Vorfalls-Chronik

Ein aus Gambia stammender 64-jähriger Mann wird am Abend in der Varian-Fry-Straße von einem alkoholisierten 61-jährigen Mann beschimpft und beleidigt. Nach einer gemeinsamen Fahrt steigen beide Männer in der Potsdamer Straße aus, wo der alkoholisierte Mann den 64-Jährigen erneut beleidigt. Daraufhin erstattet der Betroffene Anzeige. Der Tatverdächtige bestreitet die Anschuldigungen.

Vor dem Bundestagsgebäude und dem Kanzleramt finden zwei unterschiedliche Veranstaltungen statt. Während erstere aus dem Spektrum der Reichsburger von „Staatenlos.info“ und „Freistaat Preußen“ organisiert wird, geht die zweite Kundgebung auf das Konto von dem „AK Wende2.0“ einer Abspaltung der Bundesweiten Mahnwachenbewegung. Highlight beider Veranstaltungen ist der jeweilige Auftritt des deutschen Popstars Xavier Naidoo. Dass ebenfalls auf beiden Veranstaltungen antisemitische Statements von den Redner_innen aber auch Transparente gezeigt werden, scheint ihn nicht zu stören. Auf den besagten Transparenten, welche zum Teil direkt am Zaun des Kanzleramts angebracht werden, sind folgende Schriftzüge zu lesen: „Erhebt euch gegen die Plutokratie der Zionisten“, „Vollständige Wiedervereinigung? Gab es nie! Keine Verfassung Die BRD ist nicht Deutschland Wir sind 99 %“, „Antisemitismus und Rassismus = Nicht Deutsch Plutokratie ZionIStisch Wahrheit macht frei, Freiheit macht wahr“. Die „zionistische Plutokratie“ ist ein weitverbreiteter Code für die jüdische Weltverschwörung.

Zwei Schwule werden auf dem U-Bahnhof Pankstraße in Gesundbrunnen gegen 1.35 Uhr in einem Waggon der U-Bahnlinie U8 von einer siebenköpfigen Gruppe, die sich ebenfalls im Waggon befand, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verbal angegriffen und ins Gesicht geschlagen.  Die 32 und 35 Jahre alten Männer werden leicht verletzt, lehnen eine ärztliche Behandlung aber ab. Die Täter können flüchten. Gegen sie wird Anzeige erstattet.

Am frühen Montagmorgen verübt ein Unbekannter einen Brandanschlag auf den Reichstag. Das Feuer kann sich zum Glück nicht ausbreiten, verletzt wird niemand. Der Täter hinterlässt Flugblätter, in denen gegen die Zuwanderung von Ausländern polemisiert wird.

Gegen 18.50 Uhr wird eine 48-jährige Frau auf dem U-Bahnhof Stadtmitte von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und auf den Fuß getreten. Die Frau wird von dem Täter verfolgt, der dabei den Hitlergruß zeigt.

In Mitte beleidigte ein Mann Passanten rassistisch. Zwei Mädchen gaben an, ein fremder Mann habe sie verfolgt und rassistisch beschimpft. Die Mädchen zeigten den Beamten den Mann, der gerade mit einem anderen sprach und ein Reizstoffsprühgerät hinter seinem Rücken versteckt hielt. Bei der Überprüfung des Mannes zeigte der Gesprächspartner, der aus Westafrika stammt, an, dass er zuvor von dem Überprüften rassistisch beleidigt worden war.

Gemeinschädliche Sachbeschädigung an einem jüdischen Mahnmal in Moabit. Passanten hatten gelbe Schmierereien an der Gedenktafel in der Levetzowstraße entdeckt und die Polizei alarmiert.

Mehrere Textschmierereien sind gegen 8 Uhr im Großen Tiergarten in der Nähe des Ahornsteigs an einem Blumenkübel und einem Hinweisschild und am Sockel des Haydn-Mozart-Beethoven-Denkmals bemerkt worden. Es handelt sich um judenfeindliche Parolen in der Größe von jeweils ca. 65 mal 95 Zentimetern.

Gegen 08:10 Uhr wird eine 48-jährige Frau auf dem U-Bahnhof Stadtmitte von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und auf den Fuß getreten. Die Frau wird von dem Täter verfolgt, der dabei den Hitlergruß zeigt.

