmenden wurden NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr wurde in Tiergarten eine Kundgebung der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik durchgeführt, die zu Spitzenzeiten auf bis zu 60 Personen anwuchs. Von Rednern und weiteren Anwesenden wurden Corona-Maßnahmen NS-relativierend verglichen und zu Widerstand aufgerufen
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Verschwörungsideologische Kundgebung mit NS-Relativierung in Mitte

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    In Mitte fand eine verschwörungsideologische Kundgebung vor dem Alten Museum von Attila Hildmann, weiteren extrem rechten Aktivist*innen und Reichsbürger*innen statt, auf der Verschwörungsmythen und NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet wurden.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Berlin gegen Nazis
  • Verschwörungsideologische Querfront-Kundgebung an der Siegessäule

    06.06.2020 Bezirk: Mitte
    Zu einer "Nicht ohne uns"-Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen an der Siegessäule versammelten sich rund 200 Teilnehmende. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte die "Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand" und weitere Gruppierungen der Corona-Proteste. Auf der Bühne reden durfte auch der aus der AfD ausgeschlossene Abgeordnete Stefan Räpple und der extrem rechte Aktivist Eric Graziani, der erkläret: "Wenn man zu mir sagt, dass ich ein Nazi bin oder ein Faschist ... , das ist mir völlig egal, weil ich dazu stehe." Ihre Reden wurden weder gestoppt noch kritisch kommentiert, sondern stattdessen von Zustimmung, Applaus der Corona-Protestler begleitet. Damit geraten der KDW und die "Nicht ohne uns"-Proteste erneut in die Kritik, mit den „Hygienedemonstrationen“ eine rechtsoffene Querfront-Bewegung und eine Plattform für Rechtspopulist*innen, Neonazis und Verschwörungsideolog*innen geschaffen zu haben. Ihre vorausgegangenen Abgrenzungsversuche von diesen Akteur*innen scheinen keine Wirkkraft zu haben. Auch unter den Teilnehmenden aus einem breiten Spektrum wurden zahlreiche extreme Rechte, Reichsbürger*innen und Personen mit Schildern mit NS-Verharmlosenden Vergleichen geduldet. Ein Teilnehmer trug einen Jutebeutel mit folgenden Schlagwörtern: "Klimawahn, Schuldkult, Impfzwang, Multikulti, Gendergaga". Andere Teilnehmer führten Reichskriegsflaggen mit und gaben sich als Reichsbürger*innen zu erkennen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Anti-Schwarze rassistische Beleidigung im Wedding

    05.06.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Schwarze Frau, die mit ihren drei kleinen Kindern beim Einkaufen in einem Geschäft in der Müllerstraße im Wedding war, wurde am frühen Nachmittag von einer anderen Kundin rassistisch beleidigt. Die weiße Kundin sagte: „Kinder machen und uns auf der Tasche liegen, ja, das könnt ihr!“
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitismus auf israelfeindlicher Kundgebung

    05.06.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einer antiisraelischen Kundgebung vor dem Brandenburger Tor mit rund 50 Teilnehmenden kam es Israel dämonisierenden Aussagen und Shoah-Relativierung. Auf einem Transparent wurde Gaza mit einem Ghetto gleichgesetzt. Aufgerufen hatte u. a. die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD), die laut Verfassungsschutz der Terrororganisation Hamas nahesteht.
    Quelle: Democ, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Neonazi-Angriff auf Kamerateam vor dem Landgericht in Moabit

    04.06.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Kameramann und ein Journalist vom ZDF werden am Rande eines Prozesses gegen einen bekannten Neonazis vor dem Landgericht in der Turmstraße während der Dreharbeiten bedroht und angegriffen. Der Kameramann wird von einem Neonazi gestoßen. Zwei Justizbeamte, versuchen ebenfalls das Kamerateam am Filmen zu hindern.
    Quelle: Registerstelle Mitte, ReachOut, taz vom 04.06.2020
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    03.06.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 20 Kundgebungsteilnehmenden statt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Unverhältnismäßige Polizeigewalt gegen einen Schwarzen Mann in Moabit

