Vorfalls-Chronik

Am U-Bahnhof Rosenthaler Platz wurde um 16.30 Uhr NS-verherrlichende Propaganda unter Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen entdeckt.

Am U-Bahnhof Rosenthaler Platz wurde um 16.30 Uhr rassistisch-flüchtlingsfeinde Propaganda entdeckt.

In der Wyclefstraße wurde ein Flyer gefunden, auf dem mehrere Politiker_innen mit Davidsternen als jüdisch markiert wurden. Auf der Rückseite befand sich ein verschwörungsmythologischer Text: der "Zions-Rabbi" wolle "in Tempel [...], koste es was wolle. Zwei Weltkriege und unzählige Weitere hat er dafür schon organisiert." In "Ländern, in denen der Konflikt zwischen gläubigem und ungläubigem Volk schon mit aller Härte ausgetragen wird", sei es dem Rabbi gelungen, "den Keil des Hasses so tief hineinzutreiben, das ein Ende von Terror und Krieg nicht mehr in Sicht ist."

Eine Frau alarmierte gestern Abend die Polizei nach Wedding, da ihre Schwester beleidigt und geschlagen worden sei. Nach Angaben der 36-Jährigen liefen sie und ihre 40-jährige Schwester gegen 20 Uhr auf dem Gehweg der Föhrer Straße. Plötzlich sei ein unbekannter Mann auf die 40-jährige Peruanerin zugegangen, habe die Frau rassistisch beleidigt und ihr unvermittelt mit der Faust in die Magengegend geschlagen. Anschließend lief der Angreifer in Richtung Leopoldplatz weiter. Die leicht verletzte Frau begab sich selbst in ärztliche Behandlung. Die weiteren Ermittlungen übernimmt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 40 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 160. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 50 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Zwei Männer stiegen am Gesundbrunnen aus der Ringbahn aus und unterhielten sich lautstark. Einer sprach über seinen ihn nicht zufriedenstellenden Aufenthaltsstatus und die, nach seiner Meinung, damit zusammenhängende Diskriminierung durch Behörden. Die Unterhaltung war für umstehende Menschen deutlich vernehmbar. Auf der Rolltreppe nach oben fahrend, meinte er, die ganze angebliche Diskriminierung der Behörden rühre daher, dass er Palästinenser sei, dass er "kein Jude" sei. Der Mann wurde lauter und erklärte, dass Hitler gesagt hätte, die Palästinenser seien die letzten SS-Soldaten.

Am Morgen des 4.2.2018 zeigte eine Person am Brandenburger Tor den Hitlergruß und schrie mit seinen drei Begleitern nationalsozialistische Parolen. Einsatzkräfte einer Einsatzhundertschaft nahmen am Morgen des 4.2.18 einen Berlinbesucher in Mitte fest. Dieser soll Zeugenaussagen zufolge gegen 8.40 Uhr zusammen mit drei Begleitern aus dem S-Bahnhof Brandenburger Tor gekommen sein und dabei mehrmals nationalsozialistische Parolen gerufen haben. Auf dem Pariser Platz selbst stellte er sich dann in Positur, soll seinen rechten Arm zum Hitlergruß gehoben und erneut nationalsozialistische Parolen gerufen haben. Dabei ließ er sich von einem seiner Begleiter filmen. Der alkoholisierte 42-Jährige wurde festgenommen und zur erkennungsdienstlichen Behandlung in eine Gefangenensammelstelle gebracht, aus der er später wieder entlassen wurde. Eine Atemalkoholmessung ergab einen Wert von rund 1,6 Promille. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin ermittelt. Polizeimeldung Nr. 0297 vom 05.02.2018

Am 02.02.18 wurden in Berlin-Tiergarten nahe des großen Sterns 3 lange blaue Aufkleber mit der Aufschrift „Merkel muss weg“ gefunden und entfernt.

