Vorfalls-Chronik

In der Nacht zum Freitag wurde an die Hauswand der Guineastraße ein Hakenkreuz gesprüht. Nach Entdeckung wurde es unkenntlich gemacht.

Am 22.02.2017 in Mitte (Ellen-Epstein-Straße) wurden antisemitische Schmierereien auf den Schildern der Nachbar Initiative mit "JESUS, LIEBE, WAHRHEIT" entdeckt.

Am 22.02.2017 in Mitte /Mahnmal Putlitzbrücke wurden antisemitische Schmierereien ("JESUS, LIEBE, WAHRHEIT" ) entdeckt.

Der 112. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 50 Teilnehmern.

Im Hauptbahnhof wurden 3 Aufkleber gesehen: 1 selbstgemachter Sticker: „AfD, MuKu Polykriminalität“ und 2 muslimfeindliche Sticker von den Identitären.

Auf einem Sitz an der Tramhaltestelle Louise-Schröder-Platz (Richtung Osloer Straße) wurde Schmierereien mit der Botschaft „Ausländer raus!“. angebracht.

Der 111. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 50 Teilnehmern. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der Presse unter dem Stichwort "Lügenpresse".

Am Abend des 13. Februar 2017, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten während der 2. Weltkriegs, organisierte die Berliner NPD unter der Hand eine Kundgebung auf dem Pariser Platz. Es versammelten sich etwa 60 Berliner und Brandenburger Neonazis, hielten Transparente der (ehemaligen) Kameradschaften "Vereinte Nationalisten Nord-Ost" und "Freien Nationalisten Rudow" und stellten mit Neonazi-Aufklebern drapierte Kerzen und schwarze Kreuze auf. Als Redner und Versammlungsleiter trat der Berliner NPD-Vorsitzende Uwe Meenen in Erscheinung. Nachdem eine Kundgebung des extrem rechten Berliner PEGIDA-Ablegers BärGiDa auf der anderen Seite des Brandenburger Tors beendet war, stieß ein Teil der dortigen Rechten zur NPD-Kundgebung, die auf etwa 80 Menschen anwuchs. Ebenfalls als Teilnehmer trat ein Antisemit auf, der ein Schild mit der Aufschrift "Die Zionisten verbergen sich in dem Geheimdienst. Deshalb führen sie Terror in die Welt." und "Die Zionisten regieren die Welt, nicht Merkel und Obama" zeigte.

Gegen 17.00 Uhr werden ein 17-jähriger und ein 23-jähriger Mann auf dem Europaplatz in Moabit von einer 28-jährigen Frau rassistisch beleidigt und geschlagen.

Unbekannte Täter schrieben an die Wand eines Treppenhauses einen antiziganistischen Schriftzug.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

In der Nacht werden Fassaden, Eingangsbereiche und Hausflure von sieben Wohnhäusern mit Namen dort lebender, in linken und antifaschistischen Kontexten aktiven Personen und Beleidigungen besprüht. Die Schmierereien ähneln denen, die bereits Ende Dezember 2016 an sechs Neuköllner Wohnhäusern hinterlassen wurden.

Der 110. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 50 Teilnehmern.

Einem wohnungslosen Mann aus Rumänien wurde die Kontoerröfnung verweigert. Die Spaarkassenfiliale in der Müllerstraße verweigerte die Kontoeröffnung obwohl es eine gesetzliche Verpflichtung (Umsetzung der Zahlungskontenrichtlinie - 2014/92/EU) gibt, die jedem Verbraucher unabhängig der sozialen Stellung einschließlich für Personen ohne Wohnsitz ein Girokonto auf Guthabenbasis zugesteht. Dabei erhielt er keine schriftliche Begründung

Am 04. Februar 2017 wurden 2 Aufkleber in Tiergarten entdeckt. Ein Aufkleber stellte ein Schwein dar, dass über einem brennenden Koran ein Muslim grillt. Der zweite Aufkleber besagte: "Asylbetrüger NEIN DANKE".