    03.06.2020 Bezirk: Mitte
    Vor dem Aldi in der Huttenstraße in Moabit wurde ein auf einer Mauer sitzender trauernder Schwarzer Mann gegen 22.00 Uhr von sechs bis acht Polizisten*innen angesprochen, sie seien von den Anwohnern wegen der Lautstärke seiner Trauergeräusche alarmiert worden. Der Schwarze Mann machte Zeichen, dass er alleine gelassen werden wollte und als er aufstand, wurde er von den Polizist*innen eingekesselt. Daraufhin beschwerte er sich lautstark. Ein Polizist reagierte und schrie ihn an: “Jetzt hören Sie doch mal auf”. Im nächsten Moment wurde der Schwarze Mann gegen die Brust gestoßen und fiel auf den Rücken. Passaten*innen und Zeug*innen riefen und beschwerten sich. Der gestoßene Mann war nun außer sich, während die Polizist*innen, ihn weiterhin eng umkreisend, aber nun ruhig auf ihn einredeten. Auf die Nachfrage von Zeug*innen, wieso der Mann so stark geschubst worden sei, dass er auf den Rücken gefallen sei, gab ein selbst weiter außen stehender Polizist die Auskunft, der Betroffene hätte die Hand gegenüber der Polizei erhoben. Daraufhin sei das Schubsen eine Notwehr gewesen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Registerstelle Friedrichshain/Kreuzberg
  • Antiasiatischer Corona-Rassismus im Bus in Mitte

    02.06.2020 Bezirk: Mitte

    In einem Bus in Mitte bietet eine Frau chinesischer Herkunft einer weißen deutschen Frau einen Sitzplatz an. Daraufhin entgegnet diese mit einer abfälligen Bemerkung über Chinesinnen, die Schuld an Corona seien, und bleibt lieber stehen.

    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische Beleidigung im Wedding

    31.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ein jüdisches Paar wurde während eines Spaziergangs durch den Wedding in der Togostraße Ecke Kameruner Straße antisemitisch beleidigt. Ein ihnen unbekannter Mann rief dem Paar zu: “Schämt ihr euch nicht, was ihr veranstaltet habt, ihr Juden?“ Als die beiden ohne zu antworten weitergingen, schrie er ihnen hinterher „Schämt euch!". Angesichts der Aussage des Mannes und der hohen Virulenz von Verschwörungsmythen im Kontext der Covid-19 Pandemie geht das Paar von einem antisemitischen Verschwörungsmythos als Hintergrund des Vorfalles aus.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude

    30.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr wurde in Tiergarten eine Kundgebung der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik durchgeführt, die zu Spitzenzeiten auf bis zu 120 Personen anwuchs. Von Rednern und vielen weiteren Anwesenden wurden Corona-Maßnahmen NS-relativierend verglichen und zu Widerstand aufgerufen, es wurden aber auch mehrfach antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Transfeindliche Kontrolleure in der S-Bahn in Mitte

    30.05.2020 Bezirk: Mitte
    In der S-Bahnlinie 3 Richtung Erkner auf Höhe des Bahnhofs Hakescher Markt wurde eine junge trans Frau während einer Fahrscheinkontrolle von den Kontrolleuren transfeindlich und sexistisch beleidigt. Die Frau hatte zwar mehrere Fahrscheine dabei, aber vergessen, einen davon abzustempeln. Deshalb nahmen die drei männlichen Kontrolleure die Adresse der Frau auf und beleidigten sie währenddessen in türkischer Sprache mit den Worten "Ich mache meinen Schwanz in Deine Fotze". Sie gingen offenbar davon aus, dass die Frau sie nicht verstehen würde. Nachdem sie den Ausweis der Frau überprüft hatten, auf der noch ein männlicher Vorname stand, sagte einer der Kontrolleure wiederum auf türkisch zu ihr "Ich werde Dich in den Arsch ficken". Die Frau teilte daraufhin mit, dass sie türkisch verstehen würde, woraufhin die Kontrolleure leugneten, dass sie türkisch miteinander gesprochen hätten.
    Quelle: Jugendmigrationsdienst Lichtenberg (CJD)
  • Verschwörungsideologische Kundgebungen vor dem Bundeskanzleramt und dem Bundestag

    30.05.2020 Bezirk: Mitte
    Vor dem Bundeskanzleramt und dem Bundestag versammelten sich rund 150 Personen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Ein bekannter Shoah-Leugner trat als einer der Redner auf und reproduzierte vor Ort antisemitische Verschwörungsmythen. Attila Hildmann wiederholte seine Verschwörungsmythen über die Weltregierungspläne von Bill Gates und dem damit verbundenen Impfkomplott. Unter den Anwesenden aus der Mischszene aus Corona-Leugner*innen, Impfgegner*innen, Esoteriker*innen, Reichbürger*innen und einem hohen Anteil von extremen Rechten wurden vielfach NS-verharmlosende Vergleiche und antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet. Bei der Versammlung vom Attila Hildmann vor dem Bundestag trugen mindestens zwei Personen Jutebeutel mit folgenden Schlagwörtern: "Klimawahn, Schuldkult, Impfzwang, Multikulti, Gendergaga".
    Quelle: Registerstelle Mitte, Democ, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), Tagesspiegel vom 30.05.2020
  • Verschwörungsideologische Kundgebung im Humboldthain