Ein 32-jähriger Mann wird in der S-Bahn S41 von zwei Männern rassistisch beleidigt und geschlagen. Als Zeug_innen sich einmischen, flüchten die Täter unerkannt. Der Staatsschutz ermittelt und es werden weitere Zeugen gesucht.

Polizisten überprüften mehrere Personen in Mitte, die zum Teil der rechtsextremen Szene zuzuordnen waren. Fahnder bemerkten gegen 21 Uhr die Personen in der Oranienburger Straße, unter denen sich auch bekannte Mitglieder einer rechtsgerichteten Band befanden, die dort einen Club betraten. Es bestand der Verdacht, dass dort ein Konzert abgehalten werden sollte.

Unbekannte beschädigten heute früh das Gebäude der Ausländerbehörde in Moabit. Gegen 7.20 Uhr bemerkten Polizeibeamte des Abschnitts 33 rote Farbe und drei beschädigte Scheiben an dem Haus am Friedrich-Krause-Ufer. Zudem stellten sie fünf in grüner Farbe angebrachte Schriftzüge an der Fassade und im Bereich des Bodens vor dem Gebäude fest. Die Täter entkamen unerkannt. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen

Etwa 800 Teilnehmer_innen kamen dem Aufruf mehrerer palästinensischer und linker Gruppen, sowie dem Studierendenverband der Linken, SDS, zu einer Pro-Gaza-Demonstration nach. Dabei wurden antisemitische Sprechchöre gegrölt wie “Scheiß Juden, wir kriegen euch alle” oder “Kindermörder Israel”. Gleichzeitig wurde der Holocaust relativiert, indem Gaza mit dem Warschauer Ghetto verglichen wurde. Zudem wurden Plakate hochgehalten mit dem Slogan “Stop doing what Hitler did to you”, einige junge Männer trugen T-Shirts mit der  Aufschrift “Stop den Holocaust in Gaza”.

Die Polizei hat in den Abendstunden des Sonnabend einen 25 Jahre alten Neonazi in einem Café an der Oranienburger Straße festgenommen. Dieser hatte zuvor einen Türken mehrfach beleidigt und anschließend sein T-Shirt hochgezogen und seine Brust entblößt – darauf war er ein Hakenkreuz tätowiert.

Auf der Demonstration der Facebook-Gruppe „Free Palestine Berlin“ vom Hauptbahnhof werden Plakate gezeigt, die den Holocaust relativieren und Israels Handeln mit dem Nationalsozialismus gleichsetzen. Vor dem Bahnhof Friedrichstraße verteilen die Organisatoren von "Free-Palestine-Berlin" kartonweise Straßenkreide an die Demonstrierenden. Kurze Zeit später ist die ganze Fahrbahn mit propalästinensischen sowie antisemitischen Parolen übersaht. U.a.: „Merkel, das Blut von Holocaust darf man nicht in Gaza waschen", "Netenyahu = Hittler", "Holocaust in Gaza“, „Kindermörder Israel", „Durchgestrichener Davidstern“, "Baby Mörder Israel".

Eine 19-jährige Jugendliche wird gegen 12.45 Uhr in der U-Bahn am U-Bahnhof Französische Straße von einem unbekannten Mann, der auf seiner Glatze ein Kreuz tätowiert hat, aus antisemitischer Motivation gehindert auszusteigen.

​Eine Frau die vor einer Pizzeria in der Osloer Straße Gäste um eine Spende bittet, wird vom Besitzer der Pizzeria angeschrien und geschlagen. Nach dem Vorfall rechtfertigt er den Angriff mit antiziganistischen Kommentaren wie „dreckige Z...“.

Bei einer antiisraelischen Demonstration in Berlin-Mitte wurden am 02.08.2014 Holocaust- relativierende Plakate gezeigt. Zudem trugen mehrere Demonstranten Kindersärge auf ihren Schultern. Auch waren viele Kinder dabei, die mit rot-beschmierten Kleidern und Sprechchören auf dem Demonstrationszug mitlaufen mussten.