Am 04.02.2017 ereignete sich am Alexanderplatz eine antisemitische Beschimpfung eines jüdischen Mitbürgers durch Usama Z. Dieser präsentierte seine Schilder am Alexanderplatz. Er wurde darauf hin von von einer jüdischen Person angesprochen und kritisiert, worauf hin er diese äußerst aggressiv beschimpfte.

Am 04.02. wurden in Berlin Tiergarten rechtsextreme Aufkleber und Graffiti entdeckt. - 1 antimuslimischer Aufkleber (wie schon am 03.02. mit einer Darstellung eines Schweins, dass einen Muslim über dem brennenden Koran grillt) - 1 Aufkleber "Asylbetrüger nein Danke“ - 1 Graffitto „Refugees welcome“ wurde mit dem „NOT“ zwischen den beiden Wörtern hass-verfremdet - 2 Graffiti-Schmierereien gegen die Antifa.

Am 04.02. wurden in Berlin Tiergarten rechtsextreme und antimuslimische Aufkleber und Graffiti entdeckt - 1 antimuslimischer Aufkleber (wie 03.02. mit der Darstellung eines Schweins, das einen Muslim über einem brennenden Koran grillt) - Aufkleber "Asylbetrüger nein Danke“ - 1 Graffitto „Refugees welcome“ wurde mit einem „NOT“ zwischen den beiden Wörtern hass-verfremdet - 2 Graffiti-Schmierereien gegen die Antifa

Am 3. Februar wurden am Berliner Hauptbahnhof 3 Sticker gesichtet. Einer, offensichtlich selbst gebastelt, trug die Aufschrift: "AfD, MuKu = Polykriminalität". Die beiden anderen Sticker waren ominös und dürften von der Identitären Bewegung stammen.

Am 03. Februar 2017 wurde ein antimuslimischer Aufkleber ("ein Schwein grillt einen Moslem über einem brennenden Koran") in Berlin Tiergarten entdeckt.

Am 02. Februar 2017 wurden am Alex 2 Aufkleber der Identitären Bewegung am Alexanderplatz entdeckt.

Am 02.02. wurden am Alexanderplatz 2 Aufkleber von den Identitären geklebt.

Der Eingangsbereich eines Hauses in der Sprengelstraße wurde mit Graffiti, die eine Hassbotschaft zum Inhalt hatte, beschmiert. Die 2 x 5m großen Schmierereien richteten sich mit "....., Du linke Sau" direkt an einen Bewohner_innen des Hauses.

Der 109. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 50 Teilnehmern.

Bei einer bundesweiten Razzia gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrororrganisation die "Reichsbürger" wurde auch in Berlin-Moabit ein Mann verhaftet. In seiner Wohnung in der Wittstocker Straße wurde volksverhetzendes Material beschlagnahmt. Über soziale Medien sollen sich die sieben Verdächtigen vernetzt haben, um Anschläge auf Jüd_innen, Muslim_a und Polizist_innen zu planen. Auf der als Nazi-Netzwerk bekannten Website VKontakte hetzte der in Berlin festgenommene, Karsten R., wiederholt gegen Juden und rief zu Gewalttaten gegen sie auf. Bei der Plattform gehört R. zu den wenigen als „beste Freunde“ markierten Kontakten von Burghard B., dem Hauptverdächtigen der Razzia. Auch er benutzte die Plattform VKontakte, um seine antisemitische und islamfeindliche Propaganda zu verbreiten. Gemeinsam mit fünf anderen stehen Burghard B. und Karsten R. unter Verdacht, eine rechtsextreme Terrorvereinigung gegründet zu haben. Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums haben sich die Gefahren durch rechtsextreme Reichsbürger in den letzten Monaten massiv verschärft. Die Reichsbürgerbewegung ist ein Netzwerk von uneinheitlichen Gruppen mit geschlossenem, eigenem Weltbild. Zur Ideologie gehört die Ablehnung der Demokratie und der Bundesrepublik samt all ihrer Organe. Via Internet vernetzen sich ihre Anhänger deutschlandweit, viele von ihnen besitzen Waffen. Im Oktober erschoss ein Reichsbürger im fränkischen Georgensgmünd einen SEK-Beamten. Laut Verfassungsschutz gibt es in Berlin etwa 100, deutschlandweit etwa 10000 Reichsbürger.