    30.05.2020 Bezirk: Mitte
    Rund 50 Gegner*innen von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie versammelten sich am Humboldthain unter erheblicher Beteiligung von extremen rechten und rechten Hooligans in szenetypischem Outfit und mit extrem rechten Symbolen. In Reden wurden NS-verharmlosende Vergleiche verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter #b3005
  • Anti-Schwarze rassistische Attacke im S-Bahnhof Gesundbrunnen

    28.05.2020 Bezirk: Mitte
    Eine Schwarze Frau wurde um 15.25 Uhr beim Aussteigen aus der S-Bahn im Bahnhof Gesundbrunnen von einem weißen Mann heftig mit seinem Fahrrad umgestoßen. Als sie sich aufrappelte und fragte, was das solle, antwortete der unbekannte Täter: „Geh‘ zurück nach Afrika!“
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische Sachbeschädigung eines Erinnerungsmahnmals in Moabit

    27.05.2020 Bezirk: Mitte
    Am Mahnmal auf der Putlitzbrücke in Moabit wurde eine Sachbeschädigung entdeckt. Das Mahnmal erinnert an die Deportation Berliner Jüdinnen und Juden vom Bahnhof Moabit in die Vernichtungslager ab 1942. Das Mahnmal wurde mit einem selbstgebastelten Aufkleber beklebt, auf dem zu lesen ist: "Free Gaza" und "I support a free Palestine". Damit wird auf eine antisemitische Weise eine Verbindung zwischen der Schoah und der Situation im Gaza-Streifen und den palästinensischen Gebieten hergestellt, welche die Schoah relativiert. Erinnerungszeichen und -orte für die Opfer der Schoah werden immer wieder Ziel von antisemitischen Beschädigungen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    27.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 25 Kundgebungsteilnehmenden statt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitische Schmiererei im Wedding

    26.05.2020 Bezirk: Mitte
    Im Wedding wurde eine Schmiererei mit der Parole "Zionisten angreifen" entdeckt. In verschiedenen antisemitischen Spektren wird die Bezeichnung „Zionisten“ anstelle der Benennung als Juden und Jüdinnen verwendet, um der Kritik dieser antisemitischen Äußerungen zu entgehen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Schmiererei in Moabit

    26.05.2020 Bezirk: Mitte
    In Moabit wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt. An einer Bushaltestelle wurde der Schriftzug "Corona = Lüge für -> Bill Gates Oberjude" angebracht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Im Regionalzug in Mitte homophob beleidigt

    26.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ein 25-jähriger Mann saß gegen 17.50 Uhr in einem Zug nach Rathenow. Kurz vor der Haltestelle Potsdamer Platz nahm er wahr, wie zwei Männer, die am Bahnhof Südkreuz eingestiegen waren, ihn homophob beleidigten. Als er sie zur Rede stellen wollte, machten die beiden sich lustig über ihn. Daraufhin verließ der 25-Jährige den Zug am Bahnhof Potsdamer Platz und ging zu einer Polizeiwache um Anzeige zu erstatten.
    Quelle: Polizeimeldung vom 27.05.2020
  • Polizist in Gesundbrunnen rassistisch beleidigt

    26.05.2020 Bezirk: Mitte
    Bei einem Einsatz in Gesundbrunnen wurde ein Polizist rassistisch beleidigt. In der Pankstraße kontrollierten Kräfte des Polizeiabschnitts 18 gegen 20.15 Uhr einen 29-jährigen Rollerfahrer im Rahmen einer Verkehrskontrolle. Während des Einsatzes beleidigte der 29-Jährige einen der eingesetzten Polizisten mehrfach auf rassistische Weise.
    Quelle: Polizeimeldung vom 27.05.2020
  • Extrem rechte Propaganda vor dem Reichstagsgebäude