Am 1.2.2018 wollte sich eine schwarze Frau in der überfüllten U-Bahn der Linie 6 auf den letzten freien Sitz auf einer Dreierbank setzen. Eine bereits dort sitzende weiße Frau hinderte sie daran, mit der Begründung, dass sie sich schminken müsse und daher keinen Platz für die Frau machen könne. Als die erste Frau widersprach, sagte die zweite laut "Dann setze dich doch wo anders hin!". Die anderen Passagiere reagierten außer mit Blicken nicht. Die Diskussion der zwei Frauen ging weiter, und nach einiger Zeit räumte die weiße Frau den Platz frei. Während der Fahrt beobachtete sie ihre Sitznachberin und lachte immer wieder so, als würde sie sie auslachen. Als die Schwarze Frau aussteigen wollte, sagte sie zu der weißen, dass sie verrückt sei. Die weiße Frau wurde daraufhin aggressiv. Eine Zeugin versuchte schließlich, zusammen mit der Schwarzen Frau, auf die weiße Frau einzureden, und ihr klar zu machen, dass ihr Verhalten nicht tolerierbar ist. Die weiße Frau erwiderte scharf, die Zeugin solle sich da heraushalten. Anschließend verschärfte sich die Situation zwischen den beiden ersten Frauen. Ein Mann hinderte sie daran, aufeinander loszugehen. Die Zeugin brachte die schwarze Frau dazu, mit ihr zusammen die Situation zu verlassen und auszusteigen.

Am 01.02.2018 um ca. 17 Uhr im U-Bahnhof Jannowitzbrücke ist eine 20-jährige Schwarze Frau von einer Frau rassistisch beleidigt worden. Als die 20-Jährige sich hinsetzen wollte, sagte eine Frau zu ihr: "Hier gibt es keinen Platz für solche Menschen wie du!" Die 20-Jährige hat nicht geantwortet und wollte sich trotzdem hinsetzen. Die Frau hat sich daraufhin woanders hingesetzt und die 20-Jährige böse angesehen.

Ungefähr 20 Teilnehmende waren dem Aufruf des Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese gefolgt und demonstrierten ab 18.00 Uhr unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten. In Reden wurde auf rassistische Weise gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht.

Ein/e Amts-/Mandatsträger_in in der Dorotheenstraße in Mitte wurde rassistisch und flüchtlingsfeindlich motiviert bedroht.

Ein Mann zeigte NS-relativierende Plakate auf dem Bahngleis der S-Bahnstation Alexanderplatz. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 30.1.2018 wurde in der Wiclefstraße in Moabit ein Aufkleber des neu-rechten Magazins „Blaue Narzisse“ entdeckt und entfernt.

Am 29. 01. 2018 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr die 159. BärGiDa Veranstaltung statt. Etwa 80 Zuhörer verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Am 27.01.2018 wurden auf dem Campus Nord der Humboldt-Universität 2 Aufkleber der Identitären Bewegung entdeckt.

An einer Schule in Mitte kam es zu einer rassistischen Bemerkung einer Lehrerin. Nachdem sich die Betroffene gegenüber der Lehrerin für einen anderen Schüler eingesetzt hatte, wurde sie nach ihrem Herkunftsland gefragt, woraufhin sich die Lehrerin abfällig und weitgehend kenntnisfrei über Bewohner_innen ihres Herkunftslands äußerte.