Teilnehmende der sogenannten Montagsmahnwache des Berliner Alexanderplatzes zogen durch die Oranienburger Straße zu ihrem Ziel am Neptunbrunnen. An der Synagoge in der Oranienburger Straße, dem Sitz der Jüdischen Gemeinde zu Berlin welche auch einen jüdischen Gebetsraum beherbergt, stoppte der Demozug zu einer Zwischenkundgebung. Bei dieser betonte der Moderator, „Ich habe nichts gegen Juden, aber was die israelische Regierung mache sind blanke Verbrechen.“ Zum Abschluss skandierten die Demonstrierenden lauthals antiisraelische und propalästinensische Parolen.

An einem vom Palästinensischen Studierendenverein Berlin-Brandenburg e.V. organisierten Flash-Mob am Potsdamer Platz nehmen ca. 50 Leute, unter ihnen etliche Kinder, teil. In der Ankündigung für den „Die-In“ heißt es: „Jeder wird ein weißes T-Shirt anziehen und wir werden es mit “Blut” (Roter Farbe) beflecken. Anschließend werden nach einem Sirenenlärm und einem lauten Schrei alle “Tot” umfallen. Währenddessen wird ein Flugblatt verlesen und an die Passanten verteilt.“ Dieses wird von einer Aktivistin der Berliner BDS-Gruppe vorgetragen. Darin wird Israel als „Apartheidregime“ dämonisiert und eine „rassistische Politik“ die in ethnischen Säuberungen munden wurde unterstellt. Beim zweiten Durchlauf des inszenierten Luftangriffs auf Gaza, liegen die Teilnehmenden direkt neben mehreren Dutzend mitgebrachter schwarzen Sargen.

Bei einer antiisraelischen Demonstration in Berlin-Mitte wurden Holocaust- relativierende Plakate gezeigt. Zudem trugen mehrere Demonstranten Kindersärge auf ihren Schultern. Auch waren viele (Klein-)Kinder dabei, die mit rot-beschmierten Kleidern und Sprechchören auf dem Demonstrationszug mitlaufen mussten.

Am Potsdamer Platz kamen vorwiegend Frauen mit ihren Kindern und Babys, um gegen Israel zu demonstrieren. Die (Klein)Kinder wurden mit roter Farbe bemalt und zum Teil auf den Boden neben geköpfte Spielpuppen gelegt. Sichtlich verstört wurden sie zudem angehalten antisemitische bzw. israel-dämonisierende Parolen zu rufen wie "Unsere Kinder wollen leben, aber Israel ist dagegen.", "Israel ist, ein Mörder und Faschist", "Unsere Kinder wollen leben, Zionisten sind dagegen.“

Ein 33-jähriger Mann wird von den Türstehern eines Clubs am Rosenthaler Platz rassistisch beleidigt, angegriffen und verletzt.

In einer Demonstration von der Gruppe „Free Palestine“ vom Alexander- zum Potsdamer Platz beteiligen sich ca. 1200 Menschen. Es werden etliche den Holocaust relativierende und Israel dämonisierende Plakate und Transparente mitgeführt. U.a.: „One Holocaust does not justify another.“, „Stopt den Holocaust in Palastina“, „Israel must stop Holocaust in Gaza.“, „Stoppt deinen Holocaust Israel.“ Außerdem wird von mehreren Teilnehmenden abwechselnd die Fahne der in Deutschland verbotenen islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir getragen. Noch am Alexanderplatz werden Fotografen von Teilnehmenden des Aufzugs als „Zionistenpresse“ beschimpft. Ihnen wird gedroht, dass ihr Wohnort bekannt sei. Wenige Tage später werden auf einem Facebook-Profil Bilder von den Fotografen und Morddrohungen ausgesprochen. Am Potsdamer Platz vereinigt sich die Demonstration mit der Bundesweiten Kundgebung der Mahnwachen für den Frieden. Ebenfalls an der Demonstration nahm Vertreter_innen von SDS. DieLinke, der Hochschulgruppe der Linkspartei teil.

Auf dem ersten Teil der "1. Bundesweiten Montagsmahnwache für den Frieden", die sich am Alexanderplatz trifft, beteiligen sich ca. 1000 Personen. Während der Veranstaltung treten Redner auf, die antisemitische Verschwörungstheorien vertreten und die die militärischen Aktivitäten Israels mit dem Krieg der Nationalsozialisten gleichsetzen.