    24.05.2020 Bezirk: Mitte
    Vor dem Reichstagsgebäude in Tiergarten werden zahlreiche diverse Aufkleber rechtsoffener Bündnisse gegen Corona-Maßnahmen entdeckt und entfernt, darunter auch drei mit der Aufschrift "Revolte für die Heimat", die einer extrem rechten Gruppierung zuzuordnen sind.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-asiatischer Corona-Rassismus im Wedding

    23.05.2020 Bezirk: Mitte

    Eine Frau thailändischer Herkunft wurde beim Einkaufen in einem Geschäft in der Müllerstraße im Wedding von einer anderen Kundin auf rassistische Weise beschimpft: „In China esst Ihr Hunde und alles mögliche Getier und wegen Euch haben wir jetzt diese Epidemie.“

    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitismus auf Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr wurde in Tiergarten eine Kundgebung der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik durchgeführt, die zu Spitzenzeiten auf bis zu 150 Personen anwuchs. Von Rednern und vielen weiteren Anwesenden wurden Corona-Maßnahmen NS-relativierend verglichen und zu Widerstand aufgerufen, es wurden aber auch mehrfach antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet. Ein Redner sagte: "Im Deutschen Reich gab es keine Chasaren, keine Zionisten, keine Satanisten, keine Freimaurer, keine Jesuiten und alle die, die uns vernichten wollen." Ein bekannter extrem rechter Aktivist und Shoah-Leugner zerriss vor dem Bundestag das Grundgesetz, da es ein Werk der Familie Rothschild sei.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA), Friedensdemo-Watch
  • Antisemitismus auf verschwörungsideologischen Kundgebungen am Brandenburger Tor

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Am Brandenburger Tor fanden verschiedene verschwörungsideologische Kundgebungen statt. Eine Demonstrantin protestierte mit mitgeführten Schildern und Plakaten gegen einen "neuen digitalen Holocaust in Deutschland". Weitere Personen trugen Schilder mit antisemitischen Verschwörungsmythen, die das Feindbild Rothschild als Teil der "Weltdiktatur", bzw. als "Lenker der Weltwirtschaft" verbreiteten..
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Ehrung für extrem rechten Freikorpskämpfer auf dem Invalidenfriedhof

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Um 11.00 Uhr kam es zu einer Ehrenveranstaltung auf dem Invalidenfriedhof in Mitte für den extrem rechten Freikorpsführer und Teilnehmer am antidemokratischen Kapp-Putsch gegen die Weimarer Republik, Rudolf Berthold. Ein Spenderkreis hatte für die Wiederherstellung der in der DDR zerstörten Grabplatte am Grab Bertholds und für die Genehmigung zur Niederlegung gesorgt. Anwesend waren auch Angehörige des extrem rechten Spektrums. In geschichtsrevisionistischen Reden wurde der extrem rechte Putschist als "heldenhafter Kriegsheld" und aufrechter Kämpfer für Deutschland verklärt, der von Kommunisten ermordet worden sei. Berthold war auf bis heute nicht geklärte Weise getötet worden, nachdem der Putschversuch in Hamburg-Harburg von demokratietreuen Einwohnerwehren vereitelt worden war. Im Nationalsozialismus hatten regelmäßige Ehrengedenken mit Aufmärschen am Todestags Bertholds an dessen Grabstelle stattgefunden.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Registerstelle Reinickendorf, Junge Freiheit vom 22.05.2020
  • Rechte Versammlung am Großen Stern

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Zusammenschluss von Menschen aus der Reichsbürger-Szene und dem rechtspopulistischen und extrem rechten Spektrum versammelten sich am Großen Stern zu einen angemeldeten Aufmarsch unter dem Motto „Raus aus der Besatzung, zurück in die Freiheit“. Berliner rechte Gelbwesten, Reichsbürger*innen und „Kaisertreue“ versammelten sich um das Bismarckdenkmal. Der Thorshammer schmückte viele Hälse und Accessoires. „Sieg oder Walhalla“-Aufdrucke und Runen kennzeichneten die Kleidungsstücke der Versammelten. Auch die Symbolik der QAnon-Verschwörungsideologie fand sich auf der Kleidung einiger Demonstrationsteilnehmer*innen wieder. Der mehrfach vorbestrafte Holocaustleugner Gerd Walther, der wiederholt auf den Hygienedemos zugegen war, zählte auch zu den Teilnehmenden, ebenso der rechtsextreme „Volkslehrer“ Nikolai Nerling und der Schweizer rechtsextreme Aktivist und Revisionist Bernhard Schaub. Die Veranstalter*innen der „Patrioten für Deutschland“ hatten eine mobile Bühne bereitgestellt, über die in großen Lettern der Schriftzug „Wir sind das Volk“ prangte. Sie wurde von den als „Pegida-Fahnen“ bekannten Wirmer Flaggen, Deutschlandfahnen und den schwarz-weiß-roten Flaggen des Kaiserreichs gerahmt, die auch viele der Teilnehme*:innen mit sich führten. In Reden wurden NS-verharmlosende und geschichtsrevisionistische Thesen verbreitet. Ein bekannter extrem rechter Aktivist verbreitete antisemitische Verschwörungsmythen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Security im U-Bahnhof Osloer Straße geht unverhältnismäßig brutal mit BPOC-Mann um