Zwei Männer werden gegen 20.10 Uhr in der Dircksenstraße von zwei 18-jährigen Frauen und einem 17- und einem 19-jährigen Mann aus homofeindlicher Motivation beleidigt und angegriffen.

Der 108. sogenannte Abendspaziergang von BärGiDa hatte seinen Auftakt auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr. In den Redebeiträgen wurde das Ende der Amtszeit des "Islambeschützers" Bundespräsident Gauck gefeiert. Es waren nur eine geringe Anzahl von Teilnehmern vor Ort.

Der gemeinnützige Verein AMK e.V. erhielt eine Hassmail, in der die afrikanischen Mitarbeiter dazu aufgefordert wurden den Dialog zwischen Christen, Muslimen und Nichtgläubigen einzustellen und das Land zu verlassen ( ".... Also schnell zurück nach Afrika usw. Sonst wird Allah Euch Möchtegernmuslime weiter erniedrigen und dann in die Hölle schicken."). Der Autor der Mail versuchte das Feindbild Muslim durch sarkastische Umdeutungen von Koranzitaten weiter zu untermauern, indem er behauptete "Multikulti/Integration/Demokratie" und die Zusammenarbeit mit "Linke, Grüne, Gutmenschen, Juden, Christen" sei doch nach dem Koran Sünde.

Im Zusammenhang mit einer Ausschreibung für ein Stellenangebot erhielt die gemeinnützige Migrantenorganisation NARUD e.V. eine rassistisch formulierte Email. Hierbei hetzte der Autor gegen den Einsatz des Vereins für Geflüchtete und MigrantInnen und betitelt das Engagement als multikulturelle Propaganda, die nur den Interessen "dahergelaufener Flüchtlinge" diene.

In den Nachmittagsstunden ist ein Mann von einem minderjährigen Kind und zwei Jugendlichen in Gesundbrunnen rassistisch beschimpft und angegriffen worden. Gegen 15.30 Uhr traf der 47-Jährige auf dem U-Bahnhof Osloer Straße auf das Trio und soll zunächst aus der Gruppe heraus mit einer leeren Getränkedose beworfen worden sein. Ein Komplize soll dann den Beworfenen beschimpft haben. Anschließend soll das Trio dem Beschimpften vor die Füße gespuckt haben. Bevor die drei Angreifer die Flucht ergriffen und den Bahnhof verließen, soll ein Verdächtiger dem 47-Jährigen noch gegen ein Bein getreten haben. Zwischenzeitlich alarmierte Polizisten nahmen die mutmaßlichen Angreifer aufgrund der Personenbeschreibungen in der Nähe vorläufig fest. Nach Personalienfeststellungen beziehungsweise erkennungsdienstlichen Behandlungen wurden die Festgenommenen im Alter von 13, 14 und 15 Jahren ihren Eltern übergeben. Das Opfer klagte über Schmerzen am Bein. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.

Am 21. Januar 2017 führte die NPD eine kleine Aktion vor dem Bundesrat durch, bei der Mitglieder aus mehreren Kreisverbänden ein Plakat hielten, mit dem sie die Verbotsanträge gegen ihre Partei thematisieren. Sie nutzten die Aktion, um ihre Ziele und ihre Weltsicht auf der Straße und im Internet zu verbreiten.

Die rechtsradikale Gruppe "Patriotischer Aufbruch Berlin" hat am Samstag, den 21.1.17, anlässlich des Amtsantritts von Donald Trump, eine Kundgebung in der Nähe der Amerikanischen Botschaft abgehalten. Dabei verbreitete die Gruppe ihr rassistisches und islamfeindliches Weltbild und erklärte Merkel zur Schuldigen am Attentat am Breitscheidplatz. Usama Z. zeigt bei der Kundgebung seine antisemitischen Plakate.

Der 107. sogenannte Abendspaziergang von BärGiDa hatte seinen Auftakt auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.00 Uhr. Die bevorstehende Amtseinführung von Donnald Trump wurde hierbei als ein Signal gefeiert, die auch eine "rechte" Kehrtwende in Europa/Deutschland unterstützt. Der Veranstalter sprach von ca. 60 Teilnehmern.

Gegen 22:00 Uhr wurde ein Reisender, während des Benutzens der Rolltreppe zum Verlassen des U-Bahnhofs Osloer Str. von einen Mann mit dem Gruß "Heil Hitler" angeschrien, körperlich bedrängt und verfolgt. Nach der Benutzung der Rolltreppe verfolgte der Mann sein Opfer weiter, das wegen des Tragens eines Kefiah Tuches als Palästinenser bzw. Muslim wahrgenommen wurde, und schrie "Fuck Taliban". Schließlich zog der Angreifer ein Switchblade Messer und deutete damit fuchtelnd in die Menschenmenge, in der der Reisende Schutz suchte. Das Opfer wandte sich hilfesuchend an BVG Personal, das in der Nähe der Rolltreppe tätig war, woraufhin der Angreifer verschwand. Das BVG Personal hielt es allerdings nicht für nötig den Vorfall ernst zu nehmen und die Polizei zu rufen. Stattdessen setzten sie Spielereien auf ihren Smartphones fort, von welchen sie wegen des Vorfalls kurzzeitig abgelenkt wurden.

Am 14. Januar 2017 wurde ein Aufkleber "Gegen die Islamisierung" am Alexanderplatz Berlin Mitte entdeckt.

Am 11.01.2017 in Mitte (Wedding) ereignete sich eine Beschimpfung und Pöbelei am Arbeitsplatz. Es wurden NS-verharmlosende Sprüche ausgerufen und an den jüdischen Betroffenen direkt adressiert.

Der 106. sogenannte Abendspaziergang von BärGiDa hatte seinen Auftakt auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr. In den Redebeiträgen sympathisierte sich der Veranstalter mit der bekanntgewordenen rassistischen Sprachregelung der Kölner Polizei (Bsp. "Nafris" für Nordafrikaner). Es waren ca. 50 Teilnehmer vor Ort.

Eine Anti-Antifa-Parole an der Ecke Holzmarktstraße / Alexanderstraße (an der Jannowitzbrücke), die ursprünglich am 16. Dezember entdeckt und in den folgenden Tagen nochmal erweitert worden war, wurde, nachdem sie zwischenzeitlich übersprüht worden war, erneut aufgetragen. Die Plakat-Wand enthält nun folgenden Text (Rechtsschreibung wie im Original):"Die neuen Nazis sind schon da! Die nennt man heute "Antifa"168 : 1Festung Europa macht die Grenzen Dicht! MOLParis, London, Berlin Volk, steh auf Sturm brich los!"

Der 105. Abendspaziergangs von BärGiDa nahm seinen Anfang auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr. In den Redebeiträgen wurde der Terroranschlag vom 19.12.2016 für muslimfeindliche Hetze instrumentalisiert.

Am 31. Dezember wurde an eine Wohnungstür in einem Mehrfamilienhaus in Moabit das Wort „Jude“ geschmiert. Das in der Wohnung eine jüdische Familie lebt, ist nach außen hin nicht ersichtlich. Da nur ihre Tür von der Schmiererei betroffen war, ist davon auszugehen, dass sie dort gezielt angebracht wurde.

Zahlreiche Aufkleber von Bärgida mit dem Slogan "Merkel muss Weg" wurden an Laternenmasten entlang der Müllerstasse, auf der Höhe des "Kaufland"-Einkaufzentrums gesichtet.