Am Abend des 25.1.2018 entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Menschengruppen, nachdem ein Mann aus der ersten Gruppe die zweite Gruppe rassistisch beleidigt und eine Flasche nach ihnen geworfen hatte. Bisherigen Ermittlungen zufolge hielten sich gegen 19.30 Uhr zwei Personengruppen auf dem Alexanderplatz in Mitte auf. Aus der einen heraus soll ein 40-Jähriger die andere Gruppe, die nur aus Männern bestanden haben soll, angesprochen und dabei rassistisch beleidigt haben. Die Männer ignorierten die Ansprache, der 40-Jährige ging zu seiner Gruppe zurück und soll dann eine Bierflasche in Richtung der Männer geworfen haben. Die Flasche verfehlte ihr Ziel und traf an einem Gebäude eine Lichtplatte, die zu Bruch ging. Anschließend gingen beide Gruppen aufeinander zu. Ein 56-Jähriger aus der reinen Männergruppe soll den 40-Jährigen und eine 24-Jährige aus der anderen Gruppe mit einer Gehhilfe geschlagen haben. Der Mann erlitt einen Bruch an der Hand und die Frau leichte Armverletzungen. Beide wurden ambulant in Krankenhäusern behandelt. Eine Atemalkoholkontrolle bei dem 40-Jährigen ergab einen Wert von rund 1,5 Promille. Aus der Männergruppe wurde niemand verletzt. Der 56-Jährige wurde vorläufig festgenommen und nach erkennungsdienstlicher Behandlung entlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin führt seit gestern Abend die Ermittlungen unter anderem zu einer versuchten gefährlichen Körperverletzung und einer gefährlichen Körperverletzung. Quelle: Polizeimeldung Nr. 0227 vom 26.01.2018

Am Alexanderplatz wird an einem Mast ein Aufkleber entdeckt, der für ein Online-Vernetzungsportal der extremen Rechten wirbt.

Am 24. Januar fuhr ein Auto am Denkmal für die ermordeten Jüdinnen und Juden Europas vorbei und der Beifahrer rief "Ich vergase euch, Scheiß-Juden!"

Ungefähr 20 Teilnehmende folgten dem Aufruf des Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese und demonstrierten ab 18.00 Uhr unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten. In Reden wurde auf rassistische Weise gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht.

Am 23. 01. 2018, gegen 9:45 Uhr, versuchte ein Mann mit Gewalt (Schlag gegen die Brust eines Mitarbeitenden) in das Büro einer migrantischen Organisation einzudringen. Er äußerte daraufhin gegenüber weiteren Mitarbeitenden "So ein Kanaken-Verein", "Geh zurück in dein Land" und "Drecks-Fotze", sowie auch "Kanaken-Fotze" und bespuckte am Ende die Türscheibe. Hintergrund war, dass aus dem Nebenhaus Schreie zu hören waren und ein Mitarbeitender der Organisation dort nachsah und nachfragte, ob jemand bedroht wurde. Die später den Mitarbeitenden gegenüber ausgesprochene Drohung "ich schlag ihm die Fresse ein" richtete sich scheinbar gegen eine unbekannte Person aus dem Nebenhaus.

Am 22. 01. 2018 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr die 158. BärGiDa Veranstaltung statt. Ungefähr 45 Personen verfolgten die Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Auf einer kleinen Demonstration vor der Botschaft von Ruanda wird auf einem Plakat der Nationalsozialismus relativiert.

Auf dem Womens March 2018 wurde die antisemitische, das Existenzrecht Israels negierende Parole "From the river to the sea, Palestine will be free" skandiert.

Am Abend des 21.1.2018 wurde ein Taxifahrer an seinem Arbeitsplatz rassistisch beleidigt, geschlagen und getreten. Gegen 21.45 Uhr machte ein 64-jähriger Taxifahrer die Besatzung eines Einsatzwagens in der Alexanderstraße auf seinen 24-jährigen Fahrgast aufmerksam. Der Mann, der auf dem Beifahrersitz saß, schrie rassistische Beleidigungen und trat auf den 64-Jährigen ein. Die Polizisten versuchten den Randalierer aus dem Auto zu holen, hierbei leistete er derart heftigen Widerstand, dass ein Beamter den Dienst verletzt beenden musste. Drei weitere Polizisten wurden leicht verletzt. Rettungskräfte brachten den Taxifahrer mit Verletzungen am Kopf zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Der 24-Jährige wurde festgenommen, erkennungsdienstlich behandelt und musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Anschließend wurde er dem Fachkommissariat überstellt. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Quelle: Polizeimeldung Nr. 0182 vom 22.01.2018

Auf der Großdemonstration "Wir haben es satt" in Mitte wird ein Plakat mit der Aufschrift "Hühner Auschwitz - legen macht frei" gezeigt. Nachdem die Veranstalter darauf aufmerksam gemacht wurden, wurde das Plakat von der Demo entfernt. Die meldende Person kritisierte das Plakat auf Twitter, bekam aber mehrere Reaktionen, dass der Vergleich angemessen sei.