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Auf dem Bahnsteig der U8 im U-Bahnhof Osloer Straße wurde um 23.20 Uhr ein Schwarzer Mann von vier Security-Mitarbeiter*innen unverhältnismäßig brutal festgehalten und gewaltsam zu Boden gedrückt. Eine den Übergriff als Zeuge filmende Person wurde von einer Security-Mitarbeiterin mit einer Anzeige bedroht.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter, rbb24 vom 03.07. 2020
  • Verschwörungsideologische Kundgebung am Alex

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Am Nachmittag fanden sich bis zu 100 Demonstrant*innen zur „Freedom Parade“ am Neptunbrunnen am Alexanderplatz ein. Zu der Versammlung hatte vor allem der rechte Aktivist "Captain Future" aufgerufen. Es überwogen hier Esoteriker*innen, Impfgegner*innen und Gegner*innen von Corona-Maßnahmen aus einembreiten Spektrum. Anwesend war aber auch eine Gruppe der NPD um den NPD-Politiker Udo Voigt und einige extreme Rechte. Viele weitere extreme Rechte und rechte Hooligans versammelten sich in Kleingruppen am Rande des Platzes und wurden von der Polizei nicht zur Versammlung durchgelassen. Einige der nicht Durchgelassenen trugen NS-relativierende Plakate.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Verschwörungsideologische Kundgebung mit NS-Relativierung vor dem Reichstagsgebäude

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Auf einer Kundgebung am späten Nachmittag und frühen Abend auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude wiederholte der Hauptredner Attila Hildmann, dass mit der Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine Politik eingeleitet sei, die schlimmer werde, als die Nazi-Zeit. In seiner halbstündigen Rede sprach er vor seinen rund 150 Anhänger*innen über die Weltregierungspläne von Bill Gates und dem damit verbundenen Impfkomplott. Unter den Anwesenden aus der Mischszene aus Corona-Leugner*innen, Impfgegner*innen, Esoteriker*innen, Reichbürger*innen und einem hohen Anteil von extremen Rechten wurden vielfach NS-verharmlosende Vergleiche und strukturell antisemitische Verschwörungsideologien verbreitet.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Verschwörungsideologische Querfront-Demo gegen Corona-Maßnahmen

    23.05.2020 Bezirk: Mitte
    Um den Rosa-Luxemburg-Platz, der größtenteils von Gegendemonstrant*innen besetzt blieb, versammelten sich rund 100 Teilnehmende aus einem breiten verschwörungsideologischen Spektrum, darunter zwei bekannte Holocaust-Leugner. Neben der aus der Kulturlinken stammenden Querfront-Gruppierung "Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand" hatten wieder zahlreiche extrem rechte, verschwörungsideologische und Querfront-Blogger erneut mit vielen NS-relativierenden Vergleichen zu einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen ab 15.30 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz aufgerufen. NS-relativierende Vergleiche waren auf vielen Schildern zu sehen und in Sprüchen zu hören.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Compact-Aufkleber in Moabit

    22.05.2020 Bezirk: Mitte
    In der Sickingenstraße in Moabit wurden zwei Werbeaufkleber des extrem rechten Magazins "Compact" entdeckt und entfernt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Extreme Rechte beschädigen Rosa-Luxemburg-Denkmal im Tiergarten

    22.05.2020 Bezirk: Mitte
    Das Rosa-Luxemburg-Denkmal bei der Lichtensteinbrücke über den Landwehrkanal im Tiergarten wurde von Unbekannten stark beschädigt. Die Bilder von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sowie die Gedenktafel wurden mit schwarzer Farbe beschmiert. An die Mauer der Gedenktafel wurde mit der gleichen schwarzen Farbe geschrieben: "Nationaler Sozialismus heilt Corona!". Zudem wurde mit weißer Farbe ein "Q" unter die Gedenktafel gemalt, das als Zeichen für eine antisemitische Verschwörungserzählung bei extremen Rechten und Verschwörungsideolog*innen in Gebrauch ist.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antiasiatischer Rassismus in Mitte

    20.05.2020 Bezirk: Mitte

    Eine Frau chinesischer Herkunft findet, als sie von Ihrer Arbeit nach Hause kommt, einen AfD-Aufkleber an ihrer Wohnungstür angeklebt.