Auf der Abschlusskundgebung einer Art Sternmarsch mehrerer Organisator_innen zur "1. Bundesweiten Mahnwache für den Frieden", die am Potsdamer Platz stattfindet, werden ebenso wie bei den vorherigen Einzelveranstaltungen an diesem Tag antisemitische Verschwörungstheorien vorgetragen und Israel mit den Nationalsozialisten gleichgesetzt.

Ein israelisches Ehepaar entgeht Unter den Linden hohe Charlottenstraße am Rande der propalästinensischen Demonstration von „Free Palestine Berlin“ nur durch den Schutz der Polizei einem körperlichen Angriff. Sobald Teilnehmende des Aufzugs den Kippa tragenden Touristen identifizieren, stürmen bis zu 15 Personen unter Rufen wie „Nazimörder Israel!“ „Scheiß Juden, Wir kriegen Euch!“ auf das für wenige Tage in Berlin weilende Ehepaar zu.

Die Polizei nahm am 25.07. einen 68-jährigen Tatverdachtigen fest, der gestand eine antisemitische Farbschmiererei an die Außenwand des Virchow-Klinikums angebracht zu haben.

Am frühen Abend versuchen Teilnehmende einer Unangemeldeten anti-israelischen Demonstration auf die Fanmeile zu gelangen. Nach Augenzeugenberichten skandieren die Demonstrierenden auf Arabisch Parolen wie „Schlachtet die Juden ab“. In Unmittelbarer Nähe zum Mahnmal für die Ermordeten Juden Europas werden von den Demonstrierenden zudem zwei Israel-Fahnen Verbrannt. Auf einem Plakat wird der Holocaust relativiert. So ist darauf neben einem jüdischen KZ-Häftling ein Palästinenser abgebildet, beide durchlaufen den gleichen Zaun. Die Bildüberschrift lautet: „Stopp deinen Holocaust Israel!!“.

Auf einer Kundgebung (ca. 1500 Teilnehmende) am Potsdamer Platz tritt neben der Bundestagsabgeordneten Anette Groth (Die.Linke) auch der Rechtsextremist Marc Kluge als Redner auf. Kluge war in den Gruppen "Selbstschutz Sachsen-Anhalt" und "Sozialrevolutionare Aktion Mitte" (SAM) aktiv und trat 2007 für die NPD bei Kreistagswahlen in Sachsen-Anhalt an. In seiner Rede heißt es: „Hiermit rufe ich zum Boykott aller israelischen Produkte auf und zum Boykott all derer Konzerne, die diese Aggressionspolitik der israelischen Regierung unterstützen.“ Der Träger eines Plakats welches gleichermaßen von Hamas und Israel ein Ende der Bomben und mehr Demokratie fordert, wird von Demonstrant_innen angegangen, sein Plakat wird von einer Frau runter gerissen, die ihre Tat kommentiert mit „Juden, hat gemacht ganze Erde kaputt."

Auf einer Kundgebung (ca. 200 Teilnehmende) am Potsdamer Platz unter dem Motto „Gegen die israelische Aggressionen“ ruft ein Redner gerichtet an die deutsche Bevölkerung dazu auf, alle israelischen Waren zu boykottieren. Er betont, dass ein Boykott nicht auf die Waren aus der Westbank beschränkt werden dürfe. Es werden diverse antisemitische bzw. gewaltverherrlichende Parolen gerufen.

Gegen 1.00 Uhr wird eine 29-jährige Frau von einem Mann und einer Frau am U-Bahnhof Samariterstraße rassistisch und sexistisch beleidigt. Während der Fahrt zum Alexanderplatz wird die 29-jährige weiter von dem unbekannten Paar beleidigt und bis in die Dircksenstraße verfolgt, wo sie von der Frau plötzlich mit einem Messer angegriffen und verletzt wird.

Ein 67-jähriger Mann, der gegen 14.30 Uhr mit einem Bekannten auf einer Parkbank an der Löwenbrücke im Großen Tiergarten sitzt, wird von zwei unbekannten Männern antisemitisch beleidigt, geschlagen, getreten und verletzt.

Bei wiederholte Versuche durch die Eltern den Sohn in der nahesten wurde einem Schüler mit Roma Hintergrund keinen Schulplatz gewährt mit der Begründung „die Schule verfüge nicht über ausreichende Plätze“. Als der Vater um eine Bescheinigung bittet, aus der hervor geht, dass die Schule über keine Plätze verfügt wird die Ausstellung dieser verweigert. Stattdessen wurden ihm die Unterlagen seines Sohnes zurückgegeben.

Gegen 21.00 Uhr werden ein 21-jähriger und ein 32-jähriger Mann auf demBahnsteig des U-Bahnhofs Französische Straße von drei Männern im Altervon 17 bis 19 Jahren homophob beleidigt, geschlagen und verletzt.

Ein 30-jähriger Mann wird gegen 0.50 Uhr an einer Tram-Haltestelle auf dem Alexanderplatz von einer 45-jährigen Frau aus rassistischer Motivation mit einem Messer bedroht. Nachdem der 30-Jährige in den S-Bahnhof flüchtet, wird ihm eine Bierflasche hinterher geworfen, die ihn aber nicht trifft.

Gegen 1.00 Uhr wird ein 44-jähriger Mann auf dem U-Bahnhof Französische Straße von zwei Unbekannten homophob beleidigt und getreten.

Ein 17-jähriger Jugendlicher wird gegen 19.00 Uhr auf dem Alexanderplatz aus einer Personengruppe heraus rassistisch beleidigt, geschlagen und verletzt.

Ein 34-jähriger Mann wird gegen 14.50 Uhr von einem Unbekannten rassistisch beleidigt, mit Pfefferspray angegriffen und geschlagen.

Am Magnus-Hirschfeld-Ufer gegenüber dem Bundeskanzleramt wurde eine der beiden Gedenktafeln, mit der an die weltweit erste homosexuelle Emanzipationsbewegung erinnert wird, beschädigt. Zwar ist es dem oder den Tätern nicht gelungen, die Tafel aus ihrer Bodenverankerung zu reißen, jedoch wurde sie unter großer Kraftanwendung verbogen.

Ein 37-jähriger Mann wird gegen 16.45 Uhr von einem 47-jährigen Mann auf dem Alexanderplatz wegen seiner Behinderung mit einer Flasche bedroht. Passanten. die eingreifen, verhindern, dass der 37-Jährige geschlagen wird.

Ein 23- und ein 28-jähriger Mann werden gegen 22.40 Uhr in der Beusselstraße von mehreren Personen homophob beleidigt und mit Flaschen beworfen. Der 28-jährige wird von einer Person getreten, kann aber fliehen. Der 23-Jährige wird getreten und geschlagen und ihm wird ein Messer an den Hals gehalten. Die Gruppe flüchtet, als die Polizei, die der 28-Jährige inzwischen alarmiert hat, kommt. Die Polizei kann später einen 40-jährigen Täter ermitteln.

Mehrere Gegendemonstranten einer NPD-Demonstration werden gegen 12.00 Uhr von einem 30- und einem 32-jährigen NPD-Mitglied bei deren Ankunft am Demonstrationsort mit Feuerlöschern besprüht.

Gegen 17.30 Uhr werden drei 13- und 14-jährige Mädchen auf dem U-Bahnhof Gesundbrunnen von einer 48-jährigen Frau rassistisch beleidigt und die Täterin hetzt ihren Hund auf die Mädchen.

Von unbekannten Tätern sind im Hansaviertel fünf Stolpersteine beschädigt worden, die auf dem Gehweg vor einem Gymnasium in der Altonaer Straße 26 zum Gedenken an im Nationalsozialismus ermordete jüdische Familien eingelassen sind.

Eine 35-jährige Frau wird in Moabit von einem 46-jährigen Mann rassistisch beleidigt, festgehalten und dabei gekratzt.

Nachdem ein 22-jähriger türkischer Mann rassistische Äußerungen auf Facebook veröffentlicht hatte, wurde heute seine Wohnung in Moabit durchsucht.  Laptops und ein Handy wurden sichergestellt. Der Beschuldigte steht im Verdacht, Opfer und Zeugen im Zusammenhang mit dem Prozess um den getöteten „Jonny K.“ rassistisch beleidigt zu haben.  

Ein 24-jahriger Mann wird gegen 17.50 Uhr von mehreren Jugendlichen in der Grunerstraße antisemitisch beleidigt, geschlagen und geschubst.