Um 10.45 Uhr erhielt ein/e Amts-/Mandatsträger_in in der Straße Unter den Linden in Mitte ein rassistisches und flüchtlingsfeindliches Hassposting.

Um 15.26 Uhr erhielt ein/e Amts-/Mandatsträger_in in der Dorotheenstraße in Mitte ein rassistisch und flüchtlingsfeindlich motiviertes Hassposting mit einer Drohung.

In der Nacht zum 18.1.2018 wurde ein Mann in Gesundbrunnen LGBTIQ*-feindlich beleidigt, geschlagen und anschließend ausgeraubt. Aussagen zufolge war der 26-Jährige an der Prinzenallee Ecke Bellermannstraße unterwegs, als er von bis zu fünf unbekannten jungen Männern zunächst homophob beleidigt wurde. Einer der Beleidiger hat ihn dann zu Boden geschlagen. Dabei aus seiner Jacke herausgefallene Zigaretten und Geld haben die Angreifer aufgehoben und gestohlen. Als der 26-Jährige gerade wieder aufstand, ist ein weiterer Mann aus der Gruppe auf ihn zugekommen, hat ihn erst beruhigend angesprochen und dann ebenfalls geschlagen. Das Opfer entfernte sich im Anschluss in die Gotenburger Straße und alarmierte die Polizei. Die Unbekannten flüchteten daraufhin in unbekannte Richtung. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt. Quelle: Polizeimeldung Nr. 0150 vom 18.01.2018

Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese und die AfD Märkisch-Oderland haben erneut zu ab nun wieder wöchentlichen Demonstrationen am Mittwoch unter dem Motto "Merkel muss weg!" aufgerufen. Ungefähr 25 Personen waren dem Aufruf gefolgt und demonstrierten ab 18.00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten. In Reden wurde auf rassistische Weise gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht, der Untergang des deutschen Volkes durch Migration beschworen und Bundeskanzlerin Merkels Rücktritt gefordert. Franz Wiese organisiert seit 2016 regelmäßig Demonstrationen in Berlin unter dem Motto "Merkel muss weg".

Am 17.01.2018 äußerte sich, gegen 8:40 Uhr, ein älterer Obdachloser in der U-Bahnstation Wedding, lautstark rassistisch, wie folgt: Die Großstadt sei zu eng und zu voll, was an den ganzen Wirtschaftsflüchtlingen läge, die alle ihre Koffer packen und verschwinden sollen.

Am 15. 01. 2018 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr die 157. BärGiDa Veranstaltung statt. Sehr wenige Zuhörer, nur 2 bis 3 Personen, verfolgten die Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Am 10.1.2018 wurden mittags in der Malplaquetstraße die Fensterscheiben eines Parteiburos der Partei die Grünen eingeschmissen. Quellen: Polizeimeldung vom 10.01.2018 Berliner Zeitung vom 10.01.2018

In den heutigen Mittagsstunden haben zwei unbekannte Frauen eine 23-Jährige in Wedding rassistisch beleidigt und geschlagen. Den Angaben der 23-Jährigen zufolge saßen die beiden gemeinsam mit ihr in einem Bus der Linie 221. Nachdem ein Mann den Bus an der Haltestelle in der Amrumer Straße gegen 13 Uhr verließ, haben sich die beiden bezüglich seiner Hautfarbe herablassend geäußert. Als die 23-Jährige den Frauen gegenüber ihren Unmut über deren Äußerungen kundtat, wurde sie rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Anschließend verließen die Täterinnen den Bus und flüchteten in Richtung Nordufer. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen.

Am 08. 01. 2018 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof um 18:30 Uhr die 156. BärGiDa Veranstaltung statt. Etwa 50 Teilnehmer verfolgten die Anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Am 5. Januar wurden am Hauptbahnhof zwei Aufkleber der rechtsextremen Gruppe "Identitäre Bewegung" gefunden und entfernt.

Am 5. Januar wurde im Tiergarten ein Edding-Graffito „Defend Europe Stopp Rerfugees“ gefunden.

Am 04. 01. 2018 wurde ein Aufkleber der Identitären Bewegung am Alexanderplatz in Berlin Mitte entdeckt.

Um 10.18 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Um 13.00 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Um 07.25 Uhr wurden in der Kastanienallee in Mitte ein Geflüchteter/Asylbewerber und ein ehrenamtlicher Helfer einer Hilfsorganisation rassistisch beleidigt.

Gegen 02.00 Uhr kam es in der Kastanienallee in Mitte zu einer rassistischen Beleidigung gegen einen Asylbewerber/Geflüchteten.

Am 28.12.2017 ereignete sich folgende antisemitische Beleidigung/Pöbelei. Etwa noch im Ortsteil Mitte in der S7 zwischen Alexanderplatz und Jannowitzbrücke. Drei Jugendliche (zwei männliche und eine weibliche Person zwischen 13 und 15) waren in der S7 Richtung Potsdam unterwegs. Der Jüngste der Jugendlichen beschimpfte den Älteren beim Aussteigen mehrmals als "Judensohn". Die Jugendlichen kannten sich und keiner von ihnen war ersichtlich Jude. Es wurde deutsch und russisch gesprochen. Es gab keinerlei äußere oder sprachliche Hinweise auf eine entsprechende Religionszugehörigkeit oder politische Weltanschauung. Es gab keinerlei Reaktionen von Mitfahrenden. Der Angesprochene reagierte mit Lachen. Es schien, als ob der Vorfall kein ernster Konflikt gewesen ist, sondern eher provokantes, jugendliches Verhalten.

Am 23.12. fand am Brandenburger Tor eine propalästinesischen Demonstration statt. Zum Ende der Demonstration wurde "Kindermörder Israel" skandiert.

Gegen 5.10 Uhr werden eine 21-jährige Frau, ein 24-jähriger und ein 27-jähriger Mann beim Verlassen eines Clubs in der Straße des 17. Juni im Hansaviertel von einer Männergruppe rassistisch beleidigt, geschlagen und getreten.

Am 21. Dezember wurde ein Mann, der regelmäßig Kleidung mit positivem Bezug auf Israel und das Judentum trägt, vor einem Kiosk auf die Israelflagge auf seinem T-Shirt angesprochen. Sein Gegenüber bezeichnete die Flagge als "sehr dubios". Auf die Frage warum, erklärte er, dass es eine "Terroristenfahne" sei und Israel ein Terrorstaat. Daraufhin fuchtelte er dem Betroffenen mit ausgestrecktem Arm mit seinen Fingern vor der Nase bzw. Brust und beschimpfte ihn als "Zionistenschwein", woraufhin dieser antwortet: "Hast recht, ich bin überzeugter nichtjüdischer Zionist. Problem damit?!" Der weiterhin fuchtelnde Mann sagte, der Betroffene solle sich doch "vom Acker machen", aus seinem Land verschwinden und aufhören die Nazizeit "auszumelken". Um ihn einzuschüchtern, machte er einen Schritt auf den Betroffenen zu. Als dieser nicht zurückwich und keine Reaktion zeigte, machte der Mann selbst einige Schritte zurück, äußerte einige antisemitische Beschimpfungen, ging aber letztendlich in den Zeitungskiosk hinein.

Es wurde ein Aufkleber der Identitären Bewegung am U-Bhf. Friedrichstraße entdeckt und entfernt.

Am Abend fand der 155. sogenannte Abendspaziergang, der mittlerweile zumeist eine Kundgebung ist, am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof statt. Sehr wenige Zuhörer (weniger als 5) verfolgten die Reden mit anti-islamischen Verschwörungstheorien und islamfeindlichem Inhalt.