    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Einwanderungsfeindliche AfD-Kundgebung vor dem Kanzleramt

    20.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe, des Brandenburger Landtagsabgeordneten Franz Wiese und der Brandenburger AfD vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten mit ca. 25 Kundgebungsteilnehmenden statt.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Anti-asiatisch-rassistischer Angriff

    18.05.2020 Bezirk: Mitte

    Eine asiatisch gelesene Frau wurde rassistisch beschimpft und körperlich angegriffen. Die Tat stand im Zusammenhang mit 2020 verstärkt beobachteten rassistischen Diskriminierungen gegen asiatisch gelesene Menschen wegen des Corona Virus. Zum Schutz der Betroffenen wird Weiteres nicht veröffentlicht.

    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Verschwörungsideologischer Compact-Aufkleber in Moabit

    18.05.2020 Bezirk: Mitte
    An einer Ampel in der Birkenstraße, Ecke Perleberger Straße ein verschwörungsideologischer Aufkleber des extrem rechten Magazins Compact entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber stand: "Wissen, was der Staat euch verschweigt". Damit, wie in vielen Artikeln, mischt sich das monatlich erscheinende AfD-"Flügel" und Pegida-nahe Magazin des Chefredakteur Jürgen Elsässer, der schon lange eine rechtsorientierte Querfront anstrebt, in die verschwörungsideologische Querfront gegen Corona-Maßnahmen ein.
    Quelle: Registerstelle Mitte
  • Antisemitismus am Rande einer verschwörungsideologischen Kundgebung

    16.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ein Mann, zu einer Versammlung für die Grundrechte und gegen eine Impfpflicht im Ortsteil Mitte unterwegs war, trug ein T-Shirt mit einem Judenstern und der Inschrift "ungeimpft" in derselben Optik und Schriftart der Kennzeichnung unter dem Nationalismus. Auf eine Ansprache hin sah er die Verharmlosung des Holocaust nicht ein und seine Frau meinte im Verlauf der Diskussion schließlich "Die Juden. Die Juden lassen sich ja sowieso nicht impfen". In der Rosa-Luxemburg-Straße protestierte eine Demonstrantin auf mitgeführten Plakaten gegen einen "neuen digitalen Holocaust in Deutschland".
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitismus auf verschwörungsideologischen Kundgebungen

    16.05.2020 Bezirk: Mitte
    Teilnehmende auf verschwörungsideologischen Kundgebungen vor dem Reichstagsgebäude relativierten die Shoah und verglichen sich mit Juden und Jüd*innen während des NS, indem sie gelbe 'Judensterne' mit der Aufschrift "Ungeimpft" trugen. Ein Teilnehmer fragte, ob „die Züge da auch morgen nach Ausschwitz“ fahren.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Belltower News vom 18.05.2020, Democ, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Reichsbürger*innen-Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude

    16.05.2020 Bezirk: Mitte
    Ab 11.00 Uhr wurde in Tiergarten eine Kundgebung der Reichsbürger*innen von Staatenlos.Info vor dem Reichstagsgebäude auf dem Platz der Republik durchgeführt, die zu Spitzenzeiten auf bis zu 200 Personen anwuchs. Vom Hauptredner und vielen weiteren Anwesenden wurden Corona-Maßnahmen NS-relativierend verglichen und zu Widerstand aufgerufen.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Democ, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
  • Verschwörungsideologische Kundgebungen am Alex

    16.05.2020 Bezirk: Mitte
    Um eine genehmigte Kleindemo von ca. 25 Esoteriker*innen am Neptunbrunnen gegen Corona-Maßnahmen versammelten sich 150 weitere Personen, die ungenehmigt am Alexanderplatz gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren wollten. Wie in der Woche war unter ihnen der Anteil an rechten Hooligans und extremen rechten besonders groß. Auf vielen szenetypischen Kleidungsstücken waren extrem rechte Symbole zu sehen. Auf Plakaten wurden NS-verharmlosende Vergleiche dargebracht.
    Quelle: Registerstelle Mitte, Democ, Